1920 / 141 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 29 Jun 1920 18:00:01 GMT) scan diff

worden, neue Zulassungsgesuche einzureichen, deren \{ wohlwollende Erledigung zugesagt worden ist. hat der Prozentsay der wesentlih zugenommen. e find hiernach, loßsenen sein mögen, taisächlih ni geeignet, der Bundesregierung, die wesent lregierungen abhängig ist, ihre wohlwo

Wiinschen ber Deutschen Regierung n volkem Umfang NRechaung tragen, zu überwachea.

Der Artikel 201 des Verirags

Dauer von fechs Monaten nach J ellung von Luftfahrtmaterial

Uiterten und

müssen, uwd

ist, eme Zahl, auf bie es am 10. April hätte gebracht sein s esehenen mt !

daz seine Gliederung mit der im Fricdenévertrag vorg in Einklang steht; daß keinerlei Gefeß erlassen worden ist, um wm Deutschland ein dem \Friedensvertrag entsprechendes Hoeerwesen ein- urch den Vertrag verbotene militärische Formationen, Sicherheitäpolizei und die Einwohnerwehr, troß wiederholter Aufforderungen noch fortbestehen; daß die Zerstörung des Kriegs- materialls, die am 10. März hätte beendet sein jollen, noch nit zur Hälfta durhgeführt ist, und daß die Ausfuhr von Waffen nah dem Muslcmd andauert.

Die Allijerten Regierungen haben nah ernsthafter Sadilage einstimmig beslossen, die in dem von Deut] geichneten Friedensvertrage enthaltenen Bestimmungen übe wafsnung, sowohl was die Heeresstärke, alls auch was d material betrifft, in vollem Umfange aufrehtzuerhalten, und deren chon allzu Tange verzögerte unvollständige Durchführung unverzüglih zu In gleicher Weise erwarten die Alliierten Nogiczungen, daß Negierung ihnen keinen Antrag auf Abänderung der mili- Bestimmungen des Vertrags mehr vorlegen wird, da solche abslägig beschieden werden fönnten und daher nußlose

heute anm den Herrn Vor- der Deutschen Friedensdellegation in Paris ihre Änkwort auf der Deutschen Regierung wegen Beilbelhaltung eines Heeres Mann. Diese Antwort geht dahin, daß Kräfte Deutschlands auf der durh den riedenveT Stärke von 100 000 Mann und in der durch diesen Vertrag vo erung zu belassen sind, daß die Monaten wvollsiändig a Stärke der Poligeikräste au 70000 Mam im Vergleich mit der a Des N E e U alliierten egierung auf, unverzügli

der Bestimmung des Artike trages in Ginflang i tsprechend dem Artikel 170 die Aus thr von 1 Le Cntiéliehn it der »ließung vom und die Auskiefe- urchzusühren.

ten, daß bei gerung eintri

Tatsächlich genehmigten Gesuche in legter Zeit Die von den Wehrleuten erhobenen so verständlich fie vom Standpunkt der t begründet und nur ih von dem

Qa AA

Im übrigen finden die Bestimmung : de Anwendung. B en des §1 Abs. 2 und 3 ‘ent-

Mitglieder der Beiräte der ï in befonderen Fällen zu den er Oefen können vom Präsidenten

ogen werden. Sie besißen alsdann di [ Tee bes Mireaie ver DUGOE En UIRIEO E DIO

abriken Ens, A E. Gut surt Main.

3, un ‘cerbro a Mathis & Dr. Wandschuh, Dri

. Döbelner Chemische Fabrik O. Greiner, Döbeln i. Sa.

. Gustav Drengwitz, Chem. Fabrik für Teer- und Harzprodukte Insterburg. :

; ae vel Dachpappen- und Teerproduktenfabrik Hermann Paul, Zu

. F. Haurwitz & Co.,

29. Eduard Kissel, Linden . Emil Köllner-Wilhelm Noloff-Werke m. b. H., Leipzig.

. W. Kührmeyer & Franke G. m. b. H.,, Magdeburg, Kaiser Ottoring 5,

. Nudolf Küp

: 4. Lübeder Teerprodu

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger onen vom Handel vom 23. September 1915 (XGBl. S. 603) e ich dem Lokalinhaber Max Töpper, Berlin, Holl 18, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit chen Bedarfs wegen Unzuver- andelsbetrieb untersagt.

von Versailles untersagt für die treten des Fricdensvertrages die jeder Art und seine Einfuhr nah | ß Deutschland ? innerhalb von dret s gesamte Luftfahrt-

ben, daß der Juter- | Zeitvaum von drei t dem Augenblick, an dem sie das deutsche nommen hat und endigend mit dem Zeitpunkte seine Fabrikation wiederaufzunehmen ermächtigt Diese Frist soll dazu dieaen, um die Durch- en und insbesondere | aterials zu sichern. ?

innerhalb der festgeseßten | Generalstab geschaffenen fi

Bankdepots

anzueignen, i j Institutionen teilt die Arbeiter- und Bauernreg | gramms vom März ver ¿ daß fie alle genannten S : Auszahlungen, außer an regierung, entschied diejenigen Institut eigenmächtig über daz Eigentum

E P: D di ore

Beirats der Hauptstelle zurihten; daß d rseits bestimmt Artikel 202, da ssoziierten Hauptmächten Monaten nach Inkrafttreten des Vertrages da Heeres und der Marine ausliefert. Diese beiden Artikel zusammengenommen erge alliierten Luftfahrtüberwachu beginnend mi Luftfahrtmaterial abge zu dem Deutschland 1st, zur Verfügung steht. führung der die Luftfahrt betreffenden den Transport oder die Unbraucbarmachun Da Deutschland sein Lufifa Frist nicht abgeliefert hat, wird der Lage sein, ihre

Gegenständen des lässigkeit in bezug auf diesen

Berlin O. 27, den 26. Juni 1920. Der Polizeipräfident. Abteilung W. J. V.: Heyl.

