(Sachsen-Altenburg) für allaemein verbindlich erklärt. allgemeine Verbindlichkeii beginnt mit dem 15. März 1920. Der Reichsarbeitsminister

15. Februar 1920. Sie erstreckt fich nicht auf Arbeitsverträge, | Preisverzeichnisse und Uebersichten sind in den amtliche

L ; DOIE SELE ! ] A ) ) n Verkaufs, für die besondere Fachtarifoerträge in Geltung sind. Falls j stelle fi s CrEauls künftig für einen Betriebs weig des Fuhrgewerbes ein be- j

1) Entsyrechend den Bestimmungen des Bielefelder Abkommens f hat der Reichéjustizminister erklärt, daß eine Strafverfolgung aller n soll, die in der Abwehr des verbrecherischen

Nach einer in diesen Tagen in Berlin eingegangenen Mit- |

n erbältlich. franzöfishen Regierung haben nunmehr auch |

Bestellungen sind an diejenige Verkaufsstelle zu richten, in deren Auf das abermalige Er

ilung der teilung derjenigen nicht erfol

Litauen.

Angelegenheiten ske Tidende“ zufolge M os

riedensverirag | auswärtige atifikationsurkunde | ärz 1920, die Ratifikationsurkunde | Portugals am 8. April 1920 in Paris niedergelegt worden. gemäß seinen Beschluß- bestimmungen sowohl im Verhältnis zwischen Deutschland und Griechenland als au im Verhältnis zwi\hen Deuilschland und Poztuaal in Krafi getreten.

Abgeschen von Griechenland und Portugal Friedensvertrag bekanntlih bisher im Verhältnis zwischsn Deutschland einerseits und dem britishen Reiche, Frankreich, Jtalien, Japan, Belgien, Bolivien, Polen, Siam, der Tscheho-Slowakei, Uruguay, Cuba und dem serbisch-kroatisch-slowenishen Staat andererjeits in Kraft getreten.

Griechenland und Portugal den Versailles ratifiziert. Griechenlands ist am 30.

nah ihre Pflicht dem Volke erfassung zu tun glaubten. es hierzu nah den allge-

Bezirk sih der Besteller befindet. Berlin, den 24. April 1920.

Landesaufnahme. Weidner.

Kapp-Dutsches ihrer besten Ueberzeugun egenüber und zur Verteidigung der ines besonderen Amne'!tegesezes bedarf es meinen Grundsäßen des Strafrehtes niht. Die Staatsanwaltschaften haben dementsprehende Anweisung erhalten. Ein besonderer Staatsanwalt soll mit der Beobachtung dieser Grund- sätze beauftragt werden.

2) Eine Amnestie, die über diese Grundsäße und die Bestim- lder Abkommens hinausgeht, kann den geseh- en von der Reichsregierung nicht vorgeschlagen werden. Insbesondere kann allen denen, die au lig herausgaben, keinerlei

J. N: Dk, Sißker.

_ Das Larifregisser und die ministerium,

sonderer Fachtarifoertrag für allgemein verbindlih erkläri wird, scheidet er mit dem Beginn der allcemeinen Verbindlichkeit aus dem Geltungsbereich des allgemeinen Tarifoertrags aus. Der Reichzarbeitsminister. I A: Db, Silér:

Das Taríifregister und die VNegtsterakten können tm Neichgsarbeits- ministerium, Berlin NW. 6, Lutsen]traße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Larifvertrag infolge dor o A eman Barlin verbindlih ist, können

on den Vertragsparteien einen ruck des Tarifvert Erstattung der Kosten verlangen. MEOE R Berlin, den 16. April 1920.

Der Registerführer. Pfeiffer.

itauish-russi}che Dorpais festgeseßt. des Mai stattfinden. — Die litauishe Regierung hat die Einladung Lettlands zur Teilnahme an der baltisch ehnt mit der Begründung, | dor Konferenz mache Litauen die Beteiligung

ifteralten fönnen im Neidjsarbeits- fn rin i visenstrafe 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen CLienststunden eingesehen werden. Arbe und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Crflärung des Neid éarbeitsministeriums verbindlich den Vertragkparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen der Kosten verlangen. Berlin, den 14. April 1920.

Der Registecführer.

Friedensverirag ist und Militärbehörder

ist, können

Bde abgel olens an

unmöglich.

Bekanntmachung.

Dem KaufmannSiegmund Kantorowiß, Berlin NW. 23, Joseph-Haydn-Straße 1, habe ih die Wiederaufnahme des durch Verfügung vom 26. März NR.-A. Nr. 77, 1918, Amtsblatt Stück 14, 1918) untersagten

andels mit Gegenständen des täglihen Bedarfs, insbesondere mit Web-, Wirk- und Strickwoaren, auf Grund des & 2 Abi. 2 der Bundesratêverorbnung vom 23. September 1915 (RGBIl. S. 603) durch Verfügung vom heutigen Tage gestattet.

Berlin, den 12. März 1920. Der Polizeipräfident.

mungen des Blelcfe gebenden Körperschaft 1918 — 2703 W. 11—17 — Waffen nicht jeßt noch die Aussicht gestellt werden.

