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die ! usgaben (Sp. 19þ) in der Zeit vor der Berichtsperiode
4. Für landwirthschaftliche und gl r E ge- meinsam haben sich die Ausgaben von 1880/81 bis 1898/99 Um rund 12,7 Millionen Mark gesteigert, wovon aber der bei eere Theil (7,4 Millionen) auf die Zeit von 1890/91 ab entfällt.
n Gebiete der Verwaltung des Jnnern hatten sich
nur wenia erhöht. Von 1890/91 an weisen sie eine stark steigende erben auf (1890/91 47 061 000 M, 1897/98 58 699 000 M, 1898/99 61 634 000 6), wobei indeß gleich- zeitig eine starke Einnahmesteigerung stattgefunden hat. Beides 1st hauptsählih auf das n Wolineivet April 1892, betreffend die Kosten der Königlichen Polizeiverwaltungen in Stadt- emeinden, zurücckzuführen. Für das Oberverwaltungsgericht, die E aiiichen Behörden, die Landgendarmerie, für Straf- anstalts- und Gefängnißbauten und neuerdings für die Ver-
; Ausgab L s O
nahmen darunter
nahmen | gaben
einmalige
besserung der Kriminalpolizei in Berlin waren ebenfalls größerer Mehrausgaben erforderlich.
der Berichtsperiode zu Gunsten der L O Personal- kredits in den produktiven Klas de ( Lea zu Aufwendungen im sozialpolitishen Jnteresse, }
werksverwaltung) Erwähnung finden werden, bereit gestellt wurden. t
Preußischen eno welhe vom Staat anfängli 1896 mit 20 Millionen Mar s dings mit weiteren 20 Millionen Mark E, et worden f ist. Was die Aufwendungen im sozialpoliti
esse anbetrifft, so betragen diejenigen Ausgaben, Os abgesehen von seinem Antheil an den betreffenden
des Reichs, auf Grund gesetzlicher Verpflihtung leistet,
Schließlich sei noch der Staatsmittel gedaht, welche in' ittelstandes,
sen des
oweit legtere niht noh weiter unten (Domänen-, Forst-, Berg= } Jn ersterer Bezichung ist nur an die Errichtung der } entralgenos a zu erinnern, f
mit Millionen Mark, seit |
dotiert worden is und neuer-
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usgaben
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t, 5 SUENA ik | T Au inb R Ausgaben 4 Ein- usgaben
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Ein- Aus- Ein- E | nahmen darunter einmalige A M M M M M. M M M M M M.
nah dem Etat für 1897/98 rund 145 Millionen Mark. Da- neben sind aber rund 2 Millionen Mark freiwillig dauernd für Arbeiterwohlfahrtszwewke eingestellt. Außerdem find dur Gesch vom 13. August 189 5 Millionen Mark zu dem Zwecke- bereit gestellt worden, die Verbesserung und Verbilligung der Wohnungen der Beamten und Arbeiter unter W iffenahme allgemeiner Staatsmittel zu fördern. Dabei besteht bei der Finanzverwaltung kein Zweifel darüber, daß die zur Förderung dieser wichtigen Aufgabe bereit zu tellenden Mittel anhch in Zukunft noh weitere Steigerung erfahren müssen und werden.
Wie nach Obigem die Mehrbeträge, welche von der Finanz- verwaltung seit 1880/81 bis heute für allgemeine Staats- verwaltungszwecke bereitgestellt wurden, ih auf die einzelnen Verwaltungsressorts vertheilen, und wieviel von diesen Be- trägen auf den S grd von Beginn der Berichtsperiode (1890/91) bis 1898/99 entfallen, stellt die nachstehende Tabelle noch einmal abschließend zufammen :
E A E Ein-
nahmen
Ausgaben | | darunter | darunter | einmalige einmalige | c M Mi M, t M,
Zuschuß
Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten:
Staats-Ministerium :
Bauverwaltung einschl. des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten :
Finanz-Ministerium :
und Gewerbeverwaltung:
Handels- Justizverwaltung :
| 6 000 5 000
390 000; 551 000
294 000
681 000) 3 183 000 100 000
1880/81 1898/99
29 728 000
12 732 000 | 49 451 000/20 39
997 000) 1 517 000 8 000] 2 612 000) 9 650 000
62 000f 57 6820004 95 670 000/13 075 00d 37 988 000 717 000/ 68 019 000/109 406 000| 6 261 C 41 387 000
4 465 000} 7 440 000 mithin |
mehr . weniger . .
