soziale Partei keine Mandate, deutshe Wohlgemeinschaft 5, f

Laut Beschluß des Zentralverbandes der Kino- ! Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten gewerkshaften Deutschlands ist, wie hiesige Blätter Köln. 26. April (W. T. B.) En E No 996 E Me. pg abend Me N d [Es die gesamte Kino- gtzig 227,50, Franzdliidhe Notea 344 00—345,00 * Belgische Noten

Der À i 4 E "E iy ee i ü gen ist, wie ,W. T. B.“ ags 3/9,00, PoLEnLEE eei T5 1000 E Ne aus Paiis ne bee Z de t. e ge am L d. M. in Pari 1030 C 00— 1050 A Pojen 9672 9000 BIREi Mojen unter dem Vorsip des Arbeitsministers von Vertretern der Arbeit- M o E A ; geber und Arbeitnehmer die Grundlage für eine Verständigung ge- eni Fa A E Mee E A T E

funden rourde, baben die Streitführer von Paris aus Befehl erteilt : S ; A E O 2 A5 lich, doch beobachtete die Spekul ation wegen des drohenden Ausstands die Arbeit am Montag (gestern) wieder aufzunehmen. dec Industrieangestellten große Zurückhaitung, sodaß das Saat

deutsche demokrotishe Freiheitspait-i 2, Die ur beiezten Man- da1e werden im zweiten und dritte: Wahblagong besezt werden. Aus der Slowakei liegen Berichte noch nicht vor.

Von den dreihundert Mandaten des Abgeordneten- hauses besißen |

2. die t[chechischen Parteien: Sozialdemokraten 74, Nepublikanishe Partei det flachen Landes 28, Sozialisten 24, Volks, partei 33, sozialdemokrati\che National- und Bauernpartei 12, Nattonald-mokraten in Verbindung mit der agrarishen Oppositon 19, Gewerbepartei 6, Modracek\che Partei 3,

Erste Beilage E zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.

Mi D, Berlin, Dienstag, den 27. April 1920.

: i Í | belanglos war. Später wachte in der Kulisse aaten erma Marien E v Que f L Ege fi n aen alen T Bund Theater und Musik. | die Besserung des Züricher A VtcalfiatiorOneene Stena j : E ; R e haft 15, Deutshdemokrati\he Freibeitspartei 5. E E Im Opernhause wird morgen „Otello“ mit den Damen 0 Schranken blieben jedo Petroleum- und Schiffahrtswerte fest. Nicht tsihes verwaltung, ein Staatsinstitut, ein solhes Bestellgeshäft übernimmt, | Mittel nit bewilligen, dann muß ih einfa die Geschichte einstellen, c. diema\ vartsche n Parteien: Deuts. chrisiliche Partei 5, | S), Ses Virkenström und den Herren Kirchner, Schwarz, DO LNERIENINISTS 10D VernaGLiek A am N dann kann sie nit mit so niedrigen Entlohnungen arbeiten. Dann | und dann geht es der Telephonie, wie es dem berühmten Esel ge- tagyarische deutsche Sozialdemokratie 4, magyarishe Agrarier 1. Stiede E Van and, MIAjA GMUEIAN S e AUB i O, E Sre ito g i ey (Fortseßung aus dem Haupiblati.) verlangen Sie in der Nationalversammlung ganz naturgemäß, daß man | gangen ist, den jeder von den Brüdern brauchen wollte, den aver Somit entfallen auf die ts{chechishen Parteien 199, auf die Im Schauspielbause acht morgen „Der Kronprinz“ in Ungarische Kredit 1560,03, Anglobank 860,00, Unionbank 875.00 Deutsche Nationalversammlung: nicht die ärmsten Leute nimmt, die aus Not handeln und denen wir ein | keiner füttern wollie, bis er E E ea o ien deuishen Parteien 72 und auf die maayrischen Parteien | bekannter Beseßung in Szene. Spielleiter : Dr. Reinhard Bruck. Bankverein 883,00, Länderbank 1090,00, Desterr. - Ungar. Bank D E @ | Almosen geben, indem wir sie mit dem Zeitungsbestellen beschäftigen. (Zurufe.) Ja, ih sagte ja schon: wenn Sie mir inen anderen eg

10 Mandate. Nach Durchführung des 3. Skrutiniums sind jeßt 281 Mandate besezt. Es bleiben noch 19 Mandate zu beseßen, von welchen 9 auf Karpathenrußland, 9 auf das Teschener und eines auf das Hultschiner Gebiet entfallen.

NRiederianDe.

Die Regierung hat in einem Orangebucch eine Anzahl Dokumente veröffentlicht, welche die Zeit vom Juli 1919 bis April 1920 umfassen und nach einex M-ldung des „Wolff\chen Telegraphenbüros“ unter anderem folgende An- gelegenheiten betreffen: Die Fiage der Auslicferung von in holländischen Häfen internierlen deutschen Schiffen an die englische Regierung, Wiedergutmachung von Schäden, die dur ch Kriegshardlungen verursacht sind, Auslieferung von Kriegs8materiol, Notenwechsel über den vormaligen Deutschen Kaiser, die Spißbergen-Angelegerheit, Kredite an mehrere fremde Mächte, die Froge der Kohlerlieferungen an Holland, die NRheinschiffahrt und wir1l\chasilice Verhandlungen Hollands mit fremden Mächten. Die Verhandlungen mit Belgien über den Vertrag von 1839 werden demnächst be- sonders veröffentliht werden. Außer dem Notenwechsel über die Anwesenheit des vormaligen Deutschen Kaisers und des Kronprinzen in Holland enthält das Orangebuh noch drei bisher noch nicht bekannt gewordene Dokumente, und zwar einen Brief des französishen Geschäsisträgers im Haag vom 98. Juni 1919, die Antwort des niederlänblihan Ministers des Aeußern van Karnebeek vom 7. Juli 1919 und endlich einen von Lloyd George unterzeichneten Brief vom 24. März 1920, gu leglerem bemerkt das Orangebuh: „Die niederländische egierung hat mit Rücksicht auf ihre Note vom 2. März 1920 in der ihr Standpunkt au?einauvergesezt wurde, geglaubt, auf dieses Schreiben nicht zurückommen zu sollen.“

Rumäniea.

