Amte entspricht, das sie beim Inkraftireten dieses Gesehes bekleiden. i
Werden durch dieses Geseg mehrere Klassen der bisherigen Besol- dungéordrung în einer Besoldungsgruppe vereinigt, so ist die volle Dienst:eit, die der Beamte in den vereinigten Klassen zurückgelegt hat, bei ter Festsetzung des Besoldunosienstalters zu berücksichtigen. As. 1 gilt sinngemäß für die außerplanmäßigen Beamten. 8 9.
Das Besoldungédienstalter derjenigen mit Wirkung ven einem früheren Tage als dem 1. April 1920 beförderten oder im dienstlidben äíInteresse verseßten Beamten, welche am 1, April 1920 ein geringeres pensionsfäbiges Gehalt als in einer vorher von ihnen befleideten Stelle, falls sie in dieser verblieben wären, na dèên neuen Gehalts- säßen zu beziehen haben würden, oder welche in der vorber bekleideten Stelle bei dem näcbsten Aufrücken eine höhere Gehaltsstufe erreicht haben würden, als dies in der neuen Stelle der Fall sein würde, ist fo festzuseßen, als wenn die Beamten vor dem 1. April 1920 nah § 24 dieses Gesehes in die ihrer früheren Stelle entsprechende Besoldungs- ruppe eingereiht und sodann mit Wirkung vom 1. April 1920 in die
e Besoldungésgruppe befördert oder verjeßt wären.
In gleicher Weise ist das Besoldungsdienstalter aller mit Wirkung vom 1. April 1920 teförderten oder im dienftlichen Vnteresse verseßten Beamten festzuseßen.
N
Die Einreihung von Beamten in Stellen, die in der Besoldungs- |
ordnung als gehobene bezeichnet sind, gilt als Beförderung unm Sinne des Abî. 1. 8 2%.
Den Beamten aus der Klasse der ehemaligen Militäranwärter
wird, uh wenn sie sich in Beförderungsstellen befinden, das Be- |
soldungsdienstalter insoweit vorgerüct, wie es vorgerückt wäre, wenn der § 9 Abs. 3 und 4 schon zur Zeit der ersten planmäßigen Anstellung oder der Ueberführung in eine höhere Gehaltéflasse gegolten hälte.
& 27.
Allen Boamten wird, uh wenn sie sich tn Beförderungsstellen |
befinden, das Besoldungsdienstalter insoweit vorgerückt, wie es vyor- gerüdt wäre, wenn § 5 Abs, 2 und § 10 schon zur Zeit der ersten plar.mäfigen Anstellung gegolten hätten.
Für die aus Nichtdiätaren hervorgegangenen Beamten wird das
diätarishe Dienstalter nach den Bestimmungen der §§ 7, 10 festgesegt. |
§ 28. Für diejenigen Beamten, die bigher ein Einzelgehalt bezogen haben und für die durch dieses Gese Dienstaltersstüfen eingeführt werden, wird das Besoldungsdienstalter auf den Tag des Einrüdens
in ihre Stelle festgesest, soweit niht die Vorschrift des § 2 |
günstiger ift. 8 29. Die von Angehörigen der Neichsmarine bei dem Inkrafttreten
vieses Gesetzes bereits erworbenen Seefahrzulagen werden bis zum Ausscheiden aus der bisher mit Seefahrzulagen ausgestatlielea Stelle | Pi i Pföôrtner:
weitergewährt. I § 230 War das bisherige Diensteinkommen eines Beamten eins{ließlick der bisherigen Teuerungszulagen am 31, März 1920 höher als seine Bezüge auf Grund dieses Gesehes so ist ihm der Unter\chied@betrag, soweit es sih um pensionsfähige Bezüge handelt, als pensionsfähiger
Zuschuß, im übrigen als nichtpensionsfähiger Zuschuß über den Reichs- |
houshaltöplan bis zu dem Zeitpunkt weiterzugew@hren, in dem er durch die Erhöhung in den neuen Bezügen ausgeglichen wird, Hierbei bleiben Erhöhungen der Kinderzuschläge und des Ortszuschlags inso- weit außer Anrechnung, als sie lediglich infolge einer Vermehrung der Kinderzabl, der Hinaufseßung eines Ortes in oine höhere Ortsflasse oder der Verseßung an einen Ort einer höheren Ortsflasse eintreten.
Der Ausgleichung nah Abs. 1 wird stets der hôchste seit dem 4. April 1920 1n Geltung gewesene Hundertjaß des Teuerungszuschlags augrunde geleat.
In gleicher Weise ist den Pensionären, die im Neichédienst wieder angestelli worden sind, ein etwaiger Ausfall an Pensionen und Dienst- einkommen einsließlih der bisherigen Teuerungszulagen his zu dem angegebenen Zeitpunkt überplanmäßg zu erseyen.
VIT. Chlußvorshriften. 8 31.
T, Das Reichsbeamtengeseß in der Fassung der Bekanntmachung vom 18, Mai 1907 (Reichs-Gesepbl. S. 245) wird wie folgt ab- acändert:
1. § 4 Abs. 2 erhält folgende Fassung: j : „Der Anspruch des Beamten auf Gewährung des mit dem Umte verbundenen Diensteinkommens beginnt in Er- mangelung besonderer Festseyungen mit vem Tage des Amtsantritts.' 2. ß 5 tritt außer Kraft. i 3, Im § 26 Abs. 3 ist an Sielle von „12 000 Mark“ „18 000 Mark" zu seyen.
