Neichs- mr: d Staat8anz-igarr Nr. 88 vorm 13, April 1935. S. 3

———

Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 88 vom 13. April 1935. S. 2

D O N e, 10 N x

E

eide der Reichsverkehrsminister. In Angelegenheiten, die nux Ist-Einnahme ie Verwaltungsäufsicht berühren, haben die Genehmigungsbe-s

Itichtamtliches. Zahressoll oder Ist-Ausgabe hörden die Reichsbevollmächtigten für Bahnaufsiht gutachtlich zu hören. Deutsches Reich.

Wegen der Uebertragung der tehnischen Aufsicht über die

Straßenbahnen auf die Präsidenten der Reichsbahndirektionen int Der Königlich Aegyptische Gesandte Prof. Dr. Hassan Nachât Pascha hat am 11. d. M. Berlin verlassen.

den außerpreußishen Ländern bleibt die Entscheidung vorbee Während seiner Abwesenheit führt Legationssekretär R o -

halten. stum die Geschäfte derx Gesandtschaft.

E

ortes lahtet zus

(Sp. 1) ges 39

dem Fleish- marfkt des Markts- {

|

Darunter Rechnungssoll orjahréreste dem TONE hof des „| Markt- ortes un- 34 dz Fleish in Stücken et —), Bremen 1959 (45),

der V 20

April/Jannar im Februar

(Sp. 1) mittelbar

Markfkt- | (Sp. 1) 9

hof des

Schlacht

Aus der Verwaltung.

erdem 902

xT. Ausgaben.

Des l der Veröffentlichungen des Reichsaufsichtsamts | 1. D vortang « «f 2882 Neue Zuständigkeiten der Oberpräsidenten.

für Privatversicherung 1935, enthaltend 33 wichtigere Ent- | (dne Me S 2088 EAnnäderung au die Stellung der Reichsftatt- scheidungen Us der N B N E Soziale Maßnahmen és halter. rivaten Versicherungs- un Bausparwe ens, ist so el - u. Getundheitswesen j A | / A chienen und vom Berlage der Firma Walter de Gruyter Wissenschaft, Kunst u. bestiimie Huständietetien bt Mg [1 Fe R A & Co. in- Berlin W 10, Genthiner Str. 38, zu beziehen, Volksbildung (ein}chl. ¿sri Selbstverwaltung übertragen worden. Von maßgebender Seite Kuenler) R: 161 werden diese neuen Zuständigkeiten der Oberpräsidenten in der su 116 „Landgemeinde“ zusammengefaßt. Danach kann der Oberpräsident “ Sphnungdivesen 991 die von den Gemeinden zu führenden Bezeichnungen verleihen und 7 On a ; : ändern, die Aenderung von Gemeindenamen aussprechen und Ge- I. Stand der s{webenden Schuld des Veichs. Versorgungsge älte meinden das Recht verleihen, Wappen und Flaggen zu führen. ; E E Ee nisse (Nuhegehälter 186,9 1599 163 Auch die Aenderung von Wappen und Flaggen kann er anordnen, Am Am Up, n T 9404 962 7 314 : Der Oberpräsident ist zuständig für die Aen erung des Gemeinde» j 9% Sonstige Ausgaben - —— gebiets, wenn dadurch eine Gemeinde aufgelöst und neu gebildet 20, Dev: 91. März Ausgaben insgesamt | 1922,5 15494 | 176,8 wird. Wenn zwischen dem Bürgermeister einer kreisfreien Stadt 1935 1995 S 95 7 und dem Beauftragten der NSDAP. keine Einigung überx den illi Mithin: e brausgaße i 600 e Erlaß der Hauptsaßung und über die Verleihung oder Aberkennung A Mehreinnahme ‘ des Ehrenbürgerrechts sowie von E e Flî ist die Entscheidung des Oberpräsidenten her eizuführen. la. Z3ahlungéverpflihtungen aus der Begebung B. Auferordentliher Haushalt, : E ist s zuständig für die Ecteiluna, des Geis der Scaganweisungen mit Zur Deckung des Fehlbetrags am SWluß des Rehnungsjahres 1933 Einverständnisses zu der Berufung von vorgeschlagenen Bewerbern S ita! gs Al 16090 e sind erforderlich 458,7 für die Stellen von Beigeordneten ini Städten mit mehr als E Winden aus ber Begebung 100 000 Einwohnern und für Stellen von Bürgermeistern und (geerzinel er Schapanweisungen ohne Ist-Einnahme oder Ist-Ausgabe Beigeordneten in den übrigen Stadtkreisen. Er ist auch zuständig E E 28 S f ür die Zurücknahme der Sétusina, und hat ebenso in kreisange- 3 Qmlauf an Reidhswehseln , « « A ae April/ im böriges Städten und sonstigen Gemeinden darüber zu entscheiden, 3. Kurzfristige Darlehen. . s vi Januar | Februar | zusammen | Penn zwischen der oberen Aufsichtsbehörde und dem Beauftragten E dee Volddabant « ¿0e s — i der NSDAP. kein e E ustande E eas 20 Sumnn 3 i * . } 2093,3 j reußishen Oberpräsidenten hier übertra enen Zuständigkeiten E, e L, Einnahmen .. ...., 41,5 p BGO den E Ländern von den eihsstatthaltern aus-

