die von der ungarischen Regierung efinitiven Verhandlu dem Beginne der Unterhandlungen zwi beiderseitigen Regierungen und denen i indernisse mehr bereitet werden. Der Vize-Gouverneur der Nationalbank, Baron Wodianer, auch in Angelegenheiten der Ban Ministerium zu konferiren. i — Die gesammte konsolidirte Staatsschuld der im Reich8rath vertretenen Königreiche und Länder t veröffentlichten Ausweis der Staatssch - sion des Reichsraths, Ende Juni 1872 auf 2,588,42 unerhoben gebliebene Gewinnfste hensfapitalien auf 2,589,387,707 nde Dezember 1871. eihe und Länder bezifferte Ol, 3,511,545 Fl. weniger Dazu kamen noch 12,368,077 Fl. veranschlagter Kapitalsbetrag für Entsch renten und 1,750,000 Fl. Kapitalbetrag für die and Regierung jährlich zu zahlenden 87,500 der Staatsschuld auf mehr als Ende Dezember 1871. ten Schulden waren außerdem vorhanden 229,1 gefertigte Grundentlastungs-Obligationen 40 Fl.) galizishes Nothstand8anlchen. Die ahlungen von der Staats- 2 nah Abzug der Steuer noten, 44,798,359 &l. in flingender

( 6,860,514 Gl,

Der vom Klub der Deak-Partei as Unterhaus ein-

gestelite Bedingung zum en erfüllt f dürften chen den Delegirten der der Nationalbank keine

Eine längere Debatte knüpfte wo die Kommission einen Zusaß dahin daß auch eine Zusammenlegung in der daß der einzelne Jnteressent seine neuen in mehreren Figuren zuertheilt erhalten könne. ch nämlich an Orten, an denen eine vollständige enlegung von Grundstücken des „einzelnen Besißers hältnissen unthunlich erscheint, eine wesentliche ng der wirthschaftlichen Verhältnisse in der „Weise daß die vielen zerskreut liegenden Grundstücke in gelegt, jedem tig die Auf-

-die Geneh r fer i en hatte Art zuläs l Ländereien auch Es lasse i

n dex ande. — Eintritte in die

g sein solle

begiebt sich nach Pesth, um kffrage mit dem ungarischen

nach lokalen Ver Verbefseru erreichen , 1a größere von gleicher Qualität zusammen Grundstück ein Zugang geschaffen und gleichzei A1 Schlagordnung möglich gemacht wird, wie dies namentlich im südwestlichen Deutschland geschieht. Um jeden Zweifel daran, daß auch ein solches Verfahren durch das eitigen, habe die Kommission vorstehen- Bon vielen Seiten wurde der Zusaß ommissionsberichts befürwortet und sc{ließlich auch vom Plenum acceptirt. — Ferner hatte der Entwurf vorgeschlagen, daß in der Nähe der Stadt die Kämmerei den kleinen Leuten gegen feine »billige« Pacht Land verpachten müsse. Die Kom- unter Weglassung des Wortes wurde zum 8 der Stim-

belief fich, nach ulden-Kontroll-

und einschließlich 961,302 Fl. von verloosten Staatslotto-Anle &l, 19,161,413 Fl. mehr als E bende Schuld der genannten Köni si Ende Juni 1872 auf 40,891 als Ende Dezember 1871. (+ 1218 Fl.)

bebung der

Die s{chwe-

ermöglicht werde, zu bes den-Zusaß proponirt. —

ädigungs- ie bayrische l, wodurch sich der Ge- mission beantragt, sammtbetra 2,6044,397,707 Fl.

nur zu sagen »gegen Pacht«. Dieser Antra Beschluß erhoben. — Hinsichtlich des Erfordernisses der menmajorität der Interessenten, als Bedingung für die An- nahme des Separations-Vorschlages (§. 16), Entwurf von dem Strelißer Gesetze ab, fache Majorität nah dem Grundbesi Entwurf aber eine Majorität von siÿ verlangt.

57,012 Fl (— 4,461,985 Fl.) aus und 540 Fl. (— 69 einjährigen Zinsen nd J {huld beliefen sich Ende Juni 187 auf 105,852,117 Fl. (

weicht der Schweriner indem Leßteres nur eine ein- ÿ berechnet, der vorliegende /, der Stimmen nach dem Es ist dies die einzige Abweichung von aber auch von der eingreifendsten Wichtigkeit, und diesen Punkt gingen auch in der Kommission die chten auseinander. Bei der Abstimmung, ob man die im Gesetzentwurf proponirte Dreifünftel-Majorität annehmen oder weiter deliberiren wolle, entschied die Versammlun für weitere Berathung un esl stimmung: Man wolle sich dahin ein- Ackerbesißer

, Renten und

61,053,757 Fl. in Staats &l. in flingender Münze) und auf 10,265,517 Münze von der Grundentlastungsschuld. Di schwebende Schuld betrug Ende Juni 1872 Z 3,299,620 Fl. mehr als Ende Dezember 1871. Pesth, 23. November. angenommene, gestern in d g. Korizmics lautet wörtlich: ch s{chon im Verlauf der lekten elhafte erwiesen hat; da d e grundlosesten und anzüglichen Ver- die Würde des Hauses tief verleßt nung fein gehöriges Mittel zur Hintanhal- so wolle das

Wichtigkeit,

am 20. d, M. gebrachte Antrag des Ab »Da die Geschäftsordnung \î Reichtags8session als eine man vom 18. November nämlich d dächtigungen eines Mitgliedes haben und die Geschäftsord tung und Verhütung kün Haus einen Aus\{chuß von \chäftsordnung prüfen und derselben vorlegen soll.«

Der vom Abg. Paczolay vorgeschlagene und vom Klub angenommene Juso" SZ:utet:

» Damit die Hause angénomye « L zur Kraft erivat entwurf zur Al 1848 einzubringe? — M Fi | im ordentlichen 24

Erhöhung, namentlich d

der Simonyi’sche rium seit 6 Jahren

gründung der Antra nisterium richtete , 1 Antrag Korizmics «auf Revisio den 2d. d. M. festgeseßt. De die vom Staatsrehnungs8hofe revidirte eantragte die Ueberweis

