9) wenn von dem Eigenthümer die Identität belteifen wird, dieselbe ale A Urkunden fiectuigen von Zeugen glaub

emacht w F. 17. Eige msvorbe alte nd Hypotheken einzutrea@ oder halte snd 1

mme erfolgen. Einigen derselben, f 7 E

rihters.

Ueber leere vom Eigenthümer vorbe ber die vor der Linie

Ung wie über eine Hypot h 1 eseßes vom 5. Mai 1872 über den Ei ; 20. Die Uebertragung der vorbehaltenen der Linie getilgten Hypotheken in das neue Gru der Formel:

M rec Thlr. mit

zur Verfügung des Eigenthümers.

. 21. Wenn der Eigenthümer ors bei der Grundbu@&blattes beantragt, die leeren tellen oder getilgten Posten als Namen einzutragen y kostenfrei.

§. 22. Beha getilgt sei ; ohne Recht einzutragen ; E 1

gabe des

n

kannt zu maden. Diejenigen Amtsgerichte,

ums oder der B e betreffenden lem die Anle Grundbuchbl irk öffentlich bekannt g den is demnächst ließen Und aufzubewah zur F. e adrung, n 9, Zehn

ng der erfolgten für ein G 9 9

23) tann d nur in den Formen erfolgen, welche das Geseß üb erwerb vom 5. Mai 1872 und die G vorschreiben.

F. 26. Verträge, durch welche im Eigenthum von stehende Grundstücke i

vorgängigen dur Verwaltungsbehörden.

. 27. Eingetragene din sibung eines entgege gehoben werden.

Die Klage auf rüdständige Zinsen von ci verjährt in 4 Jahren. i j

rlaubniß

Zinsen , J. ch0. Die Beweiskraft einer eines Darlehns oder eines pothek eingetragen ist, ist bunden. §. 29, Im Gebiet des dänischen Nechts Pachtrechte die Wirkung dinglicher Nehte nur d der Dinglesung tretende Eintragung erhalten. Gesebliche und durch leßtwillige Ver währen nur cinen Anspruch gegen den die Eintragung einer bestimmten Summe zu_bewilligen.

Die Bestellung ciner Hypothek unwirksam.

d

GrundKück dinglich Berechtigten.

regs 22. Aus Privattestamenten oder aus Erbvertr gültig Fane offentliche Urkunde errichtet sind, könne

oder L nagen im Grundbuch nur erfolgen ; eine öffentli Urkunde die Echtheit ‘der Privat erkenntniß des du

das Gesey berufenen Erben na eine Bescheinigung des Nach[aßgerichts beigebra t wird . erfolgter öffentlicher Ladun} baer Pest Vetcblinte C

R bié Gdeu A le Lrt der Bekanntma g Unddie Fri der 6 ch Lage des ris zu

dung hat der Nachlaßri §9.38. Auf d Tage, an welchem dieses tritt, ypotheken findet die Verordnün

ägen y

protofo bruar 1828 (Chronolog. Samml. 1828, S, 26) in Betréff d lässigkeit der späteren Erhöhung

des eingetragenen Zinsfußes bis vom Hundert au ferner Anwendung.

App olgelem welche bis zu dem Ta

Stelle der

elöshten Hypothek U Le gelösten Hypoth

gleichem Betrage zu lassen.

ÿ. 35. Die in das Grundbuch ein werke und selbstständigen Gerechtigkeiten dienen in das Vermögen des eingetragenen Sigents Befriedigung der dinglich Berechtigten, ihre Ansprüche bet der Konkursmasse anzumelden.

. 36. Bei der gerichtlichen Zwangs Rängordnung des Kapitals nur awveijäh

gerechnet vom leptverflossenen &älligfei eröffnung oder vor dem

Hypothek andere

tstermin vor

. 97. Bei der abgesonderten Befriedigung der din

tigten gehen denselben in der nachstehenden

die Kosten der Zwangsversteigerung j

2) die Rückstände der zur E

Beiträge der 3) die Rückstände der auf dem Grundstück [lastenden ,

Staatskasse zu zahlenden direkten Abgaben und di

bank oder an den D

aus den zwei lebten Jahren ; 4) die Rückstände der auf dem

Lasten aus den zwei leßten Jahren ; 9) die Rück

üctstände an Lohn, Kostgeld und andercn men der Wirthschafts- und

orstbeamten und des Ge diese N zur Bewirthschaftun

( g oder Verwaltung wirthschaft bestimmten Grundstücks Und der damit verbundenen oder zum Betriebe eines ländlichen Nebengewerbes auf

stük gehalten werden, sowie

die a rode der Schmiede und Rademacher; soweit fie ae Arbeiten geleistet haben , und der Bergarbeiter a * lebten Jahre; |

6) die Forderungen für Saatkorn aus dem leßten Jahre.

F. 38. Gemeine Lasten (§. 37 Nr. 4) sind alle nach Gescß oder Ag mos: auf dem Grundstü haftende, aus dem Gemeinde-/ Kreis- und Prov 1 vder aus dem Kirchen-, Pf

d Kommunalvyer

' en y oder an Kirch chulen, oder an Schulbediente zu

oder aus der Verpflichtung zu öffentlichen Wege-, Wasser- und Ufer- bauten entstandenen Abgaben und Leistungen ; ferner die Beiträge, welche an Meliorationsgenossenschaften oder andere gemeinnügige vom Staate bestätigte Institute, namentlich an Vereine behufs gemeinschaft- licher Uebertragung der

durch Brand agelshlag oder Viehsterben entstandenen Schädcn zu entrichten sind. O

. 39, Der Eintragung im Grundbuch bedürfen nicht die in den Fg. 37 und 38 erwähnten absolut bevorzugten Ansprüche. Die Schadensersaßklage gegen die Grundbubeamten ver-

Reihenfolge vor :

oder eidesstattliche Ver- en ist. 5

n das Grundbudblatt als

. 18. Die Eintra oder Vormerkung einer angemeldeten Hypothek in das neue Seuadbucttca fann nur auf ei

sih die Betheiligten nicht o erfolgt ihre Festseßung durch Entscheidung des Proze

haltene Hypotheken- ctilgten Hypotheken Bl derselbe

ek des Eigenthlimers nach Maß- enthumserwerb.

