Vierte Veilage zum Neihs8- uud Staatsauzeiger Nr. 141 vom 20. Juni 1935. S, 4
3, Eigenbedarssmengen nehmen nur an der Tonnenumlage, und zwar in der Höhe der tatsächlich abgeseßzten Mengen des Kontingentes, die kohlehaltigen Abfallprodukte nur an der Preisumlage teil.
pELIE. Der Geschäftsführung des Syndikats steht ‘das Recht der Veberwachung der Verladung und das Recht auf Einsichtnahme der in Betracht kommenden Geschäftsbücher und Schriftstücke zu.
MER P LIIRIE, Das Geschäftsjahr läuft vom 1. April eines Jahres bis zum 31. März des darauffolgenden Jahres.
dd ir un § 33.
1, Falls ein Mitglied entgegen den Bestimmungen dieses Vertrags Kohlen, Koks, Briketts oder kohlehaltige Abfallprodukte abgibt, verkauft oder zu Eigenbedarfszwecken verbraucht, so hat es an das Syndikat für jede Tonne eine Vertragsstrafe bis zu fünfzig Prozent des für gleihe Produkte im Syndikat erlösten Preises zu entrichten. | t? :
2. Wer seinen Lieferungsverpflichtungen dur eigene Schuld nicht nachkommt, kann zu einer Strafe herangezogen werden, deren Höhe für jede Tonne der nicht gelieferten Mengen für jedes Geschäftsjahr im voraus von der Mitgliederversammlung festgestellt wird. ) ! i i
3. Wegen schuldhafter Uebertretung der sonstigen Bestimmungen dieses Vertrags verpflichtet sich jedes Mitglied, an das Syndikat eine Vertragsstrafe zu zahlen. Sie soll für jeden Fall des Zuwiderhandelns nicht unter 1000- Reichsmark betragen. : L
4. Alle Strafen werden auf Antrag des Syndikats durh Entscheidung der Mitgliederversammlung verhängt. Die Zustellung der Entscheidung erfolgt durch eingeschriebenen Brief.
5. Die Zahlung der Vertragsstrafen hat sofort nah Aufforderung zu erfolgen. ;
6. Jm Unterlassungsfall ist das Syndikat berechtigt, die Rechnungsbeträge der betreffenden Mit- glieder um die Strafen zu kürzen. . :
7. Neben der Vertragsstrafe kann das Syndikat auch Ersaß des entstandenen Schadens beanspruchen.
MERRRA L U An Cen,
Den Mitgliedern steht nach § 78 der Ausführungsbestimmungen vom 21. August 1919 ub Geseß über die Regelung der Kohlenwi rtshaft vom 23. März 1919 gegenüber den Beschlüssen der Mitglieder- versammlung bzw. der vom Syn dikat getroffenen Maßnahmen innerhalb vier Wochen ein Beanstandungs- recht durch Beschwéube an den Reichskohlenverband in nachstehenden Angelegenheiten zu: 1, Neue Eigenbedarfs- und Werksselbstverbrauhs8mengen im Sinne des § 7, Ziffer 4, und § 8, Ziffer 2; . Anteilsziffern (§8 1# und 15); . die Ausübung des dem Syndikat zustehenden Rechts, betreffend Auskunftseinforderung gemäß F 11, Abjsaÿ 3; . wegen Strafen aus § 33; . wegen der nah § 23 zu machenden Preisvorschläge.
Aufnahme peuxx Mitglieder.
1. Bei Aufnahme neuer Mitglieder in die Vereinigung sind mit diesen besondere Verträge, welche der Genehmigung der Mitgliederversammlung mit Stimmeneinheit unterliegen, abzuschließen.
2. Ebenso sind, wenn Besißer von Bergwerken, Kokereien, Brikettfabriken und anderen Werken im Sinne der §§ 6 und 7 der Ausführungsbestimmungen zum Kohlenwirtschaftsgeseß in die Vereinigung aufgenommen werden müssen, mit diesen besondere Vereinbarungen zu treffen, die der Genehmigung der Mitgliederversammlung mit Stimmeneinheit unterliegen.
3, Die Anteilsziffer neuer Mitglieder, deren Beitritt nach §§ 5, 6 und 7 der Ausführungsbestim- mungen zum Kohlenwirtschaftsgeseß durch Verordnung des Reichswirtschaftsministers herbeigeführt wird, eee FLrIAuna durch die Mitgliederversammlung festgeseßt. Der Festsezungsbeschluß bedarf der Ein- stimmigkeit.
Beginn und Dauer des Vertrags. MONCTREEN, LURRA
1. Dieser Vertrag tritt in vorliegender Form am 1. Juni 1935 in Kraft und gilt bis zum 31. März 1942,
Falls er nicht ein halbes Jahr vor Beendigung der Syndikatsdauer von einem Mitglied gekündigt ist, so läuft er auf je 2 Jahre weiter.
2. Die Verhandlungen über die Erneuerung des Syndikats haben unmittelbar nah etwa erfolgter Kündigung zu beginnen. Führen diese Verhandlungen innerhalb der ersten drei Monate nah Kündigung nicht zum Ergebnis, so is jedes Mitglied berechtigt, innerhalb der leßten drei Monate der Syndikatsdauer feine Produktion jelbständig für die Zeit nah M des Vertrags zu verkaufen.