35 gegen 9 Stimmen sodann ohne weitere Ab verstanden erklären, zur Annahme des Se rität genügen solle. Oldenburg, 22. November. Verordnung vom 16. d. des Geseßes vom 7. der Auktionator- in der ehemaligen Herrs eitpunkt, mit welchem das oben itl, wird auf den 1. Januar 187 n der heutigen Sißung des Landtages kam g der Entwurf eines ]Geseyes, be- ngen von Personen, welche an dem in 1871 gegen Frankreich Der Entwurf

daß bei der Abstimmung der j parationsvorschlages die einfache Majo-

Durch eine Großherzogliche M. is} zur Ausführung des Art. 2 Februar 1870, betreffend die Einführung und Vergantungs-Ordnung vom 14. Mai chaft Varel, bestimmt worden : gedachte Gescß in Gel-

3 festgeseßt.

ftiger ähnlicher Fälle bietet : 9 Mitgliedern einsehen, welcher die Ge- baldigst einen Vorschlag zur Verbesserung

Sizirte Geschäftsordnung, nahdem se vom ¿den ift, sofort und noch in derselben Session — das Haus die Regierung auf,

e G8 §. 14 des Geseßartikels

e wurde beschlossen , das Defizit les acht Millionen beträgt, durch ¿arsrÆten Steuern, zu decken.

heutigen Sizung des Unterhauses wurde g auf Vorlegung aller vom Ministe- abgeschlossenen Verträge, bei dessen Be- gsteller heftige Angriffe gegen das Mi- die Verhandlung über den n der Geschäftsordnung aber für Präsident Lonyay legte n Schlußrechnungen pro ung aller Schluß- mit dem Unterantrage, da Gutachten darüber abgebe, cht8verbindlich find, irgend cht vorausseßen, ohne ganzen Administration en können.

einen Geseßz-

|st zur Verhandlun IV. vom Jahre

treffend die Todederkläru Jahren 1870 und genommen haben. / welches Behufs der Todeserklärun werden muß, ] und bestimmt, daß die erwähnten Per- es weiteren ZJeitablaufs bedarf, für todt sie in dem Kriege vermißt wor- ens\{lusse vom 10. Mai 1871 eingegangen auch alle

veise des M

geführtençegi aden wegen

Kriege Theil das Verfahren , ogenannten Vermißten ist zu vereinfachen ,

sonen, ohne daß es ein erklärt werden können , den sind und seit dem Fried ibrem 4», Leben

eingeschlagen

eine Nachricht aogerehnt stimmugen dieses Gesezes : ein einem Amts- oder Dienstverhältniß freiwilliger Hülfsleistung \ich bei den Erfolgt die Todes-

Den Be jenigen Personen, wel oder zu Qwecken Truppen befunden erklärung , | mißten. Der vorgeschlagene

Der Minister-

1871 vor; Und P ] rechnungen an den Finanzausschuß der Finanzauss{huß ein motivirtes ob Berträge, die für den Staat re eine legislatorische Thätigkeit ab Schädigung des Wirkungskreises der zur Kenntniß des Hauses gebracht werd thung Über diesen Antrag soll demnächst auf die geseßt werden.

Lemberg, 22. November. derte seinen ursprün drückende, mißliche

haben, unterliegen. o gilt der leßte Juni 1871 als Todestag des Ver- Entwurf wurde mit cinigen vom Justizaus n Veränderungen vom Darauf kam der Entwurf eines Ges nüglicher Vögel , zur Berathung.

bilden die nüßlichen Vögel die Regel lichen nur diejenigen gezählt, efügten Verzeichnisse namentlich aufgef as Ausnehmen oder QJerstören der Eier das Fangen oder Tödten der nüglichen auch der gewerb8mäßige Handel mit leben licben Vögeln und deren Eiern i} unters mit Drosseln (Krammets8vögeln) bis 8. Dezember gestattet. Für wi Staats-Ministerium bezw. den R Verboten zugelassen werden. einigen vom Justizaus stimmung des Landtag ist als die wichtigste die her angedrohten Strafen, 14 Tagen, sondern auch die Zuwiderhandeln

Aufsicht unter hören, vom ein Gesetzent bühren in Verw en angenommen, und erhielten vers esung angenommene stimmung des Dienstag statt. Nah Schlu eheime Sizung zum Qweck gen statt. Braunschweig. Braun Herzogliche Staats-Ministeriun schweig, 21. November, »Bon Gottes Gnaden, Wir, Wi und Lüneburg 2c. 2c. fügen hiermit zu w den 14. ordentlichen Landtag einzuberu eder der Landesversan I. in Unserer Residen haben, um, in Gemäßheit der Geschä verfahren zu beginnen, und werden des Landtages die weiter erforderlich angeht, haben sich hiernach zu richten. I Arolsen, 21. November. hat die gesammte fürstlihe Familie die getreten. Dem Vernehmen na wird fie rühjahr hin verweilen, Deutschland zubringen und im kehren, um dan

zuschlagen. Oesterreich - Ungarn.

andtage angenommen. — cs, betreffend den Schuß tach dem Geseßentwurfe und werden zu den schäd- welche in einem dem Ge ührt sind. oder Nester, als auch Vögel is} verboten ; den oder todten nüg- agt, nur ist der Handel ausnahm®weise vom 1. Oktober enschaftliche Qwecke können vom egierungen Ausnahmen von den Auch diese Vorlage fand mit Aenderungen die Qu- on den beschlossenen Aenderungen vorzubeben, daß die vom Gesetze Geldstrafe bis zu 20 Thlr. oder Kontravenienten

jenigen treffen sollen, welche Kinder gegen das Gese verleiten, oder es u ihrer Gewalt

aus8genossenschaft ge- Schließlich wurde eck, betr. die Ge-

Die Bera- Tagesvordnung Der Adreßaus\chuß än- Der Sat über die gestrichen , dagegen die . Der sonstige Wort- Das heute in dritter Les timmt 57 Schulbezirke. Die

lichen Adreßentwurf, Lage des Landes ist Landtagsresolution ausdrücklich erwähnt laut ist ziemli derselbe. nommene Schulaufsichts-Gesetz be Adreßdebatte beginnt am Montag

ung ange-

London, 23. November.