. Schatz i Zwecke von Sicher- / i a ' Se s Cd E . 399,9 L. Ausgaben. geübt. Bei der weiteren Durchführung der Reichsreform dürfte, 7 2 4492 1, Landeskultur- und landw. Sied- wie es in der Veröffentlichung heißt, die Stellung der Oberpräsi-

Ind E 8, denten und der Reichsstatthalter noch mehr einander angeglichen 5

1 Die Umrechnung der amerikanischen, englishen 2. Verkehrswesen ,8 werden. i 4 e L E V es 3. Sonstige Ausgaben der Hoheits- 5 ce-Pigainson-Kredit ist zum Mittelkux verwaltungn .....,, S Z des Stichtages erfolgt. 4. Zuschüsse für Betriebe ; ; ; ; 21,0 Lohnsteuerpflichtige müssen Sonderausgaben sofort E Darunter Domänen u. Forsten) (18,7) melden. Die dem Tilgungsfonds zur Nükzahlung des Ausgabe i t 560 voller D O U M E 145 | Die höheren Werbungstosten beim Steuerabzug, Jo S in: 11 î i F ia ent Bettaze u S Vibanwe fungen Mithin: Mee S E Für das neue Einkommensteuergeset stellt die t unter lfd. Nr. 1a enthalten ist, zugeführten i E Cu Bera O N E Von e b erbêbes ales verzinslihen S isung außergewöhnlihe Aufwendungen wie au (e Sonderaus a On SGagamemuages “R 187,6 187,6 Abschluss. aden and Werbungskosten nur in dem Jahre berüdcksichtigt wer- Wau / A A, N Daushalt. 9496 | den können, in den sie e L E R acn eitand aus dem Rechnungsjahr Gs Ev ' 0 wird in der vom Staatssekretär im Reichs inanzministerium II. Betrag der ausgegebenen Mehreinnahme aus den Monaten April 1934/Febr. 1935 34,3 Reini herausgegebenen „Deutschen Steuer-Zeitung“ erklärt, Steuergutscheine. Ci l 3 0300 = 276,9 folgt, daß der Aas E an ‘wirislatide Bauten 1. Jm Umlauf befindlich. ....., i t, gewöhnlicher Belastung dur besondere wir aftlihe Verhä 2. Für Zwecke der öffentlichen Arbeits- j j BorsFaß aud Uet Mete ber Ey E nisse sowie die Anträge auf Geltendmachung a Werbungss

» 458,7 | L ( i Sicher- br. 19 ‘ koslen und Sonderausgaben stellen muß, sobald feststeht, daß diese beit überlassen aa BAE 947,08 947,08 ZAprgabe R S Dulfenad, geleistet werben. Wenn z. B. ein Lohnsteuerpflichtiger

