1898 / 70 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 22 Mar 1898 18:00:01 GMT) scan diff

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‘Betriebe.

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Pai willen, wie soll ich da meinen Bericht fertig bekommen! er Prozentsaß der Juristen im Verhältniß zu den Technikern in der Eisenbahnverwaltung läßt noch nicht eine halbe Parität erkennen. Da ist es kein Wunder, wenn die besten technishen Kräfte in Pribat- verwaltungen übergehen. Die Anstellung der Baumeister muß be- eun! t werden. Der Minister hat die praktischen Beamten zu

orschlägen über Verbesserungen im Betriebe zusammenberufen. Das ist ein glückliher Gedanke, der öfters zur Durchführung gebracht werden sollte. Dies erhöht das Interesse dieser Beamten an dem Für falsch halte ich es, alle Schuld auf den Finanz- Minifter abzuwälzen, aber der Cisenbahn-Minister darf in feinen

Forderungen nit zaghaft sein. E Abg. Horn (nl.) weist auf einen Unfall des Schnellzugs Leipzig—

Hannover bei Aschersleben hin und spricht seine Verwunderung dar- über aus, daß in diesem Fall die zerstörte Strecke sofort wieder in Stand geseht worden sei, ohne daß eine amtliche Untersuchung an Ort und Stelle stattgefunden habe. An der Unfallstelle habe die Kies- \{üttung gefehlt. Redner schildert ferner die Schädigungen der Nüben- industrie, der Kartoffelspiritus-Induftrie und der Kali-Industrie dur

den Wagenmangel. Ministerial:Direktor Schroeder erwidert, daß die Untersuhung

über die Schuld an dem erwähnten Unfall noch nit Stra! lig sei; die Strecke habe sofort in Ordnung gebraht werden müsen,

damit and üge bätten passieren können. N Abg. ere Dgs v (fr. a : Allerdings bestellen manche Gruben-

verwaltungen von vornherein mebr Wagen, als sie brauchen, aber in dem s{lesishen Bergrevier ift dies nicht ne. Man ver- langt von uns Vorschläge zur Beseitigung dieles Wagenmangels ; die Eisenbahntechniker haben schon die verschiedensten Vorschläge gemacht, aber sie werden nur niht genug gehört. In Oberschlesien ließe fi dem Stocken des Verkehrs dadur leiht abhelfen, daß die Schmal- spurbahn, an welche alle Gruben und Hütten angeschlossen sind, bis Kosel weitergeführt wird, damit die Transporte dort auf die Wasfser- straße übergehen können. Dadurch würde der Wagenmangel zum theil beseitigt werden. Redner s\priht fih sodann gleichfalls gegen die Anstellung von Juristen in der Eisenbahnverwaltung aus. Der Abg. von Köller habe neulich den Eifer in den Regierungsverfügungen getadelt; auch in der Eisenbahnverwaltung gebe es siherlih Leute, die nichts thäten, als Regierungsverfügungen abfafsen.

Ein Schlußantrag wtrd abgelehnt.

Um 33/4 Uhr wird die weitere Berathung auf Abends

71/2 Uhr vertagt. Abendsitung.

Um 73/4 Uhr Abends wird die Generaldiskussion über den Etat der Eisenbahnverwaltung wieder aufgenommen. Abg. Bein hauer (nl.) weist auf die besondere Häufigkeit der Unfälle auf der Bahnstrecke Waldkappel— Cassel und auf die Ueber- lastung hin, welcher auf den kleinen Stationen der einzige dort den gesammten Dienst versehende Beamte unterworfen sei. Abg. Pleß (Zentr.) polemisiert gegen die Ausführungen, die der Finanz-Minister zur Rechtfertigung der Eisenbahnpolitik gemacht Hat. am unrehten Orte gespart worden sei, lasse sih nicht leugnen. erner bekämpft Redner die Anstellung von Juristen in der Eifen- bahnverwaltung; die Eisenbahnen seien wesentlich ein technisches JIùstitut, und die Verwaltung müsse im wesentlihen von Technikern geführt werden. Sm Laufe der Entwickelung sei seit der Verftaatlihung die Eisenbahnverwaltung völlig fisfalisch geworden; von einer Vereinfahung, niht mehr von einer Verbilligung der Tarife sei jeßt die Rede. Eine Reihe von Mängeln des Betriebes sei direkt dem Umstande zuzu? \hreiben, daß die technishen Beamten geradezu in den Hintergrund edrängt würden und nur untergeordneten Einfluß auf die Betriebs- eitung hâtten, sih den Stationsbeamten fügen müßten. Redner illustriert dies an Beispielen und geht dann auf die Lage des unteren Betriebs und Bureaubeamten-Personals, insbesondere der Diâtare, näher ein. Schließlih führt er zum Beweise der Ueber- bürdung des Zug- und Stationépersonals die relativ erheblihe Zahl der Freisprehungen für Unfälle verantwortlih gemachter und angeklagter Beamten an.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren ! Ich werde auf die Ausführungen des Herrn Abg. Pleß möglich\t kurz erwidern, (Bravo!) aber es find doch in ihnen eine Zahl von Punkten enthalten, die es, auch im Interesse der mir unterstellten Beamten, unbedingt erforderlich machea, sie nicht un- widersprochen zu lassen. Ich glaube hierbei von der wieder berührten Frage des Afsessorismus Abstand nehmen zu können, Ich will in dieser Beziehung dem Herrn Abg. Pleß nur soviel erwidern, daß auh jeßt in der Eisenbahnverwaltung technische Angelegenheiten nur von Tehnikern besorgt und bearbeitet werden, daß nur Techniker in dieser Beziehung die Dezernate innehabepn ; inébesondere der Fahrdienst ist nur in t-ch- nishen Händen; es is ein Irrthum, wenn der Herr Abg. Pleß meint, daß die administrativen Beamten den Fahrdienst leiten; es geschieht dies sowohl in der Lokalinftanz wie in der Direktion durch die teh- nishen Beamten.

