Reihs- und Staats3auzeiger Nr. 23 vom 8, Februar 1935. S. 2

Preußen. Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Geseh-

samml. S. 357) sind bekanntgemacht:

1. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 23. November 1934 über die Verleihung des Enteig- nungsrechts an das Deutsche Reih zum Erwerb von Grundeigentum für Reichszwecke durch das Amtsblatt der Règierúng in Lüneburg Nr. 8 S. 10, ausgegeben am 19. Jänuäx 1935; s

. der Erlaß des Preußischen Staat8ministeriums vom 8. Fanuar 1935 über die Verleihung des Enteignungs- rechts an die Vereinigten Elektrizitätswerke Westsalen, A.-G. in Dortmund, für den Bau einer 100 000° Volt- Doppelleitung mit einfacher Mastenreihe von dem Um- bauwerk Unna nach der Hauptleitung Herdecke—Ger=- steinwerk durch das Amtsblatt der Regierung in Arns- berg Nv. 3 S. 7, ausgegeben 'am 19. Fanuar 1935.

Itichtamtliches.

Preußen.

Movonat8s8auSweis über die Einnahmen und Ausgaben des Landes Preußen im Monat Dezember des Rechnungsjahres 1934. (Beträge in Millionen NM.) j

A. Ordentlicher Haushalt. 1. Zu Beginn des Rechnungsjahres 1934 waren zur Deckung restliher Verpflichtungen aus dem Vorjahr 1933 zurüdgestellten Nestbeträge verfügbar « . . . 242,6 Le Dis Gehlbeträge am Schluß des Rechnungsjahres 1932 von zuf. 420,7 find inzwischen gedeckt worden.

Fst-Einnahme

Jahresfoll oder Ist-Ausgabe

gus

sammen

Darunter Nechnungsfoll der Vorjahrsreste April/November im Dezember

x. Einnahmen,

E Sen e d Davon ab: Veberweisungen an Gemeinden (Ge- meindeverbände) usw. 5413

verbleiben . . 22 827 1

2, Uebershüsse der Be- triebe : 926 “ Davon ab: Zujchüsse an Betriebe 0,3

verbleiben . . 92,3

3. Sonstige Einnahmen : U Ab b) Soz. Maßnahmen

u. Gesundheitswesen 124 c) Verkehrswesen « . 7,0 d) Wissen)\chatt, Kunst

und Volksbildung

(einshl. Theater) . è) Uebrige Landesver-

wáltung « « »»

Einnahmen insgesamt

(abzüglich der Steuerüber- weisungen an Gemeinden usw. und der Zuschüsse an Betriebe)

LL. Ausgaben.

« Justizverwaltung .…. 2 173,6 196,4 . Verwaltung d. Innern (ohne Ziffer 3) . 244,9 261,3 . Sozial. Maßnahmen u. Gesundheitswesen 8,2 27,3 . Wissenschat{t, Kunst u. Volksbildung (ein{ch{l. Theater) 3: 94015 453,4 . Verkehrswesen . « - 10,8 12,1 . Wohnungswesen . : 22 34 . Schuldendienst . . 50,5 21 « Versorgungsgebühr- nisse (Nuhegehälter usw C 12774 144,0 . Sonstige Ausgaben P 179 210,8 Ausgaben insgesamt 1360,8

Mithin: Mehrausgabe . — — Mehreinnahme 67,5 55,6

13684

75,0

1191,3

B. Außerordentlicher Haushalt.

Zur DeckFung des Fehlbetrags am Schluß des Rehnungsjahres 1933 find erforderlich 458,7

Fst-Einnahme oder Ist-Ausgabe

April/

im November | Dezember | zusammen

L: Einnähme# . . + -

Ix. Ausgaben,

1. Landeskultur- und landw. Sied- lungswesen

2. Verkehrswesen

3. Sonstige Ausgaben der Hoheits- verwaltungen

4. Zuschüsse für Betriebe. » «a - Darunter Domänen u. Forsten)

Ausgabe insgesamt

Mithin: Mehrausgabe . . « . « Mehreinnahme « » » -

Abschluß. A. Ordentlicher Haushalt, Bestand aus dem Nechnungsjahr 1933 „..... . 242,6

Mehreinnahme aus den Monaten April/Dezember 1934 55,6

= 298,2

B. Außerordentlicher Haushalt, Vorschuß aus dem Rechnungsjahr 1933 „.... 458,7 Mehrausgabe aus den Monaten April/Dezember 1934 16,4

= 475,1 Mithin Vorschuß « « « « « 176,9

Stand der schwebenden Shulden Ende Dezember 1934: Schaßanweisungen . „ Ee 200,0

Vemerkungen zu A: Bei den Einnahmen is als Jahres- foll das Haushaltsfol ohne Vorjahrsreste angegeben. Unter den Einnahmen und Ausgaben sind auch die außerplanmäßigen Ein- nahmen und Ausgaben einbegriffen. Die allgemeine Finanz- verwaltung ist unter den Betrieben nahgewiesen, abgesehen von den Steuern, die unter I, 1 und den außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben, die unter T, 3e und IIL,9 er\heinen. Die hinter- legten Gelder (feine Staatsgelder) sind unberücksichtigt gelassen.

Bis Ende Dezember 1934 betragen die Reichs\teuerüberweisungen (Staatsanteil) 486,2 Mill., die preußischen Steuern und Abgaben (Staatsanteil) 442,0. Für die preußishe Staatskasse sind also bis jeßt insgesamt 928,2 Steuern vereinnahmt. Die Betriebe haben einen Uebershuß von 100,4 ergeben. Die Hoheitsverwaltungen erfordern bisher einen Zuschuß von 973,0, so daß bis Ende Dezember 1934 insgesamt eine Mehreinnahme von 55,6 verbleibt.

