1. März bis 31. März 1920. Produktion in diesen. drei Monaten sind die in jedem Monat von jedem Fabrikonten erzielten billigsten Verkaufspreise in Mark und das
Gleichzeitig mit den Angaben über die
nd, in welbem zu den billigsten Preisen verkauft worden ist, anzu-
geben. Der Name des Käufers eo nit genannt L
Solite der billigsie Preis nicht gegenfiber einem deutschen Äbnehmer,
sondern gegenüber einem ausländisGen Abnehmer mit ausländischer
s “2 E E A ift der Preis in ausländisher Wäh- ng zum Yageëkmse in Marl umzurecnen.
P e pra tbriefes. gzurech Maßgebend ist das Jur die Produktion vom 1. April 1920 ab find jeweils na Ablauf eines Monats bis zum 10. des folgenden Monats die An: gaben der Produktionéziffern sowie der billigsten Verkaufspretse innerhalb des betreffenden Monats und des billigste Pi eis gewährt worden ist, in gleider Weise wie unter 2 der
Verteilun jentrale einzureichen. _Mit Wirkung vom 10. Januar 1920 ab bis zum 10.
1925 fmd 2% vH der gesamten täglihen Produttion der in À näher umsch{riebenen synthetif - pharmazeutischen @rzeugnisse zur =siligung der Vezteilungézentrale zu halten und eie V DES ck Bocatei
ur e Dori@riften werden die aus ver Bekanntmachun vom 37, September 1919 fich ergebenden Bestimwungen binßdllich der Lieferung vou 50 v der am 20. September 1919 vorhandenen Vorrâte nit berührt. Gbenso bleiben die Vorschriften über die Lieferung von 50 vH der für den 18. gemeldeten Befiände von Chloroform, Aether, Apomo1phin morphin sowie von 2 L der für den gleichen meldeten Bestände yon Cocaia und Codoin weiterhin bestehen.
Vexlin, den 22. April 1920. Der Reich8wiri\haftsminisier. J. A.: Walde.
anuar
Mp 1 —- paar
Verordnung
ur Ausführung ver 88 b und 10 des Gesehes über ie Beschäftigung Schwerbeschädigter vom 6. Äpril 1920 (Neichs-Gesegbl. S. 458).
Vom 21. April 1920.
__ Auf Grund der §F 5 und 10 des Geseges über die Be- schäftigung Echwerb-\hädigter vom 6. April 1920 wird das folgende bestimmt: j
1. Jeder private Arbeitgeber it verr-flichtet, auf 26 bis ein\schließl!{ i 30 in8gesamt vorhandene Le ohne Unterschied u Be / \hle1s mindestens einen Shwerbeshätigten und auf je 50 weitere j Arbeitnehmer mindestens einen weiteren S{werbeschädigten zu be- | [Gi] tigen, Bei der Berechnung dieser B werden mehrere VBe- | triebe, Büros und Verwaltungen detscidben Arbeitge bers insoweit i zusammengefaßt, als fie \ch am gleichen Orte befinden und der ! gleichen ôrtlihen Verwaltung untersteben. |
anr e R
Î d
8 2.
Das Reichêversicherungsamt bestimmt flir den Bezirk jeder Haupt- ege der Kriegsbes{ädigten- und Kriegéhinterbliebenenfürsorge eine Berufs Ge a die die Beru jsgenossen chaften gen) S 10
bs. 2 des Gese es über die Daten 2 werbcihädigter in dem j
etrat der Hauptfürsorgestelle vertritt, Das Reic:samt für Arbeits- / vermittlung bestimmt für den Bezirk Be Hauptfürsorgestelle ein * Landesarbeiisamt, das die öffentlichen Arbeitänaet weise in dem Beirat der Hauptfürsorgestelle vertritt. tese Anordnungen gelten für die
Dauer eines Jahres.