Sodann hat der Herr Abg. Pleß noch die Frage behandelt, ob und inwiefern es gerechtfertigt sci, der Eisenbahnverwaltung einen übertriebenen Fiskalizmus zur Last zu legen. Er hat hier ver- \{hiedene Beispiele angeführt, die namentli*ß eine Bedeutung haben in Bezug auf das Beamtenthum. Er hat wver- \hiedene Beamtenkategorien namhaft gemacht, und von ibnen gesagt, daß für ihre Besoldung und Stellung nit genügend Fürsorge getroffen worden sei; er hat da zunächst die Wagenmeister angeführt. Die Wagenmeister werden aus den Werkstattshlossern herangebildet und dann den einzelnen Stationen zugewiesen; sie sind Unterbeamte und müssen disziplinarisch unbedingt dem Stationsvorsteher unter- felt werden, der auch über alle anderen Beamten auf der Station die Disziplin ausübt. Das if} garniht anders môglich; es würde zu den unerträglichsten Verhältnissen führen, wenn der Wagenmeister auf der Station selbständiger Beamter wäre; er ist Unterbeamter, der Stationsvorsteher if mittlerer Beamter. In tcchnischer Beziehung steht er indessen nit unter dem Stattions- vorsteher, fondern unter seinem technishen Vorgeseßten, der die te- nische Ausübung seines Dienstes zu überwachen hat und ihm in tech- nisher Beziehung die nöthigen Befehle zukommen läßt,

Der Herr Abg. Pleß hat dann einzelne Beispiele dafür angeführt, daß die Wagenmeister niht die nöthige Stellung innerhalb der Ver- waltung haben; es waren besvnders zwei Beispiele, die ihm näher be- kannt geworden sind. Da is ein heißer Wagen auf Befehl des Stationsvorstehers von Elberfeld nah Hagen mitgenommen worden und dadur eine Verspätung von 18 Minuten bis Hagen entstanden, und es ift ferner ein heißer Wagen in dem Pilgerzuge von Köln nah Kevelaar gelaufen. Meine Herren, daß ein Wagen heiß läuft, das Tommt häufig vor; gewöhnli ist das aber ein Ereigniß, das keine weiteren Nachtheile nach sich zieht, und wenn au bet

dunkler Naht hier und ta vielleiht mal ein Funken sprühen mag, so ift do daraus weder in diesem Fall, noch in den weitaus meisten anderen Fällen irgend ein Schade entstanden. JIch gebe jedoch zu, daß ängstlihe Frauengemüther sch beunruhigt fühlen können. Im

Meine Herrén, der Herr Abg. Pleß hat ferner vershiedene Mo- mente angeführt, die nah seiner Auffassung dafür sprächen, daß den Technikern innerhalb der Verwaltung nicht die nöthige Stellung und die nöthige Würdigung zu theil werde. Er hat insbesondere exemplifiziert auf ein Festmahl, das in Müngften bei Einweihung der Brüdcke gegeben" wurde und bei welhem die Techniker angeblich in einen Nebensaal geseßt woiden sind. Meine Herren, die Müngstener Festtafel is in Solingen sowohl, wie in Nemscheid wir haben an dem Tage zweimal festtafeln müssen von den Ortsbehörden arrangiert worden. Wir kamen hin, wurden an die Tische geseßt und sind weiter nah der Platvertheilung nicht gefragt worden. Jh habe nur gesehen, daß an derselben Festtafel Techniker und administrative Beamte ge- sessen haben. Wenn vielleicht auch einige Techniker im Nebensaale gesessen haben, so war jedenfalls nicht beabsihtigt, die Techniker dadurch irgendwie zurückzuseßzen.

Endlich ist das Verbältniß der Diätarien zur Sprache gekommen. Der Herr Abg. Pleß hat anerkannt, daß die Einrichtung der Diätarien nothwendig sei; er hat nur getadelt, daß die Diätarien zu lange auf die Anstellung warten müssen, und daß es erforderlih sei, Be- stimmungen zu treffen, wona die Diätarien nah einer bestimmten Anzahl von Dienstjahren zur Anstellung gelangen. Meine Herren, eine solche Maßregel, wenn sie überbaupt für nothwendig und nüßlich erachtet würde, könnte nur innerhalb des gesammten Staatsdienstes und in allen Ressorts ausgeführt werden, nicht gesondert von der Eisenbahnverwaltung. Meine Herren, unter den Diätarien befinden sich viele, welhe überhaupt gar keine Anstellungsberehtigung haben, infolgedefsen auch häufig sehr lange auf die Anstellung warten müssen, zuweilen sogar die Anftellung überhaupt nicht erlangen. Daß aber an Diätarien Geldbelohnungen gezahlt werden sollen, das muß ih entschieden bestreiten ; das geschieht in keinem Fall an Beamte. Geldbelohnungen für 25 jährige, 30 jährige, 50 jährige Dienstzeit bekommen nur die im Arbeiterverhältniß Beschäftigten. Es sind im vorigen Jahre beispielsweise 30 000 für diesen Zweck ausgegeben, aber lediglich an Arbeiter, niht an Beamte. Es versteht fich das wohl auch von selbft.

Dann hat der Abg. Pleß gerügt, daß hinsichtlich der Nebenbezüge der Zugbeamten Aenderungen eingetreten seien, durch die die Zug- beamten s{lechter gestellt wären. Es i} allerdings, ich glaube seit 14 Jahren ungefähr, eine Aenderung in den Vorschriften über die Nebenbezüge eingetreten, aber lediglich auf Grund von sehr zahlreihen Wünschen und Beschwerden der Beamten selbst. Die frühcren Vorschriften waren zum theil ungerecht und führten zu einer nit den Verhältnissen und der Dienstleistung entsprehenden Ver- theilung dieser Bezüge. Von irgend welher Ersparniß ift dabei gar- nit die Rede. Es ift nicht nur dasfelbe Geld ausgegeben, sondern wir geben noch 330000 # mehr aus wie vorher. Es ist nun natür- lih, daß einzelne Beamte, die vorher mehr bekommen haben, nahher etwas s{le{chter weggekommen find, andere erhalten dafür und zwar in durchaus gerechter Vertheilung, wie das im großen Ganzen von der Beamtenschaft au anerkanxt icd mehr.

