1920 / 128 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 14 Jun 1920 18:00:01 GMT) scan diff

T1, Die außerordentlichen Gerichte sind zuständig für die Verordnung des MNeichspräsidenten bezeichneien Straftaten.

[li | Auf das Verfahren vor den außerordentlichen Gerichten finden die Bestimmungen des Gerichtöverfassungégeseßes und der Siraf-

prozeßordnung Anwendung mit folgenden Vaßnahmen: : Die Frist des § 216 der Strasprozeßordnung wird auf 24 Stunden festgeseßt; sie läuft von der Stunde der Mitteilung de an. Nach dem Grmessen der Anklagebehôörde kann vo1 lien Anklage abgcsehen werden. Geschieht dies, so ZeT- treter der Anklage in der Hauptverhandlung in Anwesenheit des Be- \chuldigten die ihm zur Last gelegten Taisachen vorzuiragen Auf die Verhandlung findet § 244 Ab}, 2 der Strafprozeßordnung An- \ wendung. Gegen das Urteil is kein Rechtsmittel zulässig, Ueber Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens entscheidet das im ordentlihen Verfahren zuständige Gericht. Die Wiederaufnahme zu- 1 gunsten des Verurteilt: findet auch dann statt, wenn Tatsachen oder Roweismittel beigebracht werden, die es notwendig erscheinen lassen, die Sache im ordentl:chen Ve:fahren nachzuprüfen. Die Vorschrift des § 403 der Strafprozeßordnung bleibt unberührt. Ist der Antrag auf Wiederaufnahme heqründet, so ist die Hauptverhandlung vor dem zuständigen ordentlichen Gericht anzuordnen.

Berlin, den 30, Mai 1920.

Der Reichswehrminister. Dr. Geßler.

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r Unfklage]chr1

n einer sch{rift- 5

o hat der

s) “a.

Weitere Ausführungsbestimmungen

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Car E M T T R D E Lr RTAR me E R E S

zu 82 der Verordnung des Neichspräsidenten ;

vom30. Mai 1920, betreffend Zusammen) ( der Anklagebehörden (Reihs-Geseßtb.|. S. 1147).

Von 7. unt L920,

L,

Bei jedem der beiden außerordentlichen Gerichte wird eine Anklagebchörde gebildet, für deren Organisailon, Zustänvigkeit und Tätigkeit, soweit sich aus dem Folgenden nchls anderes ergibt, die Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgeseßes und der Strafprozeß- I über die Staatsanwalisaft bei den Landgecichten maßgebend ind.

A D n s E A a ——

IT,

Das Recht der Aufsicht und Leitung der Anklagebehörden steht

einem zum Richteramte befähigten Beamien zu, der bom NReichs- wehrminister seine Weisungen erhält. I,

Den Anklagebehörden ist durch die Meichswehraruppenkommandos

/ 1e ein älterer Vffizier von mindestens Stahsoffiziersrang als militaä-

r rischer Sachverständiger zuzuteilen.

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_—_— 21

für die außerordentlichen Gerichte und Anklagebehörden erfolgt, soweit durch die Neichswehrgruppenkommandos, die sich zu diesem Zwecke nötigenfalls mit den Zivilbehörden in Verbindung zu jeBen haben Berlin, den 8. Juni 1920. Der Reichswehrminister. Dr. Geßle r.

eni D E qE

Bekanntmachung

Die Bereilstellung des erforderlihen Büro- und Unterpersonals ;

es nicht vom MNeichswchrministerium unmittelbar zugewiesen wird, |

I E E E

| 1. Juli d. Js, von 8 Uhr vorm. an öffe-tlich im zweiten Saal des BVeceinshau;es, ier

Ra C D E C Me.

—_—

| über die Nahweisung, Verrechnung und} | Zahlung dex von den Krankenkassen auf i Grund des Geseßes über Wochenhilsfe und | Wochenfürsorge vom 2W, September 1919) , und 30. April 1920 in der Fassung vom 22. Mai \ 1920 (Neihs-Gesegbl. S. 1069) verauslagten | y Beträge für Familienhilfe und Wochen- ) fürsorge. î Y Vom 7. Juni 1920. | 1 Gemäß §& 205d Abs. 3 der Neichsversicherungsordnung |

in der Fassung des § 10 des am 22. Mai 1920 veröffentlichten Geseßes vom 26. September 1919/30. April 1920 über Wochen-

hilfe und Wochenfürsorge (Reichs-Geseßbl. S O D | : A : mäß 8 20 Abs. 3 Saß 1 dieses Gesetzes wird über die Nach- / Ministerium sür Landwirtschaft, Domänen

Verrechnung und Zahlung der verauslagten Beträge |

weisung, Verr: | igte! für Familienßilfe und Wochenfürsorge folgendes bestimmt:

8 1, | _Die Krankenkassen haben für diese Ausgaben besondere Nach- weisungen nah den anliegenden Mustern*®) zu führen.

8 2, In die Nacdbweisungen sind nur erledigte Unterstühungsfälle auf- zunehmen, G

& 3, Die Nachweisungen sind aufzurechnen und nebst den zugehörigen Belegen dem Me unadamt einzureichen, das für den Wohnsiß der Wschnerin zuständig ist.

