1920 / 134 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 21 Jun 1920 18:00:01 GMT) scan diff

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Mesopotamien und Palästina alle Hände voll zu tun. Jtalien habe so vicl Schwierigkeiten wie nur mög- lich. - Amerika halte sih abseits. Die Bewachung der See- straßen liege jeßt hauptsählih England ob, wenn einige Franzosen und Jtaliener dort ständen. Jtalien und Frankreich hätten sih verpflichtet, eine gewisse Anzahl Soldaten zu stellen, hâtten aber diese Verpflichtung nicht einhalten können, weil fie an anderen Stellen Schwierigkeiten hätten. Zusammen- sassend bemerte Lloyd George, er wolle an dem B einer internationalen Sireitmad)t niht mäkeln, halte es jedoch vor- läufig für unerreichbar. Zwei besondere Schwierigkeiten ver- hinderten, daß der Vóölkerbund voll in Tätigkeit trete : 1. könnten die europäischen Großmächte keine hinreichende Streitmacht stellen, 2. habe sich die emzige Großmacht, die keine solhe Schwierigkeiten habe, zurückgezogen. „Unsere Schwierig- Letten s, 4d Lloyo George, „und die der Franzosen sind vorübergehend, und Amerika wird, glaube ih, noch zum Bunde treten, und dies würde vielleicht cinige M rien Berbei- führen. AugenbliŒich hat es aber leinen Zweck, mit Ame-ika in einen Gedankenauataush einzutreten, denn feine der beiden politischen Parteien Amerikas würde sich jegt binden. Ein solcher Versuch, den Völkerbund fruchtbarer zu gestalten, würde ihn vielleicht vernichten. Cinstmals wird der Bund bestimmtere Pflichten auf sih nehmen können, aber dies jeßt herbeizuführen, würde ein Fehler fein.“

Den englischen Blätlern zufolge kam es im Unter- hause bei der zweiten Lesung des Gesezentwurfs über das Ubkommen, betressend die Nauruinsel, zu einer leh- haften Debatte. Die ier deutshe Jnsel, die wertvolle Phosphatlager enthält, wurde bei den Besprechungen in Paris unter die Kontrolle der Negierungen Gcofibritanniens, Austra- liens und Neuscelands gestellt. Die gewonnenen Phosphat- mengen ‘aeg nach dem Gesetzentwurf diesen Negierungen gegen Selbstkostenpreise und anderen Ländern zu Marklpreisen ver- kauft werden.

Lord Nobert Cecil exkllärte, die Vorlage sei mit Artikel 22 der Völkerbnndssazung unveretnbar. Das Geseß werde im Aus- lande den Eindrnck erwelen, daß cs sich hier um die alte Politik des Ginsackens handele. Gecil verlangte, daß die Vorlage zurückgestellt werde, bis der BVölkerbund über den Umfang der Nechte einer Man- datsmacht entschicden habe. Asquith bezwe?felte die Korrekltheit der Vorlage. Die alliterten und asfsoziierten Mächte hätten über- haupt kein Necht, ein Mandat zu übertragen. Das Abkomnien sei vom jurlstisßen und - völkerrehtlichen Standpunkt aus ungültig und verstoße gegen den Wortlaut und den Geist der Völkerbundssazung. Die Angelegenheit sei an sich nicht be- deutung8voll, werde es aber, weil sie für größere Fragen einen Be- rufungßfall bieten könnte. Nachdem Bonar Law die Vorlage verteidigt und die Veshuldigung selbsüchtigr Bestrebungen zurück- gewicsen hatte, bemcrlie Lord Robert Cecil, er habe viele Ne- gierungen gelannt, aber nit cine, die bezügli ihrer Wahrheitsliebe und der Ehrlichkcit ihres Handelns in so s{chlechtem Nufe gestanden hätte, wie die gegenwärtige. Bonar Law bemerkte, das in sehr starke Ausdrücke.

Die Vorlage wurde {ließlich in zweiter Lesung ange- nommen.

