-

_— —_—A

257.

er ‘in

1 Ziffer 252 -bis 254, 256 behandelten Fälle in eine andere

anßerplanmäßige Stelle über, in der er Anwartschaft l eine plan- mäßige Stelle einer höheren Besoldungsgruppe als bisher hat, so

wird das bisherige Diätarienvienstalter niht in einem weitergehenden Maße als in sinngemäßer Anwendung der Ziffer 258 bei der Fest- fezung des neuen Diätariendtienstalters berüdcksictigt.

_Bei außerplanmäßigen Landesbeamten gilt hierbei Ziffer 109 Abf\. 3 und 4 und Ziffer 111 sinngemäß,

298. Für den Fall, daß ausnahméweise die Vergütung während der Borbereitungszeit den Anfangssay der Diäten übersticgen hat, tann der Beginn des Diätariendienstalters mit Zustimmung der

obersten Nichsvehörde foweit vorgerücft werden, daß ein Cinnahme- ausfall vermieden wird. i;

Fine solche Vorrücckung kann jedoch nur auf Grund besonderer BVeorhältnisse eines einzelnen Falles für den betreffenden einzelnen Beamten vorgenommen werden, kommt aber nicht in Frage, wenn ganze Gattungen von Anwärtern eine Vergütung beziehen, die den Anfangésaß der Diâten übersteigt. a Me die außerplanmäßige Dienstzeit hat diese Vorrückung keinen Sinfluß.

29% Hat nach Inkrafttreten der Ziffer 220 (§ 5 Abs. 2) ein Be=mter di? dort festgeseßte außerylaamäßige De noch nicht vollendet, wohl abec bereits ein höheres e e erreicht, out q ihn auh weiterhin die Besiimmung in Ziffer 221 und 5er 30.

260. Beispiel zu Ziffer 240, Abs. 1, 241 (§ 10 Abs. 1): Ein am 1. April 1902 geborener Anwärter läßt ih am 15. Mai 1920 für eine Supernumerarstelle vormerken, wird während der nun fol-

enden Wartezeit ohne Entgelt bei verschiedenen Behörden be- haftigt und ab 1. Oktober 1923 als Supernumerar einberufen. Diätariendienstalter und außerplanmäßige Dien|!zeit zählen vom 1. Oktober 1926 ab, wenn sih der Beamte rehtzeitlg zur Prüfung meldet. Meldet er si verspätet, so beginnen das Diätariendtenstalter und die auferplanmäßige Dienstzeit um soviel später, als er die Prüfung infolge der Verzögerung der Meldung später ablegt, als dies bei rehtzeitiger Vèeldung der Fall gewesen wäre. i

261. Beispiele zu Ziffer 240 Abs. 2, 242 bis 251 (§ 10 Abs, 2):

a) Der Postbote X (Zivilanwärter), geboren am 8. September 1894, ist am 1. Juni 1914 als Postaushelfer unter allen Vorausseßungen in Ziffer 240 Abs. 2 angenommen worden, hat am 19, September den Dienst wegen bevorstehender Ginberufung zum Heeresdienst verlassen, hat vom 5, September 1914 bis zum 4. Februar 1916 Kriegsdienst geleistet, hat am 1 Mrz 1916 den Bienst als Postaushelfer wieder auf- genommen, ist am L 8, August 1916 ausgetreten, um ein Handwerk auszuüben, ist jedoch am 1, September 1916 in den Postdienst zurückgekehrt und mit

Wirkung vom j 1. Januar 1917 als Postbote eingestellt worden.

Eine erheblichere Unterbrechung (Ziffer 246) der nach Ziffer 240 Abs. 2 als Zeit einer diätarischen Beschäftigung geltenden Postaushelferzeit ist niht erfolgt, da die Unter- brechungen vom 20. his 24. September 1914 und vom 15. bis 29. Februar 1916 zusammen weniger als einen Monat (ge- rednet gleih 30 Tage, vgl. § 191 des BürgerliZhen Geseßbuch3), und die Unterbrehung vom 9. bis 31. August 1916 ebenfa weniger als einen Monat beträgt (Ziffer 246 Abs. 3, b und f). Di m e N und als außerplanmäßige

enstzeit ist anzurechnen die Ze vou 8, bis 19, September 1914 nach Ziffer 240 Abs. 2 Say 1 und 2, :

vom 0. bis 24. September 1914 nah Ziffer 250 Abs. 2,

von %. September 1914 bis 14. Februar 1916 nach Ziffer 250 Abs. 1, Ziffer 246 Abs. 3, 8, Ziffer 239 Av). 1

vom 1. März 1916 bis 8. August 1916 und

vom 1. September 1916 bis 31. Dezember 1916 nad

Al s C L; Ziffer 240 Abs. 2 Sah i hiervon is nach

tnsgesamt zwei Jahre und 78 Tage; Ziffer 247 Abs. 1 ein Jahr abzuziehen. Der Beginn des P ene u r anmäßtigen Dienstzeit is auf den 15. Wltoder e y p en A eb L Apil 1920: 4085 #6, ab 1, Otober 1920: 4300 4. b) Der Postbote Y (Zivilanwärter), geboren am