Die oberste Landesbehörde kann bestimmen, daß die Nachweisungen

dem Versicherung8amt eingereiht werden, in dessen Bezirk der Sih

der Kase liegt. j

8 4.

Das Versicherungsamt prüft die Nachweisungen. Ergeben sich dabei keine Beanstandungen, so bescheinigt es auf der als Kassenbeleg u verwendenden Nadweisung die Prüfung sowie die Zahlung der Sinzelbeträge: an die Empfangsbevechtigten und weist die rechnerisch

festaestellte Endsumme der Nachweisung an die von der obersten Landes- }

behörde bezeichnete Kasse zur Zahlung an. Die übrigen Belege gibt es den Krankenkassen zur Aufbewahrung zurü, Beanstandet das Versicherung8amt einen Unterstülzungsfall oder einen Unterstüßungäbetrag, so streicht es die für diesen Unterstühzungs- : fall in die Nackavesung eingetragene Gesamtausgabe und weist die z berihtigte Endsumme zur Zahlung an. Erklärt das Oberversicherungs- \ amt die Beanstandung für ungerechtfertigt, so ist der Untercstüzungß8- fall erneut nachzuweisen.

8 5.

Die von der obersten Landesbehörde bezeichneten Kassen können monatli oder in längeren Zeiträumen die auf Amwveisung der Ver- ernen aezablien Beträge unter Beifügung der Anweisungen gur Erstattung aus Reichsmitteln anmelden.

Die Anmeldung ist dem Reichsarbeitsministerium einzureichen.

8 6. Die Bekanntma&ung über die Nachweisung, Verrechnung und Hobluna der von den Krankenkassen auf Grund des Gesehes vom _ September- 1919 über Wochenbilfe und Wochenfürsora- (Meichs8-

Gesepbl. S. 1757) verauslagien Beträge für Familienhilfe ynd MWodenfürsorge vom 30, September 1919 (Reihs-Gesetbl, S. 1813)

wivd aufgehoben. Berlin, den 7. Juni 1920.

P Der Neichsarbeitsminister. V.: Geib.

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*) Hier nicht mitabgedrud!.

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* die Oberjö:sterltelle Wünnenbera,

Bokanntmaouna, beireffend die Acnderung der Beta reinigunasmasse vom 2. April 1920 (Reich

Gesetbl. S. 680).

Vom 9. Juni 1920. ,

J c 4 ( A L AD A G, m. T e 4 A Auf Grund des Gesezes, betreffend Höchstpreise, in der Walying dor BokgntmachUn( 17 Dozombey 1914 Unk ¿Fauna UVL OCan machung Vom 1. W/CZTODTI La A UND 22, Marz L9T4 ichs-Geseßbl. für 1914 S. 516 und für 1914 S Y

S. 253), in Verbindung mit der Verordnung über die Ae derung des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 1 Januar 1920 (ReichsBeseßbl. S. 924), wird verordnet was folgt:

I, Der § 1 Abs. 1 Ziffer 1 a der Bekanntmachung über den Ver- fehr mit außsaecbraudter Gasreinigungsmasse vom 2. April 1920 (Neichs-Gesebbl, S. 680) erhält /

1, a) für 1 Kilogramm Schwefel in de

40 Pfennig bei einem Gehalte von Hundert 8 einschließli, 46 Pfennig bei einem Gehalte von 25 vom Hundert S aus- {ließlich bis 30 vom Hundert s eins{ließlich, 48 Pfennia bei einem Gehalte von 30 vom Hundert S aus-

Gließklih bis 35 vom Hundert S einschl eli

J

folgende Fassung: Originalmasse:

weniger als 25 vom

L: —_—

L

,

49 Pfennig bei einem Gehalte von 35 vom Hundert 8 aus- {ließlich bis 40 vom Hundert S8 einscließli, 50 Pfennig bei einem Gehalte von 40 vom Hundert S gus-

d d. ge / As Q e E ARR T F ala \dTießlid indert S einschließlich, 5 Nfonn!o he einen (GBrhalte ven 50 pom Gundert S aus» F r C 2 R (A G No A A {l eßlid bis 55 vom Hundert S einschließli, s N T "1 f nom s alto 4 lr nil 2 FR 55 Nfennig bei einem Gehalte von mehr m8 99 Hundert 8.

s bis 50 vom H

Krast. Berlin, den 9. Juni 1920. Der Reichswirtschaftsminister. J N: Hiri: Deutsche Spar-Prämienaunleihe von 1919. Die 2 Gewinnvoerlosung findet Donnerstag, den Oraniensiraze 106 ftatt. Un die Gewirnveriosaing ‘chließt fich die 1. TilgungsSaus- losung an. , Berlin, ven 11. Juni 1920. Reichs\chuldenverwaltkung.

Preußen Finanzministerium.

Dex Landrenime-ister Donalies in Arnsberg ijt zum 1. Juli 1920 in gleiczec Amigcigenschaft na Breslau verseßt

10rDen

Ministerium des Jnnern. Die Geheimen Regierungöräte und vortragenden Räte im

Ministerium des Innern Dr. Loehrs und Dr. Mu lert find | zu Ministerialvirekioren ernaunt worden.

