Sih Abends mit Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden zum Besuch Der Meintion na Charlottenburg.

— Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sih am Montag früh, be leitet von Seinem enlidik Adjutanten, vom hiesigen Schlosse nah dem Tempelhofer Felde und wohnte dort während mehrerer Stunden dèm Exerzieren der Bataillone der 2. Garde- Infanterie-Brigade bei. x

Nach Sg des Exerziecens kehrte der Kronprinz nah der Stadt zurück, verweilte kurze Zeit im Schlosse und ritt sofort, da beunruhigende Nachrichten über das Besinden Sr. Majestät des Kaisers und Königs eingetroffen waren, nah dem S(losse in Charlottenburg, wo Höchstderselbe Tags über und au die Nacht verblieb.

Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Augusta sind unter ‘den zahlreihen von Städten, Korpo- rationen, Vereinen u. \. w. beim Ableben weiland Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm dargebrahten Beileid s- bezeugungen mehrere zum Theil fkunstvoll ausgestattete Adressen zugegangen. Die Liste dieser Adressen weist u. A. folgende Namen auf: die Universitäten Greifswald und Bonn, die Akademie der Wissenschaften zu Berlin, den Kunstgewerbe- Verein zu München, den Jnnungsausschuß zu Berlin, der Lehrer - Verein zu “ Berlin, den Kommunal - Landtag des Regierungsbezirks Wiesbaden, den Kreistag zu Weißenfels, den Central - Dombau - Verein zu Köln, den Deutschen Kriegerverband von Berlin und Umgegend, den Konservativen Verein zu Dresden, den änner- Gesangverein zu Köln, die Schüßengilde zu Potsdam, die Deutsche Kolonie in Malta, - die Vaterländischen Frauen- Zweigvereine zu Waldenburg, Kassel, Wesel und

rüm, sowie die städtishen Behörden in München, Essen, Straubing, Münster, Barmen, Arnsberg, Duisburg, Wesel, Hamm, Greifswald, Halberstadt, Düsseldorf, Ulm, Soest, Wittenberge, Meb, Detmold und Zobten.

Auf Befehl Jhrer Majestät sind die genannten Adressen, nachdem ZJhre Majestät von denselben Einsicht genommen hat, dem Hohenzollern-Museum überwiesen worden. Eben- daselbst gelangen auf Allerhöchste Anordnung auch alle übrigen von Korporationen 2c. in Form von Briefen oder Telegrammen an u Majestät gerichteten Beileids-Kundgebungen, nachdem dieselben nunmehr einen Abschluß erreiht haben, gebunden zur Aufbewahrung, wobei Jhre Majestät gern Veranlassung nimmt, nochmals allen Betheiligten O zu danken.

— Heute fand eine Sizung der vereinigten Ausschüsse des. Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justiz- wesen statt. -

— Der S@hlußbericht über die gestrige Sißung des L der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

— Dem Hause der Abgeordneten sind von dem Abg. Lassen nachstehende Abänderungsanträge zu der zweiten Berathung des Antrags des Abg. Krah auf Annahme eines Geseßentwurfs, betreffend die Vertheilung der öffentlihen Lasten bei Grundstücstheilungen und die Gründung neuer Ansiedelungen in der Provinz Schleswig-Holstein, zugegangen:

Das Haus der Abgeordneten wolle beshließen: 1) Die 88. 15 und 16 des Entwurfs zu streichen und einen neuen §8. 15 anzunehmen, folgendermaßen lautend: „Sind die in dem §8. 14 gestellten Anforde- rungen und Bedingungen erfüllt, darf die Änsiedelungsgenehmigung nicht versagt werden.“ 2) Dem §. 17 Absah 1 folgende Fassung gu

eben: „Die Versagung der Genehmigung auf .Grund des S. 14 er- Plat durch einen Bescheid der Orts-Polizeibehörde, welcher mit Gründen zu versehen und dem Antragsteller zuzustellen ist.“ 3) Im 8. 17 Absaß 2 die zweite Zeile zu streihen. 4) Im §. 19 Absay 1 das Allegat in Zeile 2/3 „der §8. 14 bis 16“ zu streihen und dafür zu seßen „des S. 14“,

— Der Abg. Muhl hat in dem Hause der Abgeord- néten folgenden Abänderungsantrag zu der zweiten Berathung des Antrages des Abg. Krah auf Annahme eines Geseß- entwurfs, betreffend die Vertheilung der öffent: lihen Lasten bei Grundstückästheilungen und die Gründung neuer Ansiedelungen in der Provinz Swchleswig-Holstein, eingebracht :