Großbritannien und Frland. am hiesigen Hofe if hier

Der neue spanische Gesandte anaetommen. a) Der Feldmars(all Sir W. M. Gomm , der neue Con- sereHe des Towers von &Ladon , wurde gestern in amt unter den üblichen Ceremonien , in der Ueberreichung der Königlich seitens des Lord-Oberstkämmerers b — Telegramme aus Bomba broofk, der Vize-König von Indien, da Am 20, d. V Kattywar-Häuptlingen zahlreich bes Am Abend desselben Tages ga Sassoon dem Vize-König zu Ehre über 1200 Personen zugegen wa der Maharadscha von Scindia dem V worauf leßterer nah Poonah abreist,

Frankreich. Paris, 22, November. officiel« berichtet aus Algerien: Die sind befriedigend. Im Süden i Berichten lagert Si Kaddur b Er scheint immer noch geneigt zu \ in Betreff seiner Unterwerfung fortz keine persönlichen Schritte gethan. und ihre Auflösung hat gestattet, und Ulad Nayl zurüczurufen, ten M'Zab beseßt hatten , und ihre. Anhänger von Goléah an dem Betreten die U verhindern. Nachrichten aus dem Süden von olge hat eine Bande von 25 such gemacht, uns worden, sich uny stantine wird berichtet, Tunis geneigt zu sein cheint, leßungen tunesischer Stämme Gouverneur von Djerid und unseren Stämmen die Im Süden hat si ni

— Das amtliche Blatt entbält Civil-Gouverneurs von Al liche Lage der Kolonie, worin in Betreff etwaiger wünschens) Organisation der Verwaltun

— Das au Muséèunm

schusse beantragten

sein Ehren- die der Hauptsache nach en Schlüssel der Festung estehen, eingeführt.

y melden, daß Lord N selbs enthufiastisch empfan- ein von Mahratta- und uchter Fürsten-Empfang statt. ben Sir Albert und Lady 1 einen großen Ball, bei dem Am 21. d. Mts. giebt ize-König ein Bankett,

Personen , geben sind und zu ihrer H Zuwiderhandeln abzuhalten. f für das Fürstenthum Lüb altungssachen, mit unbedeutenden Abänderun- chiedene, bereits in erster sung die Qu- g findet am

gen wurde.

Geseße auch in zweiter Le Die nächste Sitzun ß der_ öffentlichen fand noch eine e der Berathung vertraulicher Vor-

Landtags.

Das »Journal Zustände in Algier st alles ruhig. Nach den neuesten za bei Haci ben Haddu. ein , die Unterhandlungen useßen , hat aber bis jetzt Der Abmarsch dex Rebellen unsere Makhzen der Barbâa welche seit se{chs8 Mona- die Uled Sidi

\{chweig, 24. November. Das 1 veröffentlicht d, d. Braun- folgenden Erlaß: lhelm, Herzog zu Braunschweig Da Wir beschlossen haben, fen, so verordnen Wir hiermit; sich Donnerstag, den raunschweig einzufinden t8ordnung, das Legitimations- Wir demnächst wegen Eröffnung Verfügung treffen. Alle die es Urkundlich 2c.«

daß die Mit 5, Dezember

ser Gegend Oran zu- s einen Pin er genöthigt

Aus Con-

j 0 Uled Sidi Scheikh ere Stämme anzugreifen, is ab ache zurüc{zuzichen.

ß die Regierung des Bey von gegen die räuberischen Grenzver- einzuschreiten, und soll der neue Nefzaoua Befehl gegeb ihnen geraubten Heerden zurü chts von Bedeutung ereignet.

Gestern Morgen e nach Men- j: errichteter S dann einige Wochen i1 Mai oder Juni hierher zurück- n ihre Residenz wieder bleibend in Arolsen auf-

- en haben, ckz zuliefern.

Wien, 23. November. der Bankdirektion am 22. d. M

die den ungarischen Filialen zu weitere anderthalb Millionen zu um dritthalb Millionen auf vier Mil- leihsprotokolle tnisse in der Be-

ferner den Bericht des gerien über die augenblick- zugleich die Ansichten desselben verther Veränderungen in der dargelegt werden.

genblicklich im Louvre befindliche „Marine- oll demnächst. nah dem Invaliden-Hotel Übergeführt

der Sizung der Beschluß gefaßt, gewährende Dotation Da bereits die vermehrt worden, stellt fich jevt die lionen. Dieser Betrag entspricht den ehrten und acceptirten Verhäl

von Ungarn b : anffilialen, Da mit dieser Dotationserhöhung

theilijung derx

— Am 20. begann vor dem zweiten Kriegsgericht v Paris der Prozeß der zehn Franctireurs der Aube und Ma welche angeklagt sind, willkürliche Verhaftungen vorgenommez und sech8s Personen unter der Anklage, daß fie Deutsche wären, erschossen zu haben. i : :

ersailles, 23. November. (W. T. B.) Die National, versammlung hat den Gesehentwurf bezüglich Zurükgak der konfiszirten Güter an die Familie Orleans in zweiter B, rathung angenommen. — An der Kommissions\ ißung zu F Borberathung des Kerdrel'shen Antrags hat Thiers neuerding! Theil genommen. Die Kommission hat Batbie mit 9 Stimmg ß gegen Lasteyrie, auf den 6 Stimmen fielen, zum Bercichterstatt, F gewählt, Batbie gehört dem rechten Centrum an, is aber F wie verlautet , einer versöhnlichen Lösung der Angelegenhe} F eneigt. s D 24. November. Die Majorität der Kommissio; i für den Antrag Kerdrel hat beschlossen, sich auf die Empfehlung eines verantwortlichen Ministeriums z¡ beschränken. Der Präsident - der Republik. dagegen b, steht auf der Lösung der gesammten konstitutionelle; F ragen, insbesondere auf der Ernennung cines Bizepräsidenten E der Errichtung einer zweiten Kammer und der theilweisen Er E neuerung der Nationalversammlung. Die Minorität de: i Kommission will einen Gegenantrag ellen und wird nun mehr die Nationalversammlung zu entscheiden haben. :

Spanien. Madrid, 21. November. Der Zustand de; Königs hat fich heute etwas gebessert. Das Fiebet hat ab,f genommen und die Nacht war ruhig. Wegen der Kranfhei!l a ns blieben die Minister gestern bis 3 Ur früh ver. M ammelt. i S

— Dem »Tiempo« zufolge bestätigt“ sich, daß der General e Hidalgo in der Unterredung mit dem Kriegs - Minister Cor. dova sein s{riftlihes und unterfertigtes Entlassungs8gesuch #

Zweite Beilage | zum Deutschen -Reichs- Anzeiger und Königlich Preußischen Staats - Montag, den 25. November

Anzeiger. Af 229.

