1898 / 99 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Apr 1898 18:00:01 GMT) scan diff

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je Sekiion XXTIL dex O enschaft, fr den Bezirk V1 der Tiefvau-Berufsgenossen|chast ; der T in Prenzlau zum Vorsißenden der iedsgerihte daselbst; | 5 E D L iabrichter Prüßmann in (Pie patt zurn stell- vertretenden Vorsißenden der Schiedsgerichte daselbst; dec Amtsgerichts - Nath von Fragstein in Justerburg zum Vorsißenden der daselbst bestehenden Schiedsgerichte: der landwirthschaftlichen Unfallversiherung und für die Regiecbauten des Kommunalverbandes des Kreises Jnster-

burg, und der Regierungs-Affsessor Bey E zum stellvertretenden ibenden aller Schiedsgerichte dajelbit,; inl A Seibert in Saarbrücken zum Vor- i d e ‘Landrichter Eck ebenda zum stellvertretenden Vor- fißenden der daselbst bestehenden S iedsgerichte: der Südwestdeutschen S a der Sektion VII der Glas-Berufsgenossen chaft, der Sektion VIIT der E Westfälishen Baugewerk8- Berufsgenossenschaft. Berlin, den 2. April 1898. Der Minister A E und Gewerbe.

Lohmann. Hauptverwaltung der Staatsschulden.

La E Das Preußische Staat3sscchuldbuch ijt auch 1n dem ani 31. Mär P J, abgelaufenen Geschäftsjahre seitens der Besißer von Schuldverschreibungen der konsolidierten Staats- Anleihen lebhaft in Anspruh genommen worden. i; Die Zahl der eingetragenen Konten betrug am 31. März 1896: 18 037 über 1 058 733 800 # Kapital, 18075 19467; LABS as 500 7 ist bis zum 31. März 1898 au E «i 21 569 über 1 288-193 100 M Kapital gestiegen.

Von den leßtgedachten Konten entfallen 84,5 Proz. auf Kapitalien bis L 50000 A und 155 Proz. auf größere

italsanlagen. ; P Rae Vbosi&e Personen waren am 31. März 1898 14 237 Konten über 578 374 850 H, für juristishe Personen 3472 Konten über 468 175 550 #6 eingetragen. Die Zahl der Konten über bevormundete oder in Pslegschaft stehende Per- sonen ist im leßten Jahre von 1234 auf 1280 gestiegen.

Von den Zinsen ließen sich die Empfangsberechtigten halbjährlich 12 092 Posten von der Staatsschulden-Tilgungs- kasse in Berlin durch Werthbrief oder Postanweisung direkt usenden, 3340 Posten wurden durch Gutschrift auf Reichs- ank-Girokonto berichtigt und 10 490 Posten wurden bei den mit der Auszahlung beauftragten Königlichen Kassen ab- po den Konteninhabern wohnen 18316 in Preußen, 9992 in anderen Staaten Deutschlands, 194 in den übrigen Staaten Europas, 21 in Asien, 11 in Afrika und 35 in Amerika. \ S i

Das Staatsshuldbuch is allen denjenigen Besißern preußischec Konsols zu empfehlen, für welche diese Papiere eine dauernde Anlage bilden, und welche Kapital und Zinjen gegen den Schaden unbedingt sihern wollen, der ihnen, so lange ihr Recht von dem jeweiligen Besiße der Schuld- verschreibungen und Zinsscheine abhängig ist, durch Diebstahl, Verbrennen oder sonstiges Abhandenkommen dieser Effekten nicht selten entsteht. : L

Laufende Verwaltungskosten werden von den Konten- inhabern nicht erhoben. Für jede Einschrift is ein ein- maliger Betrag von 6 Z für jede angefangenen 1000 M des Kapitalbetrages, über welchen verfügt wird, (mindestens

u zahlen. i | i;

: i 26 uns veröffentlihten „Amtlichen Nachrichten über das Preußishe Staatsshuldbuch“, welche über Zweck und Einrichtung des Schuldbuhs Genauercs ergeben, können durch jede Buchhandlung oder direkt von dem Verleger J. Guttentag, Berlin, für den Preis von 40 .„Z oder durch dic Post frei 45 F bezogen werden.

Berlin, den 19. April 1898.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Die Personal-Veränderungen in der Armee be- finden si in der Ersten Beilage.

NQichtamlliches. Deutsches Neidc,

Preußen. Berlin, 27. April.

Seine Majestät der Kaiser und König sind, aus Schlesien D een heute Morgen um 8 Uhr auf dem Bahn- hof Friedrichstraße hierselbst eingetroffen. Jm Laufe des Vormittags hörten Seine Majestät die Vorträge des Staats- sekretärs des Reichs-Marineamts und Staats-Ministers, Kontre- Admirals Tirpiß und „des Chefs des Marinekabinets, Kontre- Admicals Freiherrn von Senden-Bibran.