Als Vereinigungen Unfallbes{chädigter im Sinne des §& 10 Abs. 2 des Gesehes üder die Beschäftigung Schwerbeschädicter gelten au Verbände, die fch- nicht aus\@lieplic aus Un follbe\chädi ten zu- sammwensehen, wenn sie in erster Linie die Interessen Unfallbeschädigter vertreten. Die Gntsheidung darüber, ob cin Verband als Ver- einigung fufa l esPtrgter im Sinne des § 10 Abs. 2 anzusehen und ob er in dem Beztrke dex Hauptfürsorgestelle vertreten ist, stet der | Haupt fürsorgestelle zu. Gegen ihre Entscheidung ift die Beschwerde ! an den Reichsarbeitdminister gegeben. j
Das Landesa! beitsamt hat eine Stimme im Beirat. Die Ver- einigvngen UnfaUbeschädvigter P jede eine Stimme im Beirat. ' Die Berufsgenossenschaft [28 o viele Stimmen wte die Vereini- gungen Unfallbe O, ter insgesamt, vermindert um eine Stimme, | mindestens aber eine Stimme, |
S\t nur eine einzige Vereinigung Unfallbesädigter im Beirat vertreten x (us die Vauptfürsorgeste e außer den Vertreterin der Kriegbes digten, die nah § 6 Abs. 2 Sag 1 der Verordnung über die joziale Kriegsheshüdigten- und Argo interbliebenfürsorge vom 8. Februar 1919 (MReichs- E S. 18 7 dem Beirat angebören, ! no) cinen weiteren Kriegsbeshädigten zu berufen, der insoweit Siß und Stimme im Beirat hat, als die Durchführung des Gesecues über die Beschäftigung O er in Frage tht. Jst keine Ver- einigung UÜnfallbeshädigter im Beirat vertreten, so hat die Haupt- fürsorgeftelle neben diesem Kriegsbescädigten noch eine Kriegddinter- j ditebene für die gleide Aufgabe zu berufen. § 6 Abs. 8 der Ver- : ordaung vom 8. Februar 1919 findet Anwenbung, j
Berlin, den 21. Aprii 1920.
Der Reichgacbeitaminisier. Sqhlidcke.
Bekanntmachung.
Unter dem 6. April 1920 is auf Blatt 873 des Tarif- registers cingetragen worden:
Der zwischen dem Arbeitgeberverband für die vereinigte Maurer-, Zimmerer- und ESteinmey-Jnnung zu Nimpisch, dem Schlesischen S R, ir das Baugewe1 be, dem Zenutral!verban Deuishen Vaua1beiterverband, Lezirk Breslau, und dem Zentralverband christlicher Bauarbeiier Deutschlands abgeschlosiene und am 7. Juni 1919 in Kraft geicetene Ta: ifvertrag zur ; Regelung der Lohn- und A: beitsbedingungen der gewerblic;en ‘ Arbeiter im Bongewerbe wird gemä 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseybl. S. 1456) für das Gebiet der Kreise Münsierberg, Nimptsh und Sirehlen für aligemein verbindlich ertlärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. Februar 1920. Sie erfaßt nicht das Arbeitsverhältnis von Arbeitern, die in einem Betriebe, der niht Baubetrieb ist, dauernd mit Ausbesserungs3arbeiten M
s{äjtigt sind.
Der Neichsarbeitsminisier. j J. A. : Dr. S itzler. ‘ | as Tarifregisier und die Registerakten löônnen im Reichsarbeits- | ministertum, Berlin NW. 6, Luisenstra ees Zimmer 161, während werden.
der regelmäßigen Diensiftunden eingese Arbeitge er und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitöminifteriums verbindlih it, können yon den Vertragsparteien einen druck des Tarxifyertrags gege? Erfiaitung der Kosten verlangen. Berlin, den 6. April 1990.
Der Registerführer. Pfeiffer. Bekanntmachung. Unter dem 9. April 1920 ist auf Blatt 318 lfd. Nr. 2
des Tarijregisters eingetragen worden: g
Landes, welchem dleser -
sag 1 |
auf- !
ebruar 1920 als vorhanden !
und Aethyl- ? Tag als vorhanden ge- |
| des Toarifregisters eingetraaen worden: x
{ 22. Dezember 1919.
von den Vertragsparteien cinen ¡ flatilung der Kosten verlangen.
des Tarifregisters eiz
beginnt mit dem 15.
ministerium, während der regelmäßigen Dienststunden eingeseben werden.
der Grklärung des Reilhéarbeitéeministeriums verbindl
von den Vertraasparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Grx- stattung der Koften verlangen.
Interessen in Gewerk\chasisbund faufmännischer Angestellten und dem Gewer k- schaftsburd der Argestelllen in Hörde am 24. Januar 1820 abgeschlossene Tarif vertrag zur Regelung der Gehalts- und Anstellunge b: dingungen der Kleinhandels wird aemäß zember 1918 (Reichs-Gesepbl. S. 1456) {ür den Stadtkreis
bindlichkeit beginnt mit dem 15. März 1920. Sie erstreckt \ich
Die zwisGen dem Nrbeitgeberveröand der Handelskammerbezirks Karisruhe E. V. bund kansmänniicher Angestelltenverbär de, Orisausshuß Bretten am 26. November 1919 getroffene Vereinbarung zu dem all- gemein verbindliche: Tarifvertrage vom 28 Juni 1919 zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingurgen für die kaufmännischen Angest- llten in den industriellen Betrieben wird
aemäß § 2 der Verordnung rom 23. Dezember 1918 (Reich8- :
Geseybl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Bretten für all- gemein verbindlih erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. Dezember 1919.