Was die Unfallprozesse betrifft, so kann ih mich lediglich auf das beziehen, was der Herr Abg. Kirsch heute Morgen in sehr zu- treffender Weise ausgeführt hat. Freisprehungen werden immer in einer großen Zahl von Fällen vorkommen. Es erfolgen aber diefe Freisprehungen meistens aus negativen Gründen: Es hat \ich bei der gerihtlihen Unterfuhung keine genügende. Belastung für die betreffen- den Beamten, die als Schuldige in Frage kommen, ergeben. Der Abg. Kir \{ hat heute Morgen ausgeführt, daß fich häufig die Beamten des Zugdienstes und die Beamten des Stationsdienftes entgegenstehen, und daß der eine die Schuld auf den andern zu schieben sucht, der Richter in große Verlegenheit kommt und {ließlich aus Mangel an vollständigen Beweisgründen auf Freispre(ßung erkennen muß. Wir sind von vorn- herein davon überzeugt, daß eine Reihe von Unfällen lediglih durh unglückselige Momente herbeigeführt werden, und eine Verschuldung der Beamten dabei nicht in Frage kommt. Wir find aber doch nach der bisherigen Auffassung verpflihtet gewesen, auh diese Fälle der Staatsanwaltschaft mitzutheilen.

Endlich i der Fall der Schrankenwärterin in der Station Trelenberg bei GeilenkirWen zur Sprache gekommen. Der Herr Abg. Pleß hat im allgemeinen richtig refertert, daß die Frau {on lange Zeit im Dierst gewesen, daß sie 60 Jahre alt gewesen ift, daß sie erst eine Vergütung von 30 „H und \{ließlich von 50 4 für den halben Tag erhalten hat. Die Dienstzeit derselben ist bemessen von 5 Uhr Morgens bis 12 Uhr Mittags und in dieser Dienstzeit hat sle die Bedienung der Schranken für 15 Züge. Sie ist die Frau des Bahnwärters. Die Schranke liegt ganz unmittelbar vor ihrem Hause, näher, wie von mir zum Herrn Präsidenten. Es is eine eigentlihe Arbeit damit nicht ver- bunden. Für die Familie ist dieser Nebenverdienst der Frau jedenfalls eine fehr erheblihe Zulage, und wir würden den Bahnwärterfamilten jedenfalls einen sehr \{lechten Dienst erweisen, wenn wir diesen Nebenverdienst den Frauen rauben wollten. (Sehr rihtig! rechts.) Ueberall da, wo die Schrankenwärterinnen in erheblihem Maße in Anspruch genommen waren, sind sie längst ausgetauscht, und es sind besondere Beamte dafür eingestellt. Jch glaube daher kaum, daß dieser Fall der Verwaltung irgendwie zum Vorwurf gereichen wird. (Bravo!)

Abg. von Plöôt (kons.) würscht die Entfernung aller Plakate, welche die Vorzüge der Margarine, namentlich der Mohr’schen, an- preisen, aus den Bahnhofsräumen. Außerdem befürwortet er ein \hnelleres Tempo in der Vermehrung des Wagenparks; auch er selbst habe {hon zu dem Aushilfsmittel greifen müssen, mehr Wagen, als er gebraucht habe, zu fordern, um eine einigermaßen genügende Anzahl zu erlangen. Es sollte auch in jedem Fall an die Besteller eine recht- zeitige Nachricht gegeben werden.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen :

Der Herr Abg. von Ploey hat drei Bitten ausgesprochen: erstens Beseitigung der Plakate, die Margarine betreffend. Es ift richtig, daß verschiedene Petitionen bei mir eingegangen find, und ih infolge dessen zunächst thatsählihe Ermittelungen habe eintreten lassen, wie die Sache zur Zeit bei den einzelnen Direktionen gehandhabt wird, und wie die betreffenden Verträge mit denjenigen Unternehmern, die die Plakate angebracht haben, lauten. Nun ist bisher der Grund- saß aufrecht erhalten und, soviel ich weiß, auch von den Direktionen in die Verträge hineingeseßt worden, daß sie sich vorbehalten, Plakate unsittlichen oder politisch unzulässigen Inhalts zu verbieten. Nun ist allerdings bei der Margarine {wer zu sagen, daß sie unsittlich sei

kommt, kann ih zur Zeit, ehe die Berichte bei mir vollständig ein- gegangen sind, Ihnen nit mittheilen.

Der zweite Punkt betrifft die Ausrüstung der Bahnen mit ge- nügendem Material, um den verschiedenen Ansprüchen, namentli au des Landwirths und der landwirthschaftlichßen Gewerbe, Genüge zu leisten. Meine Herren, auf diesen Punkt möchte ih“ nicht weiter eingehen, da er ja sehr ausführlich mündlih und auch \chriftlich in der Denkschrift in den Bemerkungen über den Wagenmangel behandelt worden ift.

Die dritte Bitte, die der Abg. von Ploetz ausgesprochen hat, ist bereits erfüllt. Diese Bitte geht dahin, es möchten für den Fall, daß die Wagen den betreffenden Bestellern -niht gestellt werden können, retzeitig dann die Besteller benachrichtigt werden. Meine Herren, ih erlaube mir, in der Beziehung hier aus einem Erlaß vom 22. September 1895 mit Erlaubniß des Herrn Präsidenten einen kurzen Saß vor- zulesen :

Im übrigen find von der nicht rehtzeitigen Gestellung der be- stellten Wagen alle, auch die auswärtigen, Wagenbefteller auf die {hnellste Weise, und zwar auf Kosten der Eisenbahn-Verwaltung in Kenntniß zu seßen. (Bravo! rets.)

Hierauf wird die Generaldiskussion geschlossen und die Denkschrift über den Stand der Betriebssicherheit, die Betriebs- einrihtungen und den Betriebsdienst auf den Staatsbahnen durh Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Es folgt die Spezialdiskussion.

Zum Kap. 10 Titel 1 der Einnahmen: „Aus dem Per- sonen- und Gepäckverkehr 320 788 000 4“, 21 704 000 mehr als im Vorjahre, liegt der Antrag des Abg. Broemel (fr. Vgg.) vor, die Regierung zu ersuchen, eine Vereinfachung und Verbilligung der Personen- und Gepäktarife auf den preußi- hen Staatsbahnen vorzunehmen.