I1. Im § 2 Abs, 2 des Beamtenhinterbliebenengeseches vom 17. Mai 1907 (Neichs-Geseßbl. S. 208) sowie im Ÿ 2 Abs. 2 des Militärhinterbliebenengeseßes vom 17, Mai 1907 Neicbs-Geseßbl. S, 214) ist an Stelle von „300 Mark“ und „5000 Mack“ zu sehen „200 Mark” und „9000 Mark“.
§ 82.
Dieses Gese tritt mil Ausnahme des § b Ab. 2 Sab 1 mit Wirkung vom 1. April 1920 in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt tritt das P sgeseß vom 16. Juli 1909 (Neichs-Geseßbl. S. 573) mit iEnabine des § 30 außer Kraft. E
Die Neuaufstellung des Ortsklassenverzeichnisses hat unverzüglich mit Wirkung vom 1. April 1920 zu erfolgen.
Die Besoldungsordnungen sind spätestens bis zum 31, Oktober 1920 ciner Nachprüfung zu unterziehen, und zwar mit rückwirkender Kraft vom 1. April 1920. i
Bis dabin kann der Reichsminister der Finanzen NReichsbeamte, die in den Besoldungsordnungen nicht aufgeführt sind, einer Be- sofdunafaruppe zuteilen. 8 33
Z @ : Abs. 2 Saß 1 dieses Gesehes krilt mit dem 1, April 1926 in Kraft.
Bis dahin erh:lten die Zivilanwärter vom Beginne des sechsten, die Militäranwärter vom Beginne des fünften, die Post-, Telegraphen-, MeT und Screibgehilfinnen vom Beginne des neunten
iätariendienstjahrs an Diäten entsprehend den Grundgehältern der- jenigen Beamlen, 1n deren L sie beim regelmäßigen . Verlauf threr Dienstlaufbahn zuerst planmäßig angestellt werden, sowie den Ortszuscblag, den diese Beamten bezieheu.
Bei der Feltlepeva des Besoldungsdienstalters der bis 06 Ins krofttreten dieses Geseges angenommenen außerplanmäßigen amten ist von der Zeit, die im außerplanmäßigen Neichsbeamtenverhältnis bei dem gleichen Dienstzweig wischen dem Beginne des Diätarien- tienstalters und der ersten planmäßigen Anstellurg verbradt worden
ist, der Teil auf das Besoldungsdienstalter anzurebnen, der fünf |
Jahre übersteigt, bei den Post-, Telegraphen-, Fernspreh- und
Sit der Teil, der acht Jahre übersteigt. -
§ M. Aenderungen der dur dieses Geseß geregelten Gehälter, Orts- {läge und Kinderzuschläge sowie der au! Grund der Behälter ‘und
O rtszuicbiäge festgeseyten Pensionen, Wartegelder und Versorgun gebührnissc, ebenso Aenderungen der Einreihung der Beamten în die Gruppen der Besoldungéordnung können durh Geseb erfolgen.
Werden Beamte durch eine solche Aenderung Gti der im Ab\. 1 genannten Bezüge oder hinsihtlich "ihrer Einreihung in die
Gruppen det Besoldungéordnung mii rückwirkender Kraft \hbechter
gestellt so sind die Untersckiedsbeiräge nicht zurücfzuerstatten. Abs, 2 gilt sinngemäß für Verjorgungsbezschiigte,
- » ev S 35,
Die Ausführungsbestimmungen zu diesem Geseß erläßt her Reichsminister der Finanzen mit Zustimmung des Neichsrats. Gie sind dem Neihstag unver:üglih zur Genehmigung vorzulegen. aleider Weise ist der Neichöminifter der Finanzen ermächtigt, Be-
stimmungen für solche Fälle zu treffen, in denen die besondere Lage
¡ dex Verhältnisse eine abweichenre Regelung geboten erscheinen läßt.
Berlin, den 30. April 1920. Der Reich3präsident. Ebert. Der Reichsminister der Finanzen. Dr, Wirth.
Vesfsolkloungsvoronung I. A. Nuffteigenve Gehälter. Grnppe 1. 4000 —4300--4690-—4900-—5200—5500-—5700--—5000—6000 M.
nicht anderweit aufgeführt, Hauswarte, Lagerwarte, Hilsskassen- warde, Waldhüter. —
Maurschaften, Befreite, Vbergefreite, Matrosen, Obermatrosen.
Gru»ype L. 300—-4700-— 530090 5300-—5600-—5200-—6000-——6200——0400 4.
Amtsgehilfen, Techniske Gehilfen, Gerichtöwahtmeister, Pförtnor, Heizer, joweit nicht in Gruppe 111, Maschinenwärter, Gisenbahn- affner, Nottenführer, Nangierer, Weichenwärter, Bahnwärter, Brüclenwärter, SVeuchtturmmärter KFährgehilfen, Sdleusen- achilfen, Leitungs8aufseher, Postschaffner, Packmeister, soweit nicht in Gruppe 111, Kirchhofsverwalter, Weicbenachilten beim Neichs- Tanalami, Gaser beim Reichskanalamt, Matrosen (für Binnen- chisfahrt), Zolbootsleute. —
Unteroffiziere, Unterfeldwebel, Maate, Obermaate.