Stellen und der vor

ndbuh geschieht mit

vom Hundert verzinslich stehen

die vor der Linie S oder Grundschulden

o erfolgt diese Eintragung stempel - und

ß ein angemeldetes Recht zu fönnen ; so ist das

te »Veränderungen« die

nat ist, vorzumerken

ichern durch das

welchen bisher die Einschrei-

elastungen der Bücher bis zum mtsblattes (1: 23) fortzuführen,

itter für ihren Be-

ändige Grundbuchamt

S BD age nah der dur das Amisblatt erfolgten öffent- lihen Bekanntmachu eaung des Grundbuchblattes i eräußerung oder Belastung

er den Eigenthums- rundbuchordnung von 5. Mai 1872

Privatpersonen e im Ganzen oder derineas veräußert oder belastet werden, bedürfen nicht der

oder Bestätigung

gliche Rechte können weder durch Er- nstehenden Rechts , noch durch Verjährung auf-

fällig geworden sind.

können Mieth- und ur die an die Stelle

fügung „begründete Eigenthümer,

am ganzen Vermögen ist fortan

Eintragungen wenn entweder durch urkunde oder das An-

gewiesen is, oder daß sih nach rbe nit ge-

s. vom 12. Fe- r Zu-

oder eine Grund- Personen eintragen

getragenen Grundstücke, Berg-

i 1 Konkurse über ümers zur abgesonderten Dieselben haben nicht nöthig,

versteigerung können mit der rige Sinsrückstände, zurück-

e der Konfurs- früheren Tage der verfügten DZwangsverstei- gerung, gefordert werden.

glich Berech-

( rfüllung der Deichpflicht erforderlichen zwei lebten Jahre ;

an die lten : le an die Nenten- omänenfiskus zu entrichtenden Ablösungsrenten

Grundstück haftenden gemeinen

Diensteinnah- sindes , sofern des zur Land- Rechte, dem Grund-

für das us dem

jährt in 3 Jahren y Raben das Dasein und der ens ur Kenntuiß des eshädigten gelangt 1, ind seit dem eilpunkt der Beschäd gung 30 so kommt es auf den eitpunkt der anges Kenntni . 41. Für die erpfändung von eesGiffen i den geseßlichen fandrechten, welche in das différ g en sind, fortan die Vorschrift der C§. 1, 2,3

inführungs8geseßes- zum

- j vom 24. Juni 1861.

§. 42. Die Eintragung der Berpfänditng in das erfolgt auf den Antrag des Nheders o

olche Ce ragung erfolgt ist, wird der auf Grund vom Justiz: inister vom 31, Au des Certififats eingetragene

43. Der ersten Eint

des Grundstücks

eine bestimmte Über die Lee

U

Vermerk gelöst.

} ( Nealg Tutbiger und der rech luß erjenigen vorangehen, die sich n

Für das Aufgebotsverfahren gelten §. 1—4 des Ei von 24,

gesebbuch n :

- 44. Sobald der in F. 42 erwähnte Ver des Certififats gelöscht ist; kann das Schiff SeMbifföregistex verpfändet werden.

D.

Anlegung des

auf seinen

ie Verhandlungen, welche zur F

ndstücken

stempel- und kostenfrei.

Kostentarifs der G lättern sind

soweit außer tragung des e Kreisblatt | ri

dinglichen Rechts zuglei für die fünftige richtet worden find, und e Bestimmungen des C finden auf diejenigen Grundstüde feine lich Realfolien bi éführt wordén Die V Kostentarifs zur Grundbu 5. Ma r. 9 bezicht sich auf § Ordnung. ,_ §. 46. Dieses Gese diesem ordnungen unter Vorbehalt des §. 24 aufgehoben. Urkundlich 2c.

Die Motive hierzu haben folgenden Wortlaut: Das dringendste Bedürfniß, unverzüglih mit der N Immobiliarsachenrechts vorzuschreiten, besteht unter Provinzen für die Dieses Bedürfniß de Verwaltungsbehörden, wie im Lande anerkannt, und hat in auch durch Anträge der Provinzialstände besten Beweis für dasselbe wird cine kurze wärtigen Rechtszustandes darbieten. Was zunächst das materielle Recht des und der dinglichen B ormen

dieselben zu

Erwerbs des elastung der Grundstücke betrifft, so

ndeigenthum, welche

ngetragenen Kapitalien Die Verjährung beginnt am 31. D desjenigen Jahres, in welchem die

ezember | bezügliche 1787 über Erwerb des

eseßliche Ver íe Notbwendigf Eigenthums a haben eine ver legung erlit ! ngleihförmigfeit, vielfach : edingungen des Eigenthumserwerhs. recht, welches wesenlih auf der Grundlage des beruht, feblen die für di rinzipien der shweigende

ie Verfügung vom

Römischen erung des Realkredits unentbe d Spéezialität.

noch, ebenso können durch

Die Rechtsverhältnisse der ligen die

gen vorgeht , deren Kridars in keiner Verbindu

l 1 ng steh ehr noch als die materielle Seite des Rechts

ist seine fo welche | in cinem durchaus un

î und Pfandprotokollwesen es eine große Zahl in wesentlichen Punkten v

der Geseße und V dnungen. Sie hen

Zeit binzugekommen besondere Protokollati das Amt Kiel yom 3. D

Und die Vogteien Sommerland und Grönland vo und für das Amt Reinbeck vom 16. Juli 1857.