Nummer 4 des Reichsarbeitsblatts hat folgenden Fnhalt:

Teil I. Amtlicher Teil, I. Allgemeines. Gesehe, Verord--

nungen, Erlasse: Zweites Geseß zur Aendevung des Geseßes über Förderung der Eheschließungen. Vom 24. Fanuar 1935. — Ge- jeg über die vorläufige Verwalltung des Saarlandes. Vom 30. Januar 1935. — 1Ï, Arbeitsvermittlumng, Arbeitsbeschaffung, Arbeitsdiens, Arbeitslosenhilfe. Geseve, Verordnungen, Erlasse: Vorschriften über die Durchführung der gewerbsmäßigen Stellen- vermittlung für Artisten. Vom 16, Fanuar 1935, — Anordnung über Aenderung der Gebührenordnung für die gewerbsmäßige Stellenvermittlung für Artisten. Vom 16. Januar 1935. — Be- kanntmachung der neuen Fassung der Gebührenordnung für die gewerbsmäßige Stellentvermittlung für Artisten. Vom 16, Ja- nuar 1935. — Bescheide, Urteile: 2, Anwendung des § 175 a auf das Verfahren der Kuxrzarbeiterunterstüßung und der verstärkten Kurzarbeiterunterstüßung. — [IV, Arbeits\schuy. Geseße, Verord- nungen, Erlasse: Ausnahmebewilligung für die Firma Friedri Krupp, A.-G., Essen. — Bekanntmachung, betr. Richtlinien füv Schrauben und Vershhraubungen. — V. Wohnungs- und Bau- wesen, Landesplanung und Kleinsiedlung. Geseße, Verordnungen, Erlasse: Erlaß über den Ständigen Siedlbungsbeirat. Vom 26. Januar 1985.

Teil Il. Nichtamtlicher Teil. Betrachtungen über die Entwicklung der Sozialversiherung im Fahre 1934. Von Dr. Hans Engel, Ministerialdirektor im Reichsarbeitsministerium. — Der Gang des sozialen Ehrengerihtsverfahrens. Nebst einer bildlichen Darstellung. Von Gerichtsassessor Dr. Walter Kraege- loh, Frankfurt (Main). — Wohnungsbau und Kleinsiedlung im Jahre 1934. Von Dr. Fischer-Dieskau, Oberregierungsrat im Reichsarbeitsministeriuum. — Sogialpolitishes aus dem Auslande. 10 Fahre \{hweizerishe Arbeitslosenversiherung. Von A. Hof- schneider Regierungsoberinspektor. im Reichsarbeitsministerium. — Statistik! “Die Tariflöhne* imt! Fahre 1934, —, Bücherbespre- hungen und! Biüteheranzeigen;— Hierzu die Beilagen: Die Arbeits- losigkeit im Deutshen Reiche und Sechster Bericht der Reichs- anstalt für Arbelitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung für die Zeit vom 1. April 198 bis zum 31, März 1934,

Nr. 5 des Ministerial-Blatts sür ‘die Preußische innere Ver- waltung (herausgegeben im Reichs- und Preußischen Ministerium des Fnnern) vom 30. Januar 1935 hat folgenden Fnhalt: Allgem. Verw. RdErl. 21. 1. 35, Unterbring. v. Abiturien- ten. — RdErl. 21. 1, 35, Eintragung buhungsfreter Grundstüe. — RdErl. 22. 1. 35, Deutsher Gruß. — RdErl. 15. 1. 35, An- erkennung d. Abschlußprüfung usw. — RdErl. 24. 1. 35, Perso- nalbogen f. höh. Beamte. — RdErl. 25. 1. 35, Ehrenkreuz d. Weltkrieges. — Staatshaushalt. Kassen- u. Rech- nungswesen. RdErl, 5. 1. 35, Nebenvergüt. d. höh. Be- amten. — Kommunalverbände. RdErl. 26. 1. 35, Haus- haltsführung d. Gemeinden. — RdErl. 20. 1. 35, Prüf.-Pflicht

gemeinnüßiger Wohnungsgesellshaften. — RdErl. 21. 1. 35,

Steuerverteilungen f. 1934, — RdEr!l. 22. 1. 35, Wirtschafts- beratungsämter d. Gemeinden. — Gemeindebestand- u. Orts-