Die Preußiiche Staatsregierung hat anf Grund des § 23 des Laudesverwaltungsnesezes vom ö0. 1883 (W-S S. 195) den Regierungsrat Freißerrn von Kirchbach in Koblenz zum Stellvertceter bes Negierungépräsidenten im Bezirksaus|[husse zu Koblenz und deù Regierungsra: Kunhardi von Schmidt in Frank{uri a. O. zum Steüvertreter des Negierungsöprästdeaten im Bezirkeaus|chusse zu Frantjurt a. O., abgesehen vom Vorsize, und den RNegierungsaßcssor Dr.

zum Stellvertreter ves ersten Mitgliebes des Beziil8ausschusses daselbst auf die Dauer ihres Hauptamies am Siye des Be- zirtsausschusses ernannt.

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undForsten.

Die reihsländischen Forstmeister Johan ffen und Stolz sind in den preußischen Staalsdienst übernommen worden;

nntmachung ! i über den Verkehr mit ausgebrauchter Gas-

IT. Die Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in

Braun in Frankfurt a. O. |

: minister

| postamt berusen, vem er seit 1902

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Nichkamfkliches,

Dentiches Reich.

Jn der am 12, Juni 1920 unier dem Vorsitz des Reichs3- ers Dr, Davis abzehaitenen Vollsißung des Reichss

rats murde den Entw1fen von Ausführungsbejstiimmungen um Vesoldungsgeicß, dtr Anefüh-ur gsbestimmungen zum

Vmioßfevergeleh, einer Strafregisterveroronung und über die L la nis s N x

orläncerimig dec Geliun-Sdauer dec Verordnung zum Schuße doc Kriegsteilvehmer gegen Zwangs8vellsireEungen nach den

Beschlüsien des 6. Autschusses der Nationalversammlung zus

gestimmt

Der Reichskanzler hat den Auftrag zur Kabinetts- bilduig vorgesiern dem Herra Neichspräßfideriten zurück- Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, hat

gegeben. «L 1 ver Herr Reichspräsident nunmehr dem Vorsigenden der

Deutschen Volk-pariei, Abgeocdneten Dr. Heinze die Bildung des “neuen Kabinetts übertragen. De. Heinze hai diefen Aufirag ancenommen und gestern abend die

iozialdemofratischen Partei zu sich ges orsißende der

Nerirete Der bete. Der Roichs?anzier Müller und der

jozialdemolratische: Fraktion der Nationalversammlung Loebe Ö î

teilten Dr. Heinze offiziell mit, daß die Mehrheitssozials- demokratie nicht in ver Lage sei, sich an einer durch Hinzutritt der Deutschen Volkspartei erweiterien Koalition zu beteiligen. Der Ab, Heinze hat daraufhin den Auftrag zur Bildung eines Ministeriums in die Hände bes Herrn Reichs- präsidenten zurückgelegt.

Vou 451 durch die außerordentlichen Krieg8- gerichte des Ruhrgebiets verurteilten Perionen find Gnadengesuche eingereiht wo-den. Wie „Wolfs Telegraphenbüro“ mitteilt, sinò bisher 141 dieser Geiuche ers leviat worden, und zwar hat der Herr Reichspräsident in 115 Fouen von jeinem Begnadigungsrecht (Zebrauch gem- cht und in 26 Fällen das Gejuc) abgelehri. Die Fnticheibung über die üb.igei Gnodengejuche wird vom Reichsjustizministerium mit alles Besd.lenniaung vorbercitet und ist ebenfalls vinnen turzem zu ermwarien.

Von den zah’reichen während der Unruhen im Ruhrgeviet verhaïteten, im Sennelger und anderen Gefangenenjammels siellen unte gehracten Personen ist inzwischen vec orößte Teil wieder auf freien Fuß gesezt worden Nur die gemeiner oder schwerer Vergehen und Verbrechen Verdächtigen werden weiter

¡ in Haft behalten.

Im 7. Juni is dec Wirilihe Geheime Oberpostrati Menny unerwartet an Herzlähmurg verschieden.

“Menny trat 1874 in den höheren Dien" ber Telegrephen- verwaltung ein, beand 1883 die höhere Verwaliungsprüjung, wurde 1894 zum Postrat ernannt und 1901 in das Reichs- als vortragender Rat an- gehört hat. 1918 wude ihm der Charatter als Wirtlicher Geheimer Overpostrat mit dem Range eines Rates ertier

Klasse verliehen. Avsgezeichnet durch klaren Verstand und {nelle Auf-

2rny sich in allen Dienststellungen dur héervs¿ragende Tücht:gkeii und aroße Pslichtireue ausgezcihnet. Während

seiner iangjährigen Dätigkeit im Neichspo?!ministerinm hat er

sich nare’ ili um dle Entwickelung des Fernsprechwesens be- sondere Verdienste erworben. Das Andeuten Des Heims

ggangenen wird bei allen, die ihn kanten, auch wegen feiner Laute: keit und seines jhlihten, mannhaften Wesens in Ehren gehalten werden.

