1920 / 76 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Apr 1920 18:00:01 GMT) scan diff

D Justizrat rishen Verwaltung berg beauftragt.

Der Polizeisekretär E vom Polizeipräsidium in Char- lottenburg ist zum Geheimen Registrator im Ministerium des Innern ernannt worden.

Siehr, Insterburg, ift mit der kommissa- der Geschäfte des Oberpräsidenten in Königs-

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

___ Dem Sóÿlachthofdirektor, Tierarzt Bolsinger in Eupen

ist die kfommissari}che Verwaltung der Kreistierarztstelle in

Geilenfirhen übertragen worden.

R A Qa)

_Die Oberförsterftelle Schorellen im Regierungs- bezirk Gumbinnen ist zum 1. Juni 1920 zu besezen. Be- werbungen müssen bis zum 1. Mai eingehen. Die Ober-

försterstelle Saarburg im Negierungsbezirk Trier ist zum

1. Juli 1920 zu besegen. Bewerbungen müssen bis zum 1, Mai eingehen.

Ministerium der dffentlihen Arbeiten.

gierungsrat Jaques in Breslau zum Geheimen

exnannt worden.

Ministerium für Volkswohlfahrft. Erlaß des Ministers für Volkswohlfahrt, Detrefseno ALnidbderlina des Tarifs fr bi Gebühren dex Kreisärzte sowie des Dari fürdieGebührenderChemikerfürgerichtli und medizinalpoligeilihe Verrichtungen.

Vom 11. März 1920.

Auf Grund des § 8 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Ge- bühren der Medizinalbeamten, vom 14. Juli 1909 (Geseh- samml. S. 625) werden im Einvernehmen mit dem Finanz- minister und dem Justizminister die Säße des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte sowie des Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtlihe und medizinalpolizeilihe Vers richtungen (Anlagen 1 und 11 des Gesetzes) mit Wirlung vom 1. April 1920 ab durchweg um 100 vom Hundert erhöht.

Berlin, den 11. März 1920.

Der Minister für Volkswohlfahrt. Stegerwald.

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BeklanntmalGung.

Dem Gastwirt Gustav Demant in Berlin, Frank- furter Allee 318, habe ich die Wiederaufnahme des dur

D R A A N O T N N T E S Ar N R A M Va

4 : |} an die Besagung5behörde weiterzugeben, eine Ent; Durch Bestallung der preußischen ene ist der Ne- | OOaRRns Aan ;

i Sau f men Regierungsrat | und vortragenden Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten |

Verfügung vom 28. Juni 1919 (NR.-A. Nr. 150/1919), Amtsblatt |

Stück 27, untersagten Handels mit Gegenständen des täglichen Bedarfs auf Grund des 2 Ab}. 2 der Bunvesrats- verordnung vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) durch Verfügung vom heutigen Tage gestattet.

Berlin, den 6. April 1920. Der Polizeipräfident. Abteilung W. &. V.: Dr. Weiß.

Brems rar area

Beklanntmachung.

Aschaffenburg befinden. Für den Fall, daß sch diese Nach- rihten bewahrheiten, halte sih die deutsche egierung für ver- pflichtet, mit allem Ernst auf die Gefahren bewaffneter Zusammenstöße der vorrückenden französishen Truppen- teile mit deutshen Truppen hinzuweisen. Auf dieser Note hat Paléologue am 10. April den deutschen Ge- \häftsti äger in Paris davon verständigt, daß Frankreich nicht daran denke, Aichaffenburg zu besegen. ] Stockstadt sei nit beseyt worden. Die Vorposten hätten

| lediglih aus militärishen Gründen bis in die Nähe dieser

Stadt vorgeschoben werden müssen.

Die Beseyung der Franzosen erstreckt ih obiger |

Quelle zufolge nach Osten bis an die bayerische Grenze, nach

Norden bis an die Grenze des Homburger Kreises, nah Süden |

bis einshließlich Darmstadt.

rp i 2217 p

Lokomoliviührer, der deutihe Eisenbahnerverband, der allge- meine Eisenbahnerverband und die Cewerkschaft deutscher Eisenbahner und Staatsbediensteter haben dem Präsidenten der Eisenbahndirektion in Frankfurt a. M. mit dem Ersuchen, sie @Gließung überceihti, in dec fie feierlihii Protest erhebe gegen den ihnen vorgestern bekannt gewordenen Besehl, nah dem sih das gesamie Personal als requiriert im Dienste der französischen Besaßungs3truppen zu betrachten habe.

Die Eisenbahnbeamten und Arbeiter erklären, daß sie nux Be- fehle ihrer vorgeseßten Dienstbehörden entgegenzunehmen und auszu- führen fi veirpflihtet fühlen. In der Ausführung der von der recht- mäßigen deutschen Regierung geg: benen Weisung, Nuhe und Ordnung zu bewahren und das Unglück nicht noch mehr zu vergrößern, werden die Eisenbahnbeamten und Arbeiter thren Dienft als deuts@e Etsen- bahner im Interesse dec Bevölkerung ohne Einschränkung weiter ver- sehen. Sie müssen es aber ablebnen, hierzu mit militärtshen Macht- mitteln ciner fremden Truppe sih zwingen zu laffen, und fordern deshalb von der zuftändigen Besaßzungsbehörde, j Nequirierung bezeichnete Maßnahme zurückneme und die Eisenbahn- dienststellen und Gebäude von militärishen Beseßungen befrete. In dem Aufruf an die Bevölkerung Frankfurts heißt es, daß sich die militärische Beseßung nicht gegen die arbeitsame Bevölkerung richtet. Zu der arbeitsamen Bevölkerung 1echnen sich aber auch die Eisen- dahnbeamten und Arbeiter, die deshaib die Nequirierung als eine be- sondere, gegen ihr CEhraefühl gerichtete verleßende Maßnahme empfinden. Die Organisationen erachten es als ihre Pflicht, darauf aufmerksam zu machen, daß das Vorgehen der Nequirterung des Eisenbahnper|onals und seine Unterstellung unter den Militärwillen, die Beseßung der Dienstgebäude und Dienststellen mit bewaffneten Militärpersonen zu einer sich täalich mehrenden Unruhe und Er- bitterung der Eisenbahnershast Veranlassung geben. Die Erfüllung der gestellten Forderung ist daher unbedingt nötig, um Nube und Ordnung, besonders um den lebenswichtigen Eisenbahnbetrieb aufe rechtzuerhalten.

