E E E
6867] Stahlwerk Augustfehn Act. Ges.
vorm. Schultze, Fimmen & Co. zu Augustfehn.
Einladung zur außerordentlichen Generalversamm- Tung am 9. Mai 1898, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau des Notars Herrn Dr. E. Noltenius zu Bremen.
Tagesordnung: Antrag auf Auflösung der Ge- fellshaft zum Zweck ihrer Umwandlung in eine Ge- fellshaft mit beschränkter Haftung und Genehmigung der vorzulegenden Bilanz gemäß § 76 des Reichs- gesezes vom 20. April 1892.
Jn Gemäßheit des § 24 der Statuten haben Theilnehmer an der Generalversammlung ihre Aktien bei der Direktion der Gesellschaft zu Augustfehn zu deponieren.
Augustfehr, den 24. April 1898.
Der Aufsichtsrath. Aug. Schule, Vorsitzender.
6863] l Badische Handelsbank Karlsruhe. Die S5te ordentliche Geueralversammlung unserer Aktionäre findet Freitag, den 20, Mai d. Jus Vormittags 1A Uhr, im Banklokale statt. Tagesorduung : » 1. Bericht der Direktion über das Geschäfts- jahr 1897. 11. Bericht des Aufsichtsrathes, Antrag auf Ge- nehmigung des Rechnungsabschlusses und auf Entlaitung der Direktion und des Aufsichts-
rathes. An diese ordentliche Generalversammlung wird
fh eine außerordentliche Generalversammlung anschließen mit nachstehender Tagesorduung : I. Liquidation der Gesellschaft und Feststellung dex Modalitäten. 11. Bestellung der Liquidatoren Die Herren Aktionäre werden zur Theilnahme an diesen Generalversammlungen unter Hinweisung auf L 26 der Statuten mit dem Bemerken höfl. ein- geladen, ihre Interimsscheine bis spätestens Samstag, deu 14. Mai d. J. bei der Vadischen Handels- bauk in Karlsruhe oder bei den Herren Kahn & Co. in Frankfurt a. M. gegen Verabfolgung der Eintrittskarten zu hinterlegen. Karlsruhe, den 23. April 1898. Der Auffichtsrath.
[6821] e Berlin-Charlottenburger Straßenbahn. Die Aktionäre vorgenannter Gesellschaft werden
hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung
auf Dienstag, 17. Mai d. J.- Vormittags 11A Uhr, Behrenstraße 1, Berlin, parterre, eingeladen. Tagesordnung :
1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths über die Lage der Gesellschaft und über dic Resultate des verflossenen Geschäftsjahres unter Vorlegung der Bilanz, des Gewinn- und Verlust-Kontos und des Geschäftsberichts. Bericht der NRevisionskommission über die Prüfung der Rechnungen, der Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Kontos für das ver- flossene Geschäftsjahr.
3) Beschlußfassung über Genehmigung der Vilanz und Ertheilung der Decharge.
4) Wahl der Rechnungsreviforen.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an dieser General- versammlung betheiligen wollen, haben nah § 14 des Statuts ihre Aktien oder die Depotscheine der Neichsbank über dieselben bis zum 12. Mai d. F., Abeuds 6 Uhr, bei dem Bankhause von Kocnen «& Co., Berlin, Behrenstraße 1, oder der Gesell- \chaftskasse zu Charlottenburg, Spandauer- straße 22, zu hinterlegen
Berlin, den 23. April 1898.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths: Dr. Rosenthal.
[6781]
„Pomerania“ See- und Fluß- Persicherungs-Gesellschaft in Stettin. Dreiundvierzigster Geschäfts-Abschlufß
für 1897,
Einnahmen. M, P M. Schaden - Reserve aus 87 500|—
T8 C d Prämien - Reserve
67 645 487 854
1806... « __18 540
aus
Prämien in 1897 j Bereinnahmte Zinsen inkl. Miethsüberschuß | Ausgaben. Rückversicher. - Prämien Ristorni (Rükgaben), Rabatte, Courtagen, Provisionen . Bezahlte Schäden, ab- züglih des Antheils der Nückversicherer Schaden-Reserve f. 1898 Prämien-Reserve f. 1898 60 000|— ‘aier 7 ain ; 35 942/53
87 911/98 72 531/64
301 600/86 101 669/70
aus-Unkosten L 1 883/68] 661 540|: Bilanz am 31. Dezember 1897.
Activa. Aktien-Wechsel . . Bureau-Utensilien . Effekten ¿
U a Wechsel-Bestand Lombard-Forderungen .
Dn. o e Debitores abzüglih Kreditores .
x C
A 1012 500 100 267 138 60 000 87 535 47 220 24 337 163 493
1 662 329
P assiva, Aktien-Kapial Neservefonds . . Schaden-Reserve Finfen-Bortrag
1 350 000 159 000|— 101 669|70
60 000|— 399/75 256|—
insen-Vortrag . L ividende, unerhoben aus 1896
Der Aufsichtsrath. Grawiß. R. Kisker. B. Karkutsh. Jul. Rudolph,
Der Direktor. Wächter.