ut

namenänderungen. = Polizeiverwaltung. RdErl. 19.1 35, Erfrischungsräume in Warenhäusern. — RdErl. 19. 1. 35, Straußwirtschaften. — RdErl. 21. 1. 35, Speiseeiswirtshaften. — RdErl. 23. 1. 35, Mechanishe ‘Spieleinrihtungen. — RdErl. 21. 1. 35, Beförd.-Stellen f. obere Pol.-Verw.-Beamte. — RdErl. 21. 1. 35, Gend.-Oberm.-Anw.-Liste. — RdErl. 23. 1. 35, Mit- gliedschaft beim „Arbeitsdank“. — RdErl, 24. 1. 35, Dienstreisen d. Gend.-cFnspektoren. — RdErl. 25. 1. 35, Textilrohstoffe f. Dienstkleid. . d. Pol. — RdErl. 22. 1. 35, Schußpanzer f. d. Kriminalpol. — RdErl. 22. 1. 35, Kassenanshlag über Bekleid. d. Pol. f. 1935, — Paß- U. Fremdenpolizei. RdErl. 22, 1. 35, Pässe d. „Generalidad de Cataluñga“. — Verfehrs- wesen. RdErl. 20. 10. 34, Zulassungsverfahren f. Kraftfahr- zeuge. — RdErl. 22. 10. 34, Genehmigungssperre im Güterfern- verkehr, — RdErl. 22. 10. 34, F: — RdEUWUl 7. 11.34, Kraftfahrzeugshein. — RdErk. 9./3. 11. 34, Kraftfahrzeugsteuer. — RdEr!l. 17, 11. 34, Reichsverb. d. Kraftfahrgewerbes. — RdErl. 17. 11. 34, SHaftpflihtversih. im Güterfernverkehr. — RdErl. 19, 11. 34, Vollgummi- usw. Bereifung. — RdErl. 19. 11. 34, Bremsen an landwirtschaftl. Fuhrwerken. — RdErl, 20. 11, 34, Personenkraftfahrlinien. — RdErl. 22. 11. 34, Zulassungsstellen u. Finanzämter. — RdErl. 28. 11. 34, Haftpflichtversich. d. Krast- fahrlehrer. — RdErl. 8, 12. 34, Gebühren der Kraftfahrsach- verständigen. — RdErl. 8. 12. 34, Zusammenfass. d. amtl. Kraft- fahrsachverständigen. — RdErl. 13. 12. 34, Reichsverb. d. Krafts fahrlehrer. — RdExl. 14. 12. 34, Ausf.-Anw. zu § 9 RStrVO., — RdErl. 16. 1. 35, Behandl. gefundener Kraftfahrzeugteile, — RdErl. 21. 1. 35, Nachhprüf. v. Parkverboten. — RdErl. 21. 1. 35, Tritthalten auf Brücken, — Medizinalangelegen- heiten. RdErl. 23. 1. 35, Untersuch. v. Dessertwein. — Landes- anst. f. Lebensmittel- ust. Chemie. — RdErl. 24. 1. 35, Sexrum- diagnose d. Syphilis, =- Uebertragbare Krankheiten d, 52. Woche u. bis 31. 12. 1934. = Verschiedenes. Bücherausgleichliste Nr. 1. — Neuersccheinungen. — Stellenausschrei- bungen von Gemeindebeamten. — Zu beziehen durh alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag Berlin W 8, Mauer- straße 44. Vierteljährlih 1,75 RM für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,30 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt).

—

Nr. 6 des Ministerial-Blatts für die Preußische innere Ver- waltung (herausgegeben im Reichhs- und Preußishen Ministerium des Jnnern) vom 6. Februar 1935 hat folgenden Fnhalt: Allgemeine Verwaltun g: RdErl. 26. 1. 35, Ehrenkreuz d. Weltkrieges. — Kom munalverbände. RdErl. 28. 1. 35, Notstandsgemeinden. — RdErl. 29. 1. 35, Gemeindeumschuldungs- geseß. — RdErl. 30. 1. 35, Freianschlagstellen. — RdErl. 30. 1. 35, Gewerbeertragsteuererklärung f. 1935. — RdEr!. 1. 2. 35, Lösung v. Verlagsverträgen. — Gemeindebestand- u. Ortsnamen-Aende- cungen, — Polizeiverwaltung. RdErl. 22. 1. 35, Aus- funft aus pol. O — RdErl. 29. 1. 35, Beglaubig. v. Unterschriften. — RdEr1. 28. 1. 35, Vordrucke Pol. — RdErl. 30. 1. 35, Kosten f. polit. Schußhäftlinge. =- RdErl. 28. 1. 35, Verkaufsstellen f. ausgeschied. Pol.-Beamte. =- RdErl. 29. 1. 35, Vebertritt v. Schußpol.-Beamten in andere Dienstzweige. — RdEr1l. 29. 1. 35, Einglied. d. Kameradschaftsbundes Dt. Pol.

Beamten. — RdErl. 28. 1. 35, Ehrenkreuz f. Kriegsteilnehmer. —s

RdErl. 29. L 35, Dienstkleid. d. Wassershußpol. — RdErl 29. 1. 36, Schießpreise f. d. Feldjägerkorps. — RdErl. 29. 1. 35, Kraftfahrzeuge d. Gendarmerie. — RdErl. 30. 1. 35, Abzeichen d. Winterhilfswerks an d. Uniformen. —Wohlfahrtspslege u. Jugendwohlfahrt. RdErl. 30. 1. 35, Rote-Kreuz-Geld- lotterie. — RdErl. 24. 1. 35, Sächs. Z! 1 4. 2. 35, Losbrieflotterie zugunsten d. Winterhilfswerk 1934/35. -— Personenstands8angelegenheiten. RdErl. 26. 1. 25,

- 'Ahnenyaß. Verkehrswesen. RdErl. 16. 12. 34, Kraft-

fahrzeugführer f. Klasse 3. — RdErl. 18. 12. 34, Gelegenheits- verkehr mit Kraftfahrzeugen. — RdErl. 19. 12. 34, Verkehrs=- zeichen. — RdErk. 19. 12. 34, Rücksträhler. — RdErl. 21. 12. 34, Schlußlichter an Kraftfahrzeugen. — RdErl. 27. 12. 34, Steuer- freiheit deutscher Persouentua Orange in Spanien. — RdErl 28. 12. 34, Zuständigkeit des Reichsverkehr8ministers. — RdErL 5. 1. 35, Genehmigung f. d. Güterfernverkehx. — RdErl. 9. 1. 35 SFnternationales Abzeichen für kraftfahrende Aerzte. — RdErLl 23. 1. 35, .Eichpflicht d. Taxameter. — RdErl. 28./9, 1. 35, Ve- rihterstatt. i. A. d. Straßenverkehrs usw. — RdErl. 31. 1. 35, M in d. Bearbeit. v. Verkehrsangelegenheiten. —

edizinalangelegenheiten. RdErl. 29. 1. 35, Reichs- gesundheitsblatt. — RdErl. 28. 1. 35, Apotheker-Prüfungsordnung. — Erg.-Best. 29. 1. 35, Handel mit Giften. — RdErl. 25. 1, 35, Gesundheitl. Ueberwach. d. Arbeitsdienstlager. — Uebertragbare Krankheiten der 1. Woche 1935. — Verschiedenes. Reichs indexziffer f. Januar 1935. =— Handschriftlihe Berichtigungen. — Neuerscheinungen. =« Stellenausschreibungen v. Gemeindebeamten. — Zu beziehen durch alle Post- anstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstr. 44. Vierteljährlih 1,75 RM für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,30 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt». ¿

Verkehrswesen.