7
1. Die Geschäftsführung kann mit Stimmenmehrheit der Mitgliederversammlung zum Abschluß von Verträgen über die Syndikatsdauer hinaus ermächtigt werden. Soll fih der Abschluß auf Produkte eines bestimmten Mitglieds beziehen, so is außerdem die Einwilligung des betreffenden Mitglieds erforder- lih. Die Abwicklung des Geschäfts für die Zeit nah Ablauf des Syndikatsvertrags is vor Abschluß des Geschäfts mit den Mitgliedern zu regeln.
2. Die Geschäftsführung hat vierteljährlih eine Uebersicht über die auf Grund dieser Bestimmung abgeschlossenen Verträge vorzulegen, aus welcher Art, Menge und Verteilung, der jeweils erreihte Stand der Beteiligung der einzelnen Mitglieder an der Gesamtheit der Abschlüsse und die jeweils im entsprechenden Vierteljahr gelieferten, auf die einzelnen Mitglieder entfallenden Mengen ersichtlih find. Diese Aufstellung hat sich auch zu erstrecken auf zur Zeit des Jnkrafttretens dieses Syndikatsvertrags bereits bestehende Ab- schlüsse über Syndikatsdauer hinaus und auf die ea Ae
38,
1, Wenn ein Mitglied seinen gesamten niederschlesishen Bergbaubetrieb dauernd einstellt, ins- besondere wenn der Gesamtbetrieb. über ein Jahr ruht, so scheidet es aus dem Syndikat aus.
2. In diesem Fall und in den Fällen, daß während der vorgesehenen Dauer dieses Vertrags über das Vermögen eines der Mitglieder das Konkursverfahren eröffnet wird, oder daß ein Mitglied einen Grund zu vorzeitiger Kündigung dieses Vertrags mit Erfolg geltend macht, sollen für alle. übrigen Mitglieder sämtliche Bestimmungen dieses Vertrags nah wie vor Geltung behalten. :
__ 3, Jedes Mitglied is verpflichtet, für den Fall, daß über sein Vermögen das Konkursverfahren eröffnet werden sollte, auf Anforderung des Syndikats der Vereinigung unter deu Bedingungen, wie sie zur Zeit der Konkurseröffnung bestehen, wieder beizutreten, sobald es die freie Verfügung über die Konkurs- masse wieder erhalten hat.
§ 39.
Die dem Vertrag beigehefteten Anlagen gelten als Bestandteile Waldenburg i. Schles., den 31, Mai 1935.
Niederfschlefische Bergbau-Aktiengesellschaft.
r. Bierhaus. Tintelnot.
Waldenburger Bergwerks-Aktiengesellschaft. midt.
Lohsse. Gewerkschaft IReuroder Kohlen- und Thonwerke.
Rademacher. ppa. Max Dietrich.
Anlage II zum Lieferverirag (F 12, 8 2, Ziffer 3). L Anteilsziffern.
des Vertrags.
Stimm- recht83- zifser
65,15 25,60
Mitglied Kohle Koks Briketts
Niederschlesishe Bergbau-A.-G. „. Waldenburger Bergwerks-A.-G. . , Neuroder Kohlen- und Thonwerke .
4 004 500 1573 500 568 600 9,25
6 146 600 100700
Zusatbestimmuungen..
1, Die vorgenannte Anteilsziffer für die Neuroder Kohlen- und Thonwerke von 9,25 v.H. erhöht sich für je angefangene 800 t monatlichen Absaßes des niedershlesishen Reviers an das Kraftwerk Mölke je- weilig in dem betreffenden Monat um 0,1 v.H., jedo höchstens bis zu 9,85 v.H. Entsprechend vermindern sich die Prozentzahlen der Niederschlesishen Bergbau-A.-G. und dex Waldenburger Bergwerks-A.-G. im Ver- lAltnis der vorstehenden Anteilsziffern, Wird an Stelle von Kohle Schlamm geliefert, so werden 2 t F - 1 t Kohle gerechnet, ohne daß damit die Bestimmung im § 6 Ziffer 1 des Syndikatsvertrags berührt wird.
2. Die Kohlenanteilsziffern erhöhen sih für die Niederschlesishe Bergbau-A.-G. und die Walden- burger Bergwerks-A.-G. um je 200 000 t von dem Zeitpunkt an, wo die Graf-Hochberg-Schachtanlage vollständig ausgebaut und förderfähig ift.
Diese Vorausseßungen sind als gegeben anzusehen, wenn unter Tage die Aus- und Vorrichtung für 200 000 t Förderung jährlih vorhanden ist, der Schacht sür diese Leistung fördersähig ist und über Tage Fördermaschine, Schachtgebäude, Separation und Gleisanschluß vorhanden ist.
Die Prüfung erfolgt durch einen Ausschuß, die Beschlußfassung durch die Mitgliederversammlung, Beschwerde gemäß § 34 ist zulässig. /
1 200 000 400 000
1 600 000
80 000 (ruht) 80 000
160 000
Lx, Sonderbeteiligung.
1, Die Waldenburger Vergwerks-A.-G. erhält für ihre Lieferungen an das Elektrizitätswerk Schlesien Aktiengesellschast, Abteilung Boibondura- außerhalb der zum Syndikat3absa§ß berechtigenden Anteils8ziffer eine Sonderbeteiligung von 60 000 t Kohlen. Mehrlieferungen an die vorgenannte Gesellschäst über diese Sonderbeteiligung hinaus find zulässig, werden aber auf die Syndikatsbeschäftigungsziffer angerechnet.
