Bekanntmachung.
Auf Grund ter Betianntmaäung zur Fernhaltung unzuverlässiger eron vom 4 andel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) abe d der Schankwirtin Frau Adolfine Pohl, Ed Wrotieuuofet, und bem Schantwirt Karl Pobl, beide Berlin, Lintenstr. 2444 wohrhaft, dur Ver- üjung vom heutigen Taze den Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin O. 27, den 20. April 1920.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Hoerle.
Bekanntmachung.
Die Kartoffelverklaufsstelle Josef Schäfers in Hamborn, Warbreckstraße 220, ist we:.n Unzuverlässigkeit ibres Inhabers vom 8. Mai 1920 ab geschlossen, gieichzeitig ist dem Schäjers jegliher Handel mit Lebens- und Futter- mitteln Tow ie mit Gegenständen des täglichen Bedarfs und jede Vermittlertätizkeit hierfür untersagt. Die durch das Verfahren entstandenen Kosten hat der von der An- ord«ung Betroffene zu tragen,
Hamborn, den 24. Apri1/ 1920.
Der Oberbürgermeister.
Mülheus.
(Fortseyung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)
Nichtamtliches,
Deutsches Reich.
In der am 29. pril 1920 urter dem Vorsiß des Neics- ministers Dr. David abgehaltenen Vollsizung des Neichs- rats wurde den Entwlwisen 1) einer Verordnung über den vorläufigen Reichsmirtschasisrat 2) einer Vero: dnung übe1 Aufhebung der Verorknung vom 1. Ap:il 1920 und über Heraufsezung d?!3 Giundlohns und Ausdehnung der Ver- ich rungepfliht in der Krankenveisih:1ung, 3) einer Ver- ordiung über die Gewährung von Zu agen zu Kenten aus der Unfallversicherung, 4) einer Verordruna übec die Aufhebung der Durchsuhiverbote, 5) eicer Verordnung über die Auflösung eingetiagener Genossenschaften, zugestimmt.
Der Reichsrat versammelte sih heute zu einer Voll: sigung; vorher hielten der Ausschuß für Verfassung und Ge- \chäftzordnung sowie die vereinigten Russchüsse sür Ver- fassong und Geschäftsordnung, sür Haushalt uno Rechnungs- wesen und für Rechtspflege Sigungen.
en
Die Reparations8kommission hat auf die am 14. April an sie gerichiele Note der Deutschen Neaierung , betreffend die Schiffe abgabe, laut Meldung des „Wolffschen Telegraphen- büros“ folger. de Antwort erteilt:
Wir haben die Ehre, den Empfang Ihres Schreibens vom 14. d. M. zu besiätigen, in dem Sie mitteilen, daß die Deutsche Negierung einen weiteren Antrag bei der MNeparationskommi!sion dahin zu slellen beabsick tigt, daß das Verfügungsrecht über eine ge- wisse Anzahl von Schiffen, die nah den Wiedergutmacungsbestimmun- gen des Friedensvertrages abzuliefern sind, Deu1schland belassen bleibi; ugleih wird weiteres Material zur Begründung dieser Forderung ln Aussicht gestellt. Wir haben die Ehre, Ihnen in Erinnerung zu bringen, daß nah Beratung des beretis vorbec übermittelten Memorandums die MReparationskommission Vertreter bder Deutschen Regierung am 26. März in der Angelegenheit gehört hat, wobei die'en Gelegenheit gegeben wurde, das in dem Memorandum enthaltene Material zu er- ganzen, Die focmelle Entscheidung der Kommission wurde der deutschen Delegation am 30. März mitgeteilt. Wir müssen betonen, daß, obwohl jeyt über drei Monate seit Inkrafttreten des Friedens- vertrages vez flossen sind, noch nicht ein Fahrzeug während dieser Zeit von der Deut]chen Regierung abgeliefert worden ist, und Ihnen mitteilen, daß es der Neyaration¿kommission nit möglid) ift, irgendwelche weiteren Anträge in Erwägung zu ziehen, bis eine zu- friede! stellende Vlenge Tonnagè tatsächlih abgeliefert worden ist. Wir müssen eben\o daran erinnern, daß, wie in dem Schreiben der Koinmi|sion vom 30. Januar bereits erwähnt, von dem Zeitpunkt ab, wo die Schiffe nah dem Dea hätten abgelt-ert sein müssen bis zu dem Tage ibrer 1atsächlihen Abgabe von der Deutschen Ne, ierung Miete zu zahlen sein wid.
Hierauf hat die Deutsche Regierung folgendes erwidert: Die Deutsche Regierung beehrt sich, den Empfang der Note vom 21. April zu bestätigen. Sie legt Wert darauf, noch einmal darauf
4D aas ILD e eue tb” - Ci
Opernhaus. Sonnabend: 89. Dauerbezugs8vorstellung. | Madame Butterfly. Unfang 7 Uhr.