3) Die Ansicht, daß infolge der Aufhebung der Standgerichte nunmehr Todesurteile nicht mehr gefällt werden können, ift irrig. Die Todesstrafe kann auch weiterhin durch die ordentlichen Gerichte und die außerordentlichen Kriegsgerichte verhängt werden, soweit sie nach den geltenden Strafbestimmungen angedroht ist.

Die außercrdentlichen Kriegsgerihte sind mit Richtern beseßt, Sie entscheiden in beschleunigtem Soweit Todesurteile bereits ausgesprochen, aber noch

Pfeiffer. J uatemala,

Das „Hufoudstadsbladet“

Verhandlungen zwishen Finnland und Sowj daß die Verhandlungen, die ursprünglich rein militärtehnischen Charakter haben sollten, allmählih auch inter- nationale Fragen von großer Wichtigkeit umfaßten, sodaß die ertreter si nicht für ecmächtigt hielten, diese Fragen Diese Gatwicklung der Vers

Bekanntmachung.

Unter dem 15. April 1920 ift auf Blatt 931 des Tarif- 4 eingeiragen worden : Der zwischen dem Verband der Schneider, Schneiderinnen nd Wäcbereiai beiter Deutschlands, Filiale Berlin, Wä'chere:-Verband Berlin E. V. am 11. Februar 1920 abge&

land mit,

Wegen des bekannten Beschlusses der Kommission zur Vesijegung der deutsh-belgishen Grenze, im Widerspru mit den Bestimmungen des Friedensvertrages und dem einmütigen Willen der Bevölkerung die Eisen-

Bekanntmachung. Abteilung W. J. V.: Dr. Weiß,

Unter dem 16. April 1920 ifl auf Blatt 932 des Tarif- regiflers eingeli age:

lô)en und deshalb abreisten. andlungen ift in ecster Reihe auf das Verlangen Norwegens über die Petschengafrage

die dem Richterstande angehören. Bekanntmachung.

Die Konferenz soll in den

Finnland.

zurückzuführen, an den Beratungen teilzunehmen, ferner auf die russi\che Meerbusen Zutritt zum Meer zu e Die russischen Delegierten

Tarifvertrog zur Regelung der Lohn- un Arbei18- bedin ungen der gewerbliden Arbeiter im Wäschereigewerbe wird

è 2 der Vero: deung vom 28. Dezember 1918 (Reichs- dos Ecbiet des Zweckverbandes Groß Die allgemeine Ver-

nit vollsireckt sind, wird in jedem einzelnen Fall nachgeprüft werden,

ob eine Begnadigung stattfindet odex nicht. Berlin, den 26. April 1920. Der Reichskanzler.

bahalinie Raeren—Kaltenherberg — die einzige Bahn des rei deutshen Kreises Monschau zugesprochen

Der zwischen dem Verband der Geschäfts- und Jndustrie- hausbesißer E. V. in Berlin ur. d dem Deutschen Portierverband, S ektion 7 des Deutschen Trane portarbeiterve! bandes, unies Beitritt des Verbandes Berliner Po: tiers und Ber ufsgenossen für Berlin und Umgebung E. V. am 1. August 1919 abge- schlossene Tarifvertraa zur Regelung der Lohn- und Arbeits- bedingungen der Hautwante, Fahrstublführer, Heizer, Fabriks- portiers und Wächter in Geschäfts- und Jndustriehäusern wird mit Ausnahme der Best'mmung des Tarifvertrags unter 7f gemäß 8 2 der Verordnung vom 23 De- e ch8: Geschbl. S. 1456) für die Orte Berlin, __Schmargevdorf, , Tempelhof, Neukölln, Lichtenberg, Hohen-

Das am 7. Februar 1918 gegen Frau Karl E i

Si Adel Paler G 4 î / B

Handels mit sämtlihen Gegenständen des täglichen B

ih heute zurückgenommen. R U YaN Barmen, den 21. April 1920.

Die Polizeiverwaltung.

— dem belgischan Staat deutshe Regierung der Fciedensfkonferenz, dem Völkerbund und den Regierungen E-g'ands, Frankreichs, Jtaliens, Japans und Belgiens eine ausführlihe Protesinote übermittelt. Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ in einge Rechis8ausführungen nachgewiesen, daß dieser Beschlu schiedene Artikel des Friedensvertrages verleßt, insbe den Artikel 27, in dem die neue deuisch-belgische Grenze genau beschr ieben ist, und den Artikel 35, in dem die Zusiändigkeit der Kommission auf das Festsezen dieser Grenzlinie an Ort | und Stelle unter Berücksichtigung der Wirischaftslage und der

erlassene die fkarelishe Frage. egenüber dem Führer der finnishen aterbrechung der Verhandlungen nur vor Finnland hat es L hervorgerufen, daß Norwegen

erlangen gestellt habe, bei den andlungen über die Petschengafrage vertreten zu sein. Jn olitishen Kreisen ist man der Ansicht, daß diese ufig eine rein finnish-russishe Angelegenheit sei. rft, wenn Finnland in den Besiz Pet fönne von einer event. finnish-norwegishen Verhandlung über

für allgemein verbir dlich ei fiärt. Der Reihswehrminister. feit beginnt mit dem 1. März 1920. Der Reichsarbeitaäminifter.