Allen gemeinsam ist der Qweck, dem unleidlichen Nadtheil , die in dem herrs{hend gewordenen römischen ° den privilegirten prechen zwar den Sat aus , t eingetragenen, wenn auch mit en und daß folgeweise die Rangordnun sich lediglity nach der Eintragung bestimmt, aber sie we sehr von einander ab in dem Wege, auf ihr Ziel, den Kredit zu befestigen , zu erreichen streben. ge M die Schuld- und Pfandprotokolle în zwei Kla ern;

solche, welche Namenfoli enthalten.

Sammlung der Verer

SUnf gen ; abzuhelfen.

daß die pro ofollirten Pfandrechte

dieselbe Einrichtung ist auch für

adeligen Güter in Geltun

drückliche Extension des angeführten Geseges nich fann. it Ausnahme der dem Obergericht und der unmittelbar unterworfen gewesenen Grundstücke, welche nach der V ordnung vom 12. Juni 1739 und nah der für b erlassenen Verordnung vom

folien h desgleichen für die

n angeordnet feld, Rothwisch,

aîten

Traventhal; Kronshagen, Segeberg, Rends

berg, Norderdith ns,

; e Idee, welche der gedachten Einrichtung zum Grunde liegt ist / daß den Schuldnern die Möglthte

Pfandrechte zu bestellen , über deren Priorität Protokoll eingetragenen ein Zweifel nicht obwalten fann.

die Ermittelung der Gegenstände y namentlich auch der Gr

welche der Verfügung der Schuldner Unterliegen, wie auch des Werths dieser Grundstücke d

eue den betheiligten Gläubigern überla en geblieben. Die Schwierigkeit, welche es nach diesem System hat, die auf einem öfter veräußerten Grunöstück haftenden

l Í protokollirten Nfandrechte zu ermitteln, mußte im Laufe der Zeit imme sen, und da- durch der Kredit , den die Verpfändung eines Grundstücks annähernd bis zu dessen jeweiligen Werth zu verschaffen ag: beeinträchtigt wer- den. Um diesem Uebelstand zu begegnen, ist es bei der Mehrzahl der geseblich nach Namen zu führenden Schulid- und Pfandprotokolle in Gebrauch gekommen ; auf d

ste, welche werung, welche b der früheren Geseße f L 0

aus der Zeit de! l 1 n haftet, anzu- führen. Auf diesem Wege hat die Praxis die euntensolien in Real-

folien umgeformt. Doch so wie der Mangel einer eseblichen des zur Abhülfe jenes Bedürfnisses

: 3 ; so auch durch solches in

keinem Falle eine Sicherheit fü en Folien gewährte Ueber-

siht über die Belastung der Grundstücke gewährt werden k

önnen weil einmal bestellte protokollirte Pfandrechte nit dad f werden, daß etwa ih

i hre Uebertragung auf das Folium eines neuen Eigenthümers versäumt worden j i Dagegen ist in den Distriften, für welche Realfolien vorgeschrie- ben sind, die Sachlage einigermaßen besser. ie Verordnung über die Eröffnung eines Schuld- und P protofolls für die den Landgerichten unmittelbar unterworfenen und Besißthümer in den Herzogthümern Schleswig und Holstein vom

e Folien der Grundbe er die Grund- sie besißen, nebst dE a

Urheber des Scha- Fahre verflossen; t,

egister nit ein- des Art. 59 des Allgemeinen Deutschen Handels -

er der Rhederei. S der Tnfstruktion gust 1867 Th. 11, §. 16 i

. 43. “inlragung muß eine öffentliche Ladun der zur Eintragung berechtigten j A

cht gemeldet haben.

die Vorschriften des Art. 58

e 24 Grungsgesepes zum Allgemeinen Deutschen Handels- is uni 1861.

merk in Kolonne 10 nur dur Eintragung im

eststellung der innerhalb st| angemeldeten Rechte an Gru

Die nach § d des rundbuch{-Ordnung vom 5. Mai 1872 tenden Kosten bleiben in

Ansaß, als solche bei der Ein- Delirun

Anwendung, für wélche geseßz- find.

- Ordnung vom . 99 der Grundbuh-

b tritt am 1. Oktober 1873 in Kraft. Tage werden alle das Protokollationäwesen betreffenden en

Y GU Golf den neu erwor-

Provinz cswig-Holstein.

r Reform ift allseitig bei den N und e

Ausdruck erhalten, Darstellung des gegen-

Eigenthums

Wriftliher Verträge zum dftücken im Herzo thum

auch Unsicherheit Dem Hppotheken-

Gesebliche un Vertrag Grund-

gnds in éfriedi« hnen eine große

Tp adl, mit

on einander abweichen- finden fich abgedruckt im aweiten

nungen. Zu den Erscheinen der Sammlung ver-

ondordnungen für ezember 1833, für die Herrschaft Herzhorn in 4. Oktober 1851

andsystem vorkommen- Hypotheken dem Kredit zu Ü

einem Privilegium versehenen,

g unter den protofo[- ! ichen welchem sie im Uebrigen iernah

en son- en, und in solche, welche Realfolien

N werden em Landgericht

er- eide Herzogthümer

] 23. Dezember 1796 Protokolle mit Real- aben, finden sich Namenfolie

für ganz Schleswi holsteinischen Aemter und Lands f Blon, Rein

{ ithin räumlid, fü 2 De marschen; mi in raumli r den gr eren e Schleswig-Holstei S g h