Sonntag: Kartenreservesap 23. Die
Frau ohue Schatten. Anfanq 5 Uhr. | Abends 7§ Uhr:
%Kontag: 90. Dauerbezugsvorstellung. | Dienstag, Mittwoh, Donnerstag und U C Der Sbinielinata, Anse 7 Übr. Sonnabend: Siella. — Freitag: Die| Volksblthne. (Theater am Bülow-| Freit1g und : Büchse der Paudora. vlaz.) Sonutag (3 Uhr): Gyges und | Sappho. Schauspielhaus. (Am Gendarmen- sein Ning. — Abends 7 Uh-: Das T
martt.) Sonnavend:
vocitellung. | Sonntag: Nachmittags: Kartenreserve- E 7 Uhr:
sap 68. 39. Volfsoorstellung zu er- ; A Vavadied.
Sh Ube Preiten; Othello, Anfang BKecliner Theater. Sonntag (3 Uhr): Aritnood, “8 Ubr): i Vorstellung des A E
say 69, Der Marquis von Keith. | Vummelstudevten. n Allabentiid R Theaters: Gyges und sein Lufstspielhans. Sonntag, Abends
Anfang 7 Uhr. 7 Uhr: Der leute Walzer. E a A 7F Uhr: Zwangseirquartierung. — Yiontag: 93. Dauerbezugsvorstelung | Allabendlich 75 Ubi : Zwangseinquartie-
Die Jourualisten. Anfang 7 Uhr. Opecnhaus. Dienstag: X. Symphonie-
Konzert der Kapelle der Oper. — | Vtraße. Sonntag (3 Uhr): Erdgeist. |— Abends 74 Uhr: Die Nabeunsteiaerin. f : » Sonntc ß Mittwoch: Tristan uud Jsolde. —|_. s 74 “Uhr: Die T E mos Dienstag und Donnerstag: | = a gn n Ti 2 E ION Donnerstag: Tiefland. — Freitag: Hoff-| Katharina. — Vorher: Mit dem | Die Rabenfteinerin. — Mittwoch: Die 74 6%: Alior auf Reit — All mauns Erzählungen. — Sonnabend: | Feuer spielen. — Montag bis Sonn- | verlorene Tochter. — Freitag: Zum aid 0 L E T1 Carmen, — Sonntag: Die Frau | abend: Die große Katharina. — | ersten Male: 2 x 2 = S, — Sonn- | "A mannes in
oyne Schatten. j
Scbaujpteihaus. Dienstag: Der Mar- quis von Keith. -— Viittwoch: Othello. — Donnerstag: Der Marquis von L E R
onnabend: Der Krouprinz. — Sonn- E e: Nachmittags: Maria Stuart. — | Der Herr Minister. Abends: Der Marquis vou Keith.
tre W e t L M E E
mitiags 3 Uhr: Die Paudora. — Abends 74 Uhr: Dame
onnabend: Menagerie.
Kobold. — Montag, Mittwoch, Don-
Kammerspiele, Sonntag (24 Ubr): Gespenster. — | Mittwoch: Peer Gynt. Siella. — ‘Montag,
Großes Schauspielhaus.
9 u : Othello. Wine T U AmZirkus—Karlstraße— Schiffbauerdamm. | und Freitag : Gyges und sein Ri#g. —| : Der weiste | Dienstag Mittwoch und Sonnabend: Das | Sonntag (24 Uhr): Drei alte Schachtelu, Kätychen vou Heilbrounu. — Donners- | Ällabendiih 7 Uhr:
Theater in der Königgrüäßer Sonniag (3 Uhr): Wie es euch gefällt.
Vorher: Mit dem Feuer spielen.