Jn der am 26. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- Ministers, Staatssekretärs des Jnnern Dr. Grafen von Posadowsky - Wehner abgehaltenen Plenarsißzung des Bundesraths wurde dem Entwurf eines Geseßes, betreffend Abänderungen des Geseßes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 13. Februar 1875 und des Gesezes vom 21. Juni 1887, sowie den unter dem 3. April 1894 und 830. Oktober v. J. zu Paris und unter dem 19. März v. J. zu Venedi unterzeihneten inter- nationalen Sanitäts-Konventionen und dem Entwurf von Vorschriften für die Einrihtung und den Betrieb von An- agen zur Herstellung elettrisher Accumulatoren aus Blei oder B

eiverbindungen die Zußimmung ertheilt, Der Entwurf | Entschädigun der | von i j p u, ; meisten Mitglieder der katholischen Volkspartei sich entfernt hätten,

: während vier tiroler Mitglieder dieser Partei für die Anklage

eines Geseßes, betreffend die im Wiederaufnahmeverfahren sesigepromenen ersonen, wurde in der vom Reichstag beschlossenen Fossung

und der Entwurf eines Geseßes für Elsaß-Lothringen über die Besoldung der Lehrer und Lehrerinnen an öffentlichen ! Elementarshulen in der vom Landesaus\chuß beschlossenen Fassung angenommen. Genehmigt wurden die Ausschußanträge, betreffend Abänderung des Getreidelager-Regulativs und der Ausführungsbestimmungen zum Zuckerfteuergeseß, sowie der Vorschriften über die Denaturierung von Salz. Eine Mitthei- lung über die Beschlüsse des Landesausshusses von Eisaß- Lothringen zu der Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen der elsaß-lothringishen Landesverwaltung für 1896/97 wurde den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Außerdem wurde über das Rekursgesuch eines Beamten gegen seine Zwangsver- sczung in den Ruhestand und über verschiedene Eingaben

Beschluß gefaßt.

Der Wirkliche Geheime Ober - Regicrungs - Rath im Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten D. Dr. Schneider ist aus der Provinz West- falen hierher zurückgekehrt.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober - Kommando der Marine ift S. M. S. „Kaiserin Augusta“, Komman- dant Kapitän zur Sce Koellner, am 24. April an der Mündung des Min-Flusses eingetroffen und hat sich dort mit den beiden anderen Schiffen der zweiten Division des Kreuzer- 3 vereinigt.

Gel wad. S. M emor an“, Kommandant Karvetten- Kapitän Brussatis, ist am 2. April in Kiautschou an- geor S. „Jrene“, Kommandant Korvetten - Kapitän Obenheimer, ist am 25. April von Foohow nah Nagasaki in See gegangen.

Roßla, 26. April. Heute hat hier dic Vermählung Jhrer Durchlaucht der Prinzessin Marte zu Stolberg- Roßla, ältesten Tochter weiland Seiner Durchlaucht des Fürsten Botho zu Stolberg-Roßla, mit dem Grafen Otto zu Castell-Rüdenhausen stattgefunden.

Hefen. i Jhre Majestät die Kaiserin kehrie gestern Nachmittag um 3 Uhr 30 Minuten von Darmstadt _nach Homburg v. d. Höhe zurück und wurde von Zhren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin sowie den an- wesenden Prinzen und Prinzessinnen bis zum Bahnhofe be- gleitet. Mecklenburg-Schwerin.

Die Trauung Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Christian von Dänemark und Zhrer Hoheit der Her- zogin Alexandrine zu Mecklenburzg fand, wie „W,. T. D. meldet, gestern Nachmittag in derdeutschen Kirche zu Cannes statt. Derselben ging der standesamtliche Akt vor dem Maire in der Villa Wenden voraus. Als Zeugen fungierten: für die Braut Seine Kaiserliche Hoheit der Großfürst Michael Nikolajewitsch von Rußland und Seine Hoheit der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, für den Bräutigam Seine Königliche Hoheit der Herzog von Cumberland und der Baron Blixen-Pineske. Ferner waren noch Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin von Dänemark, JFhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Großherzogin-Wittwe sowie Seine König- lihe Hoheit der Großherzog von Mecklenburg-Schwerin bei der Zeremonie zugegen.

Oesterreich-Ungarn.

n der gestrigen Sizung des österreihischen A b- euie brahten die Abgg. Funke und Ge- nossen eine Jnterpellation über dle , gegen die Deutschen in Prag verübten Excesse ein. Die Verlesung der Jnterpellation fand unter stürmischen Zurufen der Linken und lebhaftem Widerspruch der Czechen statt. Die Interpellanten verlangen Sicherung der Deutschen in Prag vor Angriffen des czechishen Pöbels, Entfernung des Statthalters von Böhmen sowie des Bürgermeisters von Prag aus ihren Aemtern und v E der geschädigten Deutschen. Sodann seßte das Haus di? Verhandlung der Anträge auf Versezung des früheren Minister-Präsidenten Grafen Badeni in den Anklagezustand fort. Der Abg. von Zallinger (katholishe Volkspartei) erklärte im Namen seiner engsten Gesinnungsgenossen, insbesondere der- jenigen aus Tirol, daß sie die Vorgänge der Novembertage auf das scärfste verurtheilten, sih jedoch der Abstimmung über die Ministeranklagen enthalten und nit für Zuweisung an einen Ausshuß stimmen würden, weil die Anklagen gegen einen nicht mehr im Amt befindlichen Minister gerichtet seien, und damit man endlih im Jnteresse des Volks zu fruchtbringender Arbeit {reiten könne. Nachdem die Abgg. Bielolawek und Scheicher (christlich-sozial) für die Anklage gesprochen hatten, ergriff der czehishe Abg. Dr. Kramarz das Wort. Um ihn gruppierten sih die czehischen Abgeord- neten, während die Linke sich vor den Bänken der Czechen sammelte. Dr. Kramarzkonnte längere Zeit nicht zu Worte kommen, da auf der Linken fortwährend Lärm herrschte und Pfuirufe ertönten. Auch während der Rede des Abg. Dr. Kramarz hielt der Lärm an, sodaß dieselbe ‘auf der Tribüne unvernehmbar war. Dr. Kramarz schilderte die Scenen, welche sich im Par- lament vor dem Erlaß der lex Falkenhayn abjpielten; im Parlament sei das Faustreht proklamiert worden. Die Majorität habe unter dem Zwange der Nothwehr gestanden. „Wir wollen alles“, schloß Redner, „dem Urtheil der Geschichte überlassen und wünschen, daß die Linke demselben ebenso ruhig entgegensehen könne, wie wir.“ Es sprachen dann noch die Abgg. Bareuther und Millesí von der deutshen Volkspartei, ferner Funke, Bendel und Röhling, sowie der Sozialdemokrat Berner für die Anklage, worauf das Haus in namentlicher Abstimmung mit 175 gegen 167 Stimmen die Anträge auf Verseßung e Be üb Badeni in Anklagezustand einem 36 gliedrigen Ausshuß überwies.

