1920 / 86 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 23 Apr 1920 18:00:01 GMT) scan diff

Fassung gewünscht hätten; au bei uns war bas der Fall. Ein der: artiger Vertrag is] das Ergebnis eines Kompromisses, an dem sehr biele Krafte mit gewirkt haben, und bei dem der eine und der andere eiwas nahlassen muß. Wenn der Herr Abgeordnete Garnich si aber darüber beschwert hat, daß das Parlament so ungenügend heran- gezogen wre, so muß ih doch darauf hinweisen, daß Preußen bemüht gewejen ist, den parlamentarishen Ausschuß über die Vorgänge voll ¿u unterriien, daß der parlamentarisde Aus\chuß nit zweimal fondern viermal einberufen gewesen ist (Widerspruch), zawohl, und mit den Sachverständigen gemeinsam; ganz richtig —, und daß wir bein parlamentarischen Auss{chuß und den Sachverständigen alles vor- gelegt haben, was wir selbst besaßen, durdaus rüdhaltlos unsere Stellungnahme und unsere Auffassung ihnen gegenüber dargelegt Haben. Daß der parlamentarische Aus\Muß, wie es gewünscht worden ist, nit in den Unterausshüssen beteiligt werden fonnte, lag daran,

bedürfen, den Lanbarmenverbände Woher sollen aber diese Ve Leistungsfähigkeit wixd durch di Epileptischen, Taubstummen und Blinde genommen. Nähere Prüfung dieser Frage Entwurfs im Gemeindeausschuß ist erforderlich. _ bg. Zimmer (Sogz.) empfiehlt Vorberatung im Aus\@uß für Bevöolkerungspolitif.

Abg. Dr. Schloß mann (Dem.): Es handelt si& hier um die Erfüllung einer Ehrenpflicht des Staates. lichen Vorlegung des Entwurfs, der auch den unbemititelten Krüppeln unter 18 Jahren Fürsorge und ESrwerbsbefähigung zuwenden will. Wir werden alles tun, um eine Verschleppung der Erledigung zu ver- hüten. Die richtigere Stelle für die Vorberatung ist der Bevölkerungs- Die Kostenfrage darf keine Rolle spielen.

Abg. Ko ch - Oeynhausen (D. Nat.): fürsorge, wie sie der Entwurf vorsblägt, gab es bi mt, während Baden und Oldenburg uns darin voraus sind. Uebrigens

Abd. Dr. von Kries (D. Nat.): Die im § 8 oorge\chlagen Regelung können wir nit billigen; hier müssen die Provinzen \elh\ Ob die Bestimmungen des § 3, die fih übrigens auch 1n dem Verfassungsentwourf für die Mitglieder dez Finanzrats wiederfinden, zweckmäßig sind oder nicht, darüber wird sh im Verfassungsa:1s\{uß sprechen lassen, an den auch nah unserer Mei, nung die Vorlage zu verweisen ist. Die Wahldauer {ollie aweckmäßig nicht auf drei, sondern auf sechs Jahre bemessen werden. t Abg. Dr. yon Richter (D, V): Die Regierung verlangt im die wir ihr niht geben können, da fie die chts beraubt Hierüber muß durch die Geseg,

Der Kapp-Putsch

, simmew wir gern { nehmen? Sh Gumbinnen: Angerburg 1 Ge-

Reg.-Bez. Allenstein:

Lin L L Stallupönen Marienwerder

„Bez, Marienwerder: L Stadtkreis Berlin: 1, 1. H. Stadt 1, 1, Ober-

Preußeu. Sensburg 2, 2. 9, 2 (davon neu

sorge für die Jrren xn {on überreid in und andere Einzelh

ein Wort mitzusprehen haben.

f n, Z S tsdam: randenburg a. d / rankfurt: Lübben 1, 1. Neg.-Dez- ig 1, 1 (1, 1). Reg.-Bezs. Köslin: 1114,12

E rn 7 Âa Stettin: Cammin 2, 2, Lauenburg i, Oppeln:

omm. 2, 2 (2, 2), Neustettin ppeln 1, 1 (1, 1). . Neg,- koa 1, 1 (1, 1), Syke 1,1 Velzen 1, 1 Stadt 1, 1. 1 Dresden: Dippoldiswalde 1,

SFnusgesamt; 20K emeinden, 9 Gehöfte.

Wir freuen uns der end- 8 eine Ermächtigun rovinzen ihres guten gebung Entscheidung geiroffen werden.

Dr Rosenfeld (U. Soz.): doch endlih zu etwas führen, was nah einer wirklihen Demokrgti, und da kommt noch am 12. April Es ijt unerbört, den alten noch neue Rechte verleihen zu wollen, erscheinen die Beschränkungen des § 3 füx die

sierung der Verwaltung aussa eine so reaktionäre Vorlage an Nrovinzialaus\hüssen au (Geradezu lächerlih

Eine öffentliche Krüppel- Sher n Preußen

Lungenseudhe. b) Betroffene Kreise uf wY

NVreußen. Reg.-Bez. Königsberg: Königsberg k | Maul- und Klauenseuche.

