amburg-Pacific Dampfschifss-Linie. _In der Gereralversammlung vom 19. März 1898 t die Fusion der Gesellschaft mit der Deutschen ampfs{chifffahrts;. Gesellschaft „Kosmos“ und damit die Aufiösung der Hamburg-Pacisic
Dampfschiffs-Linie beschlossen.
n Gemäßheit der S§ 243, 245 und 247 des .G.B. werden die Gläubiger der Gesellschaft auf- gefordert, sih zu melden. Hamburg, 31. März 1898. Der Vorftand. Bramslöw. Fischer.
7) Erwerbs- und Wirthschafts: Genossenshhasten.
Keine.
M S S La N I C A E R A E o Q A S 9) Niederlassung 2c. von en Nechtsanwälten.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerite zugelassenen Netsanwalte wurde eingetragen : Nechts- anwalt Dr. Alexander Vopp mit dem Wohnsitz in Darmstadt. ;
Darmstadt, den 1. April 1898.
Der Präsident des Großherzogli Hessischen Landgerichts daselbst: Machen hauer.
[1194]
In die Liste der hier zugelassenen Reitsanwalte ist heute der zeitherige Assessor beim OBber-Landes- geriht hier Dr. Moriß Gottsried Walter Ullmann eingetragen worden.
Königl. Amtsgericht Dresden, 1. April 1898,
Kanz. 11195] VBekauntmachung.
Der durch Erlaß des Herrn Justiz-Ministers vom 24. d. M. zur Nehtsanwaltsha1t beim Königlichen Amtèêgericht und Königlichen Lankgeribt zu Graudenz gugelassene Divisioné-Auditeur a. D. Nichard Krüger ist nah erfolgter Beeidigung und nachdem er feinen Wohnsiß hierselbst genommen hat, in die Liste der Rechtëanwalte beim diesseitigen Amtsgericht ein- getragen worden.
Graudenz, det 30. März 1898.
Königliches Amtsgericht.
{1155] @ Berauntmachuug.
Der Gericts-Assessor Dr. Braudus in Magde- burg ist zur Ncctéanwaltschaft bei dem Landgerickt in Magdeburg zugelassen und heute in die bei dem- selben gefübrte Rehtsanwaltliste eingetragen worden.
Magdeburg, den 31. März 1898.
Königliches Landgericht. [1182] Vekanntmachung.
Rechtsanwalt Eduard Kiener, mit dem Wohnsitze in Neuburg a. D., wurde beute in die Liste der bei dem K. Landgerichte Neuburg a. D. zugelassenen Rechtsanwalte cingetragen.
Neuburg a. D., den 1. April 1898.
Der Kgl. Landgerichtä-Präfident : Hellmannsberger. [1184] Vekanutmachung.
Der durch höchste Entschließung des Kgl. Bayer. Staats. Ministeriums der Justiz vom 16. März If. Js. Nr. 7075 nach Aufgebung seiner bisherigen Zulassung bei dem K. Awtsgerichte Arnstorf ab 1. Tausenden Monats zur R: chtétanwalts@aft beim K. Landgerichte Regensburg zugelassene Nehtéanwalt Johann Martin wurde heute in die Ne(tsanwatté- liste des K. Landgerichts dahier cingetragen.
Kgl. Bayetisches Landgeriht Regensburg. Der Königliche Präsident : Hofmann [1188]
Der Rechisanwalt Langen aus Höchst a. M. ist heute in die Liste der bei dera Königlichen Landgericht Wiesbaden zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Wiesbaden, den 30. März 1898.
Dec Landgerichts-Präsident.
[1189] Belanutmiachung.
Der in der Nechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Bamberg enthaltene Eintrag über die Zulassung des Rechtéanwalts Dr Edmund Jäuicke in Bamberg zur Nehtsanwaltschaft bei diesem Gerihte wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöst.
Bamberg, den 1. April 1898,
Kgl. Bayeri)ches Landgericht. Der Präsident: Donle.
[1191} Bekanntmachung.
Der Rechtsa1. walt Vericin in Rotenburg is auf seinen Antrag in der bei dem unterzeichneten Ge- ricjte geführten Rechtsanwaltsliste heute gelöscht worden.
Cassel, den 30. März 1898.
Königliches Landgericht. [1193] :
Die Eintragung des Nechtsanwalts Ludwig Müller in der Liste der bei dem K. Amtsgerichte Erding zugelassenen Rechtsanwalte is am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöst worden.
Erdiug, ben 31. März 1898.
Königliches Amtsgericht. Sqchießleder. [1190] Vekauntmachung.
Der Rechtsanwalt, Justiz-Rath Hutmacher zu Hattingen ist in der Liste der dci dem Landgerichte ¿zu Dien zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.
Essen, den 30, März 1898. i
Das Königliche Landgericht.
[1192] Bekanatmachung. : Die Eintragung des bei dem unterzeichneten Gericht als Rect2anwalt zugelassenen Notars Caesar ist heute in der Liste der Ne téanwalte gelö\cht worten. Hillesheim (Eifel), den 1.“ April 1898. Königliches Amtsgericht.
[1183] Bekanntmachuug.
