unternehmen bes Neiches, die Eisenbahn und die Poft, die höchsten Milliardendefizite auf. Sie gehen bis ¿au 13 bzw. heuie 16 Mil- liarden Mark.

Der Bedarf des Reiches seßt si, nah den großen Gruppen ge- 8

ordnet, aus folgenden Ausgaben zusammen: 1. für die Neichs\{uld

fi ld 6 124 Villlarden Mark ,. für Besoldungs-, Nuhegehalts- und

G

d

Pau En 2 Í 8 3. für Pensionen, Militärrenten, Hinter-

Dee 3,9 u 2 4. für Behandlung von Kriegsbes\chä-

digten (Pos. Neichsarbeitsministeriuum) 0,81 J z D Ur Der D Vat 187 Z Z 6. für sonstige fortdauernde Ausgaben . 1,84 ä G

25,8 Milliarden Mark Hierzu tritt der Steuerbedarf der Länder und Gemeinden, der für das Jahr 1919 auf rund 64 Milliarden Mark berechnet wurde. Um diese Milliardenziffern aufzubringen, erwies es sih als unum- gänglih nowenbin, daß Deutschland alle Steuerquellen bis zur höchsten Leistungsfähigkeit aus\{höpfte. Die wirischaftlichen Gesichts- punkte, die in jeder Steuerreform aus\ckchlaggebend sein müssen, wurden nur so weit berücsihtigt, als es das entscheidende fiét-lisde Fnter- esse nestattete, Von diesen Grundlagen aus ist die Sitceuerbelastung in Deutschland zu bewerten. Die Berechnung der Steuer last auf den Kopf der Bevölkerung qibt über den tatsäblichen Steuerdruck keinen Aufscluß; denn ein reiches Land wird eine bestimmte Steuerlast pro Kopf leichter tragen Tönnen als ein armes Lanb. Hierzu kommt, daß Deutschland weit stärker als irgendein anderes Land in ciner Wifft- [chaft geschmwädt ist. Der Aufbau der Vermögens- und Einkommens- pyramide in Deutscbland ist wesentli anders gestaltet als beisviele- weise in England und den Vereinigten Staaten von Am In Deutschland i das Kräfteverhältms in der Vermögen®sverteilung mehr zugunsten des Mittelstandes und der breiten Volksmessen ver schoben. Das hat die Folge, daß das Einkommen in den untersten Schichten in Deutscland nmcht so hob ist wie in jenen Ländern, in denen der Grundbesiß besonders stark vertreten ist. Aub die

s .“ 4 if 4 Bevölkerung gestattet es ,

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scótedenarliateit ‘im Aufbau der ( d | %Pro-Kopf-3iffer als Gradmesser für die Steuerbelastung hinzu Denn die Belastung in einem !kinderreichen Lande ist ziffern niedriger als im Tinderarmen Lande. Tatsählich aber ha größeren Anzahl der Kinder die Volkäwirt\chaft größere Kosten auf- zubringen ur die Heranziehung dieser noch ncht erwerbsfähigen Jeensden. Es sind also weder das reale Kapital noch bas reale Ein- fommen und die mit beiden in Verbindung stehenden wirt\ckaftlichcker und soalen Grundlagen Yar zu erfa um hieraus die Steuer- belasbung der einzelnen - Länder gu vergleichen. Immerhin eraibt die Verechnung über n Velastung auf il Kopf der deutschen Bevölke- rumg eine Steuertait bon mindestens 533 M.

Die Denlscrift führt dann die Steuern der Reicksfinan von 1919/20 an, nämlih die außerordentlidie Kriegsabaabe 1 ] MNechnungsjchr 1919, die Kriegs8abaabe vom VermögenEzuwacbs, das Neich8notopfer, Uebernahme der Einkommensteuer von den E!nzel- staaten auf das Reich und vollkommene Neugestaltung dieser Sleuer, das Körperschaftésteuergesch, Kapital riragssteucrgesech, Erb\ckgfts- steuergese8, Umsaßfteuergeseß, Tabak3steuergeseßt, Svytelkartensteuer- gese, Zündwarensteuergesetß, Anlage t die Denkschrift eine Uebersict über \ämtli%e Steu rn, drefie und indirefte Reickésteuern rah dem Stande de: neuesten (Vesebgebung. Die einzelnen Steuern sind nah ihrem materiellen Auf- bau und nach ihrem Tarif dargelegt eden werden auch Urteile über die müalichen Erhöhungen der einzelnen Steuern auêncsproden. Jm Anhang werden umfassende Tekellen über die Steucrerträgnisse und die Velastung darch die einzelnen Steuern sowie über die Neichs- schuld und thre Enlwidilung gegeben.

Der Deutsche Shußbund teili mit, daß die Polen die Weisung der Ententekommijson, vertragswidrige Exr- \chwernisse der Neisen der Stimmberechtigten zu unterlassen, auh am 2. Juli nicht befolgt haben. Es wurden 1950 Etlimmberechtigte widerrehtlich von der Weiterfahrt ausge- [hlossen, sodaß fie durch den Deutschen Schußbund nach Stoly- münde und Swinemünde uma-kletitet werden mußten. D Dampfer mußten hierbei bis an die nußerste Grenze ihrer Leislung8fähtakeit in Anspruch genommen werden. Aus Pillau trommt die Nachricht, daß der dur die polnische Wilfkür er zwungene gesteigerie Transportverkehr dort bisher reißungs!o5 hat bewältigt werden önnen.

R LI A G MEI C1 LCNPRAEE ¿M PUPU A MEL T: O O I CACIIOIE R

DOesterreichz.