1 Gemeinde, 1 Gehöft (davon neu 1 Gem, 1 Geb.). eg Be | 6: Niederbarnim 1 Gemeinde, 1 Gehöft. T7: Luau 1, 1. Potsdam: Verlin-Lihtenberg Stadt 1, 1, Ruppin & L, 1), 8: Pyriß 1, 1, Randow 1, 3 (davon neu Gem., 1 Geh.), MWesthavelland 1, 1 (1, 1) Reg.-Bez. Frankfurt: Calau 1, 1. Stettin Stadt 1, 1. 1D: Reichenba 1, 1 (1, 1). 15: Serichow 11 Neg. - Bez, Liegni: Hoyerswerda 1, 1. Sathseu. K.-H. 3 90. 16: Bitterfeld 3, 45 (—, 2), Delibsh 1, 1 (1, 1), ESdarts- Baußen: Baußen 2, 2, Kamenz 2, 6, Löbau 1, 1. K.-H. berga 1, 6 (1, 6), Saalkreis 2, 2 (2, 2), Weißenfels 1, 1, ges , Dresden: Dresden-Altsladt 1, 1, Dresdéèn-Neustadt 1, 1, Meißen 1, D). L174 Langensalza 1, 1 (1, 1). #8: Norderdithmarschen 2, 2, 2, 3. K.-H. Leipzig: Oschay 2, 2, Meckleuburg-Strelit. lub 1:1, Steinburg 5, 3 (1, 2). 19+ Hameln 15, 140 (6, 100),

ist auf dem Gebiete der Krüppelpflege dur die private und kir&liche Liebestätigkeit auch in Preußen Hervorragendes geleistet worden. 1913 aben sid die betreffenden Vereinigungen zu einem Landesverband zu- mmengeschlossen. Die große Ausdehnung des Kreises der Fürsorge- bedürftigen, zumal infolge der Ausbreitung der Rhachitis, macht stagt- lies Cingreifen notwendig. Die Lösung der Finanzfrage bietet aller-

Wahlfähigkeit.

Nachdem auch noch Abg. Be ye r - Oberschlesien (Zentr, L Verweisung der Vorlage an den Verfassungsaus]chuß gesprochen hat, wird demgemäß beschlossen. | Es folgt die Beratung der Nachweisung über die Höhe und

daß nit mehr Preußen in dieser Frage federführend war, sondern das Meichsverkehrsministerium, und daß das NMeichsverkehrsministerium mit den verschiedenen Ländern mit Eisenbahnbesiß verhandelte, wre also notwendig gewesen, sämtliche Parlamente ar. diesen Ver-

Handlungen zu beteiligen, nit bloß Preuß je } andlungen gz teiligen, n b n, denn Sie wün a : E ß Preußen, schen j dings Schwierigkeiten.

Die Samariteranstalten sollten nit dur Verwendun

der Ueberschüsse der preußischen Vi e h-

|

Feine preußischen Reservatrehte. Wie daun die Verhandlungen gelaufen behördlichen Schematismus beengt, es sollte ihnen ihre bisherige Selh- waren, ob es daun überhaupt möglich gewesen wäre, diese Sache fertig i "i i :

] ale 14 l ! handelsver Die Provinzialdotation muß den neuen

j nde. Die auf Grund eines Beschlusses der Landesversammlun

ständigkeit gewahrt werden.

vom 5. November vom Landwirt)chafts-

F i Negieruags- usw. achweifung ergibt, daß von den zwölf V G

Bezirke sowie Bundes-

¿u machen, is eine Frage für sich. Jh habe wiederholt das Reichs-

Anforderungen entsprechend erböht werden. ercfehröministerium darum gebeten, die wirtschaftlichen Kräfte des

(1 unger d erh i; Besonderer Fürsorge be- dürfen diejenigen kriegsbeschädigten Krüppel, die dur R

minister vorgelegte

handelsverbänden aus ihren Ueberschüssen ein Gesamtbetrag von 110 330 090 6 an Zuwendungen zur Förderung und Wieder- gufbau der Viehzucht, zur Beschaffung von Futtermitteln, von Tierseuchen, zur Förderung der Viehversiche- ! nlage von Meliorationen, zur Förderung wissen- | schaftlicher Jnstitute und an Kommunalverbände für Schlacht

verleßung völlig erwerb8unfähig geworden sind. weisung an den Gemeindeaus\Huß.

_Abg, Dr. We niht an die Verein

Meiches herarzuziehen, und sie an dem Vertrag mitarbeiten zu lassen, AE E E OEOE aver ohne Erfolg; vielleiht lag es an der Schnelligkeit, mit der die ganze Transaktion durchgeführt werden mußte, daß die einzelne Mit- arbeit nit so möglih war, wie es au von mir gewünscht worden ist. Jedenfalls lag keine Absicht vor, das Parlament dabei auszuschalten.

staaten, die nit in Regierungsbezirke geteilt find

Ich bedauere es, daß man sich rung gehalten hat, daß dieses Geseß ohne jede ratung einem Auss{chuß überwiesen werden joll. ehende Besprehung haben wir uns nicht eingerichtet. Im § 6 des

Bekämpfun rung, zur

Laufende Nummer

Auf eine ein-

iwurfs ist gesagt, daß der Minister teilweise Befreiung von

und Kühlhausanlagen usw. he ist rmpflihtung zur Anstaltsunterbringung gewähren kann, soweit tig 01h 9 jw. hergagebas women M.

Im Gegenteil war e3 mein Wunsch, das Parlament zu dieser \hweren

S

und perantwortungsvollen Arbeit immer heranzuziehen.