8. September 1894, ist am ; ] I iegsaushelfer ohne Aussicht 9, September 1914 als Krie Y Ne oer oets ctne

auf dauernde Verwendung Mee, 116 ihm eine Aussicht auf dauernde

1. März 1916 wurde Verwendung eröffnet, vom 5, Oktober 1916 an war er krank, trat am 90. Februar 1917 den Dienst wieder an und wurde mit Mei 1917 a9 Postbote eingestellt 1. Mai 1917 a1s Postbote einge , Eine erheblichere C 4A ( e t G4 gor: erpl äßig ienstze anzur : Ao a e O Lis 4 Dftober 1916 naŸ Ziffer 240 Abs. 2 1, a T Oktober 1916 bis A A 1917 nah Ziffern 250 Ab!. 1, 246 Abs. 3, c un vom 20. Februar is 30. April 1917 nach Ziffer 240

Abs. 2 Say 1 insgesamt a Sabr und 13 Tage; hiervon if nach

fer 147 Abs. 1 ein Jahr abzuziehen.

Der Bicinn der MURESIANIA D Dienstzeit ist auf den . April 1917 festzusegen. e ‘Anf das Diltatiendienstalter ist außer der oben genannten Zeit noch die Zeit vom 3. Januar bis 19. Februar 1917, ins- gesamt also nah Abzug des Probedienstjahrs eine Zeil von 61 Tagen anzurcchnen. Das Diätariendienstalter beginkt mit . März 1917. s Diäten ab 1. April 1920: 3870 5, ab 1. März 1921: Dex Po ) hat ni@t am 1. Märi 1916 D | eispiel a) Hat n am 1. M j 5 E Z T Juli 1916 den Dienst als Postaushelfer

wieder ausgenommen. In diesem Falle fann nah Ziffer 5 Abs. 2 die Zeit vor dem 1. Juli 1916 nicht angerechnet werden, weil der unmittelbare An\hluß an die Postbotenzeit unter-

brochen ift. j

ÜntueeGarn bleibt eine Zeit von 39 + 122 == 161 Tagen, d. i. um 204 T1ge wentger als ein Jahr. Die außerplan- mäßige Dienstzeit und das Diätariendienstalter sind daher nah Ziffe 247 Abj. 2 um 204 Tage zu kürzen und beginnen mit

24, Suli 1917. dem Sizsen ab 1. April 1920: 3655 #4, ab 1. Juli 1920:

3370 S.

962, Beispiel zu Ziffer 268 und Ziffer 259: Ein außerplan- mäßiger Beamter der Befoldungsgruppe 1V (Zivilanwäiter) in einer Stadt der Ortisklasse © mit einem Diätaniendienstalter vom {_ Marz 1920 war schon ab 1. Oftober 1920 gegen ein Tagegeld

von 22 MÆ verwendet. Die Voraus\egungen in Ziffer 240 Abj. 2

waren g: geben. l i i E iabert cs Einkommen 8030 #. Künftiges Einkommen x Horcü@ang des Beginns des Diätariendienstalters 3500 o 1360 # Ortszuschlag, 2430 Teuerungszushlag, zusamm A; bei Vorrückung des Beginns des

7290 e nendienstalters um ein Jahr aber 4000 „6 Diäten, 1360 #

obne

Ortszuscblaa, 2680 4 Teuerungszuschlag, zusammen 8040 6.

. Tritt ein außerplanmäßiger Reihs- oder Landesbeamter în demselben Zweige des Neichsdienstes (Ziffer 32) oder in einem |

Der Beginn des Dilätariendienstalters wird mit fing der obersten Neichsbehörde ausnahmswetse auf den 1. März 1920 fest- geseßt; der Beginn der außerplanmäßtgen Dienstzeit ist auf den 1. Oftober 1920 festzuseßen. :

Beim Inkrasttreten der Vorschrift in Ziffer 220 (§ 5 Abs. 2) am 1. April 1925 beträgt die ugen T Dienstzeit des Beamten noch niht fünf Jahre ; er wird erst ab 1, Dktober 1925 planmäßig angestellt. Gleihwohl bezieht er nah Ziffer 221 weiterhin — wie schon seit 1. März 1925 — 5000 6 Diäten. Sein B. D. A. als planmäßiger Beamter beginnt am 1. März 1925.

263. Die de Bela ens der Postillione in C les dais gilt als diätarishe Beschäftigung ; Ziffer 247, 248 gilt finngemäß.

s. Shlußvorschriften über die Diäten.

264. Ziffer 134, 137 gilt sinngemäß für das Diätartendienst- alter der außerplanmäßigen Beamten.

265. In allen in Ziffer 234 bis 264 nicht geregelten Fällen seyt die oberste Neihsbehörde im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen das Diätariendienstalter fest.