Neichspost- und Reichs8verkehrsminister Frhr. v. Elg-Rübenach 60 Zahre.

Am 9. Februar vollendet Reichspost- und Reichsverkehr8- minister Frhr. v, Ely-Rübenach sein 60. Lebensjahr. Frhr. v. Elh- Rübenah wurde am 9. Februar 1875 in Wahn (Rheinland) ge- boren. Ér studierte nah dem Besuch des humanistishen Gym- nasiums in Siegburg an den Technishen Hochschulen in Aachen und Charlottenburg Maschinenbau und avbeitete danach praktisch in den Eisenbahnwerkstättèn des Eisenbahndirektionsbezirks Köln. Jm Fahre 1905 trat er nah Ablegung der Regierungsbaumeister- prüfung in den Dienst der Preußischen Staatseisenbahn ein. Bis 1909 war er als Regierungsbaumeister im Eisenbahndirektions- bezirk Hannover und später beim Eisenbahnzentralamt in Berlin tätig. Jm Jahre 1911 wurde er tehnisher Sachverständiger

beim Kaiserlichen Generalkonsulat in New York und fand dort .

Gelegenheit, das amerikanishe Eisenbahnwesen zu studieren. Fm Weltkrieg war Frhr. v, Ely zunächst zu den Eisenbahn- formationen des westlihen Kriegsshauplaßes einberufen, von 1916 bis 1917 wirkte er bei der Neugestaltung der Feldeisen- bahnen in Bulgarien mit und wurde dann dem Feldeisenbahnchef im Großen Hauptquartier zugeteilt. Fm Fahre 1919 wurde er nah vorübergehender Verwendung als Vorstand des Maschinen- amts in Düsseldorf in das Preußishe Ministerium der öffent- lichen Arbeiten berufen. Nach der Verreichlihung der Uen Staatsbahnen wurde Frhr. v. Ely im Fahre 1923 zum Ministerial- rat im Reichsverkehrsministerium und im Fuli 1924 zum Prä- sidenten der Eisenbahndirektion in Karlsruhe ernannt. Am 2. Funi 1932 übernahm ex im Kabinett Papen die Leitung des Reichspost- und des Reichsverkehrsministeriums.

Seine groye Arbeitskraft und seine umfassenden Kenntnisse des gesamten Verkehrswesens haben sih während der Verwaltung der beiden Aemter in der Durchführung einer Reihe geseß- eberisher und anderer organisatorischer Maßnahmen auf allen Bekehrsgobieten ausgewirkt. Aus dem Bereih des Post- und Fernmeldewesens sind hier zu nennen: Aufhebung des Reichspost- finanzgeseßes, Schaffung eines Postbeirats zur beratenden Mit- wirkung, Aufhebung der Poststaatsverträge mit Bayern und

Württemberg, wodur die Sonderrechte dieser beiden Länder be-

seitigt wurden, Mens zahlreicher Verkehrs- und Betrichs- verbesserungen im Post- und Fernmeldetwwesen.

Als Ne m ee übt Frhr. v. Elt die Aufsicht über

die Deutsche Reichhsbahn-Gesellshaft aus, leitet die Reihswasser- straßenverwaltung, betreut die Binnenschiffahrt, sorgt für die Entwicklung der Seeschiffahrt und ist maßgebend für die Problente, welche dio Motorisierung der Landstraßen aufwirft. Die Reichs- wasserstraßenbaupolitik, die bis zur nationalsozialistishen Er- hebung im wesentlichen auf die Durhführung der Staatsverträge eingestellt war, die das Reih bei Übernahme der Wasserstraßen von den Ländern auf das Reih hatte {ließen müssen, wurde S auf die Regulierung der natürlichen Flüsse und auf en Verkehx von und nah den Aelilibra Sechäfen umgestellt. Die Regulierung der Elbe, die Kanalisierung der Weser, die Er- weiterung des Dortmund-Ems-Kanals und der Ausbau der Oder wurden in Angriff genommen oder T zt, der Bau des Ober=- \hlesischen Kanals, welchem der Führer und Reichskanzler seinen Namen gegeben Un wurde begonnen, die lange Zeit stillgelegten Bauten des Masurishen Kanals in Ostpreußen wurden wieder aufgenommen.

Die Organtsation der Binnenschiffahrt wurde fortgeführt mik dem Ziele, die Kleinschiffer soweit als möglih in den Transport- prozeß einzuschalten,

Auf dem Gebiete der Seeschiffahrt wurde den deutschen Reedern, welche wegen der Entwertung des englishen Pfundes und der an das Psund angehängten skandinavishen Währungen sowie des M ren Dollar 1hre in Reichsmark zu leistenden Ausgaben nicht mehr mit den in englischer oder amerikanischer Währung eingehenden Einnahmen abstimmen konnten, eine Wäh- rungsbeihilfe gegeben; sie sollte die den Reedern zwangsläufig entstehenden Verluste zu einem Teil ausgleihen. Die Uebersee- dienste wurden im Zusammentoirken mit den beteiligten Reedereien teilweise neu organisiert.