Nach einer Havasmeldung ist der ehemalige Finanzminister Nikolaus Titulesco zum ersten Delegierten der rumänischen Friedensdelegation an Stelle von Waida Woioode ernannt

worden. Amerika.

Wie die „Agence Havas“ meldet, haben die mexi- fanishen Rebellen Topolabompo und Guamas genommen.

Usien.

Die Lage in Cilizien ist englischen Blättermeldungen zufolge noch immer sehr unbefriedigend. Die französischen Streitkräfte sind in nf ia (?) abgeschnitten, wo der Kampf anhält. Die Eisenbahnlinie wurde beschädigt. Einige hundert armenische und griehische Eisenbahner sind in der Nähe von V! »medik (?) niedergemeßeli worden. Tausende von Flücht- lingen haben sih nah Adana gerettet.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Abspercungs®- mafzregeln.

Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Oesterreih am 14. April 1920. (Auszug aus den amtlichen Wochenausweisen.)

Anfang 6# Uhr. Im Dom veranstaltet Professor

Der (intritt ist gegen Entnahme eines Programms frei.

einen Bach-Abend, bei dem Georg A. Walter (Tenor) und Prof. Prill (Flôte) mitwirken. taten, die Flôtensonate in C-dur und Orgelwerke.

Maunigfaltiges.

Von zuständiger Seite wird dem „W. T. B.“

TO U

Bahnhof B Weise beschimpft.

Urlauberzug. Bei dem si darauf anschließenden Handgemenge gab es anscheinend auf beiden Seiten Verluste.

Werden (Nuhr), 26. April. (W. T. B.) Das Außer- ordentliche Kriegsgericht verurteilte von 14 Meu- terern, die am Tage des Cinzugs der Nevolutions- truppen in Essen aus dem Zuchthaus Werden aus- zubrechen versuhten, einen zum Tode, die anderen zu Zuchhthaus- und Gefängnisstrafen bis zu fünf Jahren.

Hamburg, 26. April. (W. T. B.) Am Sonnabend fand in ¿Daus die ordentlihe Hauptversammlung des Kauf- männischen Vereins von 1858 statt. In vielstündigen Beratungen wurde die wirtschaftliche Lage der Angestellten sowie ihre gewe:kshaftlihe und fozialpolitishe Vertretung behandelt. Das Er- gebnis waren folgende einstimmig gefaßten Beschlüsse: Haup! versammlung bekennt {ih einmütig zum Wirtschaftsprogramm des Gewerkschaftsbundes der Angestellten (G. d. A.). Sie sieht in der Gewerkschaft das Mittel zur Besserung der Lage der Arbeitnehmer auf dem Boden der bestehenden Wirtschaftsordnung und begrüßt die Arbeitsgemeinschasten zwischen denArbeitgebern undArbeiinehmern, da nur dur unermüdlihe Zusammenarbeit aller Volts\chichten unsere Wirt- schaft die Folgen des verlor:nen Krieges überwinden und zu neuer Blüte gelangen kann. Die Oa una bedauert, daß durch

eitungsberihte über den Gewerkschaftsbund der Eindruck erweckt ist, als ob die im Gewerkschaftsbund der Angestellten ver- einigten Verbände auseinander strebten. In voller Uebereinstimmung mit dem Verwaltungsrat und dem Bundesvorstand des G. d. A., mit den Verbands|etiungen befreundeter Organisationen und mit dem Aufsichtsrat und der Verwaltung bes 1858 er Vereins spricht sich die Hauptversammlung entschieden für die s{chnellste Durch- führung der weiteren Vereinheitlihung der dafür geet:neten Ein- richtungen und Verbände bis zur hoffentlih baldigen völligen Ver- {nelzung aus.“ Etne weitere Cntschließung fordert dringlich und riederbolt die Reichsregierung auf, für die sofortige Beseitigung der Versicherung8grenze in der Angestelltenversicherung und für cine Neufestsezung der Beiträge bei entsprehender Erhöhung der Gehalts- klassen Sorge zu tragen, da angesichts der fortschreitenden Geld- entwertung die Mehrheit der Angéltellien aus der Versiche! ungspflicht herausfällt und hierdurch große Nachteile erleidet. Der zurück- getretene Aufsichtsratsvorsizende Gustav Freydag wurde zum Ehren- mitglied ernannt.

