1898 / 62 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 Mar 1898 18:00:01 GMT) scan diff

Personal-Veränderungen.

Königlich Preußische Armee. Beamte der Militär-Verwaltung.

Durch Berfügung des Kriegs-Ministeriums. 10. Fe- bruar. Hagelweide, Geheimer Rechnungs-Rath, Geheimer expedierender Sekretär im Kriegs-Ministerium, auf seinen Antrag mit Penfion in den Ruhestand versezt. L

19. Februar. Dessauer, Festungs-Bauwart der Fortifikation Magdeburg, zum Feslungs-Ober-Bauwart, Bail, Wallmeister des Ingen, Comités, zum Festungs-Vauwart ernan.

23. Februar. Schlothauer, Garn. Bauschreiber in Köln 11, zum 1. April 1898 na Meiningen verseßt.

29. Februar. Exner, Geheimer Nehnungs-Rath, Geheimer expedierender Sekretär im Kriegs-Ministerium, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand verfeßt.

1. März. Platb, Hilfs: Topograpb, als etatsmäß. Topograph bei der Landesaufnahme angestellt.

XLL. (Königlih Sächsisches) Armee-Korps.

Dfftziere, Portepee - Fähnriche ¿c. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. 5, März. Prinz Michael von Braganza Königliche Hoheit, zum Sec. Lt. im Garde-Neiter-Regt., unter Vorbehalt der Patentie- rung, ernannt. f Kadetten-Vertheilung.

9, März. Ecfr. Nößner beim 3. Feld-Art. Negt. Nr. 32, Kadett Zenker beim 1. Feld-Art. Negt. Nr. 12, Unteroff. Biehl beim 2. Jäger-Bat. Nr. 13, Gefr. Klewitß beim 8. Inf. Negt. Prinz Johann Georg Nr. 107, Kadett Edler v. d. Planitß beim 1. (Leib-) Gren. Regt. Nr. 100, Unteroff. v. Carlowiß bei dem- elben Regiment, Kadett Braunsdorf beim 3. Inf. Regt. Nr. 102 rinz-Regent Luitpold von Bayern, Kadett Gueridcke Petiti Pion.

Bat. Nr. 12, Katett Paul beim 4. Inf. Neat. Nr. 103, Kadett Trefurth beim Schützen- (Füf.) Negt. Prinz Georg Nr. 108, Kadett Täubrich beim 13. Inf. Negt. Nr. 178, Kadett Golle beim 9. Inf. Regt. Nr. 133, Kadett v. Minckwihß beim 2. Gren. Regt. Nr. 101 Kaiser Wilhelm, Köniz von Preußen, Kadett v. Wilucki beim Schüßen- (Füs.) Negt. Prinz Georg Ne. 108, Kadett Sommer beim 11. Inf. Regt. Nr. 139, Kadett v. Winckler beim 2, Gren. Regt. Nr. 101 Kaiser Wilhelm, König von Preußen, Kadett v. Spiegel beim 6. Inf. Regt. Nr. 105 König Wilhelm [l. von Württemberg, Gefr. Schneider beim 4. Inf. Negt. Nr. 103, Kadeti Kopp beim €. Jnf. Regt. Nr. 105 König Wil- helm 11. von Württemberg, Kadett Schulte (Nalf) beim 1. Königs- Huf. Regt. Nr. 18, Kadett Frhr. v. Stralenheim bei demselben Negt, Kadett Zimmerhäckel beim 14. Inf. Negt. Nr. 179, Kadett Graf v. Hoy os beim 1. Ulan. Regt. Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von Oesterrei, König von Ungarn, Kadett Weis beim 9. Inf. Negt. Nr. 133, Kadett Schulze (Hans) beim 2. Ulan. Negt. Ne. 18, Kadett Kiesel beim Fuß-Art. Regt. Nr. 12, Kadett Sten gel beim 2. Ulan, Regt. Nr. 18, Kadett Schroeder beim 7. Inf. Regt. Prinz Georg Nr. 106, Kadett Lin ck beim 10. Inf. Regt. Nr. 134, Kadett Schubert beim 12. Inf. Regt. Nr. 177, Kadett v. Zehmen beim 1. Jäger-Bat. Nr. 12, Kadett Holïtsch beim 8. Inf. Regt. Prinf Johann Georg Nr. 107, Kadett Toepfer beim 9. Inf. Regt. Nr. 133, Kadett Horn beim 5. Inf. Negt. Prinz Friedrih August Nr. 104, Kadett Merz beim 2. Feld-Art. Regt. Nr. 28, Kadett v. Portatius (Hans) beim 3. Jäger-Lat. Nr. 15, Kadett v. der Deden beim 1. Ulan, Negt. Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von Oesterrei, König von Ungarn, Kadett Graf zu Münster beim Karab. Regt., zu charakteris. Port. Fähnrichen ernannt.

Kaiserliche Marine.

Offiziere 2x. Ernennungen, Beförderungen, Ver- seßungen x. Berlin, Schloß, 28. Februar. Most, Lt. zur See, zum Assist. beim Torpedo-Versuhskommando ernannt.

Stellenbeseßungen für das Frühjahr 1898: Berlin, Schloß, 7. März. Die Kapitäns zur See: Thiele (Aug ust), unter Entbindung von dem Kommando S. M. Schulschiffs „Gharlotte", zum Kommandeur der 1. Matrosen-Div. ernannt. Delrichs tritt mit Außerdienststelunng S. M. Schulschiffs „Stein* als Kommandant auf S. M. Sgukschifff „Stosch“ über. Zeye zum Präses des Torpedo - Versuchskommandos und zum Kommandanten S. M. Hafenschiffs „Friedri Carl“, Vüllers zum Kommandanten S. M. Schulshifs „Charlotte, ernannt. du Bois von der Stellung als Kommandeur der 1. Ma- trosen-Div., Becker von ‘dem Kommando S. M. Kreuzers 3. Klasse eArcona*, entbunden. Sceder, unter Entbindung von dem Kommando zum Stabe des Ober-Kommandos der Marine, zum Kommandanten S, M. Panzerschifs 3. Klasse „Bayern“ er- nannt, Schröder (Ludwig), Korv: Kapitän mit Oberst- Lieutenantsrang , unter Entbindung von dem Kommando beim Stabe des Ober-Kcmmandos der Marine, zum Koms- mandanien S. M. Schulschiffs „Moltke“ ernannt. Die Korv. Kapitäns: Kretschmann, unter Entbindung von der Stellung als Kommandeur der 2. Matrosen-Art. Abtheil , zum Kommandanten S. M. Schulschiffs „Sophie“, Reincke zum Kommandanten S. M. Kreuzers 3. Klasse „Arcona“, Capelle, unter Belassung in dem Kommando zur Dienstleistung im Reichs-Marineamt, zum Kom- mandanten eines Parzerschiffs 4, Klasse der Res. Div. der Ostsee, ernannt. Winkler zum Stabe des ODber-Kommandos der Marine fommandiert. Hoepner zum Kommandanten S. M. Kreuzers 4. Klasse „Schwalbe“, v. Colomb, unter Belassung in der Stellung als Kom- mandeur der 1. Torpedo-Abtheil., zum Chef einer To1pedobootsflottille, Gerdcke (Eduard), Unter Belassung in der Stellung als Kom- mandeur der 2. Abtheil. der 1, Matrofen-Div., zum Kommandanten eines Panzerschiffs 4. Klasse der Res. Div. der Ostsee, Deubel unter Belassung in der Stellung als Kommandant S. M. Panzer- Tanonenboots „Müde“, zum Chef der Panzerkanonenboots-Diy.