Auf dem Gebiete des Kraftverkehrs wurde auf die wnmittel- baxe Fnitiative des Führers der Mea gsganss lebendig A 0 Zahlreiche polizeilihe Hemmungen, die bisher den

raftwagen fesselten, wurden beseitigt und die ganze Straßen- inan Gendeld! welche den Kraftwagen bisher als einen Ein- dringling behandelt hatte, auf die mvdernen Anforderungen des Motorfahrzeugs umgestellt.

wingerlotterie. — RdErl.'

Neihs- und Staat38anzeiger Nr: 33 vom 8, Februar 1935. S. 3

Meuzulaffungen von Kraftfahrzeugen ím ZFanuar 1935.

Im Fanuar wurden 9464 Personenkraftwagen (darunter 28 Dreiradfahrzeuge), 2891 Lastkraftwagen, Omnibusse und Sonder- [0 racuae (darunter 769 Dreiradfahrzeuge), 2231 Krafträder und

08 Zugmaschinen neu zugelassen. Mit diesem für die Winter- monate beachtlihen Ergebnis wurden die Dezemberzulassungen Übertroffen. Jn erster Linie dürfte dies auf die starke Aus- nugumng der Möglichkeiten steuerfreier Ersaßbeschaffungen zurüdck- Een sein, zum Teil spielen auch die Preissenkungen eine olle. An Personenkraftwwagen kamen gegenüber Dezember 1,4 % mehr fabrikneu in den Verkehr. Bei den Lastkraftwagen und Krafträdern ergibt sih eine Zunahme von insgesamt rund 10 %. Wie daran Lastkraftwagen und Krafträder im einzelnen beteiligt gewesen sind, läßt sich noch niht sagen, da die für den Fanuar erstmalig vollständig durchgeführte Aussonderung der Dreiradfahr- zeuge Vevgleiche nicht zuläßt.

Neichs8bahn-Gefolgschaft zum Wettbewerb für Schönheit der Arbeit gerufen.

Die Reichsbahn-Hauptverwaltung hat einen interessanten Wettbewerb zur Fnstandhaltung und neuzeitlihen Gestaltung der Aufenthalts- und Uebernachtungsräume im Reichsbahnbetrieb ausgeschrieben. Der Erlaß sagt, daß neben einer zweckmäßigen Ausstattung der Räume die dauernde Sauberhaltung der Wände, Deckten, Fußböden und Geräte sowie eine Dea: einfache Ausschmückung notwendig sei, damit die Gefolgschaft sih in den Räumen wohl fühlt. Die Hauptverwaltung beauftragt die Reichsbahndirektionen, einen Wettbewerb zu veranstalten und dié

4

d Fen f e Fer S. 4

von den Bediensteten im Rahmen dieses Wettbewerbs ganz oder überwiegend aus eigenem Antrieb bewirkten pg eaen Ver- besserungen im Sinne der Bestrebungen der „Schönheit der Arbeit“ durch Geldpreise auszuzeihnen. Es sind Geldpreise zu je 100, 50 und 25 RM Caen, Die Aemter haben der Reichsbahndirektion bis zum 1. Oktober 1935 Vorschläge für die Preisverteilung zu unterbreiten. An der Entscheidung sind auch die Vertrauensmänner beteiligt. Den Preisträgern ist außer dem Geldpreis ein geschmackvoll A Anerkennungs- schreiben auszuhändigen. Die Namen der Preisträger sind durch die Amtsblätter bekanntzugeben.

Der Weltschiffbau im Zahre 1934,

London, 7. Februar. Jm Fahre 1934 wurden, wie aus Lloyds Register hervorgeht, in der ganzen Welt insgesamt 536 Schiffe mit einem Gesamtgehalt von 967 419 BRT. vom Stapel gelassen. Dies ist eine Zunahme von 97,8 % gegenüber dem Fahre 1933, so daß also beinahe eine Verdoppelung der Produktion stattge- funden hat. Großbritannien und Frland haben weitaus den rößten Anteil an den Stapelläufen des abgelaufenen Fahres zu uchen und sind mit 459 877 BRT. gegenüber 507 542 BRT. des gesamten Auslandes verzeichnet. ndere führende Schiffahrts- staaten haben folgende Ziffern aufzuweisen: Fapan 152 420 BRT,, Deutschland 73 733 BRT., Dänemark 61 729 BRT., Schweden 49 542 BRT. und Holland 46 905 BRT. Die Stapelläufe des Jahres 1934 umfassen 58 Schiffe von über 6 000 BRT., davon 13 zwischen 10 000 und 15 000 BRT. und drei von 15 000 BRT. und mehr. Zum Beginn des Jahres 1935 hatten vier Länder mehr als 100 000 BRT. im Bau. Davon entfielen 596 834 BRT. auf Großbritannien und JFrland und 139 611 BRT. auf Deutschland.

Nus der Verwaltung.

Dank und Gelöbnis an den Führer.

Die Spitenorganisation aller deutschen Gemeinden, der Deutsche Gemeindetag, gibt zur neuen deutschen Gemeinde- ordnung eine längere Erklärung bekannt, in der es heißt, die deutshe Gemeindeordnung werde auf einmütige Zustimmung in allen Kreisen der deutschen Gemeinden stoßen. Vom kleinsten Dorf bis zur Großstadt fühlten sih die Gemeinden nunmehr dem Führer noch unmittelbarer verbunden als bisher. Sie dankten ihm und dem Reichsinnenminister und gelobten erneut, unter be- wußter Betonung ihrer wirtshaftlihen, sozialen und kulturellen Eigenarten, ihre ganze Kraft einsehen zu wollen zur Festigung des nationalsozialistishen Staates uad damit zum Wohle des deutschen Volkes.