Das neue Kabinett wird fiG nech Blättermeldungen folgendermaßen zufammenfetzen :

Als Vertretec der Christlich-Sozialen: Handel: Heinl, Landwirtschaft: Haueis, Jnneres: Breisïy, Kultns: Unter- slaatssekretar Miklas, Verfassung: Dr. Mayr, vorausficht- lich zugleich als Leiter der Staatskanzlei, ferner foziale Ver- waltung: Ünterstaatssekretär N esch. Als Vertreter der Gro ß- deutschen: Justiz: Präsident des Obersten Gerichtshofs Dr. Noller. Als Vertreter der Sozialdemo raten: Staats- sekretär für soziale Verwaltung: Hanusch, YAeußeres: Dr. Nenner, Heer: Dr. Deutsch, Unterricht: Unterstaatssekretär Gloeckel, Sozialifierung: Staatssekretär Ellenbogen, Ge- sundheitzgamt: Unterstaatssekretär Tancler, Finanzen: Dr. Net sch, Volkgernährung: Loewenfeld-Nus.

Die Nationalversammlung soll mit dem 31. Oktober ihr gesezliches Ende finden. Dic Neuwahlen sind auf Sonn- iag, den 17. Oktober, festgesegt.

Nus;laud.

Der Volkskommissar für auswärtige Angelegenheiten, Tschitscherin, hat nach einer Tempsmeldung gegen die Jegelung der Aalandsfrage ohne Zutun Nuß;lands Ein ruh erhoben, da kein Vertrag bes:che, der den Verzicht der russischen Republik auf diese Juseln cusge\rochen habe.

: Velgien.

In der leßten Sißzung der Konferenz von Brüßsel am Sonnabend nahmen die Bevollmöchtigten zunächst Kenntnis von vem Bericht der Sachverständigen, der unter Leitung des Marschalls Foch über die Nichtausführung der militärischen, maritimen und aeronautischen Vertragsbestimmungen erstattet worden war. Laut Meldung der „Agence Havas“ wurde be- schlossen, nur diejenigen Fälle in Betracht zu zie!'en, bei venen offen- sichtlich böser Wille Deutschlands vorliege. Lloyd George wird diesen Bericht heute in der ersten Sigung im Namen der Alliierten der deutschen Delegation zur Kenntnis bringen.

drei Noien befanntzugeben, die in Boulogne von den Alliierten beschlossen wurden und die die Herabsetzung der deuishen Armee auf 100 600 Mann fordern. Der Oberste Rat sette hierauf die Tagesordnung für die Konferenz in Spaa fest. Danach sollen folgende Gegenstände zur Verhandlung kommen: O Wieédergutmachung, Kohle. Jn einer Vorsißung ner Alliierten endlich soll neuerdings die Frage der Schuld be-

lt werden. Hinsichtlich des Verfahrens wurde beschlossen,

4 daf / l Die Deutschen | sollen dabei ferner eingeladen werden, ihre Antwort auf die |

Grunderwerbs\teuergesceh. In der |

aß die Alliierien den deutschen Vertretern keine gesonderten Vor-

hiâge machen, fordern erst nah vorhergehender Berständigung

B p

unier fch durci) einen einzigen Nedner ihren “gemeinsamen Standpunkt vorbringen lassen. Die Art und Weise der Be-

gründung des Standpunktes der Deutschen bleibe diesen über- {+55 p47 N ap 11 D ach Tenor 11117 norAon Tel Di 91111 ‘te LCIEN. SO0V Und nach JCDET IBUNg Werden fic) le NUUerien

unter fih versammeln zur Festseßung einheitliher Richtlinien. Vor ihrem Auseinandergehen prüfte die Brüsseler Konferenz eine ote der Wiedergutmachungskommission, betreffend die nicht ausgeführten Kohlen lieferungen. In dieser Hinsicht wurde ein wesentlihec Punkt geregelt, nämlich, daß Fz reich sein Vorreht auf die Kohlenlieferungen als Eni’chävigung behäit.

Die deutsche Delegation ist gestern nachmittag in Brüjjsel eingetroffen. ie Delegation wurde im Zuge von dem Generalsekretär der Konferenz Jacquenin und vom (Grafen Duchatel im Namen der belgischen Regierung begrüßt und l'egab sih in Staatsautomobilen in ihre Absteigequartiere.

— Der Minislerat versammelte sich vorgestecn, um die Lage ¿v prüfen. Nach Beendigung der Besprechung begaben sich der Minister Delacroir und Naspar sowie der belgische Vertreter im Wiedergutmachungsausshuß Oberst T heunis in O, um mit den alliierten Ministerpräsidenten zu beraten,

N T B A A Aar A P R C Gesch VOVeEnennerichi

in Brüssel hat eine Anzahl Lrleltßprüche in contumaciam gegen Genter Aktivisten ge- jalll. Vier Angeklagte wurden zum Tode, einer zu lebengs-

länglicher und drei zu 12-20 Jahren Zwangarbeit verurteilt.

Niederlande.

Der Generalsekrctär des Völkerbundes hat dem Korre- \pondenzbiro zufoige die in Frage kommenden Regierungen ielegraphisch verständigt, daß die Internationale öinanzkonferenz vom Völkerbundsrat auf den 23. Juli

einberufen tverden 10 Oer D l De Tele- gramm miigeteilt, daß die ersten Sizungen der Kon- lereng der Vorlegung von Denkschriften dienen werden.

.