3. _ Der Beirat der Hauptftelle wird von dem Präsidenten, die Willen der Kantona übrigen Beiräte werden von dem Leiter der Li 1 Stellungnahme zu erschweren.

stelle je nach Bedarf, jedoch mindestens halbjährlih einma

eirats kann der V der Stimme zuziehen. 8&4

Auf Verlangen des Präsidenten oder des Leiters der eigstelle sind vom Beirat engere Ansschlisse zu bes, Hauptstelle oder der Zweigstelle bei ihrer la ur Seite stehen.

material des

fung dieser

r die Ent- as Kriegs-

1sberg i. Pr. E ra ngsfommission ein Wolffschen

alowsti, Tngelegenheiten der

* tifraine erhielt die

Aus Moskau is nach einer Meldung des olgender Funftspru für auswärtige

E D E T E L 1 B 1 A A mai

1 den Tagungen eines

¡chsausgleichsamts mit orsipende Mitglieder

Telegraphenbüros“ Volkskommissar Sowjetukraine, in Berlin eingegangen:

Die Arbeiter- und Bauernregierung der Agenten von Petljura und der vom polnifechen Ftiven Vetljuraregierung versuchen, utrainisch Reichsbank

Bekanntmachung. Anf Grrmd der Bekanntmachun

rsonen vom

zur Fernhaltung unzuverlässiger i . Sep (RGBl. 1915 . 603) habe ich dem Gastwirt Emil Löther in Potsdam, Waisenstraße 13, durch Verfügung vom beutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen zuverlässigkeit in bezug auf diefen Handelsbetrieb bis auf weiteres untersagt. Potsdam, den 24. Juni 1920.

Der Polizeipräsi

er, Dortmund. tember 1915 Dresden-A., Löbtauerstr.

l tenfabrik Zaeckel & Co., WŒbed. . A. F. Malchow, Leopoldshall-Staßfurt.

. A. F. Malchow, Zwet 37. Melanolwerke G. m. . Mitteldeutsche Teerprodukten- und Da

Grifte b. Cassel.

-_ 4-2 N

die Deutsche

s ige p D E Ae ware:

E ar C E E E E E E E M Gd Rh elen M I E

die engeren A äf D A1 \

; 1 K2 n An e einer bestimmten bteilung des Neichsausgleich8amts zugeteilt Hktot

leiter sie nah Bedarf einberufen zugeteilt sind, kann der Abteilungs-

eder der Beixäte und engeren Aus\{hüsse versehen ihr

etrieb bis anf weiteres die Vebernmachungskommission nicht in ? der in Artikel 201 vorge- }

Würde die Herstellung

Negterung anderen finan- Gegenwärtigem ihres Lele- egierung mit,

Anträge nur

wae

brik, München 25.

H., Freibur Arbeiten vor Ablauf

onatigen Frist zu beendigen. Juli ab wieder gestat lih werden, die Ausführung des

ellen feft, daß diese Sachlage die unmittel-

gen mit sih bringen ten Negierungen richten

Die Mitgli Amt unentgeltlich als

8 5. Die Bekanntmachung tritt mit dem Fage ihrer Verkündung

Berlin, den 27. Juni 1920. Der Reichsministe L D:

pappenfabrik Dr. Riehm,

‘e, G. m. b. H., Dresden-N., Glacisftr. 1. H., Dortmund.

rtmaterial vom 10. es also pratftisch unmög

g

Die Allîiierten Mächte bare Folge des Verzugs ift, in den i mungen des Vertrags geraten ist;

¡ierung als Bestätigun angenen Jahres der deulf

ummen mit Bes(lag belegt und gegen etwaige Bevollmächtigte der urrainis\ en "rotestiert, und ih das Recht vor ion?n und Banken gerichtlich vorzugehen, welche des ukrainischen Volkes verfügen

h O S R G E O E L A O N E Z C C D D A S I A Q D I T B E A O D B E PRLIT S B

von Zihewty. die millitävischen

bon 200 000 i trag bestimmten

k; nke G. m. b,

. Dr. F. Naschig, Ludwtgshaf

. Dachpappen- und Teerprodu Danzig, Hopfengasse 72.

en Sowjet- vehält, gegen

i d S Bu Q E U M E r kit Ber E

A E E SlG E E E Ea e ia E i D E As Rae (E C piA T E 0E, S E rig p t P era Are E E S

Deutschland hinfichtlich Ausfirh- sie sind andererseits hen dem Zeitpunkt, in st, und dem Q

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 der Bundesratsverordnung vom 23. Sep- tember 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, ist durch Verfügung vom heutigen Tage dem Milchhändler

aul Wittkamp, Spandau, Ku

andel mit Lebens- und Genu verlässigkeit bei der Führung dieses und ihm gleichzeitig die

Spandau, den 21. Juni 1920.