Das Daus der Abgeordneten wolle beschließen:

1) Dem Eingang des Geseßentwurfs folgende Fassung zu geben:

Wir Friedrich, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, unter Zustimmung der beiden Häuser des Landtages Unserer Monar(ie für die Provinz Schleswig-Holstein, mit Ausnahme des Kreises Herzogthum Lauenburg, was folgt:

2) Im §. 7 statt „durch den Gemeinde- bezw. Flecken8vorsteher, in den Städten durch den Magistrat“ zu seßen: „dur den Gemeinde- E den Städten mit einem kollegialen Magistrat durch den

agistrat“.

3) Im §. 9 Zeile 9 und 10 und im §, 11 Zeile 12 statt „in T \ Bln S R Ls f

/ Im H. dem aß 3 folgende Fafsung zu geben: „Zu- C ist der Kreisaus\{chuß, in Stadtkreisen der B ette ua Ede

ause der Abgeordneten nachstehender Antrag zu der Gen Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die S O A Olle FelBlieben? State 550 as Haus der eordneten wolle be]QUeyen: L . und 5a E Kommissionsberichts den §, 5 der Regierungsvorlage wieder herzustellen. — Die XVII. Kommission des Hauses der Ab- eordeten zur Vorberathung des Antrags der Abgg. Ves (Frankenstein) und Genossen, betreffend die ein- E Gestaltung des Schornsteinsegerwesens, at sich konstituirt und zum Vorsißenden den Abg. von Bier, zum Stellvertreter des Vorsißenden den Abg. von trombeck und zu Schriftführern die Abgg. von alan und Nadbyl gewählt.

— Auf der Tagesordnung der am Mittwoch, den 18. d. M., Vormittags 11 Uhr, stattfindenden 45. Plenar- sibung des Hauses der Abgeordneten steht die zweite Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die Erleichterung der Volks\chullasten.

— Hat eine Person, gegen welche das gerichtliche Ver- fahren auf Erklärung be für einen Verschwender eingeleitet, und die zugleich dur vorläufige gerichtliche Ver- fügung von dem Verbot der Versügung über ihr Vermögén betroffen worden ist, eine Forderung an eine andere Person cedirt und hat sodann diese Person die gedachte Forderung an einen Dritten weitercedirt u. \. f., so ist nach einem Ur- theil des Reichsgerihts, I. Civilsenats, vom T UDE zember v. J., im Geltungsbereih des preußischen All- gemeinen Landrechts, die Cession sowie die Weiter- cession unverbindlich. Der Weitercessionar fann im Falle seines guten Glaubens nur aus dem Cession3geshäst Gegen- ansprüche herleiten, besaß der Weitercessionar dagegen zur Zeit der Weitercession Kenntniß davon, daß dem Provokaten, als dieser die Forderung cedirte, die Veräußerung der Forde- rung verboten gewesen sei, und der Cessionar des Provokaten und demnätstige Weitercedent solches gewußt habe, fo -ist er ein unredliher Forderungsinhaber, ein Theilnehmer an dem verbotez=-“*, Verbringen der Forderung, und er kann Gegen- ansprü—nicht geltend machen. Bret N D Tye R E

— Durch Allerhöchste Ordre vom 4. April d. J. is der Stadtgemeinde Bexlin behufs völliger Freilegung der Perle- bergz«straße auf der Strecke von der Lübeckerstraße bis zur Stromstraße das Enteignungsrecht zur Erwerbung der dazu erforderlichen, im Privatbesiß befindlichen Grundstücks- theile verliehen worden;

ferner ist genehmigt worden, daß auf die von dem Kreise Kalbe a. S. erbauten Kreis-Chausseen: 1) von Staßfurt nah Neu-Staßfurt und 2) von Pömmelte nach Glinde die dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Be- stimmungen wegen der Chaussee-Polizeivergehen zur Anwendung gebracht werden.