ISISRIBISI I
[6791
Bel der heute ftaitgehabten neunten Verloosung der & 2/9 Partial-Obligationen der Zucckterfabrik Maingau in Hattersheim wurden 17 Stück zu je 1 1000, und zwar die Nummern:
38 73 101 136 171 181 206 223 252 256 301 389 430 464 500 523 5838,
zusammen 4 17 000,—, zur Rü&Æzahlung per 30. Juni 1898 ausgeloost.
Die Auszahlung der gezogenen Stüccke erfolgt gemäß Art. 7 Abfay 4 der Bedingungen gegen Rück gabe der Obligationen nebst der nah dem 30. Juni 1898 verfallenden Zinsscheine vom Verfalltage ab an unserer Kasse.
Fraukfurt a. M., den 22. April 1898.
Landwirthschastlihe Creditbauk.
pp. G. v. Zangen. A. Otterborg.
[6223] Die Herren Aktionäre der
Simonius’she Cellulosefabriken Actien-Gesellschaft
werden biermit höfl. zu der am 22. Mai 1898, Nachmittags 3 Uhr, in unserer Vorstandswohnung in Wangen i. Allgäu stattfindenden V. ordentlicheu Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung : 1) Eutgegenne me und Genehmigung der Ge- \chäft8berihte und der Bilanz pro 1897. 9) Decharge-Ertheilung an Vorstand und Auf- sichtsrath für das Geschäftsjahr 1897. 3) Beschlußfassung über Gewinnvertheilung. Wangen i. Allgäu, 20. April 1898, Hochahtungsvoll A. Simonius, Vorsitzender des Aufsichtsraths.
(6790] Fabrik feuexfester & säurefester Producte A.-G. Vallendar a. Rhein.
Nachdem in der außerordentlihen General- versammlung vom 16. Dezember 1897 die Er- höhung des Aktienkapitals unserer Gesell- schaft von 4 3000000 auf 4 4 000 000 dur Ausgabe von 1000 neuen Aktien von je 4 1000 beschlossen und hierüber eine handelsgerichtliche Eintragung erfolgt ist, stellen wir hiermit die neuen Aktien unseren Aktionären unter folgenden Be- dingungen zur Verfügung:
1) Die neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1898 ab am Reingewinn theil.
9) Dieselben werden zum Kurse von 240 unseren Aktionären in der Weise zur Verfügung gestellt, daß auf je nominal 4 3000 alte Aktien eine neue Aïttie von 4 1000 bezogen werden kann.
3) Die alten Aktien sind zu diesem Behufe bis \spätesteus den 5. Mai 1898 mit einem Ln As und zwei vollzogenen Anmelde- [cheinen
a, bei unserer Gesellschaftskaïe in Vallen-
dar oder Handelsgesellschaft,
b. bei der Berliner Berlin, . bei der Verg.-Märk. Bauk, Düsseldorf, . bei dem Halle’scheu Bankverein, Hale a. Sasle,. . dem Bankhause J. H. Stein, Köln, der Mittelrheiuischen Bank, Koblenz, zu hinterlegen.
4) Bei Aushändigung der Aktien werden 4909/0 S vom 1. Januar 1898 ab in Anrechnung gebracht
Fabrik feuerfester & säurefester Producte.
[6800] L : / Elsässishe Druckterei & Verlagsansialt vorm. G. Fishbah, Straßburg. Jahres-Bilanz pro 31. Dezember 1897.
Activa. TPassíva.
Z M, A b, | H
Immobilien-Konto (Ge- bäude 2c.) 157 094
Maschinen(Typographie, Lithographie u. Licht- druckerei)
Schriften
138 0360: 228 8149: Lithograpbishe Steine 13 458/2 Utensilien und Mobilien 3193 Verlag und Zeitungen . 1 Kassenbestand : 436/58 Effekten 44 400 Vorräthe: Papiere, Far- ben, Büchec u.Formulare} 162 771/24 Ausstände: verschiedene Debitor a 202 819 Aktien-Kapital . ._. Obligationen- Kapital Kreditoren Aktschreibungen . Gesel. Reservefonds Dividenden-Konto (un- erhobene Dividende) Gewinn-Saldo a
500 090 112 000 184 877 88 205 16 740
1 470 47 732 951 025/251 951 025 Gewinn- und Verlust-Konto.
Soll. Haben.
M 4 M. 229
Saldo-Vortr. aus 1896 Gehält., Geshäftsunkoft., Beleuchtung, Heizung, Miethen, Provisionen, Unterhaltung, Zinsen und Verluste . , Obligationen-Zinsen Reingewinn pro 1897 Me. 47 503.18 Vortr. von 1900 229.03
Ertrag der verschiedenen Geschäftszweige . . .
47 732/26
133 680
j | j
133 909/41] 133 909
1662325/45 | Strafiburg i. E., den 21. April 1898,
Der Vorftaud. Friy Kieffer.
[6817]
China Export- Fmport- & Bauk: Compagnie zu Hamburg
mit Bweigniederlassungen in Hongkong,
Shanghai und Kobe-Hyogo.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch nah Maß- gabe der Statuten zu der am
Mittwoch, deu 25. Mai a. C€-- Vormittags 10 Uhr, stattfindenden achten ordentlichen Generalver- sammlung nah dem Bureau der Gesellschaft, Fer- dinaadstraße Nr. 34 part., ergebenst eingeladen. Tagesorduung:
Vorlegung des Berichtes der Bilanz und der Gewinnherechnung für das Geschäftsjahr 1897 sowie Ertheilung der Decharge an den Vorstand und den Aufsichtsrath. i
Die Herren Aktionäre sind versönlich oder dur ihren Bevollmächtigten gemäß Ausweis des Aktien- buches der Gesellschaft zur Abstimmung berechtigt.