Meine Damen und Herren, wenn diese Verhandlungen houte etwas still yo: sich gehen, so begreife ih auch das, und ih alaube, es liegt in dem Empfinden von uns allen ein Stück Trauer und so ein Stück unfreudigen Verzichtes auf einen Besiß, der uns lieb und teuer gewesen ist (sehr rihtig!), und all das, was hier von den Herren Volksvertretern gesagt worden ift, fann ih von meiner Stellung aus durchaus unterschreiben. Preußen hat sich bemüht, in seinen Staats- eisenbahnen ein muste:gültiges Justitut herzustellen, ein Institut, das dur sein Bestehen und die Art seiner Führung vielleiht auch bahnbrechend gewesen ist in bezug auf die Stellung zu den Staats- betriében überhaupt, indem es viele Vorurteile beseitigen konnte und beseitigt hat und manchen Gegner der Staatsbetriebe zu einem Freunde derselben gemaht hat. Es ist auch uicht an dem, daß Preußen einer Vereinheitlihung widerstanden habe. ersten Lesung dargelegt.

__ Mg. Sprenger (Zentr.) fordert , gründlihe Prüfu Nachweisung in einem besonderen Ausschuß. Ueber die Annahme un Verwendung dies:x Zuwendungen wäre auch im Parlamente gewesen, denn es handelte sich um Gelder öffentli Vebershüsse seien doch nur herausgewirt\chaftet worden, weil die Fleishpreise zu hoh waren oder weil den Produzenten für das Vieh ¡ Es fehle au jeder Nachweis dafür, ob die lebershüsse voll erfoßt worden sind, ob auch wirkli alles abgeliefert Es verlaute, daß im Reichawirtshaftsmimisterium von den Vebershüssen noch besondere Stiftungen gemacht sein sollen. Auf diese Veberschüsse sei auch die horrende Verteuerung des Led der Sc(bahwaren nicht ohne Einfluß Skandal, daß heute für das Paar L bezahlt werden müsse und andererseits Verdienste von 40 bis 50x

D, Nat.): Die vorge timmig gefaßten Ausf

den Verbänden ge

De eignete Anstalten in ausreichender Anzahl! nicht zur Ver« fügung stehen.

erade umgekehrt müßte es fein: soweit feine Anstalten vovhanden sind, müssen solche Anstalten eingerichtet werden. Daß die Zahl der Krüppel in lepter Zeit erheblich zugenommen hat, ist eine Folge des Krieges, da dur die ungenügende Ernährung die Knochenerweichung in erschredender Weise zugenommen hat, so daß viele Knochenbrüche entstehen, wodurch die Zahl der Krüppel zunimmt. kulose hat sehr zugenommen.

Preußen.

Königsberg . - « - «e. -

n Charakters. Die Gumbinnen

Marienwerder

ezahlt wurde. Stadtkreis Bexlin

Auch die Tuber- b i er n. Von einer Armenfürsorge wollen wir überhaupt nmichts wissen: die sollle in einem modernen Staat über- haupt auf den Aussterbectat gebraht werden. Das Woblfahrts- ministerium, dessen erster Gesebkntwurf uns hier vorliegt, sheint seine Aufgabe fals zu verstehen. Es soll der öffentlichen Wohlfahrt dienen und die finanzielle Seite der Sache zunähst dem Finanzministerium | Es ist niht seine Aufgabe, den bürftratis-fiskalischen, engherzigen und knauserigen Standpunkt einzunehmen, wie es gestern abend der Ministerialdirektor dieses Ministeriums im Aus\{uß für Bevölkerung3politik getan hat. j

worden ist.

O 09 A N T G5

sei geradezu cin

be 2- bis 500 4 Schneidemühl .

Liegniy . « - Oppeln... Magdeburg Merieburg « (Stsurt . « - SHleswig

erzielt worden seien. Abg. von derx O sien entspricht keineêweas dem ein vorigen Jahre. Sie läßt absolut nit erkennen, wie die Zuwendungen im einzelnen verwandt worden sind, es fehlt darüber an jeder K Wie wäre der Abgeordnete Braun über die Regi aezoaen, wenn etwa der Landwirtshaftsminister v. Scho solhe Nachweisung vorgelegt hätte. ein Aufsichtsreht über

ie Nachweisung : apo In erster Linie ußbesclusse vom ist notwendig, die Volksgesundheit zu heben: das is eine unerläßlice Vorbedingung für die gedeihlihe EnwiWklung der Volkswirtschaft. Wir sollen den durch den Krieg zerstörten Wohlstand wieder aufbauen. Da müssen wir beginnen mit der Wiederherstellung der Volksgesund- heit. Für die soziale Hygiene muß zunäl;\ gesorgt werden. Landesversammlung sollte es sein, dieser Ginsicht zur Geltung zu verhelfen, Beim Wohlfahrt3ministerium besteht diese Einsicht noch Ich hoffe, daß de Mehrheit des Hauses das Mißtrauen vor e 3 r Bevyölkerungspolitik nicht teilt, die vorliegenden Zwecke flüssig zu madcwen, dürfte heute wohl kaum rfolg Unter den Krüppeln befinden sich auch viele Kriegs- beschädigle, um die sih eigentlih niemand kümmert, nahdem das Heil- einem gewissen Abschluß gekommen ist. nah den verschiedensten Richtungen hin sehr durd- Zu diesem Zwecke bitte 1ch, thn dem Aus3- Ich bitte, thn so schnell

So geht das nmdckt.