Der Reichgarbeitsminister. t De S itler.
Das Tarifregister und die Negisterakten können im Neichs- arbeitsministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge nru na bi “gebt olt “eli verbindlich ift, können
on den Bertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstativng der Kosten verlangen. M Berlin, bea 9, April 1920.
Der NRegisierführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung.
Unter dem 9. April 1920 ist auf Blatt 259 D, Ny. 2
Der zwischen dem Deutschen Musiker - Verband, Orts-
j verwaltung Dessau, und der Arbeitsgemeinschaft dec Gastwirte-
Organisationen Defsaus und Umgegend am °2. Dezember 1919 abgeschiossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen für die Musiker wird gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs Geseybl. S. 1456) sür das Gebiet des Freistaats Anhalt für allgemein verbindlic) erklärt. Die ollcemeine Verbindlichkeit beginni mit dem Mit dem gleichen Zeitpunkt tritt die allgemeine Verbindlichkeit des Tarifvertrags vom 9. Juli 1919 außer Kraft.
Der Reichsarbeitsminister.
. V.: Geib.
Das Larifregifter und die Registerakten können im Neichsarbeits. ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Diersistunden eingeichen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Neichsarbeitsministeriums verbindlih ist, können
von den Vertrageparteien einen Abdruck des Tarifyertrags gegen Er- stattung der Kosten verlangen. . INEITSIS 900
Berlin, den 9. April 1920, Der Negisterführer. Pfeiffer.
Mienen
Bekanntmachung. Vater dem 14. April 1920 regifters eingetragen worden: Der zwishen dem Allzemeinen Deutschen Arbeitgeber- verband für das Schneidergewerbe, Ortsgruppe Zwickau, dem Verband der Schneider, Schneiderinnen und däschearbeiter na, Ortegruppe Zwickau, und dem Verband christs licher Schneider, Schneidcrinuen und verwandter Berufe, Orts- gruppe Zwidckau, am 12. November 1919 abgeschlossene Tari f- vertrag mit Noh!raq 1nd der mit Wirkung vom 3. Fanuar
Industrie, des und dem Gewertichafis-
r
ist auf Blatt 927 des Tarif- !
nicht auf Arbeitsverträge des Kleinhandels, für die besondere Fachtarifverträge in Geltung sind. Falls füoftig für einen Kleinbandelszweig ein besonderer Fachtarifverirag für allgemein verbindlich erflärt wird, scheidet dieser mit dem Beginn der allgemeinen Verbindlichkeit aus dem Geltungsbereich des allge meinen Tarifverirags aus.
Der Reichsarbeits minister. J. A.: Dr. Sißtler.
Das Tarifregister und die Registerakten können im Rei8- , arbeitsministeriuum, Berlin NW. 6, Oa 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. j Arbeitgeber und Ärbeitnehmer, für die ver Tarifvertrag infolge ' der Erklärung des Reicsarbeitsministertums verbindlih ist, können | von den Vertragéparteien cinen Abdruck des Tarifvertrags gegen Erstattung der Kosten verlangen.
Berlin, den 14. April 1920.
Der Registerführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung.
Unier dem 14. April 1920 is auf Blatt 923 lfd. Nr. 1 des Tarifregisters eingetragen worden:
Der zwischen dem Deutschen Metallarbeiterverband, Ver- waltungsfielle Remscheid, dem Christlichen Metallarbeiterverband, dem Gewerkoerein der Maschinenbau- und . Metallarbeiter
(H. D.), dem Arbeitgeberverband der Eisen- und Metallindustrie von Remscheid und Umgegend E. V. und dem Zweckverband der Klein- und Mittelfabrikanten von Remscheid und Umgegend am s1. Oktober 1919 abgeschlossene Tarifvertrag zur Negelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der gewerblichen Arbeiter und Arbeiterinnen in der Eisen- und Metollindustrie wird gemäß 8§ 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesepbl. S. 1456) für den Stadtkreis Remscheid, die Bürgermeistereien Burg, Wermelskirchen und die Stadt Lennep für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlich- keit beninnt mit dem 15, Februar 1920. Sie erstreckt sih nicht auf E in Vetriebszweigen, für die besondere ' Fachtarifverträge in Geltung sind. Falls künftig für einen | Betriebszweig ein besonderer Fachtarifvertrag sür allgemein j verbindlih exklärt wird, scheidet er mit dem Beginn der all- | gemeinen Verbindlichkeit aus dem Geltungsbereih des alls : gemeinen Tarifverirags aus.
j Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Sigtler.
Das Tarifregister und die Registerakten können im Neihg« arbeitsministerium, Berlin NW. 6, e 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werdèn.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsministeriums verbindlid) ist, könnén von den Vertragéparteten einen Abdruck des Tarisvertrags gegen Erstattung der Kosien verlangen.