Hamburg, den 14. April 1898,
Der Aussichtérath.
[6864] Deutsche Schaumweinfabrik Wachenheim.
Die ordentliche Generalversammlung wird am Dienstag, den 24. Mai, Vormittags 11 Uhr, im Oberen Museum zu Stuttgart statt- finden mit folgender
Tagesorduunug : 1) Entgegennahme der Bilanz nebst Gewinn- E A MunE für das Geschäftsjahr d Entlastung des Aufsichtsrathes und Vorstandes. 3) Neuwahl des Aufsichtsrathes.
Dazu werden die Herren Aktionäre mit dem Be- merken eingeladen, daß nah § 32 des Statuts jeder Aktionär zur Theilnahme an der Generalversamm- lung berechtigt ist, der § Tage vor dem oben erwähnten Termine seine Aktien bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei einem der drei Bankhäuser
Königl. Württ. Hofbauk,
Stahl & Fedcrer,
Doertenbach & Co., sämmtlich in Stuttgart, hinterlegt hat.
Die in Art. 239 des Handelsgeseßbuches bezeichneten Vorlagen siad vom 10, Mai 1898 ab zur Einsicht der Herren Aktionäre in dem Geschäftslokale der Gesellschaft und bei ten vorstehend genannten Bank- firmen aufgelegt.
Stuttgart, den 23. April 1898.
Der UAufsichtêrath.
6900] O. Titels Kunsttöpserei Aktien-Gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier- durch zu der diesjährigen ordentlichen General- versammluug mit der Tagesorbuung :
1) Berathung der mit dem Geschäftsbericht und dem Bericht der Mevisoren vorzulegenden Bilanz,
9) Beschlußfassung über Entlastung,
3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern,
4) Wahl dreier Rehnungsreviforen,
auf Mittwoch, deu 18. Mai 1898, 20; Uhr Vormittags, in den Norddeutschen Hof, Mohren- straße 20, hierselbst eingeladen.
Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General- versammlung theilzunehmen beabsichtigen, wollen ibre Aktien odec Depotscheine der Reichsbank über ihre Aktien bis spätestens am 17. Mai 1898, Abeuds 6 Uhr, bei der Kasse der Gesellschaft, Steinstraße 26/28, hierselbst, oder bei den Herren Schlieper & Co. hierselbst, gegen eine ihnen zu ertheilende Bescheinigung hinterlegen.
Berliu, den 23. April 1898.
Der Aufsichtsrath. H. Zimmermann.
[6861] Wollenwerke Actien - Gesellschaft vorm. Albert Dederihs & Cie.
Zu der auf Dienstag, deu 17, Mai 1898, Nachmittags 6 Uhr, im Fabrikgeshäftshaus zu Anrath anberaumten
L. ordeutlichen Generalversammlun werden die Herren Aktionäre hierdurch, ergebenst cin-
geladen. Tagesordnung : 1) Vorlage der Bilanz pro 1897. 2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung dieser Vorlage. 3) Beschlußfaffung über die Genehmigung der- selben und die Verwendung des Reingewinnes. 4) Neuwahl des Aufsichtsraths. M.: Gladbach, den 22. April 1898, Der Vorstand. Albert Dederichs.
[5071]
5°/0 ige Prioritäts. Stammaktien der Cron- berger Eisenbahn - Gesellschaft, Ziehung am 13. April 1898 zur Rückzahlung am A. Juli 1898. Nr. 125 174/219 294 und 298 à 600 (M Die Auszahlung erfolgt gemäß den Bestimmungen im § 4 Absatz 2 des revidierten Gesellschaftsstatuts vom 23. Juni 1886 bei den Herrén Georg Hauck & Sohn in Frankfurt a. M. oder bei unserer Gesellschaftskasse in Cronberg.
Cronberg, den 16. April 1898.
Der Verwaltungsrath.
7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschaften.
Keine.
§) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[6801] Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgertiht, mit dem Wohnsitz in Chemniß, js gelassene zeitherige Referendar Johannes Richard Uhlich ist heute in die hier geführte Nehts8anwalts- liste eingetragen worden.
Chemnitz, am 19. April 1898,
Das Königliche Landgericht. Frey.
{6803] Bekanntmachung.
In die Liste der kei dem K. Landgerichte Hof zu- gelassenen Rechtsanwalte wurde am 22. April 1898 der Rechtsanwalt Heinrih Grieshammer mit dem Wohusiße in Hof eingetragen.
Hof, den 22. Uyril 1898.
K. Landgericht. Der K. Landgerichts-Präsident: Elsper ger.
[6802] Bekanntmachung.
VFn die Liste der bei dem K. Laxdgerichte Hof zu-
gelassenen Rechtsanwalte wurde am 22. April 1898
der Rechtsanwalt Christian Bachmann mit dem Wohnsiße in Hof eingetragen. Hof, den 22. April 1898.
