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Der Namensaufruf wird vorgenommen und ergiebt die | würde in einem Bezirk, der ua eigener Anführung der Herren einen | erfüllt werden können. Auh in Westpreußen giebt es eine große Î ë Anwesenheit von nur 132 Mitgliedern, das Haus ist also be- | recht lebhaften Verkehr hat, die Leistungsfähigkeit eines Amtsrichters j Anzahl von Gemeinden, die viel ungünstiger situiert sind als Schönsee. | w e î Í e | YB c i f ûA g C O NA gen 4 Ubr. Nächste Sizung Mitiwo 1 Uhr absolut übersteigen. Der Vorschlag des Herrn von Klihing aber, | In Ostpreußen if das vielleiht noch in höherem Maße der Fall. : z . s . | man möge auch nach Errichtung des Amtsgerichts den Gerihtstag | Im Landgerichtsbezirke Thorn liegt das Amtsgericht Kulm, das hat # 9 e 2 i [8 A Ee 2 E E E L in Vie von Landsberg aus nebenbei beibehalten und in jedem | Orte, die 37 km vom Amtsgerichte entfernt sind, während die größte unn Deut chen Reichs-Anzeiger und Kômg Î Tel l (N adl = nzeiger. 9, g g gung.) | Monat noch einen Gerichtstag dur einen weniger beschäf- | Entfernung für den Bezirk des Gerichtstags in Schönsee nah Thorn g E 9 fas tigten Landsberger Richter abhalten lafsen, — dieser Vorschlag | nur 25 km beträgt. Zu überwinden sind also die Schwierigkeiten. : ; î ; S ealiiies Saubing if, glaule ch, dh woll faum ernstt gemeint | Der Gerihtstag in Schönsee ist freilich {wer beschäftigt, und es M 9D. Berlin, Mittwoch, den 27. April s &eiréahaus : und würde sich garniht vertragen mit den für die Organisation der | schweben zur “Zeit Verhandlungen, ob nicht eine Vermehrung der macans ° M Is ; . Justizbehörden geltenden geseßlichen Bestimmungen. Also das geht | Gerichtstage einzutreten habe. Fn dieser Richtung bin ich gern w ; in d den bestehenden Rechtszustand gebunden, es steht dem 10. Sißung vom 26. April 1898. nit. Diese Schwierigkeit, daß für einen Richter zu viel, für zwei bereit, den Wünschen und Bedürfnissen der Bevölkerung entgegen- (Schluß aus der Ersten Beilage.) Prllénidati viel MARE L e I iere éetlioilititabar t 2 E as E Age Beitreibung zu. Auf der Tagesordnung stehen zunächst mündliche Berichte zu wenig zu thun sein würde, die giebt dem von Herrn von zukommen. Das führt aber noch niht ohne weiteres zur Einrichtung i Ü be-B ld: 2 i ua, d R lrecht etn Theil ißrér früheren Nun frage ih Sie, meine Herren, bin ih jeßt în der Lage, der Justikonimission über Petition en. Kliting gestellten Antrage auh eine ganz erhebliche finanzielle Trag- | eines neuen Amtsgerichtes. Minister für Handel und Serue bine j 2 gi n g l i f bftv rftändlith etn Recht, auf das | Ihnen ein Geseß vorzulegen, in dem dieses Ret aufgehoben wird ?® Herr Dr. Dambach berichtet über die Petition des Gemeinde- weite. Auch grundsäßlihe Bedenken sprehen dagegen. Ich habe das Was den finanziellen Gesichtspunkt anbetrifft, so is în der Meine Herren! Jh darf mir vielleicht gestatten, vor dem weiteren | Souveränität is ; a i e N erjta O O A (Heiterkeit ) Daa Unn i iht. - vorstandes und der Gemeindevertretung in B um Errichtung | hon an anderer Stelle ausgesprohen, daß es niht erwünscht sein | Petition nach dem Vortrage des Herrn Referenten darauf hingewiesen, Eintritt in die Diskussion fogleih das Wort zu nehmen und die | sie ungern verzichten. ne Pon g 2 i ,

C | A h ; i t ; i iáe daß das nicht nothwendig ist. So, wie ih die

eines Amtsgerichts daselbst, Die Kommission beantragt, die ü i ñ i ü Stellung der Königlichen Staatsregierung zu den beiden vorliegenden | zwei Regalbezirken, zu denen namentlich au derjenige des Grafen Ih glaube au), r i

Petition der Regierung als Material zu überweisen, i L s Mas E A E n a E e n a S et L ina a dntcdam E R Gegen den ersten Antrag, der den Uebergang | von Tielé-Winler' gehört, în dem ein bedeutender Bergbau umgeht. | Sache auffasse, wird die Frage naturgemäß ihre Ordnung dadur Herr von Klißing begründet den Gegenantrag, die Petition g y n r Weise dem Interesse der | gegenüber w och darauf hinweisen, daß die Ger age im

j l; E ; ; iden Be- i ie Bergyr bgaben von den Verpflichteten abgelöst der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Das Abgeordneten- Sache und der Geschäfte. Zwei Amtsrichter an jener Stelle | Jahre durhschnittlich nur 1550 4 kosten, und wie \sih diese Summe : zur Tagesordnung über die Petition der Bergwerk sgesellshaft Georg E a r follte, lis A ae a ati i eg R dit L ¿Lts E Si as N haus habe den aleihen Antrag zu der Petition mit großer Mehrheit | würden nit nur den Staat ganz erheblih belasten, | zu den Kosten eines Amtsgerichtes verhält, brauhe ich nicht : von Gieshe’s Erben befürwortet, habe ih nihls einzuwenden. Ich | zirke eine etständigung zu gewinnen, w! R wirb id 1 dés Gr f von Tiele-Winckler haben sämmtliche Beliehenen abgelöft. angenommen. Die besonderen Verhältnisse in Viet und der Nahbar- | sondern wir würden auch mit der Thatsahe zu rechnen haben, | näher auseinanderzusezen. Zudem liegt aber die Sache so, daß es kann mich mit den Ausführungen des Herrn Referenten und dem | Bedingungen verzichten auf das ihnen zustehende Reht, fo würde es Grafen s e