Abg. Schaffner (nl.) äußert verschiedene Wünsche in Bezug auf die Verbesserung des Verkehrs für einige Stationen der nafsauischen Linien und der linksrheinischen Bahn.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Ueber die einzelnen Fahrplanwünshe und Wünsche wegen der Einstellung der direkten Wagen, die der Atg. Schaffner vorgebra(t hat, kann ich im Augenblick niht Auskunft ertheilen. Jh nehme sie also als Material entgegen zur Erwägung der Eisentahnverwaltung. Was die Spezialfrage bei Oberwinter anbetrifft, so if eine Ent- {eidung in dieser Frage mir nicht bekannt. Allein die Frage liegt insofern nicht günstig für Oberwinter, weil einmal die linksrheinische Strecke, wie der Herr Abgeordnete genügend weiß, bereits jeßt so überlastet von Stationen, Haltestellen und Haltepunktea ift, daß die Anlage neuer Haltestehen doch auch vom Sicherheitsstandpunkt der ernsten Erwägung unterliegen muß. Dann if das Terrain für die Anlage einer Haltestelle niht sehr günstig. Der Rhein, die Chauffee, der Ort liegen alle ganz dicht bei einander, und wenn man herausgehen will, rheinabwärts, kommt man gleich auf Bahnhof Rolandsec, und wenn man rheinaufwärts geht, kommt man wieder in die unmittelbare Nähe eines anderen Bahnhofs. Deswegen ist die Sache für Oberwinter niht ganz leiht. Allein au diese Frage kann als Material von mir entgegengenommen werden.

Was nun die Durchführung direkter Wagen nach Ems und anders- wohin anbetrifft, so ift das nur in gewissen Grenzen ausführbar. Ich möchte beispielsweise den Abg. Schaffner daran erinnern, daß auf der badishen Bahn niht einmal Baden-Baden direkte Wagen hat, sondern, soviel ih weiß, Jeder, der nah Baden-Baden will, in Oos umsteigen muß ; es ist deswegen schon großes Entgegenkommen, wenn die Verwaltung namentlich in die bolländische Züge es kommen viele Holländer nah Ems in den Sommermonaten direkte Wagen nah Ems einstellt. Das auch im Winter zu thun, halte ih nicht für erforderlih; denn der Abg. Schaffner weiß ebenso gut wie ih, daß Ems im Winter ein shlafendes Dornröschen if. (Heiterkeit.)

Abg. von Werdeck (kons.) beschwert sich über die Vertheilung polnischer Speisezettel in den D-Zügen Berlin—Dresden—Wien.

Abg. von Christen (fr. kons.) wünscht, daß bei der Neuanlage von Haltestellen den Interessenten mehr Entgegenkommen bewiesen und bei genügender Rentabilität die etwa baar geleisteten Beiträge zu den Verwaltungékosten erstattet werden möchten. :

Abg. Broemel (fr. Vgg.) erachtet es nicht für nöthig, seinen Antrag ausführli zu begründen. Eine Vereinfachung obne Verbilligung der Tarife halte er niht für möglih, und denselben Standpunkt habe noch vor einem Jahre auh der Minister eingenommen. In Dänemark und Belgien habe die Reformbeweguna Fortschritte gemacht, ebenfo in Holland und selbst in Rußland. Die 10 Tage gültigen Nückfahrkarten feien im avßerpreußischen Deutschland immer weiter in Anwendung gekommen Nur Preußen stehe in \stolzer Vereinsamung auf dem alten Stand punkte; es halte an dem Prinzip der Nichtübertragbarkeit fest, während selbst die Berliner Straßen-Omnibusse ihre 5 4 - Billets mit un beschränkter Uebertragbarkeit ausgäben. Auch der Zonentatrif auf der Berliner Stadt- und Ringbahn sei längst veraltet, denno werde er getreu konservtert und so der Verkehr mit jeder Errichtung einer neuen Station vertheuert. Die Verbesserung der Einrichtungen in den Wagen vierter Klasse habe bekanntlih eine ganz außerordentliche Steigerung der Frequenz dieser Klasse herbeigeführt. Diese Erscheinung weise den einzushlagenden Weg. Mit einem Reformtarif werde eine weil umfassendere Ausnußung der zu erweiternden und zu verbessernden Eisenbahnanlagen erreiht werden.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Die Erklärung über die Reform der Persone tarife, die ih in der Budget-Kom nission abgegeben habe, is nicht bo? mir persönlich, sondern im Namen der Staatsregierung abgegeben worden. Diese Erklärung steht auch nicht im Widerspruch mit der Erklärung, die ich in früheren Jahren auf diesem Gebiete habe ab- geben können. Jh habe hon früher gesagt, daß ih eine Vereln- fahung der Personentarife, der ganzen Formen, innerhalb deren si der Personenverkehr zur Zeit abwickelt, für ein Bedürfniß erkläre, daß ih aber andererseits au anerkenne, daß eine derartige Vereinfachuns ohne eine Verbilligung der Tarife wahrsheinlih sich nicht würde durchführen lassen. Damit stimmt au die Erklärung überein, die i" der Budgetkommission gegeben worden is. Dort ist der Nachdruck darauf gelegt worden, daß eine erhebliche Ermäßigung der Per’ \onentarife als ein Bedürfniß nicht" anerkannt werden könnte. :

Meine Herren, wie steht die Frage der Personentarife ? Zug geben ist ja, daß die allmähliche historische Entwicklung der Tarifé, nicht bei uns in Preußen allein, sondern fast überall zu einer außer

ordentlihen Buntscheckigkeit geführt hat. Ich brauche darauf G näher einzugehen. Jeder von Ihnen, jeder, der viel reist, kann 2 davon vollständig überzeugen und lernt das, ih möchte fagen, an sein

eigenen Leibe kennen. Am meisten aber leidet unter dieser Bunl \{heckigkeit niht der Reisende, sondern die Verwaltung,

für die die Verhältnisse sich außerordentlih erschweren, für die au

n und

allgemeinen is aber auch über diese Fälle die Weltgeshichte hinweg- geschritten, ohne daß fie zu Aufregungen Veranlassung gegeben hätten.

(Heiterkeit); ebenso schwer ift es zu sagen, daß sie politisch unzulässig sei. Aber wie gesagt: die Sache ist in Verhandlung. Was heraus-

aus der Buntscheckigkeit viel größere Kosten entstehen, als das a

(hört! hôrt!)

für sich nothwendig ist. Also in dieser Beziehung stimme ih mit ‘Herrn Abg. Broemel vollständig überein,

Dagegen kann ih, wie gesagt, eine erheblihe Ermäßigung der Personentarife niht als ein Bedürsniß anerkennen. (Sehr richtig! rets.)