K. Landgericht.
Der K, Landgerichts-Präsident :
[6806] [Bekanuntmachung.
Der Rechtsanwalt Pinn zu Tempelhof hat seine Zulassung zur Rechtéanwaltshaft beim Königlichen Amtögericht 17 aufgegeben und isi seine Eintragung in der Liste der Rechtsanwalte gelöscht worden.
Berlin, den 21. April 1898.
Köntgliches Amtsgericht 11. Der Aufsicht führende Richter.
Elsperger.
[6804] Bekauutmachung.
n unserer Nehtsauwal1sliste ist der Rechtsanwalt Balk hierselbst gelös{cht worden.
Elberfeld, den 22. April 1898,
Königliches Amts8gericht. [6805]
Die Eintragung der Zulassung des Rechtsanwalts VPillmayr in dec Rechtöanwaltéliste wurde wegen Ablebens heute gelöst.
Mühldorf, am 20. April 1898.
Kgl. Bayr. Amtsgericht. Oberamtsrichter ; Finfst erwald.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
L O E 2000
10) Verschiedene Bekannt- «e Machungen.
Laut Beschluß unserer Gesellshafter vom 183. l. M. triti unsere Gesellschaft in Liquidation, Gemäß § 65 d. Gefeßes v. 20. April 1892 fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft zwecks alsbaldiger Regulierung ihrer Forderungen auf, leßtere bei uns anzumelden.
Badishe Papierwaaren-Fabril
Gesellschaft mit F URERRTEN Hastung G. Queißner. 08 Das Pferdepensionat
auf dem der Stadt Berlin gehörigen Rittergut
Falkenberg ist eröffnet.
Telephon-Anschluß Berlin
Die
über Amt Rathhaus. Gutêverwaltung.
[6745]
Deutsche Palästina- uud Orient-Gesellschaft, Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Bilanz per 31. Dezember 1897,
e
102 329/50 10 021|— 9 525/70 18 497/11 13 185/19 153 558/50
Gewinn- und
Landerwerb- Konto
Diverse Debitores
Bank-Guthaben
Filiale Jerusalem l
Gewinn- und Verlust-Konto . „
Kapital-Konto 100 000/- Land-MReserve-Konto
Diverse Kreditores
Verlust-Konto.
2 824/53 18 251/50
Vortrag aus 1896, . .. Unkosten ._. Sie,
* 3 446,80 14 804.70
21 076/03
Berlin, den 31. Dezember 1897.
W, von Wiede.
Ziasen-Konto .
F ongeontg echsel-Konto, L liale Waaren-Konto, Filiale . . Umwéchsel-Konto, Filiale Saldo-Verlust a
Die Geschäftsführer:
Stratmann.
M 97
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 25. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus . den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Regist tb tente, Geb smustez, Konkurje, 1owie die Tarij- Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint i einem Eoateren Blatt unter. dem Viel und Börsen-Registem über Patente, German, Es Its M N
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (r. 974)
| Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-
l
1898,
Das Central - Handels - Negister für das e Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
Bezugspreis beträgt L A 50 Z für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 §. —
Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 F.
Vom „Central-Handels-Register fü
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Grtheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung aes{chükt.
Klasse.
3. Sch. 13 269, FKravattenbalter. — Hermann
Schreiber, Berlin, Gledits{\tr. 11. 14. 1. 98.
4, B. 21594, Doqt-Feststellvorrihtung. —
Carl Berthold, Neustadt a Orla. 1. 11. 97.
5, W, 13661, Erweiterungsbohrer. —
Wackaw Wolski u. Kasimir Odrzywolski,
Lemberg, Galizien; Vertr.: C. v. Ossowski,
Berlin W,, Potédamerstr. 3. 28. 1. 98.
6, C. 7011.
1 g j | /
ÿ j
Verfahren zur Gewinnung von ?è
Alkohol aus stärkehaltigem Material unter Bes- î nußung aseptischer Verzuckerung und Vergährung mittels Mucedineen. — Auguste Collette fils !
u. Auguste Boidin, Seclin, Dep. Nord,
Frankr. ; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt
a, M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 30. 8. 97. : 8, C. 7036, Borrichtung zum Oscar Cordier:Levray, Arthur - Baermann,
u. dgl. Stoffen. —- Galais, Frankr.; Vertr. : Berlin, Luisenstr. 43/44. 10 9. 97. S, M. 14242, Kluppe für Spann- Trockenmaschinen. —- William Mather, Man-
ester, Lancashire, Engl. ; Bertr. : A. du Bois- | Neymond u. Mar Wagner, Berlin NW., Schiff- |
bauerdamm 29a. 7. 7. 97.
11, B, 21767, Bildern, Photographien u. dgl. — William Bruns, 334 West 15th Street, New-York, V. St. A.; Vertr. : Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100... 4. 12. 97.
12, F. 10 388. Verfahren zur Darstellung von künstlihem Moschus; Zus. z. Pat. 47599. — Fabrigques de Produits Chimigues de Thann et de Mulhouse, Thann i. E. 8 15, 97.
12. K, 15 063. gesättigter Ketone
Verfahren zur Darstellung un- aus den Hsolztheerölen. —
Kestner & Cie., Bellevue b. Giromagny, Frankr. ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Ber- lin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 3. 97.