T A: Di. Sifler

__ Das Tarisregister und die Registerakten können im Reichsarbeits- ministerium, Veilin NW., 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienfisiunden eingesehen werden.

Aibeilgeber und Arbeilnchmer, für die der Tarfifvertrag infolge der Crklärung des Neichétarbeitéministeriums verbindlich ift, können

Dr. n {ihr wird laut Hartmann. A Laut Mitteilung des Präsidenten der Juteralliierten Kom-

zur Erteilung der Einreise- erlaubnis für deutsch? Stazatsangehörige in das Gebiet von Eupen und Ma!medy ledigli Kommissar von Eupen und ommissariat | Malmedy; Malmedy.)

an die Sowjetregierung das

mission der Rheinlande ift Bekanntmachung

Dem Bäckermeister Wilh. Obersiebrink d. j

setnen Sobn Bil DE Sen d. A, if were

verläisigkeit der Handel mit sämtlichen Gegen

lihen Bedarfs untersagt worden. — Die Kosten

der Königlich Belgische almedy zuständig. Gouvernement d’Eupen et ie Gesuche müßen s\chriftlih ein-

(Arbeits"achwei zember 1918 (F Charlottenburg, Stecilißb, Schöneber

Wilmersdorf, Fciedenau,

eine Grenzregulierung die Rede sein.

anntmahunz1 haben die Betroffenen zu tragen. Barmen, den 21. April 1920. Die Polizeiverwaltung. Dr. Hartmann.

ereiht werden uvd über den Grund und die Notwendigkeit der |

von den Verkragdparteien einen Abdruck des Larifvertrags gegen Er- eabsihtigten Einrelse genauen Aufschluß geben.

q der Koßen verlangen. Berlin, den 1b. April 1929. Der Megisterführer. Pfeiffer.

Verk-ehrswege beschränkt wird. Die Note bemerkt:

„Die Kommission hat keine Grenzen festgeseßt, sie hat etwas sie hat eine neue Grenze t esegt werden müßte. Die Kommission will die vor- das heißt auf einem volien Grenze bis zu 9 km Tiefe

\schönhausen, Weißer oerbindlich erklärt. dem 1. Januar 1920. Der Reichs8arbeitsminister. J A. Dr. Sißlér

Das Lartfregister und die Registerakten können im Reichsarbeits- i n Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Ubeitnehwer, für dke der Tartfvertrag infolge der Crklärung des Neichsarbeiiöministertums verbindlih ist, Fönnen von den Vertragsparteien einen Abdrudck des Tarifvertrags gegen Ér- stattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 16. April 1920.

Der Negisterführer.

ijee, Panforo und Reinickendorf für allgemein

Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit esucht, die ihrerseits

ganz anderes getan:

renze auf 30 km Län :iinftely der gesamten deutsch-belgi fen und eine 28 km lange Bahnlinie mit fünf Stationen und mit dem davon umschlossenen Gebiet, das bei einem Flächeninhalt von 7500 Hetiar ein Drittel des Kreises Monschau ausmacht, einem Areal von zwei Dritteln des Krei 9000 deutsde Einwohner hat, Be ejes Gebietes in Verhältnis seyt zu dem gesamten Gebiets- wachs, den Belgien nah dem Vertrag erhält, so sprin daß das Verfahren der Kommission keine Grenz estsezung, bietsabtretung und damit cine Aenderung des Friedens-

tftellung, daß die Kommisfion keit überschritien hat, wes- betrachtet werden müßte. e könne den Beschluß nicht den Widerruf des erbeizusühren; sie erklärt sih bereit, die Streitfra internationalen Schiedsgericht zu unterbreiten.

Preußen.

Die „Stlesische Volkszeitung“ veröffentlicht einen neuen polnishen Geheimbefehl, in dem die joforüige Mobi- Militärorgani- ederzeit bereit sei, nah vor- oalitionsiruppen gegen die deutshe Verschwörung zu kämpfen. Falls die vorhandenen MWaffenlager nicht ausreichen, soll der Kreiskommandant fich sofort an die Alliierten wendea, damit er die nötigen Waffen und Muntiiion erhält. Geheimbefehl weiter, „find dahin zu beeinflu dem deutschen Genecalstreil nicht teilnehmen.“ Ju einem zweiten Geheimbefehl heißt es:

„Die dortige Oberbefehlsstelle muß natürlih eine Verschwörung Hierzu ift nötig, daß deutshe Un- etn Verdacht Die Gewerkschaftsver bände auf dem Standpunkt der Deutschen

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 191 betr. die Fernhaltung unzuverläffiger Perionen vom Handel (RGBl S. 603), haben wir dem Händler Albert Nolte in Dort- mund, Hansastraße 22, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebensmitteln O Art sowie mit 5 täglihen Bedart wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetricb A sagt. Die Untersagung wirkt für das Neichsgebtet. — Die Kosten ‘der amtlichen Bekaantmachung dieser Verfügung im Reichsanzeiger und amtlichen Kreisblatt sind von dem Betroffenen zu tragen.

Dortmund, den 22. April 1920.

Wucherstelle der Polizeiverwaltung. J. A.: Schwarz.

Betannimahung.