D Im
2. Außerdem is die Waldenburger Bergwerks3-A.-G. berechtigt, außerhalb der Anteils3ziffer und für digene Rechnung Schlamm an das Elektrizitätswerk Schlesien Aktiengesellschaft, Abteilung Waldenburg, zu liefern.
3. Die in Ziffer 1 festgeseßte Sonderbeteiligung gewährt kein Stimmrecht. Die im Rahmen dieser Sonderbeteiligung abgeseßten Mengen nehmen an der Tonnenumlage teil.
Anlage 11x zum Liefervertrag (8 19). Sortenaumeldung gültig vom U e ex le se pipiobeie nriis G E T R L H Ge S A E SiO I, Kohlenanteilsziffer . N R A E E e E E Hiervon sind nah § 12 Absaßy 2 abzusezen:
1. die Kokskohlen- und Schwelkokskohlenmengen, die unter Berüsichtigung eines Ausbringens von 80 v. H. zur Erzeugung derjenigen Koksmengen erforderlich waren, die in dem der vorliegenden Anmeldung entsprechenden Zeitraum des Vorjahrs abgeseßt worden sind (F 19 Ziffer 2a)
. die Brikettkohlenmenge, die unter Berücksichtigung eines Abzugs von 8 v. H. für Bindemittel zur Herstellung derjenigen Brikettmengen erforderlih war, die in dem der vorliegenden Anmeldung entsprechenden“ Zeitraum des Vorjahrs abgeseßt sind (§ 19 Ziffer 2b)
« Hausbrandkohle für Angestellte und Arbeiter usw. (§ 19 Ziffer 2c)*) .
. Landabsaß sür Rechnung der Grube (§ 19 Ziffer 2c) *)
. der Verbrauch in Werken, die im Eigentum des Mitglieds stehen (der Eigen- bedarf), in Höhe der angemeldeten Mengen (§ 19 Ziffer 24) 5
. die Lieferungen von syndikatspflihtigen Brennstoffen von einem Mitglied an ein anderes innerhalb des Reviers (§ 19 Ziffer 2) H).
IT. Danach verbleibt. Syndikatsbeschäftigungsziffer 7
Diese verteilt fich auf die einzelnen Sorten wie umstehend in Spalte ‘6 ‘errehnet:
Anteilsziffer Hiervon jind abzuseßen
und Sonder- beteiligung gemäß
Anlage IL
fowie Vor- verkaufs-
mengen (§ 8 giffer 3)
t | b 6
3 4 5
Koks und Brikettkohlen, Deputate, Hausbrand, Eigenbedarf und Lieferungen innerhalb de3 Reviers (Ziffer T 1—61)
Bleibt Syndikats- befchäf- tigungs- ziffer
für Sonder- beteiligung sowie für Vorverkaufs- mengen
Stükohle
gew. Würfelkohle .
ungew. Würselkohle . ..
gew. Nußkohle T Nußkohle 11. ErbskohleI . .. Erbskfohle. . Erbskohle . . Erbsfohle IL. .. Erbskohle IIL .. Erbskohle IV
abges. Förderkohle ..
Förderkohle mit 9/9 Grobsorten .
gew. Staubkohlel ... gew. Staubkohle 11... ungew. Staubkohle T. Kleinkohle
gew. Grießkohle . unges. Grießkohle . . .. Windsichterstaubkohle
unges..
Zusammen . .
*) Jn Höhe der Mengen, die in dem der vorliegenden Anmeldung entsprechenden Zeitraum des Vorjahrs3 abgegeben oder abgeseßt worden find.
Anlage IV zum Liefervertrag (§ 24 Ziffer 1). Für die Kohlenerlö8-Abrechnungskonten werden folgende Sortengruppen, getrennt nah Flamm-, Gas- und Schmiedekohlen, gebildet:
a) Gemeinsam abzurechnende Reviersorten.
sämtliche Stück-, Würfel- (gewaschen und ungewaschen) und gewaschene Nußkohlen I,
gewashene Nußkohlen I, 17% 0 mit Ausnahme von Johann-Baptista gewaschenen Nußkohlen IL
Waldenburger abgesiebte Förderkohlen, :
Johann-Baptista abgesiebte Förderkohlen,
gewaschene Erbsfohlen I,
gewaschene Erbskohlen 12—22 mm.
gewajchene Erbskohlen IL
gewaschene Erbskohlen IIX,
gewaschene Erbskohlen IV.
Waldenburger Waschstaubkohlen (mit Ausnahme der von dex Niederschlesischen Bergbau- A.-G. an die Städt. Gaswerke Berlin zur Lieferung gelangenden Gas-Waschstaubkohlen, die mit dem Lieferwerk für sich abzurechnen sind).
Waldenburger ungesiebte Förderkohlen,
Rudolf ungesiebte Förderkohlen I,
Rudolf ungesiebte Förderkohlen II.
Waldenburger ungewaschene Staubkohlen und Fuchs gewashene Staubkohlen II,
Ruben- und Johann-Baptista-Kleinkohlen und Fohann-Vaptista ungesiebte Grießkohlen,
Rudolf ungewaschene Staubkohlen.
b) Allein abrechnende Sorten.
ewaschene Grießkohle von Rudolf und Johann-Baptista-Grube, ohann-Baptista ungesiebte Förderkohlen. JFohann-Baptista gewaschene Nußkohlen IT.