Berlin, den 14. April 1920.
Der NRegifterführer. Pfeiffer.
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L M N A EREEZ L A
(Fortsehung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)
Aerounantisches Observatorium. * Lindenberg, Kreis Beeskow.
1920 abgeschlossene I1. Nachtrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen im Herrenschneidergewe: be wird gemäß !
2 der Verordnung vom 28. Dezember 1918 (Reichs-Gesegbl. . 1456) für das Gebiet der Amtshauptmannschast Zwickau, |
einschließlich der Zweiastelle Werdau, sowie für die Siädte Zwickau, Werdau und C:immitschau für allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem
15. März 1920. Der Reichsarheitsminister. J. A.: Dr. S izzler.
Das are ister und die Registerakten können im Reihsarbeits- ministerium, erltu NW. 6, e 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvectrag infolge der Erklärung des Reicésarbeitsminisleriums verbindlich ift, können !
Abdruck des Tarifvertrags gegen Er- !
Berlin, den 14. April 1920. Der Negisterführer. Pfeiffer.
Vetlanntmachung. Unter dem 14. April 1920 isi auf Blatt 928 lfd. Nr. 1
Der zwischen dem Zentralverband der Bäcker, Konditoren !
? und verw. Een Deuischlands, Zahlstelle Elberfeld- ! Barmen und der K ! 1920 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der Gehilfen im Konditorgewerbe wird gemäß § 2 der Verordnvrg vom
der Zimmerer Deutschlands, Gau 3, dem e A, S. 1456) für das Gebiet des Jnnungsbezirks Barmen
onditoren-Junung Barmen am 1. Jaauar !
23 Dezember 1918 (Re'ch6-
ür allgemein verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit
März 1920,
Der Neichsarbeitsminister. | J. A.: Dr. Sigler. j
ë
Das Tarifregister und die Hegisterakten können im Reichsarbeits- * Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161,
Arbeitgeber und A1beitnehwer, für dite der rug gs inlozge , können
Berlin, den 14. April 1920. Der Negisterführer. Pfeiffer.
Bekanntmachung. Unter dem 14. April 1920 ift auf Blatt 924 lfd. Nr. 1
des Taritfregislers einge!ragen worden:
Der zwischen dem Verein zur Wahrung kausmännischer Hörde, dem Zeniralverbard der Angestellten, dem
lausmärnishen Angestellien des : 8 2 der Verordnung vom 28. De- |
örde für allcemein verbindlie erklärt. Die allgemeine Ver-
i í }
24. April 1920. — Ballonaufstieg von 6 a bis 7 g.
Relative Wind Secehöhe | Luftdru@| Temperatur 0° |Feuctig- s b keit Richtung| Sefkund.- m mm Ben | Unten 9/0 Meter
122 757,6 6,3 96 W 2 300 741 6,8 70 NW 6 500 723 6,0 55 NNW 3 1000 680 2,7 60 N 4 1500 639 — 0,4 60 N 7 2000 691 =— 1,5 40 N 5 2500 064 — 2,7 40 NNW 3 2780 944 — 2,3 40 NWzN 2 2950 | NW ¿N 2
Bedeckt. Tau, Nebel, — Bodeninversion bis 200 m von 6,30 auf
7,2%. — Snverston ¿wischen 1570 und 1800 m von — 08° auf _— 0,2%, — Inverfion E Hy und 2780 m von — 3,40 auf — 1 v
(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
geiragen worden: Î D
Theater. Opernhaus. (Unter den Linden.) Dienstag: 86. Dauer-
bezugévorstellung. Tannhäuser und der Süängerkri Wartburg. Anfang öf Uhr. gerkfrieg auf
Mittwoch: Otello. Aufang 6} Uhr. Schauspielhaus. (AmGendarmenmarkt.) Dienstag: 88. Dauer-
; bezugévorstellung, Der Marquis von Keith. Wene! Uhr. *
Mittwoch: Friedrich der Große. 1. Teil: Der
Anfang 6F Uhr. ronprinz.
Familiennachrichten.
Hr. Meckl. Staatsminister, Mitglied des Reichs. j Dr. phil. Kurt Frhr. von Neibni mit A D uise von Malgan, geb. Freiin von Malgar. (Neu-
Gestorben: Hr. Generalleutnant ¿. D. Oscar Serno (Charlotten- burg). err Intindantur- und Baurat Adolf Doebbec (Weimar). — Frau berw. Oberbofmarshall Olga Freifrau von Freystedt, geb. Gräfin von Zeppelin (Berlin).
Verehelicht:
rats, Dr. jur.
—
Verantwortlicher Scriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Charlottenburg.