Die bisher noch nicht angemeldeten Ansprüche auf restliche Guthaben (Arbeits öhne, Kaniinengeld usw.) ehemaligen Kriegsazfangenen müßen nunmehr

| spätestens bis zum 15. Juli 1920 durch die zuständigen Ver- IPaiej d Ö

Yhwicflimasintendanturen

foraunasfl llen (früher Bezuilskommandos) hei den zustänbinen anaemeldet icin. Soweit vereits

eine Anmeldung der Ansprüche slattaefunden hat, und dem

ihnen sind die Oberförsterstellen Rendsburg bezw. Halle a. S. ! | Zumme der auneforderten Beträne fesizusiellen und diese bis

übertragen worden. ; E Dem For}imeister Schorß in Sommersin ist die Ober- törsterfielle Tocnau, dem Obersörsier Jacob in Tzullkinnen

dem Forstmeister Sander

| inHammerstein die Oberförjterstell¿Leßlingen und dem Forsimeifster ; von Stülpnagel in Koppelbude die Oberförsterstelle Hammer-

Nun %

stein übertragen worden.

8. Juli 1920, Vormirtags 11 Uhr, in unserm Die äude, | 7 8. Juli 1920, Vormirtags 11 Uhr, in unserm Dienstgebäude, | eingeholt werden.

Ministerium ftür Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.-

zum Regierungsrat bei «wem Provinzialschuikollegium ernannt worden.

Hauptverwaltung der Staaisschulden.

Die am 1. Januar 1921 zu tilcenden Priorit äls- obligationen IIT. Serie, IIT. Serie Lit, B und ILL Zerie Lit, C 1. uno 2. Emission der Bergish-Märkischez

Eiseubaha-Gesel llschaft werben am Donnerstag, den

Oranienstraße 92/94, vorn 1 Tzeppe, in Gegenwart eines : Notars öffentlich verlo!!.

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I 41 167 S S E E O L a ey

Berlin, den 9. Juni 1920. Hauptverwaliung der Staatsschulden.

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Antragteller der Beschzid erteili wu de, daß feia Antrag vor- geme: ktt ist, braucht die Anmeldung nicht wicderÿoit zu wérden. Die Abwmickiur gstnkendaninen haven für jedes UArmeekorps die

Ende Zuli 1920 dec Zweigstelle ver (Generaltriegstasse, Berlin (Unterroasserstraße 7), miizuteilen.

Da die Truppenabwicklungs stellen zum 1. Oftober

| 1920 aufgelöst werden, jo ist es angezeigt, sämtliche Anliegen

| verordnuag vom 21, Wiai

(wie Anfordern von Pezsona!papiéren usr.) späteiles bis zum 1. August 1920 bei ver zui!ändigen Abwickiungssielle an- zubringen, da nach diesem Zeitpunkt auf baldige Erledigung

Der Regierunasassessor Oswald Mager in Beclin ist | nich: mehr zu rechnen ist.

Die ti cheho-slowaki’he Gesandischaft in Berlin teilt mit, daß nah dec 11heo-slowalishen Regieruagss 1920 tjcheo-jlowakishe Staalss

angehörige die in dem Gese näher angeführten Krieg

R A D S E E ER e

Die am 1. Januar 1921 zu tilgenden Köthens-Bern-

burger Eisenbahn-Aktien weiden am Donners- tag, dzn 8. Juli 1820, Vormillags 11 Uhr in vosermn Dienstgebäude, Oranienitrafße 92/94, voru 1 Treppe, in Gegeus- wort eines Notars öffentlich verkost.

Berlin, den 9. Juni 1920.

Haupioerwaltung der Staatsschulden.

(Fortsezuna des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

M L E A O EARE R E E B Ln me

{häden, deren Vergütung nach den Friedensoerträgen in Betracht fommz, ¿ängst:ns bis zum 30. Juni 1920 bei dem ticheco-siowatishen Konsulat ihres Wohnsiges anzumelden haben. Doriseivst kann A.sfkunfi über die erforderlichen Belege

Bayern.

In dem dritten Geiselmorcdprozeß ist vorgestern das Urteil gefällt worden. Der Angeflagie Josef Walles- hauser wurde wegen fortgeseßten Verörechens des Mordes zum Tode und Aberkenzung der bürgerlichen Ehrenrechte auf Lebensdauer vzrurteilt. Der zweite Angeklagte Rotter wurde von der Anklage wzgei Mai des freigesprochen, dagegen wegen Beihilfe zum Hochverrat zu sieben Jahrea Zuchthaus und zehn Jahren Ehrverlust verurteilt.

wwefterreidh.

Jn der vorgest:igen Beratung der Großdeutschen Ver- einigung über die politische Krise trat dem „Korrespon- denzbüro“ zufolge die cinhellige Auffassung zutage, daß die derzeitige Nationalversammlung nicht mehr das volle Ver-

fassung, mit denen er eine große Willensfkraft verband, hat

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trauen der Bevölkerung genieße und daher ihre ehemöglichste ,

Auflösung in Erwägung gezogeä werden müsse. Als Urber: : gangsregierung sei nur eine Regierung mit einem engzum-

PRräsicent Seiß empfing Chrlfilici-Sozialenn urid Ver: einiquig und der |

schriebenen P: ogramm mêglich vorgeïera zunächst die Führer der dann die Führer der Großdeu!schen Sozialdemoïaten Einer amtlià en Verlauibvarung gufoige hat voi geiern in Graz eine zahlrei besuchte Bolloerjum mlung der christlich-}ozial rtroguensperjonen von Gcaz und U ( pen, in der ber LandeBaupt- maan Dr. Rintelen, der Abgeordnete Fischer und der V zepiäsident Engelnho fer über die politiicze Lage, die jüngjten Ereiguisse und die Krise in Stadi und Land sprachen. Die Lontesoeriammlung drüctte den christlich-sozialen Ver- besregierung, den Mitgüievern der Partei im

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trelern in der Laz:

in der Nationalversammlung und im Gemeinderate das oollste Vertrauen und den Dank aus mi: der Bitte, im Interese des chrijilich-jozialen Volkes auf ihrem Posten aus-

zuharren,

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Sohn L mda anke Nqeung PüLAe

Ia NoR wt La UCOTAi,

Ungarn.