— Nah einem Cirkular-Erlaß der Ressort-Minister, vom 15. v. M,, ist bestimmt worden, daß in Gemäßheit des Art. 10 Abs. 2 der Aussührungsanweisung vom 15. September 1879 zur Verordnung, betreffend das Verwaltungs - Zwangs- verfahren wegen Beitreibung von Geldbeträgen, vom 7. September 1879, es einer vorgängigen Mah- nung des Schuldners nicht bedarf: 1) bei der Voll- sireëung der auf Grund des Geseßes, betreffend den Erlaß polizeiliher Strasverfügungen wegen Uebertretungen, vom 283. April 1883, von den Polizeibehörden festgeseßten Geld- strafen (8. 4 Abs. 2 Litt. c des Geseßes, §8. 14 bis 16 der zur Ausführung des Geseßes erlassenen Anweisung vom 8. Juni 1883), 2) bei der Vollstre@ung der von den Ver- waltungsbehörden im Geltungsbereih des Gesehes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (Geseß- Samml. S. 195) gemäß §. 132 Nr. 2 in Ausübung ihrer Zwangsbefugnisse festgeseßten Geldstrafen.

__ — Der General-Feldmarschall Graf von Blumenthal ist auf einige Tage von Magdeburg hier eingetroffen.

— Der Oberst von Egidy, Commandeur des Königlich Sächsischen 2. Grenadier-Regiments Nr. 101 Kaiser Wilhelm, König von Preußen, ist auf Allerhöhsten Befehl Sr. Majestät des Königs von Sachsen mit einer Deputation dieses Regiments behufs Meldung bei Sr. Kaiserlihen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen, als Chef des Regiments, hier eingetroffen.

— Als Aerzte haben si niedergelassen die Herren: Dr. Fähndrih in Zielenzig und Dr. Werner in Frankfurt a. D.

Anhalt. Dtssau, 16. April. (Anh. St.-A.) Die Erbprinzessin und Prinzessin Antoinette Anna sind in Begleitung des Prinzen Friedrich Carl von Hessen nebst Gefolge heute aus Frankfurt a. M. hier eingetroffen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 15. April. Das „Prag. Abdbl.“ schreibt: Seit dem Wiederzusammentritt La AE:

) Im H. 22 Zeile 1 und 2 statt „der Kreisordnung für die Provinz“ zu seßen: „des Gesehes über die allgemeine Landesverwaltung vomY30. Juli 1883 (Geseßz-Samml. S. 195) in der Provinz“.

6) Im §. 23 in Zeile 4 (hinter „Bestimmungen“) statt „mit

Ausnahme derjenigen“ zu seßen: „aufgehoben. Diejenigen anderweiten . Bestimmungen“, und am Schlusse des §. 23 statt „aufgehoben“ zu seßen: „werden von dem gegenwärtigen Geseße nicht berührt“.

— Die Kommission des Hauses der Abgeordneten für die Wahlprüfungen beantragt in ihrem ersten

Bericht : A. Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Wahl des Amtsrichters Raemisch für den Wahlkreis 5 C T iti

fir Io e Weblen der Ab

. I. die Wahlen der g. Dr. Dünkelberg und Di Ü den Wahlkreis 2 Koblenz zu Foaflattene II. die E D fe as 37. und 38, Neuwieder Urwahlbezirk (Linz T, Linz 11) gewählten

worden: Der Schiff

Gebührenbefreiung, dann die Erleichterungen im

12 Wahlmänner als mit Ret für ungülti ä

) g erklärt zu erachten,

A R Altenkirchener UÜrwahlbezirk gewählten bens

F Be Eta ee zu Eicherhof für ungültig zu erklären ; III. die König- egierung zu ersuchen, 1) daß wegen des Irrthums, welcher

ei der Ert - i in der G Gz De Auskunft über die ortsanwesende Bevölkerung

anlaßt werde, 2) bat 4 vorgekommen ist, das Erforderliche ver-

für die Gemeinbébeps vSEunft darüber ertheilt werde, welhe Gründe die geschehene At Dea e maßgebend gewesen sind für

schrift Rechnung ctragen wahlbezirke, und wie dabei der Vor-

zusammenhängendes und A Sans bbs ein MeglidN

in O ene

__— T4. April. (W. T. B.) Der Wehrausschuß nahm M E e Wehrvorlage unverändert an. Dr Minister h M an esvertheidigung erklärte, die Anwendung des Gesetzes E Snahmsweiss erfolgen; in anderen Staaten be-

e etreffs der Heranziehung der Reserve viel strengere Jesmmungen. Eine Garantie gegen Mißbrauch des Gesetzes liege in der Bewilligung des Budgets.

