[40082]

Gewertschaft Kafsergrube in Gersdorf.

Die Gewerken unserer Gewerkschaft werden hiermit zu einer außerordent: lichen Gewertenversammlung, welche am Montag, den 2. August 1920, Nachmittags 4 Uhr, Anmeldung von 74 Uhr ab, im Schwanenschloß zu Zwickau abgehalten werden foll, fazungs- gemäß eingeladen.

Tagesordnung :

1. Genehmigung des am 7. Juli 1920 vor. dem Grubenvorstand unter Vor- behalt der Genehmigung der General- versammlung mit dem Stein- fohlenbauverein Gottes Segen zu Lugau, dem Lugauer Stein- foblenbauverein und der Stein- Toblenakticngesells{aft Vereinigt Feld abgeschlossenen Vertrags über die Bil- dung einer neuen Gewerks{haft Gottes Segen mit dem Sitze in Lugau unter Uebertragung des gesamten Vermögens der vier Gesellschaften auf die neue Gewerkschaft, und zwar des Ver- mögens der Gewerkschaft Kaisergrube gegen 777 von den insgesamt 12 500 Kuren der neuen Gewerkschaft.

2. Einräumung des Nechtes an die Ge- werken der Kaisergrube, die auf diese Gewerks{haft entfallenden Kure der neuen Gewerkschaft Gottes Segen, und zwar je 1 neuen Kux auf 5 Kuxe der FKaisergrube unter Herauszahlung von je 70 Æ auf jeden Kaifergruben- fur an seinen Inhaber, bei Abfindung der beiden übercshießenden Kaifergruben- fure dur Herauszahlung von 870 4 auf den Kux, bis zum 1. Oktober [920 zu übernehmen dergestalt, daß die bis dahin nicht übernommenen neuen Kuxe für Nechnung der Be- zugsberehtigten verwertet werden, wo- bei die neue Gewerkschaft das Necht haben soll, diese Kure zuin Preise von je 4000 4 zu erwerben.

3. Beschlußfassung über die Auflösung der Gewerkschaft und Ernennung von Liquidatoren.

Der Vertrag vom 7. Juli 1920 und die Salung der neuen Gewerkschaft können bei der Direktion in Gersdorf ein- gesehen werden und werden in der General- versammlung vorgelegt werden.

Dresden, am 7. Juli 1920.

Der Grubenvorstand ver Bewert: [Haft Raisergruve iu Gersdorf. Just, Vorsitzender.

[30418] Farbholzgese sthaft mit beschräukter Daftung in Samburg.

Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Sesellichafter vom 17. Juni 1920 auf- gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, si bei derselben zu melden.

Farbßolzgesellschast m, b. H. in Liquidation, Aug. Pego.

rem. emr mum v

[35708]

Die Falk & SecZütt, Ledvertverke, S. m. b. §. in Samburg is auf: gelöst, und fordern wir etwaige Gläu- biger auf, si bei derselben zu melden.

Die Liquidatoren.

[39400]

In der am 21. Juni 1920 s\tattge- *andeuen ordentlihen Gesellschafterver- immluntg wurden die satzung8gemäß aus- \cheidenden Mitglieder des Aufsichts: rats :

Herr Landrat a. D. von Kote, Klein Oschersleben, Herr Amtisrat Erich Meyer, Börnecke a. Harz, ) Herr Gutsbesißer Wilhelm Nohde,

Schwaneberg, wieder und Herr Oberinspektor Friedrich Hadmerskleben, neu gewählt. Ausgeschieden ist Herr Gutsbesißer Otto Baetge, Drei"eben. „HodmerslebewBaßnhof, den 5. Juli

Zuckersabrik Hadvinersleben G. m. b. S. Der Vorstand. Tro g. Strauß.

Ae U Me D B E A O M I SIEMER E

Nabel,

[35827]

, Die Gesellschaft Stollberger Ning- Dfenwerke Gesellschaft mit beschränk: ter Haftung in Stollberg (Nhein- land) is durch Gesellshafterbes{luß aufgelöst worden; zum Liquidator witrde der bisherige Geschäftsführer Jo- hann Rudolf Heuser in Köln, Friesen- plaß 16, bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, tere FOPDELURg beim Liquidator anzu- melden.

[35811] B Unterzeichnete geben hiermit bekannt, daß die Auflösung der Kaffee- u. i Nestaurant „zum Tauentzien“ i G. m. b. §., Breslan, Tauenßzien- 7 plaß 1b, beschlossen ist. Gläubiger 4 wollen i Ansprüche unver- 4 züuglih an Kuhnert, Freiburger A Straße 36, melden. S» Breslau, den 23. Junt 1920. Kaufmann Reinhold Kuhnert, Freiburger Straße 36, Kaufmann Gustav Klin V uf, Frankfurter Straße 152, als Liquidatoren.

Die Alfelder Dörrgemüse G. m. b. H. in Alfeld (Leine) ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurh anfgefordert, fih bei mir zn melden.

Alfeldecr Dörrgemüse Gefseslschaft mit beschränkter Saftung [32271] in Liquidation.

Der Liquidator: G. Stiefel.

[32672]

Die unterzeichnete Liquidation getreten. werden aufgefordert, geltend zu machen.

Effen, den 16. Juni 1920.