&inem Negierungserlaß zufolge wird die Tätigkeit amt- liSer Militärpersonen Zioilpersonenu gegenüber, cb ‘eichen von Verbrechen aegen bie Wehrmacht, eingestellt. Beschiagnahmunaen, Leibes- und Houssuchungen dinfen aber avch in dieiem Falle nur auf schriftlichen Befehl des zuständigen | Miiitärtommandanien vorgenommen werden. Die Amtsgewait mißbrauciende Orgone sind sofort zu verhajien und der Militär- behörde zu übergeben.

U AME i D

Grosebritzunien nv .(rlan». Nach einer Meldung des „Wo! fsicen Telegraphen büroz“ ift ein königliher Erlaß erschienen, dur den bie Ve- stimmung des Reich sver leidic,ung“ Jcsezes, va der der Kapitäa eines englischen Schifjes geborener Engländer sein muß, auf- gehoben wird.

Der Botschafterral befaßte sich am Freitagnch- mittag mit dexr Angelegenhcii des deutscien L bersten von Xy- ! lander und dem Entwurf eicer Kollekiinvote an Deutsch- land über die Verleßurg der Artitel 264 und 267 des Friedensvertrags, die die Gleichberetigung im Handel sest- legen.

Der ständige Ausschuß des Obersien Wirtschafis- rats hicit am Freitag eine Sißzung ab, in der Engiand Franireich, Jialien ur d Belgien verlreten wazen Laut Berich des „Reuterschen Büros“ jeßte der Nus[chuß die Prüfurnig dex vorbereiierden Fragen über die Mittel zur Wiederaufnahme des Handels mit Rußland fort unv beschloß, K rassin einen Fragebogen guzusicllen, der die wicht gen in Betra®%t tfommenden Punkte umfaßt. Nach Empfang der Aniwoit Krassins is dec Ausschuß bereit, seine erste Z:sammeutunsft mit Kralsin abzuhalten. (

Jn dem am Freitag abgehaltenen Min ifterrat wurde der „Daily Mail“ zufolge auch die irische Politik be- \sprohen. Dabei wurde erflärt, die geirofien:n Maßregeln hätten Erfolg, und es sel zu hoffen, doß es gelingen we1de, binnen kurzem einige der Hauptleiier der Schredensherrschajt gesar gen zu nehmen.

Ter voiläufige Bericht der englischen Arbeiter- delegation für Rußland erklärt, wie „Reuter“ meldet, die Politik der Jutervention und der Blockade sei die Wurzel der \c{limmsten Schäden (Vermehzung der Transpot tschwieriga feiten, Hungersnot unter den Stadtbewohnern und Epidemien), die Nukfland betroffen hätten. Die Wiederaufn®hme : Feinöfeligkeiten durch Polen hobe einen neuen Vorwand für dle Einschrönkung der periörlichen Freiheit gegeben. Dice Zustände könnten nicht geärdert werden, solange der Kiieg jo: 1dauere. Dec Bericht fordert Beseitigung des lebten Uceber- r:stes der Blockade und der Juntervention sowie vedingungslese Anerkennung der gegenwärtigen russi en Regierung.

rantreids, Der „Temps“ brirgt eine ausführlihe Darstellung über die Verhewdluncen in ter Frage von Viossui auf Grund von ¿ioci & ofumentlen, die am 11. Juni im Kammeraus|chrß

ür cuemärtige Bngelegenbeitei vorgeleat wurden. Dana habe England in der Sißurg des Lhersien Rates vom 91. Mai 1919 Wosjul jür sih bearspruct, das nach

{ranzésishen Eirflußzone ge-

früheren WVerlräcen gur i ( babe sich sür eine FHegeiung in

hören jollie. Clemenceau diesem Sinne t1oÿ des Wider pru! ( gejezt uvd dann wenigstens eine Teil dex Petroleumquellen im L'essuler Gebiet jür Fronkreih erhalten wollen. Bevor aber das dies bezüglice Abfommen von der englischen Res gierung angerorimen werden Nbictied gerommen. Willerand sei dann cuf einen gewissen Widerstand gestoßen, have jedech bei Lioyd George durcÏ- geseht, daß Fronireich 25 Prozent der britiscken Peiroleum- ausbeute in Pe: fien erùalle.

Die Wiedergutwachungskommission hat „Agence Huvas“ zuiolge eiu vorläufines Ubiowmmen über die act von Deut'chiand gelieferten in englischen Häfen liegenden Bißeinensdiffe genehmigl. Danach fällt die Verwaltung vón 17 000 Tonnen vorl ¡ufig an F:ankreich, vez 12 000 an Belgien un» von £000 Tonnen an Sialieïn, La

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aber die deutsche Gejelischajt, der diese (fe gehóren, nur die Filiale einer aroßen c 0 Regierung der Vereininien Staaten jeder Yuweisung widerseßt,

folanae

am Quai d'Qrsay eins :

konnte, habe Cl: menceau seinen |

der

mettitianiidien Gescichast ist, hal sich die ,

bie amerisarisczen nteressen nicht gewahrt sind. Die | geßfiattet ?