Die Reichsgeseßgebung des zweiten Fahres nah der Machtübernahme.

MehHr als 200 Reichs8gesetze.

Die gewaltige Arbeitsleistung, die von der Regierung und den Ministerien vollbracht ist, findet ihren Niedenschlag im Reichs- gesebblatt, das den überwiegenden Teil der von der Reichsregierung verabschiedeten Geseße, Verordnungen und allgemeinen Bekanunt- machüngen enthält. "Gin Rütfblick- auf die Avbe1t des-Fahres-1934, des zweiten Jahres näch“der Mächtübernahme durch“den“ National- sozialismus, läßt allein shon in den Zahlen das Ausmaß der Auf- bauarbeit erkennen, die im Dritten Reich bisher geleistet wurde. Nicht weniger als 202 Reichsgeseße und 436 Verordnungen zählt das Reichsgeseublatt im Jahre 1934, zu denen noch weitere 248 Verordnungen und Bekanntmachungen hingukommen, die \ich în der Hauptsache. mit internationalen Abkommen und Verein- barungen befassen und in einer besonderen Ausgabe des Reihs8- geseßblatts laufend veröffentliht werden. Unberücksichtigt sind dabei noch die unzähligen Erlasse, Ministerialanweisungen und Ausführungsbestimmungen, die in diesem Organ und in den Amts- blättern der verschiedenen Ministerien erscheinen.

Aber nicht nur dex Zahl, sondern auch dem Fnhalt nach war die Gescgebungsarbeit des Jahres 1934 außerordentlich bedeutsam. Auf dem Gebiete der Reichserneuerung entstand das Geseg über den Neuaufbau des Reiches und weiter eins der bedeutsamsten Geseßbe, das Gese über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches, das nah dem Ableben des Reichspräsidenten von Hindenburg er- lassen wurde. Weiter seien erwähnt das Gese zur Ueberleitung der Rechtspflege auf das Reich, die Ueberleitung des Forst- und Fagdwesens auf das Reich und vie Vereinheitlichung des Gesund- heitswesens. Bei den Geseßen wirtschaftlicher und sozialpolitischer Art stehen an der Spive das Geseß zur Ordnung der nationalen Arbeit und die neuen Steuergesebe, weiter das Geseß zur Vor- bereitung des organischen Aufbaues der deutshen Wirtschaft, das Geseß zux Erhaltung und Hebung der Kaufkraft, das Geseb zur Regelung des Arbeitseinsabes, die Ordnung der Getreidewirtschaft, der Neuaufbau der Sizialversiherung, die Neuregelung des Kredit- wesens und das Geseß über die Kleinrenterhilfe. Von kulturellen Gesetzen seien erwähnt das Lichtspielgeses und das Geseß Über die Feiertage, von sonstigen größeren Geseßgebungswerken das Reichs- jagdgeses, das Amnestiegeseb, die Regelung der öffentlihen Samms-

ungen und die Neuregelung des Straßenwesens.

Die Berliner Bezirk8verwaltungssazung

genehmigt.

Der Reichs- und Preußische Minister des Jnnern hat die Oie BezirksvErwaltungssaßzung in der ihm vom Staats- ommissac der Hauptstadt Berlin, Dr. Lippert, vorgeschlagenen Fassung. genehmigt. /

Die Bezirksverwaltungssaßzung regelt, wie die der Stadt Berlin obliegenden Geschäfte auf den Oberbürgermeister (Haupt- verwaltung) und auf die O (Bezirks8verwal- tungen) verteilt werden. Sie kennt drei Arten von Geschäften: Geschäfte der Hauptverwaltung, bezirkseigene Geschäfte, über- tragene Gemeinschaftsgeshäfte. Fn der Sayung ist in einem Katalog im einzelnen aufgeführt, welcher der drei Arten die a Verwaltungsgeschäfte angehören, E ob die Hauptver- waltung oder die örtliche Bezirksverwaltung für ihre Erledigung un ist. Die Geschäfte der Hauptverwaltung werden unter unmittelbarer Aufsiht und Verantwortlichkeit des Oberbürger- meisters als Leiter der Gemeinde geführt. Es handelt sih hierbei im wesentlichen um Aufgaben, die von allgemeiner oder besonderer A Bedeutun find,

: ezirkseigene Geschäfte [et der örtlih zuständige Bezirks- bür er an Stelle des Oberbürgermeisters. Es“ sind dies Geschäfte, deren Verwaltung in der engeren örtlichen Gemeinschaft durchgeführt werden, sollen. Dem Bezirksbürgermeister ist bei der Durchführung dieser Geschäfte eine größere Selbständigkeit ein- eräumt. Die übertragenen Gemeinschastsgeschäfte sind Geschäfte er Berliner Verwaltung, die der Bezirksbürgermeister als dem Oberbürgermeister age es Instanz verwaltet. Er ist bei der Verwaltung dieser Geschäfte an Anordnungen und Weisungen des Oberbürgermeisters gebunden. Dieser ist in diesen Geschäften

vorgesezte Jnstanz des Begirksbürgermeisters, Dex Oberbürger- |

7

E O

„gelegt.

meister kann daher als vorgeseßte Behörde übertragene Gemein- \chastsgeschäfte jederzeit an fich ziehen, um über sie an Stelle des Bezirksbürgermeisters selbst zu entscheiden. Der Oberbürgermeister hat daher die Ausführung dieser Geschäfte laufend zu überwachen, (o daß er jederzeit die volle Verantwortung für ihre Bearbeitung übernehmen kann. Die Einheit der Verantwortlichkeit in der Berliner Stadtverwaltung ist damit A pie t Es entspricht jedoch altbewährter Verwaltungspraxis, daß die Ueberwachung in einer S die Leistungsfähigkeit: der Bezirke för- dernden Weise gehandhabt wird.