ilde zum Kommandanten S. M, Bermessungs\chiff3 „Albatroß", ernannt. Dick zum Stabe des Ober-Komwandos der Marine kommandiert. Die Kapitän - Lieutenants : Grapow (Marx) zum State des Ober - Kommandos der Marine kommandiert. v. Bredow mit Wahrnehmung der Geschäfte des Kom- mandeurs der 2, Matrosen-Art. Abtheil, beauftragt. v. Dassel zum Kommandanten S. M. Avisos „Zieten“, v, Mittelstaedt zum Kommandanten S, t, Schulschiffs „Grille“, Schäfer (Ernft) ¿zum Kommandanten S. M. Avisos Bliß“, Bauer zum Chef einer Torpedoboots-Div., ernannt. Kir hoff, Kapitän- Lt zum Kommandanten eines Panzerkanonenboots der Res. Div. Danzig Se, ¡um Ie einer Torpedoboots-Div., Philipp, an-Xl., zum Kommandanten eines Panzerf 0oté Res Div. Dana = eman, Panzerkanonenboots der Res. erltn, Schloß, 7. März. Rosendahl, Kapita S unter Belassung in der Stellung als Befeblagenl, R Sud R deutschen Streitkräfte in Kiaotschau und unter Berleihung des Titels Gouverneur, an die Spitze der Militär- und Zivilverwaltung im Kiaotschaugebiet gestellt. ommerwerck, Korv. Kapitän, tritt mit Außerdienststellung S. M. Avisos „Jagd“ als Kommandant auf S. M. Aviso „Hela® über.

Deutsche: Reichstag. 60. Sißung vom 11. März 1898, 2 Uhr.

Die zweite Berathung des Entwurfs eines Geseßes Ergänzung der Gesetze, betrcffend die Postdamp sti a: perbindungen mit überseeishen Ländern, wird Ah

Abg. Dr. Hammacher (nl.): Der einzige Red d estern oggen die f rage ausgesprochen hat, wat ber Abg, Molke

von 1886 bis 1896 einen Verlust von 5 268563 4 erlitien. Er Fönnte also ohne Subvention des Reiches die Fahrten nicht aufrecht- erhalten. Wenn der Lloyd cin einfaches Frachtgeshäft betreiben würde, so würde cine Subvention nit angebracht sein. Aber es handelt si bier um eine regelmäßige shnelle Verbindung. Schiffe, an welche diefe Anforderungen gestellt werden, sind nicht im flande, fih allein zu unterhalten. Und wenn es eines Beweises dafür be- dürfte, fo verweise ih auf Frankrei und England, welche eine folche Subvention in einem höbßeren Maße gewähren als wtr, Es wird ewünsht, daß die Schiffe Rotterdam und Antwerpen ans aufen. Leyteres hat einen Vorzug vor Rotterdam, weil dort au andere Schiffe des ostasiatishen Dienstes anlaufen. Aber für den Oberrhein ist Rotterdam besser zu erreiczen, 3. B. von Ludwigshafen auf dem Nhein, während nach Antwerpen die Eisen- bahnen benußt werden müßten. Es würde fih darum handely, die holländische Regierung zu Zugeständnissen zu veranlassen bei der An- laufung von Rotterdam, wo die Gebühren viel höher sind als in Antwerpen. Ein weiterec Punkt it, daß das Reich an den Rein- übershüssen, wenn folhe erzielt werden, theilzunehmen hat. Die Negterung hat in der Kommission erklärt, daß der Lloyd si geneigt gezeigt habe, den Reingewinn mit dem Reiche zu theilen. Es war ein Zweifel darüber, ob man die Uebershüsse als Einnahmen in den Etat etnstellen solle oder ob man den Regierungen die Möglichkeit geben folle, auf den Lloyd einzuwirken zur Grhöhung seiner Leistungen. Jh halte das leßtere für zweckmäßiger.

Abg. Nicht er (fr. Volksp.): Es handelt sih bei dieser Vorlage um eine reine Zweckmäßigkeitsfrage. Wir können auf unsere See- shiffahrt stolz jein; aber was sie geworden ist, ift fie dur die Intelligenz und den gesunden Wagemuth der Nheder geworden. Die deutsche Seeschiffahrt hat den zweiten Plaß nach England {on ein- genommen, ehe die Subvention vor zwölf Jahren eingeführt wurde. Bon seiten der Seeschiffahrt sind Subveutionea nicht verlangt worden. Angesichts der allgemeinen Schußtzzollpolitik wollte man auch den Seestädten etwas zukommen lassen, Was sich der Lloyd felbst von der Subvention versprach, hat sich in dem Umfange nicht verwirklicht. Gleihwohl sollen wir die Subvention noch erhöhen. Es ist be- fonders auf die neueren Vorgänge in China hingewiesen worden. Die- jelben haben s{chon manche Erwartungen erregt, die sich nicht erfüllen werden. Die Hamburg-Amerika-Linie hat bereits eine Verbindungs- linie dorthin hergestellt. Man behauptet, daß diese Linie dem Lloyd nicht _ebenbürtig set. Wenn das nit der Fall wäre, hätte der Lloyd sich_ mit dieser Linie niht vereinigt, um die Kon- kurrenz zu beseitigen, Man hätte ohne Subvention die vier- zehntägigen Fahrten haben können, Die Hälfte der Fracht der Postdampfer ift ausländischen Ursprungs; in noch viel höherem Maße ist das beim Perfonenverkehr der Fall. Das if auch schließlih niht anders mögli. Der Lloyd hat das Net, 20 9/6 des Fahrpreises zu erlassen, um der Konkurrenz die Spitze zu bieten. Da die Konkurrenz in fremden Häfen am stärksten ist, weil dort mebr fremde als deutsche Fahrgäste fich melden, fo kommt die Ermäßigung hauptsächlich den Fremden zu gute. Vom deutschen Postverkehr gebt nur ein Viertel auf den Postdampfern ; die Post muß jede erste beste Gelegenheit benußen, um möglihst häufig zu befördern, Die Be- förderung der Post nah Ost-Asien über Amerika wird durch die Ver- größerung der Schnelligkeit auf der Amerikalinie des Lloyd beschleunigt. Der Admiral Tirpiß ift nicht auf einem deutschen Postdampfer dur den Suezkanal in die Heimath _zurückgekehrt, sondern über Amerika. Wir sind nit im stande, das finanzielle Engagement auf 15 Jahre einzugeheu.