Land- nud Forstwirtschaft. Stand der Reben Änfang Juni 1920.

Die statistischen Landesämter der weinbautreibenden Staaten sind libereingefommen, von jeßt an als Ergänzung der bereits bestehenden Statisiik der Weinmosternte zu Anfang der Monate Juni bis : Oktober Nachrichien über den Stand der Neben in Form von Noten nri besagt dem * (1 bis 5) und textlihen Erläuterungen zu sammein, die vom Sta- N | tistisen Reichsamt zu)ammengest-Ut und im Deutschen Netichsanzeiger Die Polen In der Ukcai E L oulenaeeal it d veröffentliht werden sollen. Im September und Öktober joll in Fofokiin en Mid e E Ten ags e Mane ini D eölinie : diesen Noten neben dem bahnen Stande der Neben auch die zu

[oienen Audzu( )ve uDDC au} H 14 1 tg ing 4 j rg t G1 y eins be Ñ e n. nach vorberiger Vernicßiung der Brücken über den Dnjepx Ktew ? erwartende Güte des Weins vegutachtet werde

an denen ou Lioilisien teilnahmen. Es wurden Nevolver- - \chüsse avgefeuert und Bomben geworftn. Offizier wurde * ódiih, zwei Soldaten shwer ve: wundet. a einem Kampf in der Nähe des Truppenlagers stelllen die Truppen die Ruße wiedec her. T5oie.

Der polnische Heeresbrrihi oom 12.

„Wo fischen Detegraphenbüro“ zufolze:

geräumt. Dec Feind griff die polnishen Nachhuten an, wurde } E | jedo abgewiesen, : : j Staaten Note 1 = sehr gut, L gut, Nach dem polnischen Heeresberiht vom 13. d. M,, dauert | é L E ng, | an der Nordsront die lebhafte Kanipistätigkeit an. j danbeoteil Zwischenstufen sind durch Die polnt\chen Abtcilungen, die an vershiedenen Punkten vor- } An ES Zehntel ausgedrückt. gingen, um günstigere Verteidigun-s!inien zu erreichen, hatten ürerall | ¿ ungewöhnlich heftigen Widerstand des Feindes zu brechen. In der : i Poleéje erlitt der Feind hei dem Versuch, die polnijche Front bei PrbEngauggbie! E S 1,8 Glibow zu durchbrehen, eine empfindlihe Schlappe. iner feind- Uebriges Nheingeblet . . . 2,4 lichen Abteilung von 1000 Mann, der es gelungen war, auf die Nahegebiet E E S 1,9 rechte Uferseite des Dnjepr zu gelangen, wurde durch etnen Gegen- WMeosel-, Saar- und Ruwergebict . 2,2 angriff polnischer Truppen der Rückzug abgeschnitten ; sie wurde Abrgebiet . S i 1,5 völlig vernichtet. In der Ukraine zieht sich die Armee des Generals Alle übrigen preuß. Weinbaugebiete 2,8 Nyde-Smigly in voller Ordnung zurück. ; Preußen . 921 FiranlazndD, ¡ S 6E E 9E 22 Die Verhaftung der Führer der aländischen Bevölkerung Dfalz T S 1,5 in ihrem Kampse um das Setbibestimmungsrecht, Sundblom p und Björfmann, hat der „Berlingske Tidende“ zufolge auch Bayern. . « L in gewissen sinnischen Kreisen Anstoß erregt, bejonders Le Den aa e 2,0 \chwedijchen Finnen. Jn einem Teil der Presse wird geltend Schwarzwaldkres „e. 2,2 gemacht, die finniscze Regierung müsse die schwierige Situation Jagstkreis ai E E 2,9 bur die Eikiärutig lösen, sie jei bereit, die Alandsfrage durch DONQUIteit « «- è 40+ e o 1,9 den ferbund entscheiden gzu lasen Dadurch werde man Württemberg . - 21 erreichen, daß die Alliiecien Finnland als Miiglied des Völler- bundes anerftennteä. | Konstanz = „oooooooo 2,0 S Î N . 6 . s 6 . J * . s . e . 2,0 Dänemark. ¿ atlárule G 0. ck00 S E 3,8 Der schleswigshe 4us\chuß des Landtages hielt Mannheim . „e ooooo 2,9 vorgestern in Gegenwart sämilicher Viinister eine Sizuitg ab. B e 2,0 Her Staaismini!er und der Mivister des Aeußern gaben Er- Starkenb 96 fläraigen ab über bi- Lage, bie in der |chleawigichen Rleinbefsere 0E 51 Frage einuetieten ist, nachdem der deuischen Regierung bie | : C - erbetene Fuisiverlängerung zur Unterzeichnung des Verirages Hefen » /# » 2,1 he Ä T } » Do ‘i Ch éa 1 4 3; x 6 á t E ly 7 g y i vewilligt worden ist. Der „Nationailtidende“ zufolge wird ; Deutsches Reich . …. 1,9

