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Halberstadt 15,20 Eilenburg : 15,00 Marne . ¿ j; 12,50 Goslar . t Duderstadt ¿ 12,67 Lüneburg . ; i: 13,75 oen S i 1540 Limburg a. L. Í j — M A Sani - Schweinfurt . N Doll 14,20 San N ¿ ¡ 12,00 Braunschweig . ; S 15,00 div E j é A 14,00 S [7 . « . E O L E T0 Me e aa A A O Ueberlingen . . ¡ i ; 15,50

14,80

Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. t Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen if}; ein Punkt (

Hafer. 15,80 | 16,30 165 16% 1800| 1350 16,10 17,00 13,33 14,00 14,67 13,75 14560 | 15,30 — A | 100 25 15,40 | h — — — I 1420 15,00 13,40 | 14/40 15,20 | 15,40 2A 15,00 15,00 1520 1860 15,80 | 16,20 1200| 18.00 1 1300 | 1420 j 15,50 15,50 | 15,89 15,80 i: 15,80 15,80 | 1600| 1650 : A O 1400 80 14,80 16,00 15/20 15,40 ; — — 1340| 1440 50 15.80 1580 | 1620 | 1620 ;

Bemerkungen.

15,50 | 15,00 | 12,50 | 15,50

14,90

15,00 12,50 15,00 14,00

1 N L j / / k M B

14,60

15,50

13,00 13,69 14,50 15,15 15,40 14,47 13,87 14,90

15,43

13,90 13,80 13,90 13,87

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Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechuet.

. ) in den leßten ses Spalten, daß entsprehender Berit fehlt,

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 36. Sißung vom 2. März 1898.

Ueber den ersten Theil der Sizung ist schon berichtet

n. Ae der Tagesordnung fteht die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Bewilligung _von Staatsmitteln zur Beseitigung der durch die Hoch- wasser des Sommers 1897 herbeigeführten Beschädi gungen. i j ; /

Die Kommission hat den § 1 der Vorlage in folgender Weise abgeändert: : S

Pie Beihilfe des Staats von 5 Millionen Mark soll im Be- dürfnißfall bis zu 10 Millionen Mark erhöht werden föuanen. Die Beihilfen follen niht uur an Geschädigte zur Erhaltung im Haus- und Nahrungsstande, sondern au an solche gegeben werden, bei denen eine Gefährdung ihrer wirthschaftlichen Existenz vorliegt; sie sollen weiter auch Kreisen gewährt werden und nicht nur zur Wieder- herstellung, sondern auch zur nothwendigen Verbesserung der beschädigten gemeinnüßigen Anlagen, ferner auch zur Wiederherstellung dec Ufer, nicht nur der Ufershuzwerke. Schließlich hat die Kommission den Zusaß gemacht, daß die Beihilfen auch an Deickverbände und Wass: rgenossenschaften zur Aufbringung der für das Jahr 1897/98 zu zahlenden Beiträge, sowie zur Ersaßleistung bezw. Nückerstattung der für die Thätigkeit der militärischen Hilfskommandos entstandenen Unkosten jeglihec Art gegeben werden follen.

Abg. Freiherr von Nichthofen-Mertschüß (fkons.) bittet, an dem Beschlusse der Kommission festzuhalten. Es liege hier noch mehr ein nobile officium für den Staat vor als ira vorigen Jahre bei der Erhöhung der Beamtengehälter.

Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Jch bedaure, dem Herrn Vorredner nicht bei- stimmen zu können. Ih muß sagen, es ist doch ein ganz extra- ordinäres, ich will sagen nur in Nothfällen einigermaßen ents{uldbares Vorgehen, daß der Landtag der Staatsregierung Ermächtigung giebt, nah ihrem Belieben oder Ermessen 5 Millionen Anleihe zu machen oder nicht. Es wird hier von der Staatsregierung eine Anleihe von 5 Millionen zur Deckung von Nothständen gefordert, und die Kom- mission beantragt, die Staatsregiecung soll außerdem befugt sein, nach ihrem Ermessen diese Anleihe — denn auf eine ande:e Weise kann das Geld niht beshaft werden — um 5 Millionen zu erhéhen. Meine Herren, das wäre ja, wie das bei den Beamtengehalten der Fall war, wo es sih nicht um Bewilligung einer Anleihe handelte, sondern eine neue organishe Gestaltung unserer Beamtengehalte, un- bedenklicher, wenn d18 auf Antrag der Staatsregierung nachträglich gesehen wäre, oder wenn das hohe Haus sich der Zustimmung der Staatsregierung versichert hälte. Aber gegen die Ansicht der Staats- regierung, gegen deren Ueberzeugung von der Nothroendigkeit, gegen deren Ansicht von der Betenklichkeit einer solchen Ermäcßtigung ihr das aufzudrängen, das ist mir noch niht vorgekommen. In der Praxis kenne ih feinen Fall der ctwas derartiges enthielte.

Nun sagen die verchrten Herren Vertreter dieses Antrages: die von der Staatsregierung geforderten 5 Millionen reihen aber nit aus. Die Staatsregierung ift anderer Ansicht; ih werde glei darauf zurückommer. Wir haben aber ja {on erklärt, daß wir namentli gegenüber der Stimmung, aus der dieser Antrag hervorgegangen ift, und die ja im Hause vielfa !getheilt zu werden scheint, uns nit scheuen würden, wenn in der Ausführung dieses Gesetzes dringende Bedürfnisse unbefriedigt blieben, daß wir uns niht {euen würden, dann die hier bewilligte Summe zu überschreiten, in der Voraus- seßung, daß hinterher das Haus geneigt wäre, eine wohl motivierte Ueberschreitung zu genehmigen. Dann kommt das Haus doch fkon- stitutionell in eine ganz andere Lage, dann baben Sie nicht der Ne- gierung für 5 Millionen carte blanche gegeben. Die Ober-Nechnungs- kammer und Sie selbs werden naher die thatsählihen Verhältnisse, die Begründung der Uebershreitung prüfen können, und Sie sind in dieser Beziehung in der Lage, in der sih nach meiner Meinung ein geldbewilligender Körper überbaupt halten muß.

