__ dez bisherige Prorektor Förster in Coesfeld zum Seminar- direktoc ecnanu worden. Dem Seminaz direktor Förster ist das Direktorat des Lehrerjeminars in Büren verliehen worden.
Tagesordnung für die auf den 11. Mai 1920, Vormit- tags 9x Uhr, in Magdeburg anberaumte ord-ntliche Sigung des Bezirkseisenbahnrats sür die Eisen- bahndirektionsbezirke Erfurt und Halle (Saale).
Punkt ? : Mitteilung der Neuwahlen für den Bezirkseisenbahnrat und Beschlußfassung über die Leitung seiner Verhandlungen für di Wah zeit 192 ¡— 1924. \ ala Las E Punkt 4: Wahl eines ständigen Aus\chusses für die Wahlzeit
A — 1924.
Punkt 3: Besprechung des am 1. Junt d. J. in Kraft tretenden Fahrplans.
Punkt 4: Etwaige Erörterungen über die Verkehrslage und über die seit der leyten Sißung des Bezirkéeisenbahnrats vom 13. März 1918 eingetretenen oder in Aussicht enommenen wichtigeren Aende- rungen usw. im Perfonen-, Gepäct,, Güter- und Tierverkehr.
Punkt 5: Antrag der Handelskammer zu Halle (Saale) auf Grör/erung der Maßnahmen “ der Cisenbahnverwaliung zur Ein- Ing unwirts{haftliher Transporte.
Punkt 6: Beschlußfassung übex Zeit und Ort der nächsten Eigen des ständigen Ausschusses und dex nächitea ordentlicen
ung,
Crfurxt, den 27. April 1920.
Eisenbahndirektion. Wilhelm.
Bekanntmachung. Die Verfügun q des Lanvespolizeiamts beim Staatskommissar ür Volksernährung vom 31. Oktober 1919, durch welche dem ausmann Eberhard Barg in Berlin-Wilmers- dorf, Kaiserallee 173 a, der Handel mit allen Gegensländen Des täglichen Bedarfs untersagt war (Reichsanzeiger Nr. 256/1919 Amisblati Stück 46/1919), ist dur den Borsigenden dex Staatlichen Berteilungostelle sür Groß Berlin unterm 13, April 1920 au fge- h oben worten. Berlin, den 23. April 1920.
Der Polizeipräsident. Abteilung W. I. V.: Hoecrxle,
Bekanntmachung.
„Die Verfügung des Landespolizeiauts beim Staatskommissar für Vollsernähcrung vom 31. Ottober 1919, dur ch welche der
. H. Berlin, Polódqmerstr. 123, dex Handel mit allen
Gedgenständen des täglichen Zedarss unterjagt war (Neichs- |
Anzeigèr Nr. 256/1919, Amtsblatt Stück 46/1919), ist dur den Vorsißenden der Staatlichen Verteilungéstelle füx Groß Rin unterm 13. April 1920 aufgehoben worden.
Berlin, den 23. April 1920.
Der Polizeipräsivent. Abteilung F. §, V.: Hoerle.
Bekanntmachung. . Die Verfügung des Landeëpolizeiamts beim Staatskommissar für Volksernährung vom 31. Oktober 1919, durch welche dem Kaufmann Olto Buhwaldo in Berlin-Schöneberg, Hauptstraße 10, dex Handel mit allen Gegenständen des täglichen Bedar|ss untersagt war (Reichs - Anzeiger Nr. 256 1919, Amtèblatt Stüd 46/1919), ist durch den Vorsißenden der Staatlidhen Verteilungöstelle für Groß Berlin untexm 183. April 1920 aufge- hoben worden. Berlin, den 23. April 1920.
Dex Polizeipräsident. Abteilung W. &. V.: Hoerle.
tert rn m 2 er ar
Bekanntmachung.
Meine Anordnung vom 27. Januar 1920, dur die der Witwe Josef Libera, dem Händler Leopold Liberaga und der Verkäuferin Pelagia Libera in Habing- 18 Ee A N ¿n N Geger ständen des tôg-
en Vedarss untersagtworden ift, hebe ich mit W vom 1, Vai 1920 cb wieder auf. 4 N nh
Dortmund, ten 27. Apiil 1920.
Dex Landrat. J. V.: Frhr. vou Puttkamer.
Bekapontmadcchung.
Der gegen die Wwe. B. Danzig & Sohn, Köln Gilbachstrafe 18, sowie deren V T As B, Danzig, A4 Steinhardt, und Walter Danzig, Köln, beide
ilbacbsitraße 18, am 18. August 1919 auf Grund de: Bundeérats- verordnung vom 23. Vai 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlä)siger Personen vom Handel, ergangene Beschluß auf Unter. sagung des Handels mit Gegersiänden des täglihen Bedarfs, namentlih mit Lebens- und Futtermitteln jeder Art, jowie mit Cabak- waren, Seife und Textilwaren wird aufgehoben. — Die Kosten ieser Veröffentlichung hat die Fuma Wwe. B, Danzig & Sohn zu
gen.
Köln, den 27. März 1920.
Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billstein.
e
Bekanntmachung.
Der gegen den Alfred Schmiegel, Porz, Haupt- sroße 16, auf Grund der Bundesratsverordnung vom 283. Faupl- 91H, brircffend Fernhaltung unzuver!ä\figer Personen pom Handel am p Okiober 1919 ergangene Beschluß auf Untersagung es Handels mit Nahrungs- und Genußmitteln aller Art, nament. lih mit Butter, Eiern, Käse und Molkcreierzeugnissen, wird auf- | p ehoben. — Die Kosten der Veröffentlihung hat Schmiegel zu agen, / Köln, den 22. April 1920.
Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Billstein,
Bekanntmachung, Auf Grund der Betianntma&ung zur Fernhaltung unzuverlä ersonen vom Handel vom 23. September 1915 ( GBl. S E abe ih der Frau Marte Berg, geb. Lüdtke, Char-
lottenburg, Passauer Straße 27, durch Verfügung vom heuti Taze den Handel mit Gegenständen des tiglihen
Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin O. 27, ‘den 22. April 1920. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Hoerle.
egen}
Bekanntmachung.
j R415 r ; t ch - , A ' a Sas 7 a8 \ 4 tue 4 Ï S Pelvesta Delikatessen-Jmport-Gesellshaft m. | baf Vie Ceara a E E
vereinigten Ausschüsse sür Rechtspflege uns für Reichswehr- angelegeuheilen sowie die vereinigten Ausschüsse für Sieuer- und Zollwescn und für Volkswi: tczast hielten heute Sigungen.
Dem Reichsrat ist der Entwurf eines Geseßes über die -Finanzpolitik und des Steuer- und Gebührenwesens fort- Kommunalisierung von e | De grondung vom Reichsministexrium des Jnnern vorgelegt worden, :
Eupen und Malmedy hat dem „Wolfsschen Telegraph
habe ich der Lokalinhaberin Frau Marie Most, geb. Wodzinska, Kurfürstenstraße 30, Neftaurant Kokoloris- Diele, vurch Verfügung vom heutigen Lage den Handel mit Gegensländen des täglichen Bedarfs wegen Unzuver- lä|sigfeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin, den 23. April 1920.
Der Polizeipräfident. Abteilung W. I. V.: Hoerle.
Die von heuie ab zur Ausgabe gelangende Nummer 16 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter
Nr. 11 876 ein Geseg, betreffend die Aenderung der Amts- gerichtsbezh ke Hohenlimburg und Schwerte, vom 25. Februar 1920, unter
fassunagebenden Preußischen Landesversamm!ung vom 21. März 1919 (Geseßfammi. S. 55), vom 31. März 1920, unter
Nr. 11878 ein Geseß, betreffend die Feststellung eives 1919, vom 31. März 1920, und uñter
Nr. 11 879 eine Verordnung, betreffend die Aenderung der Amt2gerichisbezirke 16. April 1920.
Berlin, 29. April 1920.
Geseßsammlungs3amt.
Krüer.
Nichfamllicßes, Deutsches Reich. Der Herr Reichspräsident und die Reichsregierung
Aufruf an die Deutschen in Oberschlesien, in Ost- preußen, in Schleswig-Holstein, in Eupen und Mal- medy und im Saargebiet erlassen.
U 6. Juni foll der deutsche Neichêtag gewählt Aus Nüchsiht auf die Abstimmungsgebiete waren die Wahlen erst für die Zeit nach der Ernte in Aussicht ge- nommen. Die Ereignisse des 13. März steUten die Regierung vor eine neue Lage.
an die Die
werden.
Wahlurne zu
ireten, war unvermeidlich Bewohner der
re geworden. Abstimmungsgebiete
werden an dleser eid nit daran zu zweifeln, daß die Abstimmungsgebiete am Tage der Gn1scheioung mit über- wältigenver Mehrheit bekunden werten, für alle Zeit bei Deutschiaud verbleiben zu wollen. Dieser Gedanke beseelt das gesamte Deut|ch- tum in diesen Gcbieten ohne Unterschied der Parteistelung. Nicht k verantworten wäre es,
¡h überall in den Abstimmungogebieten gebildet hat, durch Wahl- âmpje gefährdet würde. Nur die Liebe zum gemeinjamen, hart bedränteèn und doch so teuxen Vaterlande darf unser Handeln wein auch schweren Herzens, übereingekommen, die Neichs- tagswahl in den Ubstimmungsgebleten und in ihren unmittelbar benachbacten Neichsteilen bis nah der Entscheidung übec die nationale Zugehörigkeit zu verschieben. Das gleiche soll für Schleswig-Holstein gelien, da die Enischeibung über die Grenzziehung in Nordschleewig noch nicht gefallen ijt. Wenn sonach die Bevölkerung in einzeinen Woahlbezirken am 6. Juni nicht zux Wahl schreitet, bleibt sie doch nah wie vor unlöëbar mit der deutshen Voiksgemeinschaft verbunden. Das Recht, Männer und Frauen Eures PBertrauers | in den deutshen Neichstag zu entsenden, wird Euch zuteil | werden, fobald die Hinderungsaqründe niht mehx bestehen. Bis dahin gelten die für diese Bezirke in dice Nationalversamm- lung entsandten Vertreter als Abgeordnete des deichstags. Die | harten Bestimmungen des Friedensvertrags machen in Eupen, in Malmedy und im Saargebiet eine Wahl unmöglich, Die deutsche eimat gibt diese Gebiete niht preis. Den Brüdern und den Schwesiern in diesen hart bedrängten Gebieten verspricht die Heimat feierlidst, auch wenn sie im Ne chôtag nicht vertreten sind, daß sie für ihre Sorgen, Klagen und Schmerzen stets ein aufmerksawues Ohr haben wird. Berlin, den 30. April 1920.