Der in Essen durch die Herrschaft der Noten Banden angerichtete Schaden beläuft ih, wie „Wolffs Telegraphen- büro“ meidet, nah oberflächliher Schäßung auf mindestens zehn Millionen Mark. Die gencuere Feststellung wird wahrscheinlih eine weit größere Summe ergeben.

Die Essener Stadtverordnetenversammlung hat

' einstimmig folgenden Beschluß gefaßt:

Dem Kolontalwarenhbhändler W. in der Beek in !

Oberhausen, Stölkmannstraße 68, i durch Verfüaung der unterzeichneten Polizeiverwaltung vom heutigen Tage der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs und mit Nahrungs- und Futtermitteln aller Art sowte mit rohen Natürerieuantssen, Qk; und Leut stoffen auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzu-

jagt worden unter Auferlegung der Koster. des Verfahrens. Oberhausen, den 5. März 1920. Die städtische Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. J. V.: Menne.

BekanntmaMhung.

Dem Kohlenhändler | hausen, Grenzsir. 32, ist durch Verfügung der unterze!chneten Polizeiverwaltung vom heutigen Lage roben Nakturerzeugutssen Und mit Heiz- Leuchtstoffen auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vont B vom 23. September 1915 untersagt worden unter Auferlegung der Kosten des Verfahrens.

Vberhausen, den 31. März 1920. Die städtische Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister: J. V. Menne.

(Fortsehung des Amilichen in der Ersten Beilage.)

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Nichtamtliches, Deutsches Rei ckch.

In der am 10. April 1920 unter dem Vorsiß des Reichs-

minisiers Dr. David abgehaltenen Vollsißzung des Reichss rats wurde der Ergänzung des Entwurfs eines Gesezes, be-

treffend die vorlär fige Regelung des Reich8haushalts für das !

Rechnungsjahr 1920, die Zustimmung erteilt. Der Ausschuß des Reichsrats für Volkswirtschaft hielt heute eine Sißung im Reichstagsgebäude.

Der polnische Geschäftsträger, bevollmächtigier Minister Jagnacio Szebeko, hat Berlin verlassen. Während seiner Ab- wesenheit werden die Geschäfle der Gesandischast durch den hiesigen polnischen Generalkonsul Karol Rosé geführt. Für \czriftliche Mitteilungen während dieser Zeit an die polnische Gesandischaft empfiehlt sich die Form der Verbalnote.

art

Die deutsche Regierung hat laut Meldung des Wolffichen Telegraphenbüros“ die französishe Regierung a:auf aufmezrtsam gemacht, daß sih nah vorliegenden Nach-

ichten franaösiide Truoven im Vorrücken in der Richtuna auf

Erst als Plünderungen und Gewaltiätiglkeiten gegen die große Masse der arbeitswilligen Bevölkerung und gegen Einzelpersonen den Nuhrkohlenbezirk an den Rand des Abgrunds brachten, hat die Neichsregierung auf dringendste behördlice und private Notrufe den neutralen Tetl des Bezirks mit Neichswehr belegt, so auch die Stadt Sue in der die Ve: hältnisse unerträglich geworden waren. Wir bekunden vor aller Welt, daß der Neichsleitung kein anderer Ausweg mehr blieb, wollte sie uns niht elend zugrunde gehen laffen. Mit heißem Mitempfinden grüßen wir die Volksgenofsen in den unbe- teiligten Städten, die daraufhin von Frankreich beseßt worden sind. Wir erheben feierlichen Cinspruh gegen das Vorgehen der Franzosen, das jedem Necht und au jedem menschlichen Empfinden Hohn spricht, auf vas auch der Befiegte Anspruch hat, zumal nach Abichluß

L ; des Friedens. verlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 unter- !

Die Nachricht, daß die Liquidation feindlichen Vers-

| mögens in Belgien aufgehoben sei, ist nicht zutreffend. i Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ erfährt, sind von den zu-

GüUstäv ElléexbrLock tn Obexr- |

ad der Pandbel mit i und

/

ständigen belgischen Behörden die Sequester aufgefordert roorden, Listen über die von ihnen verwalteten Privatvermögen einzu- reihen. Eine endgültige Regelung dieser Frage wird erst eins treten, wenn der der belgishen Kammer vorliegende Geseß- entwurf über die Liquidation feindlihen Vermögens verab- schiedet worden sei. / i

Die Geschäftsräume des neu errichteten Neichs- ministeriums für Ernährung und Lanöwirtschaft Reich8-Gesezbl. 1920 Nr. 58 Seite 379 befinden sich in

¿ Berlin W. 8, Mohrenstraße 11/12, Feruspredanschlü}se, Stadi-

verkehr: Zentr. 4866—4859, 4878, 4879, 4167, 4168, 11 230, 11 231. Fernverkehr: Zentr. 13 716/13 719.

