Ee s E von allen Gütern für je 100 g und jeden Zeitraum f F” W G. Zusätliche Bestimmungen. auf Antrag der Betkeiligten stattfinden. Ergiebt sie | Siffahrt und endet mi F Ÿ te Beilage von 4 Wochen 6 : Bruchtheile der Erbebungseinheiten (1000 kg | gegen die erste Gewihhtsermittelung keine dienen Scbilichrto-Girfte, e d Sue der legten u Li g

ad; 0 Jedes Frachtstück wird mindestens zu 100. kg be- [Tonne], 100 kg, 1 Kubikmeter, 1 Quadratmeter, | oder nur solche bis ¿zu 2 Prozent, so sind vom | Wird ein Schif oder sonstiges Fahrzeug w 2 7 L t, das E, “ rechnet. Für 1 qm Lagerfläche ist wenigstens ein | 1 Meter, Pfennige) werden als volle Einheiten, | Antragsteller für die Nachverwieau die tarifmäßi i i 6. Wegen D l R s-A D Ks [ j St 18-A | Gewidt von 100 kg in Änsag zu bringen. Zeittheile unter 4 Wochen als volle 4 Wochen | Gebühren und ¿war aus in den Fällen E L ‘zu been audcemi e E pr 15 eit ine eS zum cU én cl as Nl d él UN n l Tél î én ad Lad nl cl C7. Güter, welhe Lou RE N eeefion von Hohen Ee ‘Abgabenbeträge werden aufwärts auf 5 E die Arbeitsleistungen nach der Zeit Mg er enteiGraies BOaRaedte s : j 7 M E f 1898 1 / - i i ei L j i j Heide gelten ober muoJQiciS fr Matmang des | Let Tarif ditt an Stelle deglrigen vom | P p 1 Cut Bon den Seggrlte bete f M_57. N, Manag/ den 7. Mrz vie eide gehören oder ausfchlicßlich für Ne&nung de éjer Tarif tritt an Stelle desjenigen vom a. für ann und t der kürz Ï tis : ; E S TE E E 5E Königs, des Fürsten von Hohenzollern, des Menden 17. Januar v. J. am vierzehnten Tage nach dem Zeit 50 „Z, : E laben f E E e Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die T tba A aus den a tigen Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Staates oder des Deutschen Reiches befördert werden, | Tage seiner ortsüblihen Bekanntma&tung in Kraft. b. für 1 Mann und 1/2 Tag 2 4 50 4, ihr Aufenthalt darin nicht über die zur N Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

find vom Lagergeld befreit. Verlin, den 23. Dezember 1897. c. für 1 Mann und 1 Tag 4 M des Lösch- und Ladegeschäfts erforderliche Zeit ©® V4: yy ® E. Eisenbahngebühr. Der Finanz- Der Minister der 7) für Arbeiten in d llabferti 8rä e Bi | C ] Minister. öffentlichen Arbeiten. | (wenn hierfür Arbeitsp sonal der Basen magen | audaedehnt a ga Central-Handels-Register für D as Deutsche Nei 4 (Nr. De A)

Es werden erhoben: erforal der Hafenverwaltung | gefahr am Auslaufen gehindert werden, Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich kann dur. alle Post - Anstalten, für Das Central - Handels irt às für das Plage Ms erscheint in der meg u 2 D osten .

1) für das Bewegen beladener Wagen von den In Vertretung: Im Auftrage: zur Verfügung gestellt wird) als: 9 : F apegeleisen na den Uebergabegeleisen ver Werft. } (gez) Meinedcke, (zes) Schul g. Ocffenen der Kolli, Auspacken, Neitieren, Wieder- | Fürsten von Pobenzollort n ppnbeöheren oder dem r |

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Bezugspreis beträgt 1 4 50 -§ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern _— ilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 .Z.

bahn oder umgekehrt (Nangier- oder Abholungsgebühr) Der Minister für Handel und Gewerbe. einyacken, Verküpern und dergleichen, — außer Ver- | Rechnun befördert werden erlin auch dur für den Wagen 50 S Im Auftrage: | wiegung, für welhe die untex B. 5a, angeseute h Gaben welche staatlilen Aufsichts- Aa E R

(Außerdem is für die Beförderung der Wagen (gez.) Hoeter. : Gebühr zur Erhebung kommt — füc jeden zu- Strombau- und ähnlichen, zuglei die {städtischen I

vom Werfte nah dem Bahnhofe die von der König- | Vorstehender Tarif wird hiermit öffentli bekannt | gezogenen Arbeiter 4 Hafenanlagen fördernden Zwecken dienen, Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 57A., 57B., 57C. und 57D. ausgegeben.

lichen Eisenbahnverwaltung zur Erhebung gelangende | gemat. J für die erste Viertelslunde 30 4, für jede weitere 4) Flieger und Schaluppen, welGe zu anderen

(eeuuyfracht fowie ein etwaiges Wagenstandgeld | Wesel, den 2. März 1898 Viertelstunde 15 g. L schußgeldpflihtigen Fahrzeugen gehören. 8 t { Spirituskocher. — Otto Keidel, Sangerhausen. Véry, Paris, 42 Boulevard Bonne - Nouvelle; ; Klasse.