9h | aus jweamäßi / hat gewährt werden sollen, Be vor allen nit in das

urch beseitigt |. A

die

: Over- oder der nußbare Ei Amer im thümer fing d die Entschei

23. Dezember 1796 ist ein

ist auch rgfalt und rung gebracht worden. Dasselbe gilt im Anschluß an dieses Gefeß erlassenen

insbesondere e Süderd thmarsch 1810 1]. S. 494). Außerdem

der adeligen Güter in Holstein auf Grund der Verordnungen

September 1768 ein eführt. Endlich L

nicht vorhanden nd; Norm über das erfahren bei

enaui nicht weiter an.

rotoko abgesehen von en (cfr. find Realfolien für ungefähr gleichzeitig, vom 20 Septembex

zwar Sch{huld eshriebene G

Geseßbuch

Schiffsregister ¿Ba eiue

in Kolonne 10

icbt.

sfräftige

f Ranzau , die Cremper- und W Us- 1,

Bordesholn In Altona, wie in den früher Magistrats unterworfen gewesenen D mühlen bestehen für die Fü und PfandprotokólUs eigenth sache nah auf eine von der Punkten näher bestimmte Observanz gründen. Verordnung vom 12. pugust 1748 (Chronol. Sa Darnach hat jedes Grundstück sein eigenes Foli werden dur Protofollationen au den Folien bestellt, dazu der Ausfertigung anderes

orf ührung des

ümliche Regeln , welche si

Und Schiffen

zu entrich-

1737) der Schuldner ir solcherge sönlih haftet; endli wird j - immte Priorität angewiesen enden, aber in einem speziellen fenen Rechtsansicht mit d dem Eigenthümer des Grundstücks8 kurses der Generalmasse p Daß die Sculd- un Mit | angelegt sind, den A Ver- | bedarf faum einer wei auf die Grundstücke und d

ent-

alt bestellte arifs

leder Hypothek ( ; und zwar nach

ypothek

einer in ehören, un

fallen sollen,

Pfandprotokolle, welche nad

Begründung.

Sie enthalten

ohne Hypothel, um ihnen dur beizulegen, und sie aplihren feinen Anhalt dafür, das verpfändete Objekt, das Grundstück und alle lichen 9 echtsverhältnisse voll ändig zu erkennen. einer Fortbenußung solcher Folien; f

nicht die Nede sein.

lber au die nach Realfolien angelegten Protokollbü sih nit zur &Fortbenugßung. Dagegen spricht die Verschie Gesehe, nah denen sie jebt zu führen sind, dic daraus bery zahlreichen Abweichungen in ibrer äußeren, formellen Einri durch die Fefe, 1 ganisation von 1867 Gericht8bezirke, so daß Distrikte angelegt sind y gerichte nicht zusammenfall werden müßten.

eform des

ondere Den

d di R e nd Pf

en, und die Bücher

i Es tritt daher, au son aus d den! die Nothwendigkeit hervor, allgemein ncu zulegen.

Der Anlegung der neuen Grundbücher tritt Ln entgegen, daß die G

1. Juni

zunächst l rundsteuerregulirun rovinz Schleswig-

/ r Zeit noh nit vo inderniß fann aber f i Verbindung der Grundbüher mit den Grund- büchern hat wesentlich den Zweck, das Grundstück Lage un Beschaffenheit genau zu bestimmen. bängt von der Vermessung ab, schritten, daß mit der Anlegun

Rechts rlichen still-

schreitenden Vermessung fortgeseßt a ferner die bisheri alle Grundstücke, ihre

bieten, weil die Einschreibungen in diese [lfür der Schuldner abhing; eine gen der das einzeln

werden kann. gen Namenfolien eine

ahl

em

Controle rmelle

über die

n ist, so tritt die Nothwendigkeit ber [legung der neuen Grundbücher;, ähnlich

giebt allgemeines sich alle dinglic ingliche Von

Rügen zu la

welhe das

\chränkendes Recht; Grundstüs fü

Aufgebotsverfahren vorangehen Personen zu melden haben, oder ein das Eigenthum be Belastung des

ode der A

ür seine Zeit aus eihnetes Geseß u von ans an mit Sot 5 G na q Anus e %illgemeinen von

chulddokumente bedarf; nach besonderer geseßlicher bcl (Verordnung vom 21.

eren A e Belastung keine Be

hat, generelle und Moblliarhypothe en, selbst Schuldverschrei ch die Protofollirung ein airs mit Zuverlä

selbe bezüg- Es kann

elbst in einer verbesserten Gestalt,

feit zur

ür die St¿ f cie dte

Und vom :

- Und

eseße UbRnN

as Herkommen allein die der Eintragung sowohl, als

durch diese erworbenen Vorzugsrechte an Hierher

Grafschaft [ster-Marsh un

der Jurisdiktion des dortigen (haften Ottensen tadtbuchs und des Schuld.