Preußen. Der vortragende Rat im Finanzministerium, Geheimer

| Oberfinanzrai Bank ift zum Mitgliede des Disziplinarhofs

für die nicht richterlichen Beamten ernannt worden.

Der Justizrat S iehr, Juastecburg, ist nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ mit der lommifsarischen Verwaltung der Geschäfte des Oberpräsidenten in Königsberg beauftragt worden.

Die preußishe Regierung beabsichtigt, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, alle für Nordscchleswig geltenden Geseße und Verordnungen, die in Dänemark als

| gegen die Dänen gerichtet beirahtei werden, soweit dies

nicht bereits früher geichzchen ist, unverzüglich aufzuheben. ihren verschiedenen Bekanntmachungen hat die preußische

E «Sn L | M atmioa keinen Zweifel darüber gelassen, daß sie die Rechte

der dänischen Minderheit voil zu sichern vestrebt ist. Da es sich bei den Verorcnungen aber zum Teil um Moßnahmen handelt, die nicht von Preußen, sondern auch vom Reiche ergrifsen sind, und auch ‘Geieße in Frage kommen, die nur auf geseßlihem Wege aufgehoben werden können, hat Preußen Schritfe zur alsbaldigen Einseßung einer Kommission aller be- teiligten Neihs- und Stagatsbehörden getan, die die

L t ls! ; (oli J ic; cu | 4 Aufgabe haben soli, die Aufgebung jener geseßlichen Vors. (ct | der Prozeß gegen den Budapester Maschineningenieur Ste Fan

in die Wege gzu leiten.

Grund |

Much |

raf sie diese als }

Gemäß einem Erlasse des Ministers für Handel und Ge- werbe wicd mit Wirkung vom 15. April 1920 eine Hand- wertstammer mit dem Siße in Schneidemühl errichtet werden, deren Bezirk die noch bei Preußen verbliebenen Teile der Regierunasbezirke Posen (ausgenommen die Kreise Frau- stadt urd Lissa), Bromberg und Marienwerder wesilich der Weichsel umfassen soll. Hiermit wird einem Wunsche des oftmärkishen Handwerks Genüge getan.

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Sachsen.

Laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ fanden am Sonnabendnachmittag in Plauen vier Massenversamm- lungen statt. Jn einer Versammlung erschien der Kom- munist Hölz und teilte mit, daß er in Hof gewesen sei und daß von dort aus Neichswehrtruppen im Anmarsch seien.

Fünf Eisenbahnerorganisationen, der Gewerkschafis- | Hölz erklärte, daß er den Generalstreik der gesamten Arbeiter- bund deutscher Eisenbahnbeamten, die Gewerkschaft deutscher | aft protlamiert habe, und forderte die Arbeiterschaft auf, | fich ruhig zu verhalten und uichis gegen die Reichswehrtruppen

zu unternehmen. Er wolle sein Geschick selbst in die Hand nehmen. Zum Zeichen des Beginns des Generalstreiks ließ Höslz sämtliche Glocken läuten. Abends fam es zu schweren Ausschreitungen der Hölzshen Roten Garde. Plündernde Banden durchzogen die gange Stadt. Noch in der Nacht räumten die Rotgardisten die von ihnen besegte Kaserne, das Nathaus und den Bahnhof und fuhren sodann unter Mitnahme von Geisoln nach Falkenstein ab. Dort traten auf die Kunde von dem Anmarsch der Neicys- wehrtruppen in der Naht zu Sonntag die von Hölz gebildeten BYBrandkommandos in Tätigkeit und steckten fünf Villen in Brand. Gegen 3 Uhr früh glich die Stadt einem Flammen- mcer. Um 4 Uhr früh verließen Hölz und seine Anhänger, nachdem sie die Geiseln freigelassen hatien, in Automobilen die Stadt und fuhren nah der sächsish-böhmischen Grenze davon. Da die telegraphischen und telephonishen Verbindungen unter- brochen sind, fehlt seitdem jede Nachricht von Hölz.

Bei der vorgesirigen Urabstimmung der Chemnißer Arbeiterschaft über einen zu proklamierenden Generalstreif beim Einrücken vou Reichswehrtruppen in das Vogtiland und Erzgebirge sind 26000 Stimmen für und 44000 Slimmen agegen den Generalstreik abgegeben worden. Dessenungeachtet erließ die kommunistische Partei ein Extrablatt, das den Generalftrei? fordert.

Württemberg.

Unter dem Vorsiße des Staatspräfidenten Blos wurde vorgestern in Stuitgarl eine Besprehung der Negierungen Bayerns, Sachsens, Württembergs, Badens und Hejsens abgehalten. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“' meldet, nahmen die versammelten Regierungen einmütig gegen die französische Note Stellung, welche die Auflösung der Einwohn er- wehren verlangt, die als Schuß gegen Ausschreitungen und Berbrechen aller Art aufgestellt worden sind. Die versammelten Regierungen erklären die Auflösung für unmöglich, da dieje für erhebliche Teile Deutschlands gleihbedeutend mit dem Zusammenbruch der staatlichen Ordnung sei. Die Staats-

| regierungen verlangen von der Reichsregierung, daß diese

erneut mit dem Obersten Rate der Gesamientente in Vers handlungen eintritt, um den Fortbestand der Einwohnerwehren zu sichern. Die Konferenz kam ferner nah eingehender Aus- \prache über die gegenwärtige politische Lage zu folgendem Ergebnis: Die in Stuttgari vertretenen Regierungen protestieren gegen die neuerdings erfolgte feindliche Beseg ung der Bes zirke Frankfurt a. M und Darmstadt, die weder dur das Rheinlandabklommen noch durch den Friedens- vertrag gerechtfertigt ist. Die Regierungen erklären, daß sie allen Maßnahmen der Reichsregierung zur Wahrung der Reichs8s interessen zustimmen und jeden Versuch, Süddeutschland vom Neiche zu trennen, mit aller Entschiedenheit zurückweisen. Bezüglich der allgemeinen wirtshaftlihen und polis tishen Lage verlangen die veriretenen Regierungen, daß streng der Reichsoerfcissung gemäß verfahren wird; jede Zentra- lisation, die über ein oernünfliges Maß hinausgeht, ist eine Gefahr, vor der die vertretenen Regierungen nur enischieden warnen können.