[Wagenstrafmiethe] zu entrichten.) : Der Oberbürgermeister : „Anmerkungen. Jede angefangene Viertelstunde Zusäßliche Bestimmungen zu A. bis E. Pa cute. 15. 10, 97. Vertr, : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- 6. 97238. Verfahren zur Herstellung von 2) von denjenigen Gütern, welche die Werftbahn (Unterschrift.) wird voll berechnet. 1) Für außergewöhnlih {wer zu handhabende Klasse. straße 43/44. 19. 1, 97. gährung6fähiger Furfuroidzuckerlöfung aus nicht ledigli im Umschlagsverkehr benußen (d. h., Baare Auslagen sind besonders zu vergüten, Gegenstände oder unverpackte oder lose Waaren 1) Anmeldungen. 35. L, 11 671, Vorri(htung zum selbstthätigen laffe. x Brennerei- und Brauereitreber oder Hülsen von welche nit zu Schiffe angekommen sind oder nicht E 8) für das Rangiereu von Eisenbahnwagen U. \. w., | von geringem Einzelgewichte kommen die Tarifsäge Für die angegebenen Gegenstände haben bie Nach- Oeffnen und Schließen von Schachtthüren. | 72. K. 15 7%, Schubhebelanordnung für Ge- Cerealien. — N. D. Bailey, Gloucéster u.“ L, zu Schiffe weiter befördert werden), für den Wagen | [78890] : sz und zwar E unter A 5 und B 6 zur Anwendung. geriannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung — Armand Lehinant, Brüx, Böhmen ; Vertr. : [{chüpshraubenverschlüse. — Fried. Krupp, P. Ford, London ; Vertr. : Carl Röstel, Berlin 90 S. u j 7 i Bekanntmachung des Regierungs. Präsidenten a. für die Benußung der \tädtishen Geleise- 2) Für gebührenpflichtige Gegenstände, deren Menge etnes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. Essen, 229, 6; 97, SW., Friedrichstr. 48. 9, 4.6.

Werftgeld ist in derartigen Fällen nicht zu ent- zu Wiesbaden, anlagen, Schiebebühnen u. #. w. und für die | nicht nah dem tarifmäßigen, sondern nach einem Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung 16. 10. 97. 72. W. 13 243. Tragbarer Panzer oder Kugel- | 6, 97239, Verfahren und Einrichtung zum rihten. : E 4 Verbringung der Wagen seitens der Hafen- anderen handelsüblihen Maßstabe angegeben zu eshüßt. 42. G. 11530. Selbstkassierender Lungen- fang mit einer Füllung von losen Aluminium- Darren von Malz mittels Dampfs. M. Lug 3) von den auf dem Hafenbahngeleise am städtischen für die städtischen Hafenanftalten verwaltung an die Verladepläße bei Wagen, werden pflegt, kann die städtische Hafenkommission lass, prüfer. — Isaac Alpin Graut, St. Paul, Kugeln. — Freiherr Richard Walterskirchen, u. Firma G. Pschorr, München, 27. 10 96. Sicherheitshafen ankoa menten Wagen als Ent- zu Fraukfurt a. M. beladen mit Gütern zum Zwede der Gebührenberechnung entsprechende 4. C. 6818, Aufhängevorrichtung für Lampen- Minnef.; Vertr. : Dr. S. Hamburger Berlin W., Villa Zier, Krumpendorf a. Wörthersee; Vertr. : j 6, 97240. Verfahren zur Herstellung ab- schädigung für die Benußung des städtishen Grund | Es sind zu entrichten: a. der allgemeinen Wagenladungsklasse des Umrechnungssätze feststellen. glockden. — Haldane Gwilt Cotsworth, South Leipzigerstr. 19. 8. 6. 97. Dr. Ri. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, getödteter Dauerhefe, — Dr. E. Buthuer,