: Handel uud Gewerbe. Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts

Maul- | 9g Ehweine: | Rotlauf

und äude 2 Rob | @rquen- [der (Sdmeine- der S feu he CGinh U [er jeuché) Schweine D Lies

; abl der verjeucbdten

È e R Zaùl der verjeudt

S S S S Z fe E ZIE 2E 2E 2 ; GIEQGIEQIE B E29 S D S S D 1 9 3/4109 6175 9 | 10 1111| 12 1 | i Niederösterreick |—|—| 2 8ì 351 41] — —| 1 1 812 Í —— —| — 64 90] 4 4| 4 5 313 ú 11 5 16} 69| 5637| 7 O 414 ——| —| — 1 56| 106f 1 Q 2 6 | 1 Oberöslerrei@ |—|—| —| —| 19| 24/ 6) 6 23 612 U —|—! 4/ 10} il| 17} 2 61 —| — T1838 ü —|— 11 221 18| 19} 4 6 —| — 8 Salzburg . .. |—|—| 37| 263| 33| 48] 1 U —| — 9 | 1 Steiermark . . |—|—]| 10| 79| 21| 281 2 N —| — 1012 u «, —|—| — — 1 15 20] — —|—| — 1113 / .. —|—] 1 2h 42| 142] — —/| 1 1 12 | 1 Kärnten.. « . |—[—-] 5 271 19|/ 311 3 14 —| — 13 12 v h -|—t 1 11 23 41 — a n 16 1 Ttrol 0 D 0.4: 0M 26 62 2B 65 ETT E S: M 17 2 , L200 3 5 7 14 arms e Ee, QEE 18 O 4| 40 6| 231 —| —| —| — 20 Vonarlberg . . [—|—| 15| 19] 6 N — —1—| —

Zusammen Gemeinden (Gehöfte): Roy 1 (1),

aul- und Klauenseuche 124 is Räude der Einhufer 470 (1255), Schweinepest (S@hweineseuhe) 30 (47), Rotlaut der Shroeine 15 (17 |. :

Außerdem Lungenseube des Rindviehs im Sperrgebiet Nr. 12 in 3 Gemeinden, 3 Gehöften.

Potenseuhe der Schafe und Beschälseuche der Zuchtpferde sind nit aufgetreten.

Statistik uud Volkswirtschaft, |

Arbeitisstreitigtetiten. Lohnstreitigkeiten zwischen der Leitung der bahbnamtlichzu- gelasjenen Berliner Gepädctbeförd erung (B. z. B. G.) und ihren Angestellten haben biesigen Blättern ufol e zu einem Aus\tand geführt, von dem die Reisenden für die nä sten Tage betroffen werden. Gepäck von und nach den Berliner Fernbahnhöfen

kation und im Verkauf erreiht werden.

Crhöôöhung des Aktienkapitals von 80 auf 200 Millionen Kronen durch Ausgabe von 300 000 jungen Aktien zu 400 Kronen vor.

— Nach einer Mitteilung des Messeamts in Frankfurt a. M. hat laut Meldung des „W. T. B.“ die tranzösische Besaßungsbehörde betimmt, daß bei Fortdauer der bestehenden ruhigen Verhältnisse für den Bejuch der Frankfurter Messe und des Wirtschasts- kongresses in der Zeit vom 1. bis zum 11. Mai 1920 als Ausweis ein Reisepaß mit dem von der zuständigen Polizeibehörde ausgestellten Vermerk: „Inhaber reist zur Frankfurter Messe“ genügt und zur un- gehinderten Gin- uad Ausreise berechtigt.

— In der gestrigen Sitzung des Aufsichtsrats der Essener Kreditanstalt wurde laut Meldung des „W. T. B.“ der Ab- {luß für das Geschäftsjahr 1919 vorgelegt. Der Generalverjamm- lung wird die Verteilung von 9 vH vorgeschlagen werden. Der Reingewinn stellt nach den üblihen Abschreibungen auf 11 964 703 gegen 11 387566 A im Vorjahre. Die Verwaltung s{lägt außerdem der Generalversammlung vor, das Aktien- kapital um 28 Millionen auf 120 Millionen Mark zu erhöhen. Begründet wird diese Erhöhung mit dem an die Bank herantretenden außerordentlihen starken Bedürfnisse der Kund- schaft und dem infolge der Entwertung der Mark erheblih gesteigerten Um 'ätzen. Die neuen Aktien sollen am Gewinn vom 1. Januar 1920 ab teilnehmen. wishen der 1ca Aktiengesellschaft Dresden und Contessa Nettæl-Werken Stuttgart ist laut Meldung des „W. T. B.“ eine Anle et regem e a ab» ge|chlossen worden. Ohne die Selbständigkeit der beiden Firmen aufzugeben, soll bierdurch eine möglich\te Wirischaftlichkeit der Fabri

Wien, 26. April. (W. T. B.) Die Bank und Wedchsel- stuben Aktiengesell}|chaft Merkur s{hlägt der zum 17. Mai einzuberufenden außerordentlihen Genera!vers1mmlung etne

kann bis auf weiteres von der B. z. B. G. nicht befördert werden.

Walter Fischer am fommenden Donnerstag, Ab-nds 8 Uhr, ein Orgelkonzert, bei dem Anna Graeve (Alt) und Lilli Tischer-Heidar (Violine) mitwirken.

Am Donnerstag, Abends 8 Uhr, veranstaltet der Organist Friy Heitmann in dec Pat er- With m Sebr Gru tete

Vorgetragen werden u. a. Arien und Kan-

mitgeteilt * J E QUD er der Brigade 16, die sich in einem dem fahrplan- mäßigen Zug angehängten Waggon befanden, wurden gestern auf dem itterfeld von Zivilpersonen in gröbster | je Ein tätlih angegriffener, Vtann machte von der Schußwaffe Gebrau. Hierauf \türmten die Zivilpersonen den

„Die |

Ruhrrevier | Oberschlefisches Revier | Anzah)ì der Wagen am 24. April 1920. Gestellt. . 19 637 8 473 Nicht gestellt . 172 1092 Beladen zurück- geliefert. « » 18 280 8 324 am 25. April 1920. Gestellt... « | noch nicht eingetroffen 1382 Niht gestellt . do. | — Beladen zurück- geliefert . do. 1.365

5700,00, Alpine Montan 3530,00, Prager Eisen 7250,00, Nima- Salgo Kohlen 6924,00.