Ich habe das bereits bei der Preußen hat 1876 dem Bismarckschen Vor- gehen zugestimmt, daß die Eisenbahnen an das Reich übertragen werden sollen; Preußen war seitdem führend in der Verstaatlichung der Eisenbahnen, auch in der Vereinheitlichung der Eisenbahnen. Und wenn diese Vereinheitlihung jeht verhältnismäßig leiht vor \ih gehen wird, weil die Werkehrsverhältnisse der verschiedenen Eisenbahn- verwaltungen einander stark angenähert worden sind, weil insbesondere av bereits der Betrieb im wesentlichen einheitlich ift, so ist das nit zum geringsten ein Verdienst der preußischen Verwaltung, hie immer darauf gedrungen und hingearbeitet hat, allerdings unter dem Gesichts- punkt, daß es die Venwaltung in der Hand behält, um den großen wirtschaftlihen Einfluß, den ihr die Siaatshahneu gegeben hahen, ausnußen zu können.

Da möchte ih von dieser Stelle aus anerkennen unh, feststellen, daß Preußen seinen großen wirtschaftlichen Einfluß nie einseitig zur Wahrnehmung preußisher Juteressen ausgeübt, sondern sih redlich, eifrig und aufrihtig immer bemüht gezeigt hat, wirtschaftlich aus- gleihend zu wirken, und durch die Gestaltung seiner Tarife das wirt- schaftliche Leben auch der ihm anvertrauten Gebiete mit zu entwideln Was hier geleistet worden ist, haben wir Jahre hindurch mit Anerkennung und Bewunderung gesehen. Das preußische und das ihm verbundene Wirtschaftsleben hat den Segen davon empfunden; es hat eine glänzende Entwicklung gezeigi, die mit dur die Leistungsfähigkeit und den gesunden wirtshaftlihen Sinn der preyßi- schen Staatseisenbahnverwaltung bedingt worden ist.

Wir empfinden also alle die Trauer, die auch Sie zum Ausdruck gebrahti haben, daß die Eisenbahnen nun aus der preußishen Ver- waltung herauskommen werden. Aber es ist unnüß, si dieser Trauer einseitig hinzugeben. Wir wollen die Hoffnung daran knüpfen, daß das Reich in demselben Simne, mit derselben Festigkeit die Reichs- eisenbahnen führen wird, in dem Preußen die preußishen Bahnen geführt hat. Wir wollen durchaus keine übertriebenen Hoffnungen und Erwartungen daran knüpfen; die Zeiten sind dazu nicht angetan, um der Verreichlichung sofort große Erfolge blühen zu lassen, sind noch, zu wildwirctschaftlich, und die Mentalität ist noch zu stark per- ändert, als daß der Uebergang der Eisenbahnen an das Reich nun al3hbald große Erfolge zeigen könnie. Wenn man die Fehlbeträge der verschiedenen Landeseisenbahnen zusammenstößt, so werden daraus natürlich keine Mehrerträge werden, sondern die Fehlbeträge sum- mieren sich. Betrieblich ist bisher schon zentralifiert gawesen und leistet worden, was geleistet werden konnte; also die Schwierig- Aber ih habe die Zuversicht, daß das Reich dieser Schwiorigkeiten, wenn au nicht bald, so do allmählich Herr werden wird, und daß daun der große politische und wirtschaftliche Segen, den wir ven dem Uebergang der Eisenbahn auf das Reich envarten, tat« eintritt, daß dann die Länder die Freude an den Eisenbahnen : ja, das, was früher geleïstet worden ist, erkennen wix gern an, aber die verschiedenen Hemmungen Schwierigkeiten, die aus den landesstaatlichen Systemen entstanden n, Jeßt kann sih der Verkehr frei und un- Und der neue Zustand ist lehten Endes doch (Bravo! bei den Deutschen Demo-

egierung her rlemer eine / Dem Minister steht ledigli ie Venvendung dieser Gelder zu, die ni Staatsgelder, sondern Privatgelder sind, die eine bes : haben. Der Minister macht aber aus diesem Aufsichtsrecht ein Verwendungsre{t und disponiert über die Gelder Fühlungnahme mit den } Uvrsprünglih ollten diese reußishen Forshungsgesellschast egierung leider ihren Standpunkt geändert, Die Tage der V ollten doch endli zusammengebrochen;

Lüneburg - «

Ssnabrück 5 Aurich Münster e.

dem Aus\chUß Private Mittel für

ohne irgendwelhe

Berufskreisen, die sie aufgebracht

Vebershüsse

Erfolg haben. te kommen; später aber hat dia

handel8verbände zählt sein. ine werden kaum noch ab- der Lieferungsvertiäge für zwischen den Städten und der Landwirtscha

issen geordneten Freiheit, der an Stelle unhaltbharen Zwangs

Auch wir bedauern, daß übe: ( f usse kein Aufschluß gegeben den Die Landwirtschaft bedarf des Wiederaufbaues. Su wesentlihes Mittel wird in der Errichtung genossenschaftliher Organi- sationen für diesen Zwek liegen.

Westermann (Dem.): sellshaften muß endli önnten die Verbraucher an Tfommen, wenn der ganze Fleishhandel freigegeben würde, rihtig!)) ŒE8 ist bemerken3wert, eine wie geri ierung der Sade beilegt, da fein einziger hrer Vertreter zugegen ist,

)

_ Nbg, Held (D. V,): Die Anwesenheit eines Regierungsvertreters ist doch das mindeste, was man verlangen kann, wenn man von der Regierung eine Nachweisung erhält, dje den von uns aufg derungen nicht entspricht. Pete S U V4 abet ehen müßte, ganze illionen Mark au