Der R ichspräsident,
Ebert. Die Reichsregierung. Müller. Koch. Dr. Köster. Or. Wirth. Dr. Geßler. Dr. Bluuck, Schmidt. Schlicke. Giesberts. Bauer. | Dr. Hermes. Dr. David. ]
Der Herr Reichspräsident hat vom 30. April 1920 die Hauptwahlen zum MReichs- tag auf den 6. Juni anberaumt. Gleichzeitig hat er auf Gruud der Ermächtigung des MReichzwoahlgeseßzes belimmt, daß in ganz Ostpreußen, in ganz Ober- schlesien und in ganz Schleswig-Holitein sowie in dem der
durch Verordnung '
Abstimmung uuter'ieenden Teil des Kreises Namsiau die Wahlen aufgeschoben werder.
Die Beslimmung des Wahl-
tags für diese Neichsteile bleibt vo: behaiten. Die Wahlea in
Ofip'cußen und in Ohersci lesien werden e} nach erfolgter Volksabitimmung, die Wahlen in Schle3wig-Hoölstein erst bann stattfinden, wenn die Grenze gegewüber Dänemark fesisteht. Fn den Reichst:ilen, in denen die Wahlen aufgeschoben sind, haben alle Vorbereitungen Reichsminister des Jrnern wird jeinerzeit bestimmen, wann ; port diese Wahlvorbereitungen in Angriff genommen werden önnen.
vorerst ¿u unie: bleiben. Dex
Ju der am 30. Npril 1920 uuter dem Vorsiß des Unter-
staats\:kretärs Dr. Lewald abgehaltenen Vollsizung des | Reichsr ats wurde dera Eniwurf der Reichswahlordnung und dem vom 6. Ausschuß der Nationalversammlung beschlossenen Entwurf einer Verordnung und Kunftwerken zugestimmt.
über den Schuß von Denfmalen
i Der Ausschuß des Reichsrats für Verkehrswesen, die |
Wirtschaftsbetrieben nebst
a q mi 0tAi
Dex belgishe Obectommissar für die Kreise
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuperläs Pexsonen vom Handel vom 23, j L 1915 (RGBl. S. Leo
büro“ zufolge nachstehende Verord nun g erlassen:
__ Nr. 11877 ein Geseg zur Aenderung des Geseges über | die Gewährung einer Entschädigung an die Mitglieder der ver- |
Nachtrags zum Staalshaushaltsplane sür das Rechnungsjahr |
Oberhausen und Dinsloken, vom |
haben dem „Wolffschen Telegraphenblii o“ zufolge nachsiehenden |
ursprünglich
Cin Aufruf an das deutsche Volk, jeyt bereits !
wenn die deuts{ch: Einheitsfront, die |
bestimmen. Neichöregierung und Nationalversammlung sind daber, !
| Stadt herrscht außetordent!ihe Erregung.
j nommen.
Äinanzmin isier,
j Mit Geldstrafe bis zu 1000 Franken und Gefängnis bis zu 6 Monaten oder mit einer diefer S1rafen wird bestraft, wer versucht neben der von der belgiihen Behörde aufgelegten Lijte zur Volks-
| ueiaguna besondere Listen aufzulegen oder zirkulieren zu lasen, oder
| wer 1h in solche Listen einzeichnet, oder wer eine Aenderung des im Friede; svertrag vorgeschenen Ab):immungévertrags betreibt,
__ Schon vor einiger Zeit haben belgische Zeitungen aemeldet, daß unter der Bevölkerung von Eupen und Malmedy Lijten umlieten, in denen die Bewohver ihren Willen 0b sie deutsch bieiben oder belgisch werden wollen, zum AUusdruck bringen.
! Damit hängt offenbar diese Verordnung zusammen. Exrstaunlich
| wäre es nichi, wenn die Bevölkerung aus si selbst heraus
| vezsu@en wollte, ein flares, unveisälshtcs Bild der Gejamt- | slimmüung zu erhalten, denn die Eintragung in die von den | belgischen Behörden ausgelegten Listen wirxo ihr durch die kaum glaubiiczen Vergeltungsmaßnahmen, mit denen die belaischen
Vehörden gegen jeden vorgeben, der für Deutschland stimmt,
| geradezu unmöglich gemacht. Die neue Verordnung kennzeichnet
| den Willen der belgishen Wehörden, mit allen erdenklihen
Mitteln zu verhinderu, daß ein klares Bild von der wirliichen
Stimmunz dec Bevölkerung zustande kommt.
__ Nachdem das Reichsausgleichsgeseß am 2. April 1920 | in Kraft getreten isl, hat die bisherige Geschäf stelle zur Ex- | rihtuns des Reichsausgleihs8amts die Geschäfte des in genanntem Gefeße vorgesehenen Reichsausaleichsamts unter dieser Dezeichvung übernommen. Die Geschästsräume dés Reichsaus3aleihzamts befinden sich in Berlin (Wiülhelm- | straße 94/96). Mit der vorläufigen Wahrnehmung dec Ges | \häste dee Präsidenten ist der Gouverneur z. D. Haber bez auftragi worden.
_Die Veroronung wegen der Anmeldung der im Aus- Zeiintrjeinen zu regelnden deutschen Forderungen ist am
. April erlassen und wird unverzüglich veröffentlicht werden.
| Das Reichs8verkehrsministerium hat unterm 12, und | 19. April einige Aenderungen der Anlage C zur | Eisenbahnverkehrs ordnung verfügt. Das Nähere geht ‘aus den Bekanntmahuagea in Ne. 73 und 78 des Reichs- Gesegbloatts hervor.
Treuf;en.