Staak ist eingeladen, eine derartige Denkschrift zur In diesen Dokumenten

Jeder

Verfügung der Konferenz zu stellen.

joll eine möglichst vollständige Darlegung der 10 2e lata: al Lage des Landes enthalten sein, und zwar eine Aufstellung der

cuêwärtigen Schulden, der Finanzlage (Besteuerung, Geldwesen 1nd innere Schulden), des auswärtigen Handels (statt der Wechselkurse Kontrakte mit dem Auslande, Beschränkung der Einfuhr, staatliche Aufficht über den Handel) und eine Dar- legung der gegenwärtigen Politik der betreffenden Regierung gegenüber diesen verschiedenen Fragen.

— Wie das Sekretariat des Jnuternationalen Gewer k- {chGaftsbundes mitteilt, wird in der Sißung des Jnternatio- nalen VBüros, das anlßlih des Kongresses des Belgischen Gewerkscha{tsbundes vom 3. bis 7. Juli in Brüssel zusammen- trilt, die weitere Haltung des Internationalen Gewerfschasts- undes in der Frage des Boykotts gegen Ungarn näher festgestellt werden. Inzwischen wird der Boykott ungeshwächt

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fortgeseßt, und die beteiligten Organisationen werden aufgefor- |

dert, Maßregeln für eine eventuelle Verschärfung des Boykotts zu treffen. Polen.

Einer Túmesmelbung zufolge verkitnden die Bolfche- wisten neue große Erfolge über die Volen. Die Note Urmee flehe 5 Kilometer vor Kowno. Die „Dayli Mail“ er- fährt, daß nah den leßten Nachrichten aus Polen dic Stadt Lemberg in die Hunde der Noten Armee gesallen sei.

Litanen.

Nach einer Meldung ver „Litauischen Telegraphenagentur“ machen die Friedensverhandlungen mit Rußland Fort- schritte. Die Grenzfrage ift beinahe völlig zugunsten Litauens gelöst. Man ift fast in allen Fragen zu einem Ausgleich qc- langi. Die noch vorhandenen Meinungsvexrschiedeuheiten glaubt man in kurzer Zeit beseitigen zu können.

Finnland.

Nach den Blättermeldungen geden?t die finnische Negterung die Note des russischen Volkskomumifsars für auswärtige Ange- legenheiten nihi zu beantworten, worin dieser mitteilt, daß Rußland seine Mitwirkung bei der Lösung der Aalands- rage für notwendig hält, da bishe» ïcin Vertrag bestehe, der die russis{che Souveränität über die ‘ „Zinjeln aufhebe.

— Wie die „Berlingske Tide1 : Helsingfors meldet, hat der Staatsanwalt beim Hofgeri ceautragt, gegen die beiden aaländischen Führer Björ:man und Sundblom Anklage wegen Vorbereitung zum Hochverrat zu erheben. Die Verhandlung werde am 192. Juli vor dem Hofgericht stattfinden.

Tschecho-Slowakei.

Die Jutkernationale Elbekommission in Prag hat ihre Arbeiten am 30. Juni beendei. Nach dem „Tschecho-Slowakischen Prefbüro“ beschäftigte fie fich mit der Frage des Unterschiedes zwischen der Elbe-Akte und dem Friedensvertrage sowie mit der von Deutschland im Jahre 1917 eingeführten Verkehrssteuer. Es wurde die Ansicht vertreten, daß diese Verkehrssteuer der Elbe-Akte und dem Friedens- vertrage nicht entspreche. Mit dieser Angelegenheit, insbesondere auch mit der Frage der Anwendung des bisherigen Verkehrs- steuererlasses, wird sich die nächste Siyung der Internationalen Elbe-Kommission, die für den 15. November nach Dresden ein- berufen ist, befassen. Dort werden auch Anträge bezüglich einer neuen Elbeakte zur Beratung gelangen.

Türkei.

Nach einer Havasmeldung lassen die Anatolien eintreffenden Nachrichten erkennen, daß es mit den nationalistishen Streitkräften niht gut steht. Sie haben die Gebiete von Zunguldak und Jsmid verlassen und sih vor den griechischen Truppen in der Gegend von Smyrna zurückgezogen. Man glaubt, Kemal Pascha werde sein Haupt- quartier von Angora nach Sivas verlegen. Aus dem östlichen Thrazien wird gemeldet, die Ruhe \ci dort wiederhergestellt, es seien aber Anzeichen dafür vorhanden, daß gegen den griechishen Vormarsch ein Widerstand organifiert werde.

Griechenland.

Ein Bericht des griechischen Großen Haupt- qua rtiers meldet die Einnahme von Panderma am Marmara- meer, Die Streitkräfte Mustapha Kemals, die an den Linien von Smyrna, Philadelphia und Panderma Widerstand leisteten, seien vo ständig vernichtet worden.

wenigen aus

Afien.

Die „Times“ meldet aus Peking, die jüngste Bewegung unter den Militärgouverneuren habe zu dem Ergebnis geführi, daß die reaflionäre und japanfreundlihe militaristishe Partei aus ihrer Machtstellung verdrängt worden sei.

— Die neue Session des japanischen Parlaments ist am 1. Juli eröffnet worden. Sowohl ‘die Opposition als auch die Regierungspartei haben Geseßentwürfe für das all- gemeine Wahlrecht eingebracht. a der Hauptsache ent-

id Entwürfe die Bestimmung, daß alle Männer über D

halten beide. j 25 Jahre das Wahlrecht erhalten ollen.