Ungarn,

Eine Note der ungarischen Friedensdelegation tritt der Würzlich im englishen Oberhause geübten abfälligen Kritik über die Zuverlässigteit der ungarischen Nationali- tätenstatistik entgegen. Die Note verweist dem „Ungarischen Korre’pondenzbüro“ zufolge darauf, daß die Vollszählungs- kommijsionäre strengstens Aufirag hätten, die Muttersprache immer ersi nach unmittelbarer Befcagung ohne Drohung oder sonstige unzulössige Einflußnahme festzustellen. Der Haupteinwand, daß die Zahl der Ungarn dadurch künsilich) erhöht worden sei, daß jeder, der des Ungarischen mächtig war, als Ungar eingetragen wurde, wird durch die Tatsache widerlegt, daß die Volkszählung 1 875 789 Seelen aufweist, die des Ungarischen mächtig find, ohne daß Ungarisch ihre Muttersprache wäre. Daß die Volkzzählung in Wirklichkeit bloß solcie Personen als Ungarn ausweist, deren ‘Mutterjpreche tatsächlich ungarisch ist, geht auch daraus hervor, daß acht Zehntel unter diesen feine andere Sprache außer Ungarish sprechen. Von rumänisher Seite wicd den ungarischen Volkszählungsangaben das Material zur Kirchens liste entgegengehalien, auf welcher Bafis angebli 3 600 000 oder sogar vier Millionen Rumänen in Ungarn gegenüber der amilih ausgewiesenen Zahl von 2948 000 leben. Die Noie verweist demgeger über auf den hervorragenæn rumänischen Ge- lehrien, den. Jassyec Universitätsprofessor Nikolaus Mazere, der in seiner ethnographishen Karte Siebenbürgens erklärt, daß die rumänischen Kirchenliften völlig unbrauchbar seien und einer wisse"schafllichen Arbeit niht als Grundlage dienen könnten. Schließlich erflärt die Note: „Das ungarische statistishe Amt ist bereit, seine genaue Methode und sein forg- fältiges gewissenhaftes Vorgehen in Einrehnung der Be- völkerung na Nationalitäten jeder Zeit der Kritik des inter- nationalen fiatistishen Justituts zu unterwerfen, das wohl der einzige zuständige Richter in dieser Streitfrage ist.“

Vorgestern hat im ganzen Lande die ungarische Nationalarmee den Eid geleistet, laut dem die Truppen ihrem Kriegsherrn, dem geseßzlih gewählten Verweser Ungarns, und dem Lande Treue und Gehorsam schulden.

Vor dem Standgericht in Budapest begann vorgestern Mautner und Genosf

i sen wegen Komplotts gegen den Verweser Horthy

und geaen die Verfassung. Das

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Endziel der VersGwörnng war die Ausrufuug der Proletarier- E in D O wi T des Komploits taymen in Wien auch die gewesenen Volkskommissare Hevessi Lukacs und Hamburger teil. Ms E

Großbritannien und Frland.

Nach einer Meldung der „Times“ ist die am 9. April der französischen Regierung übermittelte britische Note über den französishen Vormarsch in Deutschland in energis chem Tone abgefaßt. Die Note erklärt, daß das Verhalten jrankreihs eine ernste Streitfrage im Zusammenhang mit der

urführung des Friedensvertrages aufwerfe, die kaum anders behandelt werden könne, als durcp eine übereinstimmende Aktion der Alliierten. Es sei klar, daß es ein Problem von solcher Größe sei, daß keiner der Alliierten in der Lage sein würde, mit ihm allein gegen ein wiedererstandenes Deutschland fertig zu werden. Die Note weist den britischen Botschafter in Paris an, an keiner Konferenz der Botschafter teilzunehmen, in der Vragen, die den deutschen Friedensverctrag berühren, zur Be- raiung fommen, wenn Frankreich nicht die Versicherung gebe, daß es in Zukunft mit den Ulliierten gemeinsam handeln werde.