1/3 784 000 4 257 000 E | G 194 000
| 97 000
1890/91 . 1 1 733 000} 4 350 000 1898/99 … . | 4465 000| 7 440 000| 100 000
161 000 100)
555 000} : 551 000} ch
5 000) 5 000;
56 092 000 f 92 261 000| 866 00(
h 19 723 000! 7 666 000 2 315 000 8 133 000
3 721 000/10 093 000] 1 507 000| 4 932 000 9 629 000) 49 451 000/20 398 000] 2 612 000/ 9 650 000
| 655 000] 10 337 000) 13736000 3 399 000 ; E A h 400 000] 56 930 000 92 912 000| 2 748 000f 36 982 000 717 000| 68 019 000 109 406 000| 6 261 000| 41 387 000
mithin | ' mehr . 1 2732 000/ 3 090 000 3 — weniger . i ¿ ; ;
4 000| 1 084 000
36 169 000
| 861 000f 7 523 000} 15 730 000/10 305 000 1105 0004 4 718 000
Y 317 000 12 089 000) 16 494 000| 3 513 000] 4 405 000 o o Y . 0 .
1
Verwaltung des Innern:
und Gestütverwaltung :
Verwaltung der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal- Angelegenheiten :
Landwirthschaftliche
Kriegs-Minifterium:
Summe der Staatsyerwaltungs-Einnahmen
(Zeughaus) und -Ausgaben:
|| | 1880/81 3 724 00041 795 000 1 819 000
1898/99
F 37 . [13 099 000 61 634 000| 1 374 000 45
4
(
7
| 1 000/12 566 000| 1 8 000/25 284 000 4 573 000
3 152 000/16 194
| f 16 000 2 596 000| 57 329 000| 9 015 000 1 000 000) 1 008 000 000
206 172 000
| 968 000] 72 491 000/278 663 000/39 681 392 865 000
141 000 3 000{109 106 000/501 971 000/50 321
mithin I mehr . . . .| 9375 00019 839 000 weniger . s
| 1890/91 . .| 4068 000/47 061 000 1898/99 . . [13 099 000/61 634 000
| 807 000/12 718 000| 2 6
11 09 88 823 0001 7 179 000
/
| 3 992 000/17 801 000/ 1 488 000] 2 870 000/102 409 000| 6 162 000 4 578 000/25 284 000| 4 407 000] 4 573 000/146 152 000/16 194
186 693 000 | i
36 615 L 308 000) 10 640 (
86 000/ 75 423 000/360 060 000/22 131 000/284 637 000 321 000/392 865 000
229 000
| 141 000| 3 000/109 106 000/501 971 000/50
mithin | mehr . .. .} 9031 14 573 000 weniger . 4 ‘
Die Deckung des in der Berichtsperiode so stark gestiegenen Ausgabedarfs auf dem Gebiete der allgemeinen Staats- verwaltung ist, wie weiter unten des näheren dargelegt werden wird, ohne Vermehrung, 1a Jogar unter Verminderung bezw. unter gerehterer Vertheilung der allgemeinen Steuerlast ermögliht worden. Als Hauptdeckungsmittel haben — ab-
esehen von den Mehreinnahmen, welhe dur die Steigerung Dee Einnahmen in einzelnen Staatsverwaltungszweigen selbst erzielt find — die erheblich gesteigerten Einnahmen der staat- lihen Betriebsverwaltungen gedient. i
Nach dem für 1898/99 änftéité ten Nettovoranschlag, wie solher seit dem E 1894/95 regelmäßig dem Etat beigefügt wird, entfielen von der gesammten Nettoeinnahme des Etats in Höhe von 788,9 Millionen Mark
19,6 9, auf direkte Staatssteuern, 5,3 9/4 auf indirekte Staatssteuern, : 745 9/6 auf Ueberschüsse der staatlihen Betriébs- verwaltungen, 06% auf sonstige Einnahmen. | ;
Die Ueberschüsse der Betriebsverwaltungen bilden hiernach . Zt. bei weitem die stärkste Einnahmequelle des preußischen Siaats, und ihre Verminderung würde ohne erhebliche Steuererhöhungen nicht denkbar sein.
Die Entwickelung der Einnahmen, Ausgaben und Ueber- s{chü}se bei den staatlihen Betriebsverwaltungen hat in den 4 frei git der Generaltabelle ihren zahlenmäßigen Ausdruck
efunden. 1 Die Domänenverwaltun g (Spalte 1 der Generaltabelle) weist in ihrem finanziellen Ergebnisse das wenigst erfreuliche Bild auf. Hier haben si die Einnahmen, nachdem sie sih von 1880/81 ab bis 1890/91 auf wesentlich gleicher Höhe gehalten hatten, infolge von Verminderung der Ablösungsrenten, kleineren Domänen- abverkäufe und wegen des mit der ungünstigen landwirthschaft- lichen Lage in Verbindung stehenden Pachtrückgangs in der Berichtsperiode um 2 Millionen Mark vermindert (von 29 456 000 6 auf 27 427 000 M). Für 1898/99 findet ein weiterer Rückgang auf 27 020 000 f statt. Demgegenüber sind die Ausgaben (Spalte 1 b), wenn man das Fahr 1890/91 mit 1898/99 P noch etwas gestiegen (von 7 642 000 /6 auf 7 934 000 4). Die Domänenverwaltun gal in der Berichts- periode besonders der Vermehrung und Verbesserung der Arbeiter- wohnungen ihre Fürsorge zugewendet, (2 welchen Zweck seit 1894/95 ein aus\chlißließlih hierfür bestimmter Fonds von jährlich 200 000 H in den Etat eingestellt worden ist, der für 1898/99 um weitere 200 000 M erhöht wird. Außerdem sind e Kleinbahnen und Meliorationszwecke namhafte Mittel in
Etat eingestellt.