Die Polizeiverwaltung. Dr. Woelck.

h. ftenfabrik Gd. Rothenburg Nachfl. . „Rheinland“ Fabrik für Asphaltpappe G. m. b. H, Boppard

Neuterwerke G. m. b. H., Oberschönetwoeide. Schacht, G. m. b. H ebelwerk, Düsseldorf-F Süddeutshe Asphalt Louis Strauß, Frank Süddeutsche ndustriel|afen, Waldhofstr. 165. chltemann & Go Stuttgarter Aspha S1, Teeryroduktenfabrik Baese & Meyer, Braunschweig. ._ H. Timmermann, Minden i. W. ¿ L F B E M eits . C. F. Weber A.-G., Leipzig-Plagwiß. 75. Weber A.-G., Í . Weber A.-G., . Hermann Werner & Co,, . Hermann Werner & Co., . Philipp Weiel, Weinsheimer Zollhaus bei Worms. . Wirth, Waldthausen & Schulz, Teerdestillation, Langendreer. . Württembergisches Teer- und Asphalt-Geschäft W. Volz, Fener- bah-Stuttgart. Carl Züllich, Letpzig-Lindenan. Volldestillationen, wel Nebenprodukten-Verwertungsgef furt a. M., unterworfen h

rung der Bestim der Ansicht, dem Artikel von dem an Deuts

SicherheitEpolizei innerha } und daß andererseits dia 150 000 Mann k Stärke von 1913 vermehrt wird. Regierungen die Deutsche g entsprechend 211 mit den militärischen

jedenfalls drei Monate zwis voll zur Anwendung land die Fabrikation wieder aufnehmen darf, ver-

enz hat daher , daß hrtmaterial, me fie im Art | | en ift, innerhalb von drei Monaten, ? am dem diese Macht des eres und der Marine al : ftfahrtüberwachungstommisfion offiziell anzeigen ten Gebiet von Deutschland untersagt bleibt. se Entscheidung im Namen der Kon- Kenntnis der Deutschen

ir Wiederau üll qua

Er A

rstr. 15, wohnhaft, der

mitteln wegen Unzi- elsbetriebs untersagt ens auferlegt worden.

Braunschwetg. - und Teerproduktenfabrik j Größinger & Go.,, Mannheim,

YBreufteu.

den Massenverabschiedungen Penfion mangels von Unterlagen estgestellt werden rnifse nicht recht- ungsamt Preußen dem eordnet, daß allen diesen wicklungs-

infolgedessen

Festseßung der Mietgebühr für Kesselwagen. fet ¿i E Auf Grund des § 2 Abfaß 2 der Verordnung über An- | guahme von Kesselwagen vom 25. No- Seseßbl. S. 1927) wird unter Aufhebun der Bekanntmachung vom 14. Februar 1920 („Reichsanzeiger L bruar 1920) hierdurch bestimmt, daß die Verglitung für Kesjelwagen nicht mehr als 15 H je und Tag betragen dar Die Vergütung für Kesselwagen, die für längere 1 : ind bei denen der Mieter sämtliche Aus- besserungskosten übernimmt, darf niht mehr als 8 46 Berlin, den 26. Juni 1920.

Der Reichswirischaftsminister. J. V.: Dr. D

Einfuhr von Luft von Versailles vor - ! beginnend mit dem Augenb Ein- | fahrtmaterial des die Interalliier wird, im gesam : Ich beehre mih, Ihnen die nz mit der Bitte mitzuteoilen, fie zur gierung zu b

osten des Verfa

Um zu vermeiden, vaß bei | einzelne Offiziere, deren | bis zum Fälligkeitstermin no ] 7 nen zustehenden Pensionsgebü

mungen des Ver zu treffen, um en [l nah dem Auslande zu verbieten, wohnerwehren"“, die im f)

fortbestehen, tatsächli en vieser Formattonen Die Alliierten Regierungen erwar keine neue Verzo hrung aller Bestimmungen über die der Truppenstärken als auch ohne weiteren Auf\chub erfolgt; Negierungen gezwun die vollständige Aus

\amie Luft- 1t, und den

S

meldun und Be!

vember 1919 (Nei ch nit hat

können, die ih zeitig erhalien, hat das Heeres-Abwidl „Wolfsschen Telegraphenbüro“ zufolge Offizieren auf Antrag ein stelle gezahlt ermächtigt, minderung vera Offiziersentshädigungsgeseßzes zustehende ! 192 oder jpâter fällig wird, des vorhergehenden Monats no auf Antrag am

Hannover-Linden. und Teergeshäft von See Bekanntmachung. s _ Dem Kaufmann Richard Federau von hier, Garnison- straße 25, haben wir durch Verfügung vom heutigen T der Bundesratsverordnung vom 23. den Handel mit allen Gegenständen des täglichen

in bezug auf diefen Handels-

Nr. 45 vom 28. er, Stuttgart.