Komö®dienhans. Sonntag (3 Uhr):
Freitaa : Gynt. — | Sie‘. — Abends 74 Uhr: Der Hexr R E A Minister. — Montag bis Sonuabend:
A
binzuweisen, daß deutscherseits sofort alle Vorbereitungen mit größtem 7 Nachdruck getroffen wor en find, um die Ablieferung der Schiffe entjpuech: nd den in London übernommenen Verpflichiungen zu be- wirker, daß aber die Ueberführung cer abzulie'ernden Schiffe nah dem Firth of Forth auf di- allerarößien Schwieiigleiten stößt Die Deu!she Scbiffahits:elegation hî=tte bereits in London dem Maritime chZervice gegenüber betont, taß ihr die Erfüllung der Ver- pflihtunga, welche sie Übernehmen mußte, praftiich nahezu unturchführ- bar er'ckteine, da die Frage der Bebunkerung und Bemannung der S ffe schwer löëbar jei. Auch de: deutscze Ablieferunnéfomm'\s1 in Hamburg hat den alliierten Vertreter, der mit der ÜU-:be: nat: me der Schiffe betra»t ist, auf die Schwierigkeiten tägli» hinne.fen müssen. 98 ist gleid wohi oeiungen, den Dampfer „Bielefeld“ vor 2 Tagen nah dem Firth of Forth abgehen zu lassen. Außerdem ist eine größere Anzahl Schiffe seefeitig gemadä t. Die Deutsche Ne- aierung hofft, deren Ueb-rtihrung in den nächsten Tagen bewirken zu tônien. De Rexarationékommission wird hieraus ertaebmen, daß (s beutscherseits nit an gutem Willen fehlt, den Berpflicbtung-n des Filiedensv rirages nahzukomnen, daß aber das dcut|che Loif mii Bejs\timnitheit erwar!er, niht durch We, nahme des legten Schiffes seitens der Vieparationélommissio. wirtscaftlih völlig zerrüttei zu werden. Die Deutsche Negicrurg wird sich be: hren, tas in ihrer Note vom 14. Apnl in Aussicht geiellte weitere Material zur Begründung ibres Erf: bens um Biiassung von Sdiftsraum in den näâg,sien Tagen der Neparatio: efommision zuzuleiten.
Tie das obengenannte Te'egraphenbüro hört, ift die zweite Denk h. ist bereits fsertiggeslelli und wi: d in den nächsien Tagen der Reparationskommijsion übermittelt werden.
Die RNeich?regierung hat nach einer Mitteilung des „Wo!ffschen Telegraphenbüros“ in Paris angeregt, anläßlich der demnächstigen Besprectungen über Ein- und Aus uhrver- bole noch eine allgemeine Aussprache über die deutsc- französishen Wirtlschasis8beziehungen zwischen heroor- ragenden beiderseit:gen Sachverständigen stat!finden zu lassen. Der jranzösishe Minisier piäsidert ist btereiw llig aur diesen Vo s aag eingec angen, irdem er betonte, daß auch er auf die Wiederaufnahme der wi: ischoftlii;en Beziehun en zwischen den beiden Läden großen Weit lege. Der Z itpunkt der Be- prehunveu wird eheslers festgelegt und ebeujo joll:n die Sach- versiändigen in Bälde bestimmt werden, die Deutschiand zu vert:eten haben werden. Damit ist ein alter Vo1 schlag derx deut)hen Regierung in die Tat umge egt und das Prinzip der fielen Aussp:ache, wie es jezt auch für die Zusammenkun}t in Spaa gesiegt hat, für das schwierige deut\ckch-f anzösiscwe Wuts ichafisp: oblem verwi kiicht. Es ist zu hoffen, deß die Be- segung bes Maingaus rückgängig gemacht sin wird, ehe die beiderseitigen führenden W rtschastler zusammenkommen.
Die Frist zur Anmeldung von Rechten und Beteiligungen an öffentlichen Unternehmungen oder Konzessionen nach Ar- tikel 260 des Friedensvertrogs (Bekanntmachung vom 27. März 1920 „Reichsanzeiger“ Nr. 68) it durch Bekinnt- machung des Reichsminivers sür Wi:deraufbau vom 29. April 1920 bis zum 15. Mai 1920 verlängert worden.
rene m À
Unter dem Eindruck der Ereignisse in der Karwoche und der Ostertage sind in Esser, wie „Wolffs Tel-grophenbüro“ meidet, Beaustragte fast aller Kreise der Bevölkerung zu- sammengetreten uno haben einen wirtschoftlihen Schu §- verband verfassungstreuer Staatsargehöriger ge- bildet zum Schuße gegen jeden Versuch eines Verf-\ssungtbruchs und gerwaltlätige Störung des 4 gg e insbe\ondere wirt- schaftlichen Lebens in Essen. Sollte, wie der Verbond weiter kundgibt, die Verfassung ernsthzst in Gefahr geraten so wü: de er beim Uebergreifen dec Vorgänge auf das Nuhrkohlengebiet sofort zur Arbeitsniederlegung auffordern.
Handel und Gewerbe.
In der gesirigen Sißzung des Zentralaus\chusses der Reichsbank berichtete der Vorsitzende, Prösivent des Reichsbau kdirektoriuums Dr. Havenstein, über die Lage der Reichsbank im legien Monat.
(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ \. i, d. Zweiten Beilage.)
Verkehrêwefen,.