Bei der Forstverwaltung (Sp. 2) sind die Einnahmen von 1880/81 bis 1897/98 ea etwas stärker gestiegen als die Ausgaben, nämlich von 51638000 M auf 63823000 M, also um 23 9/, bei einer Ausgabesteigerung von rund 20 9%
von 31 233 000 46. auf 37 758 000 4). Vergleiht man die ahlen von Beginn der Berichtsperiode (1890/91) an, so zeigt ch, daß von E Zeit bis 1897/98 die Ausgaben: troß Sinkens der Einnahmen (von 68 804 000 6 auf 63 823 000 4) eine gewisse Steigerung erfahren haben. Für 1898/99 ist wieder cine Einnahmevermehrung auf 67 228 000 6 einge-
1 586 000! 7 483 000) 2919 o 1 703 vf 43 743 000/10 032 000
j
|
40 444 000 M gegenübersteht. Des Stellenvermehrung 1) und Verbesserung der ige der Forstbeamten resultierte allein eine S gerung der Ausgaben bei den zu Besoldungen 2c. be- stimmten Etatstiteln von 10 850 027 #Æ im Jahre 1889/90 auf 13 127 525 # im naire 1897/98 und auf 14 392 903 M. für 1898/99. Auch die Grundstückankaufs-, Forstkultur-, Wege- und Kleinbahn-, sowie Meliorationsfonds sind in der Berichts- periode und im neuesten Etat reihlich bedacht worden. Gerne 1isstt man im Interesse der Arbeiter mit dem Bau von Arbeiter- insthäusern in Ost- und Westpreußen mit Erfolg vorgegangen. Bei der Bergwerks-, Hütten- und Salinenver- waltung hat sich der Uebershuß (Sp. 5c), nachdem er 1892/93 auf 7 775 000 M herabgegangen war, für 1897/98 wieder auf 12910 000 M gesteigert und ist für das Etatsjahr 1898/99 auf 15637000 M veranschlagt. Die Ausgaben Sp. 5þ) sind in den Jahren 1890/92 bejonders hoch gewesen, ion aber seitdem, auch in den Jahren mit ungünstigen Er- trägnissen keine großen Veränderungen erlitten. Die Staats- verwaltung ist in der Berichtsperiode besonders bemüht gewesen, in Erfüllung der von ties Be Stelle gegebenen Direktiven die Lebenslage der staatlihen Bergarbeiter nah Kräften zu bessern und zu heben. Die zu Gunjten der Arbeiter geleisteten Beiträge für Kranken- und Pensionskassen, Alters- und Jnva- liditätsversicherung 2c., sowie für die laufenden Aufwendungen für Wohlfahrtszwecke aller Art, wie Bergschulen, Jndustrie- \hulen, Kleinkinderbewahranstalten, Lesevereine, Badeeinrich- tungen u. st. w. sind nah dem Finanzberichte in der Zeit von 1890/91 bis 1895/96 von 2907931 auf 5158010 M, also um 77,4 9/9 gestiegen. Auch von der 5 Millionen-Anleihe des Gesezes vom 13. August 1895 sind innerhalb der Bergwerks- verwaltung namhafte Summen zu Arbeiterwohnzwecken in An- eus enommen worden. Jm Interesse der Verhältnisse der
ngestellten sind in den Jahren 1889/92 1397 technische Funlktionäre niederen Grades aus dem Vertrags- in das Beamtenverhältniß übergeführt und damit in Bezug auf ihre Besoldungsverhältnisse, Aussichten auf Pensionierung und Hinterbliebenenversorgung wesentlih günstiger E worden.
Die Einnahmen aus der Lotterie (Spalte 7a) haben sih in der Berichtsperiode von 8127 000 auf 9765 000 4. (1898/99 9766 000 A6) wesentlich g der Loosevermch- rung gehoben. Die Einnahmen aus der Seehandlung er- fuhren die fleine Steigerung von 1 459 000 (6 auf 1 880 000 M. (1898/99 1 997 000 A6).