Staatssekretär des Jnnern, Siaats - Ministec Dr. Graf

von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Jch will nicht auf alle die Einwendungen, die

der Herr Abg. Nichter jegt noch gegen die Posidampfer-Subventions-

vorlage erhoben hat, näher eingehen, weil i glaube, ih müßte bann

im Ganzen das wiederholen, was in der ersten Lesung der Gesetzes- vorlage bereits sowohl vom Regierungstishe, wie aus der Mitte des Hauses meines Erachtens durchaus beweiskräftig ausgeführt ist. Der Herr Vorredner hat aber cine Angabe, welche ih bei der ersten Lesung der Geseßetvorlage gemacht habe, bezügliÞh ihrer Nichtigkeit in Zweifel gezogen, und deshalb habe ich den Herrn Präsidenten gebeten, mir in dem jeßigen Stadium der Berathung noch einmal das Wort zu ertheilen.

Ich habe in der ersten Berathung gegenüber Beispielen, welche beweisen sollten, daß auf den Linien des Lloyd nah Oft - Asien Aus- länder billiger befördert würden als im Inlande, erklärt, daß wir dem j Llcyd eine generelle Ermächtigung ertheilt hätten, seine Passagepreise für Personen um 20% zu ermäßigen, daß aber Ausländer unter feinen Umständen billiger befördert werden dürften als Inländer, d. h. mit anderen Worten: der Norddeutsche Lloyd hat die Berechtigung bekommen, einen Rabatt bis zu 20 9/5 zu gewähren, um seine Passage- preise konkurrenzfähiger zu halten mit den Passagepreisen ausländischer Konkurrenzlinien; aber er darf bei diesem Rabatt niemals ausländische Passagiere vor den inländischen bdevorzugen. Um die Sache urkundlich ganz unzweifel; aft festzuhalten, gestatte ih mir, mit der Genehmigung des Herrn Präsidenten das Schreiben vorzulesen, was damals an die Verwaltung des Norddeutschen Lleyd gerihtet worden ist, Es lautet wörilih: E

«Berlin, den 29, September 1891. Auf die gefällige Zuschrift vom 12. d. M. will ich unter Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs den Norddeutschen Lloyd ermächtigen, auch anderen als der in Art. 20 tes Vertrags vom 3./4, Juli 1885 unter A und B be- zeichneten Perfonen bis zum Vöchstbetrag von 20% der Personen- tarife für die subventionterten Dampferlinien die Fahrpreis- ermäßigungen in folhen Fällen zu gewähren, in welchen sie von fonkurrierenden Linien bewilligt zu werden pflegen, jedoch mit der Maßgabe, daß eine Begünstigung von Ausländern vor Reichsangehörigen bierbei ausgeschlossen bleibt.“

Ich glaube, die Sachlage ist unzweifelhaft, und ih bin von der Loyalität und Neellität der Verwaltung des Norddeutschen Lloyd voll- tommen überzeugt, daß er nah dieser Vorschrift in jedem einzelnen Fall seine Geshäftsgebahrung einrihtet.

Abg. Richter: Die Loyalität des Lloyd habe ih nicht bezweifelt, Nach dieser Vorschrift kann es vorkommen, daß man von einem eng- lishen Hafen billiger nah Ost-Asien fahren kann als von Bremen. _S 1 wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, der Freisinnigen und dex deutschen Volkspartei, sowie eines Theils des Zentrums angenommen ; ebenso die 88 2 und 3, betreffend die Fahrgeschwindigkeit und deren Erhöhung.

Der von der Kommission neu eingefügte 8 4 bestimmt, daß die Unternehmer zu verpflichten sind, die Dampfer für die ostasiatishe Linie abwechselnd von Bremen und Hamburg ausgehen zu lassen.

3 du beantragt Abg. Molkenbuhr (Soz.) folgenden Zusaß:

e Der Unternehmer i} verpflichtet, für die Ausreise der Dampfer soviel weiße Schiffsleute anzumustern, als die Dampfer rach dem vom Reichsamt des Innern herausgegebenen Handbuch für die deutshe Handelsmarine an Besatzung haben follen.“

Ferner beantragt Abg. Dr. Heim (Zentr.) dem 8 4 nach- stehenden Zusaß zu geben:

„Der Unternehmer ift zu verpflihten, als Rückfrachßt nah

uhr. ¿an will in der Vorlage uur éine Unterstütig einer

einzigen großen Unternehmung sehen. Der Norddeutsche Lloyd hat

Abg. Dr. von Leveyow (d. kons.) beantragt, in dem 9

D . . m | trage pes hinter „Fleis“ das Wort „Wolle“ einzufügen. Me Abg. Molkenbuhr führt aus: die Industrie könne verlangen daß keine Produkte eingeführt „werden, * welhe mit ihren 0, dukten konkurrieren. Pian müßte also in das Geseg cinfügen; Die Dampfer dürfea auf der Rückreise gar keine FraŸt aufnehmen. Redner empfiehlt ferner feinen Antrag. an habe davon gesprochen. daß die Farbigen die Fahrten in den Trepen besser aushtelten. Es set aber merkwürdig, daß die Gefahr nur bestehe auf ter Fahrt nah Ost-Asien, während z. B. auf der Fahrt nah Süd-Amerika die Gefahr für die Weißen nicht vorkanden sci. Das komme einfach davon, daß in den ostasiatisen Hâfen Farbige fehr billig zu haben wären, während in den amerikanishen Häfen das Dreifahe der Heuer zu zahlen wle welche in Europa gezahlt werden müsse. 1 _ Auf Antrag des Abg. Freiherrn von Stumm (Rp.) wird die Debatte ausgedehnt auf die von der Kommission vorgeschlagenen Resolutionen. Danach soll der Reichskanzler [mit dem 2 orddeutschen Lloyd eine Vereinbarung dahin treffen, a. daß landwirthschaftliche Produkte, welche mit denen der deutshen Landwirthschaft lonkurrieren, mit Ausnahme von Taba, auten, Fellen und Wolle, von der Einfuhr durch die subventionierten Dampfer nach deutshen oder holländischen Häfen O sind; þ. daß farbige Schiffsmannschasten auf der australis en Hauptlinie in der Regel niht, auf der ostasiatischen Hauptlinie aber nur für den Dienst in den Maschinen- und Kesselräumen aus gesundheitlihen Nücksichten

verwendet werden dürfen.