43a | m pril 1935 eine größere Lebensversicherung ‘abschließt, ‘dur Milhia- VorsGußs „o «1963 [ pr ¿r evObte dera egan geltend macheï känn, so können M e i O (e S î die bereits im Fahre. 1935 geleisteten Prämienzahlungen nur bei Stand der schwebeuden Schulden Ende Februar 59 ] vex Lohnsteuer 19%, niht abèr bei der Lohnsteuer 1936 beriüd« Schaßanweifungen . . .. ,,, eo a 1020/0 n t werden. Jnfolgedessen muß der Antrag sofort nah Abs Vemerkungen zu A: Bei den Einnahmen is als Jahres s üfidtigung besonderer wie giee Wedendes gilt füx : : s i rü igu j ; foll das Haushaltsfoll ohne Vorjahrsreste angegeben. Unker den än Nachweis bas Ausgaben niht möglich ist, hat derx Steuerpflich- Einnahmen und Ausgaben sind auch die außerplanmäßigen Ein- tige sie „glaubhaft zu machen“. Monatsausweis nahmen und Ausgaben einbegriffen. Die allgemeine Finanz- f ; s j verwaltung ist unter den Betrieben nachgewiesen, abgesehen von den über die Einnahmen und Ausgaben des Landes Preuften Steuern, die unter T, 1 und den außerplanmäßigen Einnahmen Sonntagsdienst ohne Lohnabzug am Geburtstag im Monat Februar des Rechnungsjahres 1934, legten Silber fit uter F e, ues ersheinen. Die hinter- des Führers. Lot illi ie Rei uerüberweisungen Der Reichsfinanzminister hat angeordnet, daß am Sonnabend (Vekräge in Millionen RM.) (Staatsantei) 6376 Mill, etragen die ReiGssteuerübe Maaßen vorx dem diesjährigen Osterfest, dem 20. April 1935, der Dienst (Staatsanteil) 549,1. Für die preußishe Staatskasse sind also bis | bei den E der Reichsfinanzverwaltung wie an Sonntagen

A. Ordentlicher Haushalt, i 186,7 i t. Die Betriebe haben einen | zu regeln ift. Auch Arbeiter dürfen im Rahmen der für Beamte f p 2 A Uber wh 107 Le N Vrbeiibercclns erfordern | und Angestellte geltenden Regelung von der Dienstleistung an dem E er Bea gaglares 199%. Waveu Le bisher einen Zusch 16 von 12595 so daß bis Ende Februar 1935 nannten Tage ganz oder teilweise entbunden werden. Der Vor» Deckung restlicher Verpflichtungen aus dem Vorjahr ins s ei M Érot ahme von 34,3 verbleibt tand der Dienststelle hat in diesem Falle anzuordnen, wann die 1933 zurückgestellten Nestbeträge verfügbar « « . , 242,6 n8gejami eine Mehreinnahm 94, . ausfallenden Arbeitsstunden, für die der S es pes ee

E ui i l ‘nit Mae “ 1982 von zuf 4207 Tine Inde, Mednungsjahres nadgagolen sind. Eine Leute April ‘nich 20. April 1998

1932 von zus. 420,7 sind inzwischen gedeckt worden, Verkehrswesen. ausgefallenen Avbeitsstunden tritt 0 dann nit ein, wenn die (s as T R S R G Arbeitsstunden später niht nachgeholt werden können. Sahres\oll Ist-Einnahme Kraftwagennez der Reichsbahn schon fast fo Are oder Ist-Ausgabe groß wie Schienennegzz.

Daß es si bei der Motorisierung der Reichsbahn niht um isse a ein S ra sondern um ein umfassendes Programm handelt, Kunst und Wiss nsch ft, zu- weist Reichsbahndirektor Meyer - Berlin in einer Betrachtung Spielplan der Berliner Staatstheater

über diesen neuen e Ne ela der Reichsbahn überzeugend in der Zeit vom 14. bis 22 April sammen ] nah. Ec kommt dabei zu der be eutsamen Feststellung daß dev . . . | Umfang der von der N betriebenen Hrasiwagensire e der j Staatsoper. i Länge des Schienennetes der eihsbahn bereits sehr nahe kommt. Sonntag, den 14. April. Margarete. Musikalishe Leitung: Die 1933 in Sulrol gegrn 1142 I T seien größten- Martin a. G. Beginn: 20 Uhr. BO |