5, April 1920 ift auf Blatt 930 lfd. Nr. 1 pettacen worben:

‘wischen tem Arbeitgeberverband für das Baugewerbe dem Deutschen Bauarbeiter-

erner beschlossen, Palästinas besonderen Abma und England überlassen bleibt. bundes ist die Ecrichtung Palästinas als jüdisch-nationale ung der berechtigten Forderungen Der Schuß der

ministertum, Berin NW. 6,

lisation der polnischen sation befohlen wird, damit fie

heriger Vereinigitng

if enisters eing f ? leihkommt und etwa gesamten gien zusprechen. Wenn man den

des Kreises Alfeld (Leine) E. V., onstigen Gegenstä

verband, Zweigverein Alfeld (Leine) und der Zahlstelle Alfeid ite U Zei lu a. d. Leine des Zentraloerbardes der Zimmerer und ver- wandten Berufssgenofsen Deutschlands am 1. Ap:il 1919 ab- geschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und A! bei sbedingungen der gewerblichen Arbeiter im Baugewerbe wird gemäß 8 2 der Verordnunz vom 28. Dezember 1918 (Neichs-Geiegbl. E. 1466) für das Gebiet der Orte Alfeld, i Sock, Hörsum, Rölling- hausen, Föhrste, Gerzen, Warzen, Limmer, Dahnsen, Desde- mova, Frebden, Wispemstein, Jrsen, Everode, Winzenburg, Vieiner hausen,

Ano H Heimstätie unter Berücksichlig der aravishen Bevölkerung aufzunehmen. 3 eingelnen religiösen und nationalen Minderheiten, den bisher ebt hat, wird von nun an von den betreffenden Die türkische Suzeränität über das Gebiet von Smyrna findet darin Ausdruck, daß Bevölkerung verboten ift, Avgeordnete ia das Athener Parlas ment zu entsenden. arlament von

sondern eine Ge vertrages bedeutet.“

Die Note schließt mit der Fe mit hcem Beschluß ihre Zuständ halb dieser Beschluß als ungült Die deuticze Regierung erklärt, und beaniragt,

rantreih aus

eißt es in dem onsulaten ver

Pfeiffer. en, daß fie an

„Unsere Arbeiter,“ ' gen werdeu.

Bekanntmachung.

Unter dem 16. April 1920 ift auf Blatt 934 des Tarifs registers eingetragen torven:

Der zwischen dem Verband der mecklenburgischen Photo- graphen, Ortearvppe Nostok, und dem Verband der Litho-

IRettensen, Langenholzen f g Bekanntmathung. Smyrna

_ Auf Grund der Vundesratésverordnung vom 23. September 1915 betreffend die Fernhaltung unzuverlässigex Personen vom Handel haben wir heute dem Mil(-

\{affen und spigfindig arbetten. ruhen unterstügt werden, damit in der Oeffentlichkeit eines polnischen Aufftandes auf uns fällt. müssen glauben machen, daß sie

anerfennen,

Schildhorhs, Grüner plan, (Reichs-Geseptlatt Seite 603),

Ftalien,

Der Oberste Rat hat dem „Wolffshen Telegraphen- büro“ zufolge endgültig entschieden, da Maudat über Mesopotamien und Palästina und rankreich das Mandat über Syrien erhalten, daß die Festseyung

Ja

suchen des russischen Kommissars Tschitscherin fau als Verhandlungsort Friedenskonferenz an Stell ersten Tagen

en Konferenz in die Teilnahme

teilt zu dem Abbruch der

orderung, am F

rhalten und s{chlieylich auf

Delegation, daß die übergehend sei.

engas gekommen ‘ei,

England das

Grenzen ngen zwishen Frankreich das Statut des Vöilkers

as ôrtlihe

Nach fünf Jahren darf aber d

Die gemeinsame Grklärung,

graphen, Steind: ucker und verwandten Berufe (Deutscher Sene- séelder Bund), Zahlstelle Roflock i. M., am 16. September 1919 abgeschiossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohne und Arbeitsbédingungen der Arbeitnehmer im photographischen Gewerbe wird gemäß § 2 der Verordnung vom 23. De- ¿ember 1918 (Neichs-Geseybl. S. 1456) für das Gebiet der Städte Nostok und Schwerin i. M.

z erwähnt, daß der Beschluß der Kommission au Deise gerechtferti«t ist und in schroffem Wünschen der gesamten Bevölkerung steht. kündigt die Note eine ausführliche Denk-

ist noch kur sachlich in keiner

Widerspruch zu den Ueber diese Punkte schrift an.

m Reichs Beirat für erst-n Sitzung zusammen. Dem Beicat gehören 1 per Nationalversammlung und der interesfierten aus den Arbeitgeber- und der Jndústrie, bes Baugewerbes, des der Landwirtschaft sowie dec Archiielten-,

Brunkensen, Hohenblichen, Königsdahlum Coppengrave, Ei em, Lam/sprizge, Ohlenr- de, Eiershausen, Wectieborn, Graste, Netze, Hardva1nsen, Woltershausey, Jrmenseul, Evensen, Wölle1sheim, Neuhoff, Adensiedt, Sellenstedt, Almstedt Segeste, Wrisberg- ho'zen, Wektfeld, Greene, Beu!shausen, Erzhausen, Ween Thust, Breinum, Duingen, Lübbrechtsen, Rott, Hoye! shau Välziehausen, Capellenhagen, Gehrenrode, Helmscherode, Gras felde, Sehlem und Kreiensen für allgemein verbindlich erklärt. allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 15. März

Sie erxsaßt nicht das Arbeitsverhältnis von Arbeitern, die in einem Betriebe, der nicht Baubetrieb ist, dauernd mit Jnsiondsezungsarbeiten beschäfligt sind.