Gruppe [IIT. 4600-—5000-—5400-—5700—-6000——6300-——60500-—6 700-6990 Æ. Minisberialamtsgebälfen: bei den obersten NReichsbehörden, bei dem Büro des Neichspräsidenten, bei dem Neichsfommissariat für die bejehten rheinischen Gebiete,
| Fährschiffer, Wachischiffer, Wächter, Schrankenwärter, Wärter, soweit
| Amisgehilfon:
bei dem Neichsfinanzhof, bei den Auslandsbehörden, Neichsgerichtswachtmeister,
bei den obersten Neichsbehörden,
dei dem Büro des Neichspräsidenten,
bei dem Reichskommissariat für die beseßten rheinishen Gebiete,
bei dem Neich8gericht,
bei dem Meicbsfinanzhof,
NBetenmeister, Kastellane, soweit yrcht in Gruppe TV, ruder, Küster, Futtermeistew agermeister, Magazinaufseher, Bau-
avfseber, Forstaufscher, Oberpostscbaffner, Gisenbahnoberschaffner (Packmeister, Neservezugführer, Labeaufseher), Nottenauf\eher, Mangieraufseber, Aufseber (im Sicherungsdienst), Wanenaufseher, Stationbaufscher, Oberweichenwärter, Schleusenaufseher, Tele- graphenmecaniker bei der Eisenbahn, Oberleitungsauf\eher, Funkentelegraphisten, Telegraphisten beim Neibskanalamt, Ober- matrosen, Maschinisten, Lokomotivheizer, Schiffsheizer, Seeheizer, Schiffsmasckinenauf'eher, Secmascbinenaufseher, Eisenbahn- gachèlfen, Fernsprebgehilfen, Post- und Telegraphengehilfinnen,
Steuergehilfinnen, Schreibgehilfinnen. — Feldwebel.
Gruppe TV. 5000-—5400—5800—_6200---6500——6800—-7100..-7300---7500 M.
Ministerialbotonmeister, Ministerialkasteleae, Winisterialhcus-
Inspektoren:
bei den obersten Neibsbehörden,
bei dem Büro des NeichWpräsidenten
bei dem Reicbskommissariat für die beseßten rheinischen Gebiete,
Botenmeister, Kastellane beim Neichsgeriht und Reichsfinanzhof, Hof-
wmspektor beim Neichégesundheitsamt, Oberdrucker, Untergalvano- Plastiker, Präparatoren, Laboranten, Geldzähler, Werkführer, Kanzleiassistenten, Betriebsassistenten, techbnishe und nihttechnisde, EisenbahnhetriebZassistenten Postbetr'ebßsnassistenten, Telearaphen- botricbéassistenten, Zollbetriebsassistenten, Stenerbetriebs- assisterten, Marinebetriebtassistenten, Zugführer (Obervackmeister, Lademeister), Notienmeister, Nangiermeister, Wagenmeister, Stationsmeister, Stellwerksmeister, Merkführer (im Sicberungs- dienst), Triebwagenführer, Neservelolomotivflihrer, Oberfutter- meister, Oberlagermeister, Magaginmeister, S{leusenmeister, Ohermaswinisten, Schiff8maschinisten, Dritte Seemasthinisten, GSteuermänner, Seesteuermänner, Schiffsführer (Für kleinere Fahr- zeuge), Nebelsignalmaschinisten, Telegraphenwerkführer, Dach« dedoraufseher, Zoll- und Steuervollzieher, Müßlanmeister, Back meister, Negimentssattlermeister, Wafkfenmeister,
Techniker:
bei der Physikalish-Tehnishen Reichsanstakt, bei der N-ich8anstalt für Maß und Gewicht, bei der Landesaufnahme,
bei den Sanitätsbebörden,
Obertelegrapbisten, Materialienverwalter: beim Reichskanalamt, Lokomotivführer:
bei der Marineverwaltung, bei der Neichsshatverwaltung,
Buchführer bei den techniscben Instituten der Heeresverwäaltung, — Oberfeldwebal, Unterärzte, Unterveterinäre.
Gruvype V. 5400-—— 5800-620669 0-—-7000— 7300—7600--——7900—3100 Æ
Assistenten, technishe und nichtteHnishe, Bauassistenten, Bibliothek's8-
assistenten, Büroassistenten, Militärgerich!sassistenten, Negierungs- assistenten, Registraturassistenten !), Venvallungsassistenten,
Ministerial-Kamnzleiassistenten:
bei den obersten Neichsbehörden, bei dem Büro des Neichépräsidenten, A i bei dem Reichskommissariat für die besetzten rheinishen Gebiete,
Kanzleiassistenten:
bei dem Reichsgericht, bei dem Reichêsinanzhof,
Kanzleisekretäre, Technische Sekretäre:
bei der Physikalis{-TeGnifchen Neichs3anstalt, bei der Neicbsanstalt für Maß und Gewicht,
Betriebssekretäre, technische und nicht technische, Eisenbahnbetrisbssekretäre (Sisenbahnassistenten, Materialienverwalter,
Bahnbofsvenoalter), Postbetriebs\ekretäre, Telegraphenbetriebs- sekretäre, Zollbetriebssekretäre, Steuerbetriebssekretäre, Ver- waltungWbetriob&sekretäre, Marinebetriebssekretäre, Lokomotiv- e, Schiffs&obermaschinisten, Zweite Ries, Seeober- teuermänner, Sch: ffslapitäne, Zollkapitäne, Loison, rschleusen- meister, Hafenmeister, Baggermeister, Mascinenmeister, Post- verwalter, Bauschreiber, Telegraphenoberwerkführer, Dberwerk-
1) Die ‘beim Inkrafttreten des Gesehes im Amte befindlichen „Sekre-
| tariatè*, Registraiur- und Kaffenasistenten bei den obausten Reichsbehörden“ erhalten die Bezkge dex Gruppe Y 11,
in solche der Gruppen
führer, Werkmeister bi der ständigen Ausstellung für Arbeiter- wohifahrt, Nachrichtenbauroarte, Kraftroagenbaurwarte, Zeihnungenverwalter: bei der Heeresverwealtung, úInstrumentenmeister, Revisor: bei der Lazarettverwaltung, Galvanoplastiker,
Betriobsmeister: bai den lechnischen Instituten der Heereswerwaltitna, bei der Marinevecwaltung, bei der elektrishen Zentrale in Leipzig. Waffenrevisoren: bei den technischen Vnstitulen der Heeresverwaltung, bei der Marineverwaltung,
Zeugwaffenmeister, Förster. —
Leutnants während der ersten vier Dienstjahre als solhe, Obermusik- meister, Oberfeldwebel mit mehr als 12 Jahren Gesam!dienstzeit mit Ausnahme der Unterärzte, Ünterveterinare, Unterwaffenmeister, Stirrmeister und Brieftaubenmeister.