Den bei weitem wichtigsten Faktor für die Deckung des Staatsausgabcbedarfs bilden en die Ueberschüsse der Eisenbahnen (Spalte 6). Diese häben O — eine natür- liche Folge der Ausdehnung des Staatseisenbahnneßes und des wirtschaftlichen Aufschwun s in den leßten Len — so ftark vermehrt, daß sie für 1898/99 mit rund 438,9 Millionen Mark in den Etat eingestellt werden konnten, wobei allerdings nicht zu übersehen ist, daß nicht wie bei den vor- gedachten Betriebsverwaltungen der ganze Uebershuß zur Ver- wendung zu allgemeinen Staatsausgaben zur Verfügung steht, vielmehr erheblih mchr als die Hälfte des Uebershusses zur
1) Zum theil eine Folge der BV-rmehrung des Forstbefißes in der Bericbtsperiode dur Anfauf und Aufforjtang von ODedländereten
| è è ‘ | | N 867 000 AOORA | s | | l
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| |
Í 33 683 000/141 911 000/28 190 0001108 228 000 83 000) è ‘ f
Verzinsung und Tilgung der für Eisenbahnzwecke aufgenommenen Schulden, sowie zu Pensionslasten der Eisenbahnbeamten ver- wendet. werden muß, sodaß von der obigen Summe nur etwa E E Mark für allgemeine Staatszwecke übrig bleiben.
Gegenüber dieser starken Lia der Eisenbahnein- nahmen haben aber auch Ar erhebliche Ausgabesteigerungen in der Berichtsperiode bei der Eisenbahnverwaltung, besonders im Jnteresse des Beamtenpersonals, von dessen Tüchtigkeit die Betriebssicherheit in erster Linie Odi ist, stattgefunden. Nach dem Finanzberiht sind die Ausgaben für das Personal der Eisenbahnen in der Zeit vom 1. April 1892 bis zum Schlusse des Etatsjahres 1895/96 von 235 825 900 4 auf 275 742 900 é, also um 39 917 000 M oder 16,99%, erhöht worden. Jn den Etats der Jahre 1896/97 und 1897/98 ift, ungerechnet die aus der allgemeinen Besoldungsverbesserung f ergebenden Erhöhungen, eine weitere Erhöhung um zu- ammen 24 578 200 6 vorgesehen, wodurch der obige Prozent- ab auf 27,3 steigt. Dies findet seinen Grund nicht bloß in er eingetretenen Ausdehnung des Ard eD, sondern zum großen Theil in der erheblihen Vermehrung des Personals behufs Abkürzung der täglichen Dient eit der einzelnen Beamten und in der Verbesserung der An- stellungsverhältnisse durch Vermehrung der etatsmäßigen Beamtenjtellen u. \. w., wogegen die Ersparnisse infolge der im Jahre 1894 durchgeführten, auf den Bestand des Betriebs-s personals ohne Einfluß gewesenen Verwaltungsorganisation verhältnißmäßig wenig in's Gewicht fallen.
Im Etat für 1898/99 ist eine weitere Stellenvermehrung hauptjählich von Unterbeamten (Lokomotivführern, Weichen- stellern u. }. w.) um rund 11000 etatsmäßige Stellen vorgesehen mit einem Mehraufwande, welher sich unter Berücksichtigung der aus anderen Ursachen eingetretenen Aus- gabesteigerung auf 26 486 000 M. beläuft. Der oben ange- gebene rogentas erhöht sich dean von 27,39%, auf 38,6 9%.
Für die Vermehrung des rollenden Materials, der Loko- motiven und Wagen auf den in Betrieb A Stredcken wurden in der Berichtsperiode im Ganzen durch Anleihe bezw. im Extraordinarium rund 112 000 000 M. bereit gestellt. Dazu kommen aber die für den gleihen Zweck im Ordinarium des Etats regelmäßig zur Erneuerung und Vermehrung angeseßten erheblichen Beträge. Für das laufende Etats¡ahr 1898/99 werden die Ausgaben des Ordinariums für Unterhaltung des rollenden Betriebmaterials, Ersay des Abgangs und Ver- mehrung der Wagen und Lokomotiven um 13,7 0/9 gegen das Vorjahr gesteigert werden (von 103,5 auf 117,7 Millionen Mark). Die Ausgaben des Ordinariums für Unterhaltung und Er- neuerung der Gleise erfahren ebenfalls eine Steigerung um 9977 000 M oder um 11,7 9%.