In der Besprehung des Premierministers Lloyd George mit der Aborduung der englischen und irishen Eisenbahner in der Sache der Munitions- sendungen nach Jrland hatten die Eisenbahner dem „Neuterschen Vüro“ zufolge vorgeschlagen, die Negierun; möchte die Sendung von Truppen und Munition na Jrland einstellen, dafür würden die Eisenbahner an das irishe Volk einen Aufruf richten, Verbrechen, Gewalttälig- feiten und Ausschreitungen jeder Art zu unterdrücken. Während dieses Waffenstilistandes würden die englischen und die N Gewerk\chaftsfongrefse zusammenkommen. Hierau solle die Regierung mit den Vollzugsausschüssen der zwei Kongresse beraten, um eine endgültige Lösung der irischen Frage anzustreben. Wie der Führer der Eisenbahner Thomas mitteilt, hat die Negierun es abgelelmt, die Enlsendung von Truppen und Munition einzu- stellen, sie werde aber alles tun, um eine Heraus- forderung zu vermeiden und werde mit jedem Vertreter eng- lischer und irischer Körperschaften einschließli von Vertretern der Sinnfeiner Besprechungen abhalten. iter lönne die Negierung nicht gehen. Der Premierminister sagte ferner, der Errichtung einer unabhängigen irischen Republi? würde die Regierung nicht eher zustimmen, als bis sie völlig zu Boden geschlagen wäre. Lloyd George verglih die Lage in Jrland mit einer ähnlichen in der Geschichte von Amerika und sagte, Lincoln habe lieber eine Million Tote und fünf Kriegsjahre daransezen, als die Unabhängigkeit der Südstaaten anerkennen wollen. Die englische Regierung werde nötigenfalls ebenso handeln.

Das offizielle Organ der Sinnfeiner meldet, daß die E Freiwilligen zwishen dem 3. und 15. Juni 84 „Verhaftungen“ vorgenommen haben. Es seien nunmehr 41 republikanishe Gerichte in Tätigkeit. Am Freitag abend fam es in Londonderry zu einem wilden Kampfe zwischen Sinnfeinern und Unionisten. Das Gefecht dauerte un- unterbrochen zwei Stunden lang. Die Polizei war machtlos. Das Militär hielt s bereit, griff aber nicht ein. Die Un- ruhe dauerte die ganze Nacht hindurch. Jun der Stadt Men a ens H In der Naht zum Sonntag und in den frühen Morgenstunden des Sonntags wurde in London- derry zwischen Sinnseinern und Unionisten in bisher uoch nicht dagewesenem Umfange gekämpft. it Nevolvern und Ve- wehren bewaffnete Banden beschossen si gegenseitig stunden- lang. Sobald in einem Viertel den Tumulten von den Trupyen ein Ende gemacht worden war, begannen sie in einem

andern Viertel. Frankreich.

Die D Sa Lan enans hat die Entscheidung über die Frage der ¿ntwaffnung Deutschlands getroffen. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, entspricht die Ent- scheidung der der interalliierten militärischen Komitees und wird den Negierungschess in Boulogne mitgeteilt werden. Dieser amtlichen Mitteilung fügt der „Temps“ hinzu, daß das deutsche Heer bis zum 10. Juli auf 100 000 Mann vermindert werden müsse. Sollte dies Heer nicht genügen, um die innere

_ Ordnung aufrechtzuerhalten, so würde man zur Schaffung /

régionaler Polizewtruppen schreiten müssen.

Auf der Mp evang dep alliierten Mächte in Boulogne wird nah einer Mitteilung der „Agence Havas“ Gan durch . den T ouprandont Millerand, den

arschall Foch, den General eygand, den Finanzver- treter beim Obersten Wirtschaftsrat Avenol und den Direktor beim Finanzministerium Chensson, Vertreter Frankreichs bei ngskommisjion, vertreten werden, Belgien durch den Minister des Acrszern Hymans, seinen Vertreter

Thysse; Japan dur seine Botschafter in London und Paris; Ftalien durch den Minister des Aeußern Grafen Sforza. Englands Vertretung ist noch niht bekannt.

Laut Meldung des „Echo de Paris“ wird die Ver- [terung der Konferenz in Spa auf den 15. Juli wegen er Schwierigkeiten der Kabinettsbildung in Deutschland bestätigt.

Der Ministerpräsident Millerand ist mit dem Marschall Foch, dem Finanzminister Marsal und dem General Weygand über Boulogne nah England abgereist, um noch vor der Konferenz in Boulogne mit Lloyd George in Hythe zusammenzutreffen.

Nach einer Meldung der „Populaire“ haben 85 Depu- tierie in der Kammer den Antrag gestellt, den Acht- stundentag zeitweise außer Kraft zu seßen, um die Produktion in Frankreich zu erhöhen.

Der Kammeraus\{chuß für auswärtige An- gelegenheiten hat am 18. Juni den Direktor der politischen Angelegenheiten im Ministerium des Aeußern Berthelot über die Abkommen und Verhandlungen zwischen der englischen und R Regierung wegen K leinasi iens vernommen. Dem „Matin“ zufolge erklärte Berthelot, man könne diesen Verhandlungen nicht den Wert S Verträge bei- messen, denn die englische Regierung habe niemals auf die Noten geantwortet, in denen die französische Regierung ihre An- sichten ausgesprochen habe.