Brandenbusch Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

GesfellsGaft ist in Die Gläubiger ihre Ansprüche

[39937[_ Hiermit wird bekanntgemacht, daß Aktionäre am Mittwoch, den 21, F

im Winchester House, Old Broad Street, Lounvonu, X. Tagesordnung: Vorlage und Prüfung des Berichts des Verwaltungsrats, der Jahresbilanz und des Berichts der Nevisoren über letztere; Neuwalblen für die statuten- ea ausscheidenden Verwaltungsratsmitglieder; Erledigung sonstiger zu einer ordent- ichen Generalversammlung gehörigen Geschäfte.

Ferner wird bekanntgemacht, daß nah Erledigunc werden wird, folgende freie e als Spezialbe\{chlüs

der Statuten sind zu trei Nationalität sein.“ Der betagte Artikel waltungsrat8mitglieder außer dem ge\chäftsf

weniger als drei und nicht mehr als zwölf betragen.“

lautet: „118A. Die Kaiserlih Deutsche

einen R zu ernennen, welcher von jeder Ginberufung einec Verwaltungs-

l richtigen und an derselben teilzunehmen berechtigt ist“ wird gestrichen. 5. In Artikel 142 der Statuten wird der leßte Saß: „Alle Bekanntmachungen über Generalversammlungen sind einmal im „Reichsanzeiger“, /

ratsfizung zu bena

lichen“ gestrißen. Der besagte Artikel “tb Gag an Mitglieder sind,

als erster in dem Negister der Mitglieder

gilt als genügende Bekanntmachung an sämtliche Besizer solcher Aktie.“ Werden diese Beschlüsse mit der erforderlichen Stimmenmehrheit gefaßt, fo follen dieselben einer später einzuberufenden außerordentlichen Generalversammlung

behufs Bestätigung als Spezialbeschlüsse v Endlih wird bekanntgemaNßt,

(Tranafer Books) statutengemäß vom

ges{chlossen sein wird. Besißer von Inhaberaktien, welche der Generalverfammlung beizuwohnen wünschen, müssen ihre Inhaherbe Reihenfolge nah geordneten Nummernverzeichnis spätestens am 17. d. M, den Geschäftsräumen der Gesellschaft, 1, London Wall Buildings, London, E. C. 2 zur Beendigung der Generalyersammlung belassen.

hinterlegen und fie daselbst bis zu London, den 2. Jult 1920.

G. Launspaqch,

South West Asrica Company Limited.

chen die Worte: „D

: lie nd, soweit sie eine Aktie betreffen, welche mehreren Personen gemeinschaftlih gehört, immer an diejenige Person zu riGten, deren Namen

daß das Negister

die jährlihe Generalversammlung der uli 1920, um 25 Uhr Nachmittags, C., stattfinden wird.

dieser Tagesordnung beantragt e zu fassen: 1. Jn Artikel 79 avon follen mindestens 3 deutscher lautet alsdann: „79, Die Zahl der Ber- ührenden Verwaltungsrat3mitglied soll nit l 2. Artikel 113 A, welcher Regierung ist berechtigt, von Zeit zu Zeit

Berlin, zu versfent-

lautet alsdann: „142. Alle Bekannt-

erscheint. (Fine derartige Bekanntmachung

orgelegt werden. 2E der Aktienübercragungen 14. bis 21. Zuli 1920 einschließlich scheinigungen mit einem doppelten, der

in

“1

Sekretär.

[35824]

: Nechuung8absHluß. x. GBewinn- un Verlustrehuung für das GeschGäftsjaßr vom l, Fanuar bis 314, Dezember 1919,

Sra ErTs s Y

A. Einnahme. A d M S C O E E E L 5 032/65 2. Ueberträge (Nüdsagen) aus dem Vorjahre : a) für noch nicht verdiente Beiträge (Beitrags- überträge) : R) MEUCIDE G N 243 484/21 9) Cinbruchdiebstahlversiherung s 20 965/10 O e 16 859/35 è) Wasserlcitungsschädenversiherung. . . . 2 903/90 b) Schadenrülage : | @) Tele iMea «c L A 40 275/61 8) Einbruchdiebstahlversiherung „..« . «. 583/65 O N 381/51 3) Wasserleitungs\{hädenversiherung. . .. .. 47132 325 500/65 3. Beilragseinnahme, abzüglih der Nückrehuungen: [7 A S) U E, l 120 920/37 b) See ema E 38 551/23 c) Glasversicherung . . . . e E E, 25 130/73 d) Wasserleitungss{hädenversicherung . . « 2938/10} 1 186 840/43 A

4. Nebenleistungen der Versiherungsnehmer :

r

a) Bersicherungsscheingebühren:

a) Feuerversiherung (davon 4 5253,25 für die

Agenten — siehe 6 a der Ausga

8) Einbruchdiebstahlversiherung (davon .4 583,50 für die Agenten — siche 6 a der Ausgabe)

y) Glasversicherung (davon A 271,25 für die Agenten — siehe 6 a der Ausgabe)

3) Wasserleitungs\chädenversicherung (davon 4 18 für die Agenten — siche 6 a der Ausgabe)

b) Schildergewinn

9. Kapitalerträge : Du b) Mietserträge . . 6. Gewinn aus Kapitalanlagen: s a) E S b) buchmäßiger C E E E E E E E 1

7. Sonstige Einnahmen: a) aus dem Beamtenruhegehalts\tock .

87'S S A0 @ 20S

b) auf bereits abgeschriebene Forderungen

Vorjahre

c) Rückzahlung auf Schäden i i j Í 83. Fehlbetrag «s Ce

Gesamteinnahmen . .