In der Rechtsanwalts[iste des K. Landgerichts Landshut wurde heute die Eintragung des Rechts- anwalts Dr. Eugen Collard zu Landshut wegen 1s der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft ge ;
Landshut, am 31. März 1898.
Der Präsident des Kal. Bayer. Landgerichts Landshut: (L. 8.) Michahelles.
[1186] Bekauntmachung.
Der Rechtsanwalt, Fustiz-Nath Petiscus zu Oels ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte heute gelös{cht worden.
Oels, den 1. April 1898.
Der Landgerichts-Präsident.
[1181] Bekanntmachung.
In der am 6. d. M. abgehaltenen Versammlung der württembergishen Anwaltskammer sind die nah vierjähriger Wahlperiode ausgeschiedenen Vorstands- mitglieder :
Freiesleben in Heidenheim, O. Gauß in Stuttgart, Georgii in Stuttgart, Justiz-Rath Leipheimer in Stuttgart, Rembold in Hall, Dr. Schall in Stuttgart, S@loß in Heilbronn, Weyel in Tübingen, sämmtlich wieder gewählt worden. Ferner sind dur die Wahl des ueu konstituierten Vorstauds als Vorfitzender desselben : Justiz-Rath Nechtsanwalt Leipheimier, als dessen Stellvertreter : Justiz-Rath Dr. L. Kielmeyer, als Schriftsührer : Rechtsanwalt Levi, als dessen Stellvertreter: Rechtsanwalt / Georgii bestellt worden. Stuttgart, 29. März 1898. K. Ober-Landesgericht. Hau fckchck.
Wochen-Nebersicht : der Reihsbanufk vom §1. März 1898, ACtiva, ) Metallbestand (der Bestand an M, Tursfähigem deutshen Gelde und an Gold in Barren oder aus- läudis@en Münzen, das Pfund fein zu 1392 #4 berechnet). . . Bestand an Reichékassenscheinen . Noten anberer Banken Been U, Lombardforderungen , (EfFelten . S fonstigen Nktiven , P asSiva. Das Grundkapital Der Reservefonds . Der Betrag der umlaufenden N Es . 1 281 217 000 11} Die sonstigen tägli fälligen ers Did 2 12) Die sonstigen Passiva Berlin, den 2. Äpril 1898, Reihsbant-Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. von Glafenapy. von Klißing. Schmiedickec. Korn. Goßmann.
882 833 000 20 683 000 13 820 0C0
770 297 000
124 214 000 30 963 000 05 596 000
L N
B
Q M iÈÞck G dO Sam Nacl ana
=J ars
120 000 000 30 000 000
O
D Nai
punak
452 958 000 14 191 000
C WVauk für Süddeutschland, Staud am 31. März {US§S, h s
1) Yietallbeftand j 5 290 404/68 2) Reichsfafienscheine . 26 885 |— 3) Noten anderer Banken . | 232 500/- 49 789/68 l j
Activa. Kasse :
Gesammter Kassenbestand . . [5
Bestand an Weczseln . , , 121411 608/84
Lombardforberunaen . 3 590|— 33 033/90
433 159/79
Eigene Effekten .. . . 13 820 184/73
Jmmobilien 34 161 366/94
9 4 d 6
Sonfttgo Na eonitige LItva
P assiva.
Aktienkapital! Reservefonds E S Immobilien-Amortisationsfonds Mark-Noten in Umlauf Nicht präfentierte Noten tn alter
S
1, | Täglich föllige Guthaben VIL. [Diverse Passiva
15 672 300|— 1 797 859/02 97 696/72
15 496 400—
90 912/86 692 799/45 313 398/89 : 34161 366/94 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: #6 1 033 709,11.
[1171]
Stand der Frankfurter Bauk
am L, März 1898.
ACtiva.
Kafsa-Bestand: Metall . . 4 5 301 700,— Reichs - Kafsen-
E S ù 25 200,-— Noten anderer
Banken . . « 139.300.,—
é 5 466 20
Guthaben bei der Reichsbank . ., „, 502700 Wechsel-Bestand . ae 32 586 300 Vorschüsse gegen Unterpfänder . 8 731 000 Eigene Effekten . 6 594 000 Se A L Ens 908 000 Darlehen an den Staat (8 43 des o S i 1714 300
An
] PaAassiva. Eingezahltes Aktien-Kapital . . , Neserve- onds E D a0 7/6 7 Q Bankscheine im Umlauf . . j 15 281 900 Täglich fällige Verbindlichkeiten . . 4 230 800 An eine Kündigungsfrist gebundene
Béexrbindli@ßlellen «¿12711 600 Con D 2 890.300 Noch uicht zur Einlösung gelangte
uldennoten (Schuldschzeine) . . „ 129 100 Die neh nicht fälligen, wetterbegebenen inländischen Wechsel betragen 4 3 391 400.—. Die Direktion der Frankfurter Vank, H. Andreae. Lautenshläger.
#6 18 000 000 „ 4800 000
[1173] Ausweis
der Öldenburgishen Landesbank
per 31. März 1898.