Abg. Graf zu Jnn- und Knyphausen (d, kons.)

beantragt, der Resolution a folgende Fassung zu geben: „Den Herrn Neichskanzler zu ersuhen, mit dem Norddeutschen Lloyd eine Vereinbarung dahin zu treffen, daß der Reichskanzler die Befugniß erhält, landwirthschaftliße Produkte, welhe mit denen der deutschen Landwirthschaft konkurrieren, von der Einfuhr durch die subyentionierten Dampfer nah deutschen, belgischen und bollän-

dischen Häfen auszuschließen.“

Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Jch kann, entsprechend dem Vorschlage des Herrn Referenten, au nur dringend bitten, den Antrag Molkenbuhr abzulehnen. Der Antrag Molkenbuhr verlangt, daß auf den Schiffen des Lloyd soviel weiße Mannschaften zu halten sind, wie das Hands bu für die Handelsmarine angiebt. Es scheint mir diesem Äntrage die Vorausfezung zu Grunde zu liegen, daß die Angaben des Hand- bus für die Handelsmarine eine gewisse Normalzabl der Besaßung darstellen. Das is aber nicht der Fall. Diese Angaben werden lediglich zu s\tatistishen Zwecken gemacht und beruhen auf den etgenen Angaben der betreffenden Nhedereten.

Meine Herren, wenn wir diesen Antrag annehme», so würden wir geseßlich feststellen, wieviel weiße Mannschaften si auf jedem subventionierten Schiffe des Lloyd za befinden haben. Die Besaßung ist aber verschieden, je nah der Jahreszeit, in der ein Sf expediert wird, je nah der Noute, welGe ein Schiff eins{chlägt. Fch mödhte hier zwei Beispiele mir gestatten anzuführen. Beispielsweise hatte der Schnelldampfec „Trave“ im Jahre 1895 auf der ersten Reise ron Bremen nach New-York 58 Bedtenungsmannschaften, auf der vkerten Reise auf derselben Strecke 111 Bedienurgswannschasten. (Hört! hört! rets.) Das ftatiftis@e Handbuch unterscheidet nämli uicht die Besaßung zwischen Bedienungsmannschaften und solchen für den übrigen Schiffsdienst. Dementsprehend war die Gefammibesaßung auf der „Trave" auf der ersten Reise 172 Maan, auf der zweiten Reife 220 Manu; nach dem Handbuch dagegen beträgt die Besaßung

[82 Mann. Der Postdampfer „Bayern*® hatte auf der ersten Reise nach Ost-Asien 49 Vedienungsmannschaften, auf der dritten Reise 94 BVedienungsmannschaften. So wechselt aber auch das Maschinen- personal gegenüber den Angaben des statistischen Handöbuchs für die Handelsmarine. So hatte zum Beispiel der Neichs-Postdampfer „Karlöruhe“ auf der Fahrt nah Australien ein Maschinenversonal von 36 Köpfen, auf der Reise nah Ost-Asien cin Maschinenpersonal von 46 Köpfen. (Zurufe bei den Sozialdemokraten. Glodcke des Präsidenten.)

Meine Herren, wie ist es also mögli, bei so weselnden Zahlen auf Grund der Angaben des statistischen Handbuä s für diz Marine die Besaßung an weißen Manuscaften ges li festzustellen ? Es fommt aber noch ein Anderes hinzu. Die farbigen Mannschaften werden vorzugsweise gebraucht auf der Fahrt durch3 Nothe Meer, dic vier Tage dauert, und auf der Fahrt von Ceylon nach Hongkong, die 12 Tage dauert; im Ganzen sind also auf der Gesan: mtfabrt bis Shanghai, welche 48 Tage erforbert, 4 —- 12 16 Tage farbige Mannschaften für dena Heizraum erforderli, Würden wir demnähst auf Grund des ftatistishen Handbuchs die Zahl’ der weißen Mannschaft geseßlich festlegen, so würde die weiß Maschinenmannschafkt, da durch das Rothe Meer und auf der Fahrt von Ceylon nach Hongkong unzweifelhaft farbige Mannschaft für den Heizraum gebraucht wird, während 16 Tage, d. h. während eines Drittheils der ganzen Fahrtdauer von Bremen nah Shanghai zum großen Theil überflüssig sein, weil fie keine Arbeit hat, oder wenig- stens nicht di e Arbeit verrichten kann, die ihr sonst angewiesen ift. Meine Herren, daß das im Interesse der Disziplin außerordentli bedenktlih wäre, ift, glaube ich, offensihtlich. Wir haben dabin ges wirkt und werden ferner dahin wirken, daß die farbige Mannschaft auf das äußerst geringste Maß Lkes@&ränkt wird, aber ganz aus\chließen läßt sie si meines Erachtens niht. J weise dieserhalb auf die Stelle des Kommissionsberihtes hin, welche besagt, daß der Lloyd auf der Fahrt nach Australien in der Regel keine farbige Mannschaft beschäftigt, daß aber dort die Krankkeiten der weißen Mannschaft nah den Angaben der Schiffsärzte auf jener Linie besonders häufig sind. Jch kann nur anheimstellen, eventuell die Refolution der Kommission anzunehmen, halte es aber für ganz unausführbar, auf Grund der Angaben des statistischen Handbuchs festzustellen, wie viel weiße Mannschaft auf einem Schiff des Lloyd vorhanden sein muß.