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Ges Häfts\telle, a
Hecnungsr engering in Berlin.
Verlag der Geshäfts\stelle (Me n aerina) in Berlin. Druck der Norddeutschen Bu&drudckerei und Verlagsanstalt Berlin. Wilhelmstraße 32
Sieben Beilagen (eins{ließ;lich Börsenbeilage) und Erste, Zweite, Dritte Vierte, Fünfte
und Sedste Zentral-Handelsregister-Beilage. M
Erfte Beilage
zum Deutschen Reihsanzeiger und Preußischen Staat8anzeiger.
c B,
zur
Sicherung der Voilsernährung vom 18. August 1917 (Reichs- Geseßbl. S. 401) Gesegbl. S. 823)
tober 1919 (NReichs-Geseßbl, S. 1834) wird wie folgt geändert:
b 2,8 2
Wort „Hafererzeugnisse“
Berlin, den 20. April 1920.
18. ma
Beendigung des Krieges vom Log eie Gesepbl, S. 2138) wird folgendes bestimmt:
T itungen bestimmt | 2 M La b 30. April 1920 erfolat, der Preis zu zahlen, den
ä îr die leyte, T e Landi Lieferer zu zahlen hatte, zuzüglich eines
Aufschlags
für
über A p aprüile vom
in
Berlin, den 24. April 1920.
; des E aneicaes für 1920) namhaft gemachten
anfttalten und öôffentlihen
n0o
Ausführung machung vom
on Bi anecigies und Preußischen Staatsanzeigers“
zugelassen worden:
Landwirtschaftliche Kreisversuchsstatior für den Regierungsbezirk Unter- franken und
Dr. phil. Hermann Wimmer in Stett
Be Dr. Eduard Freise in Braunschweig,
Amtliches.
(Fortsezung aus dem Hauptblatt.)
Dentsches Rei h
Verordnung
änderung der Verordnung über Höchsipreise E : für Nährmittel.
Vom 20. April 1920.
rund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur E 22 Mai 1916 (Reichs-
wird verordnet:
Artikel 1. Die Verordnung über Höchstpreise für Nährmittel vom 28. Ok-
6 1 Abs. 1 erhält folgende Fassung : L
A Ban Verkauf Los Hofernäbrmitteln an Kleinhändker
& 2) dürfen die folgenden Fen für 100 Kilogramm MNein- ewicht niht überschritten werden: :
/ bei gewöhnlichen HafeifloÆen und Hafergrüße
De E 215 Mark, Þ) in Beuteln zu 250 Gramm . . D bei Haferflocken in geshlossenen Packungen A) U 20 Om o» @ 6 000 Mark, b) zu 500 G los x ‘9 s O bei Hafermehl in geschlossenen Packungen / D Ss Ou N e 351 Mark, U Do Oran C ae Do Abs. 1 erhält folgende Fassun
im Verkaufe von Sufecnheinitteln an Verbraucher (Aeirfandel) dürfen folgende Preise nicht überschritten werden : bei gewöhnlichen Aen und Hafergrüge :
a) für 500 Gramm NMeingewicht (lose) . « 140 Pfennig, v für einen 250 Gramm-Beutel . «10 ,„ z bei Haferflockden in geschlossenen Packungen
a) für eine 250 Gramm-Packung « « » - 115 Pfennig, b) für A o Dot L L aeO O ermehl in ge\ckchlossenen PadCungen p etne 250 L pre ppe L Bo Pfennig, b) für eine 500 Gramm-Padung « - « » : 8. Fm N das Wort „Hafernährmittel“ erseßt durch das P: hält olgende Fassung: | s Beim Verkaufe e Teigwaren an Kleinhändler (§5) darf | der Preis von 312 Mark für 100 Kilogramm NReingewicht | ü itten we1 den, A E CA 2 find die Worte „diesen Preisen“ durch die Worte „diesem Preise“ zu erseßen. 6 85 Abs. 1 erbâlt folgende Fassung:
handel) darf der Preis von 2 Mark für 500 Gramm Mein- gewicht nicht überschritten werden.
Artikel 2. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft,
inister für Ernährung und Landwirischaft. Der AOGE ä E A E
Bekannimachung : über Druckpapierpreise vom 24. April 1920. ,
Grund der Bekanntmachung über Druckpapier vom April ois (Feichs-Gesegbl, S. 2M E D fraftbleiben friegswir -
chung über das Jufkraftble O ia
8 1.
Für maschinenglattes, Mole A M M
ihm vor dem 1. Juli 1915 gemachte
für Rollenpapier von 339,50 M, N für Formatpapier von 343,50 #4 100 Kg. 82
î timmungen der Bekanntmachun D L Mae, 1920 (Neichs-Geseßbl. S. 393)
Geltung. Neichswirischafisminister. O S chmidt.