Activa, N «É 233 238. 7 979 820. 3 273 239. 5 818-104 5 560 137. 126 500,
Kassebestand Wechsel . C A Konto-Korrent-Saldo . Lombard-Darlehen Ode E Nicht eingeforderte 60 9% des A Raa 0 L LT800000; D S “ 63 589, A 24 394 630. 01
: Passîva. Ae Depositen :
Negierungsgelder
und Guthaben
öffentl. Kassen A 7 259 101. 99 Einlagen von
Privaten . « 12079 854. 14 (Finlagen auf Chedckt-Konto ,
6 3 000 000, —
l 074 196. 39 M 20 413 152, 52
500, — 541 199. 74 399 777; 75
G14 354 630. O01 Oldenburgische Landesbank. Merkel. Harbers. Wiesenubach.
Aufgerufene, noch nicht zur Ein- lösung gelangte Banknoten , , Réservefonds C Diverse . ea
10) Verschiedene Beklannut- machungen.
[1167 j Bekauutmachung.
Die mit 1. April cr. vakant werdende
M 006 6 Vürgermeisterstelle
hiesiger Stadt wird besonderer Umstände halber hier- mit nochmals zur Beseßung ausgeschrieben. Bedin- gungen wie bei der vorigen Avéshreibung, und zwar:
Das pensionsfähige jährlihe Gehalt beträgt 4200- M
Juristisch gebildete Herren oder solche Herren, weile bereits längere Zeit im Berwaltungsfach tbätig gewesen find, wollen ihre Bewerbungsgesuche bis zum L. Mai d. J. an den Magistrat hier- selbft einreichen. Apenrade, den 30. März 1898.
Der Magiftrat.
[1168] Vetanntimahung.
Für die Dauer der Vakanz der hiesigen Vürgermeisterstelle wird zur ÆWahruehmung der Geschäfte derselben eine geeignete Kraft auf fofori gesucht.
Juristisch gebildete Herren oder solhe Herren, welche bereits längere Zeit im Verwaltungsfach thätig gewesen sind, wollen ibre diesbezüglihen Ge- su@de unter Angabe ihrer Gehaltsansprüche um- gehend an den Magistrat hierselbst einreichen.
Vpenrade, den 30. März 1898.
Der Magistrat.
[1234] Von der Berliner Bank hier it der Antrag gestellt worden, nom. 4 35000090 vollgezahlte, auf den Inhaber lautende Aktien der Uctiengesell. schaft Terrain-Gesellschaft Verlin-Halett- see 1750 Stü à Æ 2000 Nr. 1 bis 1750 zum Börsenhandel an der hiefigeu Börse zu- zulassen. Berlin, den 31. März 1898. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
Allgemeine Verliuer Omutbus-Betiew-Gesellsehaft:
[1154]
Einnahme pro Monat März A U P ad
[1174]
Die Direktion.
Monats-Uebersicht
[1232]
Bon der Berliner Handelsgesellschaft, dee Deutschen Bank. der Nationalbauk für Deutsch- laud und der Firma Delbrück, Leo «&@ Co., bier, ist der Antrag gestellt worden,
nuom. Frcs. 5 000 008 neue Aktien, eingetheilt in 1666 Stü à Frcs. 3000 und 2 Stückd à Frs. 1000, der Aluminium- Industrie-Actien. Gesellschaft zu Neu- hausen (Schweiz) zum Börsenhandel an der hiesigeu Börse zu- zulafsen.
Verlin, den 31. März 1898. Bulassungs|telle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
[1231] Von der Direction der Discouto-Gesellschaft hier ift der Antrag gestellt worden, uom. 4 U 500 000 neue Aktien der Kieler Bank in Kiel zum Vörsenhandel au der hiesigen Vörse zu- zulassen. Verlin, den 31. März 1898.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
[1230] Bon dec Firma Delbrück, Leo & Co. hier ist der Antrag gestellt worden, 4 L 300 000 83 °/gige Koblenzer Stadt- Anleihe von 4898 und M L286 800 35 %/% fonvertierte Kob- lenzer Stadt-Auleihe vou 1886 zum Vörsenhaudel au der hiesigen Börse Uto zulassen. Verlin, den 1. April 1898,
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
[1229] Von den Firmen von der Heydt «& Co., Nationalbank für Deutschland und Nobert TUA Laue «& Co. hier ift der Antrag gestellt worden, M 4 000 00080 4%ige, zu 1030/6 rüdzahl- bare Anleihe, eingetheilt in 2000 Theilschuld- verschreibungen Reihe 1 Litt. A. zu je M 1000, und 4000 Theilschuldverschreibungen Meihe I Litt. B. zu je 4 500 der Continentalen Wafsserwerks-. Gesellschast hier
zum Börsenhandel an der hicsigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 1. April 1898.
Zulassungssielle an der Börse zu Berlin. Kaempf. [1233]
Bon der Firma Leopold Friedmann hier ist
der Antrag gestellt wsrden, 6 300 000 neue Aktien Nr. 3301 bis 3600 der Vereinigten Pommerschen Eisen- gießerei «& Halleschen Maschineubau- Anftalt vormals Vaaß & Littmaun zu Stralsund zum Vörsenhandel au der hicsigen Börse zu- zulassen.
Verlin, den 1. April 1898.
Bulossungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
(80] Frauen-Lazareth-Verein unter dem Protektorat Jhrer Majestät der j Kaiserin-Königin.
Einladung zur Generalversammlung am Donnerstag, den 14. April 1898, Vor- mittags 1A Uhr, im großen Saal des Königlichen Hausministeriums, Wilhelmstr. 73.