und Bodens (Plaßmiethe) für den Wagen 30 g. A. au Krahngeld Eisenbahngütertarifs für den Wagen 50 4, 3) Bruchtheile von Tarifeinheiten (mit Ausnahme Wimbledon, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. | 42. P. 8820. Neigungswaage mit wälzender Berlin NW., Luisenstc. 14, 20. 9. 97. Tübingen, Kepplerstr. 20, 30. 4. 97. F. Safengeld für dic Benugung des ftädtischen bei Benutzung städtischer Krahnen (f. des Eisenbahn-Spezialtarifs T sür den der Zeiteinheiten) gelten bet der Abgabenberehnung Maemede u. Fr. Deißler in Berlin NW., Luisen- Bewegung des Waagehebels. — Anton Pollák, | 74. H, 19 530, Signaleinrichtung, insbesondere | S. 97 182. ODruckwalzenlagerung und Be- Sicherheitshafeus (Freihafens). 1) für das Ausladen aus dem Schiffe - Wagen 40 4, als volle Einheit; Bruchpfenvige, welhe sih bei strañe 31a. 15. 5. 97. Scentes, Ungarn ; Vertr. : Richard Lüders, Görli. zum Anzeigen des Rollens von Schiffen. J. F, lastung für Kalander u. dgl. — Firma Carl L. An Hafengeld ist zu entrichten für die Be- a, von Gütern aller Art — mit Ausnahme der 7. der Eisenbahn-Spezialtarife IT und 111 für Berechnung des zu zahlenden Gebührenbetrages ers 12. R. 11 146, Verfahren zur Herstellung von De 4,90, Hicks, London, Halton Garden; Vertr.: Carl Pieper, Berlin NW., „Hindersinstr. 3. 6. 8. 96. nußung des Hafens innerhalb eines wit dem 1. Ok- unter b. und c. aufgeführten Fälle — auf den Wagen 30 „Ä. geben, werden auf volle Pfennige abgerundet. borfauren Salzen. — Dr. Rickmann & Rappe, | 45. D. 8578, Düngerstreumaschine mit in einem Nöstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 19. 11, 97. S. 971883. Garnträger für Garnfärbèvor- tober beginnenden und mit dem 30. September dcs das Land oder uxmittelbar bis an den Eisen- Anmerkung. Diese sogenannte Werftgeleisegebühr Dieser Tarif tritt an Stelle desfenigen vom Kall b, Kölu, 13. 5. 97. O sih drehender Maschensiebtrommel | 77, H. 19 257- Antriebsvorrihtung für Rund- rihtungen. _— H. E. Kölzig, Leipzig-Lindenau, folgenden Jahres endenden Hebungsjahres: i bahnwagen, das Landfuhrwerk, die Werft- | kommt mit der Ueberfuhrgebühr der Eisenbahn- | 15° Februar 1889 na vierzehntägigem Aushang im 13. G. 11 784, Dampfüberhiter aus einzelnen als Vertheiler. — F. E. Drescher, Wittstock. lauspanoramen. — Max Hahn, Zwickau i. S,, Angerstr. 13. 16. 10. 96. Ï 1) für die exsten 4 Wochen der Benuzung inner- ballen oder die Lagerhäuser für je 100 kg 4 4 } verwaltungen zusammen dur diefe zur Erhebung. Hafen in Kraft. tellerförmigen Hohlkörpern. — Jan von Gru- S L Or Marienthalerstr. 16. 9. 97. 8. 97206, Verfahren zur Verstellung von halb eines Hebungéjahres, bei einlaufenden Fahr- (siebe hierzu die Tarifstellen B. 2a. und b. für die Verbringung von Wagen von einer Berlin, den 26. Dezember 1897. | binski, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, | 45. F. 9948. Einsaß für Milchshleuder- | 77. Z. 2072. Lenkbarer Luftfahrzug mit meh- Fußbodenbelag u. dgl. aus vorbereiteten Nadel- zeugen vom Tage nach dem Einlaufen an: B. 4a.), | Ladestelle zur anderen innerhalb einer Hafen- "Der Der Minister Berlin W., Potsdamerstr. 3. 14. 9. 97. trommeln. — Flensburger Eisenwerk Nein- reren hinter einander augeordneten Tragkörpern. holznadeln ; Zus. ¿. Pat. 89538. — J. v. Gerkan, : — — . von Noheisen und Harz auf das Land, auf abiheilung, d. h. ohne daß die Betriebsgeleise Finanz-Minister. der öffentlichen Arbeiten. 13. M. 14447. Wasserröhrenkessel mit ge- hardt & Meßmer, Flensburg. 29. 10. 97. — Graf F. von Zeppelin, Stuttgart. 30. 8. 99. Helsingborg, Schwed, u. E. Ziet, Hamburg 1, das Landfuhrwerk oder den offenen Eifenbahn- der Eisenbahnverwaltungen benußt werden I. À.: (aez.) Rathjen. J. A.: (gez.) Schultz. wellten Rohrwänden. — Julius Maemece, | 46. B. 19330. Zuführungévorrihtung für | 82. Sch. 12 706, Gegenstromtrocktenanlage mit Brandstwiete 20; Vertr.: Alexander Specht u. E wagen für je 100 kg 34 g, müssen, für den Wagen 3 4 Der Minister für Handel und Gewerbe. Berlin, Friedenstr. 24. 8. 9. 97. die Brennstoffflüssigkeit bei mehrzylindrigen Vortrocknung durch Rauchgafe und Nachtrocknung I. D. Petersen, Hamburg. 15. 12, 96. . von Schifféfahrzeugen unter 20 t | . von Kohlen, Sand, Kies und dergl. auf das C. an Werfthalleugebühreu J. A.: (gez) Hoeter. 13, W. 12430. Wasserröhrenkessel mit Be- Kohlenwasserstoffmashinen. — Hurbert Charles dur s{chwach gespannten Abdampf. — Julius | 8. 97 256, Fârbebottih mit in den Färbe- Tragfäbigkeit für das Stück . , D Land, auf das Landfuhrwerk oder den Eifen- | für alle Güter, welche bet Gntladung der Schiffe Bei chlufß. hälter zum Ausstauen des vom Dampfe mit- Baker, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr. : Schwager, Berlin u. Eduard Bendel, Magde- raum eingebautem Flottenmischraum. — Firma . von größeren Schiffen, welche durch bahnwagen (mittels sih felbst entleerenden | nicht direkt vom Empfänger übernommen, sondern Genehmigt auf Grund der 88 4 Abs. 3 und 8 des gerissenen Wassers. — James Weir, Glasgow ; E. W. Hopkins, Berlin C, Alexanderstr. 36. 6. 7. 96. burg-Sudenburg. 21. 6. 97. i F. W. Bündgeus, Aachen Vaelserftr. 148. Schiffgattest oder Aichschein eine Hebegefäßes darauf geschüttet) für je 100 kg } der Hafenverwaltung zur Abgabe, Verbringung in Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893. Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- | 46, H, 19 209. Ammoniakkraftmaschine. — | 83. P. 9292, Nickelstahlkompensation an Uhr- 7. 10. 97. L h bestimmte Tragfähigkeit nahweisen 22/0 5, L i die Werfthallen u. |. w. überwiesen werden, sowte Wiesbaden, den 21. Fanuar 1898. ftraße 43/44. 14. 12. 96. Gotthold Hildebrandt, Berlin NW., Lehrter- werkhemmungen mit Unruhe. — Paul Perret, S. 97293, Aus Draht bestehender Kopsträger können, für jede Tonne Trag- 2) für das Einladen in das Sg(jiff für alle Güter, welhe nit durch den Verlader Der Bezirks-Auss{chuß zu Wiesbaden. 20, B. 21 751. Sthienenkragzer für Straßen- straße 48c. 6. 9. 97. La Chaux de Fonds, Schweiz; Vertr.: Eduard sür Garnfärbeapparate. — E. Schroeter, Ober- O s n) e | von Gütern aller Art, abgenommen vom Lande, | direkt zur Einladung in die Schiffe gelangen, sondern (L. S.) (gez) von Neichenau. j bahnwagen. — Bergische Stahlindustrie, G. | 48. D. 8398, Verfahren zur Vorbereitung von Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 30. 10. 97. langenbielau. 30. 5. 97. . von anderen Schiffen sowie von an der Werfthalle, dem Eisenbahnwagen oder dem |[ an die städtischen Werfthallen angeliefert bezw. der Vorstehenden Tarif bringe i bierdur zu öffent- m. b. H., Remscheid. 1. 12. 97. Kathoden zur unmittelbaren Herstellung polierter| Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung { XO0. -97.255. Verfahren zur Hecstellung von allen durch Dampf, Naphta, Ben- Landfuhrwerk, für ie 100 kg 31/2 S (siche hierzu | Hafenverwaltung zur Einladung überwiesen werden, lichen. Kenntniß. --——- ch=-- E L j 20, H. 1.459, Nahmenñ für Lokomotiven. —/ Metaëbtätter oder anderer Gege»stände auf die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Briketts, — N. Meyer, Breslau. 7. 10. 96. j | Wiesbaden, den 7. Februar 1898. Christian Hagans, Erfurt. 15. 12. 97. elektrolytishem Wege. — Louis Emile Dessolle, der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund { 11. 97 231, Anschlagvorrihtung an Beschneid- : : einer Anmeldung in der Schweiz vom 6. Mai oder Holzbearbeitungsmaschinen zum Swräg-