JFohann-Baptista gewaschene Erbskohlen 10—22 mm, ; Windsichterstaubkohlen (in dieser Sorte erhält jede Grube bis auf weiteres, wie bisher, den jeweils erzielten Erlös). h des Etwaige Lieferungen eines Mitglieds an das Kraftwerk Mölke werden für das liefernde Mitglied
außerhalb der allgemeinen Abrechnung abgerechnet. : : Lokomotivkohlen-Lieferungen werden in die allgemeine Abrechnung einbezogen. - Ueber etwaige Preisabschläge für einzelne Sorten wird in der ersten Mitgliederversammlung
Beschluß gefaßt. Genehmigungs8vermerk. : | Vorstehender, einstimmig von den . Beteiligten beschlossener Liefervertrag des I en Steinkohlen-Syndikates G. m. b. H. zu Waldenburg i. Schles. vom 31. Mai 1935, der an die Stelle des bisherigen, bis zum 31. Mai 1935 laufenden Liefervertrags getreten ist, wird unter Uu auf die Bekanntmachung des Reichswirtschastsministers über die Wahrnehmung der Aufgaben des eihsfohlenrats vom 22. April 1933 (abgedruckt im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger vom 24. April
Gruppe 1: Gruppe 2;
Gruppe 83: Gruppe 4:
Gruppe 5: Gruppe 6: Gruppe - 7: Gruppe 8;
Gruppe 9;
Gruppe 10:
Gruppe 11: Gruppe 12: Gruppe 13: Gruppe 14:
Gruppe 15;
- 1933 Nr. 95) îm Sinne der Vorschriften der §8 17 und 48 der Ausführungsbestimmungen zum Geseh über
rliu, den 6, Juni 1935,
A Neichskohlenrat. ¿h : BVennhold, Geschäftsführer,
die Mea dex Kohlenwirtschast vom 21. August 1919 (Reichsgeseßbl, S. 1449) genehmigt.
zugleich Zentra Nr. 141 (Erste Beilage)
_Sentralhandel8registerbeilage zun Deutschen ReichSsanzeiger und Preußischen StaatsSsanzeiger
I O O IRDLT I A E E I S I
UhandelsSregister für das Deutsche Reich
Verlin, Donnerstag, den 20. Zuni
é monat abholer bei der A
Erscheint an jen Wochentag abends. Bezugs-
atlih 1,15 A einschließli 0,30 #4 eitungêgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbst- nzeigenstelle 0,95 ÆXÆ monatli. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle 8W. 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern fosten 15 #/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ein- sendung des Betrages einschließli des Portos abgegeben.
Anzeigenpreis für den Naum einer fünfgespaltenen 3 mm hohen und 55 mm breiten Zeile 1,10 ÆK. Anzeigen nimmt die Anzeigenstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Ein- cückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
1935
JFunhaltsübersicht. L Handelsregister. — 2. Güterrehtsregister. =— 3, Vereinsregister. — 4. Genossenschaftsregister. =_— 5, Musterregister. — 6. Urheberrechtseintrags- rolle. — 7. Konkurfe und Vergleihssachen. — 8. Verschiedenes.
11, Handelsregister.
Alfeld, Leine. [19236] Am 13. Juni 1935 ist im Handels- register A 253 bei derx Firma Otto Dieyh- mann in Alfeld, Leine, eingetragen worden: Die Firma ist érloshhen. Amtsgericht Alfeld, Leine.
Arnstadt, : [19237] In unser Handelsregister Abt. B Nr. 89 ist heute bei der Firma C. A. Graf & Söhne, Gesellshaft mit ‘be- schränkter Haftung, Holzwarenfabrik in Gräfenroda, eingetragen worden:
Der bisherige erste Bd ie Vilhelm Abendroth in Gräfenroda ist niht mehr Geschäftsführer. Gel Graf in Gräfenroda ist zum ersten Geshäfts- führer bestellt worden.
Arnstadt, den 14. Juni 1935.
Das Amtsgericht.
Bad Reinerz. [19238] Jn unserm Handelsregister A Y unter Nr. 150 die Firma Hans Goebel mit dent Siß in Grunwald und als allei- niger Inhaber der Baudenpächhter Hans Goebel in Grunwald eingetragen wor- den. (H.-R. A 150/1.) Amtsgericht Bad Reinerz, den 5. 6. 1935.
Beeskow, : [19239] Die ‘offene D A aft F. A. Echneider Söhne, personlich haftende Gesellshafter der Kaufmann Ulrich Schneider und der Kaufmann Reimar Schneider, beide in Weichensdorf (N. L.), hat ihren Siß von Guben nah A Bn (N.'L.) Vet, Einge- tragen im hiesigen Handelsregister in Abt. A unter Nr. 165. Die gemeinsame Vertretungsbefugnis der Gesellschafter ist dahin geändert worden, daß jeder Gesellshafter allein zur Vertrefung der Gesellschaft befugt ist. Amtsgericht Veeskow, den 13. Funi 1935.