18792.

daß in dem Wahlverbande 1zahl von Wa wirksame Wa

uß vor Allem darauf sehen, Grundbesißer cine solchc Ar vorhanden isi; daß in demselben wirkli werden können, und daß man nitt durcch E dahin gelange, für die Theilnehmer des Wa Grundbesißer indirekt wiederum die V

Diese Besorgniß

Sachsen nicht vor, au wenn cine Erhö

100 Thlr. vorgenommen wird, wie Jh

Ih werde mir erlauben ; Ihnen

weiteren Zahlen näher nadzuweisen. Es beträgt

Es bleiben aufrecht erhalten: durch Verträge oder leßtw Vorkaufsrecht ;

2) das in Fällen und Wiederkaufsrecht ; den statutaris. remen beru

Landtags - Angelegenheiten.

In der Sißung des Hauses der Abgeordneten am 23. d. Mts. erklärte in der Dis- kussion über die Krei&ordnung zu §. 86 (Wahlverband der größeren ländlichen Grundbesitzer) des Abg. Parisius, »die Königlich dern, zur Benußung für die dritte Berathun früher dem Landtage übergebenen statisti über alle Kreise der betheiligten sechs8 P durch den Nachweis, wie viel von den an Grund- und Gebäudesteuer die mindestens 75 Thlr. und i j zahlenden Grundbesißer fällt, und wie groß die Zah Kategorien von Grundbesizern. ist ?« Geh. Regierungs-Rath Persius: Meine Herren! Jh vermag nicht die Zusicherun daß dem Hohen Hauje binnen w des Geseßentwurf3 gewünschten Nachweisungen vollstä1 | Betreff einiger der gewünschten Angaben würd Betreff anderer aber nicht, weni Akten vorhandene Material er ergänzt werden müßte.

der größeren hlberechtigten ilige Verfügungen begründete hlen vollzogen rhöhung des Steuersaßes hlverbandes der größeren

¡rilstimmberechtigung einzu-

Berlin, 25, November. der Enteignung geseßlich begründete Vorkaufs- mit Bezug auf den Antrag hen Bestimmungen der Nitterschaft des gierung aufzufor- 1g s{leunigst die hen Nachweisungen rovinzen zu ergänzen auf dem platten Lande zu entrichtenden Beträgen auf auf die mindestens

hende Vorkaufs - und Retraktreht der

Herzogthums chen Erbstammgütern.

Agnaten an den ritterschaftli Urkundlich 2c.

e Staatsre licgt aber für die Provin

hung des Saßes von 75 au gierung vorschlägt. Anführung einiger

Meine Herren!

e Jhnen die Re M dies noch durch Die auf Gese, Gewoßnheitsre en beruhenden Vor gen Theilen der Monarchie :nicht geringes Maß beschränkt sind,

nover în verhältnißmäßig großer Au gemeinrehtlichen und beziehungswei z'ehungsweise Retrafktre des Erbenzinsherrn, namentlich noch die Erblosung;

Ganerbenreht in mehr oder we1 tung. (Vergl. Grefe, Hannover hat bisher diese n der Gegenwart ni d sih darauf bes{rá modifiziren. Namcentli (Hannov. Ges.-S. I. S. 203) das Re-

cht oder statutarischen Bestimmun- und Retraktrete, welche in denx mehr exifliren oder do auf ein haben sich in der Provinz Han= 8dehnung erhalten. landretlichen Vorkaufs -, be=- hümers bei der Emphyteuse d der Lehnsfolger stehen dort die Marklosung, das Nachbar- und Uger ausgebreiteten Bezirken in Gel- sches Recht, Theil 11, S. 410 ff.)

Rechte, deren Fortbestand den cht entspricht; nur die Bedeutung ch is dur die

kaufs, Näher

die Zahl der Grund- besißer, welche an _Grunè-u.-Gebäude- mindestens

dagegen die Zahl der Grundbesißer, welche mindestens 100 Thlr. an Grund- und Ge- bäudesteuer ent-

[l in beiden Außer denr

der Negierungs-Kommissär in dem Kreise Freis hte des Eigent

jz S g_zu ertheilen, des Lehnsherin un

enigen Tagen und \chon bis zur die von dem Herrn Antragsteller 1dig vorgelegt werden fönncn. e dies möglich tein, in ens nicht vollsiändig, da das in den durch Nückfragen bci den Kreis-

Einzelne Angaben, welche der auch schon

dritten Lesun Neuhaldensleben Anforderungen und für einzelne Bezirke beseitigt un und Wirksamkeit derselben zu

Verordnung vom 12. Juti 1857

Wanzleben Wolmirstedt

übergeben habe. Die Regierung habe bisher jedoch feinen

Entschluß gefaßt, weil sie überzeugt sei, der General Cordovafi suche nur einen Vorwand, um aus dem Kabinet zu scheiden, | und gedenke diesen Vorfall dazu zu benuyzen. :

— Wie die amtliche »Gaceta« über den Stand der Jn-f surrektion mittheilt, griff die Kolonne Escoda am 18. d. M.F die carlistischen Banden unter Tristany, Quico , - EsSpolet, Nastallat und Torres an, die sich mit 170 Mann in den Hause ias Ventosas bei Torrellas in der Provinz Tarragonc verschanzt hatten. Nach einem Gefecht von fünf Biertelstunde1 wurden dieselben aus ihrer Stellung getrieben und zogen fic mit Zurücklassung von drei Todten und mehreren Gefangene auf Bermella zurück. Die Bahn von Barcelona nach Sara

ossa ist von einer Bande zwischen Olesa und Monistrol wie er zerstört worden. : / :

— Der Kongreß hat den Antrag Pascual's, die Be- nußung von Chiffern für Privattelegramme zu gestatten, in Erwägung genommen.