ibe E Niet d [. w. | E. s Ja. und a 4a.), für te 100—kg=# F. ortbewegten Fahrzeuge mit einer 3) für das Heben von Eisenbahnwagen oder von D. an Lagergeld Der Negi s-Präsident. 20. K, 15 705. Mehrtheiliges Achélager für Epinay-sur-Scine; Vertr. : Dr. Joh. Schanz u. h i I. V.: Frhr. v: Reis Feld. und Klejnbahnwagen. —- Mox Kühn, | K C. Degner, Barlin. Leipztgertir- bl Le B98 | {gge (etanh i per Schweiz om 6. Mai | oder Hohbear Papier, Pappe, Holz u. dgl. —

Tragfäbigkleit von 20 t und mehr dem Landfuhrwerk auf das Land oder vom Lande an | für Güter, welhe in den Werfthallen länger als ; I. V.: Frhr. v. Reiswig. T E E Teer hierzu die Tarisstellen H 20, 8. go, S 1 (ebe É an Guta ür bie far Gusenbecten bei {980 "idem Material für Adsbublen 1 bil. — Chöre | 40 (S AL E Mete urs. 26. 9. 07. | Tür, Züri ‘V, Seyreliie: de 37. 0 | Debelt V Se u mud Ave, j. Detroit Ave, . ho! e ; ciffte . 2a, B. 3a. un ; da.), . an Schutzge r die im Hafeubecfen bei O ¡ s p ¿ liGem Material für sbuchsen u. dgl. — Edgar &2W4 Y + Wlaich)tie zur Herstellung von mann, C. d ‘D. d (M 2 1 D. - Ae, Derr. : à 6 Cen Seer loben, A G L E a P Ee e ae la., “A0 3 Wintcrögefahr C ARENENLEN Fahrzeuge, ina zur ordentlichen Generalversamm Pe fh am, New-York; Vertr. : U- Mühle ol S O ce L Raue. Vaugbein, Göp- A drifteck, Bezlie e allermesser. — Ludwig 15 M Walaty, Berlin NW., Luisenstr. 25. i n, Brüden én und der» ' ndkrahnen bewerkstelligt werden, für je und zwar : S W. Ziolecki, Berlin W., Friedricstr. 78. 3. 3. 96. agen, Hauptstr. 38. 3. 6. 97. _ r , Ber ‘, DeuNelir. (9. : 0. 90, Le S M i; gleichen) für jedes Quadratmeter | 100 kg Güter ein Zuschlag von 2 1) sür Segelschiffe, Schleppkähne, Nachen und E S, E i 20. P. 9339, inrihtung zum Prüfen der Zug- j 49. O. 325. Berfahren zur Herstellung von | §5. H, 19 658. Ab- und Ueberlaufhahn für (A1. 97,9906, Termin-Kalender: m0: Jaehn, Ban des von ihnen benußten ; ju Su eas angeseßten Gebühren, __[Fähren A am Montag, den 4: Apri! 1898, Vormittags 49 apparate an Eisenbahnfahrzeugen oder einem D S E bl vird E N S Ste r Fn E Hofitrup, Hamburg, Popangthal b. Berlin, Kaiser - Wilhelmstr. 4. 2) fü IRS Talg enber 4 Wochen der Be- den ‘Krahn ‘cinschlichlid des Führers ua eit b, bei über b bis 10€ Trocséhigkeit 2 M, 1E P Berta A L n ae STTOS: “ C Bd Rb. T R 7 E E 50. 'C. 6943, “ Pendelmüble. — John Calhoun | 86. ‘P19 512. Elektromagnetische Antriebs- | 12. 97 207. Verfahren zur Darstellung von nußung des Hafens innerhalb desselben Hebungs- j Bedienungsmannes für jede angefangene Stunde 4 M. C O: 20 t L 4 M, 5) t Me Eahae via R der Gewiun- j 20, St. 4718, Durch einen Luftdruckkolben be- Clark, Atlanta, Grfsh. Fulton, Georgia, V. vorrihtung für Webschüpen von Nundwebstühlen ; Additionsprodukten aus Jodoform und quaternären jahres, bei wiedereinlaufenden Gahrzeugen rom „Tage h Anmerkung. Veberlaffung ven Krahnen auf Zeit Ls v0 +6 00% 5 6 M, dad VetlustreGnung “Tito 31. Dezember 1897 f: thätigte Negelungevorrihtung für eleftrisch an- St. 4; VBertr.: F. G. Glaser u. L. Glaser, Bi j. M E “ Zolef Herold, Brünn, Nem balen oder grn Daoni, — MuDen, nach dem R Le Wiedereinlaufens an, ein Fünftel fann nicht beanspruht werden und erfolgt nur au?«- G 0 50 t 2 8 M, nebst Bericht über die Lage der Geschäfte urt: : getriebene Luftpumpen an Luftdruckbremsen. — „Berlin, Linden ses 80. 20; ¡74 97. / po “ar E r e Gan Deo Tomagfeld (Ee Ln “gd edr. Bayer 0, A E a. Ah E Beträge. N dein Gen der Hafenverwaltung. L [Ar 4e weitere 5 B 40 „s, das Vermögen der Gesellschaft. Entlastung Standard Air Bs Company, E R T V ; j anten zux, ¿Mewinnung N 2 eE: ertr. : udolf Fließ, ¿s r Ag Fülltörper fâr Avale ti Due her Abaabinbetttitig zu Grunde zu legende | In den Veiftungex, fr Weie, Neabngelb zu ent- 2) a. bis 30 m änge 20 M; L IS anes, Genebmigung er Sreani und TimaS Geilia Cte. 728, E o A ie ‘Sale. E Klercnder, Backhaus, 86. S, 9468. Verfahren zur Herstellung von M. Kypke, Muskau, O.-L. 6.4.97