e auf Grund

Bl. S. 603) Vorschuß von i

Ahwicklungsstellen den am 30. März 1920 oder später infolge Heeresver- bschiedeten Offizieren, deren gemäß Paragraph 2 des Pension mit die aber bis zum 15. ch keine Pensionsnachweisung älligkeitstage der Pension bis zur Höhe von drei Vierteln ihres iensteinkommens zu zahlen. Daneben sind Teuerungsbezüge 50 vH der für aktive zahlen. Die Offiziere, ten sollten, wenden fich

ember 1915 (N des Kri terials i P E wird. Alle

ng sowohl hèm- fh die alliterten

beamten der Länder dungsordnung uständiger

Die Einrelhung der Verkehrs f a S O 4a olffshen Telegraphenbüro“ von wird, seit einiger Zeit Gegenstand Án den beteiligten Neichsministerien und en. Die Verhandlungen find neuerdings die Verkehrsbeamten mit weitgehenden Es hat sich herausgestellt, daß die der Länder in verschiedener Beziehung Reichshesoldungsordnung hinaus- ? e Beamten der auf das Reich über- Verwaltungen (Eisenbahn-, Post-, Zoll- und Steuer- ß die Grundsäße der neuen j soweit sie für die mit ihnen ü A estimmungen

eamten ein Nechts- dnungen der Länder besoldung3ordnung nicht zu. doch den Beamten das Recht, binnen einer 4. August d. J.) in den Landesdienft nheit ist nicht ohne politische | erungen der Beamten die Durch-

itt die Verein

mietet werden und bei Bedarfs we betrieb unter Tilsit, den 24. Junt 1920.

Stadt-Polizeiverwaltung. J. V.: Krell.

en Unzuverlässigkeit hinsichtli falls würden

neten Mittel

(Eisenbahn und ist, wie dem Seite mitgeteilt Beratungen zwischen tretern der Länderregi ins Stocken geraten, j Ansprüchen hervorgetreten sind. neuen Befoldungsordnungen über die Bestimmungen

eraus leiten di

iliale, Bamberg. iliale, Breslau. Cottbus, Peter Straße.

Zittau i. Sa.

M E Ct A E A P reer O T R E B: RARRNOTTIY

erhalten haben, einen lauf zuleßt bezogenen Di als Vorschuß auf die fiziere zuständi die am 1. Juli ihre alfo am besien an die Abwiklungsstelle des T zuleßt ihr Gehalt ausbezahlt hat.

“hat sich die Deutsthe Regiernng Aeu alliterten Mächte auf enden Vorschuß

eines ständigen

Bekanntmachung. S&meidermeister Wilhelm Ehefrau, hier, Garnisonstraße 25, w Verfügung vom heutigen Tage auf Grund der Bundesraktsverordnung vom 23. September 1915 (RGBI. S. 603) den allen Gegenftänden des täglich Tinzuverlässigkeit in bezug auf diesen

Tilsit, den 24. Juni 1920. Stadt-Polizeiverwaltung. J. V.: Krell.

Mit einer Note vom 4. uner Berufung darauf, daß 20. April gestellten Heeres von 200 000 Mann nicht erteilt haben, an die

ederau und seiner

Bekanntmachung tillationen anerkannten Destillationen ohnhaft, haben wir dur) elung der Teer-

s-Gefeßbl. S. 1156).

ng und auf Vorschlag der in § 18 der Ver- oL eerwirtshaft genannten Ver- bände werden ersimalig nachgenannte Destillationen und Voll- destillationen im Sinne der §8 13, 16 der Verordnung an-

ntrag, ihr die Unterhaltung ein tatten, cène endgültige Antwork ndt, um eine vorläufi blaufenden Fr

der als Vollde gemäß Veror wirtschaft vom T7.

Nach Prü ordnung über

gen Beträge la

den Verkaufsbedingungen der Venjion nicht er

Deutfcher Gaswerke G. m. b. H.,

Verarbeitungsgesellshaft für Gaswerksnebenprodukte m. b. H., & Co., Offenbach a. Main

onferenz gewa der thr gestellten, am 10. Juli @ binnen der die Heeresstärke in Deutschland auf herabgeseßt werden soll. Zur Begründung ihres AÄn- trages macht die Deutsche Regierung insbesondere gelbend, daß „na dem, was die Alliierten Regierungen ihr a Remo mitgeteilt hätten, sie erwarten mußte, in Sipaa endgültig über dieses Ersuchen bestimmen würde“. Alliierien Mächte können diese Auskegu terung gerichtet

Handel mit en Bedarfs wegen andelsbetrieb untersagt.

A C H via E vi E eri iei d adi t ia (4 d weis A IRE A Ai O n S Er E E P S E L Ée Ep fe Dirie 1a s a Sa Q L-Z M E - B a S Ei mie. S E E S R Em

gehen. Hi nommenen verwaltung) den Anspruch her, da oldungsordnungen der Länder,

estellten Länderbeamten eine auf fie Anwendung finden. Na der Staatsverträge steht den übernommenen ruh auf eine den neuen Besold de Einreihung in die Reichs

ni 1920 (Re herbeizuführen, 100 000 Mann

A

Gczage

vorm. Gustav Lang hes Gaswerk, Augsburg. jes Gaswerk, Kiel. Städtisches Gasroerk, Kolberg. Städtishes Gaswerk, Stuttgart. Städtishes Gaswerk, Wandsbek.