Gruppe VL 5800—6300-—6800-—-7300—7700-—8100-—-8300-—8500_-8700 Æ
Münisterial-Kanzleisekretäre 1): bei den obersten Reichsbehörden, : bei dem Reichskommissariat für die beseßten rheinis@en Gebiete, Kanzleisekretäre ") beim Reichsgericht und Neichsfinanzhof, Ministerial- Kanzleisekretär und Hausinspektor beim Büro des Reichs- präsidenten, Kanzleivorsteher, soweit nit anderweit aufgeführt, Megistratoren ?), Sekretäre, technishe und nichttec{nische, Bau- sefretäáre, Bibliothelssefretäre, Regierungssekretäre, Verwaltungs Suente Eisenbahnsekretäre (Bahnhofs-, Güter-, Kassen-, (aterialienvorsteher), Postselretäre, Telegraphensekretäre, Zoll- sekretäre, Steuersekretäre, Marinesekretäre, Kanalmeister, Dher- maschinenmeister, Cisenbahntebmiker Bahnmeister, Werkmeister, soweit nicht anderweit aufgeführt, uzeichner, Oberlotsen, Revisoren, Faktoren, Werkmeister: bei der Reick8druckerei, Kupfersteber, Vibographen, Photographen, Vorsteher der Haubpt« agenturen der Seewarte, Oberzeichner bei der Seewarte, Betriebsleiter: bei der Reichsschaßverwcltung, bei der Marineverwaltung,
Zahlmeister. — Leutnants mit mehr als 4 Dienstabren als solche.
") Ein dur den Haushaltsyplan zu bestimmender Teil der Stellen ift in solhe der Gruppen IV und V umzuwandeln. :
?) Die beim Inkfrafthieten des G:\eh-s im Amte befin “lichen „Negi- \tratoren bei den Wehkreis* und Gruvpenkommandos, Kommandanturen, JIntendanturen, Werften, Landesfinanzämtern, bei d-r Neichs8vermögens- verwaltung flir die besekten rhe'niïchen Gebiele sowie bei der Seewarte“ erhalten die Bezüge der Gruppe YIL
Grupye VIL 6200—H700--.7200—-7700—8100—8500—--8990-——9100---9300 M.
Obersekretäre, bechnishe und mchttednmische, Gisenbaßnobersekretäre %hermaierialienversteher, Oberbahnhofsworsteher, Dbergütervor-
steher, Oberkassenvorsteher), Oberpostsekretäre, Obertelegraphen- efretáre, Oberpostbausekretäre, Oberzollsekretäre, Obersteuer- fekretäre, Oberkassersekreläre, Oberregierungsselreläre, Oberver- waltungssekretäre, Oberintendantursetretäre Oberintendanturbau- Ee Oberwerftsekretäre, Oberkriegsgerichtésekretäre, Obers- fefretäre beim erfrieg8gecriht, KSanzgleiinspetioren bei den obersten Neichsbehörden, dem Reich8geriht und Neidlsfinanzhofy Kanzleivorsteher bei den Neichsmittelbehörden, Negistraturvor- steher, erter beim Auswärtigen Amt, Bürosekretäre bei den Auslandsdrhörden, Dolmetscher, Dragomane, Okergärtner bei der Biologishen NReichsanstalt für Land- und ForstwirtsGaft, Oberbahnmeister, Werkstältenvorsteher, Erste Seemaschänistenz Seckapitäne, stmeister, Oberposkassenbuchholter,
Obenwverkmeister, Kontrolleure bei der Reichsdruckerei,
Obermeister bei den Werften, Oberinspekioren bei der Seewarte, Armeemusikinspegient!),
Betriebsobermeister, Waffenoberreyisoren bei der HeereWwenwaltung,
Oberzahlmeisier. — -
Oberleutnants, Assistenzärzte, Oberäirzie, Veterinäre, Oberveterinäve.
Der beim Inkrafttreten des Ge’ekes im Amte befindliche Inhaber der Sielle des „Ersten Armeemusikinspizienten“ erhält die Bezüge der
GViwppe R, Grup ye VIIL, 6800-—7400----8000-—8900—— 9100-9800 9900-—10 200 4.
VBüroinspektoren als Vorsteher von Büroabteilungen und Dienststellen
von besonderer Bedeutung, Inspelioren bei den RNeichêmittel« bebérden. Eisenbahninspeltoren (NRecbnungérevisoren, Verke hrs- FontroVeure, tedmisde Betriebéfontrolleure, Giserbahnbetriebs- ingemeure, Oberbaukontrolleure, Betriebskontirolleure, Materialien- fomtrolleure) ferner
Oberbahnhof&orsteher, Obergütervorsteher Oberkassenvorsteher, Werk-
stättenvorsteher, Obermaterialienvorsteher, Oberbahnmeister als Leiter besonders großer und s{chwieriger Dienststellen,
Postinspektoren, Telegrapheninspekltoren, Jntendanturinspektoren, Zoll-
inspslioren, Steuerinspekioren, Botricb8inspeltoren, Dbermeister bei en Werften,
Kontroleure, Oberwerkmeister bei der NeiHhruckerei als Leider be-
sonderê großer und \chwieriger Dienststellen,
Landmesser, Eisenbahningenieure, Masc®ineningenieure, Hauptkassen-
fassiere, Postmeister (als Leiter besonders orcßer und \ckwieriger Aemter), Oberpostkassenkassiere, Generalpostk\enbuchbalter, Zen- tra‘versorgunasfassenbuchhalter, Tierärzte, Remonteamtsadmint- Æratoren, soweit mchbt in Gruppe TX Oberbuchhalter bei der Finanzverwaltung, Nendanten und Nevisoren hei der Marine- verwaltuna, MNendant beim Landesermessunaswesen, Stabszahls- meister, Marineingenieure, Nautiske Inspektoren, Tecbnisches Fnspektoren bei der Landesaufnahme, Kariographen, Trigonometer, F opograv hen, Photogrammeter,
Magagindirek horen bei der Marineverwaltung, Neich8werpflegungsamts-
direktoren, soweit nit in Gruppe IX. —
Hauptleute, Kapitänleutnants, Stabsänzte, Stabsveterinäre während
dor ersten vier Dienstjahre als solche.