Frankreich,

In einer der britishen Regierung übermittelten Note stellt die französishe Regierung laut Meldung der „Agence Havas“ zunächst fest, daß über die Loyalität ihrer Haltun keit Zweifel bestehen könne. Die Alliierten seien von ihrer Politik stets verständigt worden. Die französische Ne- gierung habe immer erklärt, gegen den Einmarsh weiterer deuischer Truppen in das Ruhrgebiet zu sein, und beigefügt, daß die Erlaubnis hierfür auf jeden Fall die militärishe Besezung von Frankfurt und Darmstadt zur Bedingung haben müße. Am 3. April habe die französische Regiervng ihre Vertreter in den alliierten Hauptstädten in diesem Sinne dur ein Tele- ramm informiert, dessen Abschrift gleichzeitig den alliierten

oishaftern in Paris zugestellt sei, in dem Marschall Foch die militärishen Maßnahmen prüfte, die nunmehr weder vermieden noch aufgeschoben werden könnten, Andererseits erinnert die französische Regierung daran, daß es sich um die Verlegung einer der fetlerlichften Bestimmungen des Vertrags handle und daß die deutsche Regierung selbst die Notwendigkeit einer vor- herigen formellen Bewilligung auf Aufhebung des Artikels 43 und gleichzeitig das Recht der französischen Regierung, hierfür ein Gebietspfand zu verlangen, anerkannt habe. Wie hütte die französishe Regierung über das deutsche Versprechen, die RNeichswehr sofort nah wiederhergestellter Ordnung urüczuziehen, in Zweifel sein können? Weder für die iedergutmachungen, noch für die Auslieferung der Schuldigen, noch für die Kohle, noch für die Eniwaffnung der Armee hätten die Alliierten die durch den Versailler Vertrag ausbedungenen Salisfaktionen erhalien, Die britische Regierung wird iiivaat ob fie die Gefahr dieser fortgeseßten systematischen Verlezungen wohl berüdcksichtige. Jn welchem Nugenblick sie glaube auf dem Wege der Konzessionen stillfiehen zu dürfen? Auf jeden Fall sei Frankreich leßt gezwungen, zu Dan: „És ist genug!“ Es verlange weiter nihts mehr als dies zusammen mit den Nlliierten erklären. Die französishe Regiernng sei nicht weniger als die englishe Kegierung von der unumgänglichen Nots wendigkeit überzeugt, die Eiaigkeit der Alliierten in der Aus- führung des Friedensvertrags aufrehtzuerhalten. Dieses enge Einverständnis zwischen Frankreih und England scheine ihr jedenfalls unerläßlih zu einer gerechten Lösung der großen Probleme, die sich gegenwärtig der Welt sowohl in Rußland und auf dem Balkan, wie in Kleinasien und im Jslam stellen. Die Nolte {ließt mit der Versicherung, daß die französische Regierung auf Grund dieser Erwägungen fich völlig bereit erkläre, sich vor ihrem Handeln in allen interalliierten Fragen, welche die Ausführung des Frievensvertrags aufwerfen, die Zu- stimmung der Alliierlen zu sichern.

Der Ministerpräsident Millerand. hat vorgestern nach- mitiag Lord Derby) die Antwort der französischen Regierung auf bie englishe Note überreicht.

Die vorgestrige vierte Sizung des Völkerbundrats hat verschiedene Berichte über Armenien und die Türkei ent- egengenómmen, über die Frage der Kriegs8gefangenen n Sibirien beraten und einen Bericht des Oberkommissars von Danzig wegen der dortigen Wahlen genehmigt.

Nach einer Privaimeldung des „Petit Parisien“ aus Le Havre sind vier Pinassen in Cherbourg angekommen, die von einem Kanonenboot geführt werden. Diese Pinassen s Bestückung erhalten und sollen nah dem Rhein als

ewachungs\chiffe abgehen. Auch Marineinfanterie von Le Havre joll als Besagungstruppe nach Süddeutschland

abgehen. E Rußland,

Nach einer Meldung der russishen Presse hai Lenin in n der ersten Vlenarsißung des neugewählten Mos- kauer Sowjets eine Rede gehalten, in der er sich laut Meidung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ u. a. wie folgt äußerte:

ß Wir müssen die eigene militärisGhe Bereitschaft t ents widckeln und verstärken, um die der Arbeiterklasse obliegende De des wirtschaftlichen Wiederaufbaus zu lösen, Jt geht der Winter u Ende. Die Not und der Hunger haben sich bei uns verschärft, owte alles, was mit der Wiederherstellung der Produktivkräfte, insbe- ondere des T.ansports, zusammenhängt. Die Aufgabe der MWieder- erstellung des ruinierten Landes, der ruinierten Wirtschaft, is ohne einen Krieg an der unblutigen Front nicht zu lösen. Nun hat sich die Bauernschaft Sibiriens mit uns vercinigt, jene Bauernschaft, die troy alem den Ansichten dex Sozialrevolutionäre und der Menschewiki olgt. Die lehteren halten es für ihre Pflicht sie haben au Prt nichts weiter zu tun die Ideen der Demokratie zu predigen und für den freten Handel einzutreten. Wir müssen heroische Maß- nahmen treffen, damit dieser freie Handel mit Getreide nicht blüht. Die Bauern, die den Ueberschuß an Korn dazu benutzen wollen, um ihre hungernden Brüder . auszubeuten, sind Feinde der arbeitenden Klasse. Unsere wichtigste Aufgabe ist die Vernichtung dieser klein- bürgerlihen Demokraten. Durch die Verwendung der ehemaligen Offiziere der Zarenregierung sowie der bürgerlihen Spezialisten bat die Note Armee ihre Siege erfehten können. Jeßt, wo es friedliche Arbeit zu leisten gilt, müssen die früheren Eigentümer zur Arbeit

angeleitet werden. Niederlande.

Nah dem „Haager Korrespondenzbüro“ if das Ab- in UAE betreffend den Lebensmittelkredit von 95 Millionen zwishen den Niederlanden und Deutschland, am 31. März unterzeichnet worden.

Dänemark,

Das Landsthing und das Folkething haben dem oWolffschen Telegraphenbüro“ zufolge in Uebereinstimmung

mit dem ursprünglichen konservativen Vorschlag das nene Wahlgeseß mit den Stimmen der Konservativen, Radikalen und Sozialisten gegen die Stimmen der Linken angenommen. Nach dem neuen Geseg wird nach Listen in größeren Distrikten gefiimmt werden, wodurch man eine gerechtere Verteilung dec Mandate an die verschiedenen Parteien zu erhalten hofft, als dies nah dem bisherigen Wahlgeseß der Fall war. Die Neu- wahlen fiad für den 22, April angeseß1.