Die Finanzkommission hat vorgestern einstimmig beschlossen, die Bewilligung der Kosten für die Wiederh er- stellung diplomatisher Beziehungen zum Vatikan zu vertagen, wie einige Blätter melden, infolge von Meinungs- verschiedenheiten hinsichtlich der Anerkennung der Kultusvereine durch den Papst.

Jtalien. Die neue Kammer tritt am 24. Juni zusammen.

Portugal. Einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ zu- folge ist das Kabinett zurückgetreten.

Schweiz.

Der Bundesrat hat dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge beschlossen, die Grenzhewachungstruppen an der Schweizer Nord- und Ostgrenze zurüczuziehen und den Grenzschuß auch dd dur Polizeiorgane und Zollpersonal durchzuführen. Der

undesrat befaßte sich weiter mit der Aufhebung der Fremdenpolizei und der Vereinfachung der Grenzkontrolle. Er kam zu dem Ergebnis, daß die gänzliche Aufhebung der Fremdenpolizei zurzeit noch nicht möglih jei. Der Rat ge- nehmigte chließlich die Vorlage über die Schaffung eines eidgenössishen Arbeiisamtes, das auch die Obliegen- heiten zu erledigen haben wird, die sich aus dem Anschluß der Schweiz an die vom Völkerbund beschlossene Ordnung der Arbeitsverhältnisse ergeben.

Die Jahresversammlung des Schweizerischen Gewerbeverbandes hat sich entschieden gegen die 48-Stunden-Wo che in den Gewerben erklärt.

Tschecho-Slowakei.

In einer am Freitag im Ma Raa abgehaltenen Mere wurde bekanntgegeben, daß die Postverwaltung zwecs Deckung des Defizits von 300 Millionen Kronen gezwungen sei, ab 1. September die Post- und Telegraphentarife um rund 100 Prozent zu erhöhen. Das Briefporto für P e bis zu 20 g werde 60 Heller, bei Ansichls- ‘arten 40 Heller betragen. Beim internationalen Vostverkehr wird als Grundlage mit Nücksicht auf die Valuta das Ver- hältnis 1:5 genommen. Der Telegraphentarif wird am 1. Juli um etwa 65 Prozent erhöht werden, der Telephontarif bei Ferngesprähhen um 30 Prozent, die Abonnement3gebühr um 100 Prozent.

Litauen.

Das neue Kabinett hat vorgeftern seine Tätigkeit auf- genommen. Es besteht nah einer Meldung der „Ltauischen Telegraphenagentur“ ans dem Ministerpräsidenten Dr. Grinius fee hie dem Minister des Aeußern Dr. Purii ristlich-demökratisc), dem Minifter für Finanzen, Handel und Gewerbe und Verwalter des Verkehr3ministerium, Jungenieur Galvanauskas C dem Verteidigungsminister E Zukas (Vol U b dem Vustizminister Advokaten Karoblis (unparteii)ch), dem Minister für Land- wirtschaft und Staatseigentum Aleksa, dem Minister des Jnnern Skipitis, dem Kultusminister Bizauskas A demokratish), dem Minister ohne Portefeuille für jüdische Angelegenheiten Dr. Solo p ikas und dem Minister ohne Portefeuille für weißrussishe Angelegenheiten Siemasko.

Türkei.

Nach Meldungen des „Wolffschen Telegraphenbüros“ er- weitern die Nationalisten ihre Erfolge, werden von Tag zu Tag stärker und befißen jeßt ganz Kleinasien außer Jsmi und der Halbinsel Smyrna. Sie werden auf 17 500 Mann regulärer und 19500 Mann ixrregulärer Truppen geschäßt. Im Innern Kleinasieas follen fie große Mengen von Waffen und Mt'nition haden.

Die englischen Truppen unter Milner verteidigen das asiatishe Ufer der Meerengen, die Franzosen, eine Division und sechs Bataillone algerischer Cchüßen, unter dem Befehl des englischen Generals Wilson, das europäische Ufer.

Amerika.

Die amtlichen Stellen in Washington sind benahhrichtigt worden, daß die Sowjetbehörden thren sogenannten bolsche- wistishen Gesandten für die Vereinigten Staaten, Martens, zurückberufen haben.

Laut Meldung des „Wol hat Mac Adoo eine demokratische abgelelnt.

Aficn.