Abg. Dr. Heim (Zentr.): Die Postdampfer sollen dem Handel und der Industrie große Voitheile gebracht haben ; der Landwirthschaft haben sie nur Nachtheile gebracht; deshalb haben wir den Äntrag gestellt, welher die Einfuhr gewisser landwirthschafilider Pro- dukte auéshlicßen foll. Wenn die verbündeten Regierungen gegen- wärtig ncch so freundlih der Landwirthschaft gegenüberstehen, so muß man doch bedenken, daß der Vertrag auf 15 Jahre abges@lossen wird. Ich lege auf Refolutionen keinen Werth und werde au bei anderer Gelegenheit bewèisen, daß ih für NRefolutionen nicht zu haben bin,

Berichterstatter Abg. Prinz von Arenberg (Zentr.) bittet, den

Antrag abzulehnen, da die Resolutionen den gewünschten Zweck voll- ständig erfüllten. Der vorliegende Antrag sci au nicht vollständig.

ea Gen Häfen Getreide, Fleisch oder Molkereiprodukte nicht zu

Was sei unter Getreite zu verstehen? Solle man auch Mais nnd

Dari darunter begreifen ? Marum se; der Spiritus niht mitgenannt ? Fm Wege des Bs fei die Sache nicht zu machen.

Abg. Dr. von Leveßow (d. kons.): Ih bin ein Freund der Vorlage, obwohl die Landwirthschaft davon nis zu e:warten hat. Aber Schaden soll die Laadwirth|[hast doch bei dieser Vorlage nicht leiden. Ein Schaden ist aber zu erwarten dadurch, daß mittels der

ostdampfer Artikel, die der Landwirthschaft Konkurrenz machen, leichter als auf anderen Wegen eingeführt werden können. Deswegen erkläre ih mich für den Antrag des Abg. Heim, der aber ergänzt werdea muß in Bezug auf einen Artikel, der für meine Heimath von großer Bedeutung ist, rämlih bezüglih der Wolle. Die formalen Bedenken des Berichleistatters gegen den Artikel sind nicht maßgebend. Ein Schaden kann daraus nicht eutstehen, daß nicht aïle Artikel, die in Betracht kommen könnten, aufgezählt sind. Gegen die Auf- nahme der Wolle in seinen Antrag wird derx Abg. Heim wohl nichts einzuwenden haßen.

Abg. Freiherr von Stumm (Rv.) hält die Resolution für voll- ständig ausreichend, den Antrag Heim aber für unannehmbar. Resolutionen hätten allerdings nur etnen akademishen Werth, Aber sür diese hiec vorgeschlagenen Refolutionen habe sich ter Staats- fefretär bereits erklärt; dadur erlangten sie eine höhere Bedeutung, als wenn sie so fillschweigend angenommen würden. Der Lloyd übernehme fo viel Leistungen, daß er (Redner) ¿weifclhaft sei, ob derselbe wirklih einen Gewinn erziclen werde.

Staaissckretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Es ift mir aus der Stimmung der Landwirtk- schaft heraus versländlih, renn fie eine günstige Gelegenheit ergreifen will, uin ihre äußere Lage zu verbessern, und dazu namentli ein Gese benußt; aber, wenn man ein solches Mittel ergreift, muß es doch wirksam und nicht eine reine Etiguettenfrage sein. Jch gestatte mir, hier nur auf die Zahlen zu verweisen: Deutschland hat einen Bedarf an Wolle von 170 245 t, davon produzieren wir nur 22 500 t (hört! hört! links), und von dem Gefammtbedarf Deutschlands von über 170 000 t find nur 5475 t auf der subventionierten australischen Linie eingeführt worden. Was kann denn das für die deutsche Woll- produktion für eine Bedeutung haben, wenn von den 170 000 t 5400 auf subventionierten Dampfern eingeführt werden? Sie kommt doch!

Ich habe meine Stellung über die Wollfrage ziémlih klar ge- zeichnet, wenngleih sie in der Presse vielfahen Mißdeutungen aus- gefeßt gewesen ist. Jh glaube, es hat einmal einen Moment gegeben, wo man die Frage erwägen konate, Deutschland vor der fremden Wolle zu süßen. Unsere deutsche Textilinduftrie hat aber seitdem einen folchen Umfang angenommen, daß ih glaube, daß dieses Ziel nicht mehr von der Landwirthschaft errci&t werden kann. Ein niedriger Wollzoll würde nihts nügen, ein hoher ist technisch unaus- führbar, weil noch kein Sachverständiger das Mittel ge- funden hat, um in den Halb- und Ganzfabrikaten,- in den fonfeftionierten Waaren zu ermitteln, wieviel Wolle ift darin? und darauf die Zolliückerstattung zu begründen. (Sehr rihtig!) Wenn man also meines Eractens nicht in der Lage ist, die deut sche Wolle {on ausreihend zu {hüten auf dem Gebiet der Zol!- gesetzgebung, fo ift es doch noch viel weniger mögli, ihr einen Schutz dadur zu gewähren, daß man 5000 t nit auf subventionierten Dampfern fahren lasen will, während wir 170 0C0 t brauchen. Ih glaube, gerade jeßt ift ein Moment, wo es ih nicht empfehlen würde aus Gründen, die einen praktishen Erfolg nicht versprechen können, im Interesse der Landwirthschaft einen folhen Beschluß zu fassen. Jh will

hier nicht cine große bandel8politis(e Debatte anknüpfen, dazu ift hier | Denn die Artikel werden eben von anderen Dampfern gefahren werden. ¡ Das Vorhandensein solher Vorschrifteu wird im Auslande eine große