B. Ausgabe, l, Nückversicherungsbeiträge : a fgeuerveriGene b) Einbruchdiebstahlversiherung . . . c) Glasversicherung . . . . . ., d) Wie PldenvérsiWerma é 2. a) Schäden, einschl. der M 1 628,41

Schadenermittlungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der E R

euerversicherung : e R OS ß S E S x Einbruchdiebstahlversiherung : V 8) zurüdgestellt . . Glasversicherung : œ H)

A a oe seit î

a) gezahlt . .

ß) Arüi@gestellt

§6 S

Aa: M220: 0 #20959. ..05S

000 0E #00 1 C0 S

b) züglih des Antei

._Wa erleitungs\hädenversiherung:

Schäden, eins{chl. der A 9612,34 betragenden a im Geschäftsjahr, ab- der Rückversicherer :

S7: vere

E 12 457/65 623/25 E 384/25 20/75 E 126/40 13 612/30 E L 225 791/50 R S N 3 929 |— 229 316/50 . . . . . . 344 |— e e oe o PEN: jt 344 E . . . . . . 9 474 M E aus dem O 254/78) 9728/78 S: 00:0 S 2 est R E [ 1 770 ol A 432 670/95 L 29 536/38 S ‘ 16 454/54 E 792/771 479 454/64

betragenden

39 584,84

,

583,65

1

140,09

1

_—

A

Gn

A Ei E N A F A È10 IPIECE

— E cam ———— Ueberträge (Nülagen) auf das nächste Ge\Hästsiahr : für noch, niht verdiente Beiträge (Beitrags- Ubertrage): | A) eUELDeLMeLNa. d n 320 136/55 b) GOProtebaßberiSena 41 576/95 6) Gla S 25 942/50 d) Wasserleitungs\{hädenversiherung . . « ,, , . 3190/90 390 846 AbschHreibungen auf : F N O E ; s 4 10008 D O N 334/45 C) O s A A 48/38 D e, — 3 522/76 Verlust aus Kapitalan=lagen : T Kursverlust: a) an veräutßerten Wertpapieren ¿ « ¿ N D Boe 172 076|— 172 076|— Verwaltungskosten, abzüglih des Anteils der Nü: 7 versicherer : Gebühren und f\onstine Bezüge der Agentèn ufig. : æ) Feuerversiherung (darunter #4 5 25325 Ver- si®erungsscheingebühren — siche § 4a der Ein- | | O e 19 728/22 | 8) Einbruchdiebstahlversi | i Versicherungs\cheingebühre j C E 7 561 /50f | ¡lasversicherung (darunter 4 271,25 Ver- f ungêscheingebührea — siehe 4 a der Ein | O C L A 3368/5 j 3) Wasßserleitungs\chGädenversicherung (darunter j | ./6 18,— Versicherungsscheingebühren — fiche | | 40 Der Ce 218/34

b) fonftige Verwaltungskoften:

iDenversiherung

o I

ZLOR LOCICIGeIt

E M ny . Q i i A wBßtlgent Zioecken, insbesondere

Wi

Sd Od d

hegehälter an Beamte und Waisengelder

e Kosten d ge und besondere Zuschüsse z gehalts- und Fürsorgekasse der L der Concordia . N

D E welcher auf neue

Gesamtausgaben . .. Bestand: 89 313 Mitglieder mit 657 638 4

YL. ußrebwottg für Dag

E er Meueinrichtung .

Rehnung vorgetragen wird.

375 699/78 A 46! î T5

1601/35 twen- und E 9 474|— ur Nube- — [ngestellten evi f 7 481/45 16 955/45 E, 8 539/50 1 770 375/31

29 4 GesamtversiHerunzssumme, WBeshüfteiahr 1919,

MAPLSS C I I

Sanitover, den 1. Juni 1920.

A. Vermögen. M M L. Forderungen: i a) Rückstände der Versicherungsnehmer. . . . .. — — b) Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten 93 495/54 c) Guthaben bei Banken und Sparkassen . . .. 350 678|— d) Guthaben beim Postsheckamt in Hannover 23 446/47 e) Guthaben bei anderen Versicherungsunterneh- E S E 61 405/31 f) Gutbaben der Geibel beo A — N g) im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen . . .. 28 416/59 1 057 441/91 2 Nen, E A 6 241/25 3. Kapitalanlagen: a) Hypotheken und GrundsHulden „ - « « « « « | 2642 300|— Daa S «o o «1259 345|—] 3 897 645|— Ou, O 110 000|— D O G S le 6. Guthaben bei Mitgliedern auf Bligtableiterdarlehen 9 891/25 A A E R a 5 Gesamtbetrag . . 5 081 219/41 EP. Berpfimtungen. 1. Ueberträge auf das nächste Jahr, nachG Abzug des Anteils der Rückversicherer : a) für noch nicht verdiente Beiträge (Beitrags- überträge) : S) Ce e e A 320 136/55 8) Einbruchdiebstahlversiherung 41 576/95 O 25 942/50 3) Wasserleitungs\chädenversicherung. . . . .. 3 190/90 b) für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenrülage) : S) ASEUCLVET Oa L A 12 351/16 8) Einbruchdiebstahlversiherug 2914/69 D O A ë 2 B d) Wasserleitungs\chädenversiherung. . . . — [— 40825! 01 2, Hypotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu s{chäßzende Lasten auf unserem Grundbesitz _ |— 3. Sonstige Verpflichtungen: 2 Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen 5 793/35 | b) Guthaben der Stempelbehörde. ....... 8 109/55 13 902/99 4 Nidda T] 3 300 000|— D Oa E A 765 000|—- 0E e S 390 526|— 7. Beamtenunterstüßungsstock (Domizlaff-Stiftung) . . 20 000|—— s. E E 60 000|— 9 BHBGDIeterbrü fung «uo e a oa oe 15 000|— 10. Nückla e für Kursverluste S E 0.00 S S0 -0:0 100 000|— 11. Uebershu 9D S 1D M W000 0-01. #0. @ 3 539/50 Gesamtbetrag . . 5 081 219/41

Concordia, Haunoversche Feuner-Verficherungs: Gesellschaft auf Gegeiseitigfeit in Saunover. Der Vorftand.