Der Reichsärbeitsminifter. %. A.: Or. Siyler.

Das Tarifregistor und die Registerakten können im Neichsarbeits- ministerium, Berlin NW. 6, Luisenstra der tregcimäsigen Dienststunden eingesehen werden

Arbeitgeber und Arbeitnehmer,

händler ständen und daher ihre Ziele s{heinbar unterstühten. Au

dolf Koslows8ki dur Verfügung vom heutigen Oberbefehlsstelle

Tage den Handel mit Milch und Milcherzeugnisse wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb aen Lik Gleiwitz, den 20. April 1920.

Die Polizeiverwaliung. V. A.: Jeenel,

is notwendig, ih an die Kommission Organisationen emacht werden, daß die Polen weder Waffen noch Munition en, daf aber alle polnishen Sportverelne nigen würden, wenn lhnen Waffen gelie shleiern wir die Existenz uns en werden leine Beweise dafür haben, erseits organisieri worden ist.“

Es folgen dann henaus Anweisungen, wie der Putsch zu organisieren ist. Adressiert sind die Geheimbefehle ftreng ver- iraulih an den Plagkommandaunten von Beuthen.

rigen polnishen Protestversamm- den laut Meldung des „Wolff- uros“ folgende Forderungen, gestellt:

Alle Beamten mössen der Interalliierten Kommission das Treu- elöbnis leisten, die Landcäte und Bürgermeister der selbständigen tadtkreise sind sofort ihrer Aemter zu entheben und durch Beamte der interalliiecten Behörde zu ersezen, shieuntgst soll in Oberschlesien eine Volkszählung stattfinden, alle unruhigen, aus Deutschland g kommenen Glemente sind zu entfernen, die polnische Sprache ist a Pflihtfah in allen Schulen und als Lehrsprähe auf der Unterstufe die Grenze gegen Deutschland ist das Amtsblatt der Katiowiger Gisenbahndirektion soll c Sprache erscheinen. Für Oberschlesien sei

t vom 20. April Kenntuis en Neichswehrminifters, ein der im Vertrag von Versailles vorgesehenen 100 090 Mann 1, enthält, ein Ersuchen, das mit der tzuerhalten, begründet wird.

ch mit den Alliterten rt werden. Dadurch erer geheimen Waffenlager. daß der Aufstand

adattaé Dieb dlr A verbindlich aunemeine Ervin ei n 15. Dezembec 1919. g mit dem

Der Neichsarbeitsmiuister. Or, S iPlérx.

Das Tarifregister und die Negtfterakten können im Reichsarbeits- ministerium, Berlin NW. 6, Luifenstraße 33/34, Zimmer 16 Eibe der regelmäßigen Dienststunden eingeschen werden,

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der S E E D ist, Eônnen von den Vertragsparteien einen ruck des Tartfvert Erstattung der Kosten verlangen. P Ji0R Berlin, den 16. April 1920.

Der Registerführer Pfetffer.

ministerium für Wiederaufbau trat gestern der

Wiedergutmachungsfragen zu seiner ertreter des

wu Bekanntmachung. uf Grund der Verordnung des Bundesrats yc ; 1916 (REBl S. 603) betreffend Fernbaltung unguverlälfeee ee

ernhaltung unzuverläfsiger L sonen vom Handel, habe ih dem figer Per

C ändler Adam Winkel

Mrs: R e T bs S Tage jeglichen n ebens- und Futtermitt

wegen Unzuverläffigkeit untersagt. E EN Grevenbroich, den 19. April 1920.

Der Landrat. Dr. Schoenfeld.

R-tchsrats, M tschaf1s?reise an, Ar«oeitnehmerkreise Handweils und Jngenieur- und Handelskceise. Der Unierstaatssekretär im Wiederaufbauministerinm M üller Gen Lelegraphenbüros“ rach einleitenden und den Zweck des Beirats ll, das Ministerium bei der übernommenen wirtschaft- achdem Geh. Regierungsrat erblick über die Wiedergutmachungsvorschriften berihtete Geh, Megierungsrat der Beteiligung Deutsch- in den zerstörten Gebieten der Wiedergutmachungßslie}erungen. nach einleitenden Verhandlungen über eine Deutschlands an den Wiederaufbauarbeiten dur Stellung von Arbeitern auf die dieser Hinsicht seit Oktober 1919 nicht sodaß angenommen werden müsse, daß

rankreich und Deutsch- | Miederaufbau in den zerstörten Ge-

Deutschland habe fich von Anfang soweit dies in seinen

eprüft werden erpflictungen

Gntwaffnung

Deuts{land

und zwar:

sreitet, — Jn den vorge s lungen in Ober

sekte laut Bericht des „Wolfs hen Telegraphen Bearüßungsworten die Zusammensepzun aus-tnander, dessen Aufgabe es sein

Ausführung der dur lihen Wiedergutma Or. Ruppel einen Ueb des Frieden8vertrags g ausfiührlich

Wiederaufbauarbeiten

ve 33/34, Zimmer 161, während

Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläsfiger nen vom 23. September 1915 (RG Bl. S 603) habe ih dem SchlKchtermeister OttoNodck in Potsdam, e 45, us Ra u a Tage den 1 egenständen de äg en Bedarfs wegen Unzuverlä!figkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieh it, Gleichzeitig ist auf Grund des § 8 der Bekanntmachung Flelsch- und Fettverbrauchs vom 28. Oktober Schließung des Ge-

für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitöministertums verbindlich ist, können 18parieien einen Abdruck des Tarifverirags gegen Er- ten verlangen.