Klaußner (U. Soz.):

iferder Aenderungen. für Bevölkerungspolitik zu überweisen. wie mögli zu verabscieden, damit er das Haus vor den Ferien noch passieren kann. Ministerialdirektor Bra cht: Der Vertreter eines Fachressoris isen Staatsministeriums wäre es au viel ange- mir Millionen für die sozialpolitishem Gebiete st allen Fragen zuständig, An as preußische Wohlfahrtsministerium t und übt insofern eine entsagungsvolle Tätigkeit aus. Hauptsache handelt es sih nicht um neue Lasten, sondern um Las rivatfürsorge für Krüppel wird durch dieses Die Zahl der Krüppel läßt si In Preußen besteht eine g Wenn der Kreisarzt mit der C bedaht worden ist, so ge\chah es, um eine Stelle zu finden bei der oberen Verwaltungsbehörde die vollkommen unabhängig von dem ierung würde es außerordentli ung noch vor ihrer Auflösung

Auch wir wünschen, daß das Geseß Wir stimmen dem Grundgedanken des Gelebes zu und sind besonders erfreut, daß es auch auf die W herstellung der Erwerbsfähigkeit der begrüßen, daß die B sorge gedenkt.

f zeiat den neuen Weg Düsjeidorf « « « lagen aen pk 1 erers- onn ( iche “Gesamthöhe der ile

s 0.0...» 2A 9. S5 D 0-0. 90 M h D. D 0 0 @ D 2 P D. - d M n a

immer die Gesamtauffassung des pre vertreten. (Sehr richtig!)) Mir persönli nehmer, wenn ich Ihnen sagen wollte, da Krüppelfürsorge zur Verfügung stehen. Au ie Neichsministerien in großen Reichsgeseßen arbeitet

Sigmaringen . 4g

Oberbayern , «

Mit den Nahrungsmittel- Niederbayern

räumt werden.

verteuerun sge | \ch auch dann nicht

firdurs mis Ane Oberfranken « Mittelfranken . Unterfranken . Schwaben

verschiebungen. | Geseb in keiner Weise beeinflußt, nicht einwandfrei seststellen. leistungsfähiger Anstalten.

Bedeutung die Ne

h D 9

Lastenträger ist. begrüßen, wenn die dieses Gese verabschiedete.

Abg. Dr. Boeli § (D. V): list bald in Kraft tritt.

Die preußishe Ne

die Landesyersamm (Sehr ritig!)

t | ; t Dresden «e. 4 ttermitteln, die doch mit an erster Stella Leipzig « «ooooo.

Aiciau. « «eo eo.

Württemberg. Nedarkreis ... Schwarzwaldkreis . « Iagstkreis .. Donaukreis. „e 1.

Vor allem ist ein ene n die Schwarzschlahtungen und eine sorgsame tebzählungen nôtig,

Die Vorlage geht an den Haushaltaus\huß.

r Kenntnis genommen werden u. a. die Rechnungen ie Verwendung des zur Err gewöhrten Zwischenkredits, die Uebersicht über die der Kultivierung und Besiedelung der domänenfiskalischen moore und der Ministerialer!aß über die Erhöhung der Krei? arzt- und Chemikergebühren für gerichtliche und medizinalpolizel- liche Verrichtungen.

__ Es folgt die Beratung von Eingaben. Eine Eingabe gegen die Verschmelzung des amtlichen Kreisblattes von Ueckermünde mit dem „Stettiner Sendboten“ wird als Material überwiesen; i wangs1wirtschaft und gegen die Soztalisierung und Kommunalisierung der Lebensmittelver: sorgung werden für erledigt erklärt.

ng Freita er Groß

a i Vorgehen g

Krüppel bedacht ist. roachung der

egründung des Geseßentwurfs der privaten Für- Wir wünschen, daß die caritativen Anstalten, die der Kontrolle des Staates zu unterstehen haben zügigster Weise Entgegenkommen finden.

niht direkt der Krüppelfür ten anerkannt werden.

r Bevölkerungspolitik zu Überweisen.

Die Vorlage geht an den Bevölkerungs8aus\chuß.

Der Gesezentwurf über die Bestellung von Mit- aliederndesReichsratsdurchdieProvinzial- in Ausführung des Art. 63 im Wege örper sollen für Ostpreußen, Brandenburg, en, Oberschlesien, Sachsen, Schleswi alen, Hessen-Nassau und Rheinlan: n Posen und West- D ählbar- rovinz und an ein ahren gebunden. Die Wahl- Nach 8 ist der Staats- orbehalten, wie bei einer ahl von preußischen Reichsratsmitgliedern das r von der Regierung zu ernennenden, zu den von estellenden Reichsratsmit- emessen ist, sowie darüber, in welher Weise die mehrerer Stimmen an eine Provinz oder m egung mehrerer Provinzen zu einer Stimme zu

Aba. ‘Dr. Preu ):

n tragen, die Dell der jeder ohne weiteres den Provinzi ammenseßung

der zukünftigen pr

, von allen Seiten in groß: Solche Anstalten, au dienen, müssen als gemeinnükige An- bitte, den RCRRuUN dem Ausschuß

ichtung von Rentengslitert

Kousianz - « « «

Mannheim . - « Sre ara A

Medcklb.-Schwerin. Sachs.-Weim.-Eisen. Mecklenbg.-S treliß

Oldenburg. Oldenburg . « + - « «.-

Det, è ««. - Birkenfeld ... «

raunschwei achsen -Me Sachsen-Altenburg Sachsen-Gotha... Abelt Ï

w.oSondersh.. . Palzed o Hp

SUE e Le e Es Schaumburg - Lippe

i . . od 7, O E

verwaltungen schreibt

2 le: Maheruna Eingaben um Auflösung der keiten bleiben, ommern, Niederschle

olstein, Hannover, rovinzialausschüsse, reußen der für die Restprovinz Posen ge chuß, für Berlin der leit an einen dreijährigen Wohn Lebensalter von mindestens 35 dauer beträgt nach vegierung die Ents

Verhälinis l den Provinzialverwaltungen zu

S

12 Uhr: Anfragen, Anträge und

i ; Geseßentwurf ; nfra 09

agistrat sein. Nach lik d Wr Ñ at

wieder gewinnen und sih sagen

8 5 drei Jahre. sind, sind nun behobe cheidung darüber v @achemmt entwideln.

besser, als es der alte gewesen ist.