Berlin, den 26. Juni 1920. Der Reich9wirischaftsminister. J. V,: Dr. Hirsch

ie Negelung der

F

uf der Konferenz von San daß erst die Konferenz

Oesterreich.

Die gestrige Aussprache ungarischen Regierung und | nationalen Gewerkschaftsbundes | nalen Transportarbeiterverbandes e Renner mit einer Ansprache, ierung möchte gern alles tun, um die Auf- a erwirken, weshalb sie sih zu einer Der Sekretär des internationalen Wolffschen ch Teines-

Bekanntmachung.

uf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe ih der Handelsfrau Emma geb. Hebestretit, in Weißensee (Thür.) dur Verfügung vom Handel mit Lebensmitteln al d. F. bis auf

D N f 20 O

ng der von Skn Note nicht gelben sie das in der deut- rsuchen mcht prüfen » den wichtigsten Verpflichtungen des vertr cht nahkomme und die Entwaffnung seines s mt in Angriff nehme. Nichts in der Antwort der alliterten hte erlaubte der Deutshen Regierung, sich halten, die Durhführung der zur i 100 000 Mann erforderlichen Maßnahmen, die feit dem ätten im Gange sein müssen, auêzuseßen.

Im übrigen haben die nahme bewilli feiten vollauf berufen konnte.

zwischen dem Vertreter der dem Vertreter des inter- internatio- rôffnete der Staats- in der er erklärte,

A. Volldestillationen Verkaufsvereinignung

den Verkaufsbe ererzengnifse in Essen naterworfen haben:

ir Teerverwertung m. b. H., Duisburg- ir Teerverwertung m. b. t t für Teerverwertung m. b. Akttiengesells{ch Aktiengefell

Akttenge]ell Aktiengetell

Nemo aus an

Deutsche r i damals deutli {hen Denkfs

ift vom 20. A fönnten, solange Deutschland edensvertrages nicht

arie rft,

Die Verträge geben je mmten Frist (bis rücfzutreten. Die da durch die der Reichsbefo eits durh ihren vom Reich übernommenen Verwaltun ebenden Köperscha

heutigen Tage den ril gestellte

wegen Unzuverlässigkeit mit Wirkung vom 1. Juli

weiteres untersagt. Die Koften der amtlichen Bekanntmachun

dieser Verfügung im Reichsanzeiger und der Weißenseer Zeitung ha

die Betroffene ¿1 tragen. Ÿ Weißensee i. Thür., den 24. Juni 1920.

Der Landrat. Dr. Langenhagen.

Nantrxel i. Weskf.

: kanzler Dr. die österreichische Neg hebung des Boykotts #5 : Vermittlung bereit erliärte. | Gewerlschaftsbundes ¡ Telegraphenbüro“ wegs in politische

. Nütgerswerke . Nütgerswerke . Rütgerswerke Niütgerswerke . Nütgerswerke . Nütgerswerke Aktien . Silejia, Verein chemisch Kokerei Vereinigung m. b. Kokerei Vereinigu

en

age gestellt, | lihung der ! gen gefährdet wird. Die zu den Forderungen

Beklanntmachung. Vecringerung der He

Infolge der am 6. Mai d. J. in Kraft getretenen starken Srhöhung der Portokosten sehen wir uns veranlaß 1. Zuli d. I. ab das Porto im Depot- und Wertpa] nicht nur für Wertsendungen und einge hnliche Briefe und Druckfachen unseren Kunden echmtng zu stellen.

An Stelle des leßten Satzes der Ziffer 11 der Bedingungen r die Aufbewahrung und Verwaltun

Moch

Naurel t. Westf. Bismarclhütte.

, Ntederan.

abriken, Saarau. riedenshütte.

, Emmagrube.

Heyl Akt.-Ges.. Mannheim-Waldhof. yl Akt.-Ges., Duisburg-Hochfeld.

l Akt.-Ges., Past hias Stinnes, V d baufen-Cüd.

uftrie, Akt.-Ges., Bochum r éwerke |

Fimmes erklärte, R a Dams Ls ragen Ungarns mengen, um die Arbeiterklase in afisbund habe rbeiterTlafse Der Boykott sei von 28 Millionen er der Welt g weil die wirtschaftliche

La C Tor

erklärte, das

en werden al3bald

Alliierten, indem ste die für diese N D eamten grundjäßlich Stellung nehmen müsen.

rist bis zum 10. Juli verlängerten, S ng getragen, auf die Deutschland sch billig

Unter diesen Umständen haben die Allii Veranlassung, einer erneuten Verlängerw Sie bestätigen vielmehr fla: und ecinfah ü Die militärischen Bestim das deutshe Heer werden \ot iner Gliederung und Bewa! e müssen auf das genaueste ausgeführt werden.