schaft rechtfertigten die Errichtung eines eigenen Amtsgerichts, Die R ¿ Z : i in teder Bezi inverstanden | der Meinung sein, daß man dea ‘anderen Regalherren das Recht | Auch die Gesellschaft Georg von Giesche's Erben hat bereits mit dem Bahnverbindungen nah Landsberg und Küstrin seien unzulänglich. daß diese Herren nicht genügend zu thun haben, und darum nit etwa | schwer sein würde, einen Gerichtsbezirk zu konftruieren, der nit zu Antrag der Kommission in jeder Beziehung L betrif | der bergpolizeilihen Aufsicht ruhig belassen könnte, daß es nit | Grafen von Liele-Winckler in ‘Verhandlung gestanden, und nur weil

Als Wohnort für einen Amtsrichter eigne sich Vie durhaus. besser arbeiten, sondern die Lust und Liebe an den Geschäften verlieren | groß oder zu klein würde. Nach dem neuesten Bericht des Land- erklären. (Hört! hört!) Was den zweiten Antrag anbetrifft, so bin i ) : : O c ae astrei eili Wab et 6 webt, Knd die Justiz-Minister Schönstedt: | würden. Das Dilemma if also zur Zeit ein unlösbares. Die Ver- | gerihts Thorn, dem auh die Vorstandsbeamten des Ober - Landes- ih mit der grundsäplichen Auffassung, die diesem UOTaga N N R e: Oa L e Gen ad a aua gt T ee n E dieser Meine Herren ! Ich bin gegenüber den Ausführungen des Herrn hältnisse liegen auch nit gar so s{limm, wie Sie sih's vielleicht | gerichts Marienwerder beigetreten sind, würde es ausgeschlossen sein, | liegt, ebenfalls einverftanden, und zwar aus E Bld B id tä eühte : d wertbgeschäßten Ehrenrehts zu fränken. Gelingt es aber | Rechtsstreit entschieden ist, wird die Sache von selb\t ihren Austrag finden. von Klitzing und gegenüber dem Beschluß, den das Abgeordnetenhaus | na den beweglihen Schilderungen des Herrn von Klißing vorstellen. | ein zweigliedriges Gericht einzurichten; ein eingliedriges aber würde dem Herrn Referenten vorgetragen und in dem schriftlichen T ta Tin n B s L L Gi N A t n wlrde freilich | Wird der Rehtöstreit zu Gunsten der Bergwerksgesellshaft von Giesche's in dieser Angelegenheit gefaßt hat, in einer wenig günstigen Lage. Wenn also ein Zug um 6 Uhr 13 Min. von Vieh nah Landsberg | mit einer Einwohnerzahl von 9000 Seelen zu rechnen haben, Es | Kommission auf Seite b des Näheren dargelegt sind. Ich A ver; nit, zu “euti j n a. ta f tis a E s detülberéei Erben catsiéden, bäün if vex Graf bon Tiele-Winckler überhaupt nicht Es steht mir entgegen ein einstimmiger Kommissionsbeshluß des Ab- abfährt, so ist das do eine Stunde, zu der man reisefertig sein fann | würde das allenfalls nah dem bisherigen Geshäftsumfange noch von daß die geseuliche Neuordnung der öffentlich-rehtlihen Ausflüsse S i i tai L L nicht abe (n | mebr in: der Lage, -seinen- Réhibanspeuh.. 6e E zul Gtadben Wid geordnetenhauses, ein Mehrheitsbes{luß des Plenums desselben und auch im Winter. Die ganze Fahrt dauert nur 42 Minuten. Das ist | einem Richter bewältigt werden können, der freilich in dem zwei- des Bergregals, die dort der Regierung empfohlen werden, nah der S A G Betreff ver ‘Véay olizeilichen Aufsicht. | aber gegen die Gesellshaft entschieden, : dann müssen die Herren ab- hier ein Abänderungsantrag zum Kommissionsbeshluß, der von zahl- | nit erheblich. Dagegen würden, wenn hier Konzessionen gemaht | \prachigen Bezirk sehr stark beschäftigt sein würde. gegenwärtigen Rechtslage in engen Grenzen liegt, und Ki muß E O es S A s e R f ee enthalten ist, ift das Recht | Uöfen e e eiber! fis werben! bin n mie Dani reichen Mitglietern verschiedener Parteien unterstüßt wird. Meine | würden, zahlreiche Berufungen von anderer Seite si daran an- Nun hat Herr von Graß auf den nationalen Gesichts- deshalb gestatten, diese Rethtslage Uen. G A G Let fd . ala tent, Der S hat das Recht ad den Berg, | kommen, die {hon früher einmal dem Abschluß nahe war.