Che Der vorstehende Rehnungsabschluß ist v

annover, den 24. Juni 1920.

8. : on der heutigen Generalversammlung

Concordia, HanuuoverschGe Fener-Versfichernugs-Gesellshafc auf Gegenseitigkeit in Hannover. ! Der Aufsichtsrat.

Me yer-R iemskloh, Hofbesiger.

A. Siemens, Geh. Justizrat.

Geprüft und mit den Büchern der Gesellschaft übereinstimmend befunden.

® Feuerversicherung : Hannover, den 1. Juni 1920.

9 gezahlt . E en a s o 247.948/69 c Die Nevisoren : / 8 E E s 12 351,16 S L o haus. Oster hagtn, Landesoberrendant. G G eauno s 86818) S R 59720) Wieverbolimga,

E e E MISA ie Gesellschasterversaimmlung hat die | Die Kartonnagen Fabrik Geseil- ß ) m E ta Liquidation beschlossen. Die Glänbiger | haft mit beschränkter aftung ist u At ersicherung : 4880.95 werden hiermit aufgefordert, ihre An- | aufgelöst und in Liquidation getreten. 8) zurüdgesteit - - C SIEDOO "VrB Bbotatoriun G. m. v6. A O

: T E &ch ; 4 2 t i i G | et î : : L

Á N CeUingRvenveefherung: A : is it Liqu. a |VBeeli 7 R E inelden. 8) zurlickgeflelt Ee 21,0 Franz Fischer, Hamburg, Finkenau 31 4 Heinrich Süßmann,

2.510. D: E S0. "9

—— | 276 952 6ol 317 261/18

Liquidator,

Altonacr Str. 9.

Erste Zentral-Handelsregister-Beilage | zum Deutschen RNeichSanzeiger und Preußischen StaatZanzeiger

Bexlin, Donnerstag, den 8. Fuli

Ièr. 149.

Der Fuhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente, « Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12, die Tarif: und Faßhrplanbekanntmachungen

rete:, 6. Verein®ê-, 7. Genofsenschafts-, 8. Zeichen-, D arenzeichenbeilage in cinem besonderen Blatt unter dem Titel

der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der W

1920

3, Gebrauchsmuster, 4. aus dem Sandel8-, 5. Giiter-

Sentral-Zandel8register für das Deutsche Reich. 0 194)

Das Zentral - Handelsregister für das DegliGte Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

lür Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Neichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm-

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der 104 täglih. — Der Bezugsvrais beträgt 12 .4 f. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — Y 4 9 gespalt. Einheitszeile 2.4. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 80 v. H. erboben.

nzeigenpreis f. d. Naum ‘einer

straße 32, bezogen werden.

Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 149A und 149B ausgegeben.

9) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.)

a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Geaenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- oesucht. Der Geaenstand der Anmeldung ist eurnstweillen gegen unbefuate Benußung

gesdükt. i Ac, 33. K. 70665. Alfred Krückmann, Bochum, Westf., Jakobstr. 13. Gas- behälter mit zentralem Gaszuleitungsrohr. 20. 10. 19. E

4g, 51. A. 32 149. Paul Arnheim, Ham- bura, Gänsemark 35. Bunsenbrenner mit zentrailer Gasdiüse in einem Mischrohr mit einer unteren freien Zutrittéöffmunsg für die angesauate Primärluft. 14. 8. 19.

%a, 1. W. 45138. Wilhelm Winter, Campina, Rumänien; Vertr.: Richard

Scherpe, Pat.-Anw., Charlottenburg 9. Norrichbung zur Stoßmillderuna bei Tief= bohrvorridbtungen. 18. 5. 14.

%a, W. 45 829, Wilhelm Winter, Campina, Rumänien: Vertr.: MRüichard Scerpe, Pat.-Anw., Charlottenburg 9.

NVorrichtung zur Stoßmilderung bei Tief- bohrvorribtbungen. 18. 5. 14. c, 24. S. 49 897. Cped & Udeslhoven,

Dambpffkesselfabrik, Köln-Kalk. Verfahren zur Herstellung \schmiedeeiserner Nohr- platten. 24. 3. 19.

Lc, 47. P. 38257. Iosef Pfefferle, Berlin, Sharrstr. 6. Ofentür. 14. 8. 19.

Sa, 5. H. 72853. Arthur Hammer, Bevlin, Meyverbeerstr. 1—4. Verfahren zum Reinigen von öligem Tertilgut, Pub- lappen u. dal. und zur Wiedergewinnung des Oeles umter Verwenduna eimer heiz- baren Zentrifuge. 28. 9 42a, 2. G. 48 780, Benjamin Grae- miger, Zürich, Schweiz; Vertr. : H. Nähler Dipll.-Ing., F. Seemann, Dipll.-Ing, Vor- werk, Pat.-Anwälte, Bevlin SW. 11. Ver- fahren zum scheiden von Blasen und Flüssicfeitêtropfen aus dem vem Focherden Fsüsstakeiten aufsteiaenden Dampf. 30.7.19. 2e, 2. W. 53 211, Reinhard Wusscw, Charlottenburg, Pestalozzistr. 5, u. Emil Schierholz, Berlin-Schönebera, WVéartin- Lutherstr. 68. Zyklonartige Vorrichtung zum Ausscheiden fester Beimengungen aus Gasen, Dämpfen und Flüssigkeiten. 18.8.19. 12h, 2. M. 66 820. Franz Kavyl Meiser, Nürnberg, Sulzbacherstr. 9. Verfahren zum Brennen von Graphittiegeln und Funstkohlen. 15. 9. 19.