Gruppe Ix. 7800—-3300—9000—9000-—-10 200-19 800-—11 100-11 400 4.
Oberinspektoren, Oberzollinspektoren, Obersteuerinspekteren, Finanz-
amtntänner, Bauamtmänner, Medizina"amtmänner, Bürovorsteher
boi den Reichsmittelbehörden, Ministerialreaistratoren Y ,
Negistratoren!) ?):
beim Reichsgericht, beim Neichsfinanzhof,
Oberlandmesser, Eisenbahnoberingenieure, Mascbinenoberinaenicurs,
Hauptkassenrendanten bei der Eisenbahn, Chemiker, Oberpostkassen- rendanten, Oberpostmeister En
Okerrevisor, Rendant bei der Nei Gédruterei, Obertierärzte, Inkendanturcssessoren, Wgationssckretäre zweiter Klase,
Vizekonsuln zweiter Klasse, Recbnungsdi rektoren, soweit nit in Gruppe X, Rechmingsrevisoren beim Reichsversibernng2amt 9), Dberkioaiglalfervcdiin,
t
1 Die beim Inkrafttreten des Ge’eßes im Amte befind'iGen Inhaber
der Stellen ervalten die Bezüge der Gruvpe X nah Maßzaabe der An- merkung 1 dafelbft.
2) (Fin durch den HYandhalt8plan zu bestimmender Tei! dex Stellen ist und VI umzuwandelz.
Magazndirektoren bei der Marineverwaltung, NReichsverpflegungs-
amtsdireltoren Remonteamt8administratoren, als Leiter besonders j
großer Dienststellen,
Stabsapotheker, MNReßierungêapotheker, Lotsenkommandeur, Ver- | messungsdirigenten, Verwaltungsdirigenten, Kartonvertriebs- | dirigent, Vorstand der Kartensammlung, Plankammerinspektor j
bei der Landesaufnahme, Marr e-Oberingenieure, —
Hauptleute, Kapi tänleutnants, Stabsärzte, Stabsyeterinäre, mit mehr als 4 Dienstjahren als solche.
Gruppe X 8400—-9200—10 000—10 800—11 200——11 800—-12 300-——12 690 M
Kanzler 1) bei den Auslandsbehbörden, Miwsterialsekretäre !) ?), Ministerialkangleivoxsteher !): bei den obersten Neichsbehörden, j bei dem Neichskommissariat für die besehten rheinischen Gebiete, Obe-sekretäre ®) ?) beim Neichsgeriht wnd Neichsfinanzbof, Kanzleis vorsteher !) beim Reichsgericht und Reichsfinanzhof, RerfiGerunsd- rovisoren ®) beim MReichsaufsichtkamte für Privatversicberung, Chiffreure 9), Nechnungsdirektoren (erste), Generalpostkassenober- vudbhalter, Generalpostfassenkaser, Zentralversorgungskassen- ‘assiere, Gisenbahndirektoren, Negierungsräte ?), JIntendantur- räte 4), Baume! ster ®), Bauräte ?), Regierungsbauräte ?), Post- “curáte ®), Posträte ), Gewerberäte *), NRegierungs-Medizinal- räte 8), Le ationssekretäre erster Klasse 9), Vizekonsuln erster
Klasse 9, L \bysiker 3) Pfarrer ®), Oberpfarver ?), Oberförster ?), Krieasgerichtsräte ), Bibliothekare ?):
beim Auswärtigen Amt, beim Neichsgericht, beim Neichspatentamt, bei der Mitten i Ee, O 5), Milßitärpostdirektoren ?), Telegraphen» direktocen 3), ; en ?)) Betnmebsinspektoren, Abteilungsvorsteher, bei der Neichs- druckerei, j Zollräte Steverräte, Regierungschemiker ?) bei den Lehranstalten für 2ollbeamte, Oberlehrer 8) bei der Heeres- und Marineverwaltung, erstabsapotheïer. —
Majore, Korvettenkapitäne, Oberstabsärzie, Oberstabsveterinäre, während der ersten vier Dienstjahre als sol.
9) Die beim Ara lttgeen des Gesetzes im Amte befindlichen Jnhaber der Stellen erhalten bei einer nach der wirtlihen Dauer der Dienstzeit berechneten pensionsfähigen Dienstzeit bis zu 20 Dienstjahren die Bezüge der Gruppe LX. i L
) Ein durch den Haushaltsplan zu bestimmender Teil der Stellen ist in solche der Gruppen VI, VIT oder VITT umzuwandeln.