Über die gehören die das Amt

und Neu-

ch der Haupt. Geseßgebung anerkannte und

in einigen

mml. Nr. 14), ¿ Hypotheken ohne daß es wiewoh[

Januar eventuell per«

ersicherung) eine be-

Priorltten eines Kon-

u Namenfolien derungen des Realkredits nit entsprechen,

Vieles, was iehung ungen

sigfeit daher von cher cignen denheit der

orgehenden tung, die

geänderte Einthe lung der ast alle Shuld- u andprotollbücher für welche mit den jebigen i

s{einbar

8 - Arbeiten in der endet sind Dieses chtet werden. Die Und Gebäudesteuer- nach seiner Diese Bestimmung diese aber ist son so weit vorge-

g der Grundbücher auf Grund dieser Vermessung begonnen und dieselben in gleichem Schritt mit der fort-

rößey

sichere Auskunft über Eigenthums- und Rechtsverhältnisse nit dar- Protofollbücher von der

Veränderun- t d e Grundstück betreffenden Rechtsverhältni genügenden, unsicheren und selbst lokal abwei- | nit geführt worde denden Bulaude, Ueber das Schuld-

A wie dies in dem Geseße vom 1. März 1868 für Neuvorpommern und eschehen ist, ein en; in welchem

Eigen- r éine

nehmen.

nur dies

den | stück protokollirt fin daß ibnen das protokollirte Recht zusteht

Der vorliegende Geseßentwurf zerfällt in

umfaßt die ÇÇ. 1—25 und hat die Bestimmun schriften für die

zweite von §. 26 an soll die materiellen Rechtsänderun ede durch die Einführung des neuen Grundbuchrech erden.

Sie den

and genommen ift, so hat dies darin , daß diese Paragraphen eine ganz spezi

jenigen Provinzen haben, in denen di gilt, soweit es f in ibnen nur darum handeln fann rten noch nicht vollständige Durchführung der Gru; zu befördern. F. 2. Die einzuführenden beiden Ges Stellen Bezug auf einzelne ältere preußische

gen aufrecht erhalten werden. Da kein G auch in der

) rovinz Sleswig - Holstein einzuführen, st die felhaften Auslegungen vorzubeugen, dies ausdrüdcklickch erden.

Die Ausnahm

F. 1. Wenn von der Einführung einzelner aragraphen Grundbuchordnung Abs|t ang f es j

1dbucham st rechtfertigt in Kiel, ähnlih wie in Melenburg und s{lag8termine stattfinden, D. h. daß hier der Jenigen Grundstücke ist, welche bisher in den O landgerichtlihen Hypothekenbüchern eingetragen waren.

daß am Um chla findet. Die fugniß des A ellung vorkommenden Falls zu

] t beseitigen ationSgeseßes vom 26. uni 1867 (Ges, S. Es wird dies in der 2

bängea egel von den Anträ en. Daß die neu

N en Grundbücher von Amtswegen angele nicht die Anträge der O z E ist ein Grundsaß, d

sich aus dem

Grundbuch b

ufna

aus der Erwägung rechtfertigt, da

nur auf diesem Wege in verhältnißmäßig viel Me n ein fident

einheitlicher Rechtszustand erlangt und die Unruhe, welche. der Ueber-

gan en das neue Recht unvermeidlich mit sich führt, überwunden erden kann.

§_5. In. der Provinz leswig-Holstein beste fade Poren des En E getheil Prie N Erbfeste

hen sehr mannig- n und Erbpachten. Es liegt

en Eigenthums, namentlich die regierung j hier, wie dies au în Daa a i di S) Ten 1 en Provinzen de emeinen Landrechts dur das Geseß vom 2. März 1850 - ic da

und für den Regie Fung egirt Wiedbaden dur das Geseß vom 5. April u ä i

869 geschehen, gung ‘aufzuheben und dem nuß. geven. Ehe jedoch diese eführt sein wird , wird die An- m Abschluß nahe gerüdckt sein und i genden Entwurf des Einführungsgeseßes rage entschieden werden, ob im Falle des (theilten Eigenthums rundbuh als Eigen- - s konnte nicht zweifelhaft fin, aren Eigenthümer zu treffen. 14 entsprechen ihrem Inhalt nach im

ih legung es mußte dah

er

etragen werden so ung für den nue Die folgenden §F. 6 bis

Realfolten als mmten Grund-

zwei Theile. Der erste

: 1 die formellen Vor- Einführung des Grundbuchwesens zu ertheilen; der

en normiren, s nothwendig

der

seinen Grund elle Beziehung auf die- e Hypothekenordnung von 1783 1 die in einzelnen 1dbucheinrichtung

ce nehmen an mehreren erbe, deren Bestimmun- d vorlag, diese Gesebe o mußte, um ausgesprochen §. B. estellung, welche dem Amtsgericht Kiel als Grundbuchamt beigelegt i H Unfande daß Neu-Vorpommern, Um-

Verkehrsort für die-

tlihen und s ift dur)-

[A

Ausnahme- des Organi- bergenommen. genthümer ab-

t Eigenthümer ab eWariet

1 g im Hypothekengeseß für Neu- rz 180€ 141 U f hme ge-

den im tionsordnungen , so atent vom 18. Dezemb

e die Untergehörigen

theken-

i es Neuvorpommerschen Hypo

E ‘vin More ieeoies esezen für die Provinzen des e

Formen und 1 S AroeC L denselben Abweichungen enthalten Ver N

irkungen des Anmeldun Wr

L: ; i: der diese durch das provinziclle Recht bedingt und in dem Gutachten e

Provinzialstän

terschied zwi des Eigenthümers magen wollen.

jedoh in das

über

laue S iht egeben is, und die Wirkungen, die sie haben soll,

eine

ben in den §§. 9 und de beantragt worden. Leßtere s Ln T lthen “Saale I Ms Unterschied s Geseß nicht aufgenommen werden, weil dem Ge

den Eigenthumserwerb und der Grundbuchordnung eine vor-

des Eigenthümers unbekannt is , für eine solche

unklar und unzweifelhaft bleiben.