damit ger-chuet, daß die Uebertragung ver ersten Zone an î Dänemari gemäß den Bestimmungen des Friedensvertrages * am 15. Juri notifiziert wird. Man stützt diese Ver mutung auf * die eingetroffene Mitteilung, daß jowohl die englischen Be- * ab konnte das Rebholz nicht ausreif jaßuncstrupp:n wie die Jrternationale Kommission Flensburg Austreiben von Fruchtaugen nur gering ist, ostmals sogar voliständig

s * fehlt. Die Witterung des Frühjahrs war im allgemeinen sebr günstig

Bemerkungen. Preußen: Infolge des frühen Frostes von Ende Oktober 1919 en, so daß an vielen Veben das

am 16. diejes Monats verlassen werdeg. : / das nes { und daher die EntwidLlung der Reben gut; in einigen Lagen b.giunt Rumänien i E die Blüte. Maifrôöste haben nur an wenigen Siellen etwas 7 geschadet.

An Sc@ädlingen maden sich in sämtlihen Gebieten be- wertbar: Heuwurm und Nebstecher, ferner Scchimmelpiz und Perono- spora. Der Springwurm und Weinstockäfer treten vereinzelt auf, Schäden von Schnecen und Kaninchen werden nur wenig gemeldet. 31s Dünger wird zumeist Stalimist verwandt, da künstliche Dünge- mittel, besonders Slickstoff und Phosphate nicht rechtzeitig zu haben waren und auch zu teuer sind. Die Arbeiterverhältnifse werden zu- meist als befriedigend bezeichnet, nur fehite es oft an Facharbeitern. ; Bayern: Die Weinreden haben sich größtenteils sehr schön Vunlgarten. ;. entwidelt, und die Weinaussichten sind bisher gut. Die Geschein- Die „Telegraphenageniur Damian“ meldet aus Sofia, | ansâpe sind sehr reihlih, Etwa d //o der „Austriebe zeigen zwei Tew fik Lei habe in Thrazien eine r valutionävre Nea Gescheine oder Fruchtansäge. „Die wenigen in niederen Lagen stehenzen «ierung gebildet, die sich cus 5 Türken und 4 Bulgaren Weinberge haben durch Frost anfangs Mai erheblich gelitten. boi atte 9 SULIER UUL E O 1 Stelteuwetie wirb iber arten Flug der Heuwurmmoiten geflagt. Xauti angegriffen und geschlagen. ¿ sehr vorangeschritten und [van fafi überall reichen und vollkommenen 5 \ Ansag von scheinen ; in frühen Lagen sind bereits blühende Ge- AKmerita, ? scheine zu schen. Doch war für die Weinberge die Witterung beinahe Dos Mahlprogramm des in Chicago tagenden o p E A daß bereits Auftreten von Oidium und Peronosporc. republitaniscen Konvents umfe ßt der „Times“ zufelge ; Baden: Die Neben stehen '@ön; die zum Teil reihlich vor-

Die Eröffnung des Parlaments ist auf den 20. Juni | versdoben worden. Wie die „Telegraphenageniur Damian“ meldet jollen bis zu diesem Zeitpunft die geplonten Aende- | rungen in der Regiezung vorgenommen werden. Dec M nisfier- präsident Averescu will mit der siebenbürgischen Ptational- : partei zusammenarbeiten, mit der die Ve: handlungen ichon : begonnen haben. i

außer der Mißbilligrng der Bestimmungen tes Völlerbunds- | handenen Samen (Gescheine) entwickeln sich bei der günstigen veriraçges unter anderem noch folgende Purlte: Forderung * Wiiterung gut. der freien Fahrt für amerikani: he S ctisse eurh dev Panama- j Hessen: Die Neben stehen meist gut, zuni Teil sogar sehr

gut und haben reichen Fruchtarn!a«gz. Schäden durch Frührcif oder den NKebstiler werden Mr veceinzelt gemeldet. Die Biüte hat begonnen.

Berlin, den 12. Juni 1920.

kaval, Forderung «ines Antsuh1verbots ouf amerikcæaiide Koble | ra Kanada, falls dicjes Land nicht jeine Scjeye über die Lälder zrarnsten der ameriianischen Papictintercessenien ab ändert. und Se; der omerilarishen Juteressen in Mexiko unier f

aleidzeitiger Verurteilung von Wilions mexilaniicher Politik. î Statistisches Reichsamt. Eine Vebernahme des armenischen Marndo1s wird für uns j Delbrüd. ernünict erflärt. Den Demoltaten wird vorgeworfen, fie ? ätten weder für ben Krieg noch für den Frieden Vorbereitunçcen j getrossen. Wilson wirv des autokratischen Nuftretens bve- i; \chulbigt und seine Amtsführung verurteilt. î Verketrêwesen. Am Freitag habey ouf dem Konvent die Benennungs- | Durch die Tagespzesse gehen Mittceilungea, Polen beabsidhtige,