Chancen sind infolge dessen keine besonders günstigen. Troß knüpfen, und auch der Herr Referent hat {hon darauf hingewiesen, | punkt hingewiesen. Die Königlihe Justizverwaltung erkennt | niht an die Annahme dieses Antrages, an den Beschluß des hohen n fs E \ ; H vieses Reât in vollem Umfange aus zur Zeit J habe mich verpflichtet gehalten, Ihnen diese Rehtslage tar alledem bin ih niht in der Lage, etwas Anderes empfehlen daß dieselben kaum unberücksichtigt bleiben könnten. Ich | in vollem Maße ihre Verpflihtung an, den Bestrebungen Hauses Erwartungen geknüpft werden, die niht zu erfüllen sind. e des Eri Fie ‘bés Allgeintiaët Landrechts Indem nun nach den Be- | zu legen; so vollkommen ih mit der rechtlihen Auffassung der Kom- zu können als die Annahme des von der Kommission und zwar nah brauhe nur an die Verhältnisse des Bezirks Landsberg felbst zu | zur Hebung und Stärkung des nationalen Gmpfindens, des Deutsh- | ged s MEGAN N, 209 Berilnertéregal, umfa bres Me iti 5M vbi Allgemeinen Landrechts den mit dem Bergregal | mission einverstanden bin — ih billige sie in jeder Beziehung —, so bin dem mündlichen Vortrag des Herrn Referenten nah eingehender Er- erinnern. Gerade dort wird noch ein zweiter Gerihtstag in Lipke | thums in den gemisht-\prachlihen Provinzen ihrerseits nah Kräften | Rechte, die öffentlich-rechtlicher aue [0 S Tdebeen 4 s gl iche Ret übertra; en wurde wie dem Staat, haben | ih do bei der bestehenden Rechtslage außer stande, anders als nur wägung aller Für- und Gegengründe gefaßten Beschlusses, diese abgehalten; das liegt noch weiter von Landsberg entfernt wie Viet. | zu Hilfe zu kommen. Wenn es sich darum handelte, daß in der’ Er- | Das erste ist das Recht der Verleihung der Berggereht[ame, das i B j ibe E t“ i io s En C ted Ze Enden Bis aku | i eibalb der engen Grenzen, die ih dargelegt habe, dem Antrage der Petition der Königlihen Staatsregierung lediglich als Material zu | Wenn nun Vieh ein Gericht bekommt, so würden au andere Orte | rihtung eines Amtsgerichts in Schönsee eine wesentlihe Förderung in j Recht der Verleihung der Abbauberehtigung. Dieses Recht wird n eme c L “A o6setgatitidtt E daß e Aut Folge der | Kommission Folge zu geben. (Bravo!) überweisen. Ich will es nicht unternehmen, zu der Ihnen aus in ähnlicher Lage denselben Anspru erheben; und die Königliche | dieser Beziehung gefunden werden könnte, so würde die Justizverwal- j bestritten von dem Regalherrn ausgeübt , es e Quegens Et t fa seits t 8 Evfiébicna A dtibn Bebatek Gi Réferent Obes/Bürzérnielsièë Dk: Gibse Geiüértt: vä8 vie Ao L früheren Jahren bekannten Sahe neues vorzutragen. Nur in Bezug Staatsregierung würde dann in die shwierigfte Lage kommen. Däs | tung keinen Anstand nehmen, au mit Opfern den Wünschen der i nad). Maßgabe, dex „Vorsristen E. ere N gi las S E unächst das Zehntel auf ein “ Zwanzigstel mission lediglich wünscht, daß die Verfügung der exekutivishen Bei- auf die Nova, die Herr von Klizing vorgebraht hat, muß ih mir sind die Gründe, die die Königliche Staatsregierung bestimmen, an | Gemeinde entgegenzukommen. Aber, meine Hérren, wenn es \ich bloß | und da bei Nichtbeahtung i dieser Vorschriften der E A, E h ‘v Ér Î va T d 3 0/ 9 0/ ‘beschränkt nb zuleyt im &æahre | treibung des Zehnten dur keinen Privatbeamten, sondern dur einen einige Richtigstellungen erlauben. Herr von Klißing hat gesagt, daß ihrer bisherigen Stellung festzuhalten. Ich kann in dieser Beziehung | um die Möglichkeit bandelt, ein einstelliges Amtsgericht zu errichten, der Zentralstelle, dem Minister, offen steht, so ist irgend s e’ RÓg 6 , s Reso L a Sibetidi fet Sind die anti Bijgwerls- Staatsbeamten erfolgen solle. i : :

im Jahre 1877 bezw. vor der Organisation vom Jahre 1879 die Er- bemerken, daß vor zwei Jahren Herr von Klißing selbst der Meinung | so is damit nah den Erfahrungen der Justizverwallung dieser Zweck dürfniß, in diesen Punkten eine Neuordnung eintreten zu Ia, N balb Ÿ Hs c bu g gesetzt “Der Peipittegälhert aber kann nah | d'bin it Von D, O et nba Anaaut Tei Ter richtung eines Amtsgerichts, die seitens der Regierung beabsichtigt war, | war, es könnte immerhin gewartet werden, bis in Landsberg | überhaupt nicht zu erreihen. Wir haben vielfah die Erfahrung | sählich nit vorhanden. Es ist aud) on feiner Seite, ein [olyes. ga m M : R baten erheben wenn er nicht al Gründen Koukurtent dessen el Gean den er diefes Recht in Anwendung bringe. nur gescheitert sei an der Indolenz des damaligen Gemeindevorstehers | eine Vermehrung des Richterpersonals nöthig wäre, und ih | gemacht, daß gerade in diesen gemischt - spxahlihen Bezirken ein Bedürfniß geltend gemacht oder ein Antrag gestellt worden, Bars wie Hon D ctalatseda n Res gut is ilt zw sebt einzüsGhränkén, 4 Das sci unerträglid, Nach einer erst heute eingegangenen Mittheilung von Viet, der die Gemeinde veranlaßi habe, jedes Opfer für die habe für diesen Zeitpunkt eine wohlwollende Erwägung | Einzelrihter, der auf si allein angewiesen is, {ih auf einem ver- Das zweite Recht, das im Bergregal enthalten ist, ist das as ra Î nere G auf Seid btét 44A : __" | dee Grafen Tiele-Winckler habe allerdings dieser sein Polizeireht in