Berlin, den 16. April 1920,

Oer MRegisterflührer. Pfetffer.

den Friedensvertra

è + Personen vom andel ing zu beraten.

chtlih dec machen, damit deren »on festgeseßt werden kanr, tro Regelung dieser Art Deutschland |ch seinen Bervflichtungen nachkommen : Die Alliterten leugnen die Schwier deutsche Regierung gegenüberstebt, und fu Interpretation des Friedensverirags aufzuzwingen, aber ortsegung der Üebertretungen ersailles nicht dulden können, daß dieser daß er die Basis der Beziehungen Devticlands zu den Alltierten bildet, und daß die Alliierten ent- \chlossen find, alle Maßnahmen zu ergreifen, Besegung eines neuen Teils

vor den Vertra

tt der K stattung der Ko egeben hatte,

Brandvdenburgerstra

Haadel mit im Sateresse

Prenßen. der Volks\chulen einzuflthren,

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen undForsten.

rat Haertel in Ostrowo ist in Swinemünde verseßt worden.

Durch übrung \chilvert?e, wie Frankreich unmittelbare Beteiligung in den zerstörten Gebieten deutschen Anerbietungen tin mehr zurückgck vorerst eine \

polnisher und deutsche ein besonderes Oberbecgamt zu errichten.

Ferner wurde beschlossen, eine Abordnung an die Juter- alliierte Kommission zur Ueberreichung der angenommenen ung zu entsenden und einen Zeitpunkt zu ihrer Er- Für den Fall der Nichterfüllung der For- adustriearbeiter und der

zur Einschränkung des 1915 (RGBl. S. 714) die dingliche \chäftsbetriebes des Schlächtermeisters Nock angeordnet

Potsdam, den 23 April 1920. Der Polizeipräsident.

Bekanntmachung.

Unter dem 16. April 1920 if anf Blatt 599 lfd. Nr. 2 Lacifcaolsiers eingetragen worden:

Der zwischen den Vertragsparkteien des allgemein verbind- lichen, vom 15. S-ptember 1919 ab gültigen Tarifvertrages abgeschlossene Nachtrag vom 20. Februar 1920 wird für die ‘gewerblichen Arb. it-r im Darmgewerbe gemäß § 2 der Ver- ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Ge\: bl. S. 1456)

zt, Veterinärc in die Kreistierarztste

Der Kreistierar; find einig in der Erklärun

des Friedensverirags von

ole Beteiligung nit in Fra Nertrag ausgeführt werden muß,

ein Bild über die Verhandlungen land binsihtiih der für den bieten notwendigen Lieferungen. an zur Erfüllung der französi]

füllung zu stellen. derungen soll der Generalstreil ber J Landwirte angekündigt werden.

v i j Ministerium für Wissenschaft, Kunst on Zigewiß und Volksbildung.

jet, auch zur

Bekanntmachung. hen Forderunaen,

ein Vors!

fich an Griecheuland on diesem Zeitpunkt ab würde dann die türkische Suzeränität

die von den A lliierten am Schluß der Arbeiten der Konferenz angenommen wurde, hat nah dem „Wolffichon Telegraphenbüro" folgenden Worts

ut:

Die alliierten Negiexungen haben von dem Brief des Herrn enommen, der das Ersuchen des von 200 000 Mann anstatt

anschließeri.

eer

twendigkeit, die alten darauf. \os dieser Art nicht einmal

Die Alliierten

folange . Deutschland

riedensverbrags

daß fie die

um die Ausführung des

Die bisherigen außerordentlichen Pro zinischen Fakultät der Unioerfität in Bre Stolte sind zu ordentlichen Professoren in derselben

der bisherige außerordentliche Professor Dr. Schering in Leipzig ift zum ordentlichen Professor in der vhilofophischen Fakultät der Universität Halle-Wiitenber der Geheime Regierunge rat ordentlihen Profcfsor an der Techni'chen Hochschule Berlin und

seien aber stets elt wurde nnd Deutschland an-

essoren in der medi-

slau Dr. Hinsberg Die Verhandlungen

râften stand, bereit erklärt. ( S vf dgültige Einigung nicht erz

\cHeitert, daß eine en ch die zunächst angeforderten und en Lieserunaen nicht abgerufe wie die Vergebung der fünf wirkenden Lieferungen gedacht \ tral:-r Fachverbände der Indu Verteilung durh eine Ausgle \sprechungen fanden dann die

durch Vermitilung der französi

Dem Bierverle straße 42, ist au

er Erich Weiß, hier, Oberst Hoffmann- der Bundesratsverordnung vom 23. Sep- tember 1915 der Verkauf von Flaschenbier bis auf weiteres wegen Unzuverlässigkeit untersagt und sein Lokal chlossen worden, weil er aus ranntwein verfauft hat.