Zinsverbilligung für BVodenverbefserungsS-

darlehßen um ein Fahr verlängert.

Der Reihs- und Preußishe Minister für Ernährung und Landwirtschaft M sih entschlossen, die im Haushaltsjahr 1935 ab- laufende — einfache und verstärkte — Zinsverbilligung des Reichs für Bodenverbesserungsdarlehen nohmals allgemein um ein Fahr ju verlängern. Die Verlängerung erfolgt, ohne daß es eines

esonderen Antrages für den Einzelfall bedarf.

Siedlungsbeirat soll die Oeffentlichkeit aufklären.

Der Reichsarbeitsminister* hat jeßt durch besonderen Erlaß die Aufgaben des kürzlih eingeseßten Ständigen Siedlungs- beirats, der untex Vorsiß. von Dr. Ludowici arbeitet, fest- Danach, hat der Ständigé Siedlungsbeirat das Reichs- arbeitsministerium in den Fragen allgemeiner und grundsäßlicher Art zu beraten, die sih aus dem Siedlungs- und Wohnungswesen ergeben. Der Beirat kann Anregungen geben und Vorschläge machen. Der Reichsarbeitsminister kann ihn mit der Erstattung von Gutachten beauftragen. Eine besonders bedeutsame Aufgabe des Beirats dürfte in der in dem Erlaß gleichfalls vorgeshriebenen Förderung des Verständnisses für die Dn des Reiches auf dem Gebiete des Siedlungs- und Wohnungswesens in der O liegen. JFnsbesondere soll der Beirat die beteiligten Volkskreise aufklären, Die Behandlung von Einzelfällen und Beschwerden gehört aber niht zur Zuständigkeit des Beirats. Die Zahl der Beiratsmitglieder soll 12 niht übersteigen. Die Tätig- keit im Beirat ist ehrenamtlih,

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Sonnabend, den 9. Februar. Staatsoper: Die Zauberflöte. Musikalische Blech. Beginn 1914 Uhr. Schauspielhaus: Das Glas Wasser. Beginn: 20 Uhr.

Leitung:

Lustspiel von Scribe.

Bolkswirtschaft und Statistik.

Fnlands- und Auslandswirtschaft im Winter 1934/35.

Zett auch steigende Agrareinkommen im Ausland.

Der Bericht des Justituts für Konjunkturforshung läßt die- selbe Erscheinung erkennen wie die lezten Monats|berihte der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung, daß die jahreszeitlih bedingte Steigerung der Arbeitslosigkoit und der Rückgang der Beschäftigung in diesem Winter sih in engeren Grenzen als in den früheren Jahren gehalten hat. Konjunkturell hält sich die Wirtschaftstätigkeit nach wie vor auf höherem Stand, besonders exfreulih ist die Fest- stellung, daß die Welle der Hamsterkäufe bereits gegen cFahresende wieder abgeebbt war, da die laufende Erzeugung und die Vorräte in JFndustrie und Handel ausreichten, um selbst die gesteigerte Nachfrage zu deckemn, Die Neuregelung auf dem Gebiete der Außen- handelswirtshaft hat erreiht, daß die Handelsbilanz, abgesehen von Dezember, in den lezten Monaten nahezu ausgeglihen war.

Jn der Weltwirtschaft ist die Stokung der Sommer- und Herbst monate von einer neuen Besserung abgelöst worden. Die Fndustrie- exzeugung nimmt seit September wieder zu. Bemerkenswert ist, daß die Lage der Agrarwirtschaft sih im allgemeinen weiter ge- bessert hat. Neben der Marktentlastung, die der ungünstige Ernte- ausfall des vergangenen Fahres bewirkte, trägt hierzu neuerdings die Fndustriebelebung auch von der Seite der Nachfrage her bei. Jn vielen Volkswirtschaften, besonders in den überseeischen Ge- bieten, ist das Agrareinkommen beträchhtlih gestiegen; gleichzeitig hat sih die „Schere“ zwischem Agrarpreisen und cFndustriepreisen weiter zugunsten der Landwirtschaft geschlossen.

Mit der Zunahme der landwirtschaftlihen Kaufkraft und dem erneuten Konjaunkturanstieg in wichtigen Fndustrieländern hat \sih der Welthandel stärker als saisonüblih belebt. Er ist jedoch nah wie vor an vielen Stellen gehemmt, zumal viele Volkswirtschaften in ihrer ausländishen Kaufkraft durh intecnationale Schuldver- pflihtungen beeinträchtigt sind. Der internationale Schulden- transfer aber wird dur die Handels- und Währungspolitik der Vereinigten Staaten von Amerika wesentlih erschwert.

| n a j

e t Er » d +|% B A U x E E, A 7 s E E E

Hanßdelsteil.

Berliner Börse am 8. Februar.

Freundliche Grundstimmung — Kurse wenig verändert.