Agram, 16. April. j ; Deputation tritt i 10 M R Regnikolar-

— Von den Abgg. Berling und Genossen ist hen

geordnetenhauses am 10. d. M. sind demselben Seitens der Regierung nachstehende größere Vorlagen unterbreitet Ord : isffahrts- und Postvertrag mit der öster- reihish-ungarischen Lloydgesellschast, der Ge)eßentwurf, womit die bestehenden geseßlihen Bestimmungen über die Gerichts- barkeit in Strafsachen, welchen anarchistishe Bestrebungen zu Grunde liegen, bis Ende August 1891 verlängert wer- den, der Gesebentwurf, betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Geseßes über die zeitweilige Stempel- und e l 1 / erfahren bei den die Löschung kleiner Saßposten bezweckenden Ver- handlungen, endlih die Vorlage, betreffend die ausnahms- weise Beiziehung von Reservemännern und Ersaßreservisten zur aktiven Dienstleistung im Frieden. Jeder diefer Geseß- entwürfe darf in seiner Wirkungssphäre größere Bedeutung

Großbritannien und Jrland. London, 17. April. (V: T. B.) Sämmtliche Morgenblätter drüden ihre tiefste Theilnahme anläßlih der ernsten Wendung in der Krankheit des Kaisers Friedrich aus. Der „Standard“ sagt: die Sympathien Europas seien mit dem Kaiser und der Kaiserin in dieser s{hweren Stunde bitterer Prüfung, aber nicht minder lebhaft müsse die allgemeine Be- wunderung sein für die Standhaftigkeit, welche Beide entfalten.

— (A. C.) Der Gouverneur von Fidshi und Ober- Kommissär für die Fnseln im westlihen Stillen Dcean, Sir John Thurston, ist zum britishen General-Konsul für die leßtgenannten Fnjeln ernannt worden.

Frankreich. Paris, 16. April. (W. T.B.) Boulanger hat folgendes Schreiben an seine Wähler im Departe- ment du Nord gerichtet :

„Der 15. April d. Ï. wird für das Land fortan einen Lag der Befreiung bezeichnen. Muthig haben Sie allen Pressionen wider- standen und der Tyrannei Troß geboten, um Ihrem Gewissen zu ge- horen. Arbeiter, die man durch Einschüchterungen bestimmen wollte, haben ihr täglihes Brot aufs Spiel geseßt. Politiker, welche niemals ein anderes Programm hatten, als das, sich auf den Bänken der Kammer zu verewigen, gaben sich den Anschein, als ob sie nicht verständen, auf welches politishe Glaubens- bekenntniß es jegt ankfäme. Sie haben es verstanden, Sie haben gleizeitig mit mir verlangt, daß die Kammer, die zur Ohn- mat verdammt ist, aufgelöst, daß die Verfassung revidirt werde, die niht nur antirepublikanisch, sondern auch usurpatorish ist ; denn diejenigen, welche so votirten, haben sich in willkürliher Weise eine konstituirende Gewalt beigelegt, die ihre Wähler ihnen verweigert hatten. Was Frankreich verlangt, was Sie durch meinen Namen bestätigt haben, das ist die Nothwendigkeit einer konstituirenden Ver- sammlung, vor welche alle ehrgeizigen Bestrebungen zurücktreten werden, einer Versammlung, wel{cher dem Volk in der Republik den weiten. Raum zugesteht, den es einnehmen muß, den man ihm \tets verheißen und von dem man es systematish fern gehalten hat. Wähler des Nord- Departements! Ihre Interessen les zusammen mit denen des Vaterlandes und der Republik; aber es genügt nicht, das Vaterland und die Republik zu lieben, man muß au verstehen, sie ohne irgend welchen Gedanken an Provokationen zu {üen und zu vertheidigen. Wir werden uns gemeinsam dieser großen Aufgabe weihen, und ohne uns dur die Verleumdungen, denen Sie soeben die gebührende Ge= rehtigkeit widerfahren ließen, ablenken zu lassen, werden wir daran arbeiten, dem Vaterlande und der Republik Achtung zu verschaffen E A U eaE zu gestalten. Es lebe Frankreich, es lebe die