Gestern fanden in ganz Oberschlesien anläßlih des polnishen Nationalfeiertages große polnijche De- monstratiónsumzüge mit polnischen Fahnen und Abzeichen siatt. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, zogen in Ratibor einige tausend Polen, fast durhweg vom Lande, daruntec auc Haller-Soldaten in Uniform, mit poinischen Fahnen und Abzeicheu durch die Straßen. Die deutsche Bevö!kecung, ourch das provozierendeBerhalten der Polen in ihren Gefühlen aufs liefjüe | verleßt, verlangte die Entfernung der poluishzn Hogeitsabzeichea,
geliüßt auf die Verorènuug dec interalliierten Kommissios in Oppeln, die das Tragen von Hoheiisabzeichen der beiden beteiligien Staaten in Obeischlefien verbietet. Die Poien widersezten sih diesem Verlangea mit Gewali. Es tam zu hefligen blutigen Zusammenstößen, auf beiden Seiten gab es eine größere Anzahl von Schwex- und Leitht- veileßtea, insbesondere wurden auch mehrere Angehörigs der Sicherheitswehr von dea Polen \{chwer mißhanvelt Die Polen veranftaiteten vor dem Sig der Kommission eine Kundgebung, die damit endete, daß die Polen die vers botenerweise mitgeführten Fahnen und Abzeichen abliesera mußien. Die gesamte Bevölkerung Ratibars, insbesondere
| auch die Arbeiterschaft, fühlt sich durch das anmaßende Vers
halten der Polen in 1hrer Sicherheit hwer bedrohl. Ja dex Jn Oppeln, wo
die Polen ebenfalls eiñen Umzug geplant hatten, vesezie die
| Oppelner Bevölkerung die Zugangsstraßen zur Stadt, Um
diesen Umzug zu verhindern. Als die Polen in den Nach-
| mitiagsstunden ancückten, kam es am Landgerichtsgebäude zu ¡ hefti. en Zusammenstößen.
Die Polen roucdeu hiecbéei in die Flucht ge\hlageu. Bis jeßt wurde ein Toter und zahlreiche Verwundete gemeldet. Mehrere Verhaftungen find vorge-
Württemberg.
Der Landtag beriet am 30. April eine Aafrage des Abgeordneten Bazille (Bürgerpaitei) mit ver Bitte um Aus-
| tunft über die Gerüchte, daß Franfreih sich mit den tüds
deuischen Negierungen in Verbindung geseyt habe zum Zwecke dec Treunung von Süûüd- und Norddeut)\chlaud.
Der Staa'spräfident Vl os erklärte laut Bericht des , Wol ffffschen Telearaphbenbüros“ im Laute der Beratung, es sei richtig, daß die Bestrebungen, den Süden und Norden j trennen, noch nicht aufge- eben seie. Die kürzlich versammelten süddeutshen Regierungen famt Sathsen bätten eine entscheidende Erklärung gegen jede Loéstrennung vom Reiche abgegeben. An den Gerüchten, Frankreih habe sih mit den süddeutschen Regierungen in Verbindung geseßt, sei kein wahres Wort. Es sei leihtfertig und gemeingefährlih, wenn jolhe Gerüchte immer wieder verbreitet würden. Der Präsident Keil saßte zie Aussprache dahin zusammen, jedes Gelüst nah Trennung dec deuten Einheit werde auf entshiedenen Widerstand stoßen. Das württem- bergiide Volk hänge treu und feit an der Neichseinheit. Die teuts-
hen Stämme seien auf das engste verbunden, und keiner Viacht auf Erden, au nicht Frankreich, werde es je gelingen, sie zu trennen. (Æbhaster, anhaitender Beifall.)
Oesterreich. Zur Fortsezung der Verhandlungen über die Dux @-
führung des Friedensvertrages von St. Germain
egeben sich heute zwei Kommissionen zu Verhandlungen nach
Prag.
Uugaru,
Beim Finanzminister Baron Koranyi hat eine neuerliche sämtlicher früherer ungarijcer inanzminuister stattgefundea, bei welcher Gelegenheit die lône des Finanzminißeriuums bezügliih der allgémeizen gungsweise besprochen wurden.
Polen. Die polnische Regierung hat dem „Wolffshen Tele-
oltsrepublik und die gegenwärtige ufrainische Regierung etliura’ anectannt. ' ;
grovhenbura, zufolge die Selbstärdigkeit der ukiainis hen P
: Tônren.*
Ein Bericht des Kriegsamtes besagt: Die Polen sind am 26. April in einem Durchschnitt vou 90 km im Maximum 80 km weit vorgedrungen. Im Süden haben ge aulGewisien Bar verloren. Reiterei verfolgt sie ia östlicher ichtung.
TDschecho-Slowsakei.
Das Ministerium hai be)chlossen, daß der 1. Mai als allgemeiner Staa!sfeieriag gefeieit mird.
— Der Kongieß der Landesveriretung der t\chech o- slowakishèn fsozialdemokratishen Partei hai dem „Wo!'ffschen Telegraphenbüro“ zufolge mit 41 gegen 11 Stimmen beschlossen, in der Koaliiionsregierung zu ver- harren, und seine Zustimmung gegeben, daß der Minister- präsident Tusar die ufforderung des Piäsidenten der Re- publik zur Bildung eines neuea Kabinetts annehme. Die in der Minderheit gebliebene kommuni;jische Partei hatie verlangt, man solle an keiner Regierung mit bürgerlichen Parteien teil: neÿmen.