Tilsit, den 9. April 1920.

Stadtpolizeiverwaltung. J. V.: Krell.

für das gle che Tarifgebiet für allgemein verbind!ich erklärt. Die all„emeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. Februar 1920. Der Neichaarbeitsminifter. J. A.: Dr. Sigler.

Das Tarffregatfler und die Registerakten können im Reichsarbeits-

Berlin NW. 6, Lussenstraße 33/34, Zimmer 161,

während der regelmäßigen Dienststunden eingesehen werden. Arbeitgeber und Arbeitnebmer, |

Alliterien erklären übrigens, / einen Teil des deutschen Gebiets zu annektieren.

Die Alitierten glauben, daß die durch die Verleßungen des ragen und die zur Sicherstellun aßnahmen auf leichtere Art dur einen Meinungsaustausch zwishen den NRegierungschefs sichergestellt werden fönnen als durch Noten. Die Alltierten b entschieden, die Chefs der deutschen Regierung zu einer direkten Konferen

daß Frankrei Großbritannien und cFrland.

die bei der Bera m Oberhause am Vertraze und der Tiroler Gre zufolge Lord

riedendvertrags aufgeworfenen

taat zu be- ihrer Ausführung notwendigen

tig vom deutshen S ie solle durh Vermittlung zen- er der Länder nah

Eingehende Be-

Gegenüber der Kritik, bes öster- reich!hen Friedensvertrags i besonders an der Regelung

geübi wurde, führte englischen Blättern

als Regierungsvertreter u. a. aus:

g reunspiritus hergestellten Trink-

e m E sftelle erfoigen.

privaten Lieferungen deutscher Firmen \chen, in den be

ministerium, : sor Dr. Cranz zum

ir die der Tarifvertrag infolge ebieten ein-

Regierungen einzuladen.

nstand yon Presse- Man könne gegen die von Jtalien verlangte Grenzfestsegung nwendungen vorbringen. Es handele sich Urteil der militärishen Sachverständigen der Alliierten strategishe Nordgrenze für Italien. das arme kleine Oesterreich sei hôn und gut, aber man solle nicht vergessen, daß Vesterreih später möglicherweise d Dies kônne mit Z Der Eintritt Oesterreichs in den deutschen Staatenverband in naher Zukunft sei keine Unmöglichkeit Leute begünstigten diese Lösung. niht widerlegt, daß es si um die Sperrun Vorhandenjein J

‘der Privatoozent an der Technischen Hoc! schule in Hannoner Geheimer Baurat Professor Dr. H Do IO s onorarprofessor in der Äbteilung für Architektur an der nnover ernannt wo den. FE e aL Hale 4 Ie tete vit Sue {. n gleicher Eigenschaft in die philoso e Fakultät der iversität in Bonn versetzt ees pte V __ Die Wohl des Oberlehrers Dr. Ganzenmüller am städtischen Lyzeum nebst Studienanstalt in Bremerhaven zum Direktor der städtischen Viktoriaschule (Lyzeum nebst Studien- anstalt) in Breslau ist namens der Preußischen Staagisregiecung bestätigt worden.

leyten Tagen Gege sind. Der Referent ther Firmen an fran deren Kriegäshäden auf G geses von Frankrei festa Entschädigun

ditch ift, Éöônnen GIETGNCIOO R AE A A CRRNOE s 3H N S E P AO M REE ENT MNNSCT T C A? 0 CRA G E G7 P CUOPTE

Nichtamtliches,

Deutsches Reich.

ril 1920 unter dem Vorsiß des Reichs- gehaltenen Vo!lsißung des Reihs- rats wurde den Entwürfen 1) einer V:rordnuna zu 88 90, 101 des Betriebsrätegeseßes vom 4. Februar 1920, 2) einer Verordnung über die Gewährun 1 aus der Unfallversicherung , den Schug von Verordnung,

der Erklärung des Meichgarbeile ministertums verbir vor ten Veriraespanteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er- statiung der Kosten verlangen. Berlin, den 16. April 1920. Der Registerführer. Pfetffer.

gerichteten Büros, d erört:rungen ge Lieferungen

mancherlei Ei aber nah dem

einstimmigen um die beste

¿zum ordentlichen und Vorschläge

Wenn man zu einec nach jeder Hinsicht befri-digenden Regelung ge- egierungen geneigt sein, mit den deuten ch auf dic innere Ordnung

ivaileute handelt,

anzösishen Entschädigungs- | sodaß die Ankäufe aus der feine weitere Belaslung des ten und damit auf die von uns zu aben können. nd bisher an besonderen Chemikalien,

echnishen Hochschule in Das Gerede über langt, werden die alliierten Vertretecn alle und das wicts Deutschland m

auf die Ausführung des Fr

eseut sind,

g erfolgen, üdlihe Teil

fest eseyten franzósi)hen Staats Wiedergutmachungssumme lezte der Referent dar, w rungen, wie Vieh, Kohle,

| Deutschlands werden könne.