Amerika.

Das amerikanische Staatsdepartement ist, soweit nach einer Reutermeldung in Erfahrung zu bringen if, in der Ruhrfrage der Ansicht, daß man d: deutschen Regierung gestatten müsse, in das Ruhrgebiet eine angemessene Truppens- zahl zu entsenden, die notwendig sei, um die Ordnung wieder- herzustellen und die Veberlegenheit zu wahren. Frankreich sei über die Stellung q Amerikas vollständig unterrichtet. Die An- ficht Amerikas ginge dahin, daß es sich bei der ganzen Frage um den Umfang der Unruhen und darum handelte ob die deutsche Regierung in der Lage sei, mit der geringen ihr dur den Waffenstillstandsvoerirag gestatteten Streitkraft die Kontrolle zu behaiten.

Der amerikanische Senat hat das Freiwilligen- \ystem fiatt der allgemeinen Militärpflicht angenommen; der Plan tritt 1922 in Kraft. Es wird vorgesehen, daß Männer zwischen 18 und 28 Jahren zu einer viermonatigen Uebung in einem von ihnen selbst gewählten Jahre herangezogen werden.

Das amerikanishe Repräsentantenhaus obiger Quelle zufolge die Entschließung, durch die der Krieg mit Deutschland für beendet erklärt wird, mit 243 gegen 150 Stimmen genehmigt.“ 22 Demokraten ftimmten mit der republifkanishen Mebrheit zugunsten der Eni;Hließung. Die Entschließung geht jeßt an den Senat.

Wie der „Nieuwe Courant“ aus New York meldet, ist dort der Direkior der Hamburg-Amerika- Linie Cu n o ein- getroffen, um mit den Schiffahrtsbebörden Be\preungen he- züglich der deutschen Handelsflotte abzuhalten und über ein Zu- sammenarbeiten der Hamburg-Amerika-Linie mit dem Schiff- fahrtsamte zu verhandeln.

Die fkubanische Regierung hat der „Agence Havas“

zufolge die Zurückerstattung des während des Krieges | sequestrierten deutschen Eigentums ançeordnet mit Aus- | ( i Ode , | Heinurichsdo rf (Kreis Brilon), ( / (Kreis Gelsenkirchen) 3, in t (Neg.-Bez. Arnsberg) 4 und in

nahme der beutshen Dampfer, die in den kubanischen Gewässern beshlagnahmti wurden. fien.

Nach einer Neutermeldung haben China und Bolivien |

Dieser Vertrag ist be- | 7,16 i Dieser Verirag ist be- | Köslin) 2; vom 14. bis 20. Mäcz 21 Erkrankungen, und zwar in

einen Handelsvertrag unterzeichnet. deutsam, da er der erfte ist, in dem China besondere territoriale Zugeständnisse niht macht.

Parlamentarische Nachrichien. wurf eines Geseßes zur Abänderung des Shaum-

zur Beschlußfassung zugegangen. Nach diese Entwurf so die Schaumweinsteuner erhöht werden a. für Schaumwein, der 2 Fruchtwein ohne 3 04 y schaumweinähnlihe Getränke auf 12 4 flir jede Flasche.

Schaumwein unterliegt, wie in der Begründung bemerkt wird, ?

nah dem Schaumweinfsteuergese— vom 26. Juli 1918 einer festen Steuer, Wein dagegen nach dem Weinsteuergesep vom 26. Zult 1938 einer beweglichen, dem Kleinverkaufspreise ans passenden Steuer. Die Belgstung des Weines ist durch die in der Zwischenzeit erfolgte Preissteigerung erheblih größer ge» warden, während die des Schaumweius gleihgeblteben ist. Es ift daher notwendig, im Wege der Abänderung des Schaumroeinsteuer- geseßes einen entsprehenden Ausgleich zu schaffen, um fo mebr, als infolge des wachsenden Geldbedarfs des Reichs alle zur Verfügung stehenden Steuerquellen im Höchstmaß herangezogen werden müssen.

Statiftik und Volkswirtschaft.

Die deutsGen Sparkassen im Monat Februar 1929.

Wie die Monatss\tatistik ergibt, die der Direktor der Landesbank der Provinz Westfalen und Geschäftsführer des Deutschen Spar- kassenverbdandes H. Meush in der volköwiriscaftlihen Zeitschrift „Sparkasse“ veröffentlicht, haben sür Februar die deutschen Sparkassen einen weiteren Nüclkgang der Spareinlagen zu ver- zeichnen. Nach den eingegangenen Berichten ißt ex auf 300 Millionen Mark zu {äen gegen 110 Millionen Mark im Januar d. J. Jn den beiden F poeaben hatte der Februar noch Zunahmen von 800 bezw. 600 Millionen Mark den Sparkassen gebracht. Die Gründe der Abnahme sind dieselben wte in den leßten Monaten; sie liegen Us in dem steigenden Kapitalbedaxf von Handel und Ge- werbe. D Vertrauen zu den Sparkassen i|st nah wie yor uner- \{üttert. Auch im westf d E blieb selbst in dea E agen der leßten Wochen den Sparkassen das Vertrauen erhalten. Nach wie vor fließen diesen Sparkassen gewaltige Beträge an nenen Einlagen zu, nur find die Abhebungen aus den erwähnten Gründen noch größer als die Einzahlungen. Es haben im Februar die neuen Einlagen bei der Gesamtheit der deutschen Sparkassen den Riesenbetrag von drei Milliarden Mark erreicht. te Rücdlzahlungen waren aber noß um 300 MillionenMark