T
Bekanntmachung.
vom 12. März 1920 in der Bekannimachung Preuiicen Versuchs- ah ders Seme sind
t bis einshließlih 31. Dezember zur S L i D anan gemäß der Bekannt- 16. Februar 1920, betreffend Beiträge zu den
Probeunter/uhungen (Nr. 42° des R 1000
n Außer de „Deulschen Reichganzeigers und
Versuchsanstalt:
Aschaffenburg in Würzburg.
delschemiker: A in, Elisabethstraße 69, an-
gestellt für den Bezirk des Vorsteheramts der Kausmannschaft zu Stettin,
fs eypelinstraße 7, öffentlich an- b, ernt Be N E E Salze als Ver-
j j linsky aus Potedam in Neuruppin, Dr. Siebert aus Beim Verkaufe von Teigwaren an Verbrauher (Klein- | r O, F Neat: (t uind
Berlin. Montag, den 26 April
Die Befugnis dieser Versuchsanstalt und öffentlichen Handels- Gemiker zur Ausführung von Kalisalzanalysen im Sinne der eingangs erwähnten Vorschriften erstreckt sich auf das: ganze Reichsgebiet. Berlin, den 24. April 1920. Der Vorsitzende des Reichskalirats. Richter. {
rata matt G
Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern 82, 83, 84 des Reichs -Geseyblatts enthalten unter
Nummer 82 unter
Nr. 7450 eine Verordnung zur Ausführung der 88 5 und ' 10 des Gesetzes über die Beschäftiguna E chwerbeschäd1gter vom 6. April 1920 (Reichs-Geseybl. S. 458), vom 21. April 1920
Nummer 83 unter y L j Nr. 7451 ein Geseg zur Abönderung des Schaumwein- steueraeseßes vom 26. Juli 1918 (Reichs-Geseybl. S. 1064), vom 21. April 1920, Nr. 7452 eine Bekanntmachung, betreffend Ueberlassung ausländischer Wertpapiere an des Reih vom 20. April 1920, Nr. 7453 eine Vero: dnung zur Abänderung der Ver- ordnung über Höchstpreise für Nährmittel, vom 20. April 1920; Nummer 84 unter : Nr. 7454 ein Reich38ausgleichsgeseßz, vom 24. April 1920. Berlin, 24. April 1920. Postzeitung8amt.
J V: Dori.
Vreunßen.
Finanzminifterium. |
Der bisherige Rendant bei der Abvwiclungsjtelle des |
Kadettenhauses Oranienstein Dobkowiß ist zum Sekretär bei ! der Generallotteriedireftion ernannt worden.
G E M O IE T A Le N D E O R A O A E E ETE A A:
JFustizministerium.
Zu Oberlandeggerichtsräten sind ernannt: der Landrichter Dr. U atte Tus in Frankfurt a. M. bei dem Ober- landesgeriht dajelbst, der Landgerichisrat Dr. Koeppen aus Frankfurt a. O., der Amit gerichisrat Raesirup aus Gelsen- firhen und der Landgerichtsrat Schulten aus Essen in amm. E O Der C bárlandeagg ene Ss in Köln ift zum daerichie präsidenten in Trier ernannt. / A Qu S rettet sind ernannt die Landgerichisräte :
Grüßgmacher in Kiel und Or. Huecting aus Stettin in Kiel. ,
M Verseßt sind: der Landrichter Wend riner in Schneid& mühl und der Amtsrichter Dr. Jacobi vom E Berlin-Milte als Landrichter an das Landgericht I in Berlin, der Amtsgerich|3rat S ober in Bensberg als Landgerichtsrat und der Amtsrichter Sch neider in Charlottenburg als Lands * rihter an das Landgericht IIT in Berlin, der Landrichter Dr. Bergmann in Justerburg nah Aachen, der Amtsrichter Kropff in Düsseldorf als Landrichter nah Münster, der Amigs- rihter Stri cker in Eberswalde als Landrichter nah Naumburg a. S., der Amtsgerichtsrat Jonas in Herne an das Amtsgericht Berlin-Miite, dec Ämtsgerichtsrat Niclas in Krofsen und Middendorf in Köln nach Charlottenburg, der Landgerichts- rat Friedrih Müller in Naumburg a. S. als Amts3gerichts- rat nah Eberswalde, der Amtsrichter Dr. August Me yer:- in Hattingen nah Gladbveck, der Amisgerichtsrat Stubenrauch
eßung on das Amisgericht Berlin-Mitte) und der Amts- Mea Beyling aus Karthaus nah Stettin. y
Dem Amisrichter Bolongaro-Crevenna in Frank- furt a. M. ist die nachgesuchte Dienstentlassung erteilt.