TIL. Ortszushlag nnd Dienstwohnungen. a. Ortszuschlag.

266. (8 12 Abs. 2.) Die außerplanmäßigen Beamten erhalten bet voller Beschäftigung im PNeichsdienst vom Beginne des Diätarien- dienstalters an 80 v. H. des Ortszuschlags, den sie in der ersten Ge- haltsstufe der Besoldungsgruppe beziehen würden, in der sie beim VECUONEN Verlauf ihrer Dienstlaufbahn zuerst planmäßig angestellt werden.

Von dem in Ziffer 221 Abs. 1 33 Abs. 2) genannten Dit- tartendienstjahr ab erhalten sie den vollen der Höhe ihrer Diäten ent- sprechenden Ortszuschlag.

Die Höhe des Ortézuschlags im einzelnen Falle ergibt sich aus der Uebersicht 2.

267. Der Ortszuschlag der außerplanmäßtigen Beamten, die un- mittelbar nah ihrer planmäßigen Anstellung eine bestimmte Zeit die Sätze einer niedrigeren Besoldungsgruppe zu beziehen haben als ihrer Einstellung in die Gruppen der Befoldungsordnung entsyriht (An- merkung 3 zur Anlage 1 Gruppe X und Anmerkung 1 zur Anlage 2 Gruppe X1), richtet sich nah dem Anfangsgrundgehalt der höheren Besoldungsgruppe.

2638. Bei Bewilligung einer Pension an aufßferplanmäßige Be- amte, die das in Ziffer 221 Abs. 1 genannte Diätariendtenstalter noch nicht überschritten haben, werden threr ad 80 v. H. des Durchschnitts des vollen Ortszuschlags für sämtliche Drtsklassen zu- grunde gelegt, und zwar auch dann, wenn die Beamten einen Orts- zuschiag nit oder nur e beziehen.

Für die übrigen außerplanmäßigen Beamten gilt Ziffer 145 Abs. 1. Vgl. Uebersicht 2.

269. Auf die Vorrückung in höhere Or Sa geuppen nah Maßgabe der Uebersicht 2 haben die außerplanmäßigen Beamten keinen Rechtsanspruch (Ziffer 226 Abs. 2, Ziffer 228).

270. Ziffer 141 bis 143, 148, 150, 151, 153 bis 157, 158 Abs. 1 gilt sinngemäß für die außerplanmäßigen Beamien.

b) Dienstwohnungen.

271. (§8 13 Abs. 1 Saß 2 und 3.) Bei Einräumung einer Dlenstwohnung wird diese den außerplanmäßigen Beamten, die beim regelmäßigen Werlauf ihrer Diensilaufbahn zuerst ia einer der Be- soldungögruppen 1 bis VITT planmäßig angestellt werden, mit 30 vH, den übrigen mit 40 vH des höchsten Ortszuschlags der een Besoldungsgruppe auf den thnen zustehenden Ortszuschlag angerecnet.

Wird nach_ Ziffer 266 Abs. 1 (§ 12 Abs. 2) der Ortszuschlag nur mit 80 vH gewährt, so wird der für die Dienstwohnung an- zurehnende Betrag nach dem gekürzten Ortszuschlag bemessen,

Die Höhe des hiernach im einzelnen Falle füc die Dienstwohnung anzurechnenden Betrags aus\chließli} des Teuerungszuschlags ergibt ih aus der Uebersicht 3,

272. Die Vorschriften tn Ziffer 159, 160 Abf. 3 und 4, 161 bis 173 gelten vorbehaltlich der Bestimmung ta Ziffer 273 finngemäß auch für die außerplanmäßigen Beamten.

273. Der nah Ziffer 166, 167 ermittelte, für eine Dierstwohnung anzurechnende Betrag wird bet außerplanmäßigen Beamien, die nur 80 vH des Ortszuschlags beziehen, um ein Fünftel gekürzt.

TIT. Kinderzuschläge. -

274. Ziffer 174 bis 193 gilt sinngemäß für die außerplan- mäßigen Beamten.

IV. Teuerung8zuschlag.

275. (8 17 Abs. 2.) Ziffer 194 bis 200 gilt finngemäß für die außerplanmäßigen Beamten.

V. Sonstige Bezlige und Zulagen.

276. Ziffer 201 bis 211 gilt sinngemäß für die außerplan- mäßigen Beamten.

D. Zahlungs8vorschriften.

277. (8 20.) Das Diensteinkommen sowie die Kindec- uvd Teuerungs8zushläge werden an außerplanmäßige Beamte sowie an Mannschaften und Unteroffiziere monatlih im voraus, im rer bei M auf ein Konto vierteljährlih, andernfalls monatlich im voraus gezahlt.

- Alle einzelnen Zahlungen {ind auf volle fünf Pfennig nah oben abzurunden,.