Berlin. [19241]
In das Handelsregister Abteilung A des unterzeihneten Gerichts ist heute eingetragen worden: Nr. 81 168 Eule «& Kalter, Berlin. Offene Handels- gesellshaft seit 11. Juni 1935, Gesell- hafter sind die Kaufleute in Berlin: Chaim Eule und Jzaak Kalter. — Nr. 81169 Condordruck, Bruno Bleß, Kommanditgesellschaft, Verlin. Kom- manditgesellshaft seit 4. März 1935. Per- sönlich haftende Gesells “iz ha sind: Bruno Bleß, Rg Ges erlin; Werner Grujenick, Abteilungsleitexr, Berlin; Paul Kistmacher, Betriebsleiter, Berlin, und Otto Strobel, Verlagsbuchhändler, Berlin. 10 Kommanditisten sind be- teiligt. Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur je zwei der persönlich haftenden Gesellshafter gemeinshaftliG mitein- ander ermächtigt. — Nx. 81 170 Ven- zinger-Bewehrung Kommanditgefell- schaft, Berlin. Kommanditgesellschaft seit 15. April 1935. Perfönlich haftende
| Gesellschafter: Albert Benzinger, Archi-
telt, Karlsruhe (Baden), und Hugo Venzinger, Bauingenieur, Frankfurt am Main. 5. Kommanditisten sind, beteiligt. Zur Vertretung der Gefellschaft sind die persönlih haftenden Gesellshafter nur in Gemeinschaft miteinander ermächtigt. — Nr. 81 171 Biologische Kurpräpa- rate Ludwig Vespermann, Berlin. „mnhaber: Ludwig Vespermann, Diplom- kaufmann, Berlin. — Nr. 81172 Burchardy & Jiéolee, Berlin, wo- hin die Niederlassung von Stargard 1. Pom. verlegt ist. Inhaber: Gerhard Burhardy, Kaufmann, Berlin. — Bei Nr. 22018 Berliner Margarine- Fabrik Heinrih Thormählen: Der Gertrud Dörr, Berlin, ist Prokura er- teilt, — Nr. 75 955 Konfititren-Bressel
aul Bressel: Die Firma lautet fort- an: Konfitüren-Brefsel Paul Breffel Fabrik-Groß- und Kleinhandel. — Nr. 80018 Von Baum Kom. Gef.: Bi L OERTO des Artur Jnow ist
ochen,
Verlin, den 12. Juni 1935.
__ Amtsgericht Berlin, Zweigstelle Gerichtstr., Abt. 551.
Berlin. [19242] In das Handelsregister Abteilung. A des unterzeihneten Gerichts ist heute eingetragen worden: Unter Nr. 81 173 Liförfabrikation „Badenia““ Betty Buterflam, Verlin. FJnhaberin: Betty Puterflam geb. Grüttner, Kauf- rau, Berlin.
Verlin, den 12. Juni 1935.
__ Amtsgericht Berlin,
Zweigstelle Gerichtstraße, Abt. 552.
Berlin. [19245] Jn das Handelsregister B des unter- zeichneten Gerichts 1ist heute einge- tragen worden: Bei Nr. 38704 John Hart Brittain, Gesellschast mit be- schränkter Hastung: Syndikus Dr. Karl Moebius in Berlin ist zum weiteren Geschäftsführer ‘bestellt. — Bei Nr. 42306 Erich Fähndrich Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung: Die Gesellschaft ist infolge rech1s- kräftiger Einstellung des Konkurses mangels Masse gemä Beschluß vom 12. April 1935 aufgelost, Die Prokura der Gertrud Shmidt geborene Bernau ist erloshen. Die bisherigen Ge- \chäftsführer sind Liquidatoren. — Bei Nr. 434538 Erben Pintsch Ver- mögensverwaltungs-Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Dem Rein- gold Liebih in Berlin-Neukölln ist Prokura erteilt derart, daß er bere- tigt ist, die Gesellschaft gemeinsam mit einem Geschäftsführer. zu vertreten. Die Prokura des Eberhard Pintsch ist ied As Walter Kasch is verstorben und daher niht mehr Geschäftsführer. Diplomingenieur Eberhard Pintsch in ur tenwalde, Spree, ijt zum weiteren veshäftsführer bestellt. — Bei Nr. 45 365 „„Helios-Lichtspiele““ Gesell- schaft mit beschränkter Haftung: Georg Pollak ist niht mehr Geschäfts- führer. — Bei Nr. 16 687 Hädensa
tung: Die Gesellschafterversammlung vom 14. Februar 19356 und 18. März 1935 hat die Umwandlung der Gesell- schaft in eine offene Handelsgesellschaft mit der Firma „„Hädensa Gesellschaft Nichard Morsch « Co.“ und dem Sig in Verlin beschlossen. Die Firma ist hier erloschen. Als nicht eingetragen wird noch veröffentliht: Die Glau- biger der Gesellshaft können, soweit sie
binnen sechs Monaten nah dieser Be- kanntmahung Sicherheitsleistung ver- langen. — Bei Nr. 48 869 Arcana- Parfümerie Gesellschaft mit be- schränkter Haftung: Die Gesellschaft hat am 1. April 1935 N Ges2z vom 5. Juli 1934 die Umivandlung der Gesellschaft in eine offene Handelsgesell- schaft unter der Firma Arcana-Varfü- merie Rofenfeld & Co. mit dem Sig in Verkin beschlossen. Die Firma ist exloshen. — Bei Nr. 48 969 Walter Grüttner Gesellschaft mit be- schränkter Haftung: Die Gesellschaft hat am 7. Februar 1985 und 24. Mai 1935 gemäß Gefeß vom 5. Juli 1934 die Umwandlung der Gesellschaft in eine offene Handelsgesellschaft mit der Firma Grüttner & Stimming und dem Siß in Berlin beschlossen. Die Firma ist hier erloshen. — Zu Nr. 48 869 und 48 %69: Als nicht einge- tragen wird veröffentliht: Den Gläu- bigern der Gesellschaft steht es frei, so- weit sie nicht Befriedigung verlangen können, binnen se{chs8 Monaten nach dieser Bekanntmahung Sicherheits- leistung zu verlangen. — Bei Nr. 14702 Charlottenburg-Westender Grund- stückêgesellschaft mbH.: Die Gcell- schaft ist auf Grund des Geseßes vom 9. Oktober 1934 (R.-G.-Bl. I, 914) gelöscht. Berlin, den 12. Juni 1935. Amtsgericht Berlin. Abt. 563.