Errichtung eines solhen Amtsgerichts abzulehnen. Nach den mir vor- in Aussicht gestellt. Der Zeitpunkt is bis jeyt nicht | lorenen Posten befindet. Wo man ein zweistelliges Amtsgericht i der Bergpolizel. Ursprünglih hatten die Regalinhaber ein E thei L x A id E i Kebt in Anspruch geñommen die E i E i isa LDs ers E S pv. liegenden Akten liegt die Sache do nicht so. Einmal liegt bei den eingetreten. In Landsberg kommt man mit den ses Richtern dur. | errichtet, läßt. sih etwas erreichen, mit einem eingliedrigen niht. Ich gehendes Recht als das der Bergpolizei, das sog. rann, bez i i A N eas zen fe P L idi 08 Bal ee irie A Erei a ad di E S P Zie

Akten von 1877 ein Antrag der gesammten Gemeindevertretung auf Noch nie ist ein Hilfsrichter beantragt worden. Allerdings is der | mate auch darauf aufmerksam, daß, wie die Verhältnisse in Schönsee ein Recht, das aus § 82 des Titels 16 des zweiten Theils des uer e e L ie 4 Qi A Rob i iG2A Su seitens Le Staats stets Freiherr von Stumm hébt hervor, daß lediglich die Form der

Errichtung eines Amtsgerichts in Vieh; es liegt auch eine Eingabe Nerkehr im Steigen begriffen, die Seelenzahl steigt au, und es ist | liegen, ohne einen Dolmetscher bei dem Gericht garnicht auszukommen meinen Landrechts abgeleitet wurde. Das Recht bestand an, Ia n M E reiben. N S E ms Sictitrlutliiiden ies Allass Ausübung jenes Rechts nah der öffentlich-rehtlihen Seite hin der vor, in der gesagt ist, die Gemeinde sei bereit, Opfer zu? bringen für daher wohl mögli, daß demnächst au eine Vermehrung des Richter- | sein würde. Die Mehrheit der Bevölkerung besteht aus Polen. der Regalinhaber vorschreiben konnte und anordnete, in welches e of Li ice N ad “ent Liidtecht if ¿s nämli uläsfig, nicht A E ues E 4 n LA Oaictas n die Herstellung der nöthigen Baulichkeiten. Es ist aber nah ein- personals für Landsberg in Frage kommen kann. Vorläufig sind | Unter 1900 Einwohnern sind über 1100 Polen, und dies Verhältniß die Abbauberehtigung ausgeübt werden sollte. Er seßt N e bof st Hie Ein hmen, sondern au private Einnahmen bestimmter | der versuten Vereinbarung dinweisen wollen. Gerade im Interesse gehender Prüfung der Verhältnisse der Antrag abgelehnt worden und, wir aber noch nicht so weit und ih zweifle sehr, ob der Herr Finanz- | dürfte in den umgebenden Landgemeinden noch ungünstiger sein. Also Tempo und den Plan des Abbaues fest. Nach seinen Vorschriften L 5 ms : P jen E H L e bntian Meta le kann | der Erhaltung der konservativen Einrichtungen im Bergrecht ercie wie ih aus einer Registratur, die si hier befindet, entnehmen muß, Minister geneigt sein würde, zur Zeit zu solchen Ausgaben ohne | ein Dolmetscher müßte angestellt werden. Brauchbare Dolmetscher hatte si der Belichene zu richten, Dies Privatreht ging viel | Art n xet tete is 1 Gelbeiusei vor: Gutsäntertbügen, bie | die Beseitigung solcher Mißperhältnisse, die im Reichstage immer hauptsählich aus dem Grunte, weil der tamalige Appellations- zwingende Gründe seine Zustimmung zu geben. Ih kann Sie deshalb | finden wir aber dort nur unter den Polen, nicht unter den weiter als das der polizeilichen Aufsicht. E {loß dies ih A ; En 1 28 L Sue ln ep i G ietbittinnt ieden ee orderun co L D lle R a R gerihts-Präsident in Frankfurt an der Oder sein Gutachten dahin aus den vorgetragenen Gründen, und insbesondere, um Berufungen | Deutschen. Es würde also der zweite Beamte nach dem Amisrichter, in \ch, wie das Plus das Minus in fich s{ließt. Als man nun în näch S es 7. [8 : ( | energ griff g «t N 6

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adet iei ciezcutiicaómaciniiniiäiuäieteae

P 2 S T6 L E c Í A C Le i of iebe C nten: eb ie herrlichen Ab- XWer( izei wie vom Bergzehnten. abgegeben hatte, daß Viey den an einen Amtsgerichtssiß zu machenden anderer Orte mit ähnlichen Verhältn issen vorzubeugen, nur bitten, | der Gerichtsschreiber, sGon ein Pole sein müssen, und dadur würde den Jahren 1860 und E A E rann as E E mg gate C E ent e o. Mal f Gf Von Mirbach Can Die Auffässungen des Freiherrn von Anforderungen nit genüge. In welchem Umfange sih inzwischen nicht dem Antrag des Herrn von Kliging, sondern dem Antrag Ihrer | {hon der von Ferrn von Graß angestrebte Zweck wesentlih gefährdet trat, hat man dieses Direktionsreht aufgehoben und an desjen = g 7 ; "Wege der Verwaltungserxekution beigetrieben Durant nit’ ganz theilen. ' Des Grafen Tiele-Winckler Vorgänger

t ; 2 A o 4 j j q P f C tese ] e C 20 e - fc 8 i ï c î f d)

die Verhältnisse in Viet geändert haben, das vermag ih selbstverständ- Kommission zuzustimmen. sein. Auch der Gerichtsdiener müßte ein Pole sein, weil er zugleih | das Recht E Bergpolizei gel A O E aber E E ias Rat endlich is dur - die Bestimmung des VOE E eme, A E E chase des D li nicht in dem Maße zu übersehen wie Herr von Klizing. | Herr von Klißing hält seine Ausführungen dur den Minifter | als Gefängnißaufseher zu fungieren hätte. Zur Aufrechterhaltung der damals nit nur als ein öffentliches Recht ansah — was B ja seiner G A Vit 14 Titels im 11. Theil des Landrechts, die erhoben und das habe der spätere Privatregalherr auh gethan, bis Das eine weiß ih, daß die Einwobnerzahl von Viet sich einiger- nit für widerlegt und bittet nochmals um Annahme seines Antrags. | Disziplin, zur Beobachtung der Gefangenen ift eine Persönlichkeit Natur nach zweifellos is — sondern als ein Minus, ein Residuum | J 23 de ’ 18 E R s | ,