Oie Festse

gg. 11, 13 entspricht

zung der Aus\{lußfrist für die

Anmeldungen in den dem Entwurf für die

Provinz Lannover. Jn

h

vorbehalten bleiben;

die Anlegung

i digt sind, i messungen noch nicht been i der A ie s q allmählih, dem Fortschreiten

e ; en wer- der Vermessungsarbeiten entsprehend, in Angriff genomm

den kann.

li i ie §Ç§. 15 bis 17 Einer besonderen Begründung bedürfen nit die §§. 15 bis 17,

welche ebenfalls die

Bedeutung von Einführungsbestimmungen haben.

C. 18. Das Prinzip der Spezialität verlangt unbedingt, daß die

Hypothek auf

ixi 1d hiervon können cine bestimmte Summe fixirt werde Und h

imat-Hypolheken keine Aus-

i ten Kautions - und Ultima leswig-Hol stein nicht auch die sogenannt ist dieses Prinzip in Schleswig tate beza e e E anb p. La viele Hypotheken mit unbestimmte aneriía

Betrage protokollirt,

namentlich is dies der Fall bei der Hypothek der

: ie erstere Ehefrau und der Pflegebefohlenen gegen ihre Vormünder. Die erst )

auf ein bestim

i dere Schwierigkeit niht machen buch zee fann besondere Sch

die Größe des Schwierig is cs

wird in diesem Falle

i e Grund- mtes Ultimat bei der Uebertragung in das neu , da s C lnhalt bietet.

Ehefrau den nöthigen L P Ler V ormundschafilichen Öupother S A die Grenze des Ultimats nah Mafg

li in möglichst billiger Größ des zu verwaltenden Ne O gens in mög

c Vie t A werden müssen. erwarten; daß

und erreicht etn Vormun nicht zu CF.

1796, is das haltenen Stell

2 sich im Ganzen- bewährt; yst

dem Vormund- Interessen des Fa ot jvar auc) dier i ällen eine Einigung mit de1 ( A aber nicht der Fall E O d rectliches Gehör auf Ermäßigung seiner

versagen sein. 19 bis 21. mentlich in derjenigen

i nd- rotofollations - Ordnungen,

M N éin Güter“ vom S ene System der sogen. fejten Prioritäten un L BeL DOETE L Wie Tilgung vor der Linie angeno ien

au me e 4 praktisch erreicht man m e

i ï twourf über den 7 was in dem einzuführenden Geseßentwou1 E Ei ai T E die sogen. Hypothe® des Eigenthüm get

dreeis S der festen Prioritäten und der vorbehaltenen ¿g E

Stelle

Stellen das System der H

Geseßentwurf führen.

übertragen der Theorie

ori mumien sog. Stellen-Theorie angeno

cine wesentli

[ Dagegen empfab | i : e b Ei werb ift bereits mit leBwig G Besen U Eigenthumserwer wbe o I de Eigenthümers und mit Verwerfung der

Es unterliegt daher feiner Schwierigkeit, an der

ypothe® des Eigen wers, L t T Ï Eigenthumserwerb 2c. ausgebilde g eine E A sich nicht, das bisher in der s System auf die anderen Provinzen z

worden; in diesem Punkte wieder

e partifularrechtliche Aenderung vorzunehmen und sich

t hi 1 älteren iner theoretishen Anschauung anzuschließen, die bisher de1 eine | c

Provinzen gänzlich fremd geblieben ist erachtet werden.

I E Vorbehaltenen Stellen trete soll,

konnte nicht für zweckmäßig enn aber die Hypothek des Serte dien

n „Holstein an die Stelle der feste E

NOLS \so durfte doch das n

| L i ü au i ( c Re ) der Eigenthümer f dem bisherigen System wohlerworb n8 cht

Verfügung über

ih j

bt exgie Rechte

diese da Eintragungen

ben werden ae Formeln ; [e Ondbüchern der übrigen

rift des §. 2 : Elrenthümer des Entwurfs

Ç. 24 hat den Zweck, zu vermeiden j

«avischen dem

J,

3glich wäre j Éigen- i i in welchem es unmög

Bücher ein Zustand eintrete j

thumserwerb

g. 26. Eine obrigfeitliche

den Antrieb geben soll,

i t werden, Daraus G L a Ner Übertragen werden, und,

e Stellen Ea Anlegung des Eigenthümers

in der Grundbuch-Ordnung an einer Formel für solche es in

Z tsprechende Formel vorgeschriec- E S lebeisiander Bs durch die eung gehn Grundbüchern Que D de e Provinzen erzeugt wird, joll A

1irch die Kostenfreiheit de1 E van Aritaag an sih dem System

, it daß in der Zwischenzei des neuen Geseßes und der Vollendung der

1 entgegenwirken, anzuschließen. Eintritt li | 1d Hypotheken durch Einschreibung in öffentliche Bücher ul : Genehmigung von Rechtsgeschäften, die

i P i pe e f ( l E t

sonen sich befinden;

und soll jeßt eines Gesehes

Provinz Schleswig-Holstein kommt in verschiedenen r

ie vel S imistrativbehörden bei Grundstücksveräußeruhgen vor. der Ad1

enehmigung n Herkomn weisbar ist ;

t seit betreffenden Aufsichtsbeamten verbunden und hat \st e ,

ganisation der

und dur die

liche Aenderung erlitten;