Nach Mitteilung der poin:schen Postverwaltung ift die seit dem 16. beveheude Sperre der po!nschen Grenze für
den deutschen Post-
Telegraphen- und Fernsp: echs
verkehr sorohl mit Os preußen und dem Freistaat Danzig als
avch mit Polen selbst
zur Ostsee wieder aufgehoben.
sü die Gienzstrede von Be: tichen bis Der in Betracht fommende
Verkehr wird daher wieder in vollem Umfang aufgenommen.
Theater und Musik.
Jm Opernhau !ewicd morgen, Sonnabend, , Madame Butterfly®, mit den Damen Marte:r Bitte ströôm und ten Herren Kircner, A mster, Henke, Poilipp Backmann, Krasa und Stock b seyt, uner
der nufikalishen Leitung von D:
7 Ubr
Dietrich, Birkenström =ommer, Krasa, Lücke
Musik alischer Leiter ist der Generalm sifdirektor Leo Blech. Am Montag geht „Der Er ngeliman"“, mit den
5 Uhr. —
Friß Stiedry autgetührt Anfang
— Am Sonntag wid „Die Frau ohne Schatten“ mit den Damen Kemp, Hafgren-Dinkela, 1 und den Herren Hutt, Amster, Habich,
Branz“*ll, Hansa, Vtarh rr,
in den einzelnen MNollen wiederholt.
'infang
Damen von Granfelt, Birke strôm und den Herren Mann, Habich, Stock, Henke, Bachmann, Kiasa, Prilipp boezt, unter der usi
kalishen Leitung von Dr. ; Im Schauspielbause wird kannter Besezung (Spielleitung :
Carl Besi Anfang 7 Ühr) in Szene. morgen „Lthello“ in be» Dr. Reinhard Bruck) gegeben,
Anfang 7 Uhr. — Am Sonntag, Nachmitiags 24 Uhr, geht als 39, Bolfevorstellung „Othello“ et enfalls unter der Spielleitung von Dr. Yeinbaid Bruck in Szene, Ubends 7 Uhr „Der Marguis von Keith“ in b:tannter Beseßung unter der Spielleitu'g L-opold Jeßner. — Für Montag sind „Die Journalisten“ in bekannter Beseßung unter der
Splelleitung von Albert Patry angeseßt.
Anfang 7 Uhr.
Berr hard Shaws dreiaktiges Lustspiel „Candida* ist d’e näts\te
Erstau führung des Deutichen Theaters, die am Das Syiel leitet Ferdinand Gregor
7. Mai, stautfindet.
reitag, den
Nr. 16 der Benn an des Neichsgesunds-
bheitsamts* vom
21. Apr 1 19 Gesundheitéstand und Gang der Bo!kekrankheiten. — regeln gegen Fleckfieber. — Krankenversiherung. — Leichen. — (Preußen.)
0 hat folgenden Inhalt: e Aeiweiltas Veaßs Geseugebung usw. (Deutsches Reich.)
Diphtherieserum. —
Nabruygsmitielchemiker. — Atcotheker. -— Provinztalkrankenanstalten. — Jt fluenza, Schlafkrankheit (Encephalitis lethargica). — Sahn« techniler. — Dritte Ausgabe der Deut|chen Arzneitaxe 1920. — Tierseuchen im Deu!1schen Yteiche, 31. Piärz. — Vermisch' es. (Deutsches
Yeich.)
Säuglingssterblichkett
1918/19, — Ermächtigung von
Kranfenhäujern zur Aufnahme von Piaktikanten. — (Preußen. Groß Berlin.) Telephongebühren. — G \chenkliste. — Wochentabelle über
die Geburts- und
- terblichkeitsverhältnisse in deut|chen Orten mit 4000 und mehr Eirwohnern. —
T eégleicben in ekuigen größeren
Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher S roßstädte. — Desgleichen tin deutshen Stadt- und Landbezirken. —
Witierung. — Grundwasserstand in Berlin und Müochen, Boden- wärme in Berlin, Vêärz, — Sonderbeilage: Die Krankheits
verbältnmisse in der Allgemeinen Ortskrankenkasse der Stadt Berlin,
1915 bis 1918.
Aeronautisches Observatorium, Lindenberg, Kreis Beeskow.
29. April 1920. — Drachenausstieg von 5} a bis 84 a,
J : Lessingtheater. Sonntag (8 Uhr): nerdtag Und Sonnabend: Dame Koboid. [Der rote Hahu. — Abends 7} Uhr: 17} Uhr:
(Unter den Linden.) A Gespeuster, — Freitag: Frau Warreus Gewerbe. — Montag, | abendlih 74 Uhr: Eine Balluacht.