Muranyer 3160,00, Sftodawerke 2649,00,

Brüxer Kohlen —,—, Galizia 14 600,00, Waffen 3670,00, Lloyd- Aktien —,—, Poldihütte 2779,00, Daimler 1460,00, Dester- reichise Goldrente 19400, ODesterreichishe Kronenrente 91,00

Februarrente 9850 Matiente 97,99 Ungarische Kronenrente 122,00, Veitsher —,—-

‘Wechsel auf Berlin 4,774, Wechsel auf Paris 16,25, Weh Schweiz 48,60, Wechjel auf Wien 1,423, Wechse! zu 47,00, Wechsel auf Stockholm 5949, Wechsel auf Chr

Königl. Niederländ. Petroleum 931,

Fé 907/16, Rok Island 662, Southern Pacific 1013, | way —,-—, | Cat. 1082, Linie —,——. Tendenz » Fest. Kopenhagen, 2s. April. Wahlen geschlo}en. Stockholm, 26. April.

(W. T. B.)

170,09, do. auf Kopenhagen 80,00, do. auf Christiania 90,00, auf Washington 468,00, do. auf Helsingfors 26,25.

Berichte von auswärtigen Warenmärkteu,

Hamburg, 26. April. Metall-Vereins in H

amburg.

für April —,—, —,— für Mai 820

dopp. raff.) Lager 790B., —,—, —, —,—, —,—, Zinn (Banka Siraits) 88B., 80G., —,—, do. (d mind. 99 9/0) ——, —,—, Kupfer (greifb. Kathoden) — do. (Naffinade) —,—, —,—, do. (Wirebars) 28B., —,—, 130B., 110G.,, —,—, Antimon 14B., 11G,, Aluminium =——,—, —,—

euts

Ungarische Goldrente 250,00,

Amsterdam, 26. April. (W. T. B.) Wehjel auf Rel auf ‘Kopenhagen ) ‘ stiania 53,50, Wechsel auf New Yor? 274,90, Wechsel auf Brüssel 17,30, Wechjel | auf Madrid 46,50, Wechsel auf Italien 12,25. — 5 9% Niederländ. Staatsanleihe von 1915 85, 3 9% Niederländ. Staatsanleihe 524,

: / 1 Holland - Amerika - Linie 49j, Niederländish-Indishe Handelsbank 310, Atchison, Topeka & Santa ; outhern Rail- Union Pacific 129, Anaconda 1324, United States Steel Französish-Engkische Anleihe —,—, Hamburg-Amerika-

(W. T. B.) Börse wegen der

} Sichtwehsel auf London 18,05, do. auf Berlin 8,50, do. auf Paris 28,00, do. auf Brüssel 30,00, do. auf shweizeri\che Pläße 82,50, do. auf Amsterdam do:

(W. T. B.) Notierungen des - i Herausgegeben von der Metallabteilung der Maklerbank. Silber ca. 900 fein 1909/,40, 1080B,, 1050G., 1040-1050-1060bez., Zink (Hüttenroh) o 850B , 800G.,

I, .„, 810G., 800-810bez. do. (umgeshmolzen) 600B., 530G., —,—, Blei (Originalhüttenweichblet —, do. (Weichblei dopp. raff.) bez

Zuedrloct Nidel —,—, ile

Aeronautisches Observatorium, Lindenberg, Kreis Beeskow. 26. April 1920. — Drachenaufstieg von 5F a bis 8 a.

— 10,29 auf — 8,19,

p en A O R E E E B L E OOA G T E R E E S E E E E L E E Ms e ara

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

L :

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Mittwoch: 87. Dauer- bezugsvorstellung. Otello. Anfang 6F Uhr.

Donnerstag: Figaros Hochzeit, Anfang 6{ Uhr.

Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Mittwoch : 89. Dauer-

bezugsvozstellung. Friedrich der Große. I. Teil : Der Kronprinz, ,_ Anfang sz Uhr.

Donnerêtag: Der Marquis vou Keith. Anfang 7 Uhr.

Familiennachrichteu.

Verlobt: Gräfin Sidonia Bröhl mit Hrn. Generalmajor a. D. Grafen Heribert von Spee ( Pförten). — Frl Renate von Scheliha mit Hrn. Oberleutnant Hans von Gynz-Rekowski (Oels i. Schl.).

Verehelicht: Hr Hauptmann a D. Otio Langenbeck-Schönhof mit Ursula Fr ‘iin von Priny (Güstrow i. M.).

Gestorben: Hr. Oberstleutnant a. D. Adolf Nosentreter (Blanken-

burg a. H). — Frau Anna von Soenermarck, geb. Grä Haeseler (Hanecop bei Sternebeck i. p Mart A SON

Verantwortliher Swriftleiter: Direktor Dr. Tyrol. Charlottenburg.

Verantwortli& für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Gesdhäftsftelle, Rechnungsrat Vi engering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (M engerina) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Bucbdrudkerei und Verlagsanstalt Berlin. Wilhelmstraße 32.

Acht Beilagen (eins{hließ:lich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 32 4 und B)

und Erste, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage.