Gesundheitêwesen, Tierkraukkbeiten und Absperrungs mafßregelu.

Nachweisung

seuchen im Deutshen Reid Gg Ä pril 1920.

(Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt

im Reichsgesundheitsamt.)

Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts- usw. Beztrke) verzeichnet, in denen Rog, Maul- und Klauenseuche, Lungenseuche det Rindviehs, Pokenseuhe der Schafe, Beschälseuche der Pferde, der Pferde und sonstigen Einhufer oder pest nah den eingegangenen Meldungen am

eo 2. 00.

4 über den Stand von Vi 135. Sigung vom 22. April 1920, Mitiags 12 Uhr. “Wericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger. )®)

Lesung steht die Vorlage, betr. die öffent- ürsorge..

aroßer Teil des Hauses wird reußischen Neichsratsmit- en in ibrer heutigen Zu- ielt entscheidend die F die Provinzialverwaltung

Zur evsten lihe Krüppel

ot d Schweiné- T Ber icbtotan P

Hamburg - -

ait O U Nas E T C E

pewp—gre dr twRieegew

*) Mit Ausn ] inister, i L aeaae den. Vetan bar: Qageus -Mieiliea, dia jw

Wir beantragen deshalb, d aus\{Guß zu überweisen.

“sich diesem Antrage an und erhebt 3 den entschiedensten Einspruch,

Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte umfassen alle wegen vorhandener Seuchenfälle den geltenden V

Deutsches Reich am 15. April 1920.

am 31, März 1920

efperrten Gehöfte, in denen riften noch nit füx erlosch

Seuche nach erllärt werden kennte.