O San W. T. B.“ wird zu diesem Beschlusse des Ab-

eordnetenhauses berichtet, daß die Annahme der Anträge un- rate erfolgt sei und großes N errege, Die Majorität von aht Stimmen sei dadurch zu stande gekommen, daß die

E hätten; dasselbe hätten die meisien Jialiener gethan.

er eirizuseßende Ausshuß habe das Recht, Vorerhebungen einzu- leiten sowic den Grafen Badeni vorzuladen und zu vernehmen. Der eigentliche Anklagebeshluß fönne vom Hause erst nach erioique Berichterstaitung des Ausschusses gefaßt werden. Zu demselben sei eine Zweidrittel-Majorität erforderlich, erst dann könne der Staatsgerichtshof zusammentreten. ; / Das ungarische Unterhaus seßte gestern die Spezial- berathung der Vorlage, betreffend die Ergänzung der Ge- hälter der Seelsorger, fort. Der Abg. Thaly (äußerste Linke) stellte ‘den Antrag: nur solche Geistliche sollten Unter- stüßung erhalten, die der ungarishen Sprache in Wort und Schrift mächtig seien. Denjenigen, welche dieser Anforderung nicht entsprähcn , solle eine Frist von drei Fahren zur Erlernung der ungarischen Sprache gewährt werden. Die Nationalpartei wollte diese Frist - auf neun Jahre ausgedehnt wissen. Der Kultus-Minister Dr. von Wlassics wies darauf hin, daß Kenntniß der Staatssprache mit Patrio- tismus in keiner Verbindung stehe. Darauf wurde der Antrag Thaly mit 69 gegen 46 Stimmen abgelehnt.

Großbritannien und Frland.

Die amtliche „London Gazette“ veröffentlicht die Erklä- rung strikter und unparteiisher Neutralität in dem spanisch-amerikanishen Kriege und macht. bekannt, daß die Behörden Jndiens und der Kolonien unter dem 93. April angewiesen worden seien, in ihren Häfen die Neu- tralitätsvorschriften zur Durchführung zu bringen. :

Der Erste Lord des Schaßamts Balfour gab, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern im Unterhause die Erklärung ab, daß es nach Artikel 15 der Konvention zum Schuße der unter- seeishen Telegraphen-Kabel in Kriegszeiten den kriegführenden Parteien freistehe, hinsihtlih der Kabel fo zu handeln, als ob die Konvention nicht existiere. Deutschland und Belgien hätten eine zeitweise Verlängerung der E an- geregt. Großbritannien habe jeine ereitwilligkeit zu einstweiligen Arrangements für die Behandlung als meist- begünstigte Nation hinsichtlih des Vereinigten Königreichs mit der Berechtigung des Beitritts für die Kolonien ausgedrüdt, jedo erklärt, es könne unter keinen Umständen in eine Er- neuerung der Artikel 7 und 15 der bestchenden Verträge, welche deutshen und belgishen Waaren in britishen Kolonien das Recht auf gleihe Behandlung wie den britischen ein- räumen, willigen. Balfour erklärte ferner, daß nach den leßten der Regierung zugegangenen Nachrichten das Gerücht, Rußland sei bemüht, einen E am Varanger-Fjord zu erwerben, un- begründet sei. Die Regierung habe auch nicht gehört, daß Rußland einen anderen Hafen in Schweden oder Norwegen zu erwerben wünsche. Eine solche Erwerbung würde übrigens feine Verleßung der british-russishen Verträge einschließen.

Aus Falmouth wird gemeldet, daß dem dort befindlichen amerikanischen Torpedoboote „Somers“ die Erlaubniß zur Abfahrt verweigert worden sei; dasselbe habe seine Feuer löschen und die Mannschaft entlassen müssen.

Frankreich.

Der gestern im Elysée abgehaltene Ministerrath nahm, dem „W. T. B.“ zufolge, Kenntniß von den offiziellen Mit- theilungen der Vereinigten Staaten und Spanieüs, welche unter den gegenwärtigen Verhältnissen weder dem Handel der Neutralen noch dem freien Transport von Waaren, aus- genommen Kriegskontrebande, ein Hinderniß entgegen- stelen. Der Minifierrath beschäftigte fih alsdann mit der Neutralitätserklärung, welche derjenigen analog ist, die zur Zeit des russish-türkishen Krieges im Jahre 1877 veröffentlicht wurde. Des Weiteren erstaitete der Minister- Präsident Méline Bericht über die Lage des französischen und des ausländischen Getreidemarktes, aus dem hervorging, daß die Versorgung mit Lebensmitteln in keiner Weise bedroht sei. Die Neutralitätserklärung ist heute im „Journal officiel“ veröffentliht worden. :

Der General des Garets ist zum Kommandeur des IT. Armee-Korps an Stelle des Generals Brugère ernannt worden, welcher Leßtere mit einer Spezialmission beaufiragt ist. Der General Faure-Biguet ist zum Kommandeur des XTV. Armee-Korps ernannt worden.