Dienstag, Donnerstag, Freitag und Sonn- abend: Frau War-ceus Getverbe. —
Kätycheu von Heilbronn. — PVontag
Schillertheater. Charlottenburg. | rung.
abend: 2X 2=5S., Sonnabend (3 Uhr): Der Meineid- bauer.
die neue
Deutsches Opernhaus. Sonntag | dieb“.
Dienstag:
— Sonnabend: Der Prophet.
Abends 7F Uhr: Alavendlich: Familie Schimek. (3 Ubr):
Pantomime Außerdem das (24 Ubr): Martha. — Abends 64 Uhr: | Programm, (Nachmittags bat jeder Er- He L, Dex Prophet. — Montaa: Uudine. — Sb itGin frei: des weite gil U rquis offnanns Erzähiuugen. H) ; bi a4 Ve | Deutsches Künstlertheater. Sonn-|=“Hltwod: Der Lideripeun gen |balbe Preise.)
entsches Theater. Sonntag, Nach- tag (3 Uhr): Dies iras. — Abends | Z’ähmung. — Donnerstag: Die Fleder- Büchse der é Uhr: Menagerie. — Montag E S
Moutag und Freitag: Die Dügelmühle, | avsf artige Zirkus-Vrogramm. Außer- [dem zum Schluß: „Der Wilddieb““,
——: f j | Relative Wind Sceehöhe | Luftdruck| Temperatur 0 Geuceia: Geschwind, eit Niet Sckund.- Ä A oben unten 0/0 Richtung Meter 122 742,2 5,2 95 SW 6 300 726 3,9 89 WSW 13 500 708 2,6 85 98 13 1000 666 — 0,2 90 WzS 14 1500 625 — 3,6 95 SW;W| 12 2000 587 — 7,3 100 WSW 12 2500 990 — 10,4 95 WSW 14 3009 514 — 13,2 75 WSW 15 3500 481 15,8 8) WzS 17 400) | 450 —- 18,0 60 W 18 4220 | 4838 — 18,8 39 W 18 Bewölkt.
e
(Fortseßung des NichtamtliHen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)
Theater des Westens. Sonntag, Fawtite SHimek. —
Sonnabend
Theater am HUoliendorfplat.
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Pirkus Busch. Sonntag: D grofte Vorstellungen, Nachmittag 3} Uhr und Uoends 7# Uhr.
In beiden Vorstellungen „Der Wild- neue Mai-
folgende Tage: Das
Meg ih E Familiennachrichten, ne ZWaling S, mia -
Eine Nacht im
Verlobt: Frl. Hildegard Ulrih mit Ha. Beraqteferendar, Leutnant d. Res. vdîvdolt Winemöller (Bohum—Dorkts- mund),
Verehelicht: Hr. Finanzrat Nudolf Möller mit Fri. Ellinor Tarnogrocki (Breelau). — Hr. Hauptmann Curt von T-:\cheèn mit Frl. Ciara Hermann (Beilin).
Gestorben: Hr. Hauptmann d. Res,
W lter Symons (Breslau). — Frau
G'neral Elisab-th von Schroeder, geb.
(Fckse von Detinger (Berlin-Wilmers- do: f).
Verantwortlicher Schriftleiter Direkior Vr Thr cl in (Sharlottienburg. Berantwortlich für den Anzeiaenteil:
__ Der Vorsteber der Geschäftsstelle
Rechnungsrat Mengering in Berlin,
Verfag tr Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buckdruckerei und Verlogsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 3A Neun Beilagen (einshließlih Börscnbeilage und Warenzeichenbeilage Nr 34 und 8.) und Erste, Zweite und Dritte Bentral-Handelsregister-Be:lage sowie die JInhalis8angabe Nr. 16
zu Nr. S des öffentlichen Auzeigers.
Erste Beilage
zum Deutschen Neich8aunzciger und Preußischen Staat°9auzeiger.
M 2, „QMuulliches.
(Fortseßung aus dem Hauptblatt.) Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Der Deutsche (nationale) Gärinerverband in Berlin hat b:aniragt, den zwischen ihm, dem Verband der Gärtner und Gärtnereiarbeiter, Verwaltung Berlin, und dem Verband der Deutschen Garten- baubetriebe, Gruppe Be1lin, Ende Dezember 1919 ab- geschlossenen Tatrifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitebe' ir gungen in Topsflanzen-, Schnittblumen- und ge- mischten Gärtnereibetnieben cemäß § 2 der Verordnung vom 28. Dezember 1918 (Reict:8-Ge)eybl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckoerbandes Groß Berlin und die Orte Bötow, Cladow, Dollgow, Döberiß, Falfenhacen Groß Glienicte, Hennigsdorf, Pinnow, Potsdam, Sofrow, Schönwolde bei Spand1u, Seezefeld, Staaken und Velien sür allgemein ver- bindlih zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden uvd sind unier Nummer T. B R. 3267 an das Reichsarbeitoministerium, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A. : Dr. Busse.