12. L, 11 006. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und aromatishen Nitrokörpern vermittels des elektri- {hen Stroms. — Dr. Walther Löb, Bonn, Baumschuler Allee 18. 16. 1. 97.
12, M. 13 831, Verfahren zur Herstellung von aromatishen Kohlenwasserstoffen und von Ammoniak. — Friedri Meffert, Berlin NW., Dorotheenstr. 22. 12. 3. 97.
12, R. 11498, Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren des Koampfers. — Albert Neychler, Brüssel, Rue Ernest Allard; Vertr. : Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 20. 9. 97.
15, G. 12 120, Typenverschluß für Plombier-
und |
Album zum Sammeln von |
-
2 L Abschneiden f der Stubfäden von Tüll, Spißen, Stilkereien i
Î
f
zangen, Kupierzangen u. dgl. — Iean Goebel, ;
Darmstadt, Griesheimer Weg 2b. 24. 1. 98.
15, S. §8812. Vorrihtung an Typenschreib- maschinen zur Sihtbarmacung der geschriebenen Zeilen. — Charles Spiro, 116 Street, Fifth and Lenox Avenue, New-York, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 26. 6. 95. : i
15, T. 5178. Sreibmaschine für Blinden- schrift und gewöhnlihe Schrift. — Erik Olof Taflin, Karlavägen 20, Stockholm, Schweden ; Bertr. : Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 6. 11. 96.
18, T. 5496. Vorrichtung zum einseitigen Er- hißen von Panzerplatten. — Lolmie John Tre- sidder, Sheffield; Vertr. : F. Haßlacher, Frankfurt O 2
19, J. 4244. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung der oberen Betonschiht für Straßen- vflaster. — Peter Janzen, Elbing. 27. 2. 97.
20, B. 21965. Streckenstromschließer; Zus. ¿. Pat. 94 260. Heinrih Büsfing, Braunschweig,
Gluistt 41 17:41. 98, :
20, M. 14 077, Gemeinschaftlihe Antriebs- vorrihtung für einen Stationsmelder und Zeichengeber o. dgl. — K. Mostard und W, Beereussou, Berlin. 13. 5. 97.
20, R. 11116, Bank für Eisenbahnwagen mit bei Zusammenstößen durch Andrüccken der Beine zurückshiebbarem Siß. — P. JI- Reinold «& Cie., Köln. 5. 5. 97.
20, Sch. 12480, Eisenbahnwagen mit ge- trennten Wagenkasten auf gemeinsamem Unter- (enes: — R. Liebscher u. M. Schiemaun,
resden. 3, 4. 97. i 5
20, U. 1292. Sicherungseinrihtung für Strom- zuführungs\ysteme elektrisher Bahnen mit Theil- leiter- und Relaisbetrieb. — Union Elektrici- L RIIEANGAS Berlin NW., Dorotheenstr.43.
21, B, 20 889, Bogenlampe mit innerer und äußerer Glocke. — Sigmund Bergmann, New- York, 572 First Avenue; Vertr. : F. C. Glasfer u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr 80. 1. 6. 97.
W, H, 19428, Verfahren zur Bestimmung der Phasendifferenz zweier Wechselstrôme von Cer Periode. — Hartmann & Braun,
rankfurt a, M.-Bockenheim. 27. 10, 97.9
Klasse. 26. F. 10365, Vorrichtung zum Verhindern
des Absaugens der Sper1flüssigkeit an Gasdruck- j reglern. — Johannes tier b Frankfurt a. M., j
Schwoeizerstr. 19. 29. 11. 97.
30. C. 7042. Vorrichtung zum Reinigen der ! ähne. — Jules Cournand, Paris, 332 Rue !
t. Honoró; Vertr.: Berlin W., Unter den Linden 11 30. F. 10491, hohwerthiger Tuberkulosegifte aus Tuberkel- bazillen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius
«& Brüning, Höchst a. M. 18. 1. 98.
Maximilian Mint, 119/97
30, H. 19264, Bett mit Walzen zum Heben j i Stefan ? Hegedüs u. Karl Krug, Szentes, Ung. ; Vertr.: { 68,
und Auéëwechseln des Ve!t-Tuches. — G. Dedreux München. 17. 9. 97. 30, S, 10 70L,
Spritßen u. dgl. — La Société Générale
des Verseurs hermétiques,„L’Egide“, ! 63, gas Vertr. : O. Lenz, Berlin NW., Luisen- / t
täle 31b. 22.9, 97. 34, L. 11 926, mann, Godesberg. 22. 1. 98. 3 Thüren. —
Anger 47.
Hermann Leidenfreoft ,
31 1/98,
Druckluft - Vorrichtung für
Wasser-Erhitzer. — G. La- !
e k
Verfahren zur Gewinnung ?
Î
/
J [j
4, L. 11948, Vorrichtung zum Heben von Erfurt, ?
34. St. 5347. Zeitungshalier. — Strubell } «& Werner, ODresden-A., Freibergerpl. 10. 2. 98. j
35,
U. 1276.
Vershluß-Vorrihtung an Fahr- j
stühlen. — Unruh & Liebig, Leipzig-Plagwiß, ?