Kunst unv Wissenschaft. Die Preußische Akademie der Wi ssenschaften

hielt am 24. Juni unser dem Vorsißk des Sekretars Herrn N oet he eine Gesamtsißung ab, in der Herr de Groot übec die aller - ältesten geographischen Namen Bentralallens, die in chinesischen Schriften erwähnt werden und noch immer erxistieren, las. Das Kun-lun Gebirge, das

Yolf der Sik-ki (Gfytben) oder Sak-ke (Sacae) und das Reich Ku-s6 (Turfan) werden schon im heiligen Buche Jü-kung (23. Sahr- hundert v. Chr.) erwähnt im Zusammenhang mit der großen Handels- straße, welde: Persien über Turkistan mit Kan-sá verband und auf der „gewebte Pelze“, d. h. Wollentuch, nach China gelangten. Luch das Flußgebiet des VZok und des Wik, die Heimat der Goat-sì oder Gorsi, welche im 2. Jahrhundert v. Chr. von den Hunnen vertrieben wurden und Tochara eroberten, wird {on im Jü-kung erwähnt. Daß die Goat-si in Tochara die jeßige Stadt Ischkamish zum Negierungs\iß hatten, läßt sich in chinesischen Geschichtsquellen dcs 2. Jahrhunderts v. Chr. nachweisen. Auch der Talas wird ebenda erwähnt als der Fluß, wo der Tan-hu des westlichen Hunnenreils sih eine Hauptstadt baute, von wo er im Verein mit Sogdtaia,

Fargana und Aorsoi, Augriffe „auf Persien, Tochara und Alexandria plante. Auch das Neich Bor, dem der See

Bor - kul * feinen Namen © verdankt, wird in Schriften des 2. Jahrhunderts v. Chr. erwähnt. — Herr Nernst legte sodann einc Arbeit des Herrn Dr. P. Günther über „Snnere Reibun g des Wasserstoffs bei sehr tiefen Temperaturen“ vor, und Herr von Wilamowiß-Moellendor ff überreichte die 2. Auflage feines Werkes über „Platon“ (2 Bände). Vorge!egt wurde ferner das Werk des korrespondierenden Mitgliedes der philo- sophisch-historishen Klasse, Herrn Percy Gardner in Orford: „A history of ancient coïnacze 700—300 B. C.“

ane er m R

Begründung eines Museums für praktische Geologie in Berlin. Bei der Preußischen Geologischen Landesanstalt is ein Museum für praktishe Geologie im Entstehen begriffen. Hier follen die wesentlichsten mineralischen Rohstoffe Deutschlands nach Beschaffenheit, Verbreitung, Gewinnungsart und Berwendungsärt fo dargestellt werden, daß der Beschauer eine Vor- stellung von Natur und Bede tung dieser heimischen Rohstoffe im Rahmen der Weltwirtschaft erhalt. Den Geologischen Landeé- anstalten erwachfen jeßt überhaupt, wie Professor Dr. Beyschlag in der „Lagerstätten-Chronik“ betont, die wichtigsten Aufgaben hau»t- sächlich darin, daß Ersaß für die durch den Krieg verlorenen Ryol:- stoffquellen, namentlich an Eisenerzen, Kalisalzen, Erdöl und Stein- tohle, beschafft wird und daß heimishe Ersaßstosfe aller Art aufge- sucht werden, unm die Einfuhr mineralischer Mohstoffe ans dem A1:8- land möglihst zu beschränken. Zu dem Zweck ist eine bis ins einzelne gehende Inventur der Bodenschäße aufzunehmen ud eun Ueberblick über die Bedürfnisse von Industrie nnd Gewerbe an Mineralien aller Art und ü ihre bisheri en Bezugsquellen zu geben. Daran aen fic Bemühungen knüpfen, gegenwärtig ftii- liegende Nohstoffquellen wieder zu beleben und die irm Betrieb befind- lichen möglih auszunnben und zu verbessern. Fn allen diesen Fällen haben die Geologischen Landesanstalten die Aufgabe, mit ibrcit Hilfêmitteln die natürlichen Verhältnisse der niht in Ausbeutung befindlichen Lagerstätten aufzuklären. Ihre Tätigkeit darf sih nicht au? Beankwortung von Anfragen beschränken, sondern joll durch Vorträge und gedrucckte Mitteilungen aller Art in den Kreisen der Industriellen aufklärend und- anregend wirken.

L | Aerouautisches Observatorium.

Lindenberg, Kr. Beeskow. 3. Juli 1920. — Ballonaufstieg von 52 a bis 6 a.

F Relative Wind Seehöhe| Luftdruk| Temperatur 0° |Feuitiga is Gon V keit F Richtung Men “ A mm Oen | UnLen % | Meter 122 790,0 20,1 72 O 3 300 T34 19,3 75 O 3 500 | 717 16/5 0. 5 3 1000 7H 12/5 U 9 1500 635 10,3 T5 O 2 2000 | 599 8,0 70 | O;S 1 2500 964 7,9 19,4 DD SOzS L 2940 908 7, 50 SSHL 1 Heiter. Dunst. Sicht 10 km. — Zwischen 2130 und 2540 m

überall 7,59,

(¿Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Gertrud Strupp mit h Hauptmann Gotthard Heinrici (Königsberg, Pr.) — Frl. Eleonore Hessel mit Hrn. Leutnant 3. See a. D. Theodor von Knoop (Wiesbaden).

Verehelicht: Hr. Hauptmann a. D. Siegfried Nickish von Noseneg? mit Frl. Marie Luise von Puttkamer (Glowig).

Gestorben: Herr Justizrat Dr. jur. Richard Jaffé (Berkin).

Verantwortlicher Schriftleiter: J. V.: Weber in Berlin.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle - I. V.: Rechnungsrat Meyer in Berlin \ F

E A Geschäftsstelle (J. V.: Me ye x) in Berlin. rud der Aorddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32. Es Sechs Beilagen : : (einschließlich Börsenbeilage) und Erste, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage.

zum Detutsci Ièr. 146.

Nichtamtliches. (Fortsehung aus dem Hauptblatt.) Deutscher „Reichstag. 6. Sißung vom 2. Juli, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitumgsverleger.)*) Zunächst gelangen Anfragen zur Verlesung.