— — — T tur O6 Nelative Wind Sechöhe | Luftdruck| Leimperaæur L | Feutig- Geswind. oben | unten keit | Rihtung| Sefund.- m mm o Meter 122 744,7 9,1 75 WSW 5 300 730 7,1 80 Wz;S 8 500 712 5,8 75 WzS 10 1000 670 29 65 WSW 10 1500 629 —; 0,8 60 WSW 12 20090 590 — 4,4 65 WSW 12 2500 554 — 8,0 8,6 70 WzS 14 3000 520 — 9,4 H WzS 14 3440 490 — 9,6 30 WSW 16 Halbbedeckt. Dunst. — Inversion zwischen 2820 und 3290 m von

170. Sißung vom 24. April 1920. Nachtrag.

Die in der gestrigen Nummer d. Bl. auszugsweise wieder=- acgebene Rede, die bei der gemeinsamen zweiten Beratung der Geseuentwürse über die Telegraphen- und Fernsprechgebühren, über die Postgebühren und über die AenderungdesPostgeseßes (Erhöhung des Ersaßes für verlorengegangene Pakete von 3 auf 10 4 für das Pfund) der Reichspostminister Gie8berts gehalten hat, hatte folgenden Wortlaut:

Meine Herren! Der Herr Abgeordnete Fischer hat einen wnuders{önen Saß ausgesprochen, dem ich vollständig zustimme, indem er sagt: niemand fönnte es heute mit Rücksicht auf die wahnsinnige Teuerung mit seinem Gewissen vereinbaren, Notanforderungen abzuschlagen. Ich stimme ihm zu. Es fällt wirkli &wer, und man hat nicht immer die Kraft, nein zu sagen angesichts der Notlage. Aber, meine Herren, mit dem guten Herzen, mit dem Jasagen ist es nicht getan; die Leute wollen Geld haben, und Geld cfommt man auch in einem Geschäft erst dann, wenn man wieder etwas einnehmen kann, und so hat der Herr Abgeordnete Fischer die Zwangé- läufigkeit der ganzen Frage hier berührt.

JIch darf Sie versichern, daß nit bloß ih, sondern alle meine Mitarbeiter an diese Vorlage mit großem Widerstreben herangegangen sind, und daß wir sehr wohl begreifen, wie wir mit dieser Vorlage den Ruhm der Post, billig zu arbeiten, zers{lagen. Aber woher sollen wir das nóôtige Geld nehmen? Und wenn wir bei den Beschlüssen über die Gehälter, die demnächst in der Nationalversammlung gefaßt werden,

e Beis d ini eî ; } ine ute Ver- j ‘ . . : h, ei s unser Gewissen noh einigermaßen rein halten und eine 9 | bin auch hier gern bereit, im Verkehrsbeirat über die Reform des

waltung sein wollen, so müssen wir eben durch erhöhte Gebühren Geld Hhereinbekommen.

JFch erinnere die Herren daran, daß der Bescki‘uß bezüglih der Gisenbahnerlöhne die Post allein mit 280 Millionen Mark mehr be- lastet gegenüber dem Etat und dem Voranschlag, die dieser Vorlage

zugrunde gelegt sind, und daß die zwingende Wirkung dieser Erhöhung |

für die Telegraphenarbeiter und für die Gehälter der Unterbeamten noch weitere 500 Millionen Mark erfordern wird, dadur steigt unser De- fizit, das wir in dieser Vorlage noch auf 335 Millionen beziffert haben,

auf 1 Milliarde 400 Millionen Mark. Da hört eben alle Gemütlichkeit |

auf. Entweder muß man mir sagen, woher ich das Geld nehmen | foll, oder es muß mir jemand das Geld leihen. Aber so fann die |

Bankrotlwirtshaft niht weitergehen. / / Ih habe schon bei der ersten Lesung das Work geprägt: Diese

Post-Gebühren-Vorlage is eine Warnungstafel. Die Gebühren der ' isenbahn werden meistens von leistungsfähigen Schultern getragen, d. h. der Eisenbahnverkehr zwingt die Gewerbetreibenden und gibt ihnen |

die Möglichkeit, die erhöhten Kosten einfah auf die Ware zu s{lagen. |

Aber die Post- und Telegraphengebühren treffen so viel Hwndertausende |

“von Menschen auf einen Schlag tagtäglih unabwälzbar; man ärgert

ih deshalb über die Teuerung der Postgebühren viel mehr als über |

geholt wird, und es wird noch überschritten, dann fönnen Sie mir von dem Posttarif niht mehr viel abhandeln. Ih möchte dringend davor warnen, mir hier etwas herauszuschne?n, ohne aleidgeitig zu sagen, woher ih die Dekung dafür nehmen kann.

Was nun die Zeitungsgebühren anlangt, so habe ¡h volles Ver- ftändnis für die schwierige Lage der Presse. Das ist nicht bcoß eine Redefloskel, die ih ausspreche; denn ih habe anderthalb Jahrzehnte selbst in der Presse gestanden und kenne die einzelnen Verzweigungen und die Schwierigkeiten, die die Verlage haben. Aber man vergißt dabei, daß bei dem bisherigen Zeitungstarif die Nechspostverwaltung alls jährlih 30 Millionen daraufgelegt hat. (Hört, hört!) Also wenn wir das auch zu den einfachsten Verrichtungen renen, so hat doch die Post an dem bisherigen Zeitungsbetrieb 30 Millionen Mark zugelegt. Wir versuchen, nur dieses Defizit herauszuholen, nicht die Mehrkosten, die uns durch die Personalreform ermasen. Jch bin gern auf den Vor- \ckag des Herrn Abgeordneten Trimborn eingegangen und will die Erhöhung der Zeitung8gebühren erst am 1, Oktober in Kraft treten lassen. Ich bemerke aber, daß der Tarif, der in dem Entrourf steht, von uns nicht aus den Aermeln gescüttelt worden ist, sondern überlegt und beraten worden ist mit den zustärdigen Vertretern der Presse. Aber natürlich is bei der Presse auch keine einheitlihe Meinung. Die In- deressen der großen Zeitungen sind andere als die Interessen der mitt leren, und die Interessen der ganz kleinen Blätter, der Sonntags- blätter, sind wieder andere. Eine einheitliche Regel ist da sehr s{hroer