Berlin. [19243] In das Handelsregister B ist heute eingetragen: Nr. 44576 Berliner Mislch- und Vutterhandels-Aktien- gesellschaft: Friß Kleinfeldt is nicht mehr Vorstand. Josef Goeye, Kauf- mann, Berlin-Tempelhof, ist zum Vor- sband bestellt.
Berlin, den 13. Juni 1965.
Amtsgeriht Berlin. Abt. 561.
Berlin. [19244]
Jn das Handelsregister B ist Heute eingetraaen: Nr. 4163 Santa Catha- rina-Eisenbahn Aktiengesellschaft : Der Ge?ellschaftsvertrag ist durch Be- {luß der Generalversammlung vom 4. Juni 1935 geändert in §§ 2, 4, 5, 6, 13, 14, 16, 17, 20, 21, 22, M, 25, 27, 28, 31, 33. Die §8 35, 36, 38, 39, 40 sind gestrichen, § 37 ist in 35 umbe- nannt. Die Gesellschaft hat ferner den Zweck, Ansprüche, die ihr durch Kriegs- maßnahmen entstanden sind, geltend zu machen und die empfangenen Entschä- digungen zu verwalten. Sie ist be- rehtigt, sich an anderen Unterneh- mungen, namentlich auch solchen, die By in Uebersee betätigen, zu beteiligen. urch Beschluß der Generalversamm- lung vom 4. Jun4 1935 ist das Grund-
kapital auf 1000 000 RM umgestellt.
Gesellschaft mit beschränkter Haf- |
nicht Befriedigung verlangen können, -
Als nit eingetragen wird noh ver- osfentliht: Das Grundkapital zerfällt lebt in: Fnhaberaktien 5000 zu 100 und 500 zu 1000. — Nr, 26 684 Nordstern Lebensversicherungsbank Aktienge- sellschaft: Prokurist: Gustav Jaeckel in Berlin. Ex vertriit die Gesellschaft entweder in Gemeinschast mit einem Vorstandsmitglied (bzw. Stellvertreter) oder gemeinjam mit einem anderen Prokuristen. Die Prokura is auf den Betrieb der Pi eaaung in Bexlin beschränkt. Die Profura des Johann Tiedemann is} erloschen. — Nr. 23 566 Kaiserallee 110 Grundstücts- Aktiengesellsha|t: Der Gesellshafts- vertrag Y durch Beschluß dex General- verjammlung vom 3. Funi. 1935 ge- ändert in §S 3 (Grundkapital), 4 (Vertretung). — Nr. 33319 Land- wirtschaftliche Ein- und Verkaufs- Aktiengesellscha#}t Berlin: Die Gene- ralversammlung vom 3. Juni 1985 hat die Herabseßung des Grundkapitals unm 900 000 RM beschlossen. Die Herab- jezung ist durchgefühct. Das Grund- kapital beträgt jeßt 100000 RM. — Der Gesellschaftsvertrag ist durh Be- {luß der Generalversammlung vom 3. Juni 1935 geändert in § 4 Say 1. Als nicht eingetragen wixd noh ver- öffentliht: Das O, jebt in 100 Namensaktien zu 1000 RM. Berlin, den 13. Juni 1935. Amtsgericht Berlin, Abt. 5692.
Braunsehweig, R
Jn das Handelsregister ist am 14, Juni 1935 eingetragen: 1. bei der Firma Friedrih Preuße in Braun- shweig: Die offene Handelsgesellschaft 1st mit Wirkung vom 1. Mai 1935 in eine Kommanditgesellshaft umgewan- delt. Persönlich-haftendex- Gesellschafter:
in Braunschweig. Fünf Kommanditisten sind vorhanden. Die Eintragungen vom 14, Februar 1935 (Vertretungs- beshränkung und Nacherbin Schmidt) sind gelösht. Dem Oberingenieur Karl Lägjd in Braunschweig ist Gesamt- prokura erteilt, Jeder der Prokuristen kann die Firma in Gemeinschaft mit einem anderen Prokuristen vertreten. Die Prokura des Diplomingenieurs Boy Eck Schtvennen ist erloschen. 2. Bei der Firma Kurt Levin in Braun- hweig: Dem Kaufmann Heinz Levin in Braunschweig ist Prokura erteilt. Amtsgeriht Braunschweig.
Brotterode., | [19247]
1. H.-R. A. Nr. 5, Firma Otto Popp, Kleinshmalkalden: Die Firma ist er- loschen.
2. H.-R. A Nr. 8, Firma Georg Popp u, Söhne, Kleinshmalkalden: Die
irma ist erloschen. Qu! G. A "r, 55, ‘Firma Conrad Aschenbach, Rohmöbelgeshäft, Klein- {hmalkalden: Die Firma ist erloschen.