Tagesordnung : 1) Berichterstattung des Kuratoriums über das Bereinéjahr 1897. 2) - Vorlegung der Jahresrechnung zur Entlastung. 3) Neuwahl bes Vorstandes gemäß 8 6 des Statuts. Berlin, im April 1898. Die Borsigzende : Elise von Delbrück, NW. Roonstr. 2.
[1169] Bekanntmachung.
Die Alt-Dammer Elektricitäts-Werke sind durch Beschluß der Gesellschaft als G-\. m. bes. H. anläßlich ihrer Umwandlung in cine Aktien- geselischaft aufgelöt. Die Gläubiger der Gef. ti, bes). H. werden hierdurch aufgefordert, ihre etwaigen Forderungen zur Begleichung anzumelden.
UAlt-Dammer Elektricitäts-Werke. Gef. m. besch. Haftung. Ernft Kloß.
A898 M 217 017. 50
A 229 479. 40 A 7 000. 56 ,
7402. 56 , D
der Oldenburgischen Spar- und Leih-Bauk
M H Activa.
Kassebestand
Wesel N
Darlehen gegen Hypothek .
Darlehen gegen Unterpfand
Konto-Korrent-Debitoren .
491 120 69 7 701 941 57 2 107 665 39 8 088 162 92
3 703 658 54 217 589 43
75 073 80 177 —
Verschiedene Debitoren .
Bank-Gebäude in Olden- burg und Brake .
Bank-Inventar
33 227 806 70
Giro-Verbindlichkeiten per 1.
pro au April 1898,
Aktien-Kapital Reservefond Einla Bestand am 1. März Ge Neue Einlagen im Monat März 1898 ,„
10 842 417 36 1
Rückzahlungen im
Monat März 1898 ,
Bestand am 1. April 1898 Geo /
Konto-Korrent-Kreditoren s Verschiedene Kreditoren .
M S
3 000 000 — 750 000 —
Passíva.
en: «é 24 710 770.10
712 952. 85 M 25 423 722, 95
848 426. 21
24 575 296 74 1 347 004 07 2 397 592 01 1157 913 88
“ 33 227 806 70
April 1898 „« 246 187. 86.
zum Deulschen Reichs-
Sechste Beilage
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 4. April
1898,
M S1.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
CEentral-Handels-Regist
S OT Ü:
Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, [owie die Tarij- und
| Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats-
besonderen Blatt unter dem Titel
er für das Deutsche Reich. (1814)
Das Central - Handels - Negister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt À 4 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 9. —
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4. R A L ECIMEL S SET E H SSCSUGU S R
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 8S1A4., S1B., SLC. und S1D. ausgegeben.
Patente, |
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der An- nieéldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung aeschükt.
Klasse.
%. P. 8656. Maschine zum Formen von Teig. — Charles Edward Poiuton u. John Edward Poiuton, Wellington, Grfs{. Salop, Engl. ; Vertr. : E. W. Hopkins, Berlin C, Alexander- läße 86. 20. 1: 97.
5. H. 19 847, Vorrichtung zum Abdichten von Bohrlöchern mittels eines in die Rohrfahbrt ein- ge\halteten Gummizylinders. — Paul Horra, Naumbura a. Saale, 27. 1. 98.
6, E. 5349, Apparat zum Waschen und Sterilisieren von Filtermasse. — Firma L. A. Enzinger, Worms a. Rh. 26. 4. 97.
6, N. 4073. Stleuderapparat zum Scheiden von Schlamm und Flüssigkeit. — Erik Nylén, Stockholm, 70 Riddaregatan; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 11. 5. 97.
10. G. 11 2838. Verfahren zum Press:n von Sägespäne-Briguets. — G. Grimm, Zwickau Le. 90597
12. H. 17 661. Verfahren zur Darstellung von den labilen Alkaminen der cyclishen Acetonbasen entsprehenden Pp - Aminoviperidinen. — Dr. f C. Harries, Berlin NW., Georgenstr. 34./36. | D; 9:96. |
12, H. 18 344, Verfahren zur Darstellung von labilen Alkaminen der cyclishen Acetonbasen. — Dr. C. Sarxies, Berlin NW., Georgeustr. 34/36. 9, G: 90:
12. R. 10 02 Verfahren und Apparat zur Gewinnung von Kohlensäure aus koblensäure- halligen Gaa9gemischen; Zus. ¿. Pat. 91 169. — Dr. n Raydt, Stuttgart, Silberburgstr. 195. 13: 1490
12. Sh. 12521. Verfahren zur Herstellung | von fkünstlitem Moschus aus Bernsteinkampher. j — Charles Schmid, 47 Boulevard Anspac, | Brüssel; Vertr.: Fr. Meffert, Dorotheenstr. 22, u. Dr. S. Hamburger, Leipzigerstr. 19, Berlin. A OT
13. W. 13266. Röhrenkessel; Zus. z. Pat. 96 592. Magdeburg-Buckau. 830. 9. 97.
15, C. 6412. -Tyvenstangen - Schreibmaschine. — Albert Gallatin Corre, Cincinnati, Ohio; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 27. 10. 96.