Rußland.

Der Kaiser und die Kaiserin sind, wie „W. L. B: meldet, gestern mit den Kaiserlichen Kindern von St. Peters- burg nah Zarskoje-Sselo O b die Kaiserin- Mutter hat sich gestern nah Gat|china begeben. 1 :

Der „Nowoje Wremja“/ zufolge, hat der Palast-Sekretär des Sultans Ali Djewad Bey am Montag dem Kaiser ein Handschreiben und Geschenke des Sultans überreicht.

Wie die „Nowosti“ erfahren, ist die Entsendung von besonderen Marine-Offizieren zu den Kriegsgeschwadern Spaniens und der Vereinigten Staaten von Amerika angereat. In die westindischen Gewässer soll ein Kreuzer geschickt werden.

Die spanische Regierung hat, dem „W. D. B.“ zu- folge, der Pusfishen Regierung mitgetheilt, daß angesichts Des spanisch:amerikanishen Konflikts folgende Kriegshäfen gesperrt seien: Cul ebra (Porto Rico), Mahon, Cabrera und For- nell s (Balearen), Cadix, Ferrol und Cartagena.

Ftalien.

Der italienische Botschafter in London, General Ferrero, wird, der „Agenzia Stefani“ zufolge, am 1. Mai von seinem Posten zurücktreten, um das Kommando des Armee-Korps in Florenz zu übernehmen. 2 8 ;

Die Deputirtenkammer erklärte in ihrer gestrigen Sizung die Wahl Gabriele d’'Annunzio's, deren Güliig- keit angezweifelt worden war, auf Antrag der Mahlprüfungs- kommission ohne Debatte für gültig.

die Kriegs-Kontrebande einbezogen, hebt der „Esercito“ hervor, daß diese Entschließung hauotiädlic den sizilianischen Handel schädigen werde. Das Blatt meldet weiter, der Kriegs- Minister prüfe dicse Frage, welche dem Ministerrath unterbreitet werden solle, um Spanien zur Bait Pulver seines Beschlusses zu veranlassen, weil in neuerer Zeit Pulver nicht aus\hließlih mit Schwefel hergestellt werde. Spanien. e. In der gestrigen Sißung des Senats beglückwünschte

der Marschall Graf Che ste die Armce auf Cuba und erinnerte daran, E er O 45 Jahren als General - Kapitän

Schußweite spanischer Kanonen zu kommen, zu feuern befohlen

habe, Der Marschall rief aus: „Jh hosje, daß Marschal

aus Wt erle œ sowée Der Bis

Anläßlih der Meldung, Spanien habe den Schwefel in

auf Cuba der erste gewesen sei, der auf das britisch- / N cikeniighe Gele, welches es gewagt hatte, in die,

Blanco sein Wort „Sieg oder Tod“ halten wird.“ Der Finanz - Minister Puigcerver erklärte, die Regierung P ibe zu der Armee und der Marine großes ‘Vertrauen. Ein Senator machte einige Bemerkungen über die Steigerung des Wechselkurses auf Paris. Der Finanz-Minister erwiderte, er werde versuchen, einer wsiteren Steigerung Einhalt zu thun ; die spanischen Fonds seien infolge der durch die amerikanische rage hervorgerufenen, übertriebenen Besorgniß gefallen. Die Gablung des Kupons sei gesichert. Selbst im ag einer iederlage werde Spanien id leiht wieder erholen. Man i die Lage Spaniens für s{limmer, als sie in Wirklichkeit ei; für solhen Pessimismus liege kein Grund vor. Der Bischof von Toledo, Kardinal Sancha, spra sich in einer patriotischen Rede für die Einigung Aller gegenüber dem Feinde Hes von Valladolid, Kardinal Cascajares, stimmlen der Adresse an die Krone zu. Der Senat beschloß, heute in corpore der Königin-Regentin die Adresse zu Überreichen.

Jn der Deputirtenkammer wurde gestern der Entwurf der Antwort auf die Thronrede eingebraht. Der Finanz- Minister Puigcerver legte den Budgetentwurf vor. Jn demselben sind die Ausgaben auf 865 Millionen und die Einnahmen auf 866 Millionen veranschlagt. Das außer- ordentliche Budget soll auf zwei J verlängert, und die darin geforderten Flottenbewilligungen sollen auf 90 Millionen Pesetas erhöht werden. Be beantragte der Minister die Ausgabe von 100 Millionen Pesctas Schaßbonds unter Garanlieder Gruben von Almaden. Zur Bestreitung der Krieg2ausgaben wird ein beson- derer, sechs verschiedene Maßnahmen umfassender Geseßzentwurf eingebraht werden. Auf die Anfrage eines Deputirten, L die Abfahrt des amerikanischen Geschwaders in der Rich- tung auf Manila, sowie auf die weitere Anfrage, ob die früheren Häupter der Ausfständishen, insbesondere Aguinaldo, sich auf amerikanishen Schiffen eingeschifft hätten, erwiderte der Minister für die Kolonien Moret, daß er feine amtlihe Nachricht hiervon crhalten hâbe, aber ecrahte es nicht fue - wahrsheinli@h, daß Aguinaldo sich an Bord eines O Schiffs befinde. Die Kanmer, welche seit dem Tode Canovas del Castillo’s zu einer Sizung nicht zusammengetreten war, ge- nehmigte alsdann einstimmig. eine Trauerkundgebung aus Anlaß des Todes desselben.