Jm übrigen hat u. a. die fortgeseyt Ausdehnung des Staatseisenbahnnezes zu Gunsten der besseren Erschließung einzelner Gegenden für den wirthshaftlihen L erhebliche Mehrausgaben zur Dage R 9e eit dem Jahre 1890/91 sind bis zum Ablauf des Jahres 1896/97 für den Bau- staat- licher, besonders in den ersten Paeen weniger rentabler, Nebenbahnen (außer den zur Unterstüßung von Kleinbahn- Unternehmungen bereit gestellten 13 Millionen Mark), sowie
treten, dem aber eine Ausgabesteigerung von 37758 000 auf
(58 000 ha).
für den Bau zweiter 2c. Gleise, Bahnhofsbauten, Beschaffung
von Betriebsmitteln 2c. Kredite in Höhe von 629 766 726 M. bewilligt worden.1) Aus diesen und den aus früherer Zeit zur Verfügung stehenden Krediten sind nah dem Bericht seit 1890/91 669 141 155 M auf den Bau neuer Staatsbahnen ver- wendet und rund 2650 km neuer Bahnen seit dieser Zeit dem Betriebe übergeben worden.
Jnsgesammt haben sich seit 1880/81 die Eisenbahn- ‘Einnahmen (Spalte 6 a) von 242203000 M auf 1118355000 , also um 361 %/9 vermehrt, wogegen die Ausgaben ‘Spalte 6 þ) um gleichen Zeitraume von 147741 000 auf 682 535 000 M, also ebenfalls um 361 % gestiegen sind. Zieht man die Zahlen für 1898/99 mit in Betracht, so haben sich die Einnahmen auf 1 209 717 000 M, also um 3990/,, die Ausgaben aber auf 770 736 090 M, also sogar um 421 9%/ gesteigert.
Dabei müssen, um den thatsächlich für Eisenbahnzwecke verwendeten Ausgabebetrag zu ermitteln, den ‘Lählen in Spalte 6Þ auch noch die in fortwährender Steigerung be- griffenen Summen der Spalten 6e und 6f (Reliktengelder und 3 L) zugerehnet werden, da diese Beträge, die für 1898/99 beinahe 16 Millionen Mark ausmachen, nicht im Eisenbahn-Etat, sondern im Etat des Finanz-Ministeriums ausgebracht werden.
1) Seit dem leßten Sommer sind neu hinzugekommen für Klein- Paonten E Mark und für ftaatlihe Nebenbahnen 133,4 Mil- ionen Mark.
Aus diesen Zahlen ist ersihtlih, wie auch bei den Betriebs- verwaltungen des Staats, insbesondere bei der Eisenbahn- verwaltung die Ausgabe- mit der Einnahme-Vermehrung ver- hältnißmäßig gleichen Schritt hält, ja, daß die Tendenz der Ausgabesteigerung eder noch eine höhere ist, als bei den Ein- nahmen — eine Thatsache, die an sih hon zu einer vor- sichtigen und nur schrittweisen Basierung neuer dauernder Ausgaben für allgemeine Staatszwecke auf die Einnahmen aue jenen Betriebsverwaltungen Veranlassung geben müßte.
Zu weiterer Vorsicht in dieser Beziehung mahnen aber vor allem auh die großen Shwankungen, welche sih in der Höhe der jährlichen Ueberschüsse der Betriebsverwaltungen vorfinden. : /
__ Bei den Domänen, Forsten, der Lotterie und Seehandlung zeigen sih derartige Schwankungen zwar nur in geringerem Maße. Jmmerhin betrugen die (C esammtüberschüsse aus Domänen und Forsten (Spalte 1c und 2c) im Jahre 1890/91 54 Millionen, 1894/95 61 Millionen, konnten ‘dagegen I D. für 1898/99 nur auf 46 Millionen veranschlagt werden. Bei der Bergwerks-, Pik und Salinenverwaltung, wo die all- gemeinen wirthschaftlihen Konjunkturen, insbesondere das Steigen und Fallen der Kohlenpreise von eingreifender Be- deutung ist, find die Schwankungen der Ueberschüsse in den einzelnen Jahren {hon verhältnißmäßig größere (Spalte 5c). Am aaen aber machen sie fih bei dem Haupteinnahme- faktor des preußischen Etats, den Eisenbahnen geltend. Hier finden wir, wenn auch das Bild der Spalte 6d im Ganzen genommen eine erfreuliche, im Steigen begriffene Zahlenreihe zeigt, doch zwischen den einzelnen Jahren ganz erhebliche, viele Millionen betragende Unterschiede na oben und unten. So gingen die Uebershüsse von 1889/90 bis zum folgenden Jahre von 313 auf 298 Millionen Mark zurüdck, stiegen von 1891/92 auf 1892/93 um 36 Millionen Mark und fielen von 1893/94 auf 1894/95 wieder von 378 auf 356 Millionen Mark u. |. w. Von 1897/98 bis 1898/99 if die Steigerung wiederum nur eine minimale (von 434 820 000 M auf 438 981 000 6). Da die Eisenbahnverwaltung für 1898/99 hiernah nur 4,1 Millionen Mark mehr zu Ausgaben für allgemeine Staatszwecke zur Verfügung ftellen konnte, als im Vorjahre, so war bei dem start gesteigerten Mehrbedarf an Ausgaben für 1898/99 eine Balanzierung des Etats nur infolge des Mehr- ertrags der Einkommensteuer und der Mehreinnahmen aus der Forst: und Bergverwaltung, sowie durh die Minderausgaben für Reichszwecke und endlih durch die Ersparniß von rund 12,7 Millionen Mark in Folge der Konvertierung der 31/,0/igen Konsols möglich.