Wie „Reuter“ erfährt, ist es außer den Gefechten im Gebiet von Mossul auch am oberen Euphrat zu shweren Kämpfen gekommen. Die Araber haben sich infolge der Entsendung einer Strafkolonne zurückgezogen. Die Straf- kolonne ist in ihre bisherige Garnison zurückgekehrt, nachdem sie die Strafmaßnahmen durchgeführt hatte. Ein kleinerer Ban 30 Meilen nördlich von Mossul verursachte englische

Telegraphenbüros“

räâfidentschaft3kandidatur

Verluste in Höhe von 30 Manu. Die Verluste der Araber find beträchtlich.

bei der Wiedergutmachungskommission Jasper und durch f

Das chinesische Kabinett hat dem „Neuterschen

Büro“ zufolge beschlossen, den türkischen Verirag nicht zu ?

unterzeichnen, weil China der Türkei niht den Krieg erklärt F hat und weil der Vertrag die Beibehaltung der Kapitulationen |

vorfieht.

Das chinesishe Repräsentantenhaus hat den Geseß- | entwurf über die Aufhebung der ausländischen Post: F

verwaltungen in China angenommen.

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Die japanische Regierung hat bei der chinesischen

in der Schantungfrage Schritte „Agence Havas“ zufolge betont sie, daß China die Einsezung Japans in die N | zur Abänderung diejer von China anerkannten Nechtslage Ver- handlungen notwendig seien. Wenn China erkläre, daß es

diese Verhandlungen ablehne, weil es mit einer Nation nicht |

unternommen. Der

te Deutschlands anerkannt hat, und daß |

verhandeln könne, die fih solhe Nechte angemaßt hat, so tue | es dadurch kund, daß die Angelegenheit dem Völkerbund unter- |

breitet werden müsse.

Parlamentarische Nachrichten.

Der preußischen Landesversammlung Entwurf eines Geseßes zur Ergänzung des Gesetzes, betreffend die vorläufige Regelung des Staats haus- halts für das E 1920, vom 6. Mai 1920, und der Entwurf eines Geseßes zur Ueberführung der standesherrlichen Bergregale an den Staat nebst Be- gründung zugegangen.

Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsstreitigkeiten.

Zum Elektrizitätsarbeiterausstand in Halle erfährt „W. T. B.“, daß der Magistrat ein Eingreifen der Bea ischen Nothilfe abgelehnt habe, da er die M n altung des Elektrizität8werkes niht als lebens8wichtig ange- sehen habe.

__ In Düsseldorf ist, wie ,W. T. B.“ meldet, nah neunzehn-

tägiger Dauer der Ausstand der Gafsthausangestellten zusammengebrochen. Eine Versammlung der Angestellten hat die Bedingungen der Interessengemeinschaft für das gesamte Düsseldorfer Gastwirtsgewerbe angenomnen. __ Aus Marseille meldet ,W. T. B“, daß die Aus s\perrung in der Metallindustrie beendet ist, nachdem zwischen den Arbeitern und den Arbeitgebern eine Ginigung zustande ge- kommen ift.

Nach einer von „W. T. B.“ übermittelten Neutermeldung aus Lahore vom 17. Juni sind 16000 Eisenbahner aus Un- zufriedenheit mit dem Ergebnis des kürzlih erst beendeten Ciscn- bahnerausstands wieder in den Ausstand getreten. Der Streik dehnt sih auch auf andere Plätze des nordwestlihen Bahn- systems aus

Kunst und Wissenschaft.

Ueber die Begründung eines Instituts für Faser- stoffch emie in Dahlem wird dem „Wolffshen Telegraphen- büro“ berichtet, daß mit Mitteln des Neichs und Spenden, die aus den Kreisen der beteiligten Industriezweige dem unter dem Vorsitz des Neichsministers a. D. Dr. h. c. Koeth stehenden „Verein zur Förderung eines Kaiser Wilhelms - Instituts für Faser- stoffhemie e. V.“ zur Verfügung gestellt worden sind, vor kurzem das Kaiser Wilhelm - Jastitut für Faserstoffchemie von der Kaiser Wilhelm-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften in Berlin-Dahlem begründet worden ist; das Institut soll als Stätte für die rem wissenschaftliche biohemische Erforshung der Faserstoffe dienen. Zum Direktor ist Professor Dr. N. D. Herzog, srüher ordentlicher Le an der deutschen O Hochschule in Prag, berufen worden. Er war vorher außerordentlicher Professor an der Technischen Hochschule in Karlsruhe und dann kurze Zeit an der Tech- nischen Hochschule in Berlin-Charlottenburg. /

Theater und Musik.