278. Die Dienstbezüge werden am erften Tage des Vierteljahrs oder Monats oder, wenn dtesec ein Sonntag oder etn allgemeiner Feiertag ist, am leßten Werktag vorher gezahlt. N

279. Eine vierteljährlihe Zahlung an die planmäßigen Beamten sowie an die Soldaten der Webrmawt mit Ausnahme der Mann- haften und Unteroffiziere erfolgt nur, wenn der Beamte zuständigen Kasse \chriftlih die restlose Ueberweisung des Grund- gehalts, des Ortszuschlags, der Kinder- und Teuerungszuschläge und der fortlaufenden sonstigen Bezüge und Zulagen auf ein Konto be- antragt.

280. Die Ueberweisung kann auf ein Bankkonto oder auf ein

ostshecktonto erfolgen. d Die an den Reichsbank-Giroverkehr angeshlossenen Sparkassen und die als scheckfähig bezeichneten Genossenschaften, d. h. diefenigen Genossenschaften, die sich nah den für thren Geschäftsbereichh maß-

ebenden Bejlimmungen mit der Annahme von Geld und der Lelstung Pont ablungen für fremde Nehnung befassen, sind bei Zahlungen von Dienstbezügen einem Bankhause gleihzuachten.

281. Die Banken usw. müssen die Verpflihtung übernehmen, überwiesene Beträge der Reichskasse wieder zuzuführen, wenn der Empfangsberechtigte den Fälligkeitstag nicht erlebt hat.

282. Die Ueberweisung ist so frühzeitig zu bewirken, daß der Beamte an dem in Ziffer 278 genannten Tage über seine Dienst-

üge verfügen kann. s gert ie Anweisungen der Zahlstellen zur Auszahlung der Dienstbezüge der planmäßigen Beamten sind so abzutfassen, daß eine Nevanweisung in der Regel nur beim Uebertritt in eine andere Be- soldungsgruppe und beim Wechsel der Zahlsielle erforderlich wird,

284. Wer me A N eibêbebdrte der Beamten zu-

ändig. ist, bestimmt die oberste Neichsbehörde. E i lin O De Neichsminister der Finanzen kann zu Ziffer 277 bis 283 nähere Bestimmungen erlassen.

E. Cchlußvorschriften.

286. Ergänzende Bestimmungen über die Gewährung der Be- soldung an Sbihaten der Wehrmacht unter besonderen Verhältnissen, i; B. bei Ur aub, A E air 0, Cann | ienstenthebung, Freiheits\trafen, Degradation, Aus- E Sn A Ziffer 212 (S 19 Abs. 2 bis 6) erläßt der

i

ei , sowie zu [Men i nvernehmen mit dem Reichsminister der

Neichsrvehrminister im

Finan. (8 32 Abf. 3 und 4.) Der Reichsminister der Finanzen fann bis zu der im § 32 Abs. 3 vorgesehenen Nachprüfung der Be- soldungsordnungen Reichsbeamte, die in den Besoldungsordnungen

nicht aufgeführt sind, einer Besoldungsgruppe zuteilen.

bei der

Werden Beamte oder Versorgungsberechkigte Aenderung der im Besoidung?geseß geregelien Grundgehälter, Diäten, Ortszuschläge und Kindcrzuschläge ada hiernah festgeseßten Pensionen, Wartegelder und Ver|orgungs8gebü r nisse oder durch eine geseßlihe Aenderung ihrer Einreihung in die Besoidungsgruppen s{lechter gestellt, so sind die Unterschiedsbeträge

i ü tatt d E E Abs. 1.) Das Befoldungsgeseß ist mit Ausnahme des § 5 Abs. 2 4 L eri Ziffer 220) mit Wirkung vom É il 1920 in Kraft gelreten. tit Le alciden eitpunkt ist das Besoldungsgeseß vom 15. Juli 1909 mit Auënahme des § 30 außer Kraft getreten. z 290. Diese Besoldungsvorschristen treten mit dem 1. April 1920 Kraft. i 9 Mit dem gleichen Tage treten die Gehaltsvorschriften vom 24. Juli 1909, die Diät-nordnung für die nihtetatömäßigen Beamten der Reichsverwaltung (Erlaß des Reichskanzlers vom 28. Juli 1909) und alle übrigen den Besoldungsvorschristen entgegenstehenden Be-

stimmungen außer Kraft. Berlin, den 16. Juni 1920. Der Reichsminster der Finanzen. Wirth.

288. (8 34.) durch eine ge\eßliche

Uebersicht 1. Gehaltstafel, Grundgehälter der planmäßigen Reichsbeamten, A. Aufsteigende Gehälter. B. Einzelgehälter.