Verschiedene Delegierte empfahlen nach- * den Verkehr durch den Polnishen Korridor vom g | 15. Junt ab erneut zu sperren. 9imtlih ist bierüber bis jeßt nich1s bekannt geworden. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, stehen aber

reden begonnen. cinavder den vormaliaen Srobschej der ameritani}hen Armee,

Hener conaro W en Ge x v9 Jllinoi ; Î

S oTes gr | Mg S Hiram Johnson, "o nele Aenderungen in dem Verkebr zwischen Ostpreußen und D C A Das E a N Be E L A en Deutschland bevor. Die Polnische Regierung hat durch die Gouverneur von Kalifornien, für die Präsident\chaits- (Gisenbahndirektion in Danzig ankündigen lassen, daß vom 15. Juni kandidatur. Außer den Genannien wurden noch vorge\chlagen | angefangen auf den Stre@en Lauenburg-- Neustatt—Dirs&;au ver Gouverneur von Mossachusetis Coolibdge, der Prä: * und Konit—Dirshau alle Reisenden, soweit sie _mit durch- sident der Columbia:Unioersitää Butler, der chemalige | gehenden F chrkarten nach und von Ostpreußen

versehcn sind, als Reisende ohne Fahrkarten behandelt werden. Außerdem werden diese Reisenden auch Schwierigkeiten bei der Gepäkbeförderung, der Zolibehandlung und hinsihtiih der Anerkennung ihrer Pässe zu erwarten haben. Der Verkehr mit Danzig wird dur dieje Regelung nicht betroffen. Damit der Verkehr zwischen Ofipreußen und Deutschland dadurch nicht gänzli unmögli gemaht wird, wird die deute Eisenbahn- verwaltung bis zur anderweiten Negelung der Bertchröfrage z1oei Schnellzüge über die Strecke Konit—Czers?—Moarienwerder—O|t- preußen einlegen. Betanntgabe des Fahrplans dieses Zugpaares

Lben?kmittelkontrolleur Hooner und her Senator von Ohio, ' Harding. Jn den folgenden Abstimmungen wurde dem ; „Neuterschen Büro“ zufolge der Senc!or Harding zum Präsidentschestekandidaten und der Gouverreur des Staais assachusells Coolidge zum Kandidaten jür die Vizepräsi- denischofi gewählt.

: Nach ciner verspölet eingetrossenen Meldung ist das czilenische Kabinett zurücigetreten.

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r CRMBGR E S E E IOLICAT Zei

neue Abmacinung wah die Nechle jedes einzelnen, à bleibt vorbehalten. Auf dieser Strecke wird ekn pol

: 4 f h R O rie M j l nishes Paf aber die unvzzügäche Verwtndung der Zisternenschifje für den j Asien. { visum nicht ciiotdarlich sein. Diese Neuregelung des Korridorverkehrs O-ltransport von der Vereinigten Siaaien nad) Europa. Ein | Noch eier Eastern Service-Melvung aus Tokio machen | tedeutet abermals eine ganz erhebliche Verschlechterung des Verkehrs

Schiedtgei chi wird \püter über die Cigenluniéfrage entscheiden.

Gesiern mittag hat einr 25jubriger Aibanese namens Aveni Rustian auf Essad Vajicha, den ehemaligen Gouverneur voa Nbanien, j igen Vorsizenden der aibanischen

Delegation in Paris, in dem Yugenbiick, in dem er das Hotel -

verließ, ein Kevotivezatltentai verübt. Dem N leoraphenbü. o" zufolge wurde Essad Pascha getôtel, Der Mörder, ein Südeut dec Päcagogik, ist ver- haf'ei. r erilärte, vaß er seine Landsleule habe rächen wolle tür die Leiden, bie iznen Esjad Pascha zugesügt habe.

Contizoentaiï olf der Ls

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cetaitez. Laut Meldung tes „Wolssichen Telegraphenbüros“ haben

in Triest nücmscze Protenttundgebungen gegen die Entiendung von & ruppen nach Albanien stattgefunden,

zwischen Deutschland und Ostpreußen. Die Strecke Konip—Czerök— Marienwerder ist völlig außerstande, den gesamten Personen- und Güterverkehr mit Ostpreußen zu bewältigen. Insbesondere wü!:de für den bevorstehenden Abstimmungsverkehr diese Negelung aufßer-

die Verhaudlungen zwi|hen Japan und der Sowjet- regierung nur wenig Forischritie. Jopan bleibt bci jeiner Forderung auf Echofsung einer Arzahl Pusfferstaaten. Es wird die militärische Besezung Sibiriens solange aufrecht er-

MILiLIO A : } ordentlih hemmend sein. Vie erforderlichen Schritte sind seitens der i halten, bis dieje Frage endgültig geregelt ift. | deutschen Regierung eingeleitet, um diese erneute Oas des | : l Verkehrs nach Ofipreußen über Danzig und dur den Korridor balde j Ufrika. ! möglichst zu beseitigen. E :

j Lout Meldung des „Wolfsschen Telegraphenbüros“ ist auf |

den Ministerpräsidenten Nessin Pascha ein Bomben- attentat verübt worden. Nessin Pascha wurde uicht verlegt, * dagegen drei andere Bai Der Attentälec verwundete | auf dec Flucht durch Revolverschüsse einen ihn verfolgenden Polizisten und juchle schließlich Zuflucht in einem Haus, 16 ec verhastei wurde. .

Die Eisenbahndirektion in Königsberg teilt mit: Wegen Sperrung des Uebergangs Dirihau durch Polen und ungenügender Abnahme von Frachten auf den anderen Ueber- gängen ist die Annabme von Frachtgutladunggen außer Grubenholz und Ulteisen für Oberschlesien sowte Umzuggut nach , Stationen jenscits des Korridors eingestellt worden.

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