__ Die Natur der Betriebsverwaltungen bringt auch die oft niht unerheblihen Differenzen mit \sich, welche alljährlich geen Etat und Rechnung bemerkbar sind. Sie bewegten ih z. B. bei der Eisenbahnverwaltung in der Berichtsperiode zwischen einem Mehr der Rechnung von 68 (1895/96) und einem Weniger derselben von beinahe 49 Millionen Mark (1891/92). | __ Der nachtheilige Einfluß, welchen alle diese Schwankungen m den Betriebseinnahmen des Staats auf eine richtige Bilanzierung des Etats ausüben müssen, wird noch gesteigert durch die eigenartigen Finanzbeziehungen, welche itvlfcden Preußen und dem Reiche bestehen.
_ Spalte 10 der Generaltabelle zeigt besser als lange Aus- führungen die Unberechenbarkeit der Ansprüche des Reichs an die Einzelftaaten und die damit verbundene Nothwendigkeit für Se, in seinen eigenen Finanzen genügende Reserven und
'otierungen zu gewinnen, um fie gegen jene Schwankungen widerstandsfähi er zu machen. Solange eine feste En nene Sena zwischen Reih und Einzelstaaten bezw. die finanzielle Selbständigmahung des Reichs nicht stattfindet, werden die aus der Unsicherheit dieser theiligen Rückwirkungen au verhindern sein.
_Nach der Natur ihrer Ursachen bewegen sich zudem die Schwankungen in den Einnahmen des preußishen Staats mit denen im Reich in ganz ähnlicher Richtung. Die Ein- nahmen der E der Bergwerksverwaltung, und selbst der Forften und Domänen hängen ebenso wie diejenigen aus zöllen, Verbrauchs- und Stempelabgaben von dem wechselnden
tande des Erwerbs- und Wirthschaftslebens ab. Zur Heit wirthshaftlicher und politisher Krisen können für den Staat p i r 4 Folgen hieraus entstehen. Denn der Aus- gabebedarf wir dann nur eine beschränkte Verminderung gestatten, während die Einnahmen in solchen Zeitläuften plößlich enorme Ausfälle zeigen werden.
„Für die Finanzverwaltung erwächst aus dieser Sach- lage“, so führt der Bericht aus, „vor allem die Auf- gabe, hier ausgleichend einzugreifen — eine Aufgabe, die um so schwieriger ist, als in finanziell günstigen Zeiten Ua rungemnä g weitergehende Wünsche bei den ent- scheidenden Faktoren auf E Befriedigung drängen und leiht Maßnahmen veranlassen, welche niht nur die vorhandenen Mittel absorbieren, sondern auh Ver- pflihtungen für die Zukunft enthalten, deren Erfüllung
inanzbeziehungen folgenden nach- den preußischen Etat nicht zu
R E
Um einen derartigen Ausgleich, soweit dies nah Lage der Verhältnisse mögli is, zu beten, hat die inanp- Sn abgesehen von der schon erwähnten, durch die Stärkung des Ex traordinariums bei den allgemeinen Staats- verwaltungsausgaben erreihten größeren Beweglichkeit des Ausgabebedarfs, versucht, aut dem Rückgange und den Schwankungen der Einna men, insbesondere derjenigen aus der Eisenba nverwaltung, durh nachhaltigere Gestaltung der Rentabilität diefes Betriebes thun ihst vorzubeugen.