Sroßbritanwien nuuv Frlandb.
Der Londoner Vertrag vom 26. April 1915, dec zwischen England, Frankreich, Rußland und Jlalien abge- schlossen wurde, ist jeßt veröfsentiichi worden. Nach dem u Telegragf“ besteht der Verizag aus 16 Artikeln uud einer anschließenden Note. Jn dem ersten Ärlikel werden militärische und moritime Krieg8maßregein festgeseßt. Als Gegenleistung für seinen Eintritt in den Krieg, der binnen einem Pionat nach der Unterzeichnung zu erfolgen hat, werden Jialien für den Friedens\hluß das Tuientino, Südtirol, Triest, ang Jsirien dis zum Quarvero (auser verschiedenen Fuselu), die Provinz Dalmatien, die volle Souveränität über
alona und die Insel Sasseno mit umliegendem Gebiet zuge- \sprochen und die im Frieden von Lausanne der Türkei vor- behaltenen Vorrechte in Libyen und eventuell eine Kriegs- entschädigaung im Verhältnis der von ihm gebrachten Opfer ‘versprochen. Im Artikel 15 vetpflichien dié Alliierten fich, Riolien bei einem eventuellen Einspruch gegen einen Vorschlag auf Zulafjung eines Vertreters des Heiligen Stuhles zu ven
riedensverhändlungen odex zu anderen Verhaudlungen über
ie dur den Krieg aufgeworfenen Fragen zu unterstüßen.
Zu dieser Meldung ist nachzutragen, daß Fiume ia dem Vertrage nicht Jtalien, sondern den südslawishen Siaalen zue geiwiejen wurde.
— Das britische Mandat übex Mesopotamien wird dem „Temps“ zufolge erst proklamiert weiden, wenn die Ordnung am oberen Lauf des Tigris und des Euphrat wiederhergestellt ist. Einzelne ieine olierie Abteilungeu dex enalischen Armee haben Befehl erhalien, sich auf ihreu Aus- gangspunkt zurücuziehen. Man befüratet irküche und axabische Avariffe ähulih denjenigen, unter denen vie Franzosen im Norden von Cilizien zu leiden hatten.
— Im Unterhause führte der Premierminister Lloyd George in der Sizung vom 28. April bezüglich der Unter- drückung des Aufsiandes im Ruhrgebiet dem „Woilff- schen Telegraphenbüro“ zufolge noch ans:
Jn Frankreich ift 1871, als die Kowmunarden Paris und franzö- i\{e Städte in Händen hatten, die Frage entstanden, wex den Auf- tand unterdxücen soll, Die Deutschen machten damals den Vorschlag, daß sje die Kommune unterdrücken wollteu, gber Thiers, ein sehr yersländiger Franzose, war der Meinung, daß die Kommune in Frankreich bei einex Unterdrückung durch die Deut\chen nur populärer werden wü1de, Deéhalb bestand er tarauf, daß die Franzosen allein die Drènung im Lande wieder- herstellen solltin. Wir waxen der Ausicht, daß dieses Verfahren auch in Deutschland befolgt werden müßte. i Sicherheit zu verlangen, und wollten die Bedingung ausstélen, daß, wenn etn bestimmter Zeitraum der Beseßung über|chritten würde, zux Siderheit einige deutshe Städte beseßt werden sollten, und daß alliierte Verbindungtoffiziexe die Truppenzahl im Ruhrgebiet über- wachen sollten. Lloyd George fügte hinzu, einflußreihe französische Blätter und Publizisten bätien den Argwohn enveckt, daß annexio- vistishe Absichten vorhanden seien. Alle diese Mißversiänbnifse seien auch in San Remo beseiligt worden, ;
Uebex die an die Erklärung Lloyd Georges sih anscließende Aussprache berichtet das genannte Telegraphenbürxo folgendes :
Asquith sagte u. a., es set notwendig, daß in allen Ländern mit der inna begonnen werde. Die Zeit komme heran, wo der Oberite Yat sich auflösen könre und die Weiterarbeit am Wiederauf- bau der Welt dem Völkerbunde überlassen werden müsse. Bottomley verteidigte die Haltung Frankreichs und - sagte, man habe genug von “ ilson. Lord Nobert C ec il gab seiner Befriedigung über die Erklärung Llovd Georges Austruck, Dieser ergriff noch einmal das Wort und stellte fest, daß der Emir F: sal eingeladen worden set, zu Beiprechungen über Syrien nah Paris zu tommen. Lloyd George pries ihn als einen ehrlichen und ofeußerzigen Mann, mit dem mau ausgezeihnet verhandeln könne, und |chloß mit den Worten: „Die drei Großmächte von Westeuropa find der Pfeiler, auf dem der ganze europäische Bau röóht. Bis jeut reiht der Völkerbund noch nicht aus. Unter den jeßigen Verhältnissen sind die drei alliterien Groß- mächte die einzigen, die den weiteren Bau am Friedenswerk fördern
Der Kriegsminister Churchill teile dem Hause mit, daß bei den Unruhen in Jerusalem ungefähr 250 Personen geiötet oder verwundet worden seien, davon 90 Prozent Juden. Bonar Law erklärte, daß die Militärverwallung in Palästina demnächst durch eine zivile Verwaltung erseyt werden wlirde. Damit werde eine der wesentlichen Forderungen der Zionistischen Organisation exsüllt, die umjomehr Bedeutung gewinne, weng man sie in Verbindung bringe mit den jüngsten antijüdijcen Exzessen in Jerusalem, für die die bisherige Verwaliung ver- antwoitlih gemacht worden sei.