L
Bekanntmachung.
Der Zentralverband der Bäcker, Konditoren und verwandten Berufe in Pforzheim, die Pjorzbheimer Kondiiorenvereinigung und die Vereinigung Pforz- heimer Kaffeehausbesißer haben beantragt, den zwischen ihnen am 25. Nooember 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag nebst dem vereinbarten Nachtrane vom 10 Mä:z 1920 zur Reaëelung der Lohn- und Arbeiisbedingungen der Konditocr- gehilfen im Kondito1eigewe1be, einschließ lih der Kaffees, Kaufhäuser und Hotels, gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das e der Stadt Pforzheim sür allgemein verbindlich zu er-
ären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum
15, Mai 1920 echoben werden und sind unter Nummer | L B. R. 4567 an das Reichzarbeiisminisierium, Berlin, Luijen-
straße 33, zu richten. Berlin, den 20. April 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Der Chrisiliche Metallarbeiterverband Deut\ch- lands, Verwaltungsstelle Pforzheim, hat beantragt, die allgemeine Verbindlichkeit dec zwischen ihm, dem Arbeitgeberverband für Pforzheim und Umgebung E. V., dem Deutschen Metallarbeiter-Verband, Ver- waltung Pforzheim und Umgegend, und dem Ges werkoeiein deutsher Metailarbeiter, Ort8ver- waltung Pforzheim, am 1./2. September 1919 abge- \cklossenen Tarifvoereinbarung sowie
der Lohn- und Aibeitsbedingungen der gewerblichen Arbeiter und Arbeiterirnen
industrie — siehe Bekannimachuna in Nr. 64 des Deuischen |
Reichsanzeigers vom 26. März 1920 — gemäß 8 2 der Ver- ordnung vom 28. De,ember 1918 (Reichs: Gese bl. S. e auch für das Gebiet der badischen Amtsbeziike Buchen un Sinzheim auszusprechen.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 10. Mai 15820 erhoben werden und find unter Nummer I. B. R. 4475 an das Reichgarbeitsministerium, Berlin, Luisenstr1ße 33, zu richten.
Berlin, den 20 April 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Der Deutsche Transportarbeiter-Verband, Sih Berlin, hat beantra»t, den zwischen der Ortsgruppe Leipzia des Arbeitgebervervbandes der deutschen Buchhändler, Siy Leipzig Abteilungen Verlag, Sortiment und Zwischenbuchandel, und dem Deutschen Transportorbeiter-Verband, Verwal- tungsstelle Leipzig, Sektion der Buhhändlermarkt- heifer, abge\chlossenen Tarisv-rtraga zur Regelung der Lohn- und YAibeitsbedingungen für die gewerblichen An- gestellien im Buchhandel, mit Auenahme der Mosckinisten, Zimmerleute, Heizer, Hausleute, Scheuerfiouen und ähnlicher Ana-stellter pemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesepbl. S. 1456, für das Gebiet der Stadt Leipzia für allgemein verbindlich zu erklären.
Eivpwoendungen gegen diejen Antrag können bis zum 10. Mai 1920 erhoben werden uyd sind unter Nummer I. B. R. 4366 an tas Reichgarbeitsministeruum, Berlin, Luisen iraße 28, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Die Vereinigung Breslauer Arbeitgeberver- bände und die Tarifarbeitiscemeinschast der Bres- lauer Ange slelltenver bände haben beartiaot, den zwischen ihnen in Fort1\eßzuna des ollgemein verbi! dlichen Tarifvert: ages vom 4. Apcil 1919 nebst Ergänzungen vom 22. Juli und
in der Edemetoll- und Ehmudckwaren- |
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ber Madiräge und die Tarifarbeitsgemeinschaft ge vom 29. Nov: mber 1919 uvd 11. F bruar 1920 zu: Reg: lung |
Berlin Freitag, den 30 April
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7. August 1919 im Dezember 1919 abgeschlossenen Tari f- vertrag zur Regelung der Gehal!s8- und Aunstellungs- bedingungen der kausmännisd en Angestelten im Zeitungs- und Buchdrukereigewenbe gemöß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet des Siadt- und Landklieises Breslau für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwevdungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 4517 an das Reichsarbeiisminijierium, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A: Or. Busse
pa 0m E
Bekanntmachung.