Braustr. 10. 9. 97.
38,
M. 14 220, Verfahren zum Trocknen und
Reifmachen ven Holz. — Dr. Emil Meyer, :
Berlin, Lessingstr. 42. 28. 6. 97.
| 64, Ehrenberg, Hamburg, Louisenstr. 8, u. Julius
39. Z. 2429. Verfahren zur Herstellung von ? Diaphaniebildern aus plastischer Masse und einem î Gewebe. — Vaclav Zahraduik, Kuitenberg,
Böhm. ; Vertr. : Nusch, Berlin, Luiscnfstr. 24. 6. 9. 97.
42, A. 5312. Geschwindigkeitsmesser mit Schwungependel. — J. Aumund, Zürich, Schweiz; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin C., Seydelstr. 5. 10. 7. 97.
42, F. 9858, Streihmaß mit Maßeintheilung in einer Nuth des Schaftes. — Bert. Fuller, Sacrameuto, Calif.; Vertr, : Arthur Baermann, Berlin, Luisenstr. 43/44. 17. 4. 97.
42, J. 4437, Ventilsteuerung an trockenen Gasmessern. — Juternational Meter Co., Chicago; Vertr. : ‘A. Wiele, Nürnberg. 19. 8. 97.
42, W. 13 006. Zeitstempel für Arbeiter- Kontrolvorri{tungen. — William Whitehead, Manchester, 4 Corporations-Street; Vertr. : N. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 26. 6. 97.
44. f. 16 260, Eine in gefülltem Zustande ih selbstthätig öffnende Sparbüchfe. — August Krieger, Friedrih8ort. 3. 3, 98.
44, St. 5388, Wäscheknopf mit gerippter oder
gewellter Unterfläche; Zus. z. Pat. 92599, — j Böhm.
Carl Robert Stein, Schônau a. d.
B. NReichhold u. Ferdinand è
r das Deutsche Reich““ werden heut die Nrn. 97 A4. und 97B. ausgegeben.
Klasse. |
54, R, 11 159, Vorrichtung zum Aufschneiden ? beiderseitig mit einem Boden versehener Röhren ? aus Pappe o. dgl. behufs Herftellung runder î Pappschachteln, — Joseph Henry Daniel Reh- à berger, De Kalb Ave 1209—1215, Brooklyn, N.-Y.; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin N W., Luisenstr. 25. 17. 5. 97.
59, N. 11 783, Abproßvorrichtung für Feuer- \sprizen. — Julius Rohn, Greiz i. V. 19. 1. 98. {
63, D. 8544, Vorrihtung zum Nachspannen der Tricbkette bei Fahrrädern. — Archibald Wayne Dingmann, Toronto, Canada; Vertr. : pugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. 10. 97.
H. 18 116. Verfahren zur Verbindung
von, indbesondere für Fahrrad-Rähmen bestimmten
O O — G. Hoyer, Swhönebek a. E.
M. 14 266. Aus einemgeshlißten Schlauch-
üd bestehendes Ventil für Luftradreifen u. dgl. — Julius Mohs, Brandenburg a. H, Jacobs î
fráße 419, 97;
bindung von Zucker, Eifenoxyd und Chlornatrium. Vom 20. 4. 96.
Klasse.
46, S, 9612. wasserstoffmaschine 11, 82977
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände it den Rachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- roe ertheilt.
P.-N. Nr. 97 955 bis 98 061,
Klasse,
2, 98 024. Teigtheilmaschine mit Vorrichtung zum Formen von Semmeln o. dgl. — F. W. Timmel jun., Plauen, Bahnhofstr. 67. 7. 5. 97.
3, 98 040. Kvnopfvershluß. — S. F. Paul, Newro-York ; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 21. 4. 97.
10. 98 007. Ofen zum Berkohlen von Torf v. dgl. — N. Vilén, Gothenburg, Schweden ; Bertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 18. 4. 97.
Im Viertakt arbeitende Kohlen- mit 6 Zylindern. Vom
63, S. 10 535. Vorrichtung zum Geststellen ; des Fahrradsattel3 in einer tiefen Lage und Heben :
desselben während der Fahrt — I. A. Shepherd, ; A. L. Shepherd, Southend; Vertr. : F. C. Glaser e L. Glaser, Berlin SW., ? G L6G i
Tottenham, u.
Lindenstr. 80. 63. W. 13485. Aus einer fkegelförmigen Sqeibe bestehende Bremse mit Schloß für Fahr- räder und jonstige Fahrzeuge. —
E, 5782. Gefäßdeckelverschluß. — Ed. Weiß, Altona, Gr. Bergstr. 244. 9. 2. 98, | 64, R. 15 917,
Flaschen mit Aus\schankvorrihtung. —
8, 12/497. Bootsflampe. — 1410,97
NW,., Luisenstr. 31 a, 65, Sch. 13011. Schneemaun, Bremen. 71, B. 19160. Maschine zum Glätten der
î
j Kanten von Schuhsohlen. — Zotique Beaudry,
Î State Street 61, Lynn, Mass, V. St. A.; ! ) j — H. Brinkmann, München. 8. 7. 9
1. 6. 96. ! 14, 97 980, F.
i Conti, 7 Place de l’Hôtel de Ville, St. Quentin,
Bertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 71. M. 15 007. Schutßvorrichturg für Fuße
Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin N W., Luisenstr. 31a. 21. 2, 98. 72, K. 16 203. Spriße in Pistolenform. —
V, St. A.: Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C.,
x x Î 4 .