\ teils bereits im Güterverkehr eingeseßt. 1934 seien weitere Montag, den 15. April, Lohengrin. Musikalische Leitung: L. Einnahmen, 920 Lastkraftwagen und 500 Anhänger bestellt worden. Darüber Martin a. G. Beginn; 194 Übr. a : Steuern 1784,6 1966,1 | hinaus seien rund 500 Kraftfahrunternehmer mit ihren e Dienstag, den 16. April. Eugen One gin. Musikalische Leitung:

zeugen am Güterkraftverkehr der Reichsbahn beteiligt. Die Fahr- Heger. Beginn: 20 Uhr. e : Veberweisungen an leistung im Jahre 1934 betrug bereits mehr als 30 Millionen Mittwoch, den 17. April. Bohème. Musikalishe Leitung: Gemeinden (Ge- Kilometer. Der Kraftwagen werde als Ersaß für die Schienen- Martin a. G. Beginn: 20 übe. e / meindeverbände)usw.| — 708,9 779,4 | beförderung überall dort eingeseßt, wo es zur Beschleunigung der Donnerstag, den 18. April. Par ifal. Musikalische Leitung: bleib 1993 4 1075 7 1186 7 Güterbeförderung oder zur Verringerung der Betriebskosten zweck- Heger. Beginn: 19 Uhr. E : E _ g i möôßig sei. Darüber hinaus finde er in hervorragendem Maße | Freitag, den 19. April. Parsifa l. Musikalische Leitung: Heger. Vebershüsse der Be- : Verwendung zur ErlWliehung abseits gelegener ländlicher Gebiete. Beginn: 19 Uhr. — | a 97,0 103,7 / 107,7 Jun Verfolg dieser emühungen seien bis jegt 3000 abseits der Sonnabend, den 20. April. Parsifal. Musikalische Leitung: Dav e Siene elegene Orte an das ee Schienenneß dur planmäßige Heger. Beginn: 19 Uhr. ; i : 9uschüse an Betriebe 06 06 | Reichsbahakraftwagenlinien angeschlossen worden. S i 21. P nnhäuser. Musikalische Leitungt : h ; E Heger. Beginn: r. Ó E 103,1 107,1 : Montag, den 992. A a i; Aida. Musikalishe Leitung: Blech. î i Beginn: 1914 Uhr. - Sonstige Einnahmen: | Straßenbahnen unter Reichsbahnaufficht gestellt. g ‘ C uus b) So). Maß ' E E Die »NReichsbevollmächtigten fr Bahnauffsicht““, Sonntag, den 14. April. Das Glas Wasser. Beginnt 20 Uhr

geschlacht

Ns deren

DO 0

ß

1 | Orten |¡ugeführt| zugeführt geführt 2)

D

% — 5) Au erlin 100 (

ausgeführt nah einem nah

S LASTS dem

der Markt- orte der p.

D D

B

hlt).

—

f 30 ü

_

O Do

1935. L |

ärz geführt?) |g?trieben

Vieh- au ge

end nah

_—4

_

e A = D

Statistishes Reichsamt.

late Us

g (frish und gek

) von leb

s

841 111/5 133 58 177!) 110 191]

1035

L [uêland

ortes ederung. — 8) Da

hof des Markt- (Sp. 1)

€ dbladit-

un- mittelbar zugeführt

| 10

) 9)

dêm chlat- hof des ührt 4 268| 4 103 34 937 13 586 2 678 2 878 5 337 1 030 15 78 9 298 2 639 5 053

Monat M

Markt- ortes

(Sp. |

zugef

S

76 381 32| 15 167 262| 684 21 Y n.

m

Schweine Lebend | | / z Fleis aus dem 9% [ufgli

im nah an- deren Orten

o die

d

42| 6 657 9

94| 4219 93} 6 284 488

2911

36

c

4 T

ausgeführt

nah einem ¿ach Berli

Ma ——— — —— — —

E

der Markt- ben | orte der Pp

üd fehlt

d 241

400 111 eun 10) )

au dem Vieh- marft auf- 3 390 2 899 5337 1142 20 095 17056 16 426 3153 7 964

453 161 41 494 019

I Köln.