Wir würden ja vielleiht eine andere Stellung einnehmen, wenn wir uns überzeugen könnten, taß hier wirklih ein weitergehendes Be- dürfniß nachgewiesen wäre, als mit den 9 Millionen und den fonstigen erheblihen Mitteln, die für die Geschädigten hon aufgebracht sind, und von der Provinz noch weiter aufgebraht werden sollen, befriedigt werden kann, wenn wir uns überzeugen könnten, daß in keiner Weise eine foldje Summe ausreicht,

Meine Herren, wir können uns aber doch nur auf das Material Füßen, welhes von den Landräthen, von sachkundigen Personen, von den Regierungs-Präsidenten, von dem Ober-Präsidenten in der forg- fältigsten Weise aufgestellt und geprüft ist. Wenn der Herr Abg. von Richthofen uns einzelne Beispiele aufführt, so kann ich darauf

nicht das Mindeste geben. Es kann ja in einem einzelnen Falle ein einzelner kleiner Schaden zu niedrig angeseßt sein, ebenso können andere Schäden zu hoch angeseßt « sein, das wird sich kompensieren. (Widerspru rechts.) Wir haben im Jahre 1888 die umgekehrte Er- fahrung gemaht. Da hat si berausgestellt, daß die Schäden viel zu hoch ursprünglich angenommen waren. Man kann sogar an- nehmen, daß die Schäden im ersten Augenblick der Katastrophe, wo ein allgemeiner Screcken vorhanden ist, in der Negel überschäßt werden. (Widerspruch rechts.) Diese Erfahrung hat man in der Regel gemacht. Wir können den Standpunkt nicht acceptieren, daß in dieser Beziehung unrihtige Schäßungen stattgefunden haben. Wir können uns nur auf die sahkundigen Urtheile der Provinzialbehörden verlassen, nit auf die Menge der einzelnen Fälle, die irgend ein Ab- geordneter erlebt haben mag. (Unterbrehung.)

Der Ober - Präsident hat sich nicht bedenklid geäußert, die Aeußerungen des Ober-Präfidenten jeßt im {chlesischWen Provinztal- Landtag sind keineswegs bedenklich, ich muß meine volle Anerkennung auésprehen, baß der Ober-Präsident sich nicht s{cheut, für diese Vor- lage und für die Angabe der Höhe der Summe auch persönlich ein zutreten. Meine Herren, ih würde es sehr bedauern und nicht be- greifen, wenn dem Ober-Präsidenten das verübelt würde. Der Ober- Präsident steht noch heute auf dem Standpunkt, daß die Vorlage der Regierung durchaus begründet ist.

Meine Herren, was die Kreise betrifft, so sagt der Ober-Präsident, er habe es nit geglaubt verantworten zu fônnen, zu fordern, den Kreifen, die unzweifelhaft leistungsfähig sind, den ibnen als Kretsen erwahsenden Schaden zu erseßen. Er würde {ic ja freuen, wenn die Kreise etwas bekämen. Ja, meine Herren, das ist wobl der Grund- gedanke dieser ganzen Anträge: je mehr die Betheiligten be- tommen, desto angenehmer wird es natürli empfunden. Von den Kreisen der Provinz i der Kreis Hirshberg der am allerstärksten betroffene, und die Gesammtsteuern dieses Kreises betragen 18 9/69 der direkten Staatssteuern. s ist doch eine höchst mäßige Belastung. Der Kreis wird also, ohne irgendwie über- aistrengt zu sein, sehr wohl in der Lage sein, die an feinen Brücken und Wegen entstandenen Schäden auszubessern, Die Höchst - belastung eines der in Betrat kommenden Kreise geht nit über 6190 hinaus. Wie viele Kreise haben wir in der ganzen Monarchie, wo sogar über 100 0/6 für Kreislasten aufgebracht werdent Da kann man es unmögli verantworten, Staatsmittel zu Gunsten dieser ein- zelnen Kreise zu verwenden, während man nicht die Mittel hat, eine große Anzahl anderer, viel höher belasteter Kreise zu erleichtern.

Ulso wir halten daran fest, daß eine Unterstüßung der Kreise nit erforderlich ist. Wir wollen nit ohne Nüdtsiht auf das Be- dürfniß, auf die Hilfsbedürftigkeit der Betheiligten, Schäden ersetzen, Wir wollen nicht alle Schäden ersetzen, die überhaupt entstanden sind, sondern wir wollen nur Beihilfen geben in denj nigen Fällen, wo die Geschädigten niht im stande sind, sich felbst zu helfen; es ist ein schweres Unglück, das sie getroffen hat, aber die Einzelnen müssen doch zuerst selbst dafür aufkommen.

Peine Herren! Wie würde sich nun aber in noch inkorrektecer Weise die Sache weiter gestalten? Jh will annehmen, die Staats- regierung machte von dieser Befugniß, bis auf 10 Millionen zu gehen, Gebrau. Wir haben mit den Provinzen uns dahin verständigt, daß von den Gesammileistungen, die in Frage kommen, die Provinzen ein Fünftel bezahlen follen. Aber die Provinz Schlesien selbst hat nit ein Fünftel derjenigen Beträge jeßt bewilligt, welhe dem Staat hier- nah zur Last fallen würden, fondern sie hat das Fünftel nur benessen nah der Vorlage der Staatsregierung, unter der Borausfsezunz einer noch zu bewilligenden Staatéleistung von 5 Millionen. Also zu dem ganzen Betrage zwischen 5 und 10 Millionen würden hiernach) die Provinzen überhaupt nichts kontribuieren. (Sehr richtig!)