Schweiz.

Dem „Bund“ zufolge hat der Bundesrath bei Ablauf der Frist, welhe Spanien von den Vereinigten Staaten zur Beantwortung des gestellten Ultimatums gewährt war, gleich- zeitig bei den Regierungen in Madrid und Washington Schritte gethan, um von ihnen die Ausdehnung der Be- stimmungen der Genfer Konvention auf den Seekricg zu erlangen. Es würden demnach während des gegenwärtigen Krieges die Zusazartikel zur Genfer Konvention als modus vivendi zur Anwendung kommen. Man glaube, die genannten Regie- rungen würden gegen den Vorshlag des Bundesraths umso weniger Einwendungen machen, als Spanien 1872 und die Vereinigten Staaten 1882 sich bereit erklärt hätten, die Zusaß- artikel anzunehmen.

Dänemark.

Bei der gestrigen Galatafel auf Schloß Amalienborg brachte der König einen Trinkspruch auf den Prinzen ChristianvonDänemark und dieHerzogin Alexandrine zu Mecklenburg aus, deren Vermählung gestern in Cannes stattgefunden hat. Der König sprah den Wunsch aus, daß Gottes Segen das junge Paar stets begleiten möge. Der Toast wurde von allen Anwesenden mit lauten Hurrahrufen aufgenommen.

Amerika.

Der Präsident Mc Kinley hat, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, die vom Kongreß angenommenen RNe- solutionen, betreffend die Kriegserklärung, und das Gesch, betreffend die Reorganisation der Armee, unterzeichnet.

Der stellvertretende Staatssekretär Day ist zum Staats- sekretär und der Professor der Rechte an dem Columbia- College, More, zum Unter-Staatssekretär ernannt worden. Der Ministerrath beschloß, vor der Kriegserklärung als Prisen aufgebrahte Schiffe nicht freizulassen, sondern die Ent- scheidung des Prisengerihts abzuwarten. Das Staats- Departement hat allen auswärtigen Regierungen die Kriegs- erklärung notifiziert und die amerikanischen Vertreter an- gewiesen, bei Uebevreihung der Notisikation darauf hinzuweisen, daß der Kriegszustand seit dem 21. d. M. bestehe.

Eine Proklamation des Präsidenten Mc Kinley ge- währt den in den amerikanishen Gewässern befindlichen spanischen Schiffen bis zum 21. Mai Frist zum Einnehmen der Ladung und zur Abreise; auf See befindliche Schiffe können ihre Reise frei fortseßen, wenn sie vor dem 21. Mai in amerikanischen Häfen ihre Ladung eingenommen haben; Schiffe, welche in amerikanishen Häfen ankommen, unterliegen der Beschlagnahme niht, wenn sie ihre Reise vor dem 21. April angetreten haben. Jn der Proklamation wird ferner erklärt, das Recht der Uung von Os werde unter strikter Beobachtung der Rechte der Neutralen gehandhabt werden. Postschiffe würden nur im Falle dringérditen Ver- dachts belästigt werden. Jn der Begründung der Proklama- tion wird dem Wunsche Ausdruck gegeben, daß der Krieg dem gegenwärtig in Kraft bestehenden Völkerrecht gemäß werde geführt werden.

Der Senat hat die Ernennung Day’s zum Staats- sekretär genehmigt.

Aus Key West wird dem „Reuter’schen Bureau“ berichtet,

daß das Kriegsschiff „Mangrove“ den spanishen Dampfer „Panama“ eingebracht habe. Das Schiff war am 20. d. M. von New-York nach Havanna mit flüchtigen Spaniern und einer werthvollen Ladung in See gegangen. Leßtere sollte zur Ver- proviantierung der spanishen Armee dienen. Das Kanonen- boot „Newport“ ist mit zwei spanischen Segelschiffen in Key West eingelaufen. Zwei weitere kleine Schiffe sind gestern Vormittag in der Nähe von Havanna aufgebraht worden. __ Nach einer Meldung desselben Bureaus aus New York ist das Transport\chiff „Panther“ mit 800 Soldaten an Vord gestern Pg von Hampton Roads unter Be- gleitung des Kreuzers „Montgomery“ und des Kanonen- boots „Vicksburg“ nach Cayo Houesco in See gegangen.

Eine in Madrid Dip ab Depesche des Marschalls Blanco vom gestrigen Tage besagt, dem „W. T. B.“ zufolge, daß eine aus fünf Schiffen bestehende Division der cutbeitos nishen Flotte sich am Montag Abend Marianao genähert habe ; das spanishe Kanonenboot „Ligera“ habe amerikanische Torpedobootzerstörer, welhe versucht hätten, sih dem Hafen

von Cardenas zu nähern, zum Rückzuge gezwungen. Nach einer Privatdepesche sollen 500 Flibustiers auf Cuba gelandet sein. Eine Truppenabtheilung sei zu ihrer Bekämpfung von Havanna abgegangen.

Asien.

Dem „Reuter shen Bureau“ wird aus Peking vom estrigen Tage gemeldet, daß der Kaiser den Vize-König von Srrtian und Hupe, Tschang-Ttshi-Tung, nah Peking be- rufen habe. Dem Vernehmen nach solle derselbe zum Geheimen Rath und Mitglied des Tsung-li-Yamen ernannt werden.