Der Arbeitgeber-Verband der Kamm- und Haar- \chmudck Jndustrie in Groß Berlin E. V. hat beantragt, die zwish?en ihm und dem Deutschen Holza1beiter- verband, Verwaltung Berlin, am 6 Aprii 1920 abae- schlossene Vereinbarung zu dem allceraein verbindlichen, am 15. Oktobei 1919 in Kiaft getretenen Tarifvertrag für die gewerblichen Arbeiter in der Kamm- vnd Haarshmuck- industrie aemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Neichs-Gesezvl. S 1456) für das Gebiet des Zwedckverbandes Groß Berin für allzemein oerbindlih zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 4388 a das Reichsarbeitsminijterium, Berlin, Luijenstraße 33, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A: Dr Bulle
BelanntmaGuUng Die Vereinigung Breslauer Arbeitgeberver-
bände und die Tarifarbeilsgemeinshaft der Breslaver Angestelltenverbände haben beantragt, den zwischen ihnen in Fort'eßung des allgemein verbindlichen Tarifvertrags vom 4. April 1919 nebst Ergänzungen vom 22. Juli und 7. August 1919 im Dezember 1919 ab- geschlossenen Tarifveitrag zur Regelung der Gchalts- und UnfieUungebedingungen der faufn äanischen Angesiellten in der Bekleidungsindusirie (Damenkornfekiion) gemäß 8 2 der Vers ordnung vom 023. Dezember 1918 (Reichs-Gesepbl. S. 1456) für das Gebiet des Stadt- und Landkreises Breslau für all- gemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15, Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 4514 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- siraße 33, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reicht arbeitsminister. J. A. : Dr. Busse.
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Bekanntmachung.
Die Vereinigung Breslauer Arbeitgeberverbände der Breslauer Anaestelltenverbände haben beantragt, den zwischen ihnen in Forisezung des allgemein verbin dlihen Tarisvertrags vom 4 April 1919 nebst Ergänzungen vom 22. Juli und 7, August 1919 im Dezember 1919 abgesch! ossenen Tarifver- liag zur Negelung der Geÿalts- und Änfiellungsbedincungen der kaufmännischen Angestellten in der Papierindustrie gemäß 8 2 der Verordnung vom 283. Dezember 1918 (Reichs-Gesepbl. S. 1456) sür das Gebiet des Stadt: und Landkreises Breslau für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwer dungen gegen diejen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben weiden und find unter Nummer I. B. R. 4523 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 833, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reichsa: beitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung.
Die Vereinigung Breslauer Arbeitgeber- verbände und die Tarifarbeitsgemein\haft der Breslauer Angestelltenverbände haben beantragt, den zwischen ihnen in Fortseßung des allgemein vetrbindlichen Tarifoertrags vom 4. April 1919 nebst Ergänzungen vom 22. Juli und 7. August 1919 im Dezember 1919 ab- geschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbe dingungen der kaufmännischen Angestellten in der Befkleidungsindustrie (He:renkonfeftion) aemäß 2 der Verordnung vom 283. Dezember 1918 (Reichs - Geseßbl. S. 1456) sür das Gebie! des Stadt- und Landkzeises Breslau für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummwer I. B. R 4515 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luijen- straße 33, zu richten.
Berlin, den 20. April 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
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Bekanntmachung.
Die Vereinigung Breslauer Arbeitgeberverbände und die Tarifarbeitsgemeinschaft der Bieslauer Angestelltenverbände haben bear tragt, den zwischen ihnen in For: zuna des all¿emein verbindi cher Torifvertracs vom 4. Ap111 1919 nebsi Ergänzungen vom 22. Juli und 7. August 1919 im Dezember 1919 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts- und Anstelungsbecingungen der kauf-
1920.
männischen Angestellten im Einzelhandel gemäß § 2 der Ver- ordnung vom 23. Dezember 1918 (Fteihs-Geseybl. S. 1456) für das Gebiet des St1adt- und Landkeises Breslau für allgemein verbindlich zu erflären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 4512 en das Reichgarbeitsministeriuum, Verlin, Luijenas straße 33, zu richten.
Berlin, ven 20. April 1920.
Der Reichsarbeitisminifler. J. A.: Dr. Busse.
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Bekanntmachung.
Der Arbeiigeberverband Kißinaen und Um- gebung und der Gewerkschaftsbund kaufmännischer Angestelltenverbände, Ortsaruppe Kißz1ingen, haben beantragt, den zwischen ihnen am 28. März 1920 avge\chlossenen zweiten Nachtraqa zu dem allgemein verbindlichen Tarifs vertrage vom 20. Juni 1919 zur Regelung der Ge-halts- und Anftellun, sbedingungen. der kaufmännishen Angestellten im Großhaadel ua5. in der Jadusirie aemäß § 2 der Verordnung oom 28. Dezember 1918 (NReichs-Geseßbl. S. 1456) für den Stadtbezirk Kigingen a. M. für allgemein verbindlih zu erflären. O :
Einwendungen gegen diesen Antraq können bis zum 20. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer I. B. R. 4304 an das Reichsarbeilsminisierium, Berlin, Luisen- firaße 33 zu richten. j
Berlin, den 21. April: 1920.