20, B. 21215. Beim Zusammenstoß der Buffer felbstthätig wirkende Kuppelung für Eifenbahnfahrzeuge. — Hermann Biermaun, Breslau, Paradiesstr. 5a. 8. 9. 97.
20. D. S194. Vorrichtung zum Feststellen und Andrücken von mittels Nürnberger Schere be- wegten Wagenfenstern. — Société Doyen «& C0., Grivegnée b. Lüttih, Belg.; Vertr.: Betche, Berlin S8., Neue Roßstr. 1. 22. 4. 97.
20. H, 19 441. Dampfdoppelhahn für Sand- streuer. — Gebrüder Hardy, Wien 11/5, March{hfeldstr. 2; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 30. 10. 97.
20. L. 11891, Stromzuführungseiarihtung tür elektrishe Bahnen mit Theilleiterbetrieh. — Oskar Linker, Leipzia, Waldstr. 80. 20. 11. 94.
20. R. 10945. Vorrihtung zur Sicherung der Berriegelung von Weichen. — Sava | Rogozea, Pitesti, Numän.; Vertr.: Dr. 4
Ueberhiger für liegende
— R. Wolf,
R E I R E O N O O Ca A A O O K E S" E Tw E I C
E
Wirth, Frankfurt a. M. 26. 2. 97.
21. N. 5419. Eine unverwechselbare Schmelz- sicherung für elektrische Leitungen. — Allgemeine / Elektricitäts - Gesellshaft, Berlin NW., j Schiffbauerdamm 22. 29. 9. 97.
21. B, 20146, Bogerlampe. — The } BrocKiec-Pell Arc Lamp Limited, | 97 Queen Victoria Street, London, Enagl.; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., | Lindenstr. 80. 9. 1. 97.
21. G, 10824. Ausführungsform von Tele- phonen. — Emil Grund, Köln-Nippes, Mer- heimerstr. 137. 5. 9. 96. j
21. R. 11560. RKeilbefestigung mehrtbeiliger Lamellen von Stromwendern u. dgl. — Ph. Richter u. Dr. Th. Weil, Frankfurt a. M., Zul: 76, 23.10/98
22. Sch. 12 353. eines einheitlichen p-Nitranilin und Reforcin. — Pr. Schueider, Gerdauen Ostpr. 22. 2. 97.
23, S, 11000. Einrichtung an Seifen- zerkleinerungösmaschinen zur Verhütung des Zu- sammenklebens der zerfleinerten Seifenmasse. — Grnst Siegliu, Düsseldorf. 8, 1. 98.
24, F. 9788. Mineralöl - Gasfeuerung. — Eduard Fasbender, Köln. 19. 3. 97.
24. G. 11788, Vorrihtung zum ununter- brohenen Letriebe von Gasgeneratoren. — Em toren - Fabri Deutz, Köln-Deuß.
6. 9. 97.
24. N. 4235. Funkenfänger. — Gustav Neff, Kolbéra i. Pi, Markt 28. .3, 11:97,
49, C. 6007, Fräsmascine zur Herstellung von
Verfahren zur Darstellung Monoazofarbstoffes aus Hans
Rädern mit gewundenen Zähnen. — Chemniger
Werkzeugmaschineufabrik, vorm. Joh. | immermann, Chemniy. 27. 2. 96. _
49, W., 13 036, Maschine zum Einfräsen der
Stistnuthen in Fitshendorne. — Carl Wilkes, NRatevormwald, Kr. Lennep. 9. 7. 97. Klasse.
stimmen mechanisher Musikwerke. — Adolf Detmering, Hamburg, Werxstr. 21. 20. 3, 97. e J. 4313, Vorrichtung zum Ein- und Aus- uppeln
beklebmaschinen vermittelnden Arbeitswelle, — Horace Juman, Amsterdam, Staat New-York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW,, Luisenstr. 43/44. 3. 5. 97.
54. J. 4600, Zwischengetriebe für den Schahtel- |
formträger und die Klebstreifenschere an Schachtel-
beklebmoschinen. — Horace Juman, Amsterdam,
Staat New-York, V. St. A.; Vertr.: Arthur
L O , Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
B08
57. L, 10 962, Bremsvorrichtung für die Aufwickeltrommel des Filmstreifens von chrono- photographischen Apparaten. —- Auguste Lumière u. Louis Lumière, Lyon-Montplaisir, Nue St. Bictor 21, 23, 25; Vertr.: Richard Lüders, Görliß. 30. 12 96.
63, C. 7L89. Laufförper für Radreifen, Schuh- soblen u. dgl. — A. L. Cudey, Brosville b. Evreux, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24.11.97.
63, ß, 9490, Vorribtung zu Verhütung un- befugter Benußung von Fahrrädern. — Salomon Perle, Goldeneradegasse 21, u. Wilhelm Butter- milch, Neumarkt 8, Breslau. 17. 1. 98.
63. T. 5660. Teetkurbel mit während der Umdrehung sih ändernder Kurbellänge für Fahr- räder. — Fr. Oécar Teubel, Chemniß. 8. 12, 97.
63. V. 3006, Aus spiralförmig gewundenem Metallband bestehender elastischer Reifen für
Fahrräder. — C. C. van der Valk, Haarlem, i
Holland; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW,, Luisenstr. 42. 13. 9. 97.