— 29. November. (W. T. E Das Befinden des Ks nigs ist ein zunehmend befriedigenderes. |

— Eine föôderalistische Bande hat sich bei Medina Sidoniga, eine aus etwa 150 Köpfen bestehende republikanische bei Arcos de la Frontera gezeigt. Die telegraphische Verbindung zwischen Saragossa und Barcelona is neuerdings unterbrochen und auch in Algesiras werden Störungen der Nube befürchtet.

— 24. November. Bei Gelegenheit der Aushebung haben in Madrid und in der Provinz Murcia Unruhen ftatt- gefunden. Auch in Barcelona machen sich Zeichen aufrühre- rischer Bewegungen bemerkbar. Die Insurgenten fahren fort, È die telegraphischen Leitungen und die Brücken zu zerstören.

Ftalien. Rom, 19. November. Der Präfekt der Pro- vinz Rom, Gadda, hat heute folgendes Dekret erlassen, dur welches die Volksversammlung im Kolosseum, die für Sonntag, 24. November, angekündigt war, verboten wird:

Der Präfekt der Provinz Rom, n3ch Einsicht der in Betreff der Versammlung eines Volkskomitiums im Kolosseum für den 24. d. M, verbreiteten Einladungen; nach Einsicht der auf besagtes Komitium bezüglichen Veröffentlichungen ; die in dem Blatte »Il Suffragio universale« enthalten sind, welches sich selber offizielles Blatt für die Akte des Aus\chusses zur Förderung des Komitiums im Kolosseum nennt, und der Verurtheilung derselben in Betracht, daß nach dem Wor!laute dieser Veröffentlihungen und der Beitritts8erflärungen zum Komitium Tag für Tag bekundet wird, daß sein wahrer JZrveck ish

Herr Antragsteller wünscht, j Ihnen unter Nr. 105 der Drucksachenÿdes Herrenh ischen Nachrichten ohne Weiteres entnommen Zahl der Grundbesißer, welche 75 Thaler und n Gebäudesteuer entrichten. i

von Kreisen möglich, hinfichtlich derj 50 Thaler zahlen. Dagegen läßt si aus den Ministerialakten nicht oh an Grund-

Nachbarn in der Stad ärz 1858 (Hannov. Ges. n in der Statt Osnabr (Hannov. Ges.-Samm adt Bremervörde aufg Beschränkung des Beispruchs- nd Verden betreffend (Hannov. nete, daß ein Beispruchsrech# oder cinem Notar vorgenom- eschlossen sei, und die Han- om s. November 1850 (Hannov. 562 allgemein bestimmt, daß i rch Ueberbicten im Termine Sind hiernach auch die mit der Aus- ndenen Uebelstände gemil- so erheblichen derselben als

traftrecht der Verwandten und durch die Verordnung vom 6. V das Retrattrecht der Verwandte die Verordnung vom 830. S. 447) das Nachbarrecht Tn der St Das Gesep vom 17. Juni 1848, die

rechts in den Herzogthümern Bremen u Gescß-Sammlung 11], (Näherrecht) menen Verstei noversche bür Geseß-Samm das Näherrccht geltend gemacht werden müsse. Übung der Näher- oder Netrafktrech) dert worden, so hat denno Unzuträglihkciten geführt, ein dringendes Bedürfniß bez shauungen und Verkehrsverhältnisse, Retraktrechte ins Leben man in ihnen lediglich um so s{werer empfunden wird, a die Marklosung, vielfah zu Chik mißbraucht werden.

in der Verfügung üb und die dad Rechtsgeschäfi

t Hildesheimse -S. 1._S. 25) üd und dur

auses vorliegenden werden; nämlich lehr Grund- und st dies wenigstens für cine Anzahl cnigen Grundbesißer; welche nur ch aus diesen Nachrichten und auch ne Weiteres eruiren, wieviel von und Gebäudesteuer zu 75 und die mindestens zahlenden Grundbesißer ent- eilungen machen zu können, ngestellt werden und auch diese 1 nicht sogleich vorgenommen Anzahl von Kreisen, erst cine vor- der vorliegenden Materialien e leßteren An- ter anfommen.

b Mansfeld (Seekreis) Merseburg

Salt. ai t S Weißenfels

Meine Herren! J sind in allen Kreisen so erhebliche, daß man oh mer Wahlen werde über

Zugleich wird durch die& Zahl der Wahlberechtig treibenden Kreise einen solchen von 75 Thlre.Ktr.). Kreisen im Gegensake zu deu “üb zahler von 75—100 Thlr. eine v ihren sonstigen V ern gerechnet werden fönnt g tritt ein, wenn der Saß sog ch für mehrere Kreise mit sehr Bi ein N

9 glaube hierna Säße, welche die Regi Allgemeinen richtig gegriffen sind und Korreftur in den einzelnen Fällen zu überlassen. Jch bitte Sie, die Re

angeführten Zahlen abes von 100 Thlr. darf; der Vollzug

Seite 34) verord bei den von einem Gericht gerungen regelmäßig au8g gerlihe Prozeßordnung v 41) hat im § hastationen du

auf dem platten Lande entricht-nden Beträgen auf die mindestens 59 Thaler Grund- und Gebäudesteuer Um darüber vollständige Mitth

Annahme eines S ne Zweif-[ annehmen

*argethan, wie erheblich die dbesißer in dim rübenbau- avon. Sages von 100 Thtr. gegen vermindert, da gerade in diesen En die Zahl der Grundsteuer- erhältnißmäßig große ist, ohne daß sen schon zu den größeren Eine noch bedeutendere ar auf 159 Thlr. erhöht gutem Boden später als

müßten erst weitläufige Berehnungen a würden auf Grund der Ministerialakte werden können, weil für cine nich soweit ich bisher aus den Akten ermittelt herige Bervollständigun Landräthe erfolgen mü ) gaben kann” es aber auch meines Era