Di, 17. H. 79 146, Dr. John James Hood, London: Vertr: Paul Müller, Vat.- Anw. Bevlin SW. 11. Verfahren“ zum Neinigen von Rohschwefal. M 11519 Enaland 27. 11. 18, 8. 9. 19 u. %. 10. 19. UDi, 25. P. 37026. Edward Packard & Co., Limited, JIpswich, Enaland; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wieaand, Pat.- Anw&lte, Bersin SW. 11. Bleikammer zur Herstelluna von Schwefelsäure: Zus. 3. Pat. 321 407. 26, 8. 18.

i 2i, 26. L, 47168. Dr. Otto Luramer, Breslau, Gövyerstr. 1, n. Rütgerswerke Akt-Ges, Berlin. Verfchren zur Her- stelluna nitrofer Gase aus Luft oder an- deren Stickstoff - Saworstoff - Mischungen mittels des cleftrishen Flammenbogens zwecks Erzeugung von Salpetersäure, Ni- traten usw. . 9. 18. :

U Mi, 8. S, 47 701. Société Industrielle de Produits Chimiques, Paris: Vertr.: Mar Waaner, G. Lemke, Pat.-Amwvälte, Berlin SW. 11, Verfahren zur Ueber-

führung von E ten in Bichromate. 19. 1. 18.

L20o, 3. B. 91071, Dr. Julliats von Braun, Berlin, Klovstockftr. 51. Ver- fahren zur E von ß8- Nitro- naphthalin. 6. 10. 19.

120, 10. M. 66816. Dr. Kurt H.

Meyer, München, Kaulbachstr. 29. Ver- fahren zur Darstellung von Methylen- anthrachinon und seinen Substitutionspro- dukten. 15, 9. 19.

X20, 17. B. 79814. Badische Anilin- |4

& Soda-Fabrik, Ludwiashafen a. Rh. Verfahren zur Herstellung von Harnstoff aus Koklensäureverbindunaecn des Am- moniafs. 10. 7. 15. i E

20, 17. B. 79815. Badische Anilin- & Soda-Fabr¡k Ludwiqshafen a. Rh, Nerfahven zur Aufarbeituma von Harn- stoff\{melzen. 10. 7. 15, '

X20, 25, T. 21816. Tetralin G. m. h. H. Berlin. Verfahren zur Hydrierun des Navhthaliné; Zus. z Vat. 300 052. 31. 1. 18.

hydrierter Anthrachinone. 20. 7. 18. |T20o, 5. T. 22171. b. H., Bevlin. viskoser Oele; M 8 120, 25. T. b. H., Berlin. von polycyklischen, Kohlenmasserstoffen, 14. 3. 19.

120, 27. N. 15183. Dr. Carl Neuberg, Berllin-Dabllem, Hittorfstr. 18, Auguste Wellde geb. Shpiher, Heidelbera, Dr. Karl Welde, Konstanz, Dr. Nobert Welde, HOochst a. M., Elisabeth Heiêlerx geb. Weslde, Mannheim. Verfahren zur Ge- winnung ovganischer Verbindungen aus wasserstoffärmeren Verbindungen. 20.3.14.

22 609.

hydroaromatischen

Basel, Schweiz: Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. Dipl.-Ing. T. N. Koehmhorn, Berlin SW. L 2%. 3. 19 Sivela 9; 4 18; 16.8, 18/25: 10,18 10.3. 19,

V4c, 10. B. 9317. Vickers Ellectrical Comwvany,

England 18. 3. 18. 14f, 9. L. 49231. Hugo Lenk,

Pat.-Anw., Berlin-Friedenau. Führung für Steuerungsventile von QDampf-

mascinen. 4. 11. 19.

15d, 1. M. 65%. Maschinenfabrik Winkler, Fallert & Co. A.-G., Bern, Schwveiz; Vertr.: Alfred Kramer, Stutt- gart, Sclloßstr. 6. Scnellpresse. 16. 6. 19. 95h, 1. M. 62 337. Jakob Morf, Roben-

hausen-Weßikon, Schweiz; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.-Amv., Berlin W. 8. Handstempel. 2. 12. 17. S(ckweig 2% 1216:

18Gb, 13. Q. 1088. B. Queling, Saar- brücken. Verfahren zur Erzeugung hochbpro- zentiger Phosphatschlacke bei der Gewin- nitng von Flußeifen oder Stahl im basisdben Frishverfahren; Zus. z. Pat. 318147. 5. 8. 18. i