64. D. S316. Flashenwaschmaschine. — Melvin Donally, City of Brooklyn, Staat New-York, V. St. A.; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 7. 97.
72. L, 8399. Geradezugverschluß für Zylinder- vershlußgewehre. — James Paris Lee, 7 Win- throp Street, Hartford, Grfsch. Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 9. 10. 93.
77. T. 5469, Kartengeber.- Anzeiger. — M. Thiede, Charlottenburg, Danckelmannstr. 15. Di (6,
85. B. 21 7883. Kontinuterlih wirkende Scheide-
zentrifuge. — Aimable Basselart, Paris, Rue |
Gustave Courbet 11; Vertr.: A. du Botis-Ney- mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff- bauerdamm 29a. 8. 12. 97.
S5. L, 11 925. Filtrierapparat. — Theodore Linke, New-York, 1496 Broadway; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr: 25. 21. 1.98.
86, S. 9786, Antriebvorrihtung für die Messer bezw. den Platinenboden und das Karten-
priêma von Schaftmaschinen. — Albert Seckler, !
M.-Gladbach. 28. 9. 96.
89, P. 9392. Verfahren zum Entfernen von Nückständen aus Diffusions- Gefäßen mittels ge- preßter Luft. — Dr. C. Pfeiffer, Wendessen. Ce 10, 96
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 72 bes Neichs-Anzeigers vom 24. März 1898 bekannt gemahte Patentanmeldung M. 14 303, KI. 41, ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückaezogen.
Die in Nr. 78 des Reibs- Anzeigers vom 31. März 1898 befannt gemachte Patertanmeldung . Z. 2378, Kl. 10 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen. Die Anmeldung is noch nicht ein- gesehen worden.
3) Zurücknahme von Aumeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent} ucher zurückgenommen.
Klafse. | 42. D. 8315, Indikator mit Dampfzylindér
von gleichmäßger Ausdehnung. Vom 16. 1. 98.
52. K. 15 166, Zweifaden - Kettennaht zum Zusammenketteln und Abketteln von Wirkwaaren. Bom 27. 12. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. j 12. A, 5328, Verfahren zur Darstellung von
Guajocoläthern des Glycerins. Vom 6. 1. 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung imm Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagung.
Auf die nachstehend bezethnte, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage befannt gemahte An- meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. Ó i 22, T. 5044, Verfahren zur Herstellung eines Klebmittels aus Castïn, Kalk und Harzen. Vom
8. 10. 96.
5) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände is den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
| ertheilt.
S1. D, S128, Dämpfervorrichtung für Stahl- | | 3. 97 642. Vorrichtung zum Zusammenhalten
} der die Bewegung des Schachtelform- ! trâgers und der Klebstreifenshere an Schachtel- |
| 21. 97 712.
New: York: Vertr. : ‘g Dickmann, Berlin C.,
ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ; i Sopbelslr. 5 3:0 ' Klasse. Galvanisches Element. — Ju-
P.-N. Nr. 97 642 bis 97 751, |
Klasse. i 21. 97713.
l dustriewerke Kaiserslautern, G. m. b. H., des ‘Beinkleides beim Radfahren. — Ch. E. i Kaiserslauterú. 14. 8. 97. Avery u. Ch. E. Lyle, ‘Dowagtac, Grfsch. | 22. 97 675. Verfahren zur Darstellung von Caff, Mich., V. St. A.; Vertr.: Carl Nöstel, Orxynaphtindophenolthiosulfosäuren oder -sulfiden. Berlin SW., Friedrichstr. 48. 16. 6. 97. — Vadische Auilin- und Soda - Fabrik,
4, 97685. Sperrvorrihtung für die Ver- Ludwigshafen a. Nh. 22. 10. 93.
/ {raubung des Schornsteins an Grubenlampen. | 22. 97 714. Verfahren zur Darstellung von — W. Ackroyd, Ripon, u, W. Best, ‘Morley, | Baumwolle direkt färbenden sekundären Disazo- Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, farbstoffen mit Nitro-m-phenylendiamin. — Berlin W., Friedrihstr. 78. 21. 9, 97. Farbenfabrifken vorm. Friedr. Bayer
4. 97709, Vershlußvorrihtung für Gruben-| & Co,, Elberfeld. 12. 6. 97. sicherheitslampen. — A. Weil, Steinheim i. W. | 23, 97715, Verfahren zur Herstellung asbest- 22. 12/96. haltiger Seife. — Dr. A. Jolles, Wien,
5. 97 706. Tiefbohrer. — F. Honigmann, Schottenring 4; Vertr.: Maximilian Mint, Aachen, Lagerhausstr. 30. 7. 8. 97. Berlin W., Unter den Linden 11. 24. 6. 97.
6. ‘97 738, Apparat mit sih drehendem Steig- ! 24. 97659, Müllverbrennungsofen. — F. A. rohr und Sieb zum Waschen und Lüften von | Herbert, Köln a. Rh. 5. 5. 97.