Das den früheren Beschlüssen des

bei Annè

ch die Fortexistenz ß die weitere Beschränkung erden muß. Nachdem die An- welche jene Vorkaufs-, Näber- und vollständig geändert haben, erblickt Verkehrs, welche en, insbesondere eiltingen ges - den Einzelnen Weise beschränkte / ob ein ein e, häufig den Abschlu erehtigten in der Regel gecing ng, als jen? Rechte in der Pro- f zweifelhaftem und vor Gericht nâßiger Kosten nachzuweisenden rage, ob dur die Aufhebung te in dem Umfange, in welchen rbeigeführt werden joll; e; wird daher unzivecifel-

derselben zu

erren ! Auf die chtens nicht we Abgeordnetenhauses zu Grunde Grundsteuer ist, wie dies auch der früheren Berathung hervorge- Diese Halbirung gen Kreisen eine große Zahl ige Thaler Grund- und r und Eigenthümer, die un- ßeren Grundbesißer gerechnet r leßteren zugeführt werden

leßtere nach Grundbesiß Verminderun wird, was si zweckmäßig

; ta Ali si liegende Prinzip der Halbirung der gerufen,

bereits von mehreren Seiten bei eine lästige hoben worden, als ein richtiges würde dahin führen, daß tin nicht went von fleinen Grundbesigern, die nur wen bäudesteuer ‘entrichten; Kossäthen, Büdne zweifelhaft nit zu? Kategorie der grö werden können, dem Wahblverbande de

Fessel des freien

[ls einzelne derselb ancn und Ucbervorth Während die Existenz jener Rechte er sein Eigenthum in drückender W ur herbeigeführte Unsicherheit auch Bestand haben werd verhindert, ist der Vorthcil für den B und verliert um so mehr an Bedeutu vinz Hannover zum großen Theil au fivendung unverhältniß rechte berußcn. und Retraktrech

nicht anzuerkennen. die Ansicht aussprechen zu dürfen, daß die seße vorgeschlagen hat, im empfehlen wird; den Provinzial- gierungsvorlage

erung in dem Ge

die nothwendige vertretungen anzunehmen. . 90 lautet: Bleibt die vorh Wabhlverbande der größeren Grundb einem Kreise unter der ihrem Verba den Abgeoëtdnetenzahl , so wählt die Abgeordnete, als W selben hiernach abgeh verbande der Landgemeinden zu.

Der Abg. v. Donat beantr vorgesehenen Falle der Verb zukommende Anzahl von A ordnete diesen Antrag begründet hatte, ommissar das Wort:

Meine Herren! Der § einem von dem Herrn Abge rathung des Geseßentwurfs wärtige Herr Antragsteller v. \Donat sciner Der Herr Präsident w1rd mir gestatten zu verlesen. Derselbe äußerte i

Es liegt in dem Antrage

andene Zahl der in dem esißer Wahlberechtigten in nde nach §. 89. zukommen- ser Verband nur so viele ähler vorhanden sind und fällt die dem- geordneten dem Wahl-

Prinzipe, welches allerdings die Annahme im elbst die Schranke hinzugefügt, daß Niemand größeren Grundbesißer angehören dürfe, welcher und Gebäudesteuer zahlte, s Prinzips wenigstens für ußer Kraft geseßt. cht der Staatsregierung, auf 5 Thlr. und mehr tscheidendes Gewicht son dazu gelangen n_ die Grundbesißer ößere Steuersumme den ersteren ein stärkeres Maß der als den leßteren.

asen anbetrifft, meine Herren, rhöhung des Saßes von 75 auf 100 Thlr. hung von wesentlihem Einfluß vorzugs- mit gutem Boden, in denen der Zuer- von geringer Bedeutung dagegen für die den leßteren im Gegensaße zu den ersteren

Sie haben diesem Hause gefunden hat, \ dem Wahlverbande der nicht wenigstens 75 T damit aber zugleih die Anwendung jene eine große Zahl von Kreisen wiederum a dies einmal geschehen ist kann, nah Ansi das Quantum der von den Grundbesiß Grundsteuer zu entrichtenden Grundsteuern ein en überhaupt nicht mehr gelegt werden. Sie würden müssen, auch in denjenigen Kreisen , in welche gstens 75 Thlrn. Grundsteuer eine gr als die Landgemeinden, Vertretung auf ien Kreistagen ,_ Was nun speziell die für welche der § 183 eine so ist diese Erhs ) enjenigen Kreisen rübenbau betrieben wird; en Kreise, weil in

nur mit Au Gewohnheits der Vorkaufs-, Näher- sie durch den- vorliegenden Geseß-Entz cinem wirkli:{ en Be

haler an Grund-

ende Zahl von Ab dürfnisse entsprechen wer

fs schließen sch im Wesentlichen

den erleihterten B.siß und den freien ns 2c. betreffend, vom 9. Oktober 1867

) dem §. 2 Nr. 6 und §. 4 des für die älteren L Monarchie, mit Ausnahme der 2. März 1850, betreffend die A lirung der gutsherrlihen und b

3) dem §. 4 des Geseßes vom 5. April 18: andsiedellcih-, Erbzins- , Erbpachts-

ern mit 7 agt dagegen, daß in dem hier and dennoch die nah §. 89 ihm bgeordneten wählen könne.

nahm der

stimmungen des Entwur folgenden geseßlichen Vorschriften an:

1) dem §. 3 des Edifts, Gebrauch des Grundeigenthu1

dem der Abge (Gesepz-Sammlung Seite 170)

Regierungs8-§ andestheile der

Rheinprovinz, erlassenen Geseßes vom sten und die Regu- ijjc, (Gescß-Samms-

39, betreffend die Um-

. 90 der Regierungsvorlage berubt auf ordneten v. Denzin bei der früheren Be-

gestellten Amendement, blôösung der Realla

welches der gegen- äuerlihen Verhältn

eit warm befürwortete. t orte des Herr3n-rigdonat ch Y“’;-folgt: *

v. Denzin ein tiefgreifendes Prinzip, | wandlung des Erbleih-, L

nisses in Eigenthum un

die Regierungsform zu bekämvfen und die Grundinstitutionen des

Staates zu verändern, verordnet: das nach dem Kolosseum von Rom A einberufene Komitium is verboten. G Rom, 19. November 1872.