Aus Hongkong meldet dasselbe Bureau, daß das amerikanische Geshwader heute die Mirsbucht verlassen werde, um die Häfen der Philippinen zu überwahen. Der Führer der Aufständischen auf den Philippinen, Aguinaldo, welcher sich vor kurzer Zeit den spanishen Behörden in Manila unterworfen hatte, soll sich an Bord des amerikani- schen Kreuzers „Olympia“ befinden. Das amerikanishe Ge- shwader werde versuchen, das Kabel nah den Philippinen zu durhschneiden.

Aus Manila vom 283. April wird berichtet, daß im dortigen Hafen untersecische Minen gelegt worden seien.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sißungen des Neichstages, des Herrenhauses und des Hauses der Sen befinden sich in der Ersten und Zweiten

eilage.

In der heutigen (76.) Sißung des Reichs- tages, welher der Staatssekretär des Fnnern, Staats- Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner, der Kriegs -Minister, General - Lieutenant von Goßler, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats- Minister von Bülow, der Staatssekretär des Reichs - Marineamis, Staats - Minister, Kontre - Admiral von Tirpiß, der Staatssekretär des Reichs - Justiz- amts Dr. Nieberding und der Staatssekretär des Reichs- Schaßamts Dr. Freiherr von Thielmann beiwohnten, stand N die erste Berathung des Nachtrags-Etats zum

eih8haushalts-Etat für 1898 auf der Tagesordnung.

Jn der Debatte, über deren Verlauf morgen ausführlich berichtet werden wird, beantragte Dr. Lieber (Zentr.) als erster Redner, den Nachtrags:-Etat der Budgetkommission zur Vor- beraihung zu überweisen. Bis zum Schlyß des Blattes nahmen noch der Staatssekretär des Reichs - Shaßzamts Dr. Frei- herr von Thielmann und die Abgg. Richter (fr. Volksp.), Dr. Paasche (nl.) und Liebknecht (Soz.) das Wort.

Auf der Tagesordnung der heutigen (11.) Sißung des Herrenhauses, in welcher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel zugegen war, stand zunächst die Jnterpellation des Grafen von Klinckowstroem:

Welche Schritte hat die Königlih preußische Staatsregierung gethan, um beim Bundesrath die Aufhebung der gemischten Iranfit- lager, Zollkredite und Mühlenkonten zu erreichen, und welche Erfah- rungen find in Preußen mit dem vom Bundesrath uxter derm 16. De- E erlassenen Regulativ für Getreidemühlen und Mälzeceien gema

Der Vize - Präsident des Staats - Ministeriums, Finanz- Minister von Miquel erklärte sih bereit, die Jnterpellation am Schlusse der Etatsberathung zu beantworten.

Jnfolge dieser Erklärung ging das Haus zum zweiten Gegenstand der Tagesordnung, der Berathung des Staats- haushalts-Etats für 1898-99, über.

_Generalberihterstatter Graf von Königsmarck berichtete zu- nächst über die Verhandlungen in der Finanzkommission und über den günstigen Stand der Finanzlage, welche namentlih eine weitere Erhöbung des Dispositionsfonds der Eisenbahnverwaltung ermögliche.

(Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (67.) Sißung des Hauses der Abge- ordneten, welcher der Reichskanzler und Präsident des Staats-Ministeriums Fürst zu Hohenlohe, der Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse und der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein bei- wohnten, gelangte zunächst der Bericht der Agrarkommission über den Antrag des Abg. Herold (Zentr.), betreffend die Uebernahme der Kosten thierärztliher Unter- suchungen auf die Staatskasse, zur Berathung.

Die Kommission \{chlägt vor, den Antrag in folgender Fassung anzunehmen:

die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, das Geseg vom 12. März 1881, betreffend die Ausführung der Reichsgeseze über die Abwehr und Unterdrückung der Viehseuhen, nah Möglichkeit dahin in Anwendung zu bringen, daß die im öffentlihen Interesse erwachsenden Kosten von der Staatskasse getragen werden.

Abg. Dasba ch (Zentr.) stimmt diesem Antrag zu,

Abg. Bandelow (konf.) gleihfalls, meint aber, daß überall, wo kein allgemeines Interesse vorliege, die Kosten niht vom Staat getragen werden könnten. E Der Antrag der Kommission wird angenommen.

Es folgt die Berathung des Antrags der Abgg. von Mendel-Steinfels und Ring ‘(kons.), betreffend Maßregeln gegen Viehseuchen sowie Einführung der obligatorishen Fleishschau.

Die ARLUIERE wollen die Staatsregierung ersuchen :