Gerste u. dgl. — F. Hafßlacher, Frankfurt a. M., 24. 97660, Vorrichtung zur Verhütung der Bleichstr. 26 (Petersthor 1). 22. 12. 96. Rauchbildung bei mit tkünstlihem Zuge be-
S8. 97 664, Merccerisieren vegetabilisher Fasern | triebenen Feuerungen ; Zus. z. Pat. 97 217. —: F, in gespanntem Zustande; Zus. z. Pat. 85 564, — Marcotty, Berlin W., Kleiststr. 23. 5. 8. 97. Thomas «& Prevost, Kreseld. 4. 9. 95, 24, 97720. Zugregler; Zus. z. Pat. 93 821.
8, 97686. Verfahren zur Herstellung ehtec ! — V. Fröhlich & Co., Leipzig-NReudnigt, dunkelblauer Färbungen avf gemis{chten Chrom- Conftantirstr. 7/15. 20. 8. 97. Eifen-Beizungen. — Rolffs & Co., Siezgfeld | 24. 97 721, Vorrichtung an Flommrohrkesseln b. Siegburg. 29. 7. 96. zum Mischen und Zufammendrängen der Feuer-
S, 97687. Verfahren zum Bemalen und Ver- ga'e beim Verlassen des Flammrohres. — H, golden von Plüsch, Sammet und ähnlichen Thomassen, 20 Oosterparkstraat 215, u. F. Stoffen. — A. Brettschncider, Thale a. H. Krop, Westerstraat 110, Amsterdam; Vertr. : 8. 7:97. A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich-
8, 97692, Kluppe für Spann- und Trocken- straße 78. 16. 9. 97. maschinen. — J. Horton u. W. Horton, West | 26, 97 716, Vorrichtung zur Regulierung des Vale b. Halifax, Ch. Heap u. W. T. Heap, Wasserzuflusses bei Acetylenentwoickiern; Zus. z. Chaldershaw Mills Rochdale, Cty Lancaster, Pat. 94 400. — ‘M. Ch. ‘A. Fourchotte, Paris, Engl.; Vertr. : Dr. R. Worms u. S. Rhodes, 101 Rue Lauriston; Vertr.: R. Deißler, F. Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 2. 6. 97. Maemecke u. Fc. Deißler, Berlin NW., Luisen-
12. 97672. Verfahren zur Darstellung von straße 31a. 25. 2. 97.
Acidylderivaten des Vinyldiacetonalkamins vom | 27. 97 723. Kapselwerk mit selbstthätigen Schmelzpunkt 138°; Zus. z, Pat. 90 069. — | Ventilen zum Spannungsausgleich. — F. E. Chemische Fabrik auf Uktien (vorm. E. Lehmaun, Eilenburg, z. Z. Waldenburg i. Schl., Schering), Berlin N. 10. 5. 96. Gartenstr. 8. 283. 3. 97.
12. 976783. Verfahren zur Darstellung von î 27. 97724, Saug- und Druckventil für hoch-
Î Mono- und Diorypurin und deren Alkylderivaten gespannte Gase. — W. Duell, Sürth b. Köln. aus Trichlorpurin. — C. F. Bochringer «& 19. 5. 97. :
Söhne, Waldhof b. Mannheim. 27. 7. 97. 27, 97 725. Kowbinierte Luftkompressions- und
12, 97 674, Verfahren zur Darstellung von Wasserpumpe. — Maschinen- und Armaturen- Anthrarufin; Zus. z. Pat. 60855. — Farben- fabrik vorm, C. Louis Strube, Attien- fabriken vorm... Friedr. Bayer & Co., Gesellshaft, Magdebur-g-Buckau. 10. 7. 97. Elberfeld. 6. 8. 97. 31, 97744, Verfahren zum Ausshmelzen von
12, 97688. Verfahren zur Ueberführung von Wachsmodellen. — E. Seckel u. F. Lampel, Amido- in Ory-Anthrachinone. — Farbwerke München, Louisenftr. 42. 10. 9. 97. vorm, Meister Lucius & Brüning, Höchst | 32. 97 717. Vorrichtung zur Herstellung von a: M: 18, 4: 97; S Flaschenmundstüccken; 2. Zus. z. Pat. 91 144. —
12. 97 689. Verfahren zur Trennung der Thor- L. Vouneu, Brüssel, Nue de la Bourse 34; erde von den übrigen seltenen Erden. — Dr. B. Vertr.: F. C. Glajer u. L. Glaser, Berlin SW,, Brauner, Prag; Vertr.: Dr. G. Krause, Lindenstr. 80. 14. 3. 97.
Côthen A 1797. - 97 661, Zur Aufnahme eines Zwischen-
12. 97710. Verfahren zur Darstellung von bodens bestimmter und zwecks Benußung als monoalkylierten Amidobenzylalkoholen; 4. Zuf. Siß umkehrbarer Einsaß für Kinderwagen. — ¿. Pat. 95 184. — Kalle & Co., Biebrich a. Rb. H. Honuerlage, Hannover, Nordmoannstraße, L 22. 0; 97
12. 97 711, 34, 97662. Kinderwagen mit Sigeinrichtung stellung von Calciumcarbid. — N. P. Pictet, î für die Wärterin. — G. Heinrichs, Berlin NO,,
| Berlin. 5. 5. 96. | Pallisadenstr. 25. 14. 7. 97.