A Aba, Warmuth a Nat.) fragt nah der Auftragerteibung zur Lieserung von 700 000 Meter Mlitärstoff für die S1che7- heitspolizei an eine englifhe Firma im Werte von etwa 150 Millionen Mark. Die deutsdæ Tuchindustrie habe sofort verwend- baren Stoff au 170 4 für das Meter offeriert, die englische Firma er- alie 105 6 mehr zugebilligt, der englisde Stoff müsse überdies unter weiteren Unkosten von 18 4 für das Meter gefärbt werden. InS8gesamt bedeute dies einen Unterschied von 186 Millionen. Dieje Maßnahme ‘erscheine um so befremblicher, als die deutsde Iuchfabrükation schwer unter der Arbeitslosigleit leide.

: „Mimisterialdirebtor Dr. Reichardt: Der Auftrag is von der “zuständigen Stelle auf Befürwortung der Selbstverwaltunasstellen der Außenhandelsfstell, als dringlich begeihnet worden. Es handebbe sich * darum, den dringenden Bedarf siherzustellen, da sonst die Dienstfähig- “Teit der Sicherheit8polizei aus das }limmfte gefährdet worden wäre. Nachdem das Neichsministerium des Innern fein Einverständnis er- Vlaärt und die Meichswirtschaftsstelle für Wolle ihr Gutachten dahin ab- gegeben hatte, baß eine sofortige Beschaffung der benötigten Stoffe im Inlande auf chwierigteiten jtoßen warde, hat die Außenhandelsstelle die Cinfuhrbewilligung erteilt. Das Reihäwirtfchaftêministerium hat nad BeTannimwerden der Sache die Einfuhrbewilligung zunächst gesyeort und sie erft dann wieder freigegeben, als nachgewiesen war, daß die Stoffe bereits restlos bezahlt, bereits im Anrollen seien und tatsächlich gang dringlich benôtigt wür Im Hinblick darauf aber, daß bei ‘recht- goitiger und ¿vkdentspvechender Austragsvergebung die Bedürfnisse der Sicherßeitspoligei im Inlande befruedigt werden können, ift Vorsorge getroffen n, daß derartige Auslandsgeschäfie kmftig nicht ohne vorherige Zustimmung des Neichs&wirtschaftsminifberiums |cmgebahnt und durchgeführt werden.

Abg. Warmuth (D. Nat.) beswert sih über \chikanöse Be- scwerung, ja Bohinderung der Abstimmungsberechtrgten

ber der Fahrt nach Ostpreußen durch die polnische Gisenbahn-

dereltion,

Regierungsrat Dr. Sommer: Verhandlungen mit Polen hin- fihtlih des Durchgangsverkehrs dur den Korridor mußten als aus- Be tôlos abgebrochen werden. Die deutsche Negierun hat sich an den ; ien Rat in Paris bes{werdeführend gewendet. Anzwischen haben ‘die Polen durch eine einseitige Verordnung vom 1. April 1920 den Durchgangsverkehr nah eußen auf eine einzige Eisenbahnlinie beschränkt, und zwar auf die völlig unzureichende, teilweise eingleisige Nebenbahnlinie Koniß—Schwentau— Marienwerder. Polen gau t damit den Bedingungen des Friedensvertrags entsprochen zu haben. Die Benu ag Ce Linien bringt die größten Unannehmlichkeiten mit sich, a eisenden mit direkten Fahrkarten nah Ostpreußen werden wie Reisende ohne Fahrkarte behandelt, haben große Ban und Paßschwierigkeiten. Das gesamte Verhalten Polens ist eine offen-

schtliche Verleßung der durch den Friedensvertrag Polen auferlegten Berpfle Hiunceo Dies wird Gegenstand der O dgen in Paris sein. Wegen e Î

twaiger Repressalien nehme ich Bezug auf die von dem Minister des Aeußern persönlich brabsihtigte D riattina der leßten Anfrage.

Abg. Dr. Phi li p p (D. Nat.) beklagt si über die Verhaftung des BerlagÆauchhändkers Apigt in Widsbaden, des ersten Vor- fißenden des Rheinischen Mtietershubßverbandes durch die französische Besatzungsbehörde. Apigt wèrd beschuldigt, einen Brief politifchen W alis an den preußischen Ministerpräsidenten geshickt zu haben.

ieser Brief ist durch eiú Amtsvergehen bei einer deut chen MNe- gierungsstelle den Franzofen bekannt geworden.

Gin Vertreter der Negierung erklärt, daß demnächst a E ftlärung dieses Vorfalles in der Oeffentlichkeit möglich sein Were.

Abg. D. Mumm (D. Nat.) fragt nah dem zehnprozen- ttgen Gtiewerabzug in Form der Zin3\cheimstewer von Krieg3anleihen. Werden diese Kriegsanleihen beim Neid notopfer als Zahlung angenommen, s findet eine doppelte Be- lastung statt. Der Fragesteller wünscht, daß der Steuerzahler nicht die vollen 5 Prozent Zinsen, sondern nur 4,5 bezahlen soll.

Minifterialdirektor von Laer: Diese Maßnahme wäre eine ungerechte Bevorzugung allen denen gegenüber, die das Reichsnot- opfer in bar erlegen. Die gewünschte Ausführungsanweisung kann mit erfolgen. (Nuf rets: Unerhört!)

‘Hierauf wird die Besprechung der Erklärun g des Reichskan zlers fortgeseßt.

Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Dr. Hermes: Meine Damen und Herren! Unsere bereits seit langem außer- ordentli fchwierige Ern ährungslage ift in den lelzten Monaten in ein äußerst! fritisches Stadium œtreten und gwar vor allem unter dem Einfluß der eamehmend \{chroieriger gewordenen wirt- {aftlichen Lage. Die in einem großen Teil der Industrie stark ge- stiegene Befhäftigungskosigkett, die Schwierigkeit der Fortführung der Enoerbskosenfürforge und anderes haben im Verein mit den großen, seit einem Jahre in besonders starkem Maße eingetretenen Preis- steigerungen die Massen der Verbraucher in eine were Notlage ge- bracht. Die Zurüdthaltung der Käufer auf dem gewerblichen Waren- markt wb die in verschiedenen StHten vorgekommenen Lebensmittel- unruhen sind ein Beweis, daß die Anspannung der Kauf- Traft der Bevölkerung eine Grenze ereidt hat, deren Ueber-

_fchreitung die emstesten Folgen haben kann.

Da GntbeHrungen in der Ernährung weit \ckwerer zu ertragen sind als auf anderen Gebieten und die Gesundheit und Arbeitskraft des Volkes durch sie in verhängniswoller Weise beeinirähtigt werden, so lastet auf der Reichsregierung eine große Verantwortung, die ihr die unbedingte Pflicht auferlegt, alle verfügbaren Mittel für eine Besserung der Ernährungsverhältnisse einzusehen und bei jeder Maß- nahme peinich{st ¿zu prüfen, welcken Ginflüß fie auf die wirtscafiliche Lage der verbrauchenden Bevölkerung ausüben wird.

In dem Bewußtsein dieser Verantwortung hat die Reichsregierung bereits vor längerer Zeit eine Aendevung in der Lebensmittelbewirt- \chaftung eingeleitet, von der im Laufe der Zeit eine Besserung der Lebensmittelversorqung enrartet werden darf. Aber die \{wierigen Verhältnisse, welche die Wirtslaftslage gegenwärtig entscheidend

*) Mit Ausnahme der Reden der Herren Minister, die im

de Wortlaute wtdargegeben werden.

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Srsite Veilage

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Verlin, Montag, den 5. Juli

en ReichSanzeiger und Preußzisc

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beeinflussen, können nur allmählich überwunden werten, und ror nur unter verständnisvoller Mitwirkung des ganzen Volkes, das in allen seinen Teilen und Berufen den Bedingungen Verständnis entgegen- bringen muß, von denen unsere EGrnährungswirtschaft abhängt.

Auch die Prei spolitik muß dem obersten Ziele der Er- nährumgspolitik untergeordnet werden, das darin besteht, eine Ver- mehrung und auf diesem Wege auch eine Verbilligung der Lebensmittel herbeizuführen. Wohle des Volkes. Etne einseitige Preispolitik zugunsten dex Land- wirte zu betreiben, lehne ih entschieden ab.

Wenn ih für die wirtschaftliden Erzeugnisse der nächsten Ernte höhere Preise vorshlage, so bestimmt mich hierzu — o rwoiderspruchs- voll dies auf den ersten Blik auch erscheinen mag — gerade die Rück- sicht auf die Verbraucher, dem ei ne verständige Verbraucer- politik kann nur in einer zielbewußten Förderung der landwirt\schaftlichen Produktion bestehen, durch die allein auf die Dauer eine reidlichere und billigere Ernährung er- mögliht werden kann. Hierzu ist aber erforderli, den Landwirten Preife zu gewähren, die ihre Vroduktions?osten deen. Wenn den Landwirten nicht Preise bewilligt werden, die ihren aestiegenen Pro- duktionskosten entsprechen, so muß dies die bereits in die Erscheinung getretene Gefahr einer ExtensivierungderLandwirt\chaft in bedenklicher Weise steigern und {Trießliß umveigerlid zum DZit- \sammenbruch unserer öffentliben Bewirtschaftung führen. Das Fest- halten an dem Irrtum, dur Zwangsmaßregeln aecgenüber den Er- zeugern alleïn eine Besserung der Ernährungsverhältnifse herbeiführen zu Fönnen, ist eine wirtschaftlihe Gelbfthmordpolitik. (Sebr rihtig! rets.) Kein Mens und kein Machtmittel sind imstande, die Millionen von landwirts@aftlihen Betrieben zu zwingen, etwas zu tun, was man, rein sachlich beurteilt, ihnen nicht gumuten kann. (Sehr wahr! rechts.) Jch möchte dies mit allem Nabdruck betonen, weil i es bei dem großen Ernst der Lage für meine Pflicht hakte, daß völlige

Klarheit geschaffen wird über die Notwendigkeiten und Möglichkeiten |

der öffentlichen Bewirlschaftung in der Zukunft. Ich würde es nicht verantworten Tönnen, Shnen eine Politik vorzufGlagen, die eine folche unfruchbare JUusion wäre und leßten Endes sich als die verbängni3- vollsbe Schädigung gerade der Verbraucherinteressen erweisen würde. Nuv durch intensivste Ausnußbutng der beimisben Solle Förnen wir die unzureihenden Nationen unseres Volkes erböhen, wenn wir ab- Tommen wollen von der steigenden 2Bufwhr von teuerem Auslamds8getreide, das tin erster Linie die Belastung unserer Verbraucherschaft herbeigeführt hat. Ungenügende Preise speisen den Schleichhandel; gerechte Preise find die erste Vorbedingung für die vôllige Erfassung der Vorräte; sie sind das wirksamste Mittel, den Skhleibhandekl einzudämmen.