3) Erhalten bei einem Besoldungsdienstalter bis zu 5 Jahren als folche die É ähe der Gruppe 1X. O | ;
) Erhalten vei einem Besoldungsdienstalter bis zu 5 Jahren die Säu: derx Gruppe TR, Hierbei wird dem Besoldungsdienstalter aus WBruppe & das Besoldungsdienstalter aus Gruppe LX. hingugerechnet.
; Gruppe XI 9700—10 700-—11 700—12 500-—13 300--13 700-—14 100-—14 500 M
Megierungsräte 1), tehnisde und nihttechnishe, Jntendanturräte, Post- räte, Finanz:äte, Gewerberäte und gleichstehende Beamte in qe- hobenen Stellen, Negierungsräte als Mitglieder der Nei hs- mittelbehörden mit Ausnahme des Mitglieds für mechanisch» tebnishe Angelegenbeiten bei der Reichsanstalt für Maß und Gericht, Leaationsräte, Gesandtschaftsräte zweiter Klasse, Konsuln zweiter Klasse, Direktor der Bibliothek bei dem Neichêgeriht, Direktor bei der Heeresbücherei, Torpedolaboratoviumêdirektor, Betriebsd!rektor beim Reichékanalamt, Medizinaldepotdirektoren, Oberstab8apotheker beim Neichäwehrministeruum, MNegierungs- räte áls Abteilung&orstände bei der Seewarte, Negierungsräte gls leitende Chemiker bei den Hauptlehranstalten für Zollbeamte, Magierungsräte als NReichsinspektoren für die Steuermanns- und Schifferprüfungen sowie für die D: und Maschi- nistenprüfungen, Regierungsräte als Mitglieder der Rechnungs- telle des Neichsversicherungsamts, Oberkriegösgerihts;äte, Vin- Ferialsekretäre als Kalkulaturvorsteher bei den obersten Vteichs- alte E als Vorsteher des Sekretanats der Roichs-
t\chaft,
Ministerial\ekretäre: ;
bei der Reichskanzlei, : bei dem Vüro des Neichspräsidenten,
Zentralverorgungskassenrendant, Leaationskassenrendant. —
Majore, Korvettenkapitäne, Oberstabsärzte, Oberstabäveterinäre, mit mehr als vier Dienitjahren als solche.
1) Die beim Inkrafttreten des Gesches im Ante befind[ichen „Ständiaeu
Hilfsarbeiter bei den Zentralbehörden und dem Büro des Reichspräsidenten
erhalten dite Bezüge der Gruppe X
Gruppe XIL. 11 200-—12 200-13 290-—14 200—15 100-—16 000-—-16 800 Oberregierungsräte, Oberintendanturräte, ODberregierungsbauräte,
Obervosträte Oberregierungs-Medizinalräte, Abteilungsvorsibßende und Mitglieder der Beschwerdeabtei lungen beim ReichFpatentamt, Oberregierungsrat als Vorsteher der Nechmungêstelle des Neoichs-
versiherungêam!s, Konsuln erster Klasse,
-Ministerial-Bürodirektoren:
bei den obersten Neichsbehörden, bei der Neichskanalei, bei dem Bür9 des Roichspräsidenten,
Bürodirektoren:
t Se Se S
ei dem eicheT1nanzoof, i
Ministerialsefretär als Vorsteher der Haupkbuchallterei das Neichs- finanzministeriums, Ministerialsekretär als Bürovor)teher der NReichsrehnungsstelle des Neichsfinanzministeriums, Ministerial- sekretär als Bürororsteher des NehnungEbüros für die Reichs» vermögenFverwaltung, Leiter des Rees beim Aus- wärtigen Amt Oberregierungsrat!) als Kassenreferent beim Büro des Nerihpräsidenten, Generalpostkassenrendant. —
Oberstleumnants, Fregattenkapitäne, Generaloberärzte, Generalober-
veterinäre.
9) Der beim Jukrafttreten des Gesehes im Amte befindlihe Inhaber dex Stelle erhält die Bazüac der Gruppe X
Gruppe XIT. 13 200—15 600-—18 000—19 000—20 000 M
Ministerialräte!) : / bei den obersten Reichs8bchörden, bei dem Büro des R ichspräsidenten, A : bei dem Reichskommissariat für die besebten ginnen Gebiete, Wirklice Legationsräte, Geschäftsträger, Generalkonsuln, Minister- residenten, Gesandt\haftsräte erster Klasse (Bolschafsräte), Mit- glieder beim Bundesamt für das Heimatwesen, natspräsidenten beim Neichsversicherunasamt, Senatspräsidenten beim MReichs- wirtshaft&oeridt, Versibender der Zentraldireküion der Monu- menta Germaniae Historica, Prôsidenten der Oberpostdirek- tionen, Direktor der Neichsdruckerei, Abteilungsdirektoren bei der Oberpostdirektion Berlin, Abteilungspräsidenten bei den Landes- finanzämtern, Abteilungsdirektoren bei dem Reihsmonopolamt d Ein durch den Haushaltsplan zu bestimmender Teil der Stellon is in solche der Gruppen & bis XII umzuwandeln,
n böberen Eisenbahnvernv<ungsbehövder, . Präsident des Meichskanalamts, Direktoren ‘bei den Reichsmitteb- behörden, Präsident der Seewarte, Feldpröpste, Abteilungschefs beim NReichêwehrministerium, Intendanten,
Werftverwaltungsdirektor, Strombaudirektoren, bei der Marineverwaltung. —
Obersten, Kapitäne zur See, Generalärzte, Generalveterinäre.
fitr Branntwein und de
: ; ahresbeirag bei einem Grundgehalte Ptaschinenbau-, Os M n í
fnläge 4.