Im Thalia-Theater findet morgen, Dienstag, die Erst- aufführung der Operette „Ihre Hoheit die Tänzerin“, Musik von Walter W. Goetze, statt. Beginn 7 Uhr,

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Dienstag: 133. Dauer: bezugsvorstellung. Der Evangelimann. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Der Ning des Nibelungen. 2. Tag: Siegfried. Anfang § Uhr.

Echauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Dienstag : 136. Dauer- bezugsvorstellung. Friedrich der Große. 1. Teil: Der Kronprinz. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Othello. Anfang 7 Uhr.

A G E 2, I R A A T R T E

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Anna von Boddien mit Hru. Major a. D. Ludwig von Standy (Potsdam). Frl. Lotte Winckler-Krämer mit Hrn. Bamgann d. Nes. Ludwig H. Iouas (Werben i. Spreew.—

erlin).

Verehelicht: Hr. Hauptmann a. D. Friy Sprungmann mit Frl. Li Koch (Charlottenburg).

Gee n eti Prinz Heinrih zu Schönaich-Carolath (Aurtig bei Guben). Hr. A L R HRAT ident a. D. Geheimer Ober- justizrat Friß Schulte-Üffelage (Bonn).

Verantwortlicher Scbriftleiter: J. V.: Weber in Berlin.

Verantwortlich für den Anzeigen Der Vorsteher der Geschäftsstelle Red; nunssrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstr fe 32. Bier VBeii..gen (einfchließtdh Börsenbeitage) und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral-Handelsregifter-Beilage.

find der

zum Deutsche

MeichSanzeiger und Breu

Erie Deilage

Berlin, Montag, den 21. Funi

Ièr. 134. Amtliches.

(Fortseßung aus vem Hauptblait.) Deutsches Reich.

Bekanntmachung.

Der Arbeitgeber verband der Margarine- und Speisefetiwerke E. V. in Berlin SW. 61, Tempelhofer Ufer 14, hat beantragt, den zwischen ihm, dem Verband der Fabrikarbeiter Deutschlands, Sig Hannover, dem Zentralverband der christlihen Fabrik- und Trans- portarbeiter, Siz Aschaffenburg, dem Zentral- verband der Nahrungs- und Genußmittelindustrie- arbeiter, Siy Düsseldorf, und dem Gewerkverein der Deutschen Fabrik- und Handarbeiter, Berlin, am 17. April 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der gewerblichen Arbeiter in der Margarine- und Kunst-Speisefettindustrie gemäß §8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456)

für das Gebiet des Deutshen Reiches für allgemein ver- bindlich zu erklären. Einwendungen gegen diesen Anirag können bis zum

10. au 1920 erhoben werden und find unter Nummer VI. R.880/2 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- ftraße 33, zu richten. Verlina, den 4. Juni 1920. Der Reichsorbeitsminister. 3, A.: Dr. Busse.

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Bekanntmachung.

linter dem 5. Juni 1920 if auf Blatt 611 lfd. Nr. 2 des Tarifregisters eingetragen worden:

Die zwischen dem A Daanb der Kamm- und Haarschmuck-Jndustrie in Groß Berlin E. V. und dem Deutschen Holzarbeiterverband, Verwaltung Berlin, am 6. April 1920 abgeschlossene Vereinbarung zu dem allgemein verbindlichen, am 15. Oktober 1919 in Kraft getretenen Tarifvertrag für die gewerblichen Arbeiter in der Kamm- und. Haarshmuck-

Industrie wird für den genannten Berufskreis gemäß § 2 der s

Berordnung vom 23. Dezember 1918 (Reich8s-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich erklärt. e allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 6. April 1920. Dex RNeichsarbeitsrinister. J. A.: Dr. Sigler.

Das Larifregifier und die Registerakten können im Reis- arbeitsminlsteriuum, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, während der tan Too Dienststunden eingeschen werden.

Arbeitgeber und Arheitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erflärung des Neichsarbeitsministeriums verbindlich ist, können yon den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifverirags gegen Erstattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 5. Juni 1920.

Der Registerführer. Pfeiffer.

Bekanntmachung.

Der Gewerkschafisbund fkaufmännisher An-

gestel ltenverbände, Ortsgruppe Forst (Lausiz), und der Verein zur Wahrung geschäftliher Jnieressen E. V. in Forst (Lau“itß) haben beantragt, an Stelle des all- gemein verbindlihen Tarifverirages vom 21. Juni 1919 den ¿wischen ihnen am 17. April 1920 abgeschlossenen Tarifs vertrag zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der fkaufmännishen Angestellten in den offenen Verktaufs- geschäften des Einzelhandels gemäß § 2 der Verordnung vom 93, Dezember 1918 (NReichs-Gesegbl. S. 1456) für das Gebiet des Stadtbezirks Forst (Lausitz) für allgemein verbindlich zu ertiären. Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 30. Juni 1920 erhoben werden und sind unier Nummer VI. R. 417 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- siraÿe 33, zu richten.