Nun sind abêr eine ganze Nethe von Flußkorrekturen - nit bloß Unterstüßungen dazu, sondern von Flußkorrekturen — zu bewirken und Verwendungen dafür auszugeben, die doch zuerst den Betheiligten, eventuell der Provinz und dem Staat zur Last fallen. Hier würde aber der Staat vorgreifend ‘die Regulierung der Privaiflüsse über- nehmen bis auf den Betrag von 5 Millionen, ohne irgend eine Mit- wirkung Dritter. Das ift doch ein ganz inkorrektes Verhältniß, das mit der ganzen Grundlage, auf welcher dieses Gesey beruht, garnuitht in Einklang zu bringen ift.

Meine Herren, Sie werden mic nun erwidern: wir wollen ja der Regierung bloß eine Ermächtigung geben; die Regierung braucht ja, wenn kein Bedürfniß sich herausftellt, davon keinen Gebrauch zu machen. Ja, meine Herren, bisweilen muß man au Geschenke fürhten. Und wenn Sie da die Zahl 10 Millionen hineinseßen, so werden die An- sprüche entsprehend dieser Erböhung auf 10 Milltonen wachsen

(sehr rihtig!), und die Staatsregierung. wird in der schwierigen Lage sein, au felbst sogar unbegründeten Anträgen zu widersprechen. Die Begehrlichkeit wird dur die 10 Millionen hier in hohem Grade angeregt werden. Wird sie nicht erfüllt, so werden Sie gerade das Gegentheil er- reichen, meine verehrten Herren, von dem, was Sie erreichen wollen: eine größere Unzufriedenheit. (Unruhe.) Ich kann mir ja denken, daß dtie Abgeordneten von Schlesien, die unter dem Eindruck dieser Katastrophe stehen, wünschen, sich auf alle Fâlle zu sfihern. Aber, wenn wir Ihnen die Versicherung geben, daß wir im “äußersten Falle bei wirklich weitergehendem, klar nachzuweisendem Bedürfniß diese Summe auf unsere eigene Veran!wortlichkeit, nachder: wir die b-treffende Erfahrung in der Ausführung gemacht haben, zu erhöhen bereit find, so könnten die Herren sih do damit trösten. Sie können mit Sicherheit nit übersehen — und vielleit auc, das gebe ich zu, die Staatsregierung Rit ob diese 5 Millionen unbedingt ausreichen; das ist rihtig. Wenn ih Ihnen nun sage: wenn die Erfahrung lehrt, daß diese o Millionen zu kurz gegriffen {ind, dann werden wir in dieser Bes ziehung weiter gehen, da ift doch Garantie genug gegeben, daß das Nothwendige, dem Bedürfniß Entsprechende geschehen wird.

IH kann daher, meine Herren, nur dringend bitten, indem ih den Ausführungen des Herrn Ministers des Innern in der Kommission in allen Bcziehungen mich anschließe: nehmen Sie die Negierungs8- vorlage fo an, wie sie ist, und lehnen Sie den Zusaß der Kommission Ich bin ja keineswegs in der Lage, die s{hlicßlihe Entscheidung der Staatêregierung in dieser Beziehung zu bezeichnen denn das Staatsministerium hat noch keine Stellung genommen — : aber ich diese Bedenken sehr {werer Art sind daß ich nicht sicher bin, ob die Staatsregierung gegenüber diesem prinzip- widrigen Vorgehen der Kommission nicht genöthigt fein würde, das ganze Gese abzulehnen. (Zuruf.) Ia, meine Herren, Sie fagen, das thut fie nicht. (Heiterkeit.) Das ist ia möglich; aber in einer solhen Frage, die in ihrer konstitutionellen Bedeutung zuerst den Landtag angeht, follte der Landtag sih dech davor hüten, die Negierung in eine Zwangslage dieser Art zu bringen. Jch glaube, es könnten daraus Konsequenzen und au Forderungen demnächst einer anderen Regierung einmal hervorgehen, äbnliche Latitüden, Dispositionen über Anleihen u. f. w. ihrerseits zu wünschen, und, wenn Sie sih dagegen vertheidigten, so würde sie dieses Präjudiz Ihnen entgegenhalten. Ich bitte die Herren, ih die Sache wirkli} noch einmal zu überlegen, ob zu einem folch@en Vorgehen nach den Erklärungen, die wir abge- geben ktaben, irgend ein genügendes, i möchte sagen, zwingendes Be- dürfniß vorliegt. Das kann ich nur bestreiten und ih bitte, wie gesagt, die Herren dringend, den Kommissionsantrag nicht anzunehmen, sondern fich mit der Regierung8vorlage zufrieden zu gebez.

Abg. von Kölichen (konf.): Als wir in der Kommission den Antrag stellten, die Summe auf 10 Millionen Mark zu erhöhen, da waren wir der Meinung, daß die Differenz zwischen uns und der Re- gerung nit fo groß sei. Denn die Vertreter der Regierung hatten erklärt, daß die Regierung bei Bedarf über die 5 Millionen hinausgehen werde, unter der Vorausseßung, daß das Haus die Ueberschreitungen nahträglich genehmigt. Vir dachten, es wäre besser, wenn die Re- gierung aus dem Bollen wirthshaften könnte. Der Yinister hat nun erklärt, daß die Provinz nur ein Fünftel des Schadens tragen solle, aber niht mehr als 1 100 000 # Danach kann die Regierung nicht über die 5 Millionen Mark hinausgehen. Dec Minister bat ferner gesagt, daß die Kreise, welhe wenig belastet sind, keine Unter- ssttüß1ng erhalten könnten. Aber von der Steuerleistung allein hängt die Leistungefähigkeit eines Kreifes niht ab, denn in manchen Kreisen werden die Chausseen nicht vom Kreise gebaut und unterhalten, fondern von den Gemeinden Es kommt nicht darauf an, daß die Kreise leistungsunfähig sind, sondern sie müssen leistungsfähig erhalten werden. Es giebt Kreise genug, die der Beihilfe dringend bedürfen. Redner verweist auf die Kreise Habelschwerdt und Bolkenhain, welche die Regulierung der bei ihnen vorhandenen Flüsse selbst übernommen hätten. Sollten diese Kreise nicht unterstüßt werden ?

Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Alle Theile stellen doch den Grundsay auf: der Staat soll nur da helfen, wo die Betheiligten nicht in der Lage sind, sich allein zu helfen. Nun exemplifiziere ih direkt auf den soeben er- wähnten Kreis Bolkenhain; dieser hat einen Schaden von, irre ih nit, 30 000 M und hat eine Steuerlaft von 46 9%. Nun frage ih: wie kann der Kreis Bolkenhain behaupten, daß er in Be- ziehung auf einen Schaden von 30000 M leistungsunfähig sei? Wie aber die Dinge angesehen werden, geht gerade aus den Ausführungen des Herrn Vorredners hervor. Lassen Sie die Worte „und Kreise“ stehen, dann wird der Kreis Bolkenhain kommen und sagen : ih bin im Abgeordnetenhaus namhaft angeführt als der- jenige Kreis, der zu unterstßen sei, außerdem habt Ihr die Befugniß, bis zu 10 Millionen zu gehen, Geld if also in Hülle und Fülle da ; garantiert mir mal, daß ich die 30 000 & voll wiedererhalte. Wenn die

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ibe jagen zu Tonnen, daß do

Kreise nur so mäßig belastet sind und die Shäven, welche die Kreise selbst erlitten haben, verhältnißmäßig do nicht bedeutend sind, wie wollen Sie da es vertreten, diesen Kreisen aus Staatsmitteln Unterstüßungen zu geben, während wir in den östlihen Provinzen doch Kreise genug haben, die durch ihre Steuer hon gegenwärtig auf das Dorpelte und Dreifache belastet sind? Das ift gar nicht zu vertreten. Ich möchte Sie doh bitten, nicht Hoffnungen zu erwecken und An- sprüche hervorzurufen, die naher von der Staatsregierung gewissenhafterweise niht berücksihtigt werdea können. J muß dabei bleiben, daß es erwünscht is, die Worte „und Kreife“ herauszulassen. Die Herren berufen sich auf den Vorgang, daß hier zum ersten Mal die Provinzen herangezogen seien, was früher nicht der Fall gewesen wäre; aber auf der andern Seite geben sie zu, daß diesec Vorgang mit den Kreisen auch neu ist. Jn dem einen Fall soll der Präzedenzfall gelten, in dem andern Fall soll er nit gelten. Das ift nach meiner Meinung doch in keiner Weise zu rechtfertigen.

Meine Herren, Sie wollen dcch immer bedenken, daß unwider- legtermaßen der Herr Regierungékommissar in der Kommission nach- gewiesen hat, daß die Gesammtsumme der Entsädigungen, welche den Provinzen aus den verschiedensten Quellen in einer Höhe von 14745000 M zufließen, bereits eine prozentuale Ent- schädigung auf die festgestellten Schäden in Höhe von 81,80 9/0 fbedeuten, und taß diese Entschädigung höher ift als vom Jahre 1888. Jh habe aus der Provinz Schlesien über diese 1888er Entschädigung {hon früher, als diese Sache noch nicht in Betracht kam, von sehr angesehenen Männern Aeußerungen gehört, daß mit dem Gelde außerordentlih reichlich verfahren sei.

Ich möchte aber noch Eins hinzufügen: “wir haben es hier keineswegs bloß mit der direkten Unterstüßung eins zelner oder leistungsunfähiger Gemeinden zu thun, sondern nah diesem Geseß follen ganz selbständige Arbeiten, Regulierungs- arbeiten u. \. w. von sciten des Staates ausgeführt werden. Wie wird es nun gehen ? Welche Erfahrungen haben wir mit den äbnli en Bestimmungen der Nothstandsgeseße für Oberschlesien und für die Veberschwemmungen im Jahre 1888 gematt? Meine Herren, diese Spenden sind noch nicht abgewick:lt. Wir baben es im Finanz- Ministerium nicht erreihen können, daß die MNessorts, welche diese Mittel in Händen haben, endli die Rechnung abschließen und das, was übrig geblieben ist, an die General. Staatskasse abliefern. Die Mittel, die für Oberschlesien bewilligt sind, hat der Herr Landwirth- schafts-Minister ncch heute nicht abliefern können. Cbenso ist es aber mit den Anleihen, die im Jahre 1888 gemat sind. Wenn Sie hier nun eine folhe willkürliße Summe — ih fann es wirklih niht anders bezeihnen, netmen Sie es mir nit übel — von „bis zu 10 Millionen Mark* hinein\e Ben, wird die Sache niht ebenso wieder werden? Nach allen diesen Richtungen ist dies BVocgehen nach meiner Meinung im böten Grade bedenklich, namentlih für die Stelluvg des Landtages felbst, aber auch füc die Stellung des Finanz-Ministers gegenüber den übrigen Ressorts. Ich bestreite, daß, um den Zweck zu erreichen, cin \olces extraordinäres Vorgehen des Landtagcs nothwendig wäre. Ih habe Ihnen aus- drücklich gesagt: na den Grundsäßen wollen wir den Hilfsbtetürftigen

ie Schäden erseßen, die in den Motiven unseres Gesctzes bezeichnet reit zu diesem Zweck der Geldbetrag nit aus, so werden wir eigener Verantwortlichkeit nochþ weitere Mittel flüssig machen. enn der Landtag diese Erklärung dur eine besondere Resolution bestätigt, so wäre das vielleiht nit fo bedenklih, aber auch nit aber in das Geseß eine folche Ermächtigung aufzunehmen,

davon möchte ih dringend abrathen.