Dienstalters\tufe L C8 _| An- | Nah | NaG | Nach | NaG | Nach | Na |Na | Nah hungs Raid f gruppe | N" Jah- | Jah- | Jah- | Jah-| Jah- | Jah- | Jah- | Jah- gehalt] ren ren | ren | ren | ren | ren | ren | ren A A A E A T. | 4000| 4 300/ 4600| 4 900| b 200| 5 500| 5 700/ 5 900| 6 000 TI. ! 4300| 4 700| 5 000| 5 300j b 600/ 5 800| 6 000| 6 200/ 6 400 Im. F 4C) 5 000) 5 400] 5 700/ 6 000| 6 300/ 6 500| 6 700| 6 900 IV. | 5 000| 5 400/ 5 800/ 6 200/ 6 500/ 6 800| 7 100| 7 300| 7 500 V. | 5 400| 5 800/ 6 200/ 6 600| 7 000/ 7 300| 7 600/ 7 900| 8 100 VI. | 5 800| 6 300| 6 800| 7 300] 7 700} 8 100| 8 300/ 8 500| 8 700 VIL, | 6200| 6 700! 7 200/ 7 700| 8 100| 8 6500| 8 900| 9100| 9 300 VIII. | 6 800| 7 400/ 8 000| 8 600| 9 100| 9 600| 9 900/10 200 TX. | 7600| 8 300| 9 000/ 9 600/10 200/10 800/11 100/11 400 X. | 8400| 9 200/10 000/10 80011 300/11 800/12 30012 600 XI. | 9 700/10 700/11 700/12 500/13 300/13 700/14 100/14 500 XTI. [11 200/12 200/13 200/14 200/15 100/16 000/16 800 XLI. [13 200/15 600/18 000/19 000/20 000/ B 1. [22 000 9. [25 000 3. 128 000 4. 130 000 5. 138 000 6. [50 000 7, 160 000! Neberficht D.

Der Ortszusrhlag.

Die folgenden Säße sind Jahresbeträge, zu denen noch der Teuerung9- zuschlag zu rechuen ift.

up R ——_—

a | Die planmäßigen Beamten und jene außerplan- mäßigen Beamlen, denen nah Ziffer 221, 259 853 Abj. 2) der volle Ortszuschlag zusteht, erhalken bei einem Grundgehalt — über | über | fiber | über | über bis | 4900 | 5700 | 7000 | 8100 | 10506 | über 4900| bis bis bis bis bis | 12500 Orts hb 5700 | 7000 | 8100 | 10500 | 12500 | E 4/4 A| A | A flafse h b | Die übrigen außerplanmäßigen Beamten erhalten in der Besoldungsgruppe L bis [TV und\VI bis] 7g |X und} _ — I V VTII KL Orts8zuschlags8gruppe 1 3 3 4 5 6 7 44|4|44 A4 # a | 2000 | 2500 | 3000 | 3500 | 4000 | 4500 | 5000 A | b | 1600 | 2000 | 2400 | 2800 | 3200 | — | — a 1 1600 | 2000 | 2400 | 2800 | 3200 | 3900 | 4000 B i b | 1280 | 1600 | 1920 | 2240 | 2560 | — | — i a ( 1400 | 1700 | 2000 | 2300 | 2600 | 2900 | 3200 C { b | 1120 | 1360 | 1600 | 1840 | 2080 | — | — Ñ a | 1200 | 1450 | 1700 | 1950 | 2200 | 2450 | 2700 D b | 960 | 1160 | 1360 | 1560 | 1760 | — | — a | 1000 | 1200 | 1400 | 1600 | 1800 | 2000 | 2200 B | b | 800 | 9860 | 1120 | 1280 | 1440 | — | — nitons- a 1 1440 | 1770 | 2100 | 2430 | 2760 | 3090 | 3420 Pein \ b 11152 | 1416 | 1680 | 1944 | 2208 — _— Ueberficht 3.

Der für die Dienftwohnung anzurechnende Betrag.

Die folgenden Säße sind Jahresbeträge, zu denen noch der Teuerungszuschlag zu renen ift (vgl. Ziffer 200)

Die Säße unter a beziehen ih auf die planmäßigen Beamten und auf jene außerplanmäßigen Beamten, denen nach Ziffer 221, 299 (§ 33 Abs. 2) der volle Ortszuschlag zusteht, die Säße unter b aus die übrigen außerplanmäßigen Beamten.

D Besoldungsgruppe S S XIT, XITI x2 [1 bis ITI |IV und V |VIbisVI IX |X und X1 u. e É | (80 vH) | (30 vH) | (30 vH) | (40 vH) | (40 vH) | S) M M A A E “ a) 900 | 1050 | 1200 | 1800 | 2000 | 200 Ai 5 720 | 840 960 | 1440 | 1600 — a) 720 | 840 960 | 1440 | 1600 | 2000 Bi b) 576 | 672 768 | 1162 | 1280 — a) 600 | 690 780 | 1160 | 1280 | 1600 c) f) 480 | 562 624 | 928 | 1024 — a) 510 | 585 660 980 | 1080 | 1350 Di») 408 | 468 528 784 864 — a) 420 | 480 540 800 880 | 1100 Bil b) 336 | 381 432 | 640 | 704

(Fortseßung in der Dritten Beilage.)

Dritte BVeiílage chSanzeiger und Breußiíschen StaatS8anzeiger

Verlin, Donnerstag, den 24. Funi

zum Deutschen Rei Ir. 137.