, Diesem Zwecke diente vor allem der während der Berichts- periode zur f urhführung gebrachte Grundsaß, daß die Ueber- \hüsse der Eisenbahnen nicht eher zu allgemeinen Staatszwecken Verwendung finden dürfen, bis alle eigenen Bedürfnisse der Eisenbahnen und der si aus ihnen ergebenden Verpflichtungen in reihlichem Maße erfüllt worden sind. Der Bericht sagt hierzu:
„Das Maß, in dem die Eisenbahnüberschüsse bis dahin zur Befriedigung anderer Staatsbedürfnisse in Anspruch genommen worden waren, erschien um jo bedenklicher, als fortgeseßt nothwendige Ausgaben zur Befriedi ung gewisser periodish bezw. regelmäßig wieder- kehrender Bedürfnisse der Eisenbahnen nur zum theil aus den laufenden Einnahmen gedeckt, zum anderen
n dhe aber durch Aufnahme neuer Anleihen auf-
gebracht worden waren. Es waren dies Ausgaben für
die durch die Entwicklung des Verkehrs erforderlih ge- wordene Umgestaltung und Erweiterung der Betriebs- anlagen, der Gleise, Zee und Werkstätten, sowie für die Vermehrung der Lokomotiven und Wagen. Die betheiligten beiden Ressorts konnten nit darüber im Zweifel sein, daß es, von welher Seite man die Sache auch: betrahte, richtiger sei, aus den Jahreseinnahmen der A zunächst in möglichst weitem Umfange die für dieselben erforderlihen Ausgaben zu decken und demnach mit der bisherigen Praxis einer LHepwellen Befriedigung der fraglihen Bedürfnisse aus Anleihen zu brehen. Eine Verweisung aller dieser Auf- wendungen auf | as Extraordinarium der Jahres-Etats mußte jar zunächst nothwendig die Schwierigkeiten noch erheblich steigern, die der Wiederherstellung des Gleich- gewichts im Staatshaushalt ohnedies hon entgegen- ¡tanden. Troßdem wurde mit der Ausführung des für rihtig erkannten Gedankens alsbald begonnen. Ès wurden zunächst die gesammten Ausgaben für die Umgestaltung und Ausdehnung der Bahnhöfe und der Werkstätten sowie für den Bau zweiter Gleise und dergl. und demnächst auch für die Vergrößerung des Lokomotiv- und Wagen- parfs auf die Jahres-Etats übernommen und damit für die Dauer eine Deckung dur die laufenden Einnahmen der Eisenbahnen angebahnt.
Demgemäß ist das etatsmäßige Ertraordinarium der Eisenbahnverwaltung von 17 807 000 4 im Jahre
_1890/91 auf 48108 000 M im Jahre 1897/98 gestiegen.“
Gür 1898/99 steigert sih das Extraordinarium hauptsächlich zum Zwecke von Ergänzungsbauten, Herstellung zweiter, dritter und vierter Gleise und zur Vermehrung der Wagenparks, owie zur Bildung eines Grundstücksankaufsfonds sogar auf
6 838 000 M (fast 10% der Gesammtausgaben für Eisen- bahnzwecke), und es ift sehr fraglih, ob niht für die kom- menden Jahre weitere Erhöhungen nothwendig werden.
Jndem das neue Verfahren einmal einer übermäßigen Verwendung der Ueberschüsse zu allgemeinen Sisnitüzweckei eine gewisse Grenze zieht, wird damit zugleih eine Verminde- rung der Belastung des Staats mit Staats\chulden erreicht indem zukünftig eine Steigerung der Eisenbahnshuld nur no durch e Big cout Cane Bahnen erforderlih wird.
Auch die Einrichtung des Dispositionsfonds von 20 Millionen Mark mag hier Erwähnung finden, welche aus den Uebershüssen des Jahres 1895/96 (wie demnächst auch des Jahres 1896/97 sowie des Jahres 1897/98) der Eisenbahn- verwaltung behufs Vermehrung der Betriebsmittel sowie zur dure Berkeß und Ergänzung der Bahnanlagen im Falle eines durch Verke Mneigering hervorgerufenen, nicht vorherzusehenden Bedürfnisses zur Verfügung gestellt worden ist.
Der besseren Ordnung des auf die Eisenbahnen bezüglichen Ausgabewesens dient au die Bildung eines Betriebsfonds der Generalstaatsfasse von 100 000 000 M Die ebenfalls zur Verminderung der aus den Etats- Ca I folgenden Nachtheile von der Finanz- verwaltung angestrebte Bildung eines sogenannten Ausgleichs- fonds hat leider die Billigung des Landtages nicht gefunden. Dagegen hat die Absicht einer sicheren und festeren Ge- galeung der preußischen Finanzen zu, einer weiteren wichtigen aßnahme geführt in dem in Üebereinstimmung mit den iben Kammern unter dem 8. März 1897 ergangenen Gesetze, be- treffend die Tilgung von Staatsschulden.
Dies Geseh führt, wie der Bericht Nort: die im Jahre 1869 aufgehobene allgemeine obligatorische Tilgung der Staats- \hulden wieder ein. Es schreibt die zährlihe Tilgung einer Fen Quote (8/5 0/9) der jeweiligen Staatsschuld aus den aufenden Einnahmen vor, vermindert somit den Druck, ander- weite Wünsche vorab zu befriedigen, und nöthigt überhaupt zu pflegsamerer Behandlung der Einnahmen, sowie zu sparsamer Verwaltung der Ausgaben, deren ein staatliches inanzwesen, wenn es eine gesunde Basis behalten will, ebenso wenig ent- behren kann, wie der Haushalt eines Privatmannes.