aualeih gegen den

ien, | Neubrandenburg 1, 1., Auhalt. Cöthen 1, 1. den 1, 1 (1, 1), Springe 5, 18 (2, 2). 20, * arien- e Mei Lüneb Es ; Fnsgesamt: 15 Kreise, 19 Gemeinden, 24 Gehöfte, dav on S T (l, 1). 21: Gifhorn 1, 2 (—, 1), Uelien 8, 12 Un terfra uke n: 1 4.9905 P R A MRRN ch (3, V 22: rem L H A L 00 e n E ; Löbau 1, 1. Pockeuseuche, inde 8, 19, Kebdingen 3, 3 (1, 1), Lehe 3, 9 (—, 1), Stade 4, u fri R Pes 7 T Bd Set R Bat ect I le A GMAOEs 2AM SAT ES PelQEime Geg (1 N ens MBittmund 2,5. 253; Ahaus 5, 10 (1, 3), E Buer Stadt 1, 2, Coesfeld 1, 1, Lüdinghausen 2, 2, Reelinghausen 9 9 Steinfurt 3, 3 (3, 3). %2S+ arburg 11111) Mt —— ! 5îíltena 1, 8. 28: Eschwege 1, 1, Grafsch. Schaumburg 2, 8 (1, 5). 29: Biedenkopf 1, 2 (—, 1) Frankfurt q M. Stadt 1, 2 (1, 2), : ; Oberlahnkreis 3, 13 (2, 9), Westerburg 1, 1, 30: Rirwelier L), un Klauenseuche, äude ver Ginhufer, Sehweineseuchs und Schweinepest Merfinhen 4 4 Neutits d, 1 Pad h L s. Negierungs- usw. Bezirke, Glavbah 2, 7 —; 1), Grevenbroich 7, 13 (2, 6), Kempen i. Rh. ements —— 1 4 6 (1, 2) Maa L G (L 4 s «H D Maul- und Klauenseuche Näude der Einhufec Sqchweinefeulße und Schweinepest (L H Solingen 92 (i, 1 §21 Bergheim 6, 8 gate l | (3, 5), Köln Stadt 1, 8 (—, 1), Köln 15, 33 (1, 3), Euskirhen insgesamt | davon neu inégesamt | davon neu P a D GummersbaHh n L Mülheim L R L M (1) c lien - 7 ; G 2 1, 1), Siegkreis : , 9). t E 1 f [f É | ü TF7 (F S a 15 ita r18 140 (b, 31), Daun 12, 62 (4, 23), Merzig E Ä N E = | f | #2 | = | 2 - # A M Ea 9 4 Ottweiler 1, 1, Prüm 4, 22 (—, 8), Saarbrüten 3, 11 (e G ), S | È S | Ë S K [S B E | S S S S Saarlouis 5, 12 (3, E Ghost (2 1 t Parts gu L P L B E B S C S S 5 : 1, 11). §4: Aachen 3, 4 (—, 1), N Ne E S O S #11896815 95S P 12, 38 ; D) Ge en n einbets 28, 07 (l, Q, Mis | : pomm : 6 10 (2, 4), Séhleiden 4, 18 (2, 10). 864 Berchtesgaden 1, 2 ————— E | (A S L 50, Bree 8, 20 (—, 8 Dinfkeim i 7 | 7 | N; 2, 4 2, b 1 D h t A | | | | Du D, Frankenthal 1, 1, Germersheim 15, 83 @& L ), Fu, 14 | 306 | 3888| 16| Wll —|— |— |— |— [fira 2 11, St. Ingbert 1, 1, Kusel & 9 d) Baan » 42 E E il | S6 3228| 9| 14| |= |— | | —- 12/109), 2ubwigthäfen a. Rb. & 110 (2, 111), Mens e M A M lte 8 148 | 179 | 6 10 l d 4| Jes (1, 4), Pirmasens 4, 15 (—, 8), Rockenhausen 5, 26 (1, V peye “Le | v ‘0 B L 1 1| |— 12 17 (— 5). Sweibrüden 14, 276 (l, 46), 89: Dam ers E l 1 1M 0 lw ;¿ _| Stadt 1, 2 (le 9e Js # L 1 (L D, T, L k r i E i t D48 977 | l A 3 j i —, 8), Mun a Q F S2 S 1 a 20 28 e 3 Sl 4 4) S | 1 | Giavt 1, 6 (ch, S Dinfelabübi b, 27 (@, 26) Erlangen L 2 (—, 1), 1 Dl e 20 O 191 K 2) Q 3 L 1 | Feuhtwangen 3, 28 (—, 6), Nürnberg Stadt 1, 1 (1, 14 : nur s : - 2 188 Bl E ; L 5 / y Wey E D gi R BEN blecitedets 3, 99 _ T 6) 07 Zal 20 6 6) T8) 73 (P bo) Mellclitadt 7, 84 (6, 29), Neustadt a. S. 1, 11, Séhweine 1 4 a6 | 1680| 176| 1868| 19} 18) m #1 F jurt % 3 41. 2), Würzbur Ed O E u s L 21 6 106 12 Wf l (7, 16), Füssen 1, e 1) , 39 (5, 16), L 5 R E R H ee ul unt N fu uis vis è Gf | p À ie ; | d Mz; ; E, —, L €£ll Ut - 1 2j N L 2 E e 1 204 (7, 167), tar Oberdorf 2, 6 (2; 6) Mono L 6 3 J 12 S1 A 1 l 2 21 B 1 1 1, 1), Wertingen 2, 4 (2, 4), Zuêmarshaufsen 2, d. j Et A 110MM Bl Zividau 1, 1 (1, 1). 49: Banang d, 14 (4, 12), Besigheim 7, 43 M8 M D A 1 1 1} 2 11), Böblingen 4 19 (4, 15), Brackenbeim 14 25 T ga 1 a i 60 | 72 4 4 M 31 =- | That 28 (=+; o), hlingen 2, 2 (2, 2), Heilbronn 8, 1 G 2 2 ÿ 3 j 13 82| 108 q 8 3 3 3 2 2 | Marbah 5, 13 (2, 4), Maulbronn 2, 7 (1, 2), Rearsulm 1 L 5 f 5 2 4149| 91 |- 19 101 16 1 l L A (l, 28), Stuttgart Siadt bringen 8 Sigiaan F 4 n 3 3 7a 4 7 8 55 | 69 3 7 1 l 3 f ingen 6, 105 (1, 94), L L (Le eutlingen 1 9 a E A e “it 501: Balingen 2, 2 (1, 1), Nürtingen 5, 8 (5, 8), , L, 6 ú | î 6 11 92 178 2 4 i 1 } e zes Mattauhitea 1 / 1), Motzwe l d k 2), R S é (l Ir 3 7 2 É R | t ( Ÿ 5 2 ¿ 1 », ra / t P { s ¡ 1 , : 19 137 246 P 5 5 7 A E z Keailöhoim 11, 142 (S A Ser 2, F a % S i 2 i N 61 | 136 | É 2 4 s 4 2 , OmUnd Z, 2, D) ! 