Berlin, den 6. Juni 1920.

Der Reichsarbeitsminifter. F. A.: Dr. Busse.

Bekanntmachung.

Der Verband zur Wahrung der sozialwirtchaft- lien Interessen der Pußbranche in Berlin hat beantragt, die zwischen ihm und dem Zentralverband der Angestellten am 5. Mai 1920 abgeschlossene Verein- barung zu dem allgemein verbindlihen Tarif- verirag vom 12. Januar 1920 nebst Zusaßprotokoll vom 12. Januar 1920 zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der kaufmännischen Angestellten der Fabrikations- und Engrosbetriebe der Damenhut-, Blumen- und Federnbranche gemäß § 2_ der Verordnung vom 23. De- ember 1918 (Neichs-Geseyb!. S. 1456) für das Gebiet des Bwecverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich zu erflären. i

Einwendungen gegen diesen My können bis zum 95. Juni 1920 erhoben werden und find unter Nummer VI, B. 1544 an dos Reich8arbeitsministeriuum, Berlin,

Luilensiraße 8, zu richten. Berlin, den 8. Juni 1920. Der Reichsarbeitsminifter. J, A.: Dr. Sigler.

Sym

Bekanntmachung.

Der Zentralverband der Bäder und Konditoren, Bezirtsleitung Hannover, in Hannover, Nifolaisir. 7, die Sektion der Brotfabrikbäcer, die Sektion der Kleinbetriebsbäder, die Sektion der Konjumbäcker,

hie Bäckerzwang3innung Hannover, die Bäcker- zwangsinnung Linden, die Vereinigung der Grof- bädckereien von Hannover-Linden und Umgegend und der Hannoversche Konsum-Verein e. G. m. b. H. haben beantragt, den zwischen ihnen am 12. April 1920 ab- geschlossenen Tarifvertrag in Fortseßung des allgemein verbindlichen Tarifvertrags vom 25. Mai 1919 zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen in den Betrieben der Bäckereien und Brotfabriken gemäß § 2 der Verordnung vom 93. Dezember 1918 (Neichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt- und Landkreise Hannover-Linden gleichfalls für all- gemein verbindlich zu erklären.

Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 30. Juni 1920 erhoben werden und find unter Nummer VLI. B. 201 an das Reich3arbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten.

Berlin, den 8. Juni 1920.

Der Reichsarbeitsminifter. J. A.: Dr. Sißtler.

Ai IU Md Ls D

Bekanntmachung.

Der Bund der Bäder - (Konditor -) al V Deutschlands, Siß Berlin, Königgräßerstr. 9411, hat be- antragt, den ¿wischen den Bezirksbäckerinnungen Glauhau, Waldenburg, Hohenstein - Ernftihal, Meerane, Lichtenstein und Umgebung, Mülsen St. Jacob und der Zweigstelle Dresden des Bundes der Bäcker-(Konditior-)Gesellen Deutschlands am 26. April 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen im VBäckergewerbe gemäß 8 2 der Verordnung vom 23, Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für den Bereich der Bezirksinnungen Glauhau, Waldenburg, Hohenstein-Ernstiha!, Meerane, Lichtenstein und Umgebung und Mölsen St. Jacob für allgemein verbindlich zu erklären.

Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 1. Juli 1920 erhohen werden und find unter Nummer V]. R. 1754 an das Reichsarbeitsminisierium, Berlin, Luisen- ftraße 33, zu richten,

Berlin, den 8. Juni 1920.

Der Neichgarbeitsminister.

J. A.: Dr. Sißtler.

Yekanntmachung.

„Der Deutsche Tran 3portarbeiterverband, Bezirk Groß Berlin, hat beaniragt, den zwischen ihm, dem Ortsverband Berlin der Arbeilgeber in den Handels-, Transport- und Verkehrsgewerben und dem Verein Berliner Möbeltransvyorteure E. V. in Berlin am 9. März 1920 abgeschlossenen Tarifver trag im Anschluß an den allgemein verbindlihen Tarifvertrag vom 99. August 1919 zur Regelung der Lohn- und Arbeits bedingungen der Arbeitnehmer im Möbeltransportgewerbe gemäß 8 2 der Verordnung vom 283. Dezember 1918 (Reichs- Gesetbl. S. 1456) für das Gebiet des Tarifvertrags vom 99, Auaust 1919 für allgemein verbindlich zu ertlären.