I. in Nücksficht darauf, daß die dauernde Verfeuhung der Vieh- bestände eine große Schädigung der Landwirthschaft sowie- des Nationalvermögens bedeutet und auch die Gesundheit der Bepsöl- kerung bedroht: a. auf cine Revision der Bestimmungen, betreffend die Einfuhr von Vieh aus seuchenverdähtigen Ländern, bei der Reichsregierung hinzuwirken, b. einheitliche Vorschriften hinsihtlih der Seuchenvershleppung im Inlande für ganz Preußen und Deutschland herbeizuführen, c. der pathologischen Bekämpfung der Seuchen durch Ausseßung von ausreihenden Staatsmitteln und Heranziehung des praktischen Versuchs im Großen die Wege zu ebnen; II. in Rücksicht darauf, daß die in Aussicht genommene Ein- führung der obligatorischen Fleishbes{au im Wege der Verordnung in Preußen fih als zu langwierig und niht gangbar erwiesen hat, und in Anbetracht, daß auf dem Gebiete des Verkehrs mit Fleisch und Fleis(waaren große Mißstände bestehen, a. sofort, noch in dieser Tagung des Abgeordnétenhauses, einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen die obligatorishe Fleischbeshau nur für gewerbsmäßig zum Verkauf gelangendes Fleisch und im Übrigen generell nah Maßgabe der WVerord- nung für die Provinz Hessen - Nassau vom 1. Juli 1892 in Preußen eingeführt und auf alle ausländishen Einfuhren von Fleisch und Fleischwaaren ausgedehnt wird, b. auf die Errichtung kleinerer lokoler SYHlachtviehver|siherungen mit zwangsweiser Rückversicherung bei großen (Provinzial-) Verbänden mit Unterstüßung aus öffent-

lihen Mitteln hinzuwirken, 6, eine geseßmäßig festzustellende Ver-

werthung der Konfiskate herbeizuführen, d. im Bundesrath ihren Einfluß geltend zu machen: eine gleihwerthige Kontrole von Fleisch und allen Fleischwaaren an den Grenzen Deutschlands einzuführen.

Abg. von Mendel - Steinfels (kons.) bemerkt zur Be- gründung des Antrages: Die konservative Partei hält es für ihre Pflicht, vor SHluß tec Landiagsperiode viese wichtige frage aufzu- rollen, Die Viehseuhengefahr, namentlih die Roßkrankheit, ist von Jahr zu Jahr gewachfen. Vier Fünftel des Reichsgebiets waren in den leßten Jahren von der Maul- und Klauenseuhe ergriffen. Der Rothlauf der Schweine scheint ebenfalls in steigender Mgen begriffen zu sein; es fehlen mir darüber genaue Berichte.