4 verschiedene Meinungen, die sehr s{chwer zu vereinigen find. Macht man einen Durtschnitt, ist man entweder zu grob nah unten oder gu grob nah oben. Die Sache ist also ungemein s{chwierig; aber wir wollen sie noch einmal prüfen, und da der Herr Abgeordnete Fischer im Verkehrsbeirat ist, sehe ih gern seinen Vorschlägen über Reform und Neuorganisation der Postverwaliung entgegen, die so viel Geld bringen merden. Bei nädter Gelegenheit, Herr Kollege Fischer, wollen wir uns persönlih und freundschaftlich darüber unterhalten, Aber das Zeitungsgeschäft, daß Sie uns vorschlagen, das Zeitungs- bestellgeshäft, das die Post übernehmen soll, werde ih mir sehr genau überlegen. Dadurh haben wir höchstens eine Gelegenheit, Ge!ld loszuwerden und zuzuseßen, aber mcht mehr zu verdienen, nachdem gerade die Löhne für die unteren Klassen heraufgeseßt worden sind.

Die Herren verzeihen, wenn ih das erwähne: Früher ist das Zeitungs- | bestellgeshäft zu außerordentli billigen Löhnen gemacht worden. |

Die Zeitungsfrauen und ihre Kinder verdienten das nebenher. Der Lohn, den sie in den Betrieben bekamen. war verhältni8mäßig gering. Das alles ist beute vier- bis fünffah verteuert.

| nicht auf diese Form der Heranziehung.

Wenn die Post« | Finanzminister mir das Geld nicht gibt und wenn Sie mir die

Das muß organish eingegliedert werden. Aber ich bin gern bereit, jeden Plan, der lukrativ ist, zu prüfen. Aber das Defizit der Post- verwaltung wird dadur in diesem Augenblick um keinen Pfennig ver- mindert.

Nun hat der Herr Abgeordnete Fischer vorgeschlagen, die Ver- zinsung der Schekgelder einzuführen. Ja, lieber Kollege, ih hege {on lange den Plan der Reform des Scheckwesens und der Ver- bindung des Scheckwesens mit der Postsparkasse. Die Gründe, warum ih das bisher nit weiter verfolgt habe, liegen darin, daß weite Kreise unseres Volkes große Bedenken haben, das Reich allein zum Sammelpunkt aller Spargelder zu machen (sehr rihtig!), und damit die baren Mittel den Gemeinden und Kreisen zu entziehen, die heute doch die feste Stüße des lokalen Hypothekenmarktes darstellen. Aber ih bin auch hier bereit, eine Initiative, die gegeben würde, gern zu verfolgen und unter Umständen ihr praktisch Folge zu geben. Augen- blidlih aber, Herr Kollege Fischer, strömt uns das Geld im Sched- wesen auch ohne Verzinsung zu, und zwar in solchen Massen, daß unsere Scheckämter räumlih plaben, daß wir alle Mühe haben, den Schecktverkehr aufcechtzuerhalten. Wenn wir die Verzinsung der Scheckaelder einführen sollen, würden wir bei den 3 Milliarden Schecktgeldern, die wir laufend haben, 60 Millionen Zinsen zu zahlen haben, wir hätten also glatt 60 Millionen Verlust, aber keine Mehr- einnahme; denn das Geld, das dadurch etwa mehr einkäme, könnte ih gar nicht bewältigen. Ih müßte eine große Anzahl neuer Schedck- ämter schaffen, dafür habe ih die Maschinen nicht, die Baulichkeiten nicht, alles ist jegt sehr {wer zu beschaffen. Davon macht man ih foum einen Begriff, wenn man bloß das genießt, was da ist. Aber ih

Scheckwesens noch weiter mit mir reden zu lassen.

Nun zu den 1000 Mark! Die Tausendmark-Anleihe ist ein eigenartiger und ganz ungewöhnlicher Vorgang. (Sehr richtig!) Das gebe ih ohne weiteres zu. Aber ih bitte Sie, einmal Furze Zeit meinen Darlegungen zu folgen. Seit 1914, dem Ausbruch des Krieges, ist die Reichspost- und Telegraphenverwaltung nicht in der Lage gewesen, das Fernsprech- und Telegraphenneß so in Ordnung zu halten, zu erweitern, zu ergänzen, wie es notwendig war. Die Post ist merkwürdigerweise nicht als krieg&wictiger Betrieb in dem Sinne anerkannt worden, daß ihre Erhaltung genau so wichtig sei wie die aller anderen Zweige. Wir haben nit nur unsere besten Beamten abgeben müssen, sondern man hat uns auch unsere besten Merschinen und unser bestes Material abgenommen. Jeßt sie ih mit abgenußten Leitungen und mit vers{lissenen Systemen auf den Aemtern da. Sechs Jahre lang ist nihts gesehen, und nun hat sich der Telegramm- und Fernspreverkehr über 40 bis 50, in einigen Städten bis zu 70 % erhöht. Das is eine Erscheinung, die um» gekehrt ist roie bei der Cisenbahn. Wir baben heuie auf unseren Leitungen 40 bis 50 % mehr Verkehr zu bewältigen, œls in Friedens» zeitenckund das bei verbvauhten Systemen. Ih kenne die Klagen, die