Wenn die Mächte auch entschlossen lands den Vertr fe doch nicht die

piergeschäft fe, sondern

-

hriebene Brie|

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nr. 28 der internationale im Înter-

Preußischen Geseßsammlung enthält unter

Nr. 11 911 eine Verordnung über die Erhöhung der Eisenbahnfahrkosten bei Dienstreisen der Offi meister und Gendarmen der Landgendarmerie, 1920, unter

Nr. 11912 eine Verordn mit der Auseinandersezung gi Berlin und den Restverbänden barnim und Osthavelland sowie der Provinz Brandenburg be- trauten Schiedsgerichte, vom 18. Juni 1920, unter

Nr. 11913 cine Verordnung, betreffend vorläu rungen von Gerichtsbezirken des Oberlandesgeri anläßlich der Ausführung des Friedensvertrags,

11 914 eine Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreistierärzte in gerichtlichen Angeleg 1905 (Geseßzsamml. S. 254) und 3. März S. 27), vom 21. Mai 1920.

Berlin, den 28. Juni 1920. Geseßsammlungsamt. Krüer.

erten Regierungen lei

immen.

von Versailles über einer Stärke als au catfrechterhaltea;

ftung Denrtsch- | , so verkennen

egierung zur Aufreht- chende Poligeikräfte zu be- len Poligeikräfte nah issen genügen Tönnen. 2 ermehrung der Polizeikräfbe önnen aber unter feinem Bo i hrung durch Beibehaltung der S prochen militäri\cher Art sung Deutschla;

a R

Wie gestern im Aeltestenrat des Reichstags mitgeteilt | wurde, werden an den Verhandlungen in Spiaa voraus3- ;

L aier, der Minisier des Aeußern und ber | QoMoit agel reen,

der gewerlschaftlih organifierten Arbeit und könne niht abgebrochen werden, und politische Bew nicht ficherg Der ungarif Manifest des internationa vielfache Jrrtïmer und U lutionen und der wirtschaftlichen K Beseßung könne die Wieder ! Völkerrechtsordnung von der / Willen nicht in fo Terror als Regierung werden. Die von den regeln richteten sich nicht aus\ließlich gegen die Bolschewiki. bemüht, die durch gegen das Nâte eingudämmen un von den Arbeiterorgani a Erkundigungen einzuzie Verhandlungen, über deren Ergebnis Gray an rung und Fimmes an den internationalen A aa N n vor en Vor i Qaros aftsb

obiger Que a ungarischen rung otts angelünbigt h gramme des Gewerklschaftsbundes Negierung unbeantwortet geblieben.

Groftbritannien uud Jrland, Lord French führte in einer Rede in chen Telegraphenbür Negierung wünsche Jrland das größte Ma | zu geben, sie werde aber niemals und unter keinen die auf die Errichtung einer gegen Ulster a de aren una da- Negt de nit aufhs t i f tr og erung werde nit aufhören, in ihrem Bestreben, m herbeizuführen. Sollte sie aber

l igung fiehenden

Im Unterhause sagte der Ministerpräsident Lloyd

sichtlich der Rei

von Wertpapieren bei Reichsfinanzminister teilneh

x Reichsbank in Berlin tritt demzusolge fortan ie Vebersendung der gewöhnlichen B sachen erfolgt zu Lasten des Empfängers.“ Berlin, den 19. Juni 1920. Neichsbankdirektorium. Havenstein. von Gkafen app.

ziere, Oberwacht-

; engen d vom 7. Juni Me a

tvcr sowohl hinfichtlich

ffnung in vollem Umfang

Direktion der Zeche Mat Gewerkschaft König Ludw Chemische Ind

Oberschlefische

„Auch d

und Dru ngsfreiheit der

DIRNNBDCR N RDOoNNIDS

11 x & anat 4

ung über das Verfahren vor dem er neuen Stadtgemeinde er Landkreise Teltow, Nieder-

b,

Fabriken Akt.-Gef., Gle Kokswerke und Chem. Fabriken Akt.-Ges., c.

. Gelsenkirhener Bergwerks Aft.-Gef., . Hartmann & Lucke G. ttger-Waldthausen-Akt.-Ge]., Clarenburg. aft des Steinkohlen t Dorstfeld,

Die Volksabstimmun Oft- und Westpreußens Eine Beteiligung möglichst tigter Deutschen liegt i ira Einem Dahn wo a ngs ben, ihrer nationalen Pflicht

Gesanbte Gra en Gewerkschaftsbundes enthalte nrichtigkeiten. Nach zwei Revo- atastrophe der rumänischen erstellung der Staatsgewalt und der ungarischen Regierung beim besten Zeit erreicht werden. Von einem vstem könne jedoch ni ;rbeiterorganisationen be

die Abstimmungsbezirke ; A am 11. d. dig beseitigt fe sämtlicher abstimmungsberech- | genden nationalen Jntere}je. | zirke im Deutschen Reiche ; t- und Westpreußen Ge- zu genügen, haben, wie einzelnen Ministerien verfügt, daß ihren Bediensteten und freie Fahrt ohne An- oldung und Lohn zu ge- | gen Abstimmungsb in Berlin NW. errichteten

sind, die Abrü

do 2

gemä S nerbiatert Del De ng der Ordnung im Innern ausvet lassen. Sie erkennen gern an, | dem Stand von 1913 mcht allen allierten Regierungen genehmigen.

diese Verme Polizeitruppe von aus u deren Au worden war. Frist von 3 Monaten, von der Ab Die Alliierten sind mit der Verstärku truppe cinversiBe :