nit die Zeit, und ih reserviere mir diese Frage für eine andere Ge- legenheit; aber ob es rihtig ift in einem Augenblick, wo die Ver- treter der Landwirthschaft doch auch in ihrem eigenen Interesse eine Politik der Sammlung einschlagen wollen (Zuruf links. Heiterkeit), tur eine folhe Bestimmung, die keinen praktischen Werth haben kann, eine gewaltige Industrie wie die Textilindustrie zu beunruhigen und mißtrauisch zu machen, is mir politisch außerordentlich zweifelhaft. (Sehr richtig ! links.) Dann vergessen Sie nicht, wix fühien ja nicßt nur landroirths{aftlihe Produkte ein, wir führen, namentlißh nach Australien, auch landwirthshaftliGe Produkte aus, Wir haben allein an Zucker über Colombo und nach Australien im Januar 154 è, im Februar 440 t, im Mär; 324 t auf unseren fubventionierten Dampfern ausgeführt. Wir haben ferner im Jahre 1896 eine Aus- fuhr nach Australien an Sämereien von 300000 4 gehabt, an Hopfen von 258 000 #4, an Bier Bier besteht do, wenn es redlich hergestellt wird, auch aus landwirthschafilicen Produkten von 928000 Æ, an Stärke und Knoheamehl von 179 000 4 (Hört, hört! links.) Nah Japan allein katten wir 1896 im Ganzen eine Ausfuß,r von 3} Millionen Mark an Zucker, 1897 kat sih diefe Zahl etwa verdoppelt. Wir follten uns also hier doch sehr überlegen, ob wir cinen solhen Beschluß fassen, der im Aus- lante den allergrößten Mißdeutungen ausgeseßt ift (sehr richtig ! links), und uns praktis nihts nügen kann. Jch glaube, nah den Erklärungen, die ih in der Kommission abgegeben habe und hiéèr {hon bei den ver- shiedensten Gelegenheiten seitens der Regierung abgegeben find, können Sie doch garnicht daran zweifeln, daß die bestehende Regierung ernstlich gewillt ‘ist, das für die Landwirthschaft zu ihun, was innerbalb der be- stehenden Handelsverträge möglich ist, und daß sie ferner nah Ablauf unsecer Handelsverträge gewillt ist, diese Frage einer ernsten, sehr wohlwollenden Prüfung zu unterziehen. Aber ih bestreite, daß Sie in der Lage sind, gegen die Regierung und über die Regierung hinweg thatsählihe Vortheile für die Laadwirthschaft zu erreihen. Sie föônnen das nur Hand in Hand mit der Regierung, und i -habe die Ueberzeugung, wenn Sie den beabsihtigten Beschluß hier fassen (Zuruf rechts), wird er Ihrem gegenwärtigen politishen Programm haden, er wird uns Mißdeutungen im Auslande aussetzen, er wird positiv nihts nügen. Jch kann Sie deshalb nur dringend im allge- meinen und au im landwirthschaftlichen Jateresse bitten, primo loco die Resolution der Kommission anzunehmen, secundo loco aber den Antrag des Herrn Grafen zu Jnn- und Knypphausen,

Abg. Graf zu Inn- und Knyvphausen erklärt, er halte die Annahme des Antrages Heim für bedenklich. Nachdem scitens der verbündeten Regierungen bindende Erklärungen in der Kommission abgegeben worden, feien die Resolutionen vollkommen ausreichend, aber ohne die Aufzählung der einzelnen Autikel.

Abg. Dr. Hermes (fr. Volksp.): Die Debatte hat dur die Er- klärung des Grafen Posadowsky einen hochpolitischen Charakter an- genommen. Der Fehler liegt in dem System der Subrention, er fann nicht durch die Annahme der Resolutionen odes des Antrages Heim beseitigt werden. Dur die Subvention wird Schiffsraum ge- hafen, dessen Vorhandensein den Import fördert. Wir werden gegen alle gestellten arde i t ): Jh iviidié: bie vén ta

g. von oeß (d. fon}.): ver]prehe mir von folhen Resoluttonen garnichts. Wir baben {lechte Erfahrungen gemacht bezüglih der Zollkredite und der Transitlager, bezügli der Margarine xe. Jch ftimme für den Antrag Heim mit dem von Herrn

j |

von Leveßow beantragten Zusaß. Wir wollen das direkt in das Geseß hineinschreiben und nicht erst alles einer Vereinbarung mit einer Aktiengesellschaft überlassen. Solchen Aktiengesellshaften traue ih nit ; dabei kommt nicht viel heraus. Wir ftanden der Vorlage abwartend gegenüber; wir müss-n aber den neuesten Vorgängen in Ost-Asicn Rechnung tragen ; dethalb stimmen wir für das Geseß. Das ift eine Selbstlosigkeit, weil wir keine Vortheile haben ; wir wollen dur’ die Anträze nur Nachtheile abwenden. Das Geseßz gilt auf 15 Jahre. Da müssen wir uns vorsehen,

Staatssekretär des Jnnern, Staats - Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Es i} zunä} hier darauf hingewiesen worden, daß RNefolutionen eigentli nichts bedeuteten, das Haus hätte {on viele Resoluticnen gefaßt, die die Genehmigung der verbündeten Re- gierungen nit erhalten hätten. Zunächst würde ih mi demgegenüber anheischig machen, Ihnen eine Statistik aufzustéllen, in wie viel wichtigen, tiefgretfenden Fragen die verbündeten Regierungen den in MNesolutionen ausgedrückten Wünschzn des Hauses Rechnung getragen habey, aber das, was von den verbündeten Regierungen genehmtgt wird, das vergißt man ja leiht; man hat nur stets dasjenige im Auge, was nicht genehmigt wird. Wenn Sie aber einmal aus den cten fünf Jahren die dien Bände Nachweisungen von Refolu- tionen durchsehcn und sich vorstellen wollten, daß allen diesen Resolu- tionen in der That von ten verbündeten Regterungen stattgegeben wäre, dann würde Ibnen ja vor solcher Bielregiererei vollkommen Angst und Bange werden! (Heiterkeit.) Wir würden eine solWe ungeheure Menge von Gesehen bekommen haben, daß Sie vor diesen selbst zurücks{chrecken würden. Ich glaube, es ift durchaus berechtigt, wenn gegenüber den einzelnen Resolutionen, die manchmal doch nur von einzelnen Personen ge{üßt dur das Haus geführt werden, tie vezbündeten Regierungen eine recht feste, rubige und klare Stellung einnehmen.

Meine Herren, was ferner von dem Herrn Heim gesagt worden ist, es wäre ja mögli, daß die Tarife für Wolle auf den subven- tionierten Dampfern so herabgescht würden, daß hierdurch ein Preis- druck auf die deutsche Wolle ausgeübt würde, so möhte ih doch ein- wenden, daß wir veriragsmäßig die Tarife festseßen, und wenn der Lloyd es sich einfallen lassen sollte, solche spekulativen Manöver machen zu wollen, so würden wir solche Tarife einfah niht genehmigen. Aber außerdem erkläre ich noch ausdrücklich, daß, wenn Ste, sei es tie Resc- lution der Kommission, oder sei es die Resolution des Hercn Grafen zu Jnn- und Knyphausen annehmen, wir den Norddeutschen Lloyd vertragsmäßig verpflichten werden, daß er auf seinen suk- ventionierten Linien kein Getreide, was mit dem deutschen konkurriert, also niht die vier Hauptgetreidesorten, ferner kein Fleisch und keine Molkereiprodukte einsührt. Ich glaube, das muß Ihnen genügen, und wir werden den Paragraphen au ferner so fassen, daß wir au fortgesezt die Berechtigung haben, weitere landwirthschaftliche Prçe- dukte, welhe der deutschen Ladwirthschaft cine {chädliche Konkurrenz bereiten, von dem Transport auszuschließen.