Z | ü ie T ie un! i den, alle; sie steben die Verteuerung der Eisenbahnfahrkarten und der Frachten, Deshalb | über die Telegraphie und Telephonie erhoben werden, alle; sie \

sage ih, es ist eine Warnungstafel. Denn so kann die Wirtschaft nicht aveitergehen. (Sehr rihtig! rechts.) Wenn mir \hon von der Neichs- ‘“postverwaltung uné ents{lossen haben, das Defizit von 835 Millionen …… Mark für tragbar zu erklären in der Hoffnung, daß es später heraus-

| jeden Tag in den Zeitungen und sind auch hier versciedentlih durch

Anfragen besprochen worden. Wenn ih in die Lage kommen soll, diese Beschwerden jeßt zu beseitigen und die Telephonie wenigstens noch halbwegs aufrehtzuerhallen, dann muß ih das ganze Telegraphen- und Telephonnes überholen und instandseßen, dann muß ih die Aemter wenigstens notdürftig reparieren und die Systeme in den Aemtern ersehen können. Das ist eine Reparaturarbeit, die 6 Jahre sang niht auégeführt werden konnte. Dazu brauche ih mindestens 1% Milliarden Mark. Sehen Sie si in der Begründung der Fern» spreckvorluge auf Seite 7 das Vezzeichnis an, worin die Steigerung der Preise für die Materialien steht, die heute gebraucht werden. Die ist so unheimlih, daß ih mit 124 Milliarden Mark höoc{\tens das ausführen kann, was ih in Friedenszeiten mit 100 Millionen aus- führen konnte.

Nun frage ih: woher bekomme ih das Geld? Der NReichs- finanzminister sagt: ih habe keins —, und er hat recht. Ih wüßte nicht, wo er es hätte. Der Reichérat weigert sih ganz entschieden, und ib muß sagen, mit Recht, auch im Sinne der Nationalversamm- lung, diese Summe auf Anleihemittel zu nehmen. Und warum? Weil es Reparaturkosten sind, die auf den ordentsihen Etat laufend ge- nommen werden müßten: Wenn sie hier so plößlich anshwellen, ist das nicht Schuld des Reichsrats und des Reichsfinanzministers,

| sondern der Umstände, die in den leßten 6 Jahren gewirkt haben. | in den Schatten stellt, was jemals in Deutschland an Reformen

Wenn wir diese Gelder auf den ordentlihen Etat nehmen, müßte ih noc 100 % auf die Gebühren s{lagen. Sie werden doch zugeben, daß das glatt unmöglich ist.

Jnfolgedessen haben wir versucht, den Weg zu wählen, daß wir vie nächsten Beteiligten, die einen Fernsprecher haben wollen, finanziell

: N af s | mit intere i i de E ne / , um sino gewöhnlih drei bis | mit interessieren. Es sollen 1000 Mark eingezahlt werden, von den aufzustellen. In einem solchen Konsortium sind g | wirtschaflih Shwachen in Ratenzahlungen. Das Papier soll mit

4 % verzinst werden. Es ist also wirklih kein allzu großes Opfer; denn der Fernsprechteilnehmer weiß gar nit, wel eine Maschinerie er im ganzen Deutschen Reih in Bewegung seßt, wenn er an seinen Fernsprecher geht. Erstens hat er einen technisch fehr komplizierten Apparat in seinem Hause, der schweres Geld gekostet hat, und der heute das Zehnfacke kostet wie in Friedenezeiten. Er seht im Amt ebenfalls eine Maschine in Bewegung und kriegt eine Bedienung an der Maschine, und das Amt verbindet ihn \{ließlich wieder mit einer dritten Maschine. Sie müssen doch bedenken, meine Herren, was für ein ungeheurer Apparat es ist, den jemand in Bewegung seßt der von hier aus mit München, Köln, usw. diese Hunderte von Kilometern weit spricht. Also, wenn jemand die Notwendigkeit empfindet, den Fernsprecher weiter zu benußen, if es dann unbillig, daß ih ibn als ten Benußer zu den Kosten der Unterhaltung und der Reparatur des Fernsprechnehes heranziehe? Ich kapriziere mih Aher, wenn der Herr

zeigen, wie ich das Geld bekomme, dann bin ich auch zufrieden. Als Postminister könnte ih ja {ließli auh dem Gedanken, eine Post- anleihe aufzunehmen, zugänglih sein. Sie werden mir zugeben, daß die Reichspostverwaltung mit ihrem kostbaren tehnishen Material, mit ihren Baulichkeiten und Grundstücken, die einen großen Wert darstellen, für eine Anleihe und ihre Verzinsung sicher is, und daß ih das Papier, das ih da herausbringe. auch zu mäßigen Zinsen glatt auf den Mark! bringen kann. Aber wie wirkt das auf die andecen Papiere des Deutschen Reichs, für die das gesamte Reich haftet? Ich meine also, das geht doch nicht; man fann ‘doch nicht für die Post die Rosinen aus dem Kuchen herauspicken. Aber irgendwoher muß das Geld kommen. Jch bitte nohmals, nicht zu glauben, daß wir wie Berserker über das arme Publikum herfallen; es ift die pure Not, die uns zwingt, so zu handeln. Wir wissen ganz genau, der Verkehr wird dadurch nicht gefördert, sondern eher gehemmt. Aber es gibt feine andere Möglichkeit, Geld in die Kassen zu bringen. Was für jeden Kaufmann gilt, das gilt auch für die Post. Also, machen Sie bei der Post keine Ausnahme und beschließen Sie ruhig Ie tausend Mark!