Oertêszuschlag.
miar A
L L I RE L A E,
über | über über | über - | zher
5700— | 7000— | 8100— |10500—| jas00 7000 | 8100 | 10500 | 12500 | “%# ib 4 t h
B. Einzelgehälter.
rate, MReichsamvälte, NReichsfinanzräte, Präsident dos
Bundesamts esen, Präsident der NReichsver-
3000 | 3500 | 4000 | 4500 | 5000
l
2400 | 2800 | 83200 | 3600 | 4000
1700 ! 9000 | 2300 | 2600 | 2900 | 3200
1700 | 1950 | 2200 | 2450 | 2700 1400 | 1600 | 1800 | 2000 | 2200
mögensverwaltung für die beseßten rheinischen Gebiete.
| E
dec Obeorpostdirektionen Berlin andte, Generalfonsuln erster Klasss, mämter, Präsidenten der höheren Eijon-
Nebnungshofdirektoren, Präsidenten und Stuttgart, Ges denten der Landeëfinc babnverwaltung&Æ
Neichsgesundheitêamt bysikalish-Technisch Statistischen Neid Neichdaufsichtéamts Meichsversicherungsamts, Neicbpatentamts MNeichsmonopolverwaltung für Branntwein eê für den Wiederaufbau der Handelsflotte,
Neichs8anstalt,
s amts, für Privatversicherung,
MNeichsaus\c1 Neichsausgleichsamti Neichwirtschasisgericzts, Sáanatépräsidenten:
beim Neich8gericht,
j oi De nant
beim Reihs}finanzhof,
Oberreichsanwalt, —
Generalmajore, Konteradmirale, Generalstabsärzie,
Ministerialdireftoren bei den obersteu Reichsbehörden.
Ministerialdirektoxr als Leiter * s Neichspräsidanten, Neichskommissar für die besetben rheinischen Gebiete, Botschafter, —
Generalloutnanis, Vigeadmirale,- Weneraloberstabsärzte.
Präsidenten des Neichsgerichts und des Reichsfinanzhofs, Staats- setretäre. —
Generale, Admirale, Chef der Heeresleitung, Chef der Admiralität,
Reichsminister. Heeresverwaltu
Neic#fanzler. terftoberinspektoren,
A nlæge 2.
Besoldungsorvnung I.
Gruppe Ul: Amtsgehilfen, Pförtner,
Gruppe V: Vermwaltungsasf Mashinenmeister.
Nerwaltungsseïretäre, maschinenmei ster.
Gruppe VII: Leite
Gruppe X1: Naichste tagsstenographen,!)
es Meichstasos. teihStagsbibliothetare,!) Reihs- a Neichstag.2) MReichsbag8bibliothe?,
Stenocgraphenbüros des Reic Gruppe X11: Direktor beim Yeichstag.
1) Erhalten bei einem Besoldung sdionstakter bis zu 5 Jahren a die Sâße der Gcuppe K,
sowie beim Kri Generalmilitär und Stuttgart,
Anlage S:
Diäteuorduung für vie außerplaumäßigenu Veauiten os
Diätartentahtres ab
|
ivilanwärter , È fir Véilitäranwärtex? die im § 5 genanaten î Beamtinnen « . } 60 |
? vom Hundert des Anfai ¿ Gruppe, in i Berlause seiner
a5 Air
zunbgehalis derjenigen
der Diätar bein regelrhäßtgen Dienstloaufbahn zuerst planmäßig angeitellt wird
Instituten,
i M M | M |
10| 3200| 3400| 3600 | 3200! 3400| 3600| i j |
Zivilanwärter Militäranwärter Gruppe il: Zivi anwärter Militäranwätter Gruvye 11]: Bivilanwärter Militärenwärter Beamtinven in & ò Abs. 2 Gruppe V: wllanwoätter ilitäranwärter Gruppe V: ivilanwärter . tiltiäranwärter Grvppe VI: . Kivilanwärter Militäranwärter Gruppe VII: ivbilanwärtec tilttäranwärter Gruppe V1... Grupve |X .. Gruppe X)
Gruppe X!)
Ei
- D 0E l L Pa E A
3010! 3440| 3655! © 3440 3685, 3870 bayerischen, und Oberbuthhalter und bei dem Kriegszablamt in Dresden, Kriegszahlmeister und Rendant in Dreden und in Stuttgart, Kontrolleur bei dec bayerischen Generalmilitärkasse, M beim Neichs- militärgeriht, Nat der bayerishen Yemontie-Depotverwalhung, Rendant der bayerishen Generalmilitärkasse. Die beim Inkrafttreten des Gesehes im Amte befindlichen Fnhaber einer nackch der wirflichen Däuer der Dienstzeit berechneten yensionsfühigen Dienstzeit bis zu 20 Dienstiahren die Begwüge
n: fe R m.
3920| 3680| 391 | 3689) 3910| 4140
| j 2760| 2990! 2220
4000! 4230| 4250] 4500
aid
l!
4320| 4590| tellen erbalten bei
E H I | I
4960| 5370|
270 0080|
ELTEI L E EI
den technischen
8245! 8245)
| | |
1) Diejenigen außeryplanmäßigen Beamten, die beim regelmäßigen Verlauf ihrer Dienstlaufbabn zuerst in Gruppe X planmäßig au werden und auf die na diesex Anstellung Anmerkung 3 X anzuwenden ift, erhalten im fünften Diätariend selben Bezüge wie im vierten. /
2) Diejenigen außerplanmnäßigen Beamten, die beim reg esmäßigen ionstlaufbahn zuerst in G. uppe XT planmäßig angestellt
Verlauf ibrer AI planm | tariendienitiahre dieselben
werden, erhalten Bezüge wie im dritten,
vierten und fünften
2100 | 2430 | 2760 | 83090 | 3420
Be/oldungsSordvnung [lli A. Yuffteigende Gehälter.
Grupye Il.