E ; 7 ÄLE y s ord \ erna | ibn -der Widerspruch der Verpflichteten genöthigt, - sein Recht zu i x : Nach dem Schlußwort des Referenten Dr. Dambach wird der ; N ; “eren Direltionsrechts, so hat man dasselbe Recht auch den bereits ‘von ‘dem ‘Herrn Referenten ' verlesen ‘worden ist, ausdrüdlih E Tek Tot wobl S

T , die die S d j d di l des früheren Direktionsrehts, 1o hak man ®L wahren. Die petitionierende Gesellschast fei woh {lecht berathen maßen erhöht hat, daß ein lebhafter Verkehr dort sein soll, und daß Antrag von Klißing angenommen. nothwendig, die die Sprache der Gefangenen, zu denen die Polen wahren born Petitionóredt cine. [onbertane Vorftellung,

; ; p e ” c : ; iz ° itacwir i dieser Auffc ta? daß diejenigen;' denen die niedrigen Regale eingeräumt sind, | Vie Siy einer Behörde geworden: ist; im übrigen werden ih die Die Gemeindevertretungen der Stadt Westerburg und der zweifellos ein großes Kontingent stellen würden, versteht und sie in Privatregalherren gelassen. Mitgewirkt e dieser s bos E ‘ibiés Rechts auf Hi Beistand: ‘des! fiskalische | e V y | Verhältnisse niht wesentlich geändert haben. Nabargemeinden petitionieren um Errichtuug eines Amts- | angemessener Weise kontrolieren kann. wohl auh der Wunsch, daß don Reform fa E N T de A alasvruts erheben können. Das hat hiernach gar | Minister für Handel und Gewerbe Brefeld: Weiter hat Herr von Kligzing ausgeführt, daß die im Abgeordneten- gerichts in Westerburg. Referent Graf von der Schulen- Diese Schwierigkeiten sind es, die die Justizverwaltung abgehalten gebung, insbesondere das allgemeine Berggesep zur Bera schiedung | Am18' veg1 | Meine Herren! Ich möchte mir nur gestatten, die von Herrn sie dem Staat fiskalishe Amt in Anspru nehinen können, um im Wege der Ver Freiherrn von Dürant angeregte Frage, ob denn in. der That ein | | |

F E F

, j j Me 7A ps (2 j ai stk j ir e i den, d je ebenso wie der Staat das hause aufgestellte Behauptung, es werde auf die Eisenbahnverbindungen burg-Beeyendorf bezieht sih auf die von der Regierung in der | haben, den Wünschen der Gemeinde Schönsee stattzugeben, und ih gelange. So erklärt es si, daß die Bergpolizei zur Zeit | keinen“ anderen Sinn als den aß sie ‘ben C Allerhöchster Erlaß dem Regulativ von 1857 zu Grunde liegt, aus

Kommission abgegebene Erklärung, daß für Westerbu ügend ge- : : j] ; L ; via \ zi bei Ansehung der Amtsgerichtstermine in Landéberg möglichst Rücksicht | sorgt A ein Wedürfniß nicht L ies Ai und emvfiedlt S kann Sie auch hier nur bitten, dem Antrag Fhrer Kommission bei- den Priyatregalherren ebenso zusteht, wie drüdcklih zu bejahen und zu, gleicher Zeit den Erlaß ' zu verlesen, um