(Fortseßung aus der Zweiten Beilage.) Uebersicht 4

1920

Dazu gehören Dazu gehören

Einreihung der Soldaten ver Wehrmacht in die Besoldungs- Besoldungsordnúng T

Besoldungsordnung L gruppen der Befsoldungs8ordnung A.

Feuermeister, Oberfeuermeister, Tor- pedo-Feuermeister, feuermeister, U-Steuerleute, U-Ober- - Steuerleute, Minen-Obersteuerleute, U-Masci- nisten, U-Obermascbinisten, Minen- Minen - Obermaschi- nisten, Torpedo-Ingenieur-Aspirant, Torpedo - Oberingenieur - rpedo-Mechaniker, Torpedo-Ober- mechanifer, Torpeder, Obertorpeder, Vizefeuerwerker, Flugmeister, Oberflugmeister, Flug- bermechaniker, Vize- izeflugmeister, Hilfs-

Mechaniker-Anwärter, U-Maschinisten-Anwärter, U-Heizer, Minen - Maschi- nisten-Anwärter, Minenheizer, Flug- Flugmechanikersgaist,

U -Matrosfe, Torpedo-Ober- | Dazu gehören L h steuerleute , Befoldungsordnung I zeugmatrose, Flugmechaniker - Anwärter nomiehandwerker, \ Sanitätsgast, Büchsenmachersgast. Soldaten dieser Dienstzweige im Nange der Obermatrosen. und Soldaten in glei- chem Dienst

und Obermatrosen“ ge- nannten Dienstzweigen. Unteroffizier, Maat; Feuerwerksmaat, Signalmaat, Artilleristenmaat, F. T.- Maat, Segelmachersmaat, Malers- maat, Bottelier, Bäckermeister als Bootsmannsmaat, Steuer- mannsmaat, Maschinistenmaat,

L. Beim Neichsheer.

n; Obershüße und Soldat im gleichen Dienstgrad, Beschlagshmied, anitäts\foldat in den

Maschinisten, Mannschaften

Musiker und gleihen Dienstgraden. Gefreiter; Beschlagshmied und Musiker im gleichen Dienstgrad,

Beschlagshmied und Dienstgrad,

Artilleriewarte ,

medchaniker, flugmechaniker,

Obergefreiter REO decoffiziere.

Obergefreite Obergefreiter; im gleichen Sanitätsober Unteroffizier; Musiker undUnterwaffen- meister als Unteroffizier, \chmied, Sanitätsunteroffizier.

Unterfeldwebel,

. | Unteroffi#fere(Maate)

Unteroffiziere Obermusikmeister.

Oberleutnant.

Obermusikmeister . |Oberleutnants

Unterfeldwebel Unterwachtmeister ; B aas Musiker und Unterwaffenmeister im en Dienstgrad, Fähnrich, Ober- ahnenschmied, Feuerwerker, Sanitäts- unterfeldwebel. dwebel, Wachtmeister; Musiker und Unterwaffenmeister Dienstgrad, Oberfähnrih, Beschlag- meister, Sanitätsfeldwebel. Dberfeldwebel,,

Zimmermanns- Artillerie-Mechaniker-Maat Materialienverwaltersmaat, Schret- ber, Offizieraspirant für Seeoffizier- korps und Ingenieuroffizierkorps als Maat, Verwaltungs\chreiber, Sani- tätsmaat, Zahlmeijter-Applikant.

Bei den Abwicklungs-

. | Kapitänleutnants Stabsärzte Korvettenkapitäne Oberstabsärzte

. { Fregattenkapitäne Generaloberärzte . | Kapitäne zur See Generalärzte Konteradmirale Generalstabsärzte Vizeadmirale Generaloberstabsärzte

Chef der Admiralität

Kapitänleutnant.

Korvettenkapitän. Oberstabsarzt. Fregattenkapitän. Generaloberarzt. Kapitän zur See. Generalarzt. Konteradmiral. Generalstab8arzt. Vizeadmiral. Generaloberstabsarzt. Admiral, Großadmiral. Chef der Admiralität.

. l Oberfeldwebel Oberwachtmeister; Unterwaffenmeister im gleichen Dienst- grad, Musikmeister, meister, Unterzahlmeister, Zeugfeld- i Oberfeuerwerker, meister, Brieftaubenmeister,Sanitäts- oberfeldwebe!.

Untervekerinär. Oberfeldwebel, Musikmeister , Unterzahlmeister,

Vermessungsmaat, Bataillonstambour , Applikant, Exerzier-Unteroffizier, Un- Marine-Infanterie,

Torpedo - Boots- Torpedo-Maschinisten- maat, Torpedo-Ingenieur-Applikant, Torpedo-Mechanikermaat , 5 wertsmeister

Raa. Oberbeschlag- Abteilungs-

Torpedermaat , mannsmaat, Unterveterinäre Oberfeldwebel

mehr als 12 Jahren Gefamtdienstzeit

Nichtamtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.)