SOg, 1. E. 23 791. Pruni Geslomnransfá iovárna na \troje v. Prage (Erste Böh- mis{%-Mährische Maschinenfabrik in Prag); Vertir.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Drehscheibe; Zus. z. Anm. E. 23 790. 5. 3. 19, l 20h, 1. R. 44 714, Franz Rawie, Osna- brüd-Sxchinkel,. Festhaltevorrihtung für Eisenbahnlademaßflügel. 14. 7. 17. 21b, 22, S. 52 828. Société de l’Accu- muúlateur TDudor, Paris; Vertr.: C. Feh- lert, G. Loubier, F. Harmsen, E. Meiß- ner, Dr.-Jng. G. Breitung, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. Strom}ammler- Elektrode mit Bleispiralen. 19. 4, 20. 21c, 21. H. 76833. J. Wilhelm Hof- mann, Fabrik clektrisher Apparate, Köh- schenbroda, Sa. l Flemmen elecftrisder Leitungen. 21e, 21, ; ciócus Schleper, Amsterdam, Holl. ; Vertr.: Dr.-Jng. R. Geißler, Pat.-Anw., Ber- sin SW. 11. Klemme für ele!trishe Lei- tungen. 2. 9. 19. Holland 22. 2. 19 f. Anspr. 1, 21. 8. 19 f. Anspr. 2. 2c, 2. M. 66643, Alfons Mayr, Augsburg, Sparrenle{b G. 272. Elektri- he Steckdose mit federndem Kontakt. 30. 8. 19.

21c, 22. N. 17801. Naamlooze Ven- nootshap Fabriek van Instrumenten en Electrishe Apparaten „Inventum“, Bilt- hoven, Holl.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.-Amnw., Berlin SW. 11. Stift für Stekontakte. 22. 3. 19. Holland 4. 4. 18. 21Uc, W. S. 51 321. Siemens-Schuert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber- lin. Kontakt für Messerschalter. 18. 10. 19.

21c, 8. Sb. 55 320. Elektrotehnis{e Fabrik Schoeller & Co. G. m. b. H,, Frankfurt a. M. Hebelschalter mit Feder- gesperre. 2. 5. 19._ :

21c, 29. N. 1852. Friß Neumeyer, Akt-Ges. Nürnberg, Schaltvorrichbung

für Os Lampen von Kraftfahrzeugen.

21e, 50. S. 51 655, Siomens-Schuert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber- lin. Umschaltvorrichtung für Elektro- motoren mittels Sbüßensteuerung 2.12.19. 21lc, 54. M 65 892, François Mauron, Freiburg, Schweiz; Vertr.: Dr.-Jng. B. Monasch, Pat.-Anw., Leipzig. Selbst- tätige Regelungsvorrichtung für elektrische Maschinen. 4. 6. 19. S{aweiz 10. 9. 18. 2E, 4. R. 48878. Julian Henry Run- baken, Greenlow, u. William Torrance, Chorlton-on-Medlock Manchester, Enagl.;

12p, 11: St. 31837. Dr. Arthur Stoll, | Me chi | poligen Maagnetfeldern.,

120, 25. T. 22161. Tetralin G. i Hans Heimann, Pat.-Anw. Ber- b. H., Bevlin. Verfahren zur Darstellung | lin SW. 61.

Läufer für elektrishe Klein-

| mashinen. 25. 11. 19. Großbritannien

Tetrallin G. m. |18. 7. 19. Verfahren zur Darstellung | 24d, 12. S. 46 747. Siemens-Schuckert- Zus. 4. Anm. T. 21 708. |

werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber-

| lin. Verfahren zum {nellen Aberregen

Tetralin G. m. | von Wicklungen mit großer Selbstinduk- Verfahren zur Herstellung | tion. 6. 6. 17.

21d, 13. S. 46223. Siemens-Schukert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber- lin. Glei{stromankerwiklung für elek trische Sciffsmaschinen. 13. 1. 17. 21d, 18. A. 29 741. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. Nutenhülse für elektrische Maschinen; Zus. z. Anm. A. 29306. 18. 9. 17. /

21d, 36. A, 3017. Allgemeine EGlefk- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. Ein- oder Mehrphasenmascine s Me 21d, 36. A. 32158. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Juduzierte Wicklung für Ein- und Mehrphasen- maschbinen mit zwei verschiedenpoligen Magnetfeldern. 15. 8. 19.

Metropoliban- | 21 0):

Limited, | Gotha, Ludendorffstr. 13. London, Enal,: Vertr.: H. Springmann, | Elektrizitätszählern, n! E. Herse, Fr. Sparkuhle, Pat.-Anwälte, | elektrischen Stromes unter Aussc{altung BerliwSW 61. N nenleitfdaufel. 8.8.19. |

Mauer | Frankfurt a. M.

l

Vorrichtung zum Fest- | 19. 4, 19.

Sch, 6285. Johannes Fran- |

Erich Hoffmann, Einrichtung an die Entnahme

21e, 25. H. 80111. um

des Dählers gzu verhindern. 23, 2. 20. _ 21f, 49. P. 38438. Helmholz & Pauli,

lampen in Lampenarmaturen. 18. 9. 19. 2Ef, 56. M. 66 392. Metallwerk Heggén Emil Thiermann, Heggen, Kr. Olpe. Auf die Spike elektrischer Glühbirnen aufzu-

| fittender Sbußbring; Zus. z. Pat. 311 872. | T8: 09;

27 536, Dr.-Jng. Paul Christbein, Zürih; Vertr.: Dipl.-Jng. Clemens Clement, Pat.-Anw., Berlin SMW. 61. Vorrichtung zur Jnnenbeleuchtung von Hohllkörpern. 20, 8. 18.