nland un ) Bei Osnabr

933 01 331 403 68

12 226| 495 135 95

hrt2) [ getrie 10414] 457 11 384/ 494 10 975

15 21

markt des Markt- ortes (Sp. 1) ge- sMchlachtet zU- Ü

dem Fleisch-

|

ch aus dem

5/ s) land. — ! M. und 2 nach

89 3918 348

8 898 9 035 8 887 15 624

chlaht- ortes (Sp. 1) 10 867

UN-

(Sp. 1) | mittelbar reif

dem hof des Markt- p î Ze

iten Deutschlands

âr

| | f

113 176 127 095 117 356 131 496

| |

führt| zugeführt) gef

Glad acht- hof des Markt- ortes zuge 1747 1483 3 284 994 5 508 5 341 2111 1071 2 098 124 990

S

| |

) 27 310 dz ish aus dem

68 dz Flei nkfurt a.

7

4 988 35

102

nah ans- deren 105 434 205 1 028

| Orten

nah | nland. — 4 nah Fra

S I6

ausgeführt orte der

Sp. 1

etnem der Marft-

ben

Schlachtviehm

aut

dem Vieh- marft

auf-

Davon aus dem Ausland: Q, s) T (

6118] 141 679

6 098] 127 669

6 806] 143 041

5 307] 133 893

9 847] 149 409

Fleish aus dem d gekühlt. —

achtet | zu- : geführt?) |getrie

Sp. 1) | ge- l

dem

Marktortes (Sp. 1) | Fleisch- 2), — ®) Davon

| marft | des | Markt-

ortes

|Ninder (

s

|

12 679/ 16 474

7 | if |

igeren ) 1129 dz de frilch un

14 258 urg — (3)

| If

964] 1434) 388| 800| 1004| 3 91] 1 406

i}

Le

4

94) 243|| 16 753)

I T S

maooNRMmNEO No Io N I T- 00 T) [7 S E Qs S mSALY S er

T

945 (9 16 148)

(uauu1q1vzs) N [] [= =

uo(1vK

s dem Auslan (—), Oldenb

gerechnet. — 3

8664| 1105| 286 D

0

a4ny

10

uayn@ |

unmittelbar zugeführt

1 086 2290| 1398/1

in ganze Tiere um fen und 547 dz au —), München 330

Lübeck 2235 (

26| 1174| 9

“l

2257| 2296|

19

S S Q

| dem Slachthof des

sind in

81 397 73 813)

|

)| zugeführt)

t | |

Schlacht-

h” auf den 47 wit

80 3388| 8121| 1567| 10 086

77 994 1538

dem hof des | Markt- | (Sp. 1

95 19°

zihlachths

nah an- deren Orten viertel Tiere Seegren 41),

Darunter Rechnungssoll

Lebend

ührt |

|

der Vorjahrsreste April/Januar

ausgef nah j inem

Rinder (einshl. Jungrinder)

Sp. 1

der || Markt- | orte der

|

Rinder | ins- gejamt |

|

114 :

11931//108 015

|| | j f f |

n 857 dz aus

6953 1708

21 165 1264 2770| 1173|

114 577 116 896

| |

464] 75) 404 85

4/140 296

| | | |

88 12 19

i

ußvieh. — *) Halbe und

158 180.

î l

67 634 22 699

99 7083| 20 46 137] 17

è ueland, davo a. M. gj gf (65

60| 97 186| — E 207

14

87

29

993| 1775| — |

9 ael 15

91

458 | v: l E 345| — 340| — | 152| 93 141| 238 127| 54 337| —

58

1926| — | 248] — 154| — 9 187 T! 586/1777| 5

ch J

Y

uouumqpv ( S a

m

Franffuit

Berlin, den 11. April 1935.