Wolle können wir aber nicht aus\chließen, und tch kann Sie aus mancherlei Gründen, die ih nit in der Lage bin, hier im Plenum

{ des Nähberen auszuführen, nur dringend bitten, diese Bestimmung nit

in das Gefetz aufzunehmen.

Abg. Dr, Barth (fe. Vgg): Wenn die Postdampfer wirklich Getreide, Fleish und Molkereiprodukte nicht importieren dürfen, fo wird dadurch an der Preisbildung durchaus nichts geändert.

Mißstimmung erregen. Man greift in die Taschen, um die Dampfer zu subventionteren, und andererseits verbietet man den Dampfern,

j etwas zu fahren. Das ist eine Verschwendung des Geldes der Steuer-

zahler. Ich werde au gegen die Resolution stimmen, obwohl es ja mögli wäre, daß die Regterungen von der ihnen ertbeilten Befugniß garfeinen Gebrauch machen. :

Abg. Grâfe (Neformp.): Wir werden im Interesse der deut-

schen Landwirthschaft für den Antrag Heim mit dem Zusatz Leveßow stimmen. _ Abg. Münch- Ferber (nl.): Als Induflrieller habe ih bisber für alle Anträcg gestimmt, welche der Landwirthschaft Nußen bringen konnten; aber das finde ih in dem jeßt vorliegenden Antrage nicht, Wenn die fubventionierten Dampfer die Wolle nit befördern dürfen, dann wird weiter nihts die Folge sein, als daß die Wolle 6 Tage später in die Hände der deutschen Industriellen kommt. Damit ift der Lanrdwirihshaft durchaus nicht geholfen. Die deutshe Woll- industrie braucht die auësländische Wolle. Jn welcher Zeit soll die Schafzucht in Deutschland soweit gebraht werden, daß sie die aus- ländishe Wolle erseßen kann? Der deutshe Schafzüchter hat ih auf die Fleishproduktion geworfen; infolge dessen ist die Wolle schlechter geworden. Unsere Textilindustrie hat einen s{chwierigen Stand auf dem Welimarkt.

Abg. Fritzen- Düsseldorf (Zentr.) erklärt sich gegen den Antrag Molkenbuhr ; die Zulassung farbiger Heizer in den tropishen Gegenden sei ein Gebot der Menschlichkeit. Redner wendet sich auch gegen den Antrag Leveyow. Für den Antrag Heim werde ein Theil des Zentrums stimmen. MNedner erklärt, er selbst werde mit einem Theil feiner Freunde für den Antrag des Grafen Knyphausen stimmen.

Jn namentlicher Abstimmung wird zunächst der Antrag Molkenbuhr mit 172 gegen 39 Stimmen abgelehnt.

Der Antrag des Abg. Dr. von Leveßow, in den Antrag Heim das Wort „Wolle“ einzufügen, wird mit 157 gegen 47 Stimmen verworfen. S i

Auch der Antrag Heim wird abgelehnt. § 4 wird unver- ändert angenommen. Die Resolution betreffs des Ausschlusses der landwirthschaftlichen Produkte gelangt in der Fassung des Grafen Knyphausen gegen die Stimmen der Linken zur An- nahme, desgleichen die E U g die Verwendung von farbiger Schiffsmannschaft, mit großer Mehrheit.

Außerdem schlägt die Kommission folgende Resolution vor:

„In Erwägung, daß es wünschenswerth erscheint, dem süd- deutschen Binnenlande den Anschluß an die Ausfuhrhäfen zu er- leihterr, und die Verwerthung des natürlichen Bödenreihthums und der landwirthschastlicchen und industriellen Erzeugnisse Bayerns dur Schiffbarmahung des Mains und dessen Verbindung mit dem Rhein zu fördern, den Herrn Reichékanzler zu ersuchen, thunlichst bald eine Vereinbarung der betheiligten Regierungen dahin gehend herbeizuführen, daß die Erhebung der Schiffahrtsgebühren auf dem Main unterbleibt.“ i L

Abg. Freiherr von Stumm (Rp.) erklärt sih gegen die Resolution. t

aa Dr. Hammacher (nl.) spriht fich für die Resolution aus unter Hinweis darauf, daß der Transportweg zu Waffer erheblich billiger sei, als der auf dem Lande dur die EGisenbabnen.

Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Es handelt \sich hier ja niht um eine RNeichs- angelegenheit, fondern nur darum, ob der Herr Reichskanzler im Sinne der Resolution seinen Einfluß bet den betheiligten Einzelstaaten geltend mahey kann. Auf Grund der Resolution habe ih mich

sofort mit einer Anfrage an die preußishe Regierung gewendet, habe

aber bisher cine Antwort nichi erhalten. Jch halte mih aber doch für verpflichtet, darauf hinzuweisen, daß es in Preußen Grundsay ift, Kanäle nur zu bauen, welche ihre Unterhaltungskoften decken und noch etne bescheidene Verzinsung des Aulagekapitals bringen. Ich glaube, da bis jeßt der Main nur teilweise kanalisiert ift unv die Kanalisierung meines Wissens bis Aschaffenburg fortgeseßt werden soll, daß cs für dics Projekt niht günstig wäre, wenn man darauf dringen wollte, die Echebung einer Kanalabgabe zu unterlafsen. Jh meine, daß fo, wie die preußishe Regierung denkt, v_ leiht au die betheiligten Regierunçen von Hessen und Bayern denken werden,

Abg. Müller - Fulda (Zentr.) hofft, daß die verbündeten Ne- gierungen dafür sorgen würden, daß auf dem Main keine Kanaklgebühr erhoben werde, die dem bayerishen Verkehr greßen Schaden züsügen würde.

Abg. Dr. Heim: Die bayerischen Unternehmer sind es, die die Taxe zu bezahlen haben. Ich will darüber nit so sprechen, wle man in Bayern darüber spricht, aber id habe den*Eindruck, als oh man uns bei d¿n leßten 90—60 km noch elwa2s abnehmen will. Abg. Graf zu Limburg-Stirum (d. kons.) Die Kanalisation hat doch Preußen eine ganze Anzabl von Millionen gekostet. Will

großen Nutzen haben, dies ohne Entgelt thun ?