Zu Landrichtern sind ernannt die Gerichtsassessoren: Baaz, von den Bercken, Dr. Wilhelm Krause, Löschhorn, Naumann, Fciy Peters, Dr. Ringleb bei dem Land- geriht T in Berlin, Dr. Elsoffer und Dr. Eiih Witte bei dem Landgericht I1 in Berlin, Czechanowski bei dem Land- geriht IIT in Berlin, Is Karl Bergmann in Cottbus und
targard i. Pomm. , :
M Aa ahlen sind ernannt die Gerichtsassessoren:
riedrih Steinhaus bei dem Amisgeriht Berlin - Mitte,
lömer und Dr. Pracht in Charlottenburg, Roday in
Senster bera, Bildhauer in Breslau, Stahljans in Papen- burg un) Woldemar Strauch in Gommern.
Dem Staal3anwalti R in Neuwied ist die nach-
enstentlassung er -
ns ie Ge: ichizas esioten van Hans und Tormann sind zu
wälten in Breslau ernannt. L
Ae Dra. sind ernannt die Rechtsanwälte: Siegfried
Manyeim in Berlin mit Anweisung des Amtssißzes in dem-
jenigen Teile der Stadt Berlin, der zum Bezirke des Amis-
gerichts Berlin-Mitte gehört, Louis ilk in Niesky, Kurt
Geide in Polkwig, Dr. Julius von der Wall in Celle,
even, Justizcat Otto Offenberg, Ferdinand Peiß und
| gericht da'elbst
ustizrat Kirschner aus 1 Amt2g i E E dem Landgericht TT in Berlin, Dr. Hilker
| Reinecke bei dem Amtsgericht in Peine,
aus Wongrowiß nah Löbejün (unter Zurücknahme seiner Ver-
1920.
mt
i. O, Schl. bei dem Landgericht T in Berlin, Dr. Rauch,
i em Oberlandec gericht in Breslau, bei dem Lar.d- C Ub A, Dr. ey, L In v e in Franksurt a. M., bei dem Landgericht dajelbîi, E Posen bei dem Amtzgericht in Berlins bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Elberfeld und der Kammer für Handelssachen 1n Barmen, Justizrat Dahm, bisher bei dem Landgericht in Altona, bei dem Amtsgericht daselbst mit dem Wohnsiy in Eideistedt, Doniges aus Hermsdorf u. K. bei dem Amtsgericht in Hirschberg mit dem Wohnsiß in Warmbrunn, die Ge. ihis- assessocen: Berthold Cohn-Vossen bei dem ner landesgerihi in Breslau, Dr. Zilkens-Peiffhoven vei dem Oberlandesgeriht in Düsseldorf, Dr. Lütkemann aud Dr. Friy Neumann bei dem Landgericht T in Berlin, Dr. Theococ Rothschild bei dem Landgericht in Fraufkfurt a. M,, Diederichs bei dem Landgericht in Dortmund, Dr. Bruno Schoen feld bei dem Amtsgericht und dem L1nd- ericht in Hannover, Polzin und De, Josef Wolff bei dém Amisgerichi und dem Landgericht in Crefeld, Dr. Walter Ostwald bei dem A L L Civi, L i [mtsgericht i dorf, Hagen i. W., Jacobson bei dem g ea Firn: ei dem Amtsgericht in Lennep, Dr. Fackeldey bei Laa Laar in e De, Kröger bei dem Amtsgericht in Blankenese, Seemann bei dem Amtsgericht in Kappeln, Wolfgang He ÿ bei dem Amtsgericht in Altdamm, die früheren Gerichtsassessoren: Dr. Kurt Bec bei dem Landgericht T in Berlia, Dr. Oskar Scheer bei dem Landgericht TIT in Berlin, Dr. Haarhaus bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Elberfeld und der Kammer für Handelssachen in Barmen.
u Gericht8assessoren sind ernannt: die Referendare Dr. Elfkiscch i Sit d Kammergerichts, Wulkop im Bezirk des Oberlandesgerichts zu Celle, Rheins im Bezirk des Obers landesgerihis zu Düsseldorf, Eggerß, Gail im Beziuk des Obverlandesgerihts gzu ranffurt a. M, Salzmann, Kaßner im Bezirk des Oberlandesgerichts zu Hamm, Dr. Bezzenberger, Dr. Korallus im Bezirf des La gerihts zu Königsberg i. Pr., Ernst Bauer, Wey es mann, Weymar im Bezirk des Oberlandeszerichts zu Naumburg a. S., Thöôns, Pahncke im Bezirk Des Ober- landesgerihts zu Stettin.