__Jn der Entwicklung des Geschäfts hat sich an der Berliner Börse gegenüber den Vortagen keine Veränderung ergeben. Die Kurse zeigten nur geringfügige Abweichungen und waren in der Hauptsache von reinen Zufallsorders abhängig. Die Kulisse shritt zu einzelnen Abgaben, während andererseits vom Privatpublikum einige Kauforders eingetroffen waren, jo daß die Kursgestaltung nicht ganz einheitlich war. Jedoch überwogen kleine Besserungen. Der Bericht des Fnstituts für Konjunkturforshung sowie die Di- videndemerhöhung beim RWE. fanden zwar Beachtung, wirkten ick/ indes auf die Kurse nicht stärker aus.

Fn .Montanwerten waren teilweise kleine Rückgänge von 4 %, 3. T, Gewinne bis zu %§ % festzustellen. Einen größeren Gewinn konnten Schlesishe Zink verbuchen (plus 11s). Von den Kalis papieren waren nur Westeregeln (plus 1) verändert, chemische Werte sowie Elektropapiere zeigten niht ganz einheitlihe Kurs=- gestalbung. RWE gewannen auf den Dividnedenvorshlag § % BKL 1 %. Dagegen büßten Chade 2%4 Mark und Gesfürel 1 % ein. Sehr fest lagen einzelne Textilpapiere, besonders Bemberg (plus 514), ferner Aku (plus 2) und Bremer Wolle (plus 2). Sonst bestand noch einiges Fnteresse für Schiffahrtspapiere, die durchschnittlich % % höher lagen, jowie für Berliner Maschinen (plus 124), während am unnotierien Markt besonders wieder Großbankaktien begehrt waren. Dabei stiegen Adca um 4%, Deutsche Bank und Dresdner Bank um je 2%, Commerzbank um 1 % und Berliner Handels-Gesellshaft um 114 %.

Am Rentenmarkt war die Kursentwicklung uneinheitlih. Alt- besi gingen weiter etwas zurück (minus 4), auch Schuldbuch- forderungen sowie umgestellte Bonds waren leiht angeboten. Tagesgeld blieb mit 354 bis 34 % unverändert, Auch am Devisen- markt evgaben \ich kaum Kurs8veränderungen. Der Dollar blieb mit 2,503 unverändert, während das Pfund auf 12,21 (12,22) RM fest- geseßt wurde.

Einzigartiger Erfolg der deutshen Zinskonversion. Tur 0,23 °’» Proteste.

Nachdem die Frist zum Einspruch der tinländishen Besizer gegenüber den Angeboten der Emissionsinstitute auf Umtausch ihrer mit 6 % und mehr verzinslichen Pfandbriefe, Kommunal- obligationen und verwandten Schuldverschreibungen in 424 %ige Werte abgelaufen ist, zeigt eine Zählung der angemeldeten Pro- teste, daß fast sämtliche Besitzer dieser Wertpapiere dem Umtausch zugestimmt haben. Bei einem Gesamtumlauf von 8,39 Milliarden Reichsmark der Zinssenkung unterliegender Werte beträgt die Summe der bisher formgereht zum Protest angemeldeten Stücke nur 19,47 Mill. RM, also 0,23 % des Umlaufs. Wenn auch die Protestfrist für ausländishe Besißer noch läuft, so dürfte sich das genannte Ergebnis doch niht mehr entscheidend ändern. Dex einziggrtige Erfolg. der deutschen Zinskonversion, der selbst güns- stige Ergebnisse ähnlicher Zinsaktionen in anderen Ländern noch weit übertrifft, beweist, daß Art und Zeitpunkt des Umtausch- angebotes richtig gewählt wurden. Der entscheidende Schritt auf dem Wege der organishen Zinssenkung ist gelungen. Die gün- stigen Wirkungen des Zin3abbaues auf die gesamte Wirtschaft werden nicht ausbleiben.

Generalversammlungsktalender für die Woche vom 11.—16. Februar

Montag, 11. Februar sg mania zum Felsenlzller bei Dresden, Dresden-Plauen, 2 v \ Köthen/Anhalt: Maschinenfabrik A.-G. vorm. Wagner & Co. Köthen/Anhalt, 15 Uhr. München: Fndustriegas A.-G,., Berlin, 11 Uhr.

Dienstag, 12. Februar

Berlin: Heinrich Kämper Motorenfabrik A.-G., Berlin-Marien- felde, 11 Uhr.

Bochum: Schlegel-Scharpenseel-Brauerei A.-G., Bochum, 11 Uhr.

Vila Bayerische Aktien-Bierbrauerei, Ashaffenburg, 12 Uhr.

rankfurt: Hofbrauhaus Hanau vorm. G. Ph. Nicolay A.-G.,

Hanau, 10 Uhr.

Frankfurt: Torpedo-Werke A.-G., Fahrräder und Schreibmaschi= nen, Franksurt a. M.-Rödelheim, 12 Uhr.

Kassel: Hessishe und Herkules-Bierbrauerei A.-G., Kassel, 11 Uhr.

l Mittwoch, 13. Februar Berlin: Ravené Stahl A.-G., Berlin, 12 Uhr.

Donnerstag, 14. Februar e olger Allgemeine Versiherungs-A.-G. i. L., Berlin, v, i Haunover: Lindener Aktien-Brauerei, Hannover-Linden, 12 Uhr.

Freitag, 15. Februar

Hamburg: Vereinsbank in Hamburg, Hamburg, 11% Uhr.

Hamm: Brauerei W. FFsenbeck & Cie. A.-G., Hamm i. W., 1614 Uhr.

An! Schwelmer Eisenwerk Müller & Co. A.-G., Schwelm, Hr.

Wuppertal/Elbf.: Rheinish-Westfälishe Kalkwerke, Dornap, 12 Uhr.

Arbeitgeber, gedenke der Rriegsbeschädiagten!

Sie gaben ihr Blut, Gib Du ihnen Arbeit und Brot!