Ubg. Graf von Strahwiy (Zentr.): Meine Freunde steben auf dem Standpunkte der Kommissionsbeshlüfse, die davon aus- gehen, daß die von der Negierung geforderte Summe nicht ausreicht zur Deckung des Schadens in dem Umfange, wie wir es wi chen. Der Finanz-Minister bält es für etwas Bedenkliches, daß tie Negie- rung mehr Geld autgeben foll, a!s fie verlangt bat. Davon ist keine Rede; denn der Konmissionsbeshluß spriht nur von dem Bedürfniß- fall. Im Provinzial-Landtage hat sh ter Berichterstatter auf tas äußersie dagegen verwahrt, daß die Provinz cin Fünftel des Scha- dens tragen solle, er hat dagegen protestiert, daß taraus irgendwie ein Präzedenzfall hergeleitet wird.

Abg. Baensch-Schmidtlein (fr. kons.): Der Hauptuntershied zwisben uns und ter Staatsregierung besteht hauptsäclih darin, daß die Regierung ihre Taxen als rid;tig anerkennt, während wir der Meinung sind, daß fie viel zu niedrig sind: das wird sich namentlich bei den Neubauten zeigen, die in größerem Maßstabe ausgeführt werden müssen, als bisher. Die Schäden bestecen ja nicht bloß in den Schäden an Baulichkeiten, sondern cs baben die Sommerfriscken leer gestanden, die beschädigten Fabriken haben die Arbeit liegen lassen. Dadurch sind erhebliche Einnahmeausfälle entstanden. Jch habe in der Kommission vorgeschlazen, daß wir mit dem Minister zu*’ammen nach Schmiedeberg, Krummhübel und Marklissa fahren wollten, um zu prüfen, ob die Taxen richtig sind; da würde fi der Minister haben informieren können.

Abg. Freiherr von Richthofen - Mertschüh weist darauf hin, daß der Kreis Bolkenhain Flußregulierungen ausgeführt habe, die ander- wärts Wassergenossenschaften übernommen bätten. Es sei do eigen- thümlih, daß eine Wassergenossenschaft: Entschädigung erhalten würde, ein Kreis, der dasselbe geleistet habe, aber nit. Daß die geforderten fünf Millionen nit ausreichen, sei längst dargelegt worden. Wenn ih, fährt Redner fort, Ober-Präsident von Schlesien gewesen wäre, so würde ih nach dem Referat des Wasserauéshusses doch auf den Gedanken gekommen sein, daß die fünf Millionen nit ausreichen werden. Die konservative Partei denkt nit daran, die Nechte der Staatéregierung zu \{mälern; wir wollen sie verstärken. Bezüglich der Entschädigungen für Brotterode bat das Haus auch Erhöhungen vorgenommen, und die Staatsregierung hat sich das gefallen lassen. Wir wollen zu einer Verständigung mit der Regierung gelangen, viel- leiht dadur, daß bei der dritten Lesung die Regierung aufgefordert wird, im Landtage während der nächsten Seision eine weitere Vorlage einzubringen. Jch kann jeßt nur bitten, an den Beschlüssen der Kom- mission festzuhalten.

Abg. Dr. Sattler (nl.): Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß in dritter Lesung cin annechmkbarer Antrag zu stande kommt. Als alter Budgetmann "muß ich sagen, daß der Kommissiontbes{luß {chwerlih aufreht erhalten werden kann, weil er die Regierung nicht zwingen kann, mehr als 5 Millionen zu verwenden. Die Taxen bleiben allerdings augenscheinlich hinter der Wirklichkeit zurück, und die Regierung wird mehr Geld ausgeben müssen. Ich hoffe, daß bis zur dritten Lesung eine Verständigung erzielt wird.

Ubg. Ring (kons.): Alle Arbeiten an den Flüssen werden ver- geblih sein, so lange wir nicht ein Ministerium haben, welches die Strôme einheitlich verwaltet. Das jeßige Ministerium ist allerdings für die, geshehenen Mißgriffe niht verantwortlih. Redner verweist insbesondere auf die Regulierung der Spree und fährt fort: Der ge- sammte Spreewald ist jeßt voll von Sand, weil von drei Instanzen planlos gearbeitet worden is, Der Spreewald und der Schwielug- see sind bestimmt, die Hochwasser aufzunehmen. Ste sind aber dazu niht im stande. Seit 2% Jahren petitionieren die Bewohner des Spreewalds vergeblich um eine Verbesserung. Die entstandenen Schäden können dur die fünf Millionen nit gedeckt werden.

noTÿtg ;

E AEERD B E

E C R E A AT E A EERT E R R T E T O O D LAETT

also ein Zugang von 2948000 (1897 von 28 662 000, 49 643 000) MÆ eingetreten. umlaufenden Noten mit

Kraft tretenden Bestimmung über die

Geheimer Finanz-Rath Dr. von Güntber: Die Schäden sind

geschäßt auf 144 Millionen Mark; die zur Verfügung stehenden Miitel sind so groß, daß 25 9% mehr an Schäden gedeckt werden können, als 1888.

Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- stein: -

Meine Herren! Nur eine kurze Bemerkung auf die Scchluß- äußerungen des Herrn Abg. Ring. Der Herr Abg. Ring sagt, die in gegenwärtiger Vorlage geforderten Mittel reichen nicht aus, um die dringend nothwendige Korrektion der Spree, der Oder u. \. w. herbet- zuführen. Der Herr Abg. Ring irrt si, wenn er annimmt, daß die Königliche Staatsregierung aus diesen Mitteln diejenigen Ausbauten bezw. Regulierungen vornehmen wolle, welche erforderli sind, um präventiv künftigen Unglücksfällen, wie sie im vorigen Jahre ein- getreten sind, vorzubeugen. Ich habe wiederholt Gelegenheit ge- habt, im Abgeordnetenhause auszuführen, daß die Staatsregierung die Absicht hatte, nah Anhören der betheiligten Provinzial-Landtage von Schlesien und Brandenburg s{chon dem gegenwärtigen Landtage einen Geseßeniwurf mit den nothwendigen technischen Unterlagen und Kostenanschlägen vorzulegen, der bezweckte, yräventiv Unglücefällen, wie sie im vorigen Jahre vorgekommen sind, vorzubeugen. Es ist nit mögli® gewesen, die Arbeiten soweit zu fördern, namentli die tehnischen Unterlagen so rasch herzustellen, daß {on dem gegen- wärtigen Landtage eine solhe Vorlage gemacht werden konnte. Die Vorlage steht für den demnächst bevorfi ehenden Landtag in Aussicht, und wenn der Landtag dieselbe verabschiedet, würden diejenigen Maß- nahmen zu ergreifen fein, die dec Herc Abg. Ring für die Spree für erforderlich hält, die für die Oder zweifellos erforderli sind —, kurzum, die zur Regulierung der Oder, Spree u, f. w. und zum Auébau der Gebirgt flüsse erforterlichen Maßnahmen werden dann energisch zu fördern sein. Erwünscht wäre es geroesen, wenn schon jeßt cin entsprechender Geseßentwurf zur Verabschiedung gelangt wre; man hätte dann schon in diesem Jahre Autbau und Regulierung in Angriff nehmen können, indessen wird wahrscheinli der gesammte Ausbau do immer einen längeren Zeitraum von etwa 10 Jaÿren beanspruchen; es ift das allerdings nur meine perfönliche Ansicht. *

Abg. Gothein (fr. Vgag.): Der Oder-Spree-Kanal twird nit vorzug8weise von der Industrie benußt, sondern von der Lantwirtk- haft, namentli von der Müllerei. ußerdem bezieht die {chlesfische Landwirthschaft auf diesem Wege ihre Düngemittel. Daß die ge- forderten 5 Millionen niht ausreichen werden, hat der Finanz-Minister

selbst anerkannt. Deshalb muß der Landtag in irgend etner Form seiner Ueberzeugung Ausdruck geben, daß die Summe unzureichend ist.

Äbg. y,on Eichel (kens.) tritt besonders für den Kreis Lauban ein und hebt hervor, daß die Taxierungen des dort entstandenen Schadens viel zu niedrig gegriffen seien.

Abg. Letocha (Zentr.) führt, wie in erster Lesung, Besch{werde über die hohen Liquidationen des Militärkommandos, welches in der Stadt Ziegenhals Hilfe gebracht habe, uad erklärt namens seiner Freunde, daß sie bereit seien, bis zur dritten Lesung eine Verständigung zu suchen.

Abg. Ring: dem Oder-Spree-Kanal sind 1896 und 1897

L 4 » — S D 0 ) L591 99 V von S leiten 04 VUU Dei. 99 O x

M, F c

j 000 Tonnen Getreide gefahren roorden, nah Scblesien dagegen 50 000 bezw. 55 000 Tonnen Geireide: letzteres war wohl hauptsächlich russisGes Getreide.

Abg. Schlabit (fr. kons.) | für die Beschlüsse der Kommission Miitel und Wege gesvcht werden, um di beseitigen.

Abg. Graß (fr. kons.) bedauert, daß für die Vecberschwemmungen in Sachfen niht genügend hohe Entschädigungen in Aussicht ges

nommen feien.

Abg. Gothein sührt aus, daß das nad S(lesien gefahrene Getreide hauptsähli@ Mais gewesen sei, welchen die Landwirthschaft als Viehfutter gebrauhe. Zucker aus S(hlesien fei durch den O Sprec-Kanal nah Berlin in einer Menge von 118900 t worden.

S 1 wird darauf nach den Kommissionsbeschlüssen mit großer, fast an Einstimmigkeit grenzender Mehrheit ange- nommen. Jm übrigen wird die Vorlage ohne weitere Debatte genehmigt; die eingegangenen Petitionen werden der Regierung als Material überwiesen.

Schluß 21/2 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag 11 Uhr. (Zweite Berathung der Novelle zum Ansicdelungsgeseß und des Etats der Ansiedelungskommission )

mona Tot or Zaren namens Jjetner Freunde dritten Le'ung sollen aber

n der Negaterunz 11 Lis VCL JLegterung zu

Handel und Gewerbe,

Bei den Abrehnunqgs stellen der N eihsbank wurden im Monat Februar 1898 2028692400 abgerechnet gegen 2208 799 600 Æ im Januar d. F, 1 776 896 900 M im Februar 1897, 1885 357 400 M im Februar 1896, l 478840 000 im Februar 1895, 1 293 832 600 Á im Februar 1894 und 1 383 425 900 M im Februar 1893. Vom 1. Januar bis Ende Februar 1898 wurden 4 237 492 000 M abgerechnet gegen 3 781 750 500 4 im gleichen Zeitabschnitt 1897 und 3936 193 000 M in 1896.