i 12. 97734, Verfahren zur Kondensation von | §4, 97663. Geräth zur Unterhaltung des
f
C A T P L E CRR PEUS A D T L M Terr
I I RD E A 46 U A A T D D Mm A E
Verfahren und Apparat zur Her-
i Aldehyden mit Körpern, welhe die Methylen- Ofenfeuers. — F. Heinig, Altenburg, Padiger-
gruppe zwischen negativen Gruppen enthalten; ! straße 3b. 177 N P
1. Zuf. z. Pat. 94132. — Dr. E. Kuoevenagel, | 34. 97750. Vorrichtung zum Ausheben von
Heidelberg. 24. 12. 96. i Fensterflügeln zwecks Reinigung derselben. —
| T2. 97 735. Verfahren zur Kondensation aroma-} F, Obal, Hamburg, St. Pauli. 21. 9. 97.
tischer Aldetyde mit Malonsäure; 2. Zus. z.! 36, 97691. Gasheizkörper. — #F. G. Verg,
Pat. 94 132. — Dr. E. Kuoevenagel, Veidel« } Düsseldorf, Capellstr. 22—28. 7. 9. 97.
berg. 20. 12.96; | 36. 97722, Heizkörper für Centralheizungen;
12, 97736, Verfahren zur Darstellung von } Zuf. z. Pat. 96 202. — Rietschel & Henne- Kondensationsprodukten des p-Phenetidins mit f berg, Berlin S., Brandenburgstr. 81. 23. 9. 97 Glucose und Galactose. — W. H. Claus u. A. : §7. 97 751. Um zwei fenkrehte Achsen dreh- Rée, Clayton b. Manchester; Vertr.: Rudolf | bores Fenster. — W. J. E. Koh, Hamburg, Fließ, Breslau. 25. 9. 97. ¿ Admiralitätsstr. 20. 16. 2. 97.
14. 97643. Kolbenschiebersteuerung. — W. ![ 38. 97693. Bandsfsäge mit Holzgestell. — Payton, Nichmond, 138 Shen Road, Grfsch. j . Zeinwoldt, Bodafors, Sandsjs, Schwed. ; Surrey, Engl.; Vertr.: Alexander Specht u. J. | Vertr.: Richard Lüders, Görliß. 24. 11. 97. D. Petersen, Hamburg. 18. 4. 97. [ 38, 97726. Verfahren zum Zerfchneiden von
17, 97644. Ununterbrohene Kälteerzeugung ! Platten aus Holz, Pappe, Celluloid u. dgl, in
dur Verdampfung eines flüssig gemachten Ei Stäbchen oder {male Längsstreifen. — Dorg:
fle 7; \
mittels. — W. Hampsou, 140 Minories, Lon- felder & Fröhlich, Wien, Canovaga don; Vertr. : E. Hoffmann, Berlin W., Friedcih- Vertr. : N. Deißler, J. Maemedck? u. Fr. Deißler, straße 64. 10. 10, 96. Berlin NW., Luisenstr. 3la. 21. 9. 97.
20, 97696. Vorrichtung zum Schließen der | 40. 97 732. Verfahren zur Trennung von Thüren an Trichtern von Entladungswagen. — ? Metallgemenagen. — G. H. Dunham, New- York, 502 Broadway; | Duisburg. 15. 5. 95. Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin W., Leipziger- } 42, 97655. Stativ. — Voltohm, Ges. m. straße 19. 1. 8. 97. i b, H., München. 5. 9. 97.
21, 97697. Feldmagnetanorbnung zur Aus- | 42, 97 665. Kontrolkasse mit Kuppelung der
gleihung der Ankecrückwirkung bei Gleichstrom- j Tastenhebel mit dem Taftenverbinder. — The
| |
Peter Laugen Sohn,
maschinen, — E. H. Johuson, 527 West National Cash Register Company 34th Street, New-York; Vertr.: - Nobert R. m. b. H., Berlin, Friedrichstr. 191. 23. 6. 96, Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 17. 9. 96. i 42. 97 666. Vorrichtung zur Bestimmung des 21. 97 698. Stufenschalter für elektrishe Wider- Fettgehaltes der Milch. — stände mit rollendem und gleitendem Strom- Heide |. Holst. 8. 7. 97. {luß ; Zus. z. Pat. 94491. — Siemens « | 42, 97667. Selbftkassierende Verschluß- Halske, Uktien - Gesellschaft, Berlin SW,, # vorrihtung für Fahrräder. — E. Frh. Markarafenstr. 94, 18. 10. 96. { „bon Reivuitz, Berlin, Händelstr. 21. 17. 7. 97. 21. 97 699, Elektromagnetisher Ausschalter. — ! 42, 97 668. Evolventenzeihner. — Ch. Pieh- H. Tudor, Nosport, Großh. Luxemburg; Vertr. : ! ler, Annen i. W., Bahsahofstr. 23. 3. 8. 97. Dr. W_ Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin | 42. 97 669. Pinselreißfeder. — F. vou Pallich, NW., Karlstr. 7. 6. 5. 97. | Graz; Vertr. : Otto Wolf und Hugo Dummer, Elektrodenträger für tragbare ! Dresden. 16. 9. 97. galvanishe Batterien mit elektrisher Lampe. — | 42, 97 700, Phonograph mit Oeffnung des H. C. Hubbell u. Th. F. Boland, Elmira, * Spindellagers beim Abheben der Membran. —
P. H. G. Stange,