l f ; œnhab are S id vollständi altung ion ihre Einuahmen beizutreiben. genommen, den Thatsachen widerspreche, Diese Behauptung stüßte sich | Kommissionsantrag auf Uebergang zurc Tagesordnung. zutreten, aber niht dem Antrag, den Herr von Graß gestellt hat. zusteht als Inhaber des Bergregals, : t de s wen: 2 e t E ea: E wh n uber Btndé Wi auf einen amtlichen Bericht des Landgerichts-Präsidenten in Landsberg, Ohne Debatte beschließt das Haus nah diesem Antrage. Nach einer kurzen Erwiderung des Herrn von Graß wird sein daß das eine Anomalie ist. Es ist eine Anomete Lt vir A L T ai Ei dts i er stets jeden Zweifel nah dieser. Richtung zu beseitigen. Der Erlaß lautet : Beri i j iti Ÿ q G f i Aßi d j die Ausübung der Staäts-'| fassung ‘des Allgemeinén' Landrechts ift, ist nun aber stets und [0s - in dem es wörtlih heißt: _ Derselbe Berichterstatter referiert über die Petition des | Antrag auf Berücksichtigung abgelehnt und der Kommissionsantrag verfassungsmäßigen Zustande, wonah ja die AusWbung - vei “ederbolt in förmliher Weise von der Regierung «äeilaat „Auf den: Bericht vom 31, Oktober d: I. ermächtige ich Sie Es wird auf die ungünstige Lage der Eisenbahnverbindungen S und t" a E Stadt Schönsee in | angenommen. : S gewalt in der Hand des Königs liegt und der Königlichen. Diener. | wiederholt in N s L L das Regulativ von 1857, welhes bierdur, das! nah'der Anlage über die Ausübung des Bergregals bei Anb der Termine die möglihste Rücksicht genommen estpreußen um s rrihtung eines Amtsgerichts daselbst. Herr von Graß berichtet sodann namens der Eisenbahn- s ift aber auch materiell eine Unzuträglihkeit, denn €s liegt auf | worden. Zuüm' ersten Male dur as Reg 857,: we bi d haft Myslowit ünd vem Rittergüt Kattowth! mit der ei Anberaumung der ; g è ge len, Die Kommission beantragt, über die Petition zur Lagesordnung | kommission über die Mittheilung der Verwaltung, daß im leßten d, daß der Regalherr weil er ja den Zehnten vom mit ‘dem Grasen von Tiele-Winckler vereinbart is. Damals hatte Z E L j Í e ol o, Mi und es ist solhes au bereits bisher stets gesehen; sämmtliche überzugehen mit Rüksicht auf die vom Vertreter des Justiz-Ministers | Jahre Erlöse für verkaufte Berliner Stadtbahnparzellen nicht zur der Han Let : P j dvs S f von Tiele-Winckler feinen Prozeß dem Staate gegenüber sieg- Eigenthümerin derselben, verehelihten Valesca von Tiele-Winckler- Termine in Sachen der nitstreitigen Gerichtsbarkeit und zur in Aussicht gestellte Vermehrung der in Schönsee abzuhaltenden | Vereinnahmung gelangt sind. Gewinn erhebt, ein Interesse hat , eine möglist weitgehende E ce E 7 hatte in leßter Instanz das Re alrecht ‘er- Domes unterm 12. Oktober d. J. vereinbarte Regulativ zu ge- Beweisaufnahme beziehungsweise Eidesleistung in Zivilprozessen, zu Gerichtstage. Mit Bezug auf die Ankündigung der Minister, daß in der Folge Förderung zuzulassen. Auf der anderen Seite hat aber. ex ‘die Ver- rei durchgeführt, er halle in es m Jn s daß eg E nebmigen und zu bestätigen. fa ; : i i L Herr von Graß beantragt die Ueberweisung zur Berücksichtigung. | die Berichterstattung an den Landtag auf diejenigen Fahre beschränkt flihtung, unter Umständen bergpolizeilih auf eine Einschränkung der '| stritten, ‘und es war nun nothwendig, Vereinbarungen zu treffen, wie { ) 7M ver 1867 enen Einwohner von Viey erscheinen müssen, werden erst nah itt die Forderung, daß das nati i ishten Be- | w ird, i ine Vereinnahmung von Verk l ° O at) 12 ente Eu Cr H A ; Nod 8geubt werden follte. ' Da wurde ein folches Sans-fouci, den 7. Aovemver LOVf, / : i ; . Er vertritt die F g, daß das nationale Element in gemishten Be- | werden wird, in denen eine einnahmung von Verkaufserlösen that hinzuwirken. Hier kollidieren also die Intéressen des | dieses Ret ausgeübt \ Z ti i ais etl 11 Uhr angeseßt und, soweit es thunlich erscheint, auch für Straf- | zirken, ganz besonders in den Städten gepflegt werden müsse, und ist | sächlich ftattgefunden hat, beantragt die Kommission, das Haus môge Förderung hinzu . i nteressen, die er als Aufsichts-' | Regulativ zwischen der Bergverwaltung ' und dem Grafen ver- Im Allerhöchsten Auftrage Seiner, Majestät des Königs. und Schöffensachen. der Ansicht, daß sih in dieser Beziehung gerade die kleinen Landstädte | ih hiermit ausdrücklih einverstanden erklären. Im übrigen soll die Regalherrn als Zehntherrn mit den Interessen, die er Y O les mit Königlicher Genehmigung von ‘dem da- (gez.) Prinz von Preußen. Die dritte Behauptung ging dahin, die Eisenbahnverbindung sei Westpreußens hervorragend für die Erfüllung dieser nationalen Auf- | Mittheilung durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt werden. herr wahrzunehmen hat. Es fommt weiter in Betracht, daß in einbart, woelde h g E ( L C Us (nats) von:ber-Devib auch in dem neuen Fahrplan ebenso ungünstig geblieben wie bisher gabe eigneten. Ein eigenes deutshes Gericht in einer solhen Stadt |, Das Haus tritt den Kommissionsanträgen ohne Debatte bei. manchen Fällen der Regalherr zu gleicher Zeit selbs Bergbau treibt |' maligen Minister festgeseßt und efftà igt wurde, „uN in : iesem til vén Minifiét für Lanbel,' Eberbe' ind sffentlihe Arbeiten.“ | fei ein sehr wihtiger nationaler Faktor. Für diesen Zweck müsse die Ferner berihtet Herr von Graß namens derselben Kommission und als Inhaber dieser Bergwerke Konkurrent derjenigen ist, die von | Regulativ heißt es im 8 11: „Die exekutive Beitreibung des i:

Da hat sich Herr von Klißing gestüyt auf einen ihm von einem | Verwaltung au zu Opfern bereit sein, und nach den Aeußerungen | ü j is j j P n : zuläsn ( aßgabe der Verord vom 30. Juli Darnach können also Zweifel darüber garnicht bestehen, daß diesem Hausknecht oder Portier verschafften Fahrplan (Heiterkeit), der am | ihrer obersten Vertreter sei man ja auch dazu entschlossen. Bie Abe R Die ael O Sioeiodeidilten E Clcrena ihm beliehen sind und unter einer Aufsicht stehen. Auch darin | ‘Zehnten ist zulässig und nah Maßgabe der Verordnung I ch können also Z J

e i h : : N : v ewirken.* j S 30. i 3d s iv ei 0st Taf de liegt und daß dieser 1. Mai in Kraft trete. Demgegenüber habe ich hier ein amtliches geordnetenhaus-Kommission babe die Petition ebenfalls zur Berück- | des Baues von Kleinbahnen bereitgestellten Fonds. Die Kom- liegt eine Unzuträglihkeit. Das Unzuträglichste von allem aber besteht | 1853 zu bewirken. L In E a B L Ga dabin ilt Gas btalativ hu bte A9 E Schreiben des Herrn Ministers für öffentliche Arbeiten, wonach vom fichtigung überweisen wollen. wos anteagt die Nachweisungen durch Kenntnißnahme für darin, daß, wenn in dem Regalbezirk ein Unfall eits dann stets E T oie t E n 4 Prt Weie cofiai:-alfo Os nul nd Gee dite i& noch speziell auf Eins eingehen: Es ist E : Z : : iz-Minister Schö : erledigt zu erklären. té-F U ird unter den Axbéitérn, im Publikum und ini | 'gekrieden werden Uen. ans e ; T eide P i i k