Der Staatssekretär für Judien Montagu ieilte im Unterhause mit, daß vou den während des Krieges in Jndien interniert gewesenen Deutschen im gauzen 62 einiließlih
rauen und Kinder Erlaubnis erhaltea hâtien, in Jndien zu leiben. Außerdem sei noch einigen Deulschen der zeitweilige Aufenthalt zugestanden.
Jn Erwiderung auf eine Ansrage sagie der Unterstaats- sekreläc im Auswärtigen Amt Harms3worth, die Sowjet- regierung sei zu der vom Völkerbundsrat einberufenen internationalen Finanzkonferenz niht eingeladen. Die N .chimitglieder des Pölkerbundes würden um eine ausführliche Darlegung ihrer finanziellen Lage ersucht werden. Weiter er- flärte Haimsworth, daß Japan der Sowjetregierun in Ostsibirien den Kiieg nicht erflärt habe. Sowe der britishen Regierung bekannt sei, beabsichtige Japan nicht, ein Protektorat oder ein Mandat in Ostsibicien einzu- ichten. Es existiere kein Ablommen zwischen Japan und s Alliierten über das japanische Vorgehen in \lesen (es bieten. Harmsworth sagte ferner, bekannt sei, daß Sowjet-
| zwischen Lettlond und Rußland haten der
Wir hatten vorgeschlagen, |
oder Mesopotamien zu bedrohen. Es seien diplomatische Schriite ergriffen worden, um die Lage HUarzustellen. Der | Kriegsminister Curchill teilte mit, daß feine neuen Liefe-
| rungen von Munition oder Kriegsmaterial au die
sowjet-feindliheu Streitkräfte des Genecais Wrangel geschidckti | würden. Vozräte, die sich an Ort uüd Stelle befänden und die sür General Denikia bestimmi waren, ständen zu - jener | Versügung, das Kriegsami unterstühe den Géneral nichi mit Geld. | — Vorgestern is in England die Dauer vor während des Krieges eingeführten Militärdienstpfliht abgelaufen. j Seit dem Waffensüllîttanz hat Gagland 4000000 Maus i demobilisfiert. Pam ret;
Der Botschafterrat hat vorgestern nahwiilag unier dem Vorsis von Jules Cambon die Grenzen zwischen Polen uub Deutjchland beiprochen. Nach den Ersahrungen bei Fesisegung der Gzenge zwischen Oefierreih und Ungarn sollen die Grenziesisezungskommissionen die Befugnis erhalten, den wirtichaftiliczen Schroisrigkeiten Rechnung zu tragen vny Streitfälle im Interesse der Vevöllerung zu @itsheiden. Ob alliierte Staateangchötige Deuisczen Fluogeuge zu Vertehr8- | zwecken verkaufen dürsen, wurde noch nit entshieden. Der ! naaischen Friebenedelegalion soll die Antwoii auf ihre Gegezs vorschläve Donnerstag Überreicht und ihr eine zeyuiägige Frist | zux Entscheidung gesegt werden. i H
Die internationale Finauzkonferenz, die vom Völ xe j bund für Ende Mai nah Brüssel einberufen werden jolte, j wird laui Melduzg Parisex Biäiter infolge der Zusammetunft | in Spaa verschoben werds. j
— Nach einer Meldung des „Journal Officiel“ hai der Kriegsminister André Lefèvre cinen läugeren (Pesundhetts- urlaub genommen. Der Miuisterpräsideni Millerand wird inzwischen das Kriegsminisierium vuerwalien.
— Die Kammer hat am 29. o. M. Abend die Beratung | der Steuerge\ete beendeï und in der Endabfiimmung mit 532 oegen 69 Slimmen Eieueru im ungefähren j ; 81/2 Milliarden buwilligt. Die Kammer hat sich hierguj bs |
18, Mali vertagt.
das den Arbeitern in den Schieferbrüchen die gleiche Pensions- | berechtigung wie den Berga: beitern zugesprocven wird, haben
Telegr aphenbüro* zufolge beschlossen, wach Dam f Stceik fortzuseyen, da der Senai das von der ammer angenommene Gesey bis zum 15 Mal veriag :
fic) nicht feststellen, ob sämiliche | Aufforderung zum Ausstand Folge leisten werden.
Rußland, { [ Mt b, aue A ieg) e ° t „Prawda® an Polen folgende Friedengvedinguugen: Dis Polen zuumen die von ihnan
Voltsabstiimmung euischiedeu weiden joll. i rfe nur Personen simmeai, bie m diejen Gebieten geuoren ind. Näierußland behält sich bas Recht eiuer freien Verbindung mit Deutschland über Polen vor.
— Die Friedensverhandiungen in Wioska „Berlingske Tideude“ zufolge bishex politische und kommerzielle Fragen niht berührt. Lettlands wichligite Forderung ift die Ane erkennung jeiner Unabhängigkeit. Es if bereit, einen Teil
vorrat erhält. i j L : Nach Reutermeldungen wird berichtet, daß 6000 Bo ls\che-
vormarschieren. Die politischen Parteien Aserbeid|scc haben sich dahin geeinigt, die Negierung8gewait iu die Hände einer Sowjethehöcde zu legen, worauf die Volschewiften die Nepublif an:rfanut haben. olsczewislische Truppen ao am 28. April in Baku eingerückt.
Tinniaud, einer Hsvasmeldung gufolge Das
Der Landtag hat n Aalandsinseln
Gesey angeaommen, dur wels den politishe Auiounomie erteili wird.