Flächenraum r ird durch Muitiplikation der größten richten ist, find die Arbeiten im Swiffz nit ein- 90, für jedes weitere Meter Länge 1 M4, 5) Md ula ea En rrhetlung. 21. B. 21 115, Selbstthätig auslösender Königéberg i. Pr. 2. 11. 97. i E Geweberändern. — B. Spiegler «& Söhne, 12, 97 F, Verfahren zur Darstellung von Länge mit der größten Breite des Schiffsgefäßes 2. } begriffen. 3 O 3) für sonttige Fahrzeuge ] Geis N ie Schalter mit Magnet als Gegenkraft. — Re- } 63, C. 6586, In der Längsmittellinie ge- Wien; Vertx.: ‘G. Fehlert u. G. Loubier, o-Phtoalaldebyv»säure. — Société Chimique bei Raddampfern unter Hinzurehnung der Breite | Ez. für Arbeitsleifiungen {ür das Quadratmeter Flädergehalt 10 „K. S den 4. März 1898. ginald Velfield, London, 32 Victoria Streèt ; theilter Sahrradfattel mit drehbaren Sattel- Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 5. 96. des Usines du Rhône, anct. Gilliard, eines Radkastens zur größten Breite des eigentlichen | und ¿war n / i : „Anmerkungen. Die Schuggebühr ist vor Aus- ergen : Vertr. : Carl Pieper, Hetinrich Springmann u. hälften. A Lewis Tully Cornell, Chicago, 87. ,W, 12 375, Verstellbarer Schrauben- P. Monnet & Cartier, Lyon; Vertr. : , L Beton fh ffe dden Seitagm von | abers de Leciud mla Car u cue Le | Ba dei abe ed d at Aktieselskahet N L D Betn om pet, ur | 09 d Bech 88 H gp | (us q i Menger. Ner ol | C Hten 1 O Lager Bein N, Bors

as Wasenged il für Jeden Zettraum bon } nußung des Krahns, mittels Sackrutschens oder der- 48 ettdauer des Aufenthaltes der Fahrzeuge : T L. 4 E 26. 10. 96. M heenstr. 32. 21. 1. 97. e V, A, .: E. W. enstr. 32. 4 97; 4 Wothen der Benupgung im Voraus zu zahlen. gleichen) / Vafenbecken innerhalb der einzelnen Schubperioden Ber Zens Elektriske SPOT Vel. 21. D. 8626. Verfahren zum Parallel- bzw. | 63. H. 19 112. Kettenrad für Rolenketten Berlin C., Alexanderstr. 36. 30. 11, 96. : AR En Laute "S Qs eines : etvylphenmorpholins. — Farbwerke vorm.

11. Erleichteruugeu und Befreiungen: von gesacktter Waare, abgeholt aus der Wersthalle, | Tommt bei Berechnung der Gebühr nit in Betracht. ‘ohn Lund. B n. Auseinanderschalten von Wechselstrommaschinen. mit aufeinanderfolgenden Gliedern von ver- e. ch g f g John Zund T — Georg Dettmar, Linden vor Hannover, schiedener Weite — Ebenezer William Hughes, 2) Zurücnahme von Aumeldungen, Ee Lucius & Brüning, Höchst a. M.

1) Fahrzeuge, welhe nah Entrichtung der Abgabe | dem Cijenbahnwagen oder dem Landfubhrwerk für je | Kehren Fahrzeuge, welhe das Hafenbecken vorzeitig e S h ghes : für eine vierwöchige Hebungsperiode den Hafen ver- } 100 kg 3 4, verlassen haben, in derselben Schutzperiode A O L L Ri Stephanusftr. la. 2. 12. 97. | p London; Vettt.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu T lassen, ihn aber in derselben Hebungsperiode wieder | 2) für das Beladen von Eisenbahnwagen werden sie ohne nohmalige Anforderung des Schut- | [78896] Große Berliner Straßeubahu. 21. K. 15 S822. Bogenlampe mit zwei Kohlen- Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. 8. 97. entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen | 12. 97 282. Apparat zum Auslaugen oder auffuchen, sind für die Dauer der leßteren von der a. wenn das Gut durch den Krahn bis an den | geldes wieder aufgenommen, wenn der bei ihrer | Einnahme 1898: ili O paaren und zwei unabhängigen Laufwerken. — | 63, J. 4249, Elastischer Nadreifen für Fuhr- | als zurückgenommen. Lösen von Stoffen. — J. Longshaw, Liverpool ; nochmaligen Entrichtung des Hafengeldes befreit. Wagen gebraht wird, für je 100 kg Gut | ersten Anwesenheit ertheilte Zulaßschein nebst der im ¿Februar provisorisch ‘+1221 777,60 t Körting & MWathiesen, Leußsch - Leipzig. werke aller Art. — J. Viner Johnson, London ; { Klasse. Vertr. : Rudolf Fließ, Breslau. 7. 3. 97. :