Nordbahn ; Vertr.: Carl Heinri Knoop, Dresden. }
76 8, 98. 45, D. 8914,
Düngerstreumaschine mit zwei !
auf der Nadachfe seitlich verstellbaren Streukästen. | — Firma Fr. Dehne, Halberstadt. 26. 3. 98. ?
45. L, 11 993,
Flegeldres{maschine. — H. f
Luedicke, Prostkergut b. Marggrabowa, Oftpr. |
L 98
45. M. 14 612. Siebboden. — Andreas Rettenberg. 27. 2. 97.
45, Shleppneßen. — Hemy Ramsden Mortell, 31 Welling Street, Gravesend, Grfsh. Kent, Engl. ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pa- taky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 11. 11. 97.
Düngerstreumaschine - Müller, Stefans-
46. B. 20 921, Elektrisher Funkengeber zur Zündung des Explosionsgemisches in Gaëmaschinen
u. dgl. — Robert Bos, Stuttgart, Rothe- bühlstraße 108. 10. 6. 97. 46. C. 6747, Durch die Ausdehnung und Zu- sammenziehung fester, flüssiger oder lustförmiger Körper betriebene Maschine... — Dr. ETeNnIR München, Sendlingerstr. 63.
2.4 V0
46. H. 19528, Speisekessel für Gaëtkraft- maschinen. — Heinrich Hildebrand, Wilbelm NULeLLOS u. Alphons Bruckmaun, München. 19. 11. 97.
4%. C. 7122. Auslösbare Antriebsvorrihtung für mehrere in einer Richtung neben einander angeordnete Arbeitsmaschinen. — Claes «& Flentje, Mühlhausen i. Th. 25. 10. 97.
4%. M. 14 569. Stopfbüchsenpackung. — Leon- hard Meyer u. Carl Ott, Stuttgart, Trauben- straße 13a. 16. 10. 97.
47, Sh. 12 931. Druckschraubengetriebe mit zweifacher Vorschubgeshwindigkeit. — P Schmitt, Hamburg, Gr. Reichenstr. 37. 10. 9. 97.
49, H. 19 382, Vorrichtung zum selbstthätigen
Ein- und Ausschalten des Messer- bzw. Stempel- halters an Scheren olg r Louis
eyligenftaedt, Gießen. U O
ao Sd 19 394, Sandstrahlgebläse für die Nähnadelfabrikation. — Albrecht Schoeneweif, Sserlohn, u. Hermann Nöchling, Kabel i. Westf. 6, 3.9
; 7
51. M. 13 532, Einrichtung an Pianinos zur Aenderung des Tones. — Jesse Hehler Moyer, Temple, Staat Texas, V. St. A. ; Vertr. : Franz Dickmann, Berlin C., Seydelstr. 5. 22. 12-96.
mit î
M. 14 647, Vorrihtung zum Führen von j
Luigi ?
î
/ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des
Alexanderstr. 36. 21. 2. 98
14, D, 8419, Mehanishes Läutewerk. — Heinrich Dabisch, Chemnitz, Turnstr. 1. 18. 8. 97.
15, B, 21458. Darstellung kaustischer Al- j falien aus den entsprehenden Carbonaten mittels # Strontianhydrats. — NMathaniel T. Bacon, j Peace: Dale, R. I, V. Stk. Ag Bettr:: j Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. j 1.10, 97. Î
7 G. 11 937. Shaukelvorrihtung. — Wil- è helm Grundorf jun, Herford. 18. 11. 97. i
7 R. 11 719, Gesellshafts\piel. — Isaak Revilliod, Jussy, Kanton Genf; Vertr.: Oêcar f Danziger, Berlin NW., Unter den Linden 99. 17, 12407.
%7 N. 11 913. Würfelspiel; Zus. z. Pat. 95 639, — Otio Richter, Leipzig, Zweinaun- dorfercstr. 34. 5. 3. 98
18, G, 11 692. Oryliquit, ein neues Spreng- j mittel. — Gesellshaft für Linde’s Eis- maschinen, Wiesbaden. 13. 8, 97.
§0. N. 11 272, Brennofen für Ziegelsteine. — Friedrih Recke u. Hago Beyer, Berlin 0., Holzmarktstr. 12. 28. 6 97.
82. W. 12642. Kanaltrockner. — Karl Weucck, Altona, Mühlenstr., Meyn's Paffage 9.
42 90 l
83. N. 11265. Verstellbare Stromschluß- !
vorrihtung für elektrishe Pendel. — Ee Nießler u. Heinrih Bauer, Freudenstadt, Württ. 28. 6. 97.
86. M. 14 702. Vorrichtung für Webstühle zur Bildung von Flornoppen und zum Auf- IRUE I ear. — Bernhard Milcker, Hilden. 27 L1LEOC i
2) ZurückCnahme von Anmeldungen. |
Die folgenden Anmeldungen find vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. j j 16. R. 11 290. Dämpfapparat für Fleisch- abfälle u. dal. mit Vorrichtung zum Zerkleinern des gedämpften Gutes. Vom 283. 9, 97. 49, P. 8878, Maschine zur Herstellung von Flaschenkapseln. Vom 3. 3. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nahstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An-
j 1 Í
F
D LE Schutzes gelten als nit eingetreten, lasse.