i _ Der Präfckt Gadda, M} — 293. November. Der Großfürst Nicolaus Kon- M stantinowitsch von Rußland is nah Florenz abgereist. |

Nußland und Polen. St. Petersburg, 23. No: F vember. Die Kaiserin wird dem »Neurufs. Telegr.« zufolge |

d die Ablösung der daraus herr 8bezirk8 Wiesbaden und in dem ßherzoglich hessischen

ung des hannoverschen Provinzial- ereits zweimal dem Landtage der zur verfassungsmäßigen Er- 1869 in Folge der Aller- errenhause

28. Oktober

ch glaube — von allen Seiten mit daß der größere Grund- daß er seine Jnter- indbesißes beirachtet;,

ein Prinzip, welches — wie i Freuden begrüßt werden muß. Es ist das, besi erkennt und offen und ehrlih ausspri essen nicht verschieden von denen des kleinen Gru en und so nach gleichen Richtungen. hinsieuernd ein kleinen Grundbesiße dort 1 wo er seine Vertre- ausüben kann, dieselbe überträgt. \

welches au die Staatsregierung als das r jeßt gestellte Antrag des Herrn v. Donat Regierung vermag keinen dur-

per, welche mehr als 75und weniger esteuer bezahlen, eine nur geringe |- chzuweisen; Sie auf die Nachwei- zu machca , welche dem Antrag des VBorweg bemerke ih einige wenige Zahlen richtig, da- mchrfach unrichtig von Kreisen stellt si die r. Grundsteuer in Kolumne 4 gekehrt in der Kolumne 6 der Prozentsaß der

en/ die Zahl derjenigen als 100 Thlr. Grund- und Gebäud ist, Jh erlaube mir, um dies na sung aufmerksam Parisius beigefügt d.n Kolumnen 2, gegen die Angaben in den Kolum größeren Zahl

besißer von 100 Thl

Leistungen im Gebiete des Regierung zum Regierungsbezirk Cassel gehörigen, Gcbietstheilen (Geseßz-Sammlung Seite 517). Der Entwurf hat die Billig Landtags gefunden und ist b Monarchie vorgelegt worden, a elangt. Ueber den im Jahre rmächtigung vom 17. November 1869 dem gelegten Entwurf hat eine Berathung nickt stattzefun Jahre 1871 in Folge Allerhöchster Ermächtigung vom

vormals Gro

daß er sie homo erkennt; daß er tung nicht selbst Mit diesem Prinzipe, richtige anerkennt, dürfte de nicht wohl vereinbar erschei

ngaben in 3 Und 5 bis auf nen 4 und 6

Zahl der Grund während um

am 29. November, um 5 Uhr Nachmittags, von Jalta abreisen [F

und am 30, um 11 Uhx Vormittags in Odessa eintreffen. |

Antrage des Herrn v. Denzin, s Vertrauensvotum für die ten und empfiehlt Jhnen

s{lagenden Grund zu erkennen, von de welcher ein ihres Erachtens gerehtfertigte kleineren Grundbesißer enthält, zurückzu

errenhauses, je-

1871 vorgelegte Entwurf ist zur Beschlußnahme des H n des Abgeord-

rundbesißern zu entrichtenden Grundsteuern fich doch nur zur Durcberathung in der Justiz-Kommissio

den größeren G was höher berechnet, als der Antra

in einigen Kreisen et steller ange-

Die Abreise Jhrer Majestät von Odessa wird an demselben F

Tage um 2 Uhr Nachmittags erfolgen,

t. Wenn Sie nun einen Blick in diese meine Herren, so werden Sie finden,

Nachweisung

nommen hat. daß für eine größere

netenhauses gelangt,

slimmende Vorlage anzu- Nr. 10 und 34 der Drucfsachen des

deshalb ihre mit jenem Antrage überein Herrenhauses aus der Sipungs-

— Der »Reg.-Anz.« publizirt ein detaillirtes Verzeichniß

über den Stand der Loskaufs8operationen von der Zeik der Eröffnung derselben bis zum 1. des laufenden Monats. Die Gesammtanzahl der Revisionsbauern, welche den Loskauf bewerk- stelligt, beläuft sich auf 7 192,958, das Quantum des losgekauften Landes aber beträgt 23,848,304 Dessjätinen, die den Bauern

en Unterschied macht, undbesiß auf 75 oder

periode von 1871—72, Nr. 149 E 237 der Drucksachen des Ab

en cinzelnen Bestimmungen des Entwuëkfs ist Folgendes zu

Zu §F. 1 und 2. Durch Hannover noch bestehenden

Anzahl von Krei

ht V reisen es cinen nur unwesentlich 0b Sie die Mini1

nalgzrenze für den größeren Gr

Beispielsweise beträgt

die Zahl der Grund- besißer, welche an Grund- und Gebäudesteuer min-

— Zu §. 196 ergriff der Abg. Parisius das Wort und gierung die Anfrage, aus welchen Gründen amburg und Schievelbein eine Ausnahme ge- macht worden und sie zum Provinzialverbande von Pommern geschlagen worden seien. Eben so wenig sei es einzusehen, wes- zum Provinzialverbande von Sachsen

richtete an die Re geordnctenhauses von

für die Kreise Dr dagegen die Zahl der Grundbesißkr; mindestens 100 Thlr.

den §. 1 sollen die in der Provinz

halb die Altmark als Vorkaufs-, Näher- und Retraktrechte be-

dargelichene Summe endlich 625,711,410 Rbl. Bei der Ober- verwaltung der Losfkauf8operationen sind 78,802 Loskaufsakte eingegangen und 75,614 derselben bestätigt worden. Von Ich N

teren sind nur 21,065 gütliche Vereinbarungen, welche in Folge freiwilliger Uebereinkunft zwischen den Gutsbesißern und den

rmen, welche die 1 sondern zugleich ercits entstandenen sub-

gt werden, indem nicht nur diejenigen Recht8no Existenz dicser Rechte anerkennen, außer Kraft treten mit den Rechtsnormen auch dic aus ibnen b jektiven Nechte chne Entschädigung aufgchobc