M fie bis auf 150 000 Mann verme ieje Zustimmung folgende Bediwgrmgen,

werde en: / ihren Charakter als ört erhält in feinem Umfang

und von dem Interal Andererseits wird aus- Bestand tvon 150 000 Mann Ordn iffen \ind, die von dem Jnteralliier

igeizwecke in der neutralen Zone ge-

nmungspoliget erstveckt

Gebiete, in denen di erforderlichen Stärken iete, es sei denn

Nheinelbe-Gelfenkirchen. „, Köln-Mülheim.

dD —_—

die norma

ge Aende- chtsbezirks Köln

vom 23. Zuni bereit, eine

Os „Lothringen“, Gerthe.

und Gußftahlfabrikation,

legenheit zu

j Pola Te aut ministerieller An zum Zwecke der Abstimmung Urlaub nung unter

deutsche Schußbhund sreie Gepüctess

önnen, flegung und Unterkunft richten von den in igten an die tes, Abteilung für barrg, von den in Westpreuße

Prenufsten. Finanzmimwisterèwm. ischen Central-Genossenschafts-Kajje

bisherige ständige Hilfsarbeiter des Direktoriums D zum kommissarischen Mitglied des Direktoriums be

icherheit8polizei, einer

umd organe t gesprochen von zent Auflösung der Sicherhei sendung diejer Note

Dortmund 12.

der Große, Herne i. König Wilhelm , Dortmund.

26. Gewerk}cha . Essener Bergwerks- . Harpener Bergbau . Bochumer Verein für Bergbau

Bochum. . Rheinische Stahlwerke, Wattensthekd. . Phoenix" Akt.-Gef. für Bergbau und Hüttenbetrieb, Gelfen-

nseatische Teerproduktenfabrik Gebr. Haltermaan & Go.,

den Vetrkaufsbed fd miderwovion

enheiten, vom 15. Juni

Bei de i der Preuß 1913 (Geseßsamml.

ab aufgefordert muß binnen einer l ab gerechnet, beendet sein. der alten, „Ordnungspoligei“ genannten Ordnungspoligei zählt

œben ihre Zustimmung dazu, | wird. Sie knüpfen jedoch an ! dée \trengstens dur

Die O

memdepolizei wahren. Weise eine ausgerüstet,

Teiles der hervorgerufenen E Vorfälle

e älle sei iee Nach mehrstündiger Dauer der

Zweigstellen e unmöglich

Méèénisterium des Fnnevn. isationen vorgebrachten

Die Preußishe Staatsregierung Schlemminger in Berlin alle a. S. zu Landräten ernannt.

Dem Landrat Shlemminger is das Landratsamt im Kreise Niederbarnim und dem Landrat Thiebe das Landrat8amt im Saalkreise (Siß Halle a. S.) überiragen worden.

Verwand: ri ch unentgeltl aft. Entsprechende Anträge preußen Abstimmung s- Allenstein des ostdeuif

g in Carls hof

en #st, Abteilung für reußen in Elbing. Für die aus g8beredh

ab im Anschluß n an s Ob die Heranfüh

d ht noch nich

geordneten Thi (Fortsetzung des Amilichen in der Ersten Beikage.)

die ungarische Gowerligalte: en diese bis Mittwoch abend vertagt.

ungen der De te der Sekretär Fimmes, der internationale orderungen der

lichkeit eines

B. Volldestillationen, wek Teerindustricllen-Verbandes in . A. W. Andernalh, Benel a. Rhein.

. Asphakt- und Dachpappen-Fabrik Juh. Paul Wachtel, He-

abril G. m. b. H, vorm. Richard g. Wilhelm Schliemann, Rudow . Asphaltwerk Robert Köllner, Inh. Robert Emil Költner,

ceipgig.

. Belkers & Numswink C. F. Beer Sdbhne, K . Bernburger Teerprodukten- und

| odutte On ° Re Bitt

produkte Hugo rdt,

; Blumer, Dae i‘ anse

.,_ Altenburge

. Heinrih Boll & produktenfabrik, Arnstadt

._B att, Neckarstraße 107. Ulm a. Donau.

ingungen des (U S NE S II E CIE

Nichtamtliches. Dentsches Reich.

Der Neichsrat trat heute zu ein oorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Rechtspflege, der Aus)chuß für Rechtspfle Ausschüsse für Verfassung und Geschäftsor ferner die vereinigten Ausschüsse ordnung sowie für Haushalt und

ntrale Organisation. t werden wird.

Veberwachungsaus\chuß für nehmigt worden sind.

Die Vermehrung der Ordnu ml die lin

ommission noch auf die Abstimmungsgebi nd Plebiszt 1eßlih wird die Verme in dem Maße erfolgen, fortschreitet, und zwar Sicherheitspolizei und überschreiten darf. i [ndererseits haben die rung ihrem an den Ue ere E Bes Die Allüerten möchten \{ließlich die Tatsache lenke g der gogentvär

Volksabstimmun

ringen a. atdien| . Asphalt- 2 d Rasten] berechtigten Volksabstim dem Reiche über See ein werden vom 2. Juli Dampfer Sonderzüge fahren. Sonderzügen auch Korridor von Konitz

18 Lr d

überreiht uud die abe: die Zuschrift sowie die weiteren von der ungarischen

Ministerium für Volk3wohkzahrL

Die Diphtherie-Heilsera mit den Kontrollwummern 2045 bis 2064 einschließlich, i ü bis zweitausendvierrmn werken, 155 bis 173 einshließlich bis einhundertdreiundstebzig“, arburg, 557 bis 565 N ebemmndfünfzig bis fün aus dem Serumlaboratorium Ruete-Enoch in bis 241 einschließli, geschrieben: „Zwethunderta erteinundvierzig“, aus dem Säch nicht bereits sind, vom 1. Juli d. J. ab hrdauer zur Einziehung bestimmt.

eerprodukte m, eta,

i bei Berlin.