Abg. Fceiberx von Stumm weist darauf hin, daß diese Frage

mit der Danmpfersubyentiors-Vorlage wentg zu thun habe. Eine ganze Anzahl süddeutsher Handelskammern, auch die Münchener, habe auf dieselbe den größten Werth gelegt. Nach einer kurzen Replik des Abg. Dr. Heim wird die Resolution gegen die Stimmen der beiden Parteien der Rechten angenommen. Schluß gegen 61/2 Uhr. Nächste Sißung Dienstag, den 15. März, 1 Uhr. (Militär-Strafprozeßordnung.)

PVreußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 44. Sißung vom 11. März 1898. Die zweite Berathung des Staatshaushalts- Etats für 1898/99 wird im Etat des Ministeriums der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal- Angelegenheiten bei dem Kapitel der Universitäten fortgeseßt. i e ;

Ueber den ersten Theil der Debatte ist schon berichtet worden.

Abg. Dr. Friedberg (nl.): Die Entwickelung der Extras- ordinariate über die Statuten hinaus war unvermeidlih. Ih flimme aber einer Gehaltsverbefserung für diese Extraordinariate von Herzen zu, wenn au die neue Befoldungs8orduung \hon manches gebessert hat. Sie follten auch im Range niÞt binter den Gymnasial-Oberlehrecn zurückgesteUt werden und ebenfalls den Rang der Râät5e vierter Klafse erhalten. Ferner möchte ih, wie früher, die Einrichtung eines bydro- therapeutishen Instituts an den Universitäten empfehlen, worin uns Heidelberg bereits vorangegangen ist. Für eîne ganze Reihe von Krankheiten i|st die hydro - therapeutische Bes handlung von großem Bortheil. Ein Anlaß, die Techs nishe Hochschule mit der _Universitääu zu verschmelzen, liegt in keiner Weise vor. Daß die Regierung nicht in Halle einen ersten Versu mit der Zusammenlegung der Nationalökonomie mit der juristischen Hafullät gemacht hat, ist zu bedauern. Die Lands wirthe können einen solchen Professor aufsuhen, auh wenn er einer anderen Fakultät angehört. Auch ih bin für akademische Freiheit ; aber der Abg. Virchow wird zugeben, daß niht alle Studenten davon einen guten Gebraußh machen. Die Neferendare follten bei ihrem Examen, wie in Leipzig, auch eine Prüfung über Nationalökonomie zu bestehen haben. Was ein sähsisGer Kandidat leisten kann, wird doch au ein preußischer leisten können. Die Pedelle der Universi- täten sollten im nächsien Jahre bei der Ausgleihung der Ge- haltsverhältnisse- der Unterbeamten nit verges}en werden. Der „Vor- wärts" brate vor einigen Tagen eine Nachricht übcr eine angeblihe Bereinbarung der deutschen Bundesregierungen bezügli der Behand- lung der Dozenten aus Anlaß des Falles Arons. (Redner verliest die Notiz.) Das ift natürlich Erfindung und Blöôdfinn. Ein hervor- ragendes Vlatt hat mit Recht nachgewiesen, daß da nur eine Bestims- mung aus den Karlsbader Beschlüssen abgeschrieben sei. Jh wünsche von der Staaisregierung bestätigt zu sehen, daß wir es hier mit einer ursinnigen Erfindung zu thun haben.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. B osse:

Meine Herren! Jh werde cinige der Punkte, die der Herr Abg. Dr. Friedberg hier berührt hat, insbesondere die mehr in die technische Verwaltung der Universitäten fallenden Fragen, meinem Herrn Koms missar überlassen, aber auf den leßten von ihm hervorgehobenen Punkt muß ich doch wohl {bs antworten. Jch kann dem Herrn Abg- Dr, Friedberg bestätigen, baß die „National-Zeitung“ ganz Recht gehabt hat, wenn sie vermuthet hat, daß wohl Jemand, der aus einem Geschichtswerk über die Karlsbader Beschlüsse sih gut irformtert babe, die Abschrift eines damaligen Vorschlags oder Beschlusses eingeschickt habe. Sie hat insofern Net, als es nit bkoß ein Vorschlag ift, sondern es ift ein wörtliher Abdruck aus dem Protokoll über den Beschluß der Bundesregierungen vom 20. September 1819 „über die in Ansehung der Universitäten zu ergreifenden Maßregeln“. Jch werde mir gestatten, mit Erlaubniß des Herrn Präsidenten Ihnen den Wortlaut des Beschlusses vorzulesen :

Die Bundesregierungen verpflihten ch gegen einander, Uni- versitäts- und andere öffentlihe Lehrer, die dur erweitliWe Ab- weihung von ihrer Pfliht, oder Ueberschreitung der Grenzen ihres Berufs, durch Mißbrauch ihres rechtmäßigen Einfluss auf die Gemüther der Jugend, durch Verbreitung verderblicher, der dffent- lien Ordnung und Nuhe feindscliger, oder die Grundlagen der bestehenden StaatseinriGtungen untergrabender Lehren, ihre Un- fähigkeit zu Verwaltung des ihnen anvertrauten wichtigen Au:tes unverkennbar an den Tag gelegt haben, von den Universitäten und sonstigen Lehranflaltcn zu entfernen.

(Heiterkeit.) Meine Herren, ih kann nur konstatieren : der „Vorwärts* und die Sozialdemokraten sind hier auf den Leim gegangen u: d gründlich hineingefallen. (Heiterkeit.)

Ministerial-Direktor Dr. Althoff: Die Nathsfrage ist bis jeut noch nit an uns herangetrcten, und wir jouten uns: Quiota non movere. Nachdem aber die Sache von so bewährter Stelle angeregt worden ist, werden wir ihr sehr gern näher treten. Die Errichtung bydro-therapeutischer Institute wird von uns im Auge behalten, und es soll bereits im nächsten Etat eine Forderung dafür eingestellt werden. Der

rage der Universitäts-Pedelle haben wir unsere Aufmerksamkeit gewidmet.

ie Pedelle stehen so wie die übrigen Unterbeamten der Universitäten. Es liegt eigentli fein zwingender Grund vor, weiter zu gehen ais wir schon gegangen fiad. In Universitätskreisen betrahtet man aller- dings die Aufgaben der Pedelle anders. Die Pedelle stehen iu einem perjönlichen Verhältniß zu den Professoren und Studenten und find thnen nüßlih; sie hatten früher Gebühren, die jeßt Deggetanen find. Wir haben uns nun dadurch zu helfen gesucht, daß wie den Remune-

rationfonds für sie verwendet haben. ir go noch mehr für fle

thun zu können, Im nähsten Etat wird diese Nummer vom Pro=

man nun, daß diejenigen, die den Maîn beauzen und davoa cinen

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