1, Mai ab der früher um 5 Uhr 29 Minuten von Viey nah Lands- Justiz Os Sch 59 stedt - . Here von Wiedebach bemängelt, daß die Eisenbahnverwaltung die Demi ng cs h fn Zusammenhang. stände „wit einer die Bergwerksabgaben beigetrieben werden. von Herrn Freiherrn von Dürant und Herrn, Freiherrn von: Stumm berg abgehende Zug um 6 Uhr 13 Minuten abgelassen werden soll. Meine Herren! Gegenüber den Wünschen der Stadt Schönsee | den Ünternehmern von Kleinbahnen bei der Konzessionsertheilung der Presse, aß Me Aufsicht, die ledigli daraus erklärt Zum' zweiten Male wurde ‘dieses Recht in formeller Weise gegen- | hervorgéhoben, daß in. der Petition das exekutivishe Beitreibungsrecht Es ist das ja nit eine Verbesserung in dem Umfange, wie sie von befindet ih die Königliche Staatsregierung auf demselben Standpunkt, zuviel Schwierigkeiten mache und unzulässige Anforderungen in bau- unzulänglichen Ausübung der ufsicht, die Ledig Der Herr Herzog von Ujest | nit ‘sowohl’ bezüglich des gänjen Bergzehnter, als“ bezüglich des

: Nez L i s ; ; {Gti ibe i on Ujest anerkannt. i } Îi j i ü in bi S j j lier Beziehung stelle, au bezüglih des Durhgangsverkchrs Anstände j in der Hand von Privaten liege. Mag das“-nun rihtig | über' dem Herzog von : : ; j H i s den Einwohnern von Vieß gewünscht wurde, aber es ist do eine | wie bezügli der vorhin hier erörterten Wünsche aus dem Wahlkreise bie | 01 fts N Ee e ed: daß solche Nermuthungen hervortreten, | war beliehen im Regalbezirk des Grafen von Tiele'- Winckler. Er | zweiten Zwanzigsten beanstandet sei. Es liegt aber die Sache bezüg