2) Fahrzeuge, welche bereits in einem auswärtigen 15 S (siehe hierzu die Taritstellen A. 1a. und 3.), Quittung über die erfolgte Gebührenzahlung vor- bis 31, Januar definitiv 466 002,14 1190 / Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, | 34. E. 5330. Herstellung flashenförmiger Ge- | 13, 97 248. Kammer - Wasserröhrenkessel mit preußischen staatlihen Rheinhafen mit gleichartigem j b. wenn das Gut vom Lande aufgenommen | gelegt wird und inzwischen nicht Mangel an Raum zusammen . , 2657779,74 M’ 21, S. 10 416. Elektrodenplatte für Accumu- Berlin W., Potsdamerstr. 2b L390, fäße aus einem Kelchglas, einer Vase mit Fuß Ueberhißerröhren. — J. Gawvron u. N. Gawron, Tarif Hafengeld für eine vierwöhige Hebungsperiode / wird (ausgenommen den Fall, daß es seiner eingetreten ift. dageien 1997 i e e SASTAISZRE ä latoren. — William Henry Smith, Penge, u. | 63, K. 15 925, Antriebsvorrihtung für die oder mehreren Einzelgefäßen. Vom 6. 12. 97. Berlin W., Steinmeßstr, 43. 14. 1. 97. entrihtet haben (Hafen an der Loreley, zu St. Goar, Schwere wegen gekrahnt werden muß), für je Vie einzelne Schußperiote beginnt mit der ersten | sdurhsnitt s 1898: 45555,57 „ William Willis, London; Vertr.: C. Fehlert mit einstellbaren Achsschenkeln versehene Lenkachse | 59. B. 20 974, Elektrishes Pulsometer. Vom | 14. 97 257. Vecfahren und Vorrichtung zum Oberlabnstein, Coblenz, Oberwinter, Mülbeim 100 kg Gut 3 4, i - fim Wintec dur Frost bedingten Einstellung der | Wt? P l 1897: 2081,57 , u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. von Motorwagen. — Louis Krieger, Paris, G. 12, O0; indirekten Antrieb von Motoren. — A. BVaer- a. Nhein, Orsoy, Emmerich), bleiben für die Dauer c. wenn das Gut aus der-Wersthalle abgenommen A 39, 6. 97, : l 80 Nue Taitbout; Vertr.: C. Fehlert u. G. Lou- Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung mauu, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 25. 4:97. dieser Periode im Falle der Benußung des städtischen wicd, für je 100 kg dessclben 21 A, A 22, C. 6737. Verfahren zur Herstellung eines bier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 12. 97. | der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen | 18S. 97209. Temperofen; Zus. z. Pat. 94 394.

, [78837] Rechuungs - Abschluß in Wasser löslichen Körpers aus Borax und | 63, L, 10564, Am Deichselarm oder an der | des einstweiligen Schuges gelten als nit eingetreten. — P. Schnee, Miispe i. W. 12. 9. 97.

Sicherßeitshafens zu Wesel abgabenfrei. It aber 3) für das Entladen von Eisenbahnwagen L d e: : : y d H z g 1 Gisenbahnwager des Jahres 1897 der Parhwiter Trichinen-Versicheruygs-Austalt zu Parchwitz Kolophonium oder Fichtenharzen. — Chemische Gabel von Wagen jeder Art zu befestigender 3) Versagungen. 90 De S Fopaitange d Terotahaen: S S. Strub, Interlaken; Vertr. : Car ieper,

tas in dem früher benußten Hafen -erlegte Hafengeld a. wenn das Gut am Wagen durch den Krahn “vis ; ) i niedriger als das in bietew Tarif festgeseßte, so wird abgenommen wird, für je 100 kg Gut 1 JIuhaber: Kaufmann Joseph Volfmer in Parchwitz. Fabrik Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim Motor. — Henry John Lawson, Holborn Z Strub der fehlende Betrag nacherhobeu. (siehe hierzu die Tarifstellen A. 2 und 3), i Gewinn- uvd Verlust-Kouto für das Rechnungêjahr a. Main. 8. 4. 97. Biaduct 40, u. Edward Joel Pennuington, | Auf die nahstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger Heinri Springmann u Th. Stort, Berlin NW., 3) Für Fahrzeuge, welche den städtischen Sicer- b. wenn das Gut auf das Land gelegt wird | Einnahme. vom L. Januar 1897 bis 31. Dezember 1897. Ausaabe, 24. B. 21 902, Ofen zum Verbrennen von Hotel Metropole, London; Vertr. : F. C. Glaser j an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel- Vindersinstr. 3. 16. 12. 96. Der Patentinhaber heitshafen zu Wesel oder einen der unter [12 Er» (ausgenommen den Fall, daß es seiner Scchwere U Pfa: L S Abfällen, Unrath U. dgl. v Frederidck Francis U: Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. dungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des nimmt für diefes Patent die Rechte aus Artikel wähnten anderen Rheinbäfen zum ersten Male wegen gekrahnt werden muß), für je 100 kg R O M E, R S M S Bennett, Victoria Street, u. John Phythian, 20. 7. 96. i einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. J u. 4 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen während eines Hebungsjabres nah dem 15. August Gut 2 S, 1) Prämien-Einnahme für 3 807308 «|_- |} 1) Gnts{ädigungen, einshließlih der L Croß Street, Manchester, Cty. of Lancaster, | 63. L, 11 591. Elastisher Nadreifen [Bx Mde, Klasse. j Reiche und der Schweiz vom 13. April 1892 aufgesucht haben, und für welche dabei die volle Ab- c. wenn das Gut in die Werfthalle verbracßt Ver sicherungssumme 13 445/66 Regulterungskoften ; . 6 842/23 Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, räder. — Emil Lehmanu, Oderberg, Mark. | 5. H. 18 387. Vorrichtung zum Abdichten von auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom abe nah den Sägen unter 11 entrichtet worden ift, wird, für je 100 kg desselben 23 4, 2) Nebenleistungen der Versicherten : i Hiervon 142,50 „ NRegulierungs- | Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 1. 98. 8; 9/97, Bohrlöchern. Vom 3. 6. 97. L 9. September 1896, eingetragen unter Nr. 13010

find im folgenden Hebungsfahre nur die ermäßigten | 4) für das Be- oder Entladen von Landfuhrwerken Policengebühren „31500 kosten | 24. K. 15 131, Hohlroft. — E. J. Koester, | 63. M. 13 957. Gasbeleuhtungs - Verfahren | 13. D. 8059, Einrichtung zur Entwässerung am 15. Februar 1897, in Anspruch. z 2 379 2) Abschreibungen auf Inventar . . (R Harkorten b. Haépe i. W. 20. 4. 97. für Fahrräder. — Carl Mörck, Radebeul b. von Dampf in Dampfkesseln. Vom 26. 4. 97. | 20. 97187, Verriegelungsvorrihtung für vom