} Gärtner beim Gienesungsheim in Falkenstein, Reichsmilitärgerichtsa wachtmeisber, Pförtner beim WHeichsmiliiäavgericht.
Gruppe IV,
Lokomotivführer bei den tehnishen Instituten der Heeresverwaltung, Mechaniker boi Marineverwaltung, Deckoffiziere, Sprißen Kastellan beim
Heeresverwaltung Obergärtner bei dex Bivilerzicher bei den Kadettenanstaltert, meister bei den Werften, Botenmeister,
eihsmilitärgericht, i
fféführer, Maschinisten, Untermaschimisten, bei den Werften, Sciffsartilleriesule, Steuermänner beim Bildung&wesen, Steuermänner unt Maschinisten beim Küsten- lermessungswesen, Üntermaschinisten beim Lotsenwesen, 7 ouis ei der bayerischen Artillerie- und Jngenieur- hule,
Gruppe V.
Zeidner für das Garnisonbauwesen, 2uftschiffhalleninspektoren und
Werkstättenvorsteher eral beim Luftschifferbataillon Nr. 1, Werftbetrieb8- efretäre, Buchhalter bei der Zahlungsstelle XIV. Armeekorps, ei der bayerisben Generalmi itärkasse und bei den bayerischen Korpszahlungsstellen, und den Kriegszahlämtern N C offiziere mit mehr als 12 Jahren Gesamtdienstzeit, Werft inspektoren, Werftmaschinisten 1. Klasse,
eim Küsten- und Vermessungäwesen, beim Bildung8wesen, Baukalkulatoren bei der Heeresverwaltung, Rendant beim bayerischen Generalstab.
bei den Verkehrstruppen, Materialiens
Sekretäre bei der Generalmilitärkasse in Dresden und Stuttgart, Deck-
Gruppe VL.
Gacnisonbauwarte bei der Marineverwaltung, Rendanten bei der soweit sie nicht- anderweit besonders auf. assenkontrolleur bei der Dae E O
Kanzleisekretäre beim WPeichsmilitär»
Gruppe FVIL,
Lebntüros bei den Werftan, Registratur- assistent bei der Admiralität, Lazaretioberinspektoren, Garnison- verwaltung8oberinspektoren, Bürovorsteber, Sekretäre und Registratoren beim Admiralstab, i den Generalstäben, Kalkulatoren und Plankammerverwalter bei den Kriegsministerien, Sekretär und Negistrator bei der
Erpedierende Sekretäre bei
des Militär-Grziehungs- und Bildungs-
ngemeure bei den Verkehrstruppen, Luftstreitkräften Armee-Konservenfabriken, Rektoren, Volksschullehrer, isten bei der Hocres- und der Mavineyerwaltung, Kanzlet=. tior bein Nei
chsmilitärgerict. Gruppe VIIT,
Kassier boi der pveußis&cn und bayerischen Militärponsionskasse szablamt in Stut!igart, Buchhalter bei der
und den Kri2gszahlämiery in Dresden
Oberbuchhalter bei der bayerishez Generale militärkasse Rendanten bei der Zablungsstelle X1V. Armeekorps und bei den bayerishen Korpêzahlungsöstellen, Rendanten bei der Hauptkadetienanjtalt, dem Kadettenkorps in Dresden und ayerishen Jnspektion der Militär-Bildungsanstalien, Garnisonverwaltungsdirektoren, Proviantamtsdirektoren, Kon» \struKionssekvetäve bei den verwaltung.
tehnishen Instikuton der Hoevss- Grapjie 1K,
boi den Oberbuchhaltereien vere Generalmilitärkasse in und des Kriagszahlamts in Dresden, Lenfionszaßl- meister bei der bayerischen Generalmilkitärktasje.
Gruppe X.
Birovorsteher beim Generalstab, Konstrukteure 11. Klasse bei der Heeresverwaliung, Betriebsleiter bei den technishen Instituten der Heeresverwa!tung und bei der | Leipzig, Ingenieure und Chemiker bei den bayerischen technischen
chaftliche Mitglieder des ; elltiärver us amts, Baumeister für Schiffvau, für Maschinenbau und füx
Hafenbau, Physiker beim Reichsmarineamt, Intendantur- und
Bauräte, Studienräte bei den Kadetienvoranstalten in Preußen,
Zivillehrer und Professoren an der Kriegsakademie und an d
Pailitärtechnishen Akademie, BetrizebEdireftoren Il. Le bei Heeresverwaliung, Abteilungsvorstände und Konstrukteure
I. Klasse bei den technischen Instituten der Heeresverwaltung,
Bibliothekar bei der Kriegöakademie,
elektrishen Zentrale in
eler, Kritgszahlmeister bei der Generalmilitärkasse in Preußen
Gruhype XL.
Studiendirektoven bei der Hauptkadettenanstalt und dem Kadetten- korps in Dresden, Generalkriegszahlmeister und Nendant bei der Genexalmilitärkasse, Kolomalhauptkaffenrendant.
Grupye XTI,
Direktor beim Militärversuhsæmt, Betriebsdirektoren 1, Klasse bei stituten der Heere8verwaltung, Oberstudiens _ Kommando des Kadettenkorps, Bürodirektor der Admiralität und dem Reichsmilitärgeriht, Chef- fonstrufteur beim Artillerie-Konstruktionsbüro.
B. Einzelgehältee.
1. 22 009 M:
Neichöui: li tärgerichtöräte, Reichsmilibävanwälbe,
2, 26 009 F:
mt ata beim Meichsmilitärgeriht, Oberreicsmilitär- anwalt.
|
| Crpedienten!) bei dem chen und württembergischen Militärbevoll« lin, Korvys\tabsapotheker,