Der Herr Abg. Broemel hat auch selbst für dieses Bedürfniß Gründe nicht angeführt. Er hat nur gesagt: es ist das allgemeine Gefühl im Lande, die Personentarife müssen ermäßigt werden. Ja, er hat uns fogar auf die Omnibusse und Pferdebahnen verwiesen und hat gesagt: die sind mit diesen Ermäßigungen vorgegangen, folglich muß die Eisenbahn-Verwaltung, das große Unternehmen, doch erft recht die Personentarife ermäßigen. Meine Herren, unter der Herr- schaft der gegenwärtigen Tarife hat \sich der Personenverkehr auf den preußischen Staatsbahnen ganz außerordentlih entwidelt, sogar ver- hältnißmäßig mehr ertwickelt, als der Güterverkehr. Auch die Regel- mäßigkeit des Personenverkehrs in der allmählihen Entwicklung ist größer, als die Regelmäßigkeit in der Steigerung des Güterverkehrs. Jch darf mir yielleiht gestatten, in dieser Beziehung mit Er- laubniß des Herrn Präsidenten einige Zakblen zu nennen.

Ich habe hier zusammengestelt die Verkehre im Jahre 1885/86 und die vom Jahre 1895/96, also nach Verlauf von zehn Jahren. In diesen zehn Jahrea is der Personenzugverkehr im Ganzen um 53,14 9% auf den preußishen Staatsbahnen gestiegen. (Hört, hört!) Er ist kilometrish gestiegen um 26,12 9/0; es hat also eine bessere Ausnußung der Pläye stattgefunden. Er ift auf den französischen Bahnen, für die ih au die Daten hier habe, in demselben Zeitraum, wenn man die französishen Hauptbahnen in Betracht zieht, um 38,65 0/6, und wenn man die französishen Bahnen überhaupt, also die Haupt- und Lokalbahnen vergleicht, um 41,58 9/6 gestiegen; es hat also eine ganz erheblihe Zunahme auf den preußischen Strecken in dieser Be- ziehung stattgefunden.

Wenn man dte Perfonenkilometer mit einander vergleiht, fo ist die Zunahme noch viel größer, sie beträgt in den zehn Jahren 1885/86 bis 1895/96 auf den preußishen Staatsbahnen 82 86 9/0, während auf den französishen Bahnen die gleihen Ziffern lauten 51,70 bei den Hauptbahnen, und wenn man sämmtltche Bahnen vergleicht, 52,36 9/6. Also geht do daraus mit vollständiger Sicherheit hervor, daß die bisherigen Tarife kein Hemmniß in der Entwickelung des Personen- verkehrs auf den preußischen Staatsbahnen gewesen sind.

Meine Herren, aber auh unsere Tarife sind im Vergleich zu den Tarifen unserer Nahbarn mit ganz geringen Ausnahmen die billigsten. Wenn man die Einnahme auf den Personenkilometer auswirft, so war diese Einnahme im Jahre 85/86 auf den preußischen Staatsbahnen 3,27, im Jahre 95/96 2,81; sie ist inzwishen noch weiter heruntergegangen auf 2,36. Bei den bayzrischen Staatsbahnen sind die Ziffeïn 85/86 : 3,59, 95/96 : 3,28; bei den sächsishen Staats- bahnen 3,38 bzw. 3,08; deutshe Privatbahnen 3,34 bzw. 2,95; österreihisch-ungarishe Bahnen 4,03 im Jahre 85/86, im Jahre 95/96 2,38; französishe Staatsbahnen 3,70 bzw. 3,06. Daraus geht also hervor, daß wir in dieser Beziehung die billigsten Tarife haben von allen anderen Staaten, mit Oesterreih-Ungarn nah den neueren, dort eingeführten Tarifen gleihstehend. Dagegen i} Belgien hier nicht aufgeführt; aber nahträglih sind auch die belgishen Säße, die neuer- dings eingeführt worden sind, in Vergleichung gezogen worden : diefe ergeben allerdings im Durchschnitt geringere Einnahmen pro Personen- filometer.

Meine Herren, durhschlagend für den ganzen Personenverkehr ist der Nahverkehr, und diejenigen Bahnen, welche in dem Nahverkehr die billigsten Säße haben, sind diejenigen auch, welche unzweifelhaft die günstigsten Beförderungsbedingungen für die Hauptmassen des Ver- kehrs bieten. Ju der Beziehung sind die Zahlen nun wirklich interefsant.

Die billigsten Fahrpreise auf eine Entfernung von 20 km bes- tragen: bei den preußishen Staatsbahnen 40 4, in Baden, Bayern und Württemberg 70 -, Belgien 64 4, Holland 85 4, bei den österreichischen Staatsbahnen 46 4, bei den ungarishen Staatsbahnen 39 S, in der Schweiz 66 bis 88, Ftalien 54 bis 81, Frankrei 80 4, England 105 „4, Dänemark 56, Schweden und Norwegen 67 bis 105 und Rußland 53,7 4.

Mit der einzigen Ausnahme der ungarisheu Staatsbahnen wird also dieser Nahverkehr auf den preußischen Staatsbahnen bei weitem am billigsten von allen Bahnen auf dem ganzen Kontinent befördect.

Es liegt also in dieser Beziehung ganz gewiß keine Veranlaf}ung vor, eine Aenderung eintreten zu lassen. Namentlich die Beförderungs- säße, die hier im Vorort- und Stadtbahnverkehr zu Berlin stattfinden, sind, so kann ih dreift behaupten, die billigsten der ganzen Welt. Es existieren nirgendwo, in keinem Lande billigere Säße als hier auf den Vorort-, Stadt- und Ringbahnen. Man fährt 7,5 km für 10 M

Nun kommt noch hinzu, daß der ständige Arbeiterverkehr noch ganz besondere Ermäßigungen genießt, und zwar bezahlt der für diese Säße noch wieder die Hälfte, sodaß also gerade dort, wo das dringendste Bedürfniß stattfindet, in der preußischen Staatsbahn- Verwaltung an unter dem gegenwärtigen, so viel ges{mähten System die Bevölkerung durchaus billig befördert wird.