\ Ä bekannt, i reußischen Recht bereits län st| un T A E Hann ouen (J. S des S Grundbuchwesen) beseitig Beziehungen und i i enchmi lokalen Umfange noch vielfach eine G Dies i ei i auf speziellen Verordnungen ; 3 n dessen redtlitje Entsubung midt, überall nad sie war mit einer Gebüh bi _Or: gane A i i wesent- inistrativsporteln eine sehr s as dle M nur noch als eine im Ab

auch in über das

Justiz- und Verwaltungsbehörden im Aufhebung

i 4 itigun ben befindliche Formalität erscheint, deren gänzliche Beseitigung sterben

nothwendig i

ivi Fessel zu ciner ebenso lästigen als unmotivirten Fessel 3

die Regierung

ir di ¿drückliche un A E De iere eien ausführt, die Bedeutung gehabt bedingt gewesen wäre

volfêswirthscha

namentli die Zertheilungen der

A \ ivatpersonen von ie e as n ; Appellationsgericht zu Kie

u Schleswig als das A iquität ausgesprochen. 3 Beseitigung L E Gerthimigung nid! Z die Rechtsgültigkeit de vielmehr hat duns dieselbe nur i Asen Interesse a ih ausgeübt werden sollen.

st, um

ftlichen

n b

eskript vom sogenannten bun Erbschaften Amtmanns 0 nicht “v Mahnung,

Aua A j / M ettotoltbuch

ean E enis des Eigenthumsüberganges a

ohnheitsrecht: oder gerichtliche Entscheidungen; dabin anerkannt worden keit des Vertra ertigt sich woh q enen Einführung ep rative Genehmigung

Privatpers Bie so daß Neräußerunge

s den, sondern Kor Aripateige n Es en wird, an

U. \. w.

auf Konfirmationen bezieht

ürstlihen Aemter der n E dahin gehöri und. Errichtung

daß

L: L 9 elches für alle seit 1742 die neue Besebung, und Umldrel ev6fte, sowie h von L A oone ae der der Staätskammer untersagt worden;

96. September 1741,

denn dieses Restript is nur eine an die Beamten erlassene er

afür zu sorgen; liche Besißer latten; es droht als

d Gehö}te niht untaug-

pen Vir Ucberireinng EL Due n au an diese Vorschrift sich pie g Ñ M

die Udceidin, de Fo ma Leitung der Kon Y O reibung über-

auf L E so ist doch auch diese A N fn ür E ie Konfirmation die Rechtsbestänt ;

P s nicht nachweisbar. Hieraus rect- “obne Bedenken die Vorschrift des §. 26 des entwor- elne Se re Fassung, wonach nur H Mle ésehes. Mee BOLA en, die im Eigen a Von stehen, beseitigt werden 14 E una tag! einerseits dadur die E te, R n t und, elangen e orationen, Kirchen, uen ererseits §. 26 sich auch nich ativen Charakter

daß die

die nicht einen admini

ch

icher Natur A Erbfesten

E ters leswig -ertheilt werden, en und Schlesw!