Aus dem Justizdienst sind geschieden die Gerichisafsessoren:
aus Ohligs
| Dr. Boldt, Karl Fröhlich, Germershausen, Dr. Friß
wiß und Mes E ihrsr Men nahme in die Reichsfinanzverwaltung unter Ernennung F R iee Appelkamp, Dr. Haeker, Hölscher, Koenig, Lubeseder, Dr. Menke, Dr. Erich Wagner, Dr. Wen dtland und Karl Ziegler infolge ihrer Uebernahme in die Reichsfinanzverwa!tung unter Ernennung zu Regierungs- assessoren, Dr. S Zimmermann infolge seiner Uebers- nahme in die Verwaliung der Provinziaischulkollegien unter Ernennung zum Regierungsrat, Goc, Dr. Schamvogel ins folge ihrer Uebernahme in die Verwaltung der Provinzial \chulkollegien unter Ernennung zu Regierungsaßsessoren, Gilde- meister und Dr. Scheuer infolge ihrer Uebernahme in die allgemeine Staalsverwaltung unter Ernennung zu Regierungs- assessoren, Maximilian König infolge seiner Uebernahme in pit \reiriGctilide Verwaltung unter Ernennung zum Re- gierungsassessor und Walter Jungk infolge seiner Srnennung zum Regierungsassessor.
Den Gerichlsassessoren Dr. Ahrendts, _Bockendahl, Dr. de Bo at 1 p Carganico, Dr. Friedrich Cafssel, Dalquen, Dr. Dehnir g, Otto Dormagen, Dr. Hands shumacher, Hanow, Dr. Janzen, Dr. Kaub:s, Keilig, Kloer, Dr. Koepp-l, Dr. Sa, Krö ber, Dr. Kueßner, Kurzer, Landé, Langerhans, Dr. Mangold, Dr. Mannheim, Dr. Martin Meyer, Olberß, Opißt, Paechter, Dr. Probst, Kurt Scholz, Sondermann, Dr. Max Steirmann, Weißermel, Witt und Zie Es Wallshmitt isi die nahgesuhte Entlassung aus dem Justigo dienst erteilt. '
Herrmann, Mal
Bekanntmachung. L A Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September z Ae unzuverlässiger Personen vom Handel (RGBLl. S. 603), ist durch Anordnung vom heutigen Lage dem Bäder- meister Wilhelm Pöpvinghaus in Buer i. W. die Herstellung und der Vertrieb von Backwaren bis auf weiteres verboten worden. Die Bekanntmachungskosten trägt der Betroffene. Buer i. W,, den 14. April 1920. Die Polizeiverwaltung. Dr. Kreutz, Stadtrat.
betr.
MNESTISR T O I E GE S I E A A E OIRRA G R R
Nichfkamflißes,
(Forisezung aus dem Hauptblatt.) Deutsches Reich.
E Cramer in Osterholz Dr. Hermann Langrehr in
neider in Arnsberg.
E e Ae der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts- anwälte: Georg Goldberg bei den Landgerichten I, IT und TII in Berlin, Justizrat Mengen bei dem Landgericht in Köln, Justizrat Dahm bei dem Landgericht in Altona, Keiler bei dem Amtsgericht und dem Landgeriht in Schweidniy, Dr. Nagel bei dem Amtsgericht in Neurode und Strüh in MWittingen bei dem Amtsgericht in Jsenhagen. i
Mit der Löschung des Rechisanwalts, Justizrats Dahm in Altona in der Rechtsanmwaltsliste ist auch sein Amt als Notar
erloschen. ; ie Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen die Rechts- I T Osfar Fränkel, bisher bei dem Landgericht in
gestellter Sachversiändiger für M R See in Handelschemikers Professor Dr. S REN iféiiveies “ingestellt für den Bezirk der Handelskammer zu
Braun schweig.
älte: , | Köln, bei dem Oberlandesgerichte daselbst, Dr. Kiewe, bisher
| bei dem Kammergericht, und Ernst Pinner aus Hindenburg
In der am 24. April 1920 unter dem Vorsiß des Reichs- ! ministers Dr. David abgehaltenen Vollsißung des Rei chs8- rats wurde den Entwürfen 1) einer Verordnung über die Errichtung eines Reichsamts für Arbeitsvermitielung, 2) einer Verordnung zur Abänderung des Gewerbvegericht8ge|eßes und des Gesezes, betreffend Kaufmannsgerichte, 3) eines Geseßes, betreffend Auskunftspfliht über deutsche Güter, Rechte und Interessen im Gebiete der alliierten und assoziierten Mächte aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des Friedengs vertrags, 4) einer Verordnung über Ausheb“ng der Ver- ordnung vom 1. April 1920 und über Auß-rkraftsezung des Grundlohns und Ausdehnung der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung die Zustimmung erteilt.