Belgien,
Die Kammer hat das iolerugtionale Abkommen, be- irefseud Regelung der Schiffahrt und Luftichiffahrt, ebenso das Abkommen, betrefsens die Kontrolle des Handels mit Waffen und Munition, angenommen und die Ver- träge mit Oest erreich und Bulgarien genehmigt. |
Der sozial slti\ch- nationalifiische Avgeordnete Pierard wird nächsten Dienstag über Eupen und Valmedy interpeLieren, und zwar über die neuen Grengon, über die Einwoechj!ung der Mark? und über die Justizbeamten und Lehrer. Der Mnistec des Aeußern Hymans wird die ersten beiden Fragen beant- worten und üder die Konserenz in Sau Remo sprechen. Der sozialistishe Abgeordnete Peppin hat eine uaterpellaiion über die Entjendupg belgisœex Truppen nach Franks furt a. M. und über die Gerüchle vom Rbschluß eines ranzösisch- belgij heu Kriegsbündnisses eingebracht. a viamishe Abgeordnete Beukelaer hat gleichfalls eine Interpellation über die Beteiligung Belgiens an der Besezuag von Franffurt a. M. eingebracht. a /
— Dec Kammecausschuß für e Verwertun deutschen Besißes hat dem V olffschen É elcgrapheubiuai zufolge den Geseyentwu:f augen ommen mit der Aenderung, daß Söhne Deutscher, die im alliierten e gedient haben, thr Erbieil aus dem zu veräußernden Besiy ihrer Eltern sollen verlangea tönnen. 4
Ftieveriuuve.
Laut Meloung des „Telegraas“ find für die im Fobzuax 1917 itorp:dieriea Schiffe „Eemlaud“ und „Waasterland* zwei deuishe Schiffe zur Verfügung des Holländischen Lloyd
ffelli worben. Le beiden Ersaßschisfe hatten während des rieges in Juadbiea festgeiegen. | Der E Minensucher „V Z 18“, dex vor einiger eit in der Zuide: See angehalten ur d danachz unter militärische wachung gestellt wurde, ist aemäß dem Beschluß der Regia- rung an Deutschland zurückgegeben worden Porgestern ist das Schiff voa einer eize»s dazu hingesa’ dien deutschen Besaßung von Nieuwediep über Terschelling nah Dautschland
truppen in Südrußland und im Kaukasus konzentriert würden, doch nicht bekannt, ob sie beabsichtigten, Palästina
zurückgebracht worden.
/ büro” melvei j Fen: : Berichte bestätigt, daß fie es für undurchsührbarx halie, den | auf dem 9Ralhingtener ? | fundentag allgemein einzuführen.
Auswäárlic es hat im Sengt sir
| den Véreinigtes Staatea einerseits | und Oesterreich andererseits uo: sieht.
| ift eine gleichartige Enischließurg in Voibereitung | Deutschland ausschließt.
! ale Bedingungen aunehmen muß, uny | für Verlegungen des Frledensvertrags.
Troßtdera die Kammer das Gesey angenommen hat, bur
die Bergarbeiter, die die Forderungen der Ärbeiter in dea | Schieferbiüchen zu dea ihrigen gemacht haben, dem „Wolfsschen | j, Mai deu | | Ruhe und ihr Weohlleben dur die Demokratie wiederfinde, agt hat. Es Lüyt | franzsfis%en Bergarbeiiex der !
Die Sowjetregierung stellt nah einer Melbung derx |
beseßten litauiswen, russischen | vnd ufrainishea Gebiele, worauf deren Zußunst dur eime | \ Vei dieser dürfen | C1 | fich erhoben D» i : Nachrichten aus El Pajo hätton die Anhänger Carrangzas | Vorfehrangen getroffen, um eine Verbindung der Revolut.oväre Moskau } ; | ) | nischen Streitkräfte vou El Paso häiten deu Befehl erhalten,
ae ;
der russiszen Staateschuld unter der Bedingung zu übernehmen, | daß es deu verhältnismäßigen Anteil an dem rusfishen Gold- !
wisten in Aserbeidschzau eingerückt sind und gegen Datu j in Aserbeidschan |
Däneugarê. Der neue Reichstag ist auf den worden.
16, Mai einberufen
Schweden.
Die Kronprinzessin Margarethe, geborene Prinzessin oon Großbritannien und Jrland, ist, wir „Wolffs Telegraphen- büro* meldet, vorgestern nahmittag im 39. Lebensjahr ver- itorben. Die Krooprinzessin war vor kurzem an Gesicht8rose
| erkrankt. Daraus entwiceite sich eine Blutvérgifiung, die zum ¡ Tode führte.
Umeciéa, Die Regierung ver Vereinigten Staaten von
i Amerika wünscht Lem „Nieuwe Courant“ zufolge auf der
interalliiecten Finangzfonferenz in Brüssel vertreten
zu sein.
— Jn dex legten Siguog der gußerordentlihen Session
| des Parlaments a die Regierung, wie „Wolffs Telegraphen- S
bie in sozialistish:-n Blätiern veröffentlichten
Arbeitskonareß geforderien Acht- Senatslkommission für ¿a Gesegeriwurf eingebracht, ver vie Beendigung des Krieg szuslandes zwischen und Deutschland Diesor Entschließung gaben die republilan hen Senatoren dec Kommission zu- estimmt, die Demokraten ertllärtea fich dagegen. Ju der ager M {ür Kuswäctiges im RNepräseulantenhaus die gvex Der Beschluß der Senatskommisttos unterdi ül die Bestimmung, daß Deutsczland binnen 48 Stunden ferner die Strafe in der Gntschliéfum des Repräseniauienhausos sind diese beiden Punkte aber H@
amercitanische
— Die
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| behalten.