puehoer T ie Ursprung diele

5 t nachweisen; abe A

tiver oder privatrechtlicher Nati

Sicherhe anlassung; d

i i Erbpachten

tlih der Fall bei den h i

Mad S deine mud von den ride 4 Dneri

/ “gelten , welche von den Ës ast ich ivar

x Konfirmationen ob M U i E

Wr: O uni \o rg ; Ä iese Zweifel an dieser Stelle durch das Geseß z

—heblichsten spricht gegen den

_im Amtsger

. E al all im ersi eifel doch nur im einzelnen Fall im llsiwege zum Yudtrage gebracht werden lirung ‘der Eigenidums- echtswege Au er geseplichen egutirung 7 Eigen- dex i -QUENGs ce Beseiti der Formen des. getheilten Eige gung Le t dabei eine Ent- verhältnisse und der Be entlich auch ; sowci 1 s thums dieselben ohnebin pm e ecebigt werden Ges 26 ganz zu müssen. S war beantragt den §. 26 ganz zu Die Provlinziatnaude Les freie Theilbarkeit des Br auli 1984 ums (n der Provin eingeführt, die Verordnung voi 24 Jul 74 un Es met A Wirth die in den m j chtiges volkswirth ald ssenheit beseitigt werden würde, ein so wichtig Auf e : tigen lasse. Au geschlossenheit besei ber nicht gelegentlich besei rc T M Sicaa ‘Toni od a C Een twerden. Aas as s. "6 e ce a Z 3 o d dee dur@ eine obrigteitliche pi N ie r nicht mehr du erden kann, und es wird da t begründet, der in juiand aus für die Provinz Selewig-Goisiein begrndee eder t ujtan : ts gilt. ; Thei it d Watt [aide Pins de Gegtascndi dder Ztel glt a vo L “ . inzelne roVv11 / L 7 ist; am er- rundstücke für jede einzel ovinzen entschieden ist ; f de iren es {on für alle atis der ‘Provinzialsiände; dey 2A | » sverträge von einer gbrigteitlichen Gon A pee ben mit der Auflassungstheorie nach E T Ma. A 2 unvereinbar ist, weil é e E und die 5. Mai 1 2 i rehr vorgelegï werden mi eat u erung T (ligkeit nicht mehr zu ihren amtlichen Oblicge rüfu i j j Siien gehört. nothwendige Folge der Theorie Ln L Gl L S on Grundbuchs. Außerhalb DN buen L Abbid 6A aube -# nf hen, welche dur da info I ck nit entstehen, i Verjährung der Zinsen nisse am Grundstü : n mußte dic Verjährung der Zi S are werten Md E em Pun U nine Ae besonder t den übrigen Provinzen zu S non numeratae als S 28 beseitigt die en G N Aletunder da sie unvereinbar is g. 2 ; isfra 3 1 mit einem quf ein Grundbuch basirten bypotbefarisGen Verkehr, ei eatlisches Bedürfniß zu a R den nordscchleswig- p g. 29 soll as en Rechts mit dem neuen Bee 1 N: {hen Dringen Jm Bezirt des Kreisgerichts Flensburg, u d zwar flang rie E pre gilt dänisches Recht. Nele E L von den Wia Gera ee Ee en Eiactithuiiderivebb i s Gejepenuv ‘die Einführung der- den Grundsäßen de Verwandtschaft, daß die 70 mudie selben feinerlei -Swvierigiten begenet. Nur ju A Msi / acht un t c Diese E as Einfürunggeseß au \ 3 fibübertragung! wie S nis, Recht nich j inglesung, dingliche werden nah an sondern durch die sog. Dinglesung s \chrift- *Elgermeine E cine gerichtliche öffentliche Vorlesung destinimièn Rechte, d. h. dur Miethvertrages , zu welchem Zweck an tattfindet, lichen Pacht- Her S bei Gericht eine öffentliche Sibung B Bestel: TEUn E rlainen findet bel S Bano Ü ertragungen u Ne Dasselbe Verfahren Rechte statt. Die Dinglesung vollen G eve Ua ande S bus und des dinglichen Recits C ERA ekt : ; derlih. Un Si Serwerb all- Tradition is nicht erforde rfs über den Eigenthumserwerb le nac ine auc für Hacst und Miete die Eintragung in das Grund emeine e ierigkeit. 2A L - A bu zu Se ur Pa g s Moe g A g. 30 r h Eintragung auf da f erdei dei R E E e Uo bestimmten Betrage bestellt werden estimr j ; i d Br Nah Allgemeinem Landrecht is es ca P os auf verpachteten a N bes Nugungsreitt der Sache zusteht ) jenigen, welcchem Ee Stelle der Früchte ie Päter als M Hypothekengläubigern an S Tebes in: -Diefér ehören und daß de Na gemeinem Recht aber; welches durch die Pachtzinsen haften. „Holstein gilt , werden die Früchte erst d Siaen- E Tad iuRE Tes Pächters, durch die S e Laate O óren im Boden dem Eigenthu erworben hat, den thum; sie gehören im bis sie der Pächter erw N e C nbigen. Ber F. 31 at H E bem, Recht n ‘Be ypo in d r Provinz Schle8wig: Vächt x in Be- hen das Recyt in de Landrechts gleichzustellen, den Pächte jothefen- reich des Allgemeinen däglich ‘gegen die Ansprüche der N ectng e e et fichern, welche sich statt an die Früchte an den Pacwtiin zubi / ; ihnen die Früchte gläubiger U llee nicht verlangen können, daß ih rzuheben ; daß zu halten haben, ten. Jm Uebrigen is hiernach hervo Lihé Ho Mer: und der Zins haf ters im Konkurse des Verpächters, we 1207) nor- die Rechte des Pächte 1777 (systemat. Samml. Il. S. R Gabe ordnung vom e R irie Reform des P D S G M S Sie bezichen \ich qn E Fortseßung N rührt b Î ; 1furses. ivat-Erb- gung Le E Md dden Privattestamente und Privat-Ert- g. 32. Gem: olchen Urkunden jedo der ‘be nidt Vere Tia (ns D e Bestimmung des unge ‘den fann, so wat; entspreche Neuvorpommern ; cine beigelegt werden fa ndbuchwesen “in Neuvorpommern näber e treslene elde O lestgedachten Entwurf nä Bestimn , S E, oiloiet worden E erordnung vom 12. iegius fr die P ebinzen i e wiesroig- Holstein here Ird das Gese vom 24. Mai 1553 Provinz S dnung von 1783 dur Rechts zu einer nach- der Hypothekenordn teres in Betreff des ents zu et L, griaeen aa (tren (0 fo mußte auch ersteres im Ein- O ebt erhalten worden ist! l mußte a : wer werden. Gt mers f die führung A olnvorbene Rechle des Eigenthümers auf ? ioritäten. S der Einlassung in den eseßung besserer Priort engläubiger von der | i 8. 2 j k B Na drotyrbenig Konsequenz des Grundbuch emeine i R E e tdas Recht, in der Un E Beriedigung der Vat in den älteren Provinzen in Betreff er ; Me i i in Cinyell. os Zinsrüctstände in der Sn “der Provinz Schleswig-Holktein Le Schles: 3/4, Nach dem in Konkursrecht ua Firn eine große hypothekarischen Gläubic nei Viele A A vor, von / ivilegirter Forderungen vor, hen. Wird Nt iniprie iv eluié Beil herausgezogen id r ain dr : w Gemeinmasse herausg vendet, so tritt au leßteres aus der die Hypothekengläubiger verx Forderungen vor- Befriedigung e ervor, den leßteren nur solche f ein Privilegium die Nothwendigkel! HELVD) l auf das Grundstück ein Pri chtheilig j 1 Bezichung m Realkredit nachtheilic zuziehen, welche R können. Es muß der hat; daß ihm die in Anspruch nehm inhaber zu befürchten hat, er For- ypothekenin ingige Befriedigung solcher sein, wenn der Lo durch die vorgängige Bef! imenhange stehen “ vermeinte Suvertet 1 Grundstücke nicht im Zusan 8 nit über- erungen, ‘die mit den er daher im Voraus rovin und deren Bs e p Nan Ae die Provinz E Geldverkehr mit den Übrig