Der Krieg und die Verhältnisse, die si& in feiner Folge entwidelt haben, haben wie auf anderen Gebieten fo au bei den landwirt- shaftlihen Provufktionsmitteln eine Preisfteigernng bewirkt, und diefe Preissteigernng hat die größte Unsicherheit und Beunruhigung in die landmirtschaftlichen Kreise getragen. Als Beispiel für die Steigerung der Tandwirtisckchaft- lichen Produktionskosten besonders im lebten W ‘t\cheoftétahr môdbte ih nur die Düngemittelpreise erwähnen. Im Vergleich zur Zeit vor dem Kriege i der Prets für Stilkstoff um mehr als das Achtfahe, für Thomas-Pho3phatmehl um das Neunzehnfache und für Kali um mehr als das FÜnf- fache gestiegen. Wie hoch die Aufwendungen sind, wel®e der Landwirt gegenwärtig im Vergleich zu Anfang 1919 für Düngemittel machen muß, ergibt sih aus folgenden Zahlen. Es betrug der Preis pro Waggon für \{wefelsaures Ammoniak vor dem 186. März 1919 8000 Æ, nah dem 1. März 1920 37- bis 38000 4 (hört! bört! rets), für Thomas-Phosphatmehl vor dem 1. Inli 1919 1300 d, nach dem 1. Februar 1920 11500 #4, für 40 prozentiges Kalisalz vor dem 1. April 1919 2200 , nah dem 1. Dezember 5400 x. Troß der erhöhten Einnahmen verfügt besonders der große fandwirtschaft- liche Besiß häufig nicht über das genügende Betricbskapital, um erheb- liche Mengen von Düngemitteln zu solchen Preisen anzukaufen. (Sehr richtig! rechts.) Wenn dazu noch der Zweifel tritt, ob der erhöhte

Aufwand später dur entsprehende Preise für die landroirtschaftlichen |

Erzeugnisse gedeckt wird, so führt dies zu einer Ginschränkung des Düngemittelverbranchs, die die verhängnisvollsten Folgen für unsere Ernährung haben muß. Bereits gegenwärtig macht sich die besorgniserregende Erscheinung bemerkbar, daß die Landwirte im Ankauf künstliher Düngemittel stark zurückbhalten. Es ist natür- lich auf die Dauer ein völlig unerträglicher Zustand, daß unsere durch den Krieg verarmten Acker nah Dünger {reien und in den Diünge- mittelfabriken sih die Lager von Düngemitleln weiter aufftapeln. (Sehr ritig! recht8.)

Vei dieser Gelegenheit muß ih auf die Jrrigkeit der Auffassung hinweisen, daß die Höhe der Erzeugerpreise allein für die Notlage der minderbemittelten Bevölkerung verantwortlih sei. Demgegenüber ist zu berücfsichtigen, daß die Preissteigerung der Nahrungsmittel zu einem wesentlichen Teil auch auf die hohen Preise der ausländi- schen Lebensmittel zurützuführen ist. Bei dem starken Nück- gang der heimishen Landwirtshaft ist Deutschland gegenwärtig bei weitem nicht imstande, sich durch seine eigene landwirtschaftliche Er- zeugung zu ernähren. Um auch nur eine dürftige Mindestmenge an Nahrungsmitteln für die Bevölkerung sicherzustellen, bedarf es einer erheblichen Einfuhr, die bei dem niedrigen Stande des Markkurses nur zu Preisen möglich ist, die weit über den Inlandspreisen stehen. Zur Verbilligung dieser Nahrungsmittel hat das Reich bis jeßt über 10 Milliardèn Mark zur Verfügung gestellt. (Hört, hört!) Troß dieser großen Aufwendungen des Neiches war es unmögli, bei dem Sinken der deutschen Valuta die ausländischen Lebensmittel zu Preisen abzugeben, die fich der geminderten Kaufkraft der Bevölkernng voll angepaßt hätten. Auch im kommenden Wirtschaftsjahr werden wir die Zufuhr aus dem Auslande nit entbehren kövrnen, denn wir müssen dana streben, nicht nur unsere Bevölkerung in der gletchen Weise wie bisher zu ernähren, sondern cine wesentliche Besserung der Volks-

Sie darf nicht einer Partei dienen, sondern nur dem |

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ernährung herbeizuführen. Während des Krieges mußien die EnappenRationen erlragen werden, weil uns die Zufuhrmöglich- keit aus dem Auslande abgeschnitten war. Jebt, im Frieden, würde die dauernde Beibehaltung einer sol&en ungenügenden Grnährung den Zusommenbruch unferes durch die Gntbehrungen des Krieges ge- [{chwähten Volkes herbeiführen.

Im Innern müssen jedoch alle Anstrengungen darauf gerichtet sein, die heutige ftarke Abhängigkeit unserer Ernährung von der Ginfuhr fo bald als möglich einzushränken (sehr rihtig!), indem wir für die heimishe Landwirtschaft die Vorausseßungen für die Steigerung der heimischen Ernte schaffen. Gegenüber den Ausstellungen, welche die Preisfestseßung für die Tandwirtschaftiliben Er- aeugnis®e erfahren hat, möchte ih Ihnen eine Turze Darstellung diefer Grundlagen geben.

Durch Verordnung vom 13. März dieses Jahres sind für die wichtigsten landwirtschaftlichen Erzeugnisse Mindestpreise fest- geseht worden, um dem Landwirt eine gewisse Sicherheit für den Ersatz seiner durch die Frühjahrsbestellung verursaWGten Aufwendungen zu geben. Die Berechnung der Mindestpreise erfolgte auf Grund der Produktionskosten zu Anfang diefes Jahres. Bei der Bemessung des Kartoffolpreises wurde über die Produktionskosten hinaus bewußt noch ein Zuschlag als Anbananreig gewährt, um dur vermehrten Kartoffel- anbau einen Ausgleich für bie durch die Frostperiode im vergangenen Herbst stark beeinträchtigte Wintergetreidebestelung zu schaffen. Ferner wurde bestimmt, daß die endgültige Festschung der Preise bis zum Beginn der Ernte unter Berückfichtigung der bis dahin entstandenen Produktionskosten steigerungen erfolgen follte.