4, H.-R. A 68, Firma Frtedrich Carl Stamm, Kleinshmalkalden: Die Firma ist erloschen. i
5. H.-R. A Nr. 46, Firma Gebr. Schlütter, Brotterode: Die Firma ist erloschen. | 4
Brotterode, am 5. Juni 1935,
Amtsgericht,
Bütow, Bz. Köslin. as
Jn unser Handelsregister A Nr. 5 d am 7, Mai 1935 bei E Firma . Schorlepp eingetragen worden:
Die Sina lautet jeyt: Friß Schor- lepp, Königlich privilegierte Apotheke und Drogenhan dlung, Bütow. Jnhaber ist der Apothekenbesiver Friy Schorlepp in Bütow. L
Amtsgericht Bütow.
Camberg, Nassau. [19249]
Fn UN Am Handelsregister B Nr. 7 ist heute folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Gesell) chafterver- A vom 24. Mai 1935 ist die Tinwandlung der Firma Hasenbah & Faber, Gesellschaft mit beshränkter Haf- tung in Camberg (Nassau) und die Ver- mögensübernahme auf den bisherigen Geschäftsführer Lorenz Hasenbah in Kriftel i. Ts. beschlossen. Der bisherige Geschäftsführer Lorenz et in Kriftel i. Ts. führt das Geschäft unter der Firma Hasenbach und Faber als Einzelkaufmann fort. ; 2 Den Gläubigern der Gesellschaft, die sih binnen sechs Monaten nach der Be- kanntmachung der Eintragung des Um-
wandlungsbeschlusses in das Handels- register zu diesem Zweck melden, ist
Diplomingenieur Boy Erk Schwennen
Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Be-
friedigung erlangen fönnen,
Camberg, den 9, Juni 1935, Amtsgericht.
Dinslaken, [19250] In unser Handelsregister Abt. A Nr. 192 ist heute die Firma Draht- und Eisenhandlung Heinrich Platt, Fried- rihsfeld E Bu und als deren Fnhaber der Kausmann Heinrih Platt in Friedrichsfeld (Niederrhein) einge- tragen worden. Dinslaken, den 4. Juni 1935. Das Amtsgericht. Abt, 3,
Dresden. [19251]
In das Handelsregister ist heute ein- getragen worden:
1, auf Blatt 13752, betr. die Deut- sche Werkstätten, Aktiengesellschaft in Rähnit-Hellerau: Prokura ist erteilt dem Techniker Albert Fischer in Rähnitz- Hellerau. Er ist berehtigt, die Gefell- haft nux gemeinsam mit einem Vor- standsmitglied zu vertreten.
2, auf Blatt 18871, betr. die Gesell- haft Hasse & Sille Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden: Durch Beshluß der Gesellshafterver- sammlung vom -21, Mai 1935 ist das Stammkapital von fünfzigtausend Reichsmark um fünfundzwanzigtautend Reichsmark auf fünfundgwanzigtausend Reichsmark in erleihterter Form herab- geseßt worden.
3. auf Blatt 23 213, betr. die Gesell- shaft Höfgen & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden: Der Kaufmann Paul Chares i} nicht mehr Geschäftsführer. Zum Geschäfts- führer ist bestellt der Kaufmann Martin Johannes in Oberlichtenau bei Pulsnitz.
4. auf Blatt 23410 die Firma Arthur Gruber, Afkumulatoren- fabrik in Dresden. Der Fabrikant Arthur Gruber in Dresden ist Fnhaber. (Pirnaishe Str. 48.)
5. auf Blatt 23 411 die Firma Arno Altbach in Dresden. Der Kaufmann Arno Altbach in Dresden ist Fnhaber. (Groß- und Kleinhandel mit Zigarren, Zigaretten und Tabakwaren; Große Brüdergasse 21.) /
6. auf Blatt 1820, betr. die Firma Heinrih Vüttuer in Dresden: Die Handelsniederlassung ist nach Leipzig verlegt worden. :
7. auf Blatt 2247, betr. die Firma J. G. Knepper Nachf. in Dresden: Der Kaufmann Max Alfred Gottschall ist ausgeschieden. Der Kaufmann Richard Briege in Dresden ist Fnhaber. Er haftet niht für die im Betriebe des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten des bisherigen Fnhabers; es gehen auch nicht die in diesem Betriebe begründeten Forderungen auf ihn über. i
8. auf Blatt 4527, betr. die Firma Ackermann «& Lesser in Dresden: Die Kaufmannswitwe Concordia Olga Lesser geb. Abesser ist ausgeschieden. Der Kaufmann William Georg Lesser in Dresden ist Fnhaber. Er haftet nicht für die im Betriebe des Geschäfts be- gründeten Verbindlichkeiten der frühe- ren Fnhaberin. :
9. auf Blatt 12 688, betr. die Firma Ernft Borchers in Dresden: Der Kaufmann Ernst Georg Borchers ift in- folge Ablebens ausgeschieden. Der Kauf- mann Hans Richard Borchers in Dres- den ist Fnhaber. Die Prokura der Kauf- mannsehefrau Olga Milda Borchers geb. Gündel ist erloschen.
Amtsgericht Dresden, am 14. Funi 1935.