Alfo kann meines Erachtens ‘ein Bedürfniß einer weiteren er- heblihen Ermäßigung niht nahgewiesen werden.

Meine Herren, es is aber au vielfach im Lande die Ueber- ¿eugung vertreten, daß auch aus sfozialpolitishen und wirthschaftlichen Gründen eine weitere Ermäßigung der Personentarife nicht wünschenswerth sei. Die Auffassungen darüber sind mindestens sehr getheilt, und es werden sehr erheblißde Gründe an- geführt und auch zahlenmäßig belegt, dahin, daß durch eine weitere Ermäßigung der Personentarife die Anziehungskraft der großen Produktionszentren zum Nachtheil des flachen Landes außerordentlich verstärkt werde. Jch will auf diese Frage weiter hier nit eingehen. Aber ih möchte doch noch eins Herrn Abg. Broemel erwidern: es kommt bei dem Personenverkehr ich habe das früher {on vor Jahren einmal ausgeführt nicht allein auf die Billigkeit der Säte, fondern auh auf die Häufigkeit der Beförderungsgelegenheit an, Und in der Beziehung sind wir, glaube i, in den leßten 10 Jahren au außerordentlich fortgeshritten. Ih könnte das mit einer ganzen

eibe von Beispielen belegen. Wir haben s\eit der Verstaatlichung beispielsweise denZugverkehr Berlin-Hamburg um 609/06, Berlin-Hannover um 100 9%, Berlin -Halle um 136 %%, Berlin - Stettin 80 9%/, ralle-Frankfurt um 50 9%, Frankfurt-Köln 150 0/6, Altona - Kiel 0% u. st. w. vermehrt. Auch darin ist doch nach meiner Auf-

kleinen Unterbahnen ift die Beförderung in den leßten Jahren eine sehr viel häufigere. Daß wir damit noh lange nit allen Wünschen entsprechen, das versteht \ih von selber. Diese Wünsche sind auch vom Standpunkt der betreffenden Interessenten ja gewiß erklärlih begreiflich und gerechtfertigt; aber die Staatseisenbahnverwaltung hat do au allgemeine staatliche Interessen dabei zu beobachten und kann infolge dessen diesen Wünschen nicht immer voll entsprechen. Inshbe- sondere aber tritt immer mehr das Bedürfniß hervor der Umwandlung von Personenzügen in Schnellzüge, und wenn diesen Wünschen nachgegeben ist, wie das ja vielfa gesehen ift, fo ist die nähste Folge die, daß nun diejenigen Stationen, die übershlagen werden, ihrerseits nun wieder einen besonderen Lokalzug haben müssen, was ja auch durchaus gerechtfertigt ist. So kommt denn außer vem Schnellzug ein neuer Personenzug.

Also, ih darf mich kurz dahin retapitulieren, daß ih. meinerseits ein Bedürfniß zur Vereinfahung der Tarife vollständig anerkenne, daß ih au der Meinung bin, wenn es zu einer derartigen Reform

kommt, daß es ohne Ermäßigungen nit abgeht, daß ich aber eine erheblihe Ermäßigung der Personentarife als ein Bedürfniß nit an- erkenne. Ih würde persönlich es außerordentli begrüßen, wenn die jeßt eingeleiteten Verhandlungen mit den übrigen Bundesstaaten, welche Staatsbahnen haben, in der Beziehung zu einem gedeihlihen Ende führen sollten. Jh kann aber allerdings mit dem Herrn Abg. Broemel fagen: Die Shwierigkeiten, die Staatsbahnen in der Beziehung unter einen Hut zu bringen, die verschiedenen Auffassungen und Bedürfnisse in Nord und Süd und Ost und West alle auszugleichen, sind außer- ordentlich groß. Ih kann auch darin dem Herrn Abg. Broemel Recht geben, daß, wenn man einmal zu einer weitgreifenden Reform der Personentarife, insbesondere auch nach der Richtung der Er- mäßigung der Tarife sih entschließen sollte, dann jedenfalls erst der weitere Ausbau des Bahnnetes mit Rücksiht auf die Erböhung der Sicherheit dem vorangehen müßte. (Bravo!)

Um 1011/4 Uhr wird die weitere Berathung auf Dienstag

11 Uhr vertagt.

bisherigen Werthzolles von 15 Proz. die folgenden, mit dem worden:

Handel und Gewerbe.

; i n Belgien find durch eine auf Grund von Artikel 2 des bel ishen Zollgesetzes 12 i 3. März d. J. erlassene Königliche Verordnung für verschiedene Eren ani dci Buddeudirtani Stelle 0

15. März in Kraft getretenen spezifishen Zölle eingeführt

A es G fi j Zolltarifs A

Einfuhrzoll fuhrz Besondere Bestimmungen

kg | Fr. C

ex 59 |Schwarz- und Buntdrucke 1)

Steindrucke, Farbenstein- druckde, Photolithogra- phishe Vervielfältigun- gen, Farbendruke, Photo- graphishe Vervielfälti- gungen, Lichtdrucke, Zinko-

farbig oder

vielfältigungen von Zeich- in Gold

nungen und Stichen auf Holz, Metall oder Stein, nicht besonders benannt

Bilderalbums und -Heste, {warz oder in Farben

alle anderen 3)

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

__An der Ruhr sind am 21. d. M. geftellt 13 317, niht recht- ¡zitig gestellt keine Wagen. H In Oberschlesien find am 21. d. M. gestellt 4799, niht reWt-

¡eitig gestellt keine Wagen. : Nachweisung über verlangte und gestellte Wagen für die in den Eisen- bahn-Direktionsbezirken Magdeburg, Halle und Erfurt belegenen Kohlengruben.

Am 1. März 1898 wurden verlangt 2372, gestellt 2370 Wagen zu 10 t, am 2. März verlangt 2392, gestellt 2392, am 3. März ver- langt 2334, gestellt 2334, am 4. März verlangt 2366, gestellt 2366, am 5. März verlangt 2425, gestellt 2422, am 6. März verlangt 45, gestellt 45, am 7. März verlangt 24890, gestellt 2480, am 8. März verlangt 2444, gestellt 2444, am 9, März verlangt 2431, gestellt 2426, am 10. Viärz verlangt 2406, gestellt 2395, am 11. März ver- langt 2396, gestellt 2396, am 12. März verlangt 2564, gestellt 2564, am 13. März verlangt 46, gestellt 46, am 14. März verlangt 2545, gestellt 2945, am 165. März verlangt 2402, gestellt 2402, im Ganzen vom 1. bis 15. März verlangt 31 648, gestellt 31 627 Wagen zu 10 t.