Preufzische Landesversammlung. 145. Sißung vom 23. Juni, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht des Nahrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitung8verleaer.)*) Das Haus ist stack besetzt. räsident Leinert eröffnet die Sizung nach __ Der Abgeordnete Dr. Rose seiner Wahl in den Reichstag den Preußische Landesversamml Abgeordneie (Dem.) ist am 20. Juni verstorben. einen ehrenden N a und hebt besonders im parlamentarish Preußischen Abgeordnetenhaus gestanden hat, daß er als Führer der Na des Abgeordnetenhauses im Jahre 1918 des Staatsministeriums fassunggebende

Oberwachtmeister; Oberbeschlagmeister, Zeugfeldwebel, Sanitätsoberfeld-

Leutnant; Leutnant beim Zeugamt. Obermusik meister. Leutnant; Leutnant beim Zeugamt.

Bekleidungsamts als Maat, Minenbootsmannsmaat, Minen-Maschinistenmaat, U-Boots- U - Maschinistenmaat, Flugzeugmaat, Büchsenmachers-

mann83maat, Mechanikermaat,

t Unterfeldwebe! , Obermaat ; Oberstückmeistersmaat, mannsmaat, Obersignalmaat, Ober- Oberwachtmeisters- maat, Oberartilleristenmaat, Ober- maschinistenmaat,Oberzimmermanns- lmachersmaat, Ober- maler8maat, Obermaterialienverwal- Dberbottelier, meister als Obermaat, F. T.-Ober- maat, Oberschreiber, Artillerie-Me- chanifer-Dbermaat, Of für Seeoffizierkorps und Ingenieur- offizierkorps als Obermaat, meister-Oberapplikant, Obersanitäts- Oberverwaltungs|chreiber, Hoboist als Obermaat.

Bei den Abwicklungs-

Obermusikmeister Leutnants mit mehr als 4 Dienstjahren als solche.

. | Oberleutnants

Assistenzärzte

Unterfeldwebel (Ober- __Unterwachtmeister, Oberbootsmannsmaat,

Obersteuer-

E ; Oberleutnant beim Zeug-

1 feuerwerf8maat Assistenzarzt. : t |

(U. Soz.) hat nah ahlauftrag für die

F riedberg . Der Präsident widmet ihm ruf, den die Mitglieder stehend ervor, daß der Dahingeschiedene \ en Leden als Mit

Oberveterinäre maat, Oberse

J Hauptleute Stabsärzte Stabsveterinäre . f Hauptleute ) mit mehr

Stabsärzte

Oberveterinär. Hauptmann; Rittmeister, Hauptmann beim Zeugamt.

ung niedergele Staatsmin

Stabsveterinär. E G ANNR Hauptmann; Rittmeister, Hauptmann e E glied des vormaligen früheren Reichstages tionalliberalen Partei ¿zum Vigzepräsidenten ernannt wurde und daß er in die Ver- sammlung als Führer der getreten ist. Eine 34 jährige [he Tätigteit sei

¡ es und de Stabsvpeterinär. Des

Major; Major beim Zeugamt. Oberstabsarzt. Oberstabsveterinär.

Major; Major beim Zeugamt. Oberstab3arzt.

Oberstabsveterinär. Oberstleutnant.

Generaloberarzt. Generaloberveterinär.

: i Oberstabsärzte A Pad imp taa pie M fassun Preußische Landesver Oberstabsveterinäre Deutschea Demokratischen Partei ein

Obervermessungsmaat, Vermessungs- : : fsungsmaat, ssung hervorragende und verdien/s

Obersteuermannsmaat, Crerziersergeant, pplikant, Sergeant der Torpedo-Ober- Torpedo - Ober- Minen-Oberboots- t Minen - Obermaschi- nistenmaat, U-Oberbootsmannsmaat, U-Dbermaschinistenmaat, Ingenieur-Oberapplikant, Torpeder- oberinaat, Torpedo-Obermechaniker- maat, Handwerksmeister als Ober-

s

S

e und 1 tvclle parlamentari uni für ihn abgeschlossen gewesen. ch noch aussprechen zu dürfen, daß die m dieses Mitglied ganz hervorragenden Fähigkeit in die reich einzugreifen, eine oufrihtige \ Ein Antrag der i. Soz., die Re gegen den Abg. Kilian schweben zustellen und ihn sofort aus der Erörterung der Geschäftsordn Es folgt die zweite und dritte betr. die Aufhebun Adels und die Auf Aba. Mehrhof aus, daß das preußische fucht das Volk ausgesogen und ch habe. Diese seien aber \{lie5lich nidt als Sie November 1918 set

15

nieur-Obera glaubt au Marine-Infanterie, bootsmannsmaat,

maschinistenmaa mannsmaat,

1 Trauer des besonders auh wegen seiner Debatten wirksam und erfolg-

s

E

veterinäre J als solche . | Oberstleutnants Genera!oberärzte Generaloberveteri-

gierung zu ersuchen, das de Strafverfahren Haft zu entlassen, wird ohne ommission überwiesen. Beratung des Geseßentwur der Standesvorrechte d sung des Hausvermögens. . S.) führt unter großer Un m jahrhundertelang i

Generalärzte Generalveterinäre Generalmajore Generalstabsärzte Generalstabsveteri-

Generalarzt. Generalveterinär. Generalmajor. Generalstabsarzt. Generalstabsveterinär.