171. Sikung vom 26. April 1920, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht des Nachrihtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.) *)

Der Staatsrat des Staates Thüringen hat in einem Telegramm der Nationalversammlung für die einstimmige An- nahme des Geseßes über das Land Thüringen und für die herz- liche Beglükwünshung des neuen Staates seinen Dank aus- gesprochen.

Der Gesezentwurf, betreffend Gewährung einer Entschädigung an verseßie Beamte und von Umzugskosten beim Wohnung3wechfel am Orte, wird ohne Erörterung in allen drei Lesungen ange- aommen.

Es folgt die zweite Beratung des Gesehentwurfs zur Er- änzung des Reichsgeseßes über die nor Au go Regte ung des Reichshaushalts für 1920 (Notetat) auf

Grund des Berichts des Haushaltsausschusses.

Fn Verbindung damit werden beraten: der Bericht der Kom- mission zur Prüfung der Propagandaausgaben für die Spar-

rämienanleihe, zu dem der Haushaltsaus\chuß beantragt, „den Bericht zur Kenntnis zu nehmen und die Reichsregierung zu ere suchen, die Untersuhung auf die Propaganda lbe die Kriegs- anleihen auszudehnen und zugleih mit dem Bericht hierüber mitzuteilen, L Maßnahmen gegen die Personen durch- geführt worden sind, die sich ungehöriger Handlungen schuldig gemacht haben“; der Antrag Hen k e (U. Soz.): „die Regierung zu ersuchen, auf die Unternehmer einzuwirken, daß sie Arbeitern und Angestellten für die Tage des Generalstreiks Lohn und Gehalt zahlen; kapitalshwachen Unternehmungen sind aus Reichsmitteln Zuschüsse zu gewähren.“; der Antrag der Abg. Frau Agnes (U. Soz.): „Der 1. Mai gilt als Feiertag, an dem allgemeine Arbeitsruhe zu herrschen hat“; der Anirag A u er (Soz.): „Der 1. Mai ist gesebliher Feiertag der Arbeit“, und der Antrag Frau Agnes Soz.): „Der Ausnahme- zustand ist überall unverzüglich aufzuheben. Alle Standgerichte sind sofort aufzuheben. Alle in Haft oder Schußhaft befindlichen Personen, die gegen den Rechtsputsch und gegen die Reichswehr ge*ämpft, oder die von der Reichswehr ne aliei worden sind, sind sofort in Freiheit zu segen. Ein allgemeines Amnestie- geseß für diese Personen ist der Nationalversammlung unver«- züglich vorzulegen.“

Reichsminister dex Finanzen Dr. Wirth; Meine Damen und Herren! Es if noch kein Jahr her, da glaubte gar mancher von uns, daß es nah all dem Unglück welches über das deutsche Volk hereingebroHen war, keinen Ausweg aus dem Finanzelcnd geben würde. Eine bange Sorge stand in unserer Seele, ob Deutsch- land niht doch zusammenbrehen müßte. Es gehörte ein reiches Maß von Optimismus und ein gewisser Mut dazu, an die Möglich- keit der Sanierung des deutshen Wirtschaftslebens, besonders aber der deutshen Finanzen noch zu glauben. Zu groß war das Ver« säumnis im Kriege, zu groß der Wirrwarr, der aus dem Kriege an finanzpolitishem Elend über uns gekommen war, und heute, beim Antritt meiner Amktstätigkeit, muß ih feststellen, daß auf finanzpolitishem Gebiete im Laufe von drei Vierteljahren eine Arbeit geleistet worden ist, deren Größe und Tragweite alles weit

geschaffen worden ist. (Sehr wahr! bei den Mehrheitsparteien.) Auch die Finanzgeshichte anderer Staaten weist bis jeßt keine ähn» liche Reform auf, die unter solch shwierigen Umständen in so kurzer Zeit bewältigt worden 1st wie die Reform der direkten Besteuerung, die bis auf die Besiksteuer zum Abschluß gebracht ist. (Sehr wahr! im Zentrum.) Als Reichsfinanzminister fühle ih mi verpflichtet, meinem Vorgänger im Amte wärmsten Dank auszusprechen für das Große, was er durch Aufrihhtung eines geschlossenen direkten Steuer- systems, durh die Schaffung eines neuen allgemeinen Sieuerrechts und einer neuen Steuerverwaltung geleistet hat. (Lebhafter Bei- fall bei den Mehrheitsparteien.) Wer nur einen Funken von Ob- jektivität und von Gerechtigkeitsgefühl besißt, muß zugeben, daß mein Vorgänger im Amte sih ein großes Verdienst um das Vaterland erworben hat, indem er mit einer staunenswerten Arbeitskraft, einem zähen Fleiße und einer eisernen Energie an dem Neuaufbau des deutshen Staatswesens gearbeitet hat. (Lebhafte Zustimmung bei den Mehrheitspartezren.)

Vor einem Jahre war die Gefahr eines finanziellen Zusammen- bruchs nicht zu verkennen. Heute dürfen wir sagen. daß dem Reiche Finanzquellen ershlossen worden sind, welche im Beharrungszustand

*) Mit Ausnahme der Reden der Herren Minister, die im Wort-

laut wiedergegeben werden.