Die Wotenübersiht der Reichsbank vom 28 Februar 1898 weist einen gesammtcn Kassenbestand von 998 165 0:0 (1897 948 948 000, 1896 980 843 000) Æ na, das ist der Vorwoche gegenüber weniger 19 900 000 (1897 Abnalbme 23 394 000, 1896 Abnabme 16 324 000) Æ; der Metallbestand von 963116090 (1897 915 878 000, 1896 946 554 000) M allein bat um 20458 000 (1897 um 21 903 000, 1896 um 18 439 000) „A abgenommen. Der Bestand an Wechseln von 548 852 000 (1897 529 546 000, 1896 993 964 000) A erscheint um 17 653 009 (1897 um 20215 000, 1896 um 38 677 000) 4 höher als in der Vorwcche, und auc) der Bestand an Lombardforderungen von §5 644 000 (1897 100 224 000, 1896 86 229 000) Æ hat um 11 827 000 (1897 um 8 447 000, 1896 um 10966 000) zugenommen ; auf dieser beiden Anlagekonten zusammen ist 1896 von Auf passiver Seite zeigt der Betrag der 1 021 855 000 (1897 982 522 000, 1896 1 010 559 000) eine Zunahme um 31 893 000 (1897 um 34079 000,

1896 um 37 075 000) Æ, und die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten (Giroguthaben) erscheinen mit 494 106 000 (1897 477 337 000, 1896 493 136 000) A um 24006 C00 (1897 um 27880 000, 1896- um 3 937 000) Æ vermindert.

Täglihe Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Rubr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 2. d. M. gestellt 12812, ni@t redt-

In Oberschlesien sind am 1. d. M. gestellt 4875, nit ret-

¡eitig gestellt keine Wagen.

jeitig gestellt keine Wagen; am 2. d. M. sind gestellt 4895, nicht recht- ¡eitig gestellt keine Wagen.

Um eine gleichmäßige Pur@fobeung der am G Renn ‘Trennung der Ge ,

räume für Butter 2c. und Margarine 2c. sicherzustellen, hat der Reichskanzler. die Bundesregierungen ersucht, den Polizeibehörden für die Ueberwachung des Vollzuges der bezeihneten Bestimmung nachstehende Grundsäße zur Richtshnur zu machen: Die Verkaufs- stätten für Butter oder Buttersmalz einerseits und für Margarine oder Kunstspeisefett andererseits müßen, falls diese Waaren neben- einander in einem Geschäftébetriebe feilgehalten werden, derart getrennt sein, daß ein unauffälliges Hinüber- und Herüberschaffen der Waare während des Geschästsbetriebs verhindert und insbesondere die Möglichkeit, an Stelle von Butter oder Buttershmalz unbemerkt Margarine oder Kunstspeisefett dem kaufenden Publikum zu ver- abreihen, thunlihst ausgeschlossen wird. Die Entscheidung darüber, in welher Weise diesen Anforderungen entsprohen wird, kann rur unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse jedes Einzelfalies und namentlich der Beschaffenheit der dabei in Betracht kommenden Räume erfolgen. Deoch werden im allgemeinen folgende Grundsäße zur Richtshnur dienen können: 1) Es ift nicht erforderli; daß die Räume je einen besonderen Zugang für das Publikum besißen. Es it vielmehr zulässig, daß ein ge- meinschaftliher Eingang für die verschiedenen Räume besteht. 2) Wenn auch die Scheidewände nicht aus feuerfestem Material her- gestellt zu sein brauchen, so müssen sie immerhin einen so dichten Abschluß bilder, daß jeder unmittelbare Zusammenhang der Räume, soweit er nicht durch Durchgange öffnungen hergestellt ift, au8ges{lo}sen wird. Als ausreichend sind beisptelêweije zu betraten ab|schließende Wände aus Brettern, Glas, Zement- oder Gipsplatten. Dagegen können Lattenverschiäge, Vorhänge, weitmaschige Gitterwände, rersteli bare Abschlußvorrihtungen nicht als genügend betrachtet werden. Bei offenen Verkaufsständen auf Märkten können jedoch auch Einrihtungen der leßteren Art geduldet werden. Die Scheidewände müssen in der Regel vom Fußboden bis zur Decke reihen und den Raum auh in seiner ganzen Breite odex Tiefe abschließen. 3) Die Verbindung zwisch{en den abgetrennten Räumen darf mittels einer oder mebrerer Durch- gangéöffnungen hergestellt sein. Derartige Oeffnungen find în der Negel mit Thürvershluß zu versehen. — Die vorstehenden Grundf\äte finden sinngemäße Anwendung auf die Räume zur Aufbewahrung und Berpackung der bezeichneten Waaren. Nach den gleihen Gesihté- punkten ist die Trennung der Geschäftsräume für Käse und Margarine- käse zu beurtheilen.

— Die Ermittelung der in die Handeld-S tatistik des Jahres 1897 einzuseßenden Wertbe der ein- und ausgeführten Waaren wird gegenwärtig im Kaiserlihen Statistisßen Amt dur die Kommission für die Schäßung der Handelswerthe vorgenommen. Derselben ge- hören 65 hervorragende Sachverständige der Industrie und des Handels an, die, in 7 Gruppen getheilt, diese Arbeit erledigen. Die Schäßungen sind sowohl von den einzelnen Herren, von denen ein großer Theil {on seit einer längeren Reihe von Jahren mit dankenswerthem Eifer sih den Arbeiten widmet, wie von dem Statistiien Amt forgfältig vorbereitei worden.

Der Aufsitsrath des Börsen - Handels- Vereins in Berlin hat beslossen, dem Reservefonds 30 009 M zuzuführen und der zum 26, März einzuberufenden Generalversammlung die Ver- theilung einer Dividende von 69% vorzuschlagen gegen 5è °%/g im Bontjahre.