Hinausschicbung von dreiviertel Stunden, die den Personen, die früh | des Herrn von Klizing. Sie glaubt sich aber hier insowroeit in einer Ein Regi :ç S FHZ ( l Le K» Mhotiyotki ¿umd *t d ib de iten Zwanzigsten genau so wie bezü li des ersten i N Z j t gierungskommissar entgegnet, daß solche Anstände c sei men ist. bestritt das exekutivishe Beitreibungsrecht und wandte si an den lih des zweiten nzigsten züg in Landsberg zu thun haben, diese Reise doch erleichtern dürfte. günstigeren Lage zu befinden, als die materiellen Verhältnisse in | nur bezüglich des eigentlichen Durchgangsverkehrs erhoben werden, daß ist ein Mißstand, auf dessen Beseitigung VEEA o E at A ia B Minifter lehnte die Beschwerde ab, indem er nit bloß áuf | Zwanzigften. Zür Zeit, als das Bergregal konstitutert wurde, übte Nun will ich mich im einzelnen niht näher einlassen“ auf die | Schönsee weniger ungünstig liegen als die Verhältnisse in Vieh. au besondere bauliche Anforderungen, abgesehen von denjenigen im Diese Auffassung is thatsählich hervorgetrete g (7° Bli des Régulativs si bezog, sondern ausdrücklich | thatsählih der Staat das volle Recht auf den Bergzehnten aus. Was Lebensverhältnisse in Vieh und auf die mehr oder weniger sherzhafte Ih darf zunächst darauf hinweisen, daß der von Herrn von Graß E I ne R E P IOOE I Ee Jahren, als im E e ads L L D A 6 diisém: Regulativ der Rechtszustand anerfannt und |' also în ber Bestimmung des Allgemeinen Landre(hts dem Regalherrn ein- Ÿ idé o » A è f ; » DT on) ass E l L , g R Bemerkung, die Herr von Klißing vor zwei Jahren gemacht hat, und | soeben erwähnte Kommissionsbeshluß des Abgeordnetenhauses von der Der Kommissionsantrag wird angenommen. Grubenunglück L ag Menn, n F Blättern wurde großer | festgestellt sci, der der landrechtlihen Auffassung zu Grunde liegt. geräumt worden ist, deckt ih vollständig mit dein, wàs damals der die auch von mir nebenher im Abgeordnetenhause erwähnt wurde. Mehrheit des Hauses selbst nicht angenommen worden ist, daß viel- Ebenso wird auf Antrag des Referenten Herrn von Graß der über 100 Bergleute getödlel, Un j beftebe: Die nlim- Zum dritten Mal ift dieses Recht ausdrücklich und formell anerkannt, | Staat ausgeübt hat, d. h. mit dem vollen Bergzehnten. “Gilt nun Es fällt mir nicht ein, zu behaupten, daß für Amtsrichter an einen | mehr die Mehrheit dieses Hauses {ih darauf beshränkt hat, den Bericht über die weitere Ausführung von Eisenbahnverstaatlihungs- Lärm geschlagen, daß dort die Privataufsicht noch besleye. im's 1893 kutz nah Erlaß der Steuergeseße von der Bérgwerks- | däs Beitreibungsreht überhaupt von dem Zehnten, so gilt es ebenso solchen Ort höhere Anforderungen zu stellen seien, als für cinen Ober- | Antrag der Königlichen Staatsregierung lediglich zur Erwägung zu | Gesepen dur Kenntnißnahme für erledigt erklärt. lie Auffassung ist hervorgetreten, als im Dorfe Rosdjin in Ober- | als u U G y Giesche's Erben an die Regierung der Antrag ge | für den ersten wie für den zweiten Zwänzigsten. förster; aber die thatsächlichen Verhältnisse find andere: der Ober} überweisen, wert s@Gaf “Ben Ai Glides e ici Mer L slesien etwa 69 E Ene Maa Ae ss +6. E dde inm die Bergwerkäabgaben des Staats außer Was die Frage anlangt, ob es angezeigt ist, wenn die Vereinbarungen ess findet eine Besrieiguag in ver fue E A t 47 feier Mg T Generalbevollmäctigten, Bergraths Sanner für den Grafen von [ae f Ct E Ee Eci dis Betbeiligten | Hebung geseyt' seien, möge ‘die Regierung ausdrückli anerkennen, | mit den beiden hauptsählih in Frage kommenden Regalherren zu einem ihn in den Wald führt; was für den Oberförster sehr angenehm ift, | nah Thorn bisher überaus ungünstig war, so tritt in dieser | Tiele-Winckler als Eigenthümer der Herrschaft Myslowiß-Kattowiß, gruben zu Bruche gingen g i bang mit der | daß ‘dém Grafen von Tiele - Winckler das Recht der exekutivischen | günstigen Gräebniß führen, bez. der übrigen Regalherren die Sache ist aber dem Amtsrichter nicht geboten, der an die Scholle gebunden | Beziehung eine ganz wesentliche Verbesserung mit dem 1. Mai | betreffend das von leßterem in gewissen Bezirken Oberschlesiens aus- angerihtet wurde. Man brate auch das în Zusammenhang : Hoitreib ¡ht mehr zustehe. Darauf ist von den beiden Ministern | auf sich beruhen zu „lassen oder in - eine: geseßliche Regelung ist, und der, selbs wenn er ein passionierter Jäger sein sollte, * gar dadurch ein, daß nah einer Mittheilung des Herrn i Privatbergwerksre gal, berihtet Ober-Bürgermeister Dr. ungenügenden Aufsicht. Ich meine, daß die Regierung, die geseß- | Beitreibung n} ehe Da n e lihot Georg .von.(| nat) den VorsGiügen!- #9 Freiherrn von - Stumm - einzutreten, feine Zeit hat, dieser Leidenschaft obzuliegen. Ministers der öffentlichen Arbeiten ein neuer Zug eingelegt wird, der T D Aber Ae Ra As ee Len gebenden Körper, das Publikum, die Regalherren alle g pee vg r ibftet U. g fo-vhabé U ‘unä nur meine persönlihe Auffaffung dahin Und das führt mich zu der größten Schwierigkeit, die in der | 8 Uhr 43 Minuten früh Schönsee verläßt und 9 Uhr 37 Minuten | und dadur die zweite für erledigt zu erklären, 2) die Regierung su gleidhe Interesse haben, diesem Zustand ein Ae É cane g L Zu der beantragten Anetkennung, daß die ‘an die Privat- | ausgesprochen, daß es mir wobl zulässig und auch aus billiger Rüdl- Saqe liegt. Herr von Kliging hat gesagt, für das in Aussicht ge- | in Thorn eintrifft; es is das eine Verbindung so günstig, wie sie | ersuchen, auf eine Neuregelung der öffentlih-rechtlihen Ausflüsse der halb habe ih mit Zustimmung des Staat?- inisterium ; e Lee insbesondere an die von Tiele-Winckler'she Verwal- | ht auf die übrigen Regalherren angezeigt zu sein scheine, wenn man nommene Amtsgericht sei auf eine Seelenzahl von 17 000 zu rechnen; | überhaupt nur gewünsht werden kann. Es ift das freilih nicht Privatbergwerksregale, namentlih der Bergpolizei, im Sinne eines Zustimmung Seiner Majestät des Kaisers in Aussicht genommen, 0 : werksabgaben nah Inkrafttreten des Geseßes..| ihnen das Recht beließe. Wie aber die Sache demnächst entschieden

, . e“ ¡ ck B r@ das entspricht auch den Fesistellungen der Justizverwältung. Nun ist geeignet, den Wunsh der Einwohner von Schönsee als einen unge- erweiterten Einflusses des Staats Bedacht zu nehmen, dieses Ziel zu erreichen. Es fragt ih nun aber, wie dieses Ziel am tung J 393, die Aufhebung direkter Staatssteuern be-| wird, dás muß ja dem Staats-Ministerium vorbehalten bleiben, nah

y vom! 14. Juli 1

es, wie die Verhältnisse dort liegen , absolut ausgeschlossen, | rechtfertigten hinzustellen. begreife vollkommen, daß die Stadt besten erreihbar ist. i ; u F der ad- 3 der Verhandlungen, die zur Zeit noch nicht ges Acatociter “Via Geschäfte von 17 000 Seelen pu Sdinfee rie viele andere Städte großen Werth hs legt, Sih (Schluß in der Zweiten Beilage.) ! J bin der Meinung, es sei das Beste, wenn das Ziel zu erreichen tiefen. R 105 E A battc, E E Máßgabe des Ergebnisses der Verhandlung Zeit noh wältigt, durchs{nittlich kaun man nur 14000 Seelen renen; | eines Amtsgerichts zu werden. Ih kann aber nur wiederholen, daß wäre im Wege des Vergleichs, im Wege des gütlichen Verzichts an Be- min Dann hat Herr Freiherr ‘von Stumm den Wunsch ausgesprochen,

x t p ; j ür befugt.“ : ; dann ist der Richter schon stark beschäftigt. Gin weiterer Zuwachs alle diese Wünsche ohne übermäßige Belastung der Staatskasse nicht S (Sehr S i Megaltditts 2 S it a O Male also ‘hat hier dle Regierung anerkannt: i | daß man vor allen Dingen in eine Revision der Instruktion über die r haben gegen ,

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