Der Aufsichtsrath der Ostpreußishen Südbahn ge- nehmigte in seiner gestrigen Sizung die Bilanz und beschloß, der am 25. April stattfindenden Generalversammlung 5 9/9 Dividende für die Prioritäts-Aktien und 29/9 Dividende für die Stamm-Aktien vor- zushlagen.

Stettin, 21. März. (W. T. B.) Spiritus loko 44,00 bez.

Breslau, 21. März. (W. T. B.) Schluß - Kurse. Schles, 34 9% L-Pfdbr. Litt. A. 100,30, Breslauer Diskontobank 123,00, Breslauer Wechslerbank 112,75, Schlesisher Bankverein 143,50 Breslauer Spritfabrik 155,90, Donnersmarck 158,30, Kattowiter 180,85, Oberschles. Eis. 102,40, Caro Hegenscheidt Akt. 126,50 Oberschles. Koks 169,75, Oberschl. P.-Z. 161,75, Opp. Zemenl 166,40, Giesel Zem. 156,25, L.-Ind. Kramsta 151,00, Schles. Zement 9217,50, Sihlef. Zinkk.-A. 232,50, Laurahütte 183,50, Bresl. Oelfabr. 98,00, Koks-Obligat. 102,40, Niederschles. elektr. und KleinbaHn-

zefellsGaft 134,90.

__ Produktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 100% exkl. 50 „a Verbrauhsabgaben pvr. März 63,30 Gd., do. 70 „6 Verbrauchs- avgaben pr. März 43,40 Gd.

Magdeburg, 21, März. (W. T. B.) Zudckerberiht. Korn- zuder exfl. 88 ?/ Rendement 9,90—10,10. Nachprodukte exkl. 79 % Rendement 7,20—7,60, Ruhig. Brotraffinade 1 23,25. Brotraffinade IT 23,00. Gem. Maffinade mit Faß 23,00—23,25, Gem. Melis 1 mit Faß 22,50. Ruhig. NRobzucker 1. Pro- dukt Transito f. a. B. Hamburg yr. März 9,10 Gd., 9,15 Br., T, April 9,125 Gd., 9,15 Br., pr. Moi 9,20 Gd., 9,25 Br., pr. Zl 9,274 Gd., 9,324 Br., pr. Oktober-Dez. 9,324 Gd., 9,374 Br.

ill.

_ Frankfurt a, M., 21. März. (W. T. B.) Schluß - Kurse. Lond, Wechs. 20,487, Pariser do. 80,966, Wiener do. 170,07, 3 °/a Reichs-A. 96,80, Unif. Egypter —,—, Italiener 93,50, 3 0/0 port. Anleibe 20,60, 5 09/9 amort. Rum. 100,90, 4 % rufsfishe Kons. 104,50, 4% Ruf. 1894 68,30, 4 %/) Spanier 55,10, Darm- städter 161,00, Deutshe Genofsenschafts-Bank 118,60, Diskonto- Kommandit 206,60, Dresdner Bank 167,20, Mitteld. Kredit. 121,40 Nationalb. f. D. 148,30, Oesterr. Kreditakt. 3088, Oest.-Ung. Bank 787,00, Reichsbank 169,20, Allgem. Elektrizität 279,20, Schuext 269,30, Bochum. Gußst. 205,50, Dortm. Union —,— rpener Bergw. 177,50, Hibernia 190,50, Laurahütte 183,75, We eregeln 188,00, Höchster Farbwerke 437,50, Privatdiskont 23.

GEffekten-Sozietät. (Shluß.) Oesterr. Kredit-Aktien 308k, Franz. —, Lomb. —, Ung. Goldr. —,—, Gotthardb. 148,00, Deutsche Wank —,—, Diskonto-Komm. 206,20, Dresdner Bank 166,90, Berl. Handelsge|. 166,80, Bochumer Gupst. 205,50, Gelsenkirhen —,—, Parpener —,—, Hibernia 190,00, Laurahütte —,—, Portugiesen —,—, S@{wetizerishe Zentralb. 137,30, do. Nordostbahn 101,80,

fassung ein erheblicher Fo1tschritt zu bekunden, und selbs auf den

oder Pappe auf Pappe aufgeklebt

auf Papter, e nit gefirnißt| 100 | 35.—

oder Pappe

graphische undandere Ver- auf Papier, Man] nicht gefirnißt | 100 | auf Pappe aufgekTebt f nicht gefirnißt| 100 | 40.—

gedruckt und koloriert durch Pinsel oder dur Uebertragung mittels Platten 2)

1

100 | 18.—]/1) Einbegriffen alle Drucke, herge- stellt mit Hilfe von beweglichen Drucklettern mit oder ohne Ab- bildungen im Terte, soweit in demselben der Text mehr Raum einnimmt als die Abbildungen, mit Aus\{luß jedoch von Eti- quetten oder anderen Schwarz- oder Buntdrucken, hergestellt nah dem sogenannten Congrèòve- E System durch Lichtftih oder durch B ein anderes ähnlihes System, | welche zur Kategorie der Stein-

45.— 12.— 15.—

120.— 140.—

gefirnißt 100 nicht gefirnißt | 100 | gefirnißt 100 |

gefirnißt 100

gefirnißt 100

| drucke gehören. 100 | 40.—/?) Hierzu gehören Bilder in Albums oder auf Blättern (genre ima- 100 | 120.—| gerie d’Epinal) ohne Unterschied | der Druckart. 3) Einbegriffen Farbendrucke und Vervtelfältigungen durch Photo- typographie.

| Ferner sollen nah einer auf Grund desselben Gesehes unter dem 4. März d. X. erlaffenen Verfü des i a S erucns vom 15. E S 4 Ta Wolle, Baumone Tee Gee bestitu ‘ur Verkin on ZyUndern in Kämmereien, und jog. „Segmente“ aus Leder für Kämmmaschinen dem Zoll : i - nisse M die Industrie“ in Höhe von 5 Proz. des Werthes unterliegen. 16 eia BOLIRRE VEGE e E I

83,20, 6 %/n Mexikaner —,—, Italiener 93,30, Schuckert —_,—, Helios 191,75, Allg. Elektr. 280,50, Nationalbank 148,10, Türken —,—.