Lebe A

| 17773

362 167 348 239 844 32 401 965 385 533 ls au

Marktverkehr mit V

8950| 1959| 513

420/ 937 8922 313 484 935 1596| 117 264 433

1618 1473 7 822

1 445 1 924

954 1 286

37 196 418

1 093 2735 2 438 1 601 5142 2325 1 365 fa

240

57169/ 17 385/187

5

j | | |

Fleis aus de

C I

44 resden 717 (—),

392 164 74 361 450 358 191 936 424 13 154 132 152 106 400 947 579 136 437 215 2 207 47 116 161 501 510 189 143 418 172 93

uayn@

22 956

auf dem Viehmarkt aufgetrieben

5 9

b) Soz. Maßnahmen u. Gesundheitswesen 18,6 19,1 Jn einem Erlaß an die obersten Landesbehörden verfügt der : i ; h c) Veikehrswesen , D 9,2 9,9 Reichs- und Preußische Verkehrsminister, daß die tehnishe Auf- | Montag, den 15. April. Heroische Leidenschaften. Die ualPpG d) Wissen\chaft, Kunst siht über die Straßenbahnen im Lande Preußen bis auf eiteres __ Tragödie des Giordano Bruno. Beginn: 20 Uhr. : und Volksbildung den Präsidenten der Reichsbahn-Direktionen übertragen wird, in | Dienstag, den 16. April. Prinz von Preußen, Beginn: (eins{chl. Theater) . 66,3 58,0 64,0 } deren Bezirk die Straßenbahnen betrieben werden. Die Prâsi- 20 Uhx. j S U e) Uebrige Landesöver- denten der Reichsbahn-Direktionen führen die ihnen obliegenden | Mittwoch, den 17. April. Pygmalion. Beginn: 20 Uhr. waltung «2776 291,0 269,7 Aufsichtsgeshäfte unter der A b von See E FtnetMage M April a Sai Bear 18 e j » j : ür Bahnaufsicht“, Die technishe Aufsicht wivd von en Reichs- reitag, den 19. il. 7 41. Beginn: : Einnahmen insgesamt ah ba SCEE - 17605 bévol a O allein WÖBTeT E E Fn An( i Poribeea die | Sonnabend, den 20. April. M inna von Barnhelm Be-

(abaliglich der Steuerltber- die Vevrwaltungsaufsiht und die technische Aufsicht berühren, ent- ginn: 21 Uhr. : ; UNd, Und des Bua en heiden die Genehmigungsbehörden im Einvernehmen mit den Sonntag, den 21. April. Fan st 1. Beginn: 19 Uhr.

Betriebe) 2 vas eihsbevollmächtigten. Bei Meinungsverschiedenheiten ent- Montag, den 22, April. Fau stt 11. Teil. Beginn: 19 Uhr.

2 58

39 193

5183| 4 560 99 1

468] 1 502 94 125 48 126 29 774 479 107 127 355 1 440 722 176 9214 31 88 119 848 193 143

32 196 29 105 202 315

17 991/ 20 370

19 527] 22 615

— a — e ——

25 20

18 890] 18 508 . 129 203| 22 20 046) 18 779

D

1934 . und 1204 dz

Schlachtvieh, gegebenen

2),

U.

ldenburg i

Osénabr

. .

g i. Pr. 7

Me.

ien

1)

Inland

Plauen t. V.

J

I

Dezember 1934 .

März

5 1935. , 193 1934. u E

Sub

ß . S: © 6: @

35

März 193 Da eb Januar

M m: Mannheim Memmingen Mün

gdebu

j asber

refeld

g . . . . . annover , he ck rg

g adt 4 - [dorf

Bela

Beut Bo B

B

ü

mstadt — (

3 193 Summe gegen :

agegen : 7)

D Februar

f

e a G. Lübe

Ma

Ma

hen, O. S.

um en

berg

Nürn D

uttgart iesbaden

Stutt W

W

W Zwickau

stt

mund uppertal-Elberfeld

urzbu

Summe

Mär

gsbur

Cgenoburg .- Stettin

uar

ch

raunschweig .- , ,

remen Breslau

ulum .

Marktorte ranÉfurt a.

Geljenf

Halle aus dem Dar

rfurt .

hen . ffen

Dezember 1935 .

Duisbur Game Karlsru Kassel . Kiel Koblen Köln

Köni

Januar März

Düsse

Chemni Darm Dort Dresden E

E

F

Aa Au