ie Geflügelseuhe hat gleihfalls von 1896 an von den Grenzen her große Verheerungen angerichtet. Die Maul- und Klauenseuhe hat von 1878 bis 1896 in Deutschland 4 Millionen Stück Großvieh und 4 Millionen Stück Kleinvieh ergriffen und einen Verlust von 800 bis 900 Millionen Märk zur Folge gehabt, Allerdings hat \sich die Zahl des Viehbeftands in den legten 15 Fahren vermehrt, und man hat daraus gegen uns politises Kapital geschlagen. Der Niedergang der Getreide- preise hat die Landwirths{haft gezwoungen, sich auf die Viehzucht mehr zu werfen als bisher. Aber es ift nicht außer Acht zu lassen, daß die Biehwirth\chaft nicht rentabel ist ohne Ackerwirthshaft. Wenn sich der Werth des Viehbestandes um 1250 Millionen Mark vermehrt hat, so hat die Regierung umso mehr die Pflicht, für die Erhaltung dieses Viehbestandes zu sorgen. In neun Jahren hat si die Hypothekenshuld der Landwirth\ckaft um 1576 Millionen vermehrt. So sieht es mit der „,Prosperität der Landwirtbschaft" aus. Nimmt man an, daß 43 kg Fleis pro Kopf der Bevölkerung gebraucht werden, so werden bisher 40 kg vom ÎIn- lande, der Rest vom Auslande gedeckt. Wir sind in der Produktion von Fleisch an der Grenze der Leistungsfähigkeit angelaugt. Unser Antrag bezweckt nicht, Deutshland mit einer chinesishen Mauer gegen das Ausland zu umgeben, sondern im nationalen Interesse und im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung die ausländische In- fektion von uns fernzuhalten. Wir wissen jeßt, daß die Maul- und Klauenseuche auf Menschen übertragen worden ift. Die Verseuhung des Auslandes ift beträchtlich. Namentlich droht'uns vom Osten hec Gefahr, von Rußland, Oesterreih-Ungarn, dann von Dänemark, Frankreich und Amerika. Kein Land i} frei von Noßkrankheit. Die Maul- und Klauenseuche hat ebenfalls überall zugenommen und ist nament- lih für die Grenzbezirke des Südens und Ostens gefährlih. Die Tuberkulcse herrscht in allen Ländern, vorzugsweise in Dänemark und Schweden, wie die wahrhaft ershreckenden Fälle nach- weisen, die in Kiel, Rostock x. konstatiert worden sind. Zur Abwehr der ausländischen Seuchen genügen die jeßigen reihs8- geseßlihen Bestimmungen. Dahin gehört in erster Reihe die Sperre. Eine vollständige Sperrung der Grenze wollen wir im Interesse des Fleishergewerbes durchaus nihcht wver- langen. Die jetzige Quarantäne genügt aber nicht; die Quarantäne muß jo lange aufrecht erhalten werden, so lange die Inkubation dauert. Für die Maul- und Klauenseuche genügt die 10tägige Quarantäne nicht; die Seuhe is bisweilen erst nach 21 Tagen zum Ausbruch gekommen. Zu bedauern ist, daß der Beschluß des bayerischen Landtages, an der österreihishen Grenze Quarantäne-Anstalten für Rindvieh zu errihten, vom Reichs- rath abgelehnt worden if; denn aus Bayern droht uns eine ftarke Gefahr. Möge die Reichsregierung dahin wirken, daß in Bayern ent- \prehende Quarantäne- Anstalten eingerihtet werden mit auêreihender Beobahtungsdauer. In Hamburg müssen Anstalten errihtet werden gegen die uns von Amerika drohende NRoßkrankheit. Gegen die Geflügelseuchze muß Quarantäne gegen Nußland, Italien und Oesters reih-Ungarn eingeführt werden! So wie jeßt kann es nicht weiter gehen. Die Regierung hat früher ihren guten Willen kundgegeben dur den Mund des Landwirthshafts-Ministers, der die Geflügelseuchen- gefahr anerkannt und Shußmaßregeln in Aussicht gestellt hat. Es wurde mit der Errichtung von Quarantäne-Anstalten begonnen, diese wurden aber plößlich wieder aufgehoben. Wir wünschen, daß solche An- stalten mit ahttägiger Beobahtungsbauer für Geflügel eingeführt werden. Die Quarantäne-Anstalien müfsen Staats8anstalten werden, damit daraus kein Spefkulationsobjekt wird, Die Gänsetransporte müssen genau observiert und kontroliert werden, desgleichen Rindvieh, damit nicht von den Zentralstellen eine Seuchenvershleppung ftattfindet. Die Grenzkontrole durch Thierärzte hat nur einen relativen Werth, weil die Krankheit in der ersten Zeit {wer zu erkennen ist. Das ist nur durch eine längere Beobahtung mögli. Ebenso möchte ich der Errichtung von Scchlachthäusern an der Grenze im Interesse unseres Schlächtergewerbes nicht das Wort reden. Das Ausland \{chüßt sich gegen die Seucheneinshleppung ganz anders wie wir, fei es dur Quarantäne, sei es durch Zölle. Ich erinnere nur an graues und Nord - Amerika. Die Seuchen- bekämpfung im Inlande muß die Volkswirthschaft möglichst shonen. Der Ausbruh der Seuchen muß rechtzeitig publiziert werden, und zwar dur das Kaiserlihe Gesundheitsamt in 8tägigen Zwischen- räumen. Der Amtsvorsteher müßte bere{htigt sein, eine provisorishe Sperre sofort zu verhängen, damit nicht dur eine ängstliche bureau- fratishe Schablone Schaden geschieht; auch braucht die Untersuhung nit mehr bloß durch den amtlihen Thierarzt zu erfolgen. Die oberste Zentralinstanz sollte bestinmte Grundsäße publizieren, nah denen im allgemeinen die Sperrmaßregeln zu verhängen sind. Das Dienstpersonal muß nah einem Dienstwehfel geprüft werden, ob es aus einem durchseuchten Viehstall herkommt. Generell müßte ein strenges Strafmaß gegen die Seuchenvershweigung ein- geführt und der Viehhandel einer strengen Kontrole unterworfen werden. Die Viehhändler müssen Buch führen, ihre Ställe müssen untersuht, und es müßte polizeilich verboten werden, daß sie ohne Erlaubniß des Besißers dessen Gehöft betreten. Die Namen gewissenloser Viehhändler sollten publiziert werden. Leider ist es bis jeßt niht mögli, ihnen ohne weiteres die Konzession zu entziehen. Nothwendig ist auch eine scharfe Kontrole der Viehmärkte. Der Bormarkt i} zu verbieten, die Ställe müssen désinfiziert werden ; Menschenansammlungen zur Zeit der Seuche sind zu ver- meiden. Daß selbst vom Berliner Viehhof Seuchen ver- \{leppt worden sind, beweist die Erfahrung. Eigene Seuchen- kfommifsare follten in dringenden Fällen Maßregeln treffen dürfen. Unsere Kreis-Thierärzte sollten wir durch Verbefserung ihrer Stellung und ihrcs Gehalts ermuntern, fih ihrer Aufgabe noch mit mehr Liebe zu widmen als bisher. Der pathologischen Bekämpfung der Seuchen sollte die Regierung ihre größte Sorge zu- wenden. Zu diesem Zwede müßte der Finanz-Minister etwas tiefer # Ae Tasche greifen als bisher. Die Regierung sollte das Loréfiz’|che Jmpfderfabten gegen den Schweinerothlauf anwenden lassen. Hier kann die Regierung zeigen, ob sie der Landwirthschaft helfen will. Möge fie bindende Erklärungen abgeben, daß“ sie das Seuchengespenst ernsthaft bekämpfen will. (Schluß des Blattes.)

Kunft und Wissenschaft.

In Düsseldorf ist, wie „W. T. B." meldet, der bekannte Genremaler Professor Benjamin Vautier am Montag gestorben. Er war am 24. April 1829 in Morges am Genfer See geboren und begann seine Kunftstudien in Genf, war dann zwei Jahre als Emailmaler für SWhmucksachen tbätig und trat im Jahre 1849 in das Atelier des Historienmalers Lugardon dafelbs|st behufs weiterer Ausbildung ein. Im Jahre 1850 begab er sid nach Düsseldorf, wo er im Atelier von R. Jordan ein Jahr lang arbeitete und dann durch das Beispiel von Knaus bestimmt wurde, si der SgHhilderung des Bauernlebens zu widmen, welches er in den folgenden Jahren im Berner Oberlande studierte. Nach vorübergehendem Aufenthalt in Paris kehrte er im Jahre 1856 nach Düsseldorf zurück, wo er ih dauernd niederließ und wo das erste seiner Bilder entstand; es stellte das Innere ciner s{weizerischen Dorfkirche mit einer Fülle von An- dächtigen dar. Diesem folgten noch mehrere aus dem Berner Oberlande, wie: „Kartenspielende Bauern von ihren Frauen

überrascht" (1862, im useum zu Leipzig), „Bauer und

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