Einwendungen gegen diesen Äntrag fönnen bis zum 95. Juni 1920 erhoben werden und find unter Nummer VI. B. 740 an das Reich3arbeitsministerium in Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, zu richten. Berlin, den 9. Juni 1920. Der Reichsarbeitsminister. F. A.: Dr. Sigzler.

Bekanntmachung. Der Deutsche Transportarbeiterverband Bezirk

Ber

Bekanntmachung.

Die Veceinigten Spediteure von Görliz und Lauban, der Verein der Kohlenhändler für Görliß und Umgegend E. V. und der Deutsche Trans port- arbeiterverband, Verwaltungsstelle Görliß, in Görliß haben beantragt, den zwishen ihnen am 6. Mai 1920 abgeschlossenen Tarifvoertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der Kutscher, Pader und Arbeiter in den Speditions- und Fuhrwerksbetrieben gemäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reich3s-Geseybl. S. 1456) für das Gebiet des Stadikreises Görliß und die Vororte Moys, Biesntz (Groß- und Kleinbiesniz), Leshwig und Rauschwalde sür allgemein verbinölih zu erklären.

Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 30. Juni 1920 erhoben werden und sind unter Nummer

VI. R. 1728 an das Reichsarbeiisministerium, Berlin, Luisen- firaße 33, zu riŸten. Berlin, der. 4. Juni 1920. Der Reichsarbeitsminister. J, A.: Dr. Busse.

Nichtamtliches.

(Fortsezung aus dem Hauptblait.)

Gesundheit8wesen, Tierkrankheiten und Abfspcrruugs- maßregeln.

Die Zaßl der Aussaßkranken in Deutschland Ende 1919.

Nach den „Veröffentlihungen des Neichsgesundheitsamts" betrug die Zahl der Ausfaßkranken am Schlusse des Jahres 1919 37 (wie am Ende des Jahres 1918), von denen auf Preußen 32 (Ende 1918 30), auf Württemberg 1 (1), auf Lübeck 1 (2) und auf Hamburg 3 (4) entfielen. :

In Preußen sind im Berictsjahre 2 neue Krankßeitsfälle er- mittelt worden. Der eine betraf einen Kaufmann aus Liebenburg bei Harzburg, der vor dem Kriege als Angestellter in Singapore tätig gewesen und während des Krieges als Zivilgefangener nach Auitralien ebracht war. Die zweite Erkrankung wurde bei einem 43 Sahre alten Kaufmann im Frühjahr 1919 auf der Heimreise von Ostasien nach Europa E davo Der Erkrankte hatte sich seit seinem 309. Lebensjahre bis Anfan a 1919 in China aufgehalten und fam als Zivilgefangener im Mai 1919 nach Europa.

Aus Lübeck ist der im Vorjahr als Aussaßkranker gemeldete Plantagenbesißzer aus Kolumbien, der schon verschiedentlich in Amerika und Deutschland behandelt worden war, im Juni 1918 wieder abgereist. ;

Von den am Jahres\{Gluß 1918 în Hamburg vorhandenen 4 Wyrakranken find im Bertchtsjahre 2 gestorben. Ein neuer Krank- beitsfall wurde bei einem im Dezember 1919 nah Hamburg ge- ommenen Kaufmann aus Kolumbien festgestellt. Außerdem hielten ih in Hamburg vorübergehend 2 Leprakranke auf, die nach kurzem Aufenthalt in hre Heimat Portugal zurückehrten. /

Der russische Krieg8gefangene, bei dem in einem Reservelazarett in Stuttgart Lepra festgestellt worden war, ist im Juli 1918 nach Rußland zurückgeschaft worden.

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Gesundheitsstand undGang der Volkskrankheiten.

(Nag) den „VeröffentliGungen des ReichsgesundHheitsamts“, Nr. 24 vom 16. Juni 1920.)

Pocken.

DeutsHes Rei. In der Wodhe vom 6. bis 12, Junt wurden 3 Erkrankungen gemeldet, und zwar in Tettau (Kreis POeremea Bärsdorf-Trach (KFreis-Goldberg-Haynau, Neg. us Ps und Nebra (Kreis Querfurt, Reg.-Bez, Merse- urg) je 1.

Nacßträglich wurden noch mitgeteilt für die Woße vom 93. bis 29, Mai 4 Erkrankungen, nämlih in Bütow 1 und in

| Zemmen (Kreis Bütow, Reg.-Bez, Köslin) 3; vom 30. Mat

Gras Berlin, hat beantragt, den zwischen ihm und dem iner Apotheker-Verein am 12. Mai 1920 abge-

schlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und ! Arbeitsbedingungen der in den Apotheken beschäftigten Arbeiter ; emäß 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs- |

eseßbl. S. 1456) für das Gebiet des Zweckverbandes Groß Berlin für allgemein verbindlich zu erklären.

Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum

9%. Juni 1920 erhoben werden und

straße 33/34, zu richien. Berlin, den 9. Zuni 1920. Dex Reichdarbeilsminister, %, A.: Or. Sigler.

Belannimachung.

Der Arbeitgeberverband der chemishen Jn- dustrie Deutschlands, Berlin, Sigismundstr. 6, der Bund angestellter Chemiker und Jngenieure und die Vereinigung der leitenden Angestellten in Handel und Industrie haben beantragt, den zwischen ihnen am 97. April 1920 abgeschlossenen Reichs tarisvertrag zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der akademish gebildeten Angestellten der chemischen Zndustrie gemäß § 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs- Geseßbl. S. 1456) für den genannten Berufskreis in den Betrieben, die der Berufsgenossenschaft der chemischen Jndusirie angeschlossen find, im Gebiete des Deutschen Reiches für allgemein verbindlich zu erklären,

* Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 15. Juli 1920 erhoben werden und find unter Nummer V1. R. 1750 an dos’ Reichsarbeitsministerium, Berlin NW. 6,

Luisenstraße 33/34, zu richten. Berlin den 9. Juni 1920. Dex Neichsarbeitsminister. F. A.: Dr. Sißler.

O oran an

sind unter Nummer ; VI. R. 956 an das Reichsarbeiisminijterium, Berlin, Luisens |

bis 5, Juni 76 Erkrankungen, und zwar in Katscher (Kreis Leobschüß) 2, in Ratibor 5, în Herzogl. Zawada, Kor- nig, Klein Peterwig je 1, in Tworkau 2, ir Cichen- dorf (Kreis Ratibor), Loslau (Kreis Rybnik) je 3, in Ruda Kreis Hindenburg), Tarnowiß je 1, inMikultschüß 2, in Alt Tarnow (Kreis Tarnowiß) 5, in Beutben i. Obers- ch1. 2, in Nokittnig, Lipine je 1, in Miechowty (Kreis Beuthen) 4, in Gleiwiß 12, in Bitschin, Laband, Sersno, Richtecsdorf (Kreis Gleiwiz), Zalenze, Koh- lowiß, Neudorf, Halemba je 1, in Laurabütte,

Siemtanowiß, Schoppiniß, Friedrihs8dorf je 2, in Rosdzin (Kreis Kattiowig) 8, in Schulenburg 1, in Tarnau (Kreis und Rea.-Bez, Oppeln) und in Horst-Emscher (Kreis Reckiinghausen, Reg.-Bez. Münster) je 2.

Oesterreich, In der Woche vom 23. bis 29. Mat 4 Er- krankungen, und zwar in Kärnten 2, in Niederösterrei

Wien und Oberöjterreich je L

Fledckftcher.

Deuishes Reich. In der Wolhe vom 6. bis 12. Junk wurden 4 Erkrankungen festgestellt, und zwar inBerlin, Swine - münde (Kreis Usedom-Wollin, Reg.-Bez. Stettin), Sonders - hausen und Nockensußra (Schwarzburg-Sondershausen) je 1.

Für die Woche vom 30. Mai bis 5. Juni wurden nachträglich noch 5 Erkrankungen angezeigt, nämlih inMiedzn a (Kreis Pleß), Noschkau (Kreis Natibor) je 1 und in Kokosch wh (Kreis Nybnik, Reg.-Bez. Oppeln) 3. :

Oesterreich. In der Wohhe vom 23. bis 29. Mai 14 Er- krankungen, und zwar in Niederösterreich Wien 13 und in Kärnten 1.

Genidckstarre.

Preußen. In der Woche vom 30. Mai bis 5. Juni wurden 4 Erkrankungen (und 4 Todesfälle) gemeldet in folgenden Regie - rungsbezirken [und Kreisen]: Landespolizeibezirk Berlin (2) [Berlin Stadt, Berlin-Schöneberg je (1)], Reg.-Bez. Arns - be s R: a Es e | De 1 \ t do : oe Ne a. d, M. 1, agdeovurg el, nîiter ghausen Land], Osnabrüdck 1 (1) bura],

Ruhr. Preußen. Ja der Woche vom 30. Mai bis 5. Juni wurden

76 Erkrankungen (und 9 Todesfälle) angezeigt in folgenden Regierungsbezirken [und Kreisen]: Landes Le agier

erlin Stadt 10 (2), Verlin-Schöneberg, Char-

Berlin 12 (2)

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