— In der gestrigen Generalversammlung der Nationalbank für Deutschland wurde der Geschäftsbericht über das Jahr 1897 vorgelegt. Die Bilanz nebst Gewinn- und Verlust. Konto, sowie die über die Verwendung des Reingewinres von der Direktion gestellten Anträge wurden einstimmig genehmigt, und der Verwaltung wurde Gntlastung ertheilt. Die auf 84% festgeseßte Dividende gelangt vom Donnerstag, i Ñ ab zur Auszahlung. Der Antrag der Verwaltung g des Aktien-Kapitals um 15 000 0009 /« neuer, vom 1. i v dividendenberechtigter Aktien, das hierauf bezügliWe Angebot des unter Führung der Berliner Handels Gesellschaft und des Bankhauses Robert Warschauer u. Co. stehenden Garantie-Syndikates, sowie der mit dem Bankhause Jacob Landau zu Berlin geschlossene Vertrag wurden genehmigt.

— In der gestrigen ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der Provinzial-Akt des Großherzoge thums Posen in Posen wurden die vorgelegte Bilanz und das Gewinn- und Verluft-Konto genehmigt und die Bertheilung von 5 9/6 Dividende ae eines Delkrederes onds mit 7000 4 und ein Vorirag von 1986 4 auf neue Rechnung beschloffen.

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aegen 4} ?/o im Vorjahre, die Bildui g 7000

— Vom obe und Koksmarkt berihtet die „Schl. Ztg.*: Die Verladungen hbitelten si in der zweiten Hälfte i nit fördertäglit rund 4800— 4900 Wazen annähernd auf ersten Monatshälfte. Die Gesammt- Bersendungen Februar weiscn mit förd rtäglih rund 5000 Wagen id Monat des Vorjahres, in dem fördertäglih um Versand far eine Steigerung um etwa 3,5 9% auf. ieht man ferner in Betracht, daß der Februar 1897 Februar 1826 eine Steigerung um 6,9 9% aufwies, so ergiebt sich für 1898 geg:n 1896 eine Gefammtsteizerung von rund 10 0/6, was einer normalen Durch- shnittsentwickelung entspriht. Jummerbin mukten die Gruben in der leßten Zeit der durch die abnorm milde Witt rung bervorgerufenen Ershwerung der Absaßtverhältnisse s{chon Rechnung tragen, indem fie nicht unerheblihe Vèengen in Bestand zu stürzen gezwungen waren. Es ist jedech zu hoffen, daß die laufente Produktion hon demnächst wieder shlankeren Absatz findet, sobald was s{chon in diesen Tagen geschehen soll — die Schiffahrt eröffnet scia wird, Die obere Oder wird freilich vorerst noch nit befahrbar sein, sodaß die Koseler Kippen vorausfihtlich erst in“ der zweiten Märzwoche dem Berkehr geöffnet werden. — Der österreihishe Markt ¡zeigte infolge dèc milden Witterung gleichfalls eine verminderte Aufnahmefähigkeit, und namentli Wien, wo die Lager überfüllt sind, \{ränkte seine Bezüge erheblih ein. Auch na Polen erfuhren die Sendungen vorübergehend eine Verminderung, doch dürften diese bald wieder in dem Umfange der leßten Monate aufgenommen werden. — Von einem schwächeren Geschäftégange in Koks ift im obers(lesishen Revier nihts wahrs- zunehmen. Die Abladungen an die Hochöfen abforbieren vollständig die erzeugten Koksmengen, fodaß nah wie vor die Produktion voll zur Abfuhr gelangt. Auch der Export zeigte die bisherige Lebhaftig- leit. Schwefelsaures Ammoniak war leßthin \{chwäter in Tendenz und Preifen, doch beginnt sih die Nachfrage bereits wieder zu beleben, was au den Preisverhältnissen zu gute kommen dürfte. Benzol zeigt Neigung zur Aufwärtsbewegung, obwok[ die Umsätze noch gering sind.

Stetiin, 2. März. (W. T. B.) Spiritus loko 42,90 bez. Breslau, 2. März. (W. T. B.) Súluß - Kurse. Swlef, ¡F °/0 L -Pfdbr. Litt. 100,50, Breslauer Diskontobank 122 50, Breslauer Wechslerbank 108,00, Sghleüscher Bankverein 143,00, ire3lau?r Spritfabrik 149,50, Donnersmarck 156,00, Kattowigzer (8,209. Vöoerschles. Eis. 10350, Caro Hegen\{zidt Akt. 122,10, "b:rfchles. Koîs 169,75, Oberschl. P.-Z. 164,50, _Opp. Zement 68,90, Sitesel Zem. 157,00, L.-Ind. Kramsta 150,75, Schles. Zement 219,00, Gle 28,50, Koks-Ob ¡¿fellsaft TO __ Produktenmarkt. Spiritas pr. 100 1 100% ertl. 50 4 ¿erbrauhßsabgaben pr. März 62,20 Gd., do. 70 4 Verbrauch8-

a*gaben pr. März 42,60 Gd.

Magdeburg, 2. März. {W. T. B.) Zuckerbericht. K ens zuder exfl. 88 %/0 Nendement 10,10—10,27}. Nachprodukte ert. /9 ?/a Nendement 7,50—7,90. Ruhig. Brotraffinade 1 23,95, Brotraffinade 1 23,00. Gem. Raffinade mit Faß 23,12¿—23 50. Gem. Melis T1 mit Faß 22,75, Ruhig. Robzucker l, Pros- dati Tranfito f. a. B, Hamburg pr. März 9,30 bez, 9,35 Br., pr. April 9,374 Gd., 9,40 Br., pr. Mai 9,45 Gd., 9,50 Br., pr. Juni 9,55 Gd., 9,574 Br., pr. Oktober-Dezbr. 9,50 Gd., 9,55 Br.

Stetig. 2. März. (W. T. B.) Swluß - Kurse, Pariser do. 80,96, Wiener do. 170,12,

Sinth.-A, 224,00, Zaurabüite 183,00, Bresl. Delfabr, ligat. ‘102,50, Niedersles. elektr. und Kleinbaßn-

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Frankfurt a. M., Lond. Wes. 20,46,

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