2 3 1 23, 161 | 196 ) 5 10 18 c A (2, 4), erabumn . ' Hb (6, 5)! Kúnzelau 4, 8 (4, 8), Mengent- N Î u R S G a s o T O N Saatam ® 8 (1, 11 Dobringm & 17 (19), 2| 6 j S8 O L P 2 8 10) | “| Eformbort 4's (8, 4) Welibeim 2, 8 (2, 3). 691 Biberad 4, 2 12148 11 Ar E Schorndorf 4 T 69 (3, 46). Göppingen 5, 6 (4, 5), Kirchheim 4, 51 1| 68 7 12 78 | 91 2 T E u 30), Laupheim 16, 126 (7, 89), Leutfirh 2, 4 l 1), Riedlingen 0 98 1 i a q 3 6 1 1 l L 1 5'231 (—, 10), Saulgau 1, 1, Tettnang 1, 1, Um 2, 6 (1, 1). 5 M y 1 3 6| —- -- ‘a6 e _-*. 58; Donaueschingen 1, 9 (1, 9), Triberg 2, 3 (2, 3), Villingen B I 1 i 1, 5 (1, 5). 6&: Breisach 7, 183 (1, 2), Emmendingen 19, 119 6, 73), Freiburg 5, 21 (—, 6), Staufen 7, 14, Lörra 2 6 (—-, 4) M09 2 2 1 1 E E talheiw 3, 14 (1, 3), Schopfheim 2, 9 (—, 8), Kehl 16, E 2 21 9% | 144 12 22 1 L 1 j 1 (—, 30), Lahr 8, 101 (1, 98), Oberkirch E 1 Offenbar 10, ta 3 19 88 | 123 9 Ae Lo i A O 4, 36). 55. Äern 5, 8 (3, 7), Baden 3, 3 (3, 3), Bühl 11, s 22 71 83 3 G} _- 2 ae Me + 26), Rastatt 9, 34 (2, 17), Bretten 13, 105 (4, 76), Bruchsal 0 O00 0.25 92 T Durlad bei L V 1 R 2 5 C 39 3 E he 7, 27 (1, 7), Pforzheim 3, 17. 4 46A, 2) 8 n A R T1 Elfter b & (4 9) Gwinari & 150 (1,0) - Quialsaca ¿ Li 48 57 H I 1 2 2 = ver 4 14 (—, 9), Sinsheim 1ó, 190 (1, 88), Boxberg ®, 4 (2, 13), i - Gverbat 2, 3 (1, 2), Mosbach 7 (2, 18), Tauberbischofsheim 11 (1 1). 57: Bensheim 10, 39 (3, 22), Heppenheim 8, 48 5148| 97 1 Li 1 oel r _ 6). 591 Alzey 1. 24 (—, 1, Oppenheim 1, 4 (1, 1). 60 “e 74 08 |- 169 7| 12 1 2 2 i L ismar 1, 1. 681: Varel 2, 2, Cloppenburg 1, 2 (1, 2). 66: de 10 | 177 | 388 6 E R E Wolfenbüttel 1, 1, Holzminden 9, 42 (3, 22). 6%: Gisvburabauten , R oon 6 d Beta A M D is 2 G F Mi _— _— E —, 1), otha 1 , 1 1 T E Le ertant 1, 15 (—, 3) 7654; Búckeburg 1, 1 (1, 1), 763 Brake 1, 1 (1, 1). 13 22 V 1 i i i r ea M Schweineseuche und Schweinepest. L 1838| 32| 9 me O Db ais R i Gehöfte, 4: Stuhm 1, 1. ; Í —. _ 84 Iohannisburg 4 Gemeinden, 4 7B 2 : 2 lr e E} 61 q Bean 6, 6 (davon neu 2 Eau, 2 Geh.), Oberbarnim 7 N \ 1, 1, Osthavelland 2, 2, :nuppin 1, 1, Spandau Stadt 1, 1 (1, 1), Feltow 4, 5, Westhavelland 2, 2. T1 Calau 1, 1, Maustabera L L, 10 30 1 2 1 L L Sorau 1, 1, Weststernberg 1, 2 (—, 2 Naugard L ; Lu +7 R S dais Lan 2% on ha Sh me 1 1 m Me n 1 Hra , 1 i 1 #1 00 s 10 Z 12 9 10 i 10 17 3 11 Deutsch Krone 1, 1 (1, 1), Fraustadt 5, 9 (2, 2). LE Bau 6, 12 (6, 12), Glog 6, 6, Groß Wartenberg 4, 4, Militsch «, 7, Neumarkt 3, 3 k ene 3, Ln O S can i ä K M D ; t ag 3, 4, 1 D (—, 2) Et 6 B r R e o be 2 Woblau 6, 7 (1, 2), 181 Glogau 1, 1 (1, Y, Görliy Stadt E I LA E Q Dlntata i Sine i 7 i ¿ 1, 1), Jauer 5, y 10) 1077| 2090| s s 5 20 21 2 4, D, Bawenberg d, 5 (1, I), Wben 2, 2 (1, 1), Süönau 1, 1. L A. 0 88 4 5 L 1 Va —1 | 14: Falkenberg 1, 1, Kattowig 2, 2 (1, 1). 151 D) 4, T s 1, 1. 16: Bitterfeld. 1, 1, Deligf L 1, Merseburg, L L, Quer: î Witte z , t + E | A A8: Stein urg 1, 1. R941 Nienburg 1, (L Ra 20: 1 13) 461% | 3—|— |— |— | | Age 1, 1, Hildesheim Stadt 1, 1, Marienburg i- p L, _- L L da T E 21: Celle 1, 1 (1, 1), Gifhorn 1, 1 (1, 1), Winsen 1 t t eb ele eb l 281 Bersenbrück 1, 8 (1, 3), 284 Lüdinghausen 1, 1, i d 2 52 74 10 11 1 2 2 2 2 | 1, 1, Appstadt 1, 1 (1, 1), Olpe d, d A 2 N 3 4 6 19 N 1 “_ “ore vid 1, 1, Gel en 7, 9 (2 T. s Graf! 1 9 Q L E ch0 S | | Staumburg 1, 1, Hanau 1, 1, Hofgeismar F 3, Homberg 1 e O al o 0 U 1 b L OROER 0M. 1,1, lter da 1 Doi ras ZIZ} 8 Bl Wl —|—[=|— |— | | | Dillfreis 2, 3, Untertaunuskreis 1, l, Usingen 5 0, Beserturg & e T M 2 Dl B Elm 1307 Monk 1108 Ultentirdhen ah Meilenben 6 1 M-M Ae M : fahen 1, 1 (1, D). 861 Erding N al 4-551 1.0L A (N) 0s Bayreuth g d (L J) A 1 M Oa Stadtsteinah 1, 1 (1, 1). 434 Markt E s 2 6 46| 2 2 3 «6e D M0 ————————— | 9 An Stelle der Namen der gs, usw. Bezirke ift die | | | | entsprechende laufende Nr. aus der vorstehenden Tabelle aufge 7 801 | 6179 | 9108 | 820 | 490 | 199 | 270 | 3384| b9| 82 | Die Sans u füx die Räude der Einhufer sind wegen ersparn 266 | 2402] 793 | 6476 | 9438 449 | 709 | #148 | 300 372 93 121 in Fortfa gekommen. E as