Köln, 21. März. (W. T. B.) Rüböl loko 54,50, pr. Oktober 50,50. ; Dresden, 21. März. (W. T. B.) 3% Sächf. Rente 95,55, 34 °/o do. Staatsanl. 100,90, Dresd. Stadtanl. v. 93 100,90, Allg. deutsche Kreditbk. 209,50, Dresd. Kreditauft. 138,00, Dresdner Bank 166,50, Dresdner Bankverein —,—, Leipziger Bank 199,50, Sächs. Bank —,—, ODeutsthe Straßenb. 167,00, Dresd. Straßenbahn 224,99, CGäds.-Böhm. Dampfschiffahrts-Ges. 300,00, Dresdner Bau- geen. 253,00.

._ Leipzig, 21. März. (W. T. B.) Swhluß - Kurse. 3 9/ Sächfische Rente 95,45, 3F 2/9 do. Anleihe 101,00, Peiper Paraffin? and Solaröl-Fabrik 117,25, Mansfelder Kuxe 1022, eipziger Kredit- mstalt-Aktien 208,75, „Kredit- und Sparbank zu Leipzig 122,75, Leivziger Bankaktien 199,50, - Leipziger Hypothekenbank 150,50, Sächsische Bankaktien 130,00, Sächsische Boden-Kreditanftalt 134,75, Leipziger Baumwollspinneret-Aktien 175,50, Leipziger Kammgara- ‘pinnerei-Aktien 183,00, Kammgarnspinnerei Stöhr u. Co. 196,25, Altenburger Aktienbrauerei 241,00, Zuckerraffinerie Halle-Aktien 119,00, Große Leipziger Straßenbahn 234,00, naer Glektrishe Straßenbahn 153,25, Thüringische Sagge e Nae-Ale en 221,50, Deutsche Spitzen- fabrik 242,00, Leipziger Glektrizitätswerke 132,75, Sächsische oll- Ens vorm. a0 U. ia 140,75.

ammzug-LTerminhandel. La Plata. Grundmuster B. pr. März 3,625 „, pr. April 3,60 4, pr. Mai 3,60 4, A Junt 3,60 &, pr. Juli 3,60 #4, pr. August 3,574 4, pr. September 3,97% M, pr. Oktober 3,574 4, pr. November 3,55 #4, pr. Dezetnber 3,924 4, vr. Januar 3,50 4, per Februar 3,50 « Umsay : 20 000, Tendenz: E a

Bremen, 21. März. (W. T. B.) Börsen - SElußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer E Börse.) Loko 5,20 Br. Schmalz. Ruhig. Wilcox 282 g, Armour shield 28} &, Cudahy 294 4, Choice Grocery 29 S, White label 294 & 4. Speck. Ruhig. Short clear middl. loïo 29 4. Reis fest. Kaffee schr ruhig. Baumwolle ruhig. Upland

middl. loko 314 A. Kurse des Effekten-Makler-Vereins. 50/9 Norddeutsche 5 9/0 Nordd.

Wollkämmerei und Kammgarnspinnerei-Aktien 171 Br., Sa As MUNEELS Dame es 285 Gd. Hamburg, 21. März. . T. B,) Sthluß - Kurse. mb.

Kommerzb. 137,40, Bras. Bk. f. D. 161,00, Lübeck-Büchen 1 340, A .-(®, Guano-W. 72,00, Privatdisk. 2}, Hamb. Packetf. 115,25, Nordd, &loyd 117,00, Trust Dynam. 174,00, 3 0/6 Hamb. Staatsanl. 95,10, 34 9/o do. Staatsr. 107,00, Vereinsb. 163,00, 6 9/9 Chin. Glda. —,—,

amb. Wechslb. 131,00. Gold in Barren pr. Kgr. 2788 Br., 2784 Sd., Silber n Barren pr. Kgr. 75,75 B., 75,25 G. echselnoticrungen : London lang 3 Monate 20,33 Br., 20,29 Gd., 20,314 bez., London furs 20,49 Br., 20,45 Gd., 20,474 bez., London Sicht 20,50 Br., 2046 Gd., 20,49 bez, Amsterdam 3 Monate 168,30 Br., 167,90 Gd., 168,20 bez., Oest. u. Ungar. Bkpl. 3 Monate 168,50 Br., 168,00 Gd., 168,40 bez., Paris Sicht 81,10 Br., 80,80 Gd., £0,99 bez, St. Petersburg 3 Monate 214,70 Br., 214,20 Gd., 214,65 bez., New-York Sit 4,244 Br., 4,224 Gd., 4,234 bez., do. §0-Tage Sicht 4,203 Br., 4,174 Gd., 4,194 bez. Getreidemarkt. Weizen loko fest, holfteinisher loko 187—198, Roggen fest , mecklenburger ruffisher loko fest, 112. Mais 984, i h Rüböl till, loko 51. Spiritus E, PVärz-April 23}, pr. April. Mai 234, pr. Mai-Juni 234. Kaffee rubig. Umsaß 1000 Sack. Petroleum schwächer, Standard white loko A Br.

affee. (Nachmittagsberiht.) Good average Santos März 27, pr. Mai 284, ‘pr. Septbr. 29, per Dezember 291, es Zucdkermarkt. (Schlußbericht.) Rüben-Rohzucker 1. Produkt Ba 88 9/0 Rendement neue Usance frei an Bord Hamburg per De 9,074, pr. April 9,10, pr. Mai 9,17#, pr. Juli 9,324, pr. August E E (W. E. B.) S@hluß-Ku

ien, 21. rz. . T. B. uß-Kurse. Oesterreichi

4/5 9/9 Papierrente 102,30, Oesterr. Silberrente 1021E Schie Goldrente 122,65, Oesterr. Kronenrente 102,40, Ungar. Goldrents 121,70, do. Kron.-A. 99,50, Oesterr, 60 er Looje 143,75, Länderbank

do. Union 76,15, Jtal. Möridionaux —,—, Schweiz. Simplonb,

221,25, Oesterr. Kredit 364,25, Unionbank 300,50, Ungar. Kredith.