Diissecldorf. : [19252]
Jn das Handelsregister A wurde heute eingetragen ;
Nr. 9871. Offene Handelsgesellschaft in Firma Farbenhaus Wilh, Ruhrberg & Co. Siß: Hilden. Gesellschafter: Wilhelm Ruhrberg, Kaufmann in Hil- den, Ehefrau Wilhelm Ruhrberg, Grete geb. Hagenköttec, Kaussrau in Hilden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1985 begonnen. Als Geschäftsgweig ist an- gegeben: Farbenhandlung. i
Bei Nr. 1861, Firma Heinr. Nier- mann, hier: Die Gesellschaft ist auf- gelöst. Der bisherige Gesellschafter Gerhard Niermann ist alleiniger Fn- haber der Firma.
Bei Nr. 4964, Firma Peter Herm. Esser, hier: Die Firma ist erloschen.
Bei Nr. 8354, Bergland Schuhfabrik H. Brickner & Co., hier: Die Liqui- dation ist beendet. Die Firma is} er-
loschen,
Bei Nx. 8709, Firma Leyendecker & Co,, “edt Dem Paul Leyendecker in Düsseldorf ist Einzelprokura erteilt. Bei Nr. 8942, Firma Auto-Fracht- Verkehr Arnold & Co., hier: Die Einzelprokura der Frieda Eichhorst ist erloshen. Dem Werner Zeu in Düsseldorf, der Frieda Eichhorst in Düsjeldorf, dem Peter Fuchs in Düssel- dorf, dem Sergius Meisel in Stuttgart und dem Albrecht Preuße in Heilbronæ am Neckar ist Prokura derart erteilt, daß je zwei von ihnen gemeinschaftli i 9A Vertxetung der Gesellschaft befugt ind, Düsseldorf, den 12. Juni 1935, Amtsgericht.
DüsseIldorf. u [19253] Jn das Handelsregister B wurdé heute eingetragen: Bei Nr. 2583, Boswau & Knauer Aktiengesellshast, hier: Dem Arthur Burghardt in Berlin-Lankwiy ist Pro- kura derart erteilt, daß er die Gesell- haft in Gemeinschaft mit einem Bor« stand8mitglied vertreten fann. Bei Nx. 2761, Ed. Liny Aktiengesell- schaft, hier: Adolf Zürndorfer ist aus dem Vorstand ausgeschieden. - Bei Nr. 4527, Edelstahlwerk Düssel dorf-Heerdt, Gesellschast mit beshränk- ter F Düsseldorf-Heerdt: Dem Dr. phil. Leo Monville in Düsseldorf ist Prokura derart erteilt, daß er in Ge- meinschaft mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen die Ge- sellschaft vertreten kann,
Düsseldorf, den 12. Juni 1935,
Amtsgericht.
Ebersbach, Sachsen. [19254]
Jm Handelsregister ist heute ein- getragen worden: 4 ;
1. auf Blatt 467 bei der Firma Her- mann Herzog & Co. Aktiengesellschaft in Neugersdorf: Durch Beschluß der Gene- ralversammlung vom 28. Mai 1935 ist der Gesellshaftsvertrag in den §8 14 15 Abs. 1, 17 Abs. 1 und 3 sowie 21 Abs. 1 b geändert worden.
2. auf Blatt 561 bei der Firma C. G. Hoffmann Aktiengesellshaft in Neugers- dorf: Jn der Generalversammlung vom 4. Juni 1935 ist beschlossen worden, den auf Grund des Generalversammlungs- beschlusses vom 26. Mai 1933 nah § ff Abs. 5 des Handelsgesebbuchs gebildeten Reservefonds von einhundertzweiund- neunzigtausend Reichsmark aufzulösen und dessen Verwendung unter Beobach- tung der §8 227 Abs. 5, 289 des Han- delsgeseßbbuchs dem Vorstande der Ge- sellschaft im Einvernehmen mit deur Aufsichtsrat zu überlassen. Jn der gleihen Generalversammlung ist die Bemer des § 11 des Gejellshafts- vertrags beschlossen worden.
Ebersbach, den 14. Juni 1935.
Das Amtsgericht.
Ehrenfriedersdorf,. {19255]
Auf Blatt 437 des hiesigen Handels- registers, die Firma Schurig & Lach- mund in Geyer betr., ist heute eingetra- en worden, 7 1. der Kaufmann Sran Paul Adolf Lahmund in Zwickau aus der Gesellshaft ausgeschieden und 2. die Kaufmannswitwe Magdalene Gabriele Lahmund geb. von Bose in Zwickau in die Gesellshaft eingetreten und von der Vertretung der Gesell- haft ausgeschlossen ift.
Ferner ist eingetragen worden, daß dem Kaufmann Werner Alfons Martin Lahmund in Zwickau Prokura ers- teilt ift.
Amisgericht Ehrenfriedersdorf, 13. 6. 35.
Eisleben, ; i [19256] Jn das Handelsregister A ist heute bei Nr. 190, Firma Robert Herold in Eisleben, eingetragen: IAg Sora Herold und Dr. Erika Herold, beide in Eis leben, ist Prokura erteilt. : Amtsgericht Eisleben, 13. Funi 1935.
Eisleben. i [19257] Jn das Handelsregister A kst heute bei Nr. 496, Firma Gustav Schirmer in Helbra, eingetragen: Die Firma ist erloschen. E Amtsgericht Eisleben, 14, Juni 1935.
Erfurt. i [19258]
Jun unser Handelsregister À Nr. 473 ist heute bei der Kommanditgesellschaft G. A. Koenig, Erfurt, eingetragen worden: Der Buchdrucker Klaus Sten-
ger in Karlsruhe ist mit Wirkung vom