L Bd V E E Gal t E Ne Ai R m M

Abgaben nah Abksay 12 zu zablen. a, wenn das Gut durch den Krahn bis an den | 3) Erlôs aus verwerthetcm Vieh ° A i 2 u h s ; 4) Eventueller Kursgewinn bei Werth- 3) Verwaltungskoften : 25. A. 4917. Spulenwagen zum Plattierea und Dresden, u. Robert Wendler, Breslau, Hirsh- | 21. R. 11 008. Schaltung für Gesprähhszähler. Wagen aus umstellbare Weichen. — E. von Hakeù, flräße 51. 15.4, 97. Vom 8. 7. 97. Charlottenburg, Schlüterstr. 71, u. Dr. M

4) Die ermäßigten Abgaben nah Absatz 12 sind Wagen gebracht bezw. dur den Krahn am (L Z au von folchen Fahrzeugen zu erlegen, die im Laufe Wagen abgenommen wird, sür je 100 kg papieren 230 a. Provision der Agenten 4 2447.40 7 Í ; . b. General-Unkosten . . , 1911.37 radbahn. — Carl Anger, Berlin, Naunypystr. 11. | 63, S. 9848, Durch Gegentreten bethätigte { 49, R. 11050, Werkzeugsupport mit zwei Waldeck, Berlin W., Potsdamerstr. 125. 27.3. 97.

desselben Hebungsjahres bereits in einem der unter Gut 1} s (siehe hierzu die Tarifstellen A. F ä, E e S di 144 : 112 pi v Me Rheinhäfen Hafengeld für 9 und 3), (siehe hierz f c. Organisfationskosten . , 1970.99 1 6 32976 17. 192- 96. : Brewfe für Fahrräder. — Bremer Fahrrad- gegeneinander gerihteten Schneidstählen für Ge- | 20. 97 188, Signalapparat für Zugdecküng. eine vierwöhige Periote nach dcm vollen Saye unter . wenn das Gut vom Lande oder aus den 4) Zinsen, abzügl. der v-reinnahmten 25. W,. 12782. Stloß für Lamb'sche Strick- Fabrik Sunowman «& Co., G. m. b. H,, windeshneidmashinen. Vom 20. 9. 97. — F. Meinhard u. E. Keil, Sofia; Vertr. : Wersthallen abgenommen bezw. auf das Land Zinsen 156|— maschinen. — Albert Wedermann, Wien, Bremen. 22. 10. 96. 4) Ertheilungen Carl Pataky, Berlin S8., Prinzenstc. 100. 7. 4. 97.

. 20, 97189, Stromabnehmer für oberirdische

11 entrihtet haben. 9) Für Fahrzeuge, welche über den 30. September elegt oter in die Werfthallen verbradht wird, 5) Gewinn 2 739176 Mariahilferstr. 45; Vertr. : Max Weise, Chemniy. | 63, S, 10 332, Dur Gegentreten bethätigte h y gezeg f d) ) — 90. 4. 97. f ; y Bremse für Fahrräder. — Bremer Fahrrad- Auf die hierunter angegebenen Gegenstände is den Stromzuleitung. — Visson, Bergès «& Co.,

hinaus im Hafen verbleiben und für welche mit für je 100 kg 4 y, 2 nacl 5 | | , 4 | c

diefen Tage eine volle yierwöchige Hebungeperiode | 5) für das Verwiegen (Brutto-Verwiegung) Einnahme . [16 086/75 L Auégabe . |16 086/75 27, W. 13438. Ventilationsapparat für Fabrik Suowman « Co., G. m. b. §H., | Nahgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage Paris, 8 Rue de Rocroy; Vertr. : Carl Héinrih

nicht abgelaufen ist, beginnt die erste Hebungsperiode a. vcn Gütern aller Art — mit Aummabne der Vilauz für das Rechnungsjahr s Wohnräume. — Jos. Wörz, Ulm a. D. 29, Bremen. 22. 10. 96, ab unter nahftehender Nummer der Patentrolle Knoop, Dresden. 14. 4. 97.

des neuen Hebungsjahres 4 Wochen nach Beginn nachstehenden besonderen Fälle — sei es beim „Activa. vom L. Januar 1897 bis 31, Dezember 1897, Passiíva, 11. 97. 64. E, 5236. Spundvershluß. Paul Ehmke, | ertheilt. 20, 97190, Gleisbremse für Verschiebebahü-

der leßten Hebungéperiode des vorangegangenen Aus- oder Einladen oder in den Werfthallen, L E 31, N. 15 170. Sandstrahlgebläse für die Be- Neustettin. 19. 1. 97. : P.-R. Nr. 97 181 bis 97 300. bôöfe; Zus. z. Fal: 87 987. — A. Rambacher f S d M S nußung von Sandschlamm. — Kaibel « Sieber, 64, L. 11121. Flashenspül- und Reinigungs- | Klasse. u. H. Sinz, ! egensburg, 14. 8. 97.