epublit !“

Jn einer gestern in Epinal gehaltenen Rede bezeichnete

erry Boulanger als den Soldaten des Aufruhrs und recht-

ertigte die Haltung der opportunistishen Partei. Die gegen- wärtige Deputirtenkammer habe mit ministeriellen Krisen Miß- brauch getrieben, die jeßige Krisis habe den Beweis geliefert, daß das direkte Stimmrecht nicht unfehlbar sei. Die Lage, in der si das Land jeßt befinde, sei ein Plagiat des zweiten Dezember, die Redensarten, deren man sich von gewisser Seite bediene, seien heuchlerisch, zweideutig und drohend. Er würde ein Kabinet Floquet unterstüßen, aber es müsse dem Boulangismus gegenüber eine thätige und streitbare Haltung einnehmen und auf eine Konzentrirung der Republikaner gegenüber der cäsaristischen und plebiscitären Bewegung hinarbeiten; die Rückkehr zum Cäsarismus würde einen Krieg mit dem Auslande herbei- führen; Frankreih würde die Achtung Europas verlieren, wenn es innerhalb 40 Fahren zum zweiten Male dazu käme, eine Mittelmäßigkeit für ein Genie und einen Catilina für einen Washington zu nehmen. Er, Ferry. rechne sich die Angriffe, welhe die boulangistishen Blätter gegen ihn ri: teten, zur Ehre an; alle guten Bürger müßten si erheben, um eine Rückehr zum Cäsarismus, welcher stets shmachvolle- und blutige Spuren in der Geschichte Frankreichs zurück- gelassen habe, zu bekämpfen. — 17, April. (W. T. B.) Der leitende Auss{huß der Patriotenliga wählte von Neuem Deroulède zum Ehrenpräsidenten. Drei Ausschußmitglieder, welche: zur Partei Ferry's gehören, sind in Folge dessen ausgetreten. Verschiedene Gruppen durchzogen gestern Abend unter den Rufen „es lebe Boulanger“ die Straßen; dieselben wurden jedoch ohne ernstere Zwischenfälle von der Polizei zerstreut. — Das „Journal des Débats“ schreibt, die Wahlergebnisse im Norddepartement beweisen, daß das Land im hohen Grade erschöôpst is und eine tiefe Abneigung gegen die Politik und die Handlungsweise der Regierung empfindet; die Mehrheit der Wählex wolle nichts mehr von einer Regierung wissen, welche das Land der Tyrannei der Wahlcomités und den Zwistigkeiten der Parteiführer preisgebe. In Bordeaux konnten gestern die ODpportunisten wegen des tumultuarishen Auftretens der Boulangisten die ausg shriebene Versammlung nicht halten und waren gezwungen, die Sißung aufzuheben.

Ftalien. Rom, 16. April. (W. T. B.) Jn der a Sitzung der Deputirtenkammer erklärte auf eine ezügliche Anfrage Martini's der Minister-Präsident Crispi- die auf die afrikanishe Expedition bezüglichen Srist- stücke würden demnäwhst vorgelegt werden. Genet Pozzolini brachte eine Jnterpellation ein über die: Maßregeln der Regierung sür die Sicherheit Massovahs. Der Minister-Präsident Cris pi erklärte: er werde am 20. d. Para E, Eins Welte Bf ischen Pilger er Pap st empfing heute die ö sterreihiscchen Pilgel. Auf die von dem Grafen Pergen verlesene Adresse dankte: der Papst für die 1 dargebracte Huldigung, erinnerte an die zwischen dem Kaiserlihen Hause und dem päpstlichen Stuhl. bestehenden engen Bande und empfahl den Pilgern, dem erhabenen Monarchen stets unterwürfig zu sein und für reli- giöse Erziehung einzutreten.

Spanien. Wie die „Pol. meldet, tritt die Marokkanische Konferenz 1. Mai zusammen.

Türkei. Konstantinopel, 15. April, Morgens. (Prag. Abdbl.) „Reuter's Bureau“ meldet: Die Pforte verständigt den ökumenishen Patriarchen von der Abseßung des griehishen Metropoliten von Serres, fordere ihn auf, einen andern dahin zu entsenden und wies die Wür kishen Behörden in Macedonien an, den abgeseßten Metro- politen nicht mehr E dba Der Patriarch erhob ver- geblich beim Justiz-Minister und beim Großvezier Vorstellungen, indem er erklärte, die Pforte habe kein Recht, den Metropoliten abzuseßen. Der Patriarch befahl dem Metropoliten, auf seinem

osten zu bleiben und berief für heute die Synode sowie den | aienrath. Man hält es für möglich, daß der Patriarch, die

Corresp.“ aus Madrid V ree selbst am.

Synode und der Laienrath resigniren, um gegen die Verleßung. der Privilegien zu protestiren. Man hofft indeß, daß die Pf

! orte einen Modus zur Beilegung der Sache finden werde.

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