rôßer. Besonders ungünstig ist das Ergebnts der Sparkassen von G roß- Berlin für Februar. Hier trat eine Abnahme der Spar- einlagen in Höhe von Millionen Mark ein, während noch der Februar vorigen Jahres eine Zunahme von 74 Millionen Mark er- racht hatte. San besonders unerfreulich i tn Groß Berlin, daß jeyt zum ersten Male au eine Verminderung der Sparbücher statt- Lten hat ; diese ist zwar unbedeutend (um 110 Stück), der Februar vorigen Jahres hatte aber noch eine Zunahme der Sparerzaßl um 18 500 gebracht. : Bei der Gesqmtheit der deutschen Sparkassen betrug seit ahreébeginn im Vergleich mit den Fefistellungen für die ent- hende Zeit der beiden Vorjahre die Zunahme der Spareinlagen:

1918 ahne die Ub-

919 wothungen wegen

1920 19 ane im Mill. Mark Mill. Mark uf die Kriedgr

anleihen) Mill. Mark -+ 1250 4 600

=+ 1860,

+ 1260 -+ 800

-+- 2060

_— {10 300

= 400

Fanuar o o A O: -D M5: 2E Februar . v 6

zusammen « entagrnawe}

Arbeitsstreitigkeiten.

Die Verhandlungen, die am Sonnabend zwecks Ab- \{lusses eines neuen Larifvertrags fürdie Angestellten der Verliner Verkehrsunteruehmungen statifanden,

hat | ) | Reutermeldung 5000 Hafenarbeiter in

Der Deutschen Nationalversammlung ist der Ent- | 4 GenanD gas, N J Da D I D AN T INLTLA us | in Niederdf ih, in Wien 2. weinsteuergeseßes vom 26. Juli 1918 nebst ang j N E Os

fas | vom 22. bis 28. j Landshut (Bez. at usaÿ von Traubenwein hergefiellt ift, | Holleshau) 3, in Witkowig, Zabrech (Bez. Mährish-Ostrau) je 7,

y ür ende E ha ot D für jede Flasche, þ. für cnderen Schaumwein und | Tis fgwis, Prafe

haben hiesigen Blättern zufolge zu einer endgültigen Regelung der Lohnverßältnifse nicht geführt. Da eine Verständigung über die ein- zelnen Forderungen dex Arbeitnehmer nicht erzielt werden konnte, einigte man sich s\chlielich auf einen Vermitt- Ag der ein Pioniere schafft. Danach wird den Angestellten der Verkehrs8unternehmungen ein Betrag in Höhe von 300 6 als Vorshuß gewährt, der mit je 125 4 auf die Monate April und Mai und mit 50 4 auf den Monat Junt verrechnet werden soll. Die f\trittigen Forderungen sollen einem aus je drei Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern und drei bom Reich8arbeitsminister zu bestellenden Unparteiischen zur Entscheidung unterbreitet werden.

In Dresden sind, wie ,„W. B. B.* meldet, die Beamten und Angestelten der dortigen Banken wegen nicht erfüllter Tarifforderungen am Sonnabendmiitag in den Ausstand getreten. Demzufolge blieb auch die Börse am Sonnabend A

Einer Meldung des „W. T. B.* aus London zufolge, fordern die englishen Eisenbahnarbeiter eine neue Lohn- erhöhung von einem Pfund Sterling für die Woche.

Nach einex von „W. T. B.* übermittelten Meldung der „Times“ aus New York dehnt sih der Eisenbahnerausstand in den Vereinigten Staaten jeßi vom Atlantischen bis zum Stillen Ozean aus. In Chicago sei die Lage sehr ernst. Einer MNeutermeldung zufolge ist die Lage im Eitsenbahnrverkehrswesen auch durch wilde Qtreiks bedroht. Ein wilder Streik der New Yorker Weichensteller dehnt sih aus. Die Angestellten der Hudson-Pntergrundbahn und der Long Islandbahn haben sich ihm angeschlossen und damit den New Yorker Vorort- N lahmgelegt. Die City is von ernstem Lebensmittelmangel

edroht.

In Y ol'oh ama sind nah einer von „W. T. B.“ mitgeteilten den Aus stand getreten ; fie verlangen eine Lohnerhöhung von 30 vH.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten uud Absperrungs- maßregeln.

Gesundhettsftand undGang derVolkskraunkheiten.

Nah dea „Veröffentlichungen des Neichsgesundheitsamts*“, Nr. 13 vom 31. März 1920.)

Podcken.

Deutsches Nei. In der Wote vom 21. bis 27. März wurden 13 Erkrankungen gemeldet, und zwar in Horster Teich (Kreis Stolp, Neg.-Bez. Köslin), Schreibersh of (Kreis Olpe), Gickel je 1, in Wanne

Essen-Steele (Neg.-Bez. Düsseldorf) 2.

Nachträglibß rourden noch mitgeteilt für die Woche vom 7. bis 13, März 4 Erkrankungen, rämlih in Königsber p. i. P r., Pschywors je 1 und n Sommin (Kreis Bütow, MNeg.-Bez.

Stolpmünde (Kreis Stolp) 2, in Stüdnigz, Polschow (Kreis Bütow, Reg.-Bez. Köslin), Bottrop (Kreis ReElinghausen, Meg.-Bez, Münster), Bochum, Wefstenfeld, M lten i Sein je 1, in Gickel 4 und in Wanne (Kreis Gelsenkirßen, Reg.-Bez,

} Arnsberg) 9.