Die Mindestpreife haben besonders bei Kartoffeln ihren Zweck voll erfüllt. Es Hat eine erhebliche Vergrößernng der Anbaufläche statigefunden, fo daß bei einer günstigen Ernte im nähsten Winter die Kartoffelversorgung und damit unsere gesamten Ernährnngsverhält- nisse eine erheblice Verbesserung erfahren dürften. Die Wirkung des Kartoffelmindestpreises fann niht hoh genug gewürdigt werden (fehr richtig! rechts und im Zentrum), und es wäre verfehlt, nah- träglih die Höhe dieses Preises mit dem Hinweis auf die gerade dadurch bewirkte reichere Ernte zu tadeln; denn ohne diese Maßregel wäre die erhebliche Vermehrung der Anbanfläce nicht eingetreten, und wärden wir mit einer geringeren Ernte zu rechnen haben. (Sehr riGtig! rechts und im Zentrum.)

Für die endgültige Festseßung der Preise für die kommende Ernte ist der Weg der Ermittlung von InderzahHlen beschritten worden. (Zurufe von den Unabhängigen Sozialdemokraten: Sehr wenig einwandfrei!) Das Reichsministerium für Ernä@hrung und Land- wirtsckchaft hat eine ans Sactersiändigen und Vertretern der Ver- braucher gebildete Inder kommission einberufen, welhe in drei Sißungen die Act der Produktionskostenberehmung festgestellt und die anf Grund zuverlässiger Unterlagen vorgenommenen Berechnungen geprüft unnd gebilligt hat. Aus diesen Berechmmgen ergibt fich, baß die Produktionskosten am 1. Juni um etwa 70 Prozent höher waren als am Anfang des Jahres. Die Haupfsteigerung hat im Februar unnd März, also während der Vorbereitungen für die Frühjahrs- bestellnng eingeseßt. Sie isk vor allem hervorgerufen durch die stacke Grhöhnng der Preise für Bünstlichen Dünger und dur die gesteigerten Arbeitslöhne. Mit Nücksicht darauf, daß die Zunahme der PNro- duktionsfosten allmählih erfolgt ift, hat das Neichäministerium für Ernährung und Landwirlschaft den Durchschnitt der Preissteigerung in den ersten fünf Monaten die'es Jahres in der Höhe von etwa 5% Prozent als Grundlage für die von ihm vorgeschlagene Preisfest- setzung gewchlt. Nach diefer Grundlage ergeben sch folgende Grund- preise: für die Tonne Gerste und Hafer 1500 5 (bö:t, hört! bei den Unabhängigen Sogialdemekraten), für die Tonne Noggen 1550 4 (hört, hört! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten) und für die Tonne Weizen 1705 #6 (hört, hört! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten), für die Tonne Kartoffeln 500 46. Der Mindestoreis für Kartoffeln hat also eine Veränderung nit erfahren,

Das Ministecium steht auf dem Standpunkte, daß diese Preise für das ganze Wirischaftsjahr gelten müssen, und deß die Gewährung von Preiézuschlägen im weiteren Verlaufe des Wirtschaftsjahres unter allen Umständen vermieden weiden sell. (Sehr ridhlig! bei den Deutschen Demokraten. Zurufe von den Unabhängigen Sozialdemo= Fraten: Früfdrusht) — Jch komme noch anf den Frühdrus{ch! —

Die endgültige Preiéfestsetung liegt bei den geschgebenden Körper« schaften, denen die Vorschläge des Ministeriums unterbreitet sind. Jch möchte darauf himveisen, daß es fih bei dem in der Jnlerpellation Henke und Genossen erwähnten Beschluß vom 18. Juni nit um einen Vesc}luß der Jndexrkcimmission handelt, sondern um einen Be- \Gluß der auf Grund des Besclusses der Nationalversammlung vom 11. März d. J. gebildeten paritätiscchen Kommission von j2 fünf Landwirten, Tandwirts{aftliten Arbeitern und Verbrauchern, und diese Kommission hat den euvähnten Steigerungs\aß von 5 % sür angemessen erklärt. Die Verbraucherverteter sind hierbei von der Voraunsfeßung ausgegangen, daß der Bro tprei s mit der Erhöhung der Getreidepreise Veine weitere Steigerung erfahren werde. Diese VorauSfse{ung muß und kann nah meiner Auffassung erfüllt werden. Der derzeitige Brottpreis reit aus, um die vorgesdilagenen böheren Getreidepreise zu deen. Die höheren Kosten des ausländisben Ge- treides, die bisher aleidfalls in dem jebigen Brotpreis eine teilweise Dekung fanden, müssen auf einem Wege aufgebracht werden, auf dem eine Abwälzung auf die Verbraucherschaft auch für die Zukunft nah Möglichkeit vermieden wird. Jn dieser Hin ibt ist den T'ommenden Verhandlungen in Spaa eine besondere Bedeutung beizumessen.

Im übrigen ift es ngesihts der sckweren Lage der verbrau@ten Bevölkbevung die ernste Sorge der Regierung, auf ein Hintanhalten der stark steigenden landwirtscaftlicen Produktionskosten hbin- guwirken, Jch darf in diesem Zusammenhang nur auf unsere Bes strebungen zur Stabilistierung der Düngemittelz preife finweisen, von denen ch mir eine Besserung der Lage wenigftons teilweise verspreche.

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