Jn der am 26. A BVölkerbundsrats geschehen.

minist-rs Dr. David a

keinen Ein Schließlich

as Deutsch : Kohlenersagprodukte,

Besprehung, die Gelegenheit dem Gebiete der Wiedergut- Darlegungen und Richt-

Bekanntmachung,

Unter dem 16. April 1920 ist auf Blait 933 des Tarif- registers eingeiragen worden:

Der ¿wischen bem Deutschen Verwaltun sstelle Chemniy, und dem Verein Chemniyer F am 30. November 1919 abgeschlossene Tar Arbeitsbedingungen im 8 9 der Verordnung vom 283. De- . 1456) für das Gebiet der

Dadurch werde seine Ansicht aber der Bestimmung der Tiroler Grenze infalltores gehandelt habe jen in früheren Zeiten zu leiden gehabt habe.

Rußland,

Englischen Blättern wird aus Moskau italienisher Kreuzer in Noworossisk

land, seines Pl

durch dessen | Ausführung der

Transportarbeiter-Verband, A Fragen aus fanden die gegebenen enen Mitglieder.

e nah Bedarf einberufen werden.

von Zulagen zu Verordnung über nkmalea und Kunstwerken , betreffend KAenderung einer Verordnung über die zeitweilige Befreiung von der a zur Konkursanmeldung bei Ueberschuldung zu-

gab, noch eine i machung zu klären, linien die Billigung der erschien

Der Beirat soll künftig j

herren j. P. verirag zur Re elung der Lohn- und Fahrgew-erbe wird „emäß Neichs-Gejepbl. S

Postscheckordnunqg, berichtet, daß ein

Bekanntmachung eingetroffen sei.

In Neubearbeitung is fert

gestellt und den amtlichen erpflihtun

gesehene Zusammenkunft die deutsche Regierun

von der der Weltfcied Verpflichtungen hinsichtlih der Zerstörung des Kriegêmaterials, noch der Herabseßung der Effektivbestände, noch der Koblenlieferungen, noch der Wiederguts machungen und der Kosten für das Besaßzun Genugtuung gegeben, noch sich entschuldigt wiederholt auf Mitglieder alliierter Missionen verübt wurven. hac auch noch nicht, wie es im Protoko gesehen ist, Maßnahmen getroffea, um feine Wiedergutmachungen zu bestimmen und um Vorschläge zu Deutschland zu zahlender Gesamtbetrag § des dringenden Charakters, den eine aller in Frage kommenden Parteten eint noch nicht einmal geprüft zu haben, wie es kann, wenn fie verfallen. keiten nicht ab, denen die en ihr nicht eine allzu eng-

Es hat weder r die Anschläge, die

des Friedensvertrags vors erpflihtungen bin-

lbst, wenn es notwendig es deutschen Gebiets zu Vertrags ficherzustellen. Die daß sie nit die Absicht haben, irgend-

s deralltiierten für die vor- e Erklärungen

unterbreitet.

mit den Che

alle angeführten

ragen zu disfutieren, bie ilihe Wohlergehen Deutschlands beziehen. egreifen, daß die Einigkeit der A'tierten in bezug iedansvertrags ebenso innig ist, wie sie es während des Krieges war, und daß das einzige Mittel für Deutsh- in der Welt wieder einzunehmen, in der loyalen evpflihtuangen, die es untezr|hrieben hat, besteht.

Tscheho-Slowakei.

Bei den Wahlen zum Senat, die vorgestern statt- funden haben, waren jn den ersten sieben Wahlfreisen, die óhmen und Mähren \umfassen, 111 Senatoren zu wählen. berichtet, find im erflen

Wie „Woiffs Telegraphénbureau“ Wahlgange 74 gewählt worden.

des Kreuzers habe die Sowjetbehörden benach- | er von dem italienishen Ministerpräsidenten er-

den sei, vorläufige Verhandlungen über die An- |

Der Kapitän richtigt, daß mächtigt wor

und der Vororte Altendorf, Borna b. Chemniy, Glöôösa, Hilbersdorf, Chemniß, Neustadt,

reußischen Landesaufnahme 8 1: 100000 Ausgabe 4,

Stadi Chemni Alichemnig, Ebersdorf, Furth, Gablenz, Yiarkerödorf

Verkaufsstellen von Kartenwerken der

übergeben worden:

Von der Karte des Deutschen Nei rriümlichen Ansichten entgegenzutreten,

bestehenden i Um bestehende ng laut Meldung des „Wolffschen

Heute hielten die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats Reichsregieru

ibersdoif, V atherddó für Volkswirtschaft und für Rechispflege eine Sigung ab.

Nationaldera okcaten 6 Mandate, Nationalso

Sozialdemokraten W, auf tshechi| Landwirte 8, deutsche Sozialdem

Buntdruck (Grundriß \{chwarz, Gewässer blau und Gelände braun)

Nr. 225 Bromberg. amtlicher Beziehungen zwischen Italien |

S e max und Reichenbrand für allgemein verbindlich E E : Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem Telearaphenbüros" im Ruhrgebiet folgendes belannt- | l (Bi el-Rusilaud zu beginnen.

¿ ontfallen auf die alisten 6, tshechische

Klerifalen 10, raten 11, deutsch-chcistlichs