Hebungsjahres. für jé 100 Lg 2,8, of é 6 Bon afengeld befreit find: . von Roheisen bei Entlad des Schiffes | 1) Forderungen : : l 1) Reserve: Ueberträge vacat| — Worms a. Rh., Große Riesengasse 6. 1. 5, 97. maschine. — Georges Lapointe, Paris, 9 Nue | 2. 97196. Balöfen für Kohblenfeuerung. | 20, 97 227. orrihtung zur Abshwächu ) Hafeng freit sin on Roheisen bei Entladung de ffe x, Auibstände dei Agenten 658/95 2) Sonstige Paffive: at 2A Sd. ée ion S brebeibèm Sf Söbastien; Vatoe E Oefi Berlin W., — R. Schneider, Biala u. R. Giebuer, von Kurzschlüssen bei“ elektrishen Bahnen m 97 1 Neuendorf, Berlin O., Theilleiterbetrieb. — M. Schöning, Berlin,

a. Alle dem Köntge, dem Fürsten von Hohen- und gleichzeitiger Auflagerung oder bei Ver- ‘ z Î Î zollern, dem preußishen Staate oder dem ladung vom Lager e Je 100 %k& 1A, b. im folgenden Jahre fällige Zinfen, x Agenten-Guthaben . , 63/19 Tisch zum Fornien von B40 gubgegenständen, — Potsdamerstr. 3. 26. 2. 97. Bieliy. Vertr. : Hermanr Deutschen Reiche gehörige oder aus\{ließlich . von ganzen Eisenbahnwagen auf der Geleise- soweit sie antheilig auf das laufende 3) Kapital-Konto . . Märkische Stahl- & Eisecngiesßterei F. | 64, L. 11158, Apparat zum Messen von Mádaistr. 13. 14. 9. 97. Moritstr. 9. 14. 4. 97. für Rechnung des Königs, des Fürsten von waage für den Wagen 1 #4 Zahr treffen _—114/8% Weeren, Rixdorf, Delbrückstr. 39/41. 6. 11. 97. Flüssigkeiten. — Louis Leysen, Brüssel, Nue| 3. 97181, Krabattenhalter. — H. Hilfers, 21, 97243, Blei- Zink - Sammler. — F. Hohenzollern, des preußischen Staates oder Zufäßliche Bestimmungen zu B. 5. 2) Kassenbestand . . 7866 32. E, 5460. Einfafsung für sechseckige Glas- d’Ecosse 13; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. Hannover, Hildesheimerstr. 20. 18. 9, 97, Dannert, Berlin NW., Spenerstr. 30. 14. 5. 97. des Deutschen Reiches beladene Fahrzeuge, 1) Die Wiegegebühr kommt nicht in Anrechnung: | 3) Kapitalanlagen: Men. — John Meiggs Ewen , 1129 The V. els, Berlin, Totédameriir. 112b. 12.3. 97. | 4, 97204. Sturmsithere Laterne. — ©. T. | 21. 97267. Glefktrizitätszähler mit fortlaufender Flieger und Scha]uppen, die zu anderen hafen- a, bei Roheisen, wenn es aus dem Schiff un- a. Sicherheitsfonds 5 000|— ookery, Chicago, Jll., V. St. A. ; Vertr. : A. Mühle ! 65. + 5653, Trockendock für Schrauben- Ham, Manusfacturing Company, Registrierung der Glei ewihtsherstellurg an geldpflihtigen Fahrzeugen gehören, mittelbar auf den Eisenbahnwagen oder das b. Stempelsteuer-Kaution 100|— ahrzeuge, welde in den Hafen nur zum Landfuhrwerk verladen, dabei mittels des c. Werthpapiere . . . 3 956/50] ‘( 50 13. 7, 40, 11,97 3 Rich. Wirth, gran urt a. M. u, W. Dame, wede der Zollrevision einlaufen, Krahns auf die Waage abgeseßt und sofort 4) Inventar: E U 34, B, 21 206. Klemme für Zeitungshalter | 65. P, 7298. Elastisches Lager für durch Berlin NW., Luisenstr. 14. 186. 12, 96. 21. 97283. Gefäß für elektrishe Sammler ahrzeuge, welche E zum Löschen oder wieder aufgenommen wird, a. Bureau-Utensilien . A 171 u. dgl. — Baier, Fraulautern b. Saarlouis, Dampfturbinen getriebene Schiffsshraubenwellen | 4, 97 205, Vorrichtung zum Kühlhalten des aus mit Celluloidlösung durträn Geweben. aven anlegen, für eine Dauer von je 14 Tagen, b. bei Kohlen im direkten Umfchlagsverkehr, b. Drucksachen a 15 La Rheinl. 6. 8. 97, mit Entlastungs\heibe. — Ch. A. Parsons, Dochtrohres von Petroleu G. — G. — Dr. E. Marck{wald, Berlin W., Maaßièn- Das tarifmäßige E für die ein- oder falls die Verwiegung auf der Geleisewaage _— : [— — 34, F. 9989, Regal -Fahrstuhl. — Heinrich Newcastle-on-Tyne; Vertr.: E, W. Hopkins, Kron, Kopenhagen ; Vertr. : À. du Bois-Reymond strafie 11. 14. 7. 97. ausgeladenen Güter ist jetoch zu entrichten, erfolgt und die Krahnen der Hafenverwaltung 12 802/95 Passiva , [12 802/96 Steiler, Würzburg, Braubacherstr. 18. 10. 6. 97. Berlin C., Alexanderstr. 36. 25. 1. 95, u. Mar Wagner, Berlin NW., Schiffbauer- ' 22. 97 210, Verfahren zu Rg an sub und zwar von allen Schiffen, welche that- benußt werden, Parchwitz, den 2, März 1898, 24, K. 15 747, Dothtloser Brenner - für 68, V, 2804, Sicherheits\{loß. -— Charles damm 29a, 25. 4. 97, j ftantivenPolyazofarbstoffen aus Nitr sächlich im Sicherheitshafen löschen oder laden. 2) Eine nohmalige Verwiegung der Güter kann Joseph Volkmer.

Abkrausen von Unterlagen auf der Hakendreh-

i : 8 .— C L Í Rochester, New-York, V. St. A.; Vertr.: Dr. einer elektrodynamishen Waage. — u. Pie i, Berlin W., Friedrichstr. 78 Propeller Carl August Eike, Bremerhaven ochefter, Yo ; ertr r cue A Pen 1A ae 45 e Beckeker,