F Oberbüchsenma

aspirant für Seeoffizierklorps und Ingenieuroffizierkorps als Feldwebel, S Hoboist als Feld-

Generalleutnant. Generaloberstabsarzt.

General der Infanterie, General der Kavallerie, General der Artillerie; Generaloberst, Generalfeldmarscall. Chef der Heeresleitung.

Generalleutnants

he des \ Generaloberstabsärzte ruhe des Hauses

n seiner Herrsh- Hohenzollern verteidigt ch Er us a K er Einfluß der herrschen- Der Geseßentwurf räume mit den mit den Familiengütern auf. , wenn z. B. in Slesien i hn E E Fas- italistishen Bewirt\chaft.

sche Bewirtschaftung treten,

hervorgegangen. den Schichten beseitigt worden. Vorrechten des fordere nit die hunderttausende von milien seien,

Chef der Heeres-

unkertums und

Bei den Abwicklungs- l ng der Lebensmittel

IL. Bei der Neichsmarine.

Signalgast, Hoboist als Me aschinisten - Anwärter, Heizer, F. T.-Anwärter, F. T.-Gasft, Zimmermanns

Fähnrih zur See. Oberfeldwebel ,

Mannschaften

Obermatrosen)

4

.| Oberfeldwebel Stelle der privatk

erf des Großgrundbesißes müsse die sozialisti seßentwurf sche vor, daß die Rechtsverhältnisse d Kirchen- und Schulangelegenheiten, der R vermögenswerter Gerechtsame dur be aber werde nicht glei Junkertum habe einen verhängnisvolle a e a en ; thre Zukunftéaufgaben ribtig erkenne, Gesellschaft fördern.

Oberwachtmeister ; Bootsleute, Oberbootsleute, Steuer- leute, Obersteuerleute, Feuerwerker, Oberfeuerwerker, Stückmeister, Ober- stückmeister, Signalmeister, Ober- cer, Feuerwerker der Ma- trosen-Artillerie, Oberfeuerwerker der Matrosen - Artillerie Obermaschinisten, Me meister, Materialienverwalter, Ober- materialienverwalter, F.T.-Meister, P.T.-ODbermeister , rant, Ingenieuroberaspirant, tillerie-Mechaniker, mechaniker, Zahlmeister-

ung treten. er Patronate, e egale und \ sondere Gesebe geregelt Arbeit gemabt? Das Einfluß auf das S&ulwesen g Eine Nation, die müsse den sozialen Aufbau der

__ Darauf wird der Geseßentwurf ohne weitere in der zweiten und sofort auch in der dritten Lesun Stimmen des größten Teils der Deutschnationalen genommen.

die erste Beratung eines Geseßentwu 10 des Gesetzes über die late fäh öheren Verwaltungsdienste. eseßesbestimmung lauten: „Die B Verwaltungsdienst ist die Vorausseßu den Stellen der Abteilungsdirigenten Regierung sowie der dem Oberpräsiden präsidenten zugeordneten höheren

__ Segelmaers- , echaniker-Anwärter, ‘tillerie-Mechanikers-Gast, Malers- gast, Böttchersgast, Schuhmachers- Schneidersgast, Botteliersgast, Schreibersgast, zier-Aspirant für Seeoffizierskorps Ingenieuroffizierkorps Matrose, Spielmann, Anwärter, Verwaltungsschreibersgast. 0 Materialienverwalters- Applikant, Obersanitätsgas:

signalmeister,

Bäkersgast, Maschinisten, ullehrer drangsaliert.

Aussprache q gegen die Partei an -

Ingenieuraspi-

Obermatrose;

Artillerie-Ober- ahlmeister - Aspirant,

er, Sanitäts - Oberfeldwebel, Proviantmeister.

Bei den P Es

rfs zur Abände- igung zum e. Danach soll diese efähigung zum höheren ng für die Berufung zu und der Mitalieder einer ten und dem Regierungs- Verwaltungsbeamten mit

nannten Dienstzweige im Nange der Obermatrosen.

Bei den A 00

Seekadett als Matrose, Vermessungs- ast, Îngenieu atrosen - Artillerist, Torpedo - Maschinisten - An- Torpedoheizer, Ingenieur - Anwärter,

Deoffiziere, Vermessungs-Steuerleute, Ober-Vermessungs-Steuerleute, Vize- Torpedo - Steuerleute, edo - Obersteuerleute, Torpedo- Torpedo-Obermas, Torpedo - Vizesteuerle

r-Anwärter

steuerleute,

*) Mit Ausnahme der

i Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben wer y N