Selrage von |;
— Nach einer Hovasmeldung hat der neue englishe Vote \chafier in Umexila Six Auckland Seddes in Atlantic
| Cily in dor Handelskammer ertlärt, die große Frage, Zie
sie zu regeln habe, sei, ob Amerika abwarten wolle, bis die Uebel von Surspa zu ihm Pämen, oder eb es nicht vielinehr nach Europa gehn wolle, um zu heises, Jm Grunde seines Gerzeis glaube er, daß alle Natiozeu Europas, Deutschland und Rußland eincechlofsen, zur Arbeit und zur Zahlurgs- fähigleit zurüdgeführi werden müßten, damit die Melt ihre
¿amit der Hankel Millioaen von Perionen das geben tönae, vas das Leven levensweri mache. — Nach einer Rzutermildung ifi die Stadt Chihuahua
| von aufitändishen Truppen, die früher die Garnison | der Stadt bildeten, beseyt worden.
Einer von der „Agence Havas“ vom 29. April verbreiteten Meldung aus El Paso zufolge haven die loyalen Truppen die meuternden Truppen aus der Haupistadt des Staates Chihuahua wieder verjagt. Man meldet ferner aus Juares, daß die Truppen von Santa Cruz unter dem Befeyl bes Generals Uleio Gouzales uxd her Siadt bemächtigi hätten. Nach
mit der Garnison von Juareg zu verhindern. Die amerika
fich bereit zu haiten, im Fall die Etadt bedroht werde. Eine | Demarfationslinie jei errichtet worden, die die Zivilpersonen in | der Richtung von Rio Graube nicht üborsreiten dürften.
Msten.
: Ï zufolge meldet das japanische ! Kriegsministerium, daß die japanisch- russij]hen Vers handlungen am W. April zu Ende gingen. Rußland habe jozusagea ale von Japan gesiellien BVédingungen aus | genommen.
| M Eine amtliche japanishe Meldung besagt dem „Nieuwe | Tovcant“ zufolge, daß die japanische Wachabteilung in |
Der „YAgeuce Havoas®
der Gegend von Nilolajew iu Osisibirien völlig geschlagen, dle javanishesa Einwohner ermordet und glle Vex | bindungen abgeschnitien jeien. u x
Kulsishen Ber:chien zufolge untersiügten die Yapaner den Nachio!ger Kolischalz in einem scharfen Kampfe gegen die BYolichewisten bei Tschita. je japanischen Vecireter haben erklärt, das japanische Vorgehen in Sibirien sei von den Llliierter gebilligt worden. Die Landungen japanis
her Truppen hauern an.
Statistii und Volkswirtschaft Brvbeitsftreittgkeilen
Jn Semer find, wie „W. T. B.“ meldet, gestern bie ge- samten 4 eti des Gastwirisgewerbes in den Ausstand getreten. Nus Paris ertährt , | französischen Eisenbahnexaus Nord- und Ostbahn sowie auf der
and, auf den Linien der r Südbahn sei der Dienst noxmal. Auf der Orleanöbahn seien zahlreicze Züge gestern
W. T. B.?: fan beriGtet über den
abgelassea worden. Auch auf dea Sirecken de Paris—Lyon— aroeLanen J eetbabn sei dec Dienst der Personenzüge vollständi hergestellt. Auf den Staatsbahnen sei die Lage uaveränderk. ü den senbahnwerkstätten von Tours und Pes rigueux der Orleansbahn arbeiten 30 "E der Belegschaft. Angeblih find durchschnittlich 10 pv der isenbahnér aus} ständig, in Paris von 45 000 Angestellten 183 000. Das Gewerk cafté blatt La Bataille*" erlläxt nach Mitteilungen der Eisen- abnergewert\@aft, daz man wit dor Vateiligung zufrieden ist, und daß namentlich die Eisenbahner der Nord- und der Ostbahn, die im bebruar dem Nusnand ferngeblicben waren, sich Gie Vial beteiligen. Das Blatt bezeichnet die Miüteilungen dec Eisenbahn- gesellsGaften als nicht den Latsachen entsprechend. Der Veriwaltungss rat de Allgemeinen rbeiterverbandes (C. G. L.) hat am 1. Vai besclossen, die Bergarbeiier, die Vos arbeiter und die Einge|chriebenen der Handelsmarine süx Montag (heute) zum Ausstand aufzurufen und sich mit der durch die Eisen- ahnergcwerk\ L hervorgerufenen Ben egung solidarisch erklärt. eprere Gewerkschaften haben in Versammlungen T egeordoungi angenommen, in deven fie fi mi den auiständigen Gisenbahnern jolidari\ch erklären. Der Volizuasausshuß der Gijeabahner fordert auf, bis zur allgemeinen Erilkng der Forderungen austzuharren. — er Minister rür dffeatlihe Arbeiten teilt mit, da eder Etisenbahnangestellte, der einen ug unterwe verläßt, mit Gefängnis von 8 Monaten bis zu 2 Jahren bestraft und aus seinem Dienst entlassen wird. Wie „Jntransigeant meidet, hat der Direktor der Staatseisenbahnen drei der gYe e der Gisenbahnergewerkschafteu aus deu Dienst entlassen.