Der Reichsarbeitsminifter. J. A.: Dr. Busse.
Bekanntmachung,
Dio Vereinigung - Hallesher Buchhänd!er (Arbeitgeber-Verband für den Halleshea Buch- handel) hat beantragt, den zwishen ihr und dem Angestelltenverband des Buchhandels, Buch- und Zeitungsgewérbes (Allgeméine Vereinigung Deuts \her Buchhardlungsgehilfen), Ortsgruppe Halle, am 3. April 1929 abgeschlossenen Nachtrag zu dem allgemein verbinolihen Tarifvertrag vom 8. Nooember 1919 zur Regelung der Gehalts-. und - Aaslellungsbedingungen der faufs männ.ischen und: tehnisen Angestelllen- im Buchhandel gemäß
2 der Verordnung- vom 28. Dezember 1918 (Reichs-Beseßzbl. . 1456) für das ‘gleiche Tarifgebiet für allgemein verbindlich zu erflären. i S | : :
Einwendungen gegen diesen Antrag “ könrien bis zum 20. Mai 1920 - erhoben werden und sind unier Nummer I. B. R. 4561 an das Reichsarbeitsministecium, Berlin, Luisen- straße 33 zu richten.
Berlin, den 21. April 1920.
Der Neichsacbeitsminister. J. A.: Dc. Busse.
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Bekanntmachung.
Der Zentralverband der Bäcker, Konditoren und verw. Berufsgenossen Deutschlands, Zahihtelle Chemniß, Zwickauerstraße 152, hat beaut: agt, den zwiichen ihm und der Väter - Zwangs - Jnnung, Zwickau i. S., auf G! und des Schiedsspruchs des Schlichtungs- aus\husses vom 16. Februar 1920 abgesch!ossenen Tarifs vertrag zur Regelung der Loyy- und Arbeitsbedingungen im Bäkergew rbe gemöß 8§ 2 der Verordnung vom 283. Des zember 1918 - (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Zwickau für aligemein verbindlih zu erklären.
Einwendungen gegert diesen Artrag ?önnen bis zum 15. Mai 1920 erhoben werden und sind unter Nummer [. B. R. 4215 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 33 34, zu. richten.
Bexlin, den 21. Ap'il 1920. -
Der Reichsarbeftsminister. J. A.: Dr. Busse.
Bekannimachung.
Unker. dem 19. April. 1920 ist auf Blatt 940 des Tarifs registers eingeiragen worden: \
Der zwischen. dem- Aubeitgeberverband der J: du“ rien im Stadt- und Ländkieis Ratibor und der Arbeitsgemein)chaft der Ratiborer ‘Angettellien “ am 28. April 1918 abge'ciossene Tarifvertrag nebst dem am 22. Dezember 1919 vereinba1 ten Nachtrag zur Regelung“ der Gehalts- und Ans stellunasbedingungen der faufmänniichen und technis-ven Angestellten in der Jndustrie wird für diejen Berufskrcis mit Ausnahme des Bau- und. Zeitungsgewerbes und der Zudcker- fabrifen- gemäß §- 2- der Verordnung vom 23. Dezembe: 1918 (Reichs-Gesepbl. S. 1456) für- das Gebiet der Stadt Ratibor und der Gemeinde Ostrog für allgemein verbindlich erkiärt.
Die allgemeine ‘Verbinolichfeit beginnt mit dem 1. September 1919, für den Naciträg miît ‘dem 1. Januar 1920. Sie ers streck si, nichi auf A1 bejtsverträge, für die bejondere F3chs
tarifverträge in Geltung sind, Falls künftig sür einen Jndustrie- zweia ein besonderer Fachlanifvertrag für. allg mein verbindlich erklärt wird, scheidet er- mit dem Be«in1 der aligemeinen Ver: bindlichkeit aus dem Geltungsbereih des allgemeinen Tarifs
vertrags aus.. Der Reichsarbestsminister. J. A.: Wulff.
Das Tarifregister und die Regt\teraften können im NetWsarbeits« ministerium, Berlin N\W. 6, Luisenstraße 33/34, Ban ien während der omn Dienststunden eingesehen werden.
Arbeitgeber und lrbeitnebmer, für die der Tarifvertrag infolge e Fig pi 4 L a O verbindlih ift, können hon den BVertragéparteien einen Abdruct des Carisvertrags gegen Er- stattung der Kosten verlangen, E E
Berlin, den 19. April 1920,
Der Registerführer. Pfeiffer.
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