Sitzung zusammen; für Volkswirtschaft und e, die vereinigten nung und

Rechmungs8-

eschrieben: „Zweitauf bse zig“, a Höchster Farb eschrieben: „Einhundert

hier farb-

neten bef enn eßen De die Interalltierten E Seen tige nung icherheitöpolizei

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„, Kreu i

f eaen e 19. alhpappenfab u Fabri! für Teer-

tausschüsse dies ausdr rung der Stärke in dem die Auflösung [ il

art, daß in keinem Zeitpunkt die Stärke der der Ordnunaspolizei zusammen 150 000 Mann

Mächte besGlossen, die Deuts Guß gerihteten Ersu rmerie von 12

Rechtspflege, und Geschäfts wesen Sißzungen.

Die dem Vorsißenden der deutschen Friedensdelegatio Paris übermittelten drei di

waffnung haben graphenbüros in Ueberseßung folgende

lfaft zur irischen

werfen in zufolge aus:

aus den Behring drn geschrieben: undertfünfundsechzig“, nnbbreißig htundoreißig e Serum- rüher wegen

Zeitungen wurde darüber Klage ge- ehrmänner, die vor dem Kriege fig waren, von den nis zur Rückkehr

Krieg Wo Tele- erfährt, steht hen der ablehnend

Frage dem

nden Vorschlägen ihr Gehör leihen, irishen Republik oder die Ausübu e Ten

wiede. Die t friedlihen Mitteln eine Versöhnung unglücklicherweise gezwungen werden, \ würde fie nicht

einigen daß deutsche eil lange Jahre in der Sch izer Behörden die Einreiseerlau eiz nit er ite mitgema hierzu von zu : Bundesregierung den Ln durchaus nicht aher ad halie

er Gesuche Maß zu n.

- und Teerproduktenfabrik, Zwikau ohn, Asphalt - Dahpappen- und Teer- uften- und Asphaltfabrik, Stuttgart-

bis zweihun werk in Dresden sind, soweit sie chwächung 2. eingezogen x staatlichen

Noten über Meldung des Wolffschen Telee n Wortlaut:

q s mich, Sie zu bibten, itteln: i róftien Bedauern dié

ellt, mit dem die r Bostimmungen des Friedens-

berwachungsaus3

tand der Gen in die S

aphenbüro“

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ng von Zwa enes S [eis ieg mit dem bri

auf 598

Aufmerksamkeit der daß fie während der ote an bis zur end- Monate es richt

. Gebr. Braun, ¿ . Wilhelm Bur, Asphalt- und Teerproduktefabrik, Stuttgart,

3, ofmann m. b.

offmann m. b.

X Im Namen der Alliierten Mächte bee der Deutsden Nagierung folgende Note Die Mlmierten Negierungen haben Langsamkeit und den Mangel an gutom Deuts? Nogierung an di

Deutschen Regi drei von der Abs i n Auflösung der Sicherhei zu werden, Daß Soldaten der polizei übernommen werden.

Die Meningokokken-(Genickstarre)-Sera mit den Kontrollmuntinecn 18 bis 23 einschließl n bis dreiundgwanzig“ aus b-

i laufenden chêwehr in die Si derzeitige Stärke der Si

C abrit E.

lde. Regenftauf i. Bay. Mainz. inutmmee 6, geschrieben: ift Get zu ho

e Ausführung de

Darmstadt fowie mit der scnii „Sechs“ aus dem Sächsis@hen vom 1. Juli d. J. t dauer zur Einziehung best.

George auf eine Anfrage über das kommende Leipz

die forshreitend vermindert werden ist sjämt- } Verfahren gegen die der Kriegsverbrechen aidecrÓi l gten dem „Wolssschen Telegraphenbüro“ zufolge:

Luftfahrt und Marine he einabe §6 Monaten wichtigsten dieser uêgefhrt. So kommt es, daß

Mara zurückgeführt worden

vertrages über Landheer, ( 7 4 A Am 21, Juni, un Ablauf von b in Zukunft ein größeres treten des Fricdensvertrages, 1 wêgeführt oder un:

stehende Heere soeben erft apf

jen, Duisburg. Knobloci, Ke

stt seit Jnkraft-

Bestunwmungen

t | irt Dresden find aufs dexr staatlihen Gewähr-

Servmwerk

E stellt, eine Höchstzahl dar,

jevallii isetärüberwachung8aushuß i t, die Une e tar gesonnen, Lie den benhligies

. H., Campe-Stade, d Entgegenkomraen gezeigt wer Reh. Schmeizer Bundesregierung

Funcke, Meder Ingel-