21f, &. S. 51 105. Dr, Franz Skaupy, Berlin, Notherstr. 1, Elektrifhe Gas-

21f, 61. C.

lampe, bei welcher das negative Glimm- | E

lit zur Lichterzeugung benußt wird. 17. 9.19. , 22h, 4. H. 71 339. Holzverkohlungs-In- dustrie-Akt.-Ges., Konstang i. B. fahren zur Nubßbarmabung vor Azetyl- zellulose. 28. 11. 16. 22h, 4. H. 77019. Dr. Alfred Hahn, Berlin-Schöneberg, Kaisev-Friedrih-Str.9. Lösfungs- bezw. Ge|chmeidigmachungsmi ttel. 10. 5. 19. 23b, 3. E. 24356, "Dr. Ernst Erdmann, Halle a. S. Verfahren zur Verarbeitung von bitumjnosen Teerer, u, dgl. mittels Azeton. 2. 9. 19. 24c, 6, S. 49 531. Friedrih Siemens, Berlin, Schiffbauerdamm 15. Brenner für Siemens-Martinöfen. 23. 1. 19. 24e, 6. B. 8 101. Rudolf Bergmans, Berlin-Wilmersdorf, Lauenburger Str. 6. Gaserzeuger mit durch eine Scheidewand in eine Schwelkammer und eine Gasab- S unterteiltem Schacht, 2 12,16. 24i, 6, M. 57 394. Helon Brooks Mac Farland, Chicago; R D G. Benjamin, Pat.-Anw., Berlin SW. 1 Vorrichtung zur Erzeugung von künstlibem Zug für Lokomotiven dur ein mechanisches sâäse. 12. 12. 14. V, St. Nordamerika 20. 12. 13.

25a, 25, M. 68 618. Adolf Max Müller, Görliß, Biesnißer St1. 82. Fadenführer- e e Nundstrick- und Wirkmaschinen.

25b, 11. Sch, 56 889. Schweiz. Gesell- {aft für Tüllindustrie A.-G., Zürich, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kaßt, G. Bierreth u, Ferd. Bornhagen, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 48. e Warenabzugsvorrichtung für Tüllstühle.

4. 12. 19.

2c, 1. P. 39032. Edmund Potter, erne, Behrenss\tr. 10. Tee ü L d -verdichter oder -pumpen. 27d, 1. V. 14 80. Dr, Max Volmer,

Berlin, Gerhardstr. 7. Oa W

strahlvakuumpumpe. G O: 29a, 2. E. 23 462. Jgnqzg Etrich, Ober- altstadti, Böhmen; Vertr.: W. Zimmer- mann u. Dipl.-Ing. San, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. Verfahren und Ma- {ine zur mechanischen Verarbeitung von Flachsstroh, kurzem Stengelflahs, Flachs- werg u. dal. auf Fasern. 10. 9. 18. 30d, 2. K. 72 018. Andreas Klingenberg, Rostock, Kleine Wasserstr. 13. Einrichtung zum Oeffnen und Schließen künstlicher Hände. 10. 2. 20. : 30d, 3. P. 38 187, Emil Philipp, Berlin, Kurfürstendamm 186. Küystlicher Fuß mit

Einrichtung zur Er- |

b. Wien; Vertr.: Dipl.-Fng. K. Walther, | ebung der richtigen Höhenlage von Glüh- |

Î

¡ Chemniß, Hans-Sachs-Str. 44.

MVer- |

| 1 j

| |

|

Mineralólen | 36e, 13.

zur Holzkonservieruna. 2. 2, 29.

vorgelagertem Gelenk und zentraler Stüß- ase. 6. 8. 19.

32a, 2. M.67 852. Ernst Mahr, Erfurt, Zietenstr. 19, Verfahrer und Vor- richtung zur Wiedergewinnung des Glases aus Drahtglasplatten. 31. 12. 19.

34a, 2. G. 49 493. Eri Geißler, Franfk- furt a. M., Tauauss\tr. "25, u. Johann R. Vollinger, Worms a. Rh. Gas- sparender Einsaß für Gasherde. 3. 11. 19. 34a, 3. E.23925. Heinrich Eifler, Stolpen, Sa. Abnehmbarer Dekel für Spþpirituskocher mit verstellbarer Flammen-

regelung. 15. 4. 19.

34a, 3, G. 48784. Max Grunewald, | 46e, 18. Leipzig, Bergstr. 14. Küchenkob- und

Es für technische Zwecke.

34d, 2. T. 22665. Hermann Thiemé, | 4Ge, 21. Dalki b. Gnesen.

kasten. 4. 4. 19. : |

34e, 3, R. 48799. Paul Reimann, | 46e, 23.

Berlin-Friedenau, Bornstr, 3. Mittel- | stüße für zweiteilige Gardinen- oder Vor- |

hangzugvorrichtungen. 12. 11. 19. | 34l, 1. C.27/922. Adam Claus, | Hannover - Wülfel, Hildesheimer |

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Maschinenfabrik, Bremen. Besenantricb ; und -führung für Scneeschlag- und | RNRührmascbinen. 10. 3.19.

341, 21. R. 47662. * - Otto Richter, |

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34, 30. H, 76 149. Nobert Otto, Sieg- mundshof 10, L. Werner Otto, Thomafius- straße. 4, Berlin. Klemmvorrihtung zum inspannen und Aufhängen von Bein- Tleidern. 14. 2. 19.

341, 22, G. 48645. Woldemar Gern, Mannheim, Landteilstr. 21. Selbstbinder- Krawattenpresse mit in einen Handariff endendem, zylinderförmigem Schaft. 10.7.19, 3Ge, 10. K. 68013. August Korn, Eisena, Herrenmühlstr. 16. Dampf- ver für Heiz- und andere Zweke.

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[E abnehmbaren Ablegevorritung. 29. 9, 14. Oesterrei vom 2. 10. 13. 46Gb, 1. D. 35247. Frit Dürr sen,

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| rihtung zur Kühlung der Ventil- von | VerbrenaungskraftmasGinen. ‘3. 2. 19.