Der Hannoversche Provinzial- daß dur folgenden Zusoß zum §. 1: / B ge hon begründete Berechtigungen können nach dem

Der Regierung8-Kommissar entgegnete

in Betreff der Alt- Dramburg und Schievelbein ge- ern nothwendig, als die Altmark des Negierungsbezirks Schievelbein

an Grund-u Gebäude-

destens 75 Thlr jährlich ( steuer Ne)

anzusehen sei. Gardelegen Die in dem §. 196

Jerichow Il Meine Herren!

mark und der beiden Kreise troffene Bestimmung war insof zum Sprengel

Landtag hatte den Antrag gestellte Verwaltungs :

Bauern zu Stande gekommen sind, alle übrigen {ind auf For M S

derung der Gutsbesißer und der Kreditanstalten eingesandt worden. Die Bilanz der Loskaufsoperationen weist zum 1. No- vember d. J. im Kredit einen Bestand von 617,153,729 Rbln. auf. — Das is der Antheil der Bauern für das Land, welches sie zum Eigenthum erworben haben Zu Debet sind die bedeutendslen Posten folgende: Die Schuld der Gutsbesißer an die ehemaligen Kreditanstalten (721 Millionen); Loskaufsscheiñe (mehr als 1625 Millionen), Hzprozentige Papiere, 5Sprozentige Billete zweiter Emission u. #. w. In der Zahl von 53,792 bestätigter gütlicher Vereinbarungen beträgt der Antheil eines Bauern etwa 32 Dessjätinen, kostet durch schnittlich 103 Rbl. 43 Kop., ist für 47 Rbl. 48 Kop. der Bank verschuldet und sind für ihn 58 Rbl. 95 Kop. in Loskaufs scheinen und Geld auszuzahlen. Der Werth der N beträgt 31 Rbl. 11 Kop. und das Verhältniß der Bankbillete zur Gesammtsumme der gewährten Darlehen circa 0,23,

Neichstags - Angelegenheiten.

Weimar, 23. November. (W. T. B.) Bei der im Neustädti- schen Kreise stattgehabten Neuwahl eincs Neichstags-Abgeordneten wurde der seitherige Abgeordnete G ena | mit 5323 von 8502 Stim men wiedergewählt, 2309 Stimmen fielen auf Siefert, 816 ayf

Liebknecht, : : Zweite Beilage

i: Jerichow 1

Liebenwerda Edcarisberge.……….

Heiligenstadt Mühlhausen

0 ch könnte JThnen noch einige Kreise anführen, in denen die

* gleihfalls nur geringe ist. Meine Herren! b es nothwend sämmtliche Kreise hierbei zwar nit, von 75 auf 100 T vorhanden ist, Si selbs wieder eine m einzelnen Fa haler der richtige Korrektur des Saßzes f gsten der künftigen denfalls fest, meine ormirung des Minimal Grundbesißer auf 100 Th Wahlverbandes der Landgemeinden bandes in teinem Falle eintreten wi

Magdeburg zum Sprengel des Stettiner gemäß auch an den Verw nehmen müssen.

ses Geseßes nit mehr geltend gemacht werden. « über, inwieweit das zu erlassende Geseß in Privat- Provinzial-Landta

Inkrafttreten jedem Zweifel dar rehte eingreife, vorgebeugt werde. } bei von der Ansicht aus, durch diesen Zusaß sei auf der Sei sicher gestellt, daß die wohlthätige Wirksamkeit des Gescßes nicht in unbestimmte Ferne gerückt werde, und auf der and mögliche Auffassung, daß die Betk Nechtsinstitute als solcher auch die erichtlich geltend gemachten

Dieser Zusaß bezweckte keine sachliche Aenderun Er erschien aber überflüssiig, weil nicht zu besorgen, die Frage; ob und unter welcher Vorausse tendmachung der im §. 1 bezeichneten des Gesebes zulässig sei, unrichtig ent usaßes zu erheblichen

Verwaltungsgerichts gehören und dem- altungskosten dieser beiden Gerichte Theil Veranlassung vor, durch den

Dagegen lag keine é q arf sowie die

vorliegenden Geseßentwurf die Altmark son Dramburg und Swicvelbein in allen provinziellen Be dem Provinzial-Berband der Mark Bra in der Kreisordnung die Frage w Behörigkeit dieser Landestheile Ort, wo diese Frage ihre Erledi zu erlassende Provinzialordnung.

beiden Kreise iehungen von ndenburg loszulösen und hier egen der künftigen kommunalen

ntscheidung zu bringen. gung finden wird, ist die demnächst

eren Seite die sonst ciligung der in Rede stchendèn ufhebung der bereits begründeten Privatrechte nach sich ziehe, ausge-

des Entwurfs. aß die Gerichte bung die gerichtliche Gel- Rechte nach dem Inkrafttreten n werden. Außerdem gab Bedenken Veranlassung, da zum Gegenstande eines Recbtsstreits Ußen / einen unklarcn

erung hat nun in Erwägun{ gezogen, Saß von 100 Thalern- gleihmä r Provinz Sachsen vorzuschlagen. fniß zu einer Erhöhung des Satßes liche Kreise nicht in gleiher Weise zu müssen, im Geseh lnenKreisen vorzunehmen, reiten kann, ob 75 oder 1 fie war vielmehr der Ansicht daß ür die einzelnen Krei Provinzialvertretung überwie aß, wenn auch cine gleichmäßige den Wahlverband der größeren irgend welche Benachtheilioung zu Gunsten des ersteren Wahl-

der Abgeordneten vorliegende Entwurf fhebung der in der Pro- Vorkaufs-, Näher- und Re-

Wir Wilhelm, von Gottcs Gnaden König von verordnen mit Zustimmung beider Häuser des La Monarchie, für die Provinz Hannover, was folgt: Die noch bestehenden Vorkaufs-, Näher- bilien werden aufgehoben.

. 2. Hat si das Ereignis worau kaufs-, Näher- oder Retraktrehts gründe ses Geseses zugetragen, so darf das Recht n erihtlich geltend gemacht werden, sofern ehenden Rechte bereits früher erloschen ift