Se St. 4261, Verfahren zur Darstellung einer — in Wasser, Säuren und Salzen löslichen Ver-
1 Max Bruno j Hugo Winkler, Dresden-N., Leipzigerstr. 53. f 91097 ;
Apparat zum Entkorken von | 12. Charles } Kemper, Brüssel, 39 Rue Fròre-Orban; Vertr. : { N. Deißler, J. Maemecke u. F. Deißler, Berlin | 1
Carl î
| Toulon, Rue Sandin;
bekleidung. — James H. Meeteer, New-York; ; | 15,
Charles Jacob Kiutner, Broadway, New-York, 5
12. 98 008. Elcfktrolytische Herstellung leitender Niedershläge ven Kohlerstof\ und kohlenstoff- haltigen Körpern — Dr. A. Coehn, Göttingen, Otere Karspüle 16a. 13. 3. 96.
12, 98 009. Verfahren zur Darstellung von Bromderivaten des Acetons; Zus. z. Pat. 95 440. — Dr. L. Lederer, Sulzbah-Oberpfalz. 15. 7. 97.
12. 98 030. Darstellung von Sulfochloriden des Toluols. — Société chimique des usines du Rhône, act. Gilliard, P, Monnet & Cartier, Lyon; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW
Dorotheenstr. 32. 4. 8. 94,
98 O31. Verfahren zur Darstellung von
Piperazin; 7. Zus. z. Pat. 60 547. — Chemische
Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering),
Berlin N. 2. 6. 97.
97 976, Wasserröhrenkessel mit neben ein-
ander und unabhängig von einander angeordneten
Berdampfungsgliedern. — A. F. E. Dupont,
Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 10. 7. 97.
14. 97979, Droffelventil Ia Dupin.
Notationsmotor. — J. T. F
Aisne; Vertr. :
Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
98 025, Farbwerk für Druckmaschinen
zum gleichzeitigen Mehrfarbendruck. — R. E.
Fischer, Barmen. 29. 4. 97.
21, 97891. Stromshhlußwerk für nah ver- \hiedenem Tarif registrierende Elektrizitätszähler. — R. P. Wilson, 68 Victoria Street, London ; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. S S, Berlin NW,, Hindeisfinstr. 3. 20:86 Drs
21, 97992, Vocrihtung zur Uebersendung von Nachrichten mittels regelmäßig weselnder oder ch verändernder Strôme. — A. C. Crehore, Hanover, New-Hampshire, V. St. A., u. G. O. Squier, Elizabe!h City, n: Vertr. : A TII e Maa Berlin NW., Luisenstr. 43/44. E DT
21. 97 993. Stromabnahmebürste. — W. M. Mordey, Longhborough, Leicester; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 14. 5. 97.
21. 97994, Motor - Elcktrizitätszähler. — A. Peloux, Genf, Place Cornavin 17; Vertr. : Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Rall T Le T O
21, 97995, Zusammengeseßter Ringanker für Dynamomaschinen. — Siemeus & Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafen- ftraße 94. 12. 8. 97.
21, 98010, Galvaniswes Element. — W. Exner, Lüneburgerstr. 22, u. E. Paulsen, Melanchthonstr. 21, Berlin. 11. 7. 97.
21. 98 050, Verfahren zur Herstellung elek- trisher Widerstände. — H. Helberger, Thal- kircen-München. 23. 10. 97.
22. 98 O11. Darstellung von blauen \tickstof- haltigen Farbstoffen der Anthracenreihe; Zus. z. Pat. 95547. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 19. 9. 96.
22. 98012, Verfahren zur Darstellung alkali- eter grüner bis blauer Farbstoffe der Trialphyl- methanreibe; 2. Zus. z. Pat. 97 638. — Farb- werke vorm. Meister Lucius «& Brüuing, Höchst a. M. 14. 11. 97.
24. 98 036, Stehender Dampfkessel. — Ch. A. Allison, London, 52 Chancery Lane; BVertr.: Arthur Baermann, Berlin NW.,, Luisenstr. 43/44 17. 2. 97. 7 ;
25. 98 019, Mindervorrihtung für Lamb'sche Stcickmaschinen. — I. Bennor, 661 Hawthorn Str. Macon, Bibb Cty, Staat Georgia, V. St. A. ; Vertr. : Richard Lüders, Görlitz. 95. 4, 96.
25, 98 020. Doppelzungennadel-Strickmaschine
zur Lerstellung regulärer und gemusterter Links-
und Linkswaare, sowie einseitig glatter Waare;
Zus. z. Pat. 95 683. — W. Bach, Apolda.
31-7.
T Ai 25. 98 041. Antriebvorrihtung für das Schloß von F Ca an Sue z- Pat. 89 122. — R. Challands, F. W. Pare u. I. H. Smith, Nottingham; VBertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin N W., Dorotheen\st® 60. 24. 12,96.
C. Fehlert u. G. Loubier, 18! 7.97