B. 92516. - Behr u. Nuprecht,

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stonskraftmasbinen. 21. 1. 20.

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4{7b, 12. A. 33 190. Aktiebolaget Svenska, Kullagerfabriken Gothenburg, Schbwedeti; Vertr: W. Zimmermann & Dipl.-Fng, E. Jourdan, Pat. - Anwälte, - Berlin Tragrollenlager. 29, 3 9%. Sbweden 12. 4. 18

47b, 12. R. 46820. Riebe-Kugellaaër- und Werkzeugfabrik G. m. b. H., Berlip- Weißensee. Käfig für ein- oder méhr- A Aus lager! Zus. z. Pat. 287.213

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29 L N 47f, 11. B. 91 329. Walter Bauer- meister, Essen, Herthastr. 33. "Selbst-

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gehängten, mit einem Querhaupt véèr- schenen Pendel. 29. 1. 20. é SOc, 11. H. 688532. A. B. Helbig,

Berlin, Ludr-igkirpl. 10. Müble. 948.15. 54b, 3. F. 45 853. Jakob Fraiponf, Pasing b. Münden. Vorribtung zum

3Ge, 11. J. 20117. Janeck & Vetter, | Gummieren von Tajche1, Bouteln u dal. Berlin. Sicherheitsvorrihtung für zwei | 11. 12. 19. ¡.

oder mehrere Warmwasserkessel. 26. 2. 2. D. 35 959. Gebr. Demmer Akt. - Ges. Eisenah. Dampf - Kochk-ssel mit Wasserbad. 5. 6. 19.

37a, 1. J, 18886 Astrid Elsa Jagd- mann, Stockholm; Vertr.: Dr. S. Ham- burger, Pat.-Anw., Berlin SW 61. Ver- fahren zur Herstellung von Steindecken | aus eirgelnen balkenförmigen Stücke! 1. 8, 18. Sch{weden 28. 8. 16,

37c, 8. H. 76199. Alerander Hatt- mann, Berlin, Hocbstr. 5. Kittlose Dach- verglasung. 21. 2. 19.

37D, 17. H. 76 756. Dipl. -Ing. Owald Heller, Leipzig, Lübecker Str. 11. Fenster- \cheibe und Verfahren zu threr Her- stellung. 11. 4, 19.

37D, 17, H. 77089. Dipl.-Ing Oswald Heller, Leipzig, Lübecker Str. 11. Fenster- \cheibe; Zus. z. Anm. H. 76 756. 13. 5.19. 38h, 2. L. 50001. Hermann Laube, Dresden-Fr., Fröbelstr. 48. Verfahren

Sa, 22. E. 22104. Walter Gvers, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: Pat.- Anwälte Dipl.-Jng. Hans Caminer, Berlin W. 62, u. Dipl.-Ing. K. Wenßel, Frankfurt a. M. Zäblvorri&tuna für photographishe Kameras. 2 1. 17. Ta, 22. M. 65 419, Johann Meraard, Drisburg, Moltkestr. 9. Quadratischer Umsaßrahmen zum Benußen von redht- eckigen Platten und Planfilmen bei quadra-

tishen Nollfilmkammern. 16. 4. 19. S7a, 37. K. 71028. Josef Krifstl- Nomano, Naëce k. Pilsen, u. Foreol

Masek, Vilsen, Vößznon : Vort S] fan) Müller, Pat.-Amw., Berlin SW. 61. Tages- licht-Projektions-Einrichtung. 24. 11. 49. Tscheho-Slowakei 27. 3. 19.

57d, 5. A. 26 224. Karl Albert, Buda- pest; Vertr.: C: Gronert u. W. Zimmer- mann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Uebertragung von Pigment- Topien auf Metällplatten. 6. 7. 14. S9a, 9. A. 33267. Allgemcine Elefk-

S al de 1 14 294

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42i, 17. Sh. 54889. Paul Scönefeld, Langenargen a. Bodenfee. Verfahren und Vorrichtung zum Messen übergegangener ärmemengen. . 3: 19.

42k, 14, D. 36817. Albert Degen, Berlin-Friedenau, Südwestkorso 62. Ein- rihtung zum Messen der in beliebig vielen Leitungen herrschenden Drucke oder Tem- peraturen. 10. 12. 19. i 43a, 17. F. 5075. Dr. Richard Franke, Berlin, Württembergische Str. 34. Kassenbehälter für Papiergeld 9. 8. 19. 44a, 34. H. 30670. Charles Holl, Straßburg; Vertr: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Ohrgehänge. 16. 4. 20. Fravnfkreich 16. 12. 18. ; A5Sc, 21 S 43048. Stepán Skalicky, Böhm. Skalic; Vertr. : E. Lamberts, Pat.-

Kreiselpumpen durch Veränderung des Eintrittsguerschnittes zum LeErado mittels eines achsial beweglichen Schiebers. 16.7.19. 59e, 10. K. 69 028. Paul Klanke, Ham- burg, Glodengießerwall 17. Heber mit Entlüftungsvorri 20 d o ordne 19. G

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anordnung für Automobile. 15. 11. 16. Oéfterröi: 18. 12. 15 für Anspr. 1 bis 9,

1. 4. 16 für Anspr. 10 bis 13, 1. 8. 16 für Anspr. 14 bis 16, 10. 10. 16 für

Anspr. 17. 2

63d, 12. R. 48412. hann Riedl, Oberdorf, Steiermark; Vertr.: Emil Selle, Redtsanw., Berlin, Neander- Brahe A a. Radlagerung für Karren.

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