Desterreich. In der Woche vom 29. Februar bis 6. ien Steiermark 1; vom 7. bis 13. März 14 Erkrankungen

Mähren wurden in der Woche ankungen festgestellt, und ¿war in Lapatsh (Bez.

Tschechoslowakei. ebruar 28 SBding), Holleschau je 1, tin Ober

iu Mistek (Bez. Mistek), Freiterg, Stramberg (Bez. Neutitschetn), (Bez. Wischau) je 1, in Brünn 3 und in Olmüg L, chweiz In der Woche vom 7. bis 13. März 1 Erkrankung im Kanton Tessin.

Fledckfieber.

Deutsches Reich. Jn der Woche vom 21. bis 27. März wurden unter der Zivilbevölkerung 4 Erkrankungen feftgestellt, und zwar in Wach ow (Kreis Westhavelland, Reg.-Bez. Potsdam) 2 bei polnischen Arbeiterinnen ‘—, in Klodebach (Kreis Grottkau, Neg.-Bez. Breslau) und Düsselderf ie 1.

Oesterreich. In der Woche vom 7, bie 13. März 18 Er- krankungen in W ien.

Tschehoslowakei. Jn der Woche vom 22. his 28. Februar 1 Erkrankung bei einem aus russischer Gefangenschaft zurückgekchrten Soldaten in dex Quarantäneanstalt in Leipnik (Mähren).

Genidckfstarre.

Preußen. Jn der Wodhe vom 14. bis 20. März wurden 6 Grkranfungen (und b Todesfälle) gemeldet in folgenden Nes gierungsbezirken [und Kreisen]: Landespolizeibezicrk Berlin —- (1) [Berlin Stadt], Reg.-Bez. A llen st etn 1 [Oleßko), Ar n8- berg 4 (1) [Bochum Stadt 2 (1), Gelsenkirchen Land, Hôrde Land 1], C ôln (2) [Bonn Stadt, Siegkreis je (1)], Mer se- urg (1) [Halle a. S.]; nachträglich für die Woche vom 1b. bis 31. Februar: ppein 1 (Ratibor Stadt]; vom 7. bis 13. März: Oppeln 1 [Kreuzburg]. : Schweiz La der Woche vom 7. bis 13. März 1 Grkrankung im Kanton Neuenburg. Ruhr.

reußen. In der Woche vom 14. bis 20. März wurden 15 Grkrankungen und 1 Todesfall angezeigt in folgenden Nes gierung3bezirken [und Kreisen] : Landespolizeibezirk Berlin L [Berlin Stadt], Neg.-Bez, Arnsberg 6 G [Bochum Land 2, Dortmund Stadt 1, Jserlohn Stgdt 3 (1), Cöln 1 [Cöln Stadt rankfurt 1 [Calau], Magdeburg 1 ertdow 1}, Nünster 1 (Beckum}, Osnabrück 1 [Meppen], Potsdam 2 [Niederbarnim], Stade 1 [Hadeln], Wiesbaden 1 [Frankfurt a. M.]; nacträglih für die Woche vom 8. bis 14. Februar: neen 1 [Hindenburg]; vom 1b. bis 21. Februar: Oppeln 6 [Beuthen Land L 1, Hindenburg 3, Kreuzburg, Oppeln Land je 1]; vom 7. bis 13. u: Merseburgl1l [diebenwerda], Oppeln 6 [Beuthen Land 1, Pleß, Rybnik je 1, Tarnowig 2]. Berschiedene Krankheiten ta der Woche vom 14. bis 20. März 1920,

Pockeu: Prag und Vororte 1, Wien 3 Erkrankungenz Fleckfteber: ien (1. bis 7. Februar) 1 Erkrankung; Bißs verlegungen dur tollwutverdächtige Tierez Reg--Bezirke Breslau 3 (Vorwoche 2), Oppeln (8. bis 14. Fe- bruar wie in dec Dos, L CYneann 8, Stettin 1;

nfluenza: Altona 19, Berlin 42, Beuthen |. E. L, raunshwelg 16, Breslau 12, Dresden 30, Gre 8, Ha e 16, amburg , Mainz 4, Offenba 34 egens Gn L eg.-Bezirke Allenstein 1 Arnsberg 7, Breslau 95 (Vov« woche 64), Gumbinnen 9, Köni sberg 8, Köslin 2, Marienwerder 2, Merseburg 7 (Vorwoche 61), 74, Oppeln vom 8. bis 14. Fe- bruar 137 und vom 15. bis 27, Februar 58 (Vorwoche 24), Pots« dam 39, Stralsund 2, Nürnberg 13, Amsterdam 55, Birmingham 27, Bristol 2, Budapest 289, Christiania 2, Dublin 4, Glasgow d, Kopenhagen 37, Liverpool 10, London 54, Prag und Bororte 32, tockholm 6, Wien 168 Todesfälle, Reg.-Bezirke Allenstein 17, reslau 179 (Vorwoche 213), Gumbinnen 96, Königsberg 156, Köslin 7, Marienwerder 3, Merseburg 912 (Vorwoche 1733), Münster 446, Oppeln vom 8. bis 14, Februar 171 und vom 15. bis 21. Februar 363 (Vorwode 64), Potsdam 204 Schneidemühl 16, Stralsund 64, Nürnberg 566, Hessen 48, Budapest

:

1626, Kopenhagen 1386, Prag und Vororte 1, Stockholm 26, Wien