Zn derselben Richtung wirkt die Bestimmung des 8 3 des Geseßes, welche, indem sie den Grundsag der finanziellen Einheitlichkeit jedes Etatsjahres zum Ausdruck bringt, etwaige Recnungsüberschüsse der Znanspruhnahme für das - nächste p Rent und ihre Verwendung zur Schuldentilgung tcherstellt.
Neben diesen die materielle Stetigkeit und Sicherheit der Finanzgebahrung im Auge habenden Maßnahmen hat nun- Bei durch das sogenannte Komptabilitätsgeseß, dessen Zustandekommen als gesichert angenommen werden darf, auch die formelle Seite des Etatsrehts eine lang entbehrte feste geseßlihe Regelung gefunden, sodaß das Finanzreformwerk, soweit cs lediglih preußische Einrichtungen betrifft, in der Hauptsache als Lol Y ofen angesehen werden kann.
S0. Darf erhofft werden, daß es in Zukunft, auch so lange eine feste finanzielle Scheidung zwischen Reih und Bundes- staaten noch nit erfolgt ist, gelingen wird, auf dem in der Berichtsperiode betretenen Wege allmählih zu einer immer V A und sichereren Gestaltung des preußischen Etats fort- zuschreiten.
in Zeiten des Rückgangs ernstlihen Schwierigkeiten begegnet.“ )
C
Ueber die Shulden- und Vermögenslage des Staat während der Berichtsperiode sei noch bemerkt: C
Die Spalte 9 der Generaltabelle betrifft die Höhe der Staatsshuld, deren Zinsen- und Tilagungslast. Sie giebt zwar kein vo!lständig klares Bild, da die Vinséns und Til- gungsbeträge nicht von einander getrennt aufgeführt sind, doch Lefahrek die hier gegebenen Zahlen eine wihtige Erläuterung
durch die näheren Ausführungen des Berichts: | „Nach den Berichten der Staatsschuldenkommission
betrug bei der Staatsschuld
der Zugang der Abgang
in den Jahren M. A M
18 532 366 26 610 586 |4 16 615 035 15 362 876 3 109 300 17 376 635 1895/96 148 162 500 *)|—} 43 139 212
1890/96 1820 629 159 [39] 137 636 713
Von der Summe des Zugangs find 978 624 909 M p -Z für Prioritätsanleihen verstaatlichter Eisenbahnen abzuziehen. :
Diese Anleihen standen als Staatsschuld auf dem
Etat der Eisenbahnverwaltung und sind inder Berichts- periode bis auf einen nicht erheblihen, der Staats- \huldenverwaltung überwiesenen Betrag in Salbe, cktaats\huld umgewandelt worden. Der Schulden- ans in den Jahren 1890/96 beträgt danah in Wirklichkeit und abgesehen von den Tilgungen 842004 250 MÆ.
Hiervon entfällt ein Nominalbetrag von rund 608 150 000 MÆ auf die Eisenbahnen,
113400000 „ auf die Deckung von Fehlbeträgen im Staats8haushalts-Etat, 56 050 000 „ cu Wasserbauten,
| 905 597 700 | 421 643 959 198 502 400 143 622 300
1890/91 1891/92 1892/93 1893/94 1894/95
26 850 000 „ auf Ansiedelungszwecke, 12500 000 „ auf Ablösung einer Rente für Wege- Unterhaltung, auf die Förderung des genossenschaft- lihen Personalkredits (Preußische Zen- tralgenossenschaftskasse). Der Abgang von 2 18763071379 K ist dur Tilgung von Staatsschulden entstanden, und zwar entfallen davon auf extraordinäre Tilgungen
65 039 319 M
Daneben find bei der Eisenbahn- verwaltung an Prioritäts-Obliga- tionen verstaatlihter Eisenbahnen E E Hinzuzurechnen sind ferner . welche aus Mitteln der laufenden Verwaltung auf neue Anleihen ver- rechnet sind, sodaß sih in dieser Höhe die Begebung der bewilligten
nleihen erübrigt hat. Summa 3871 56 G0 L D Hiervon sind in Abzug zu bringen:
a. die zur Einlösung älterer An-
leihen auf Grund des Konsoli:
dationsgeseßes vom 19. Dezember
1869 ausgegebenen Schuldver-
schreibungen konsolidierter Anleihe
mit... . 16838100,— M.
. die zur Be- streitung lau-
fender Staats-
ausgaben aus
Anleihen ver-
einnahmten
Beträge von 107 859810117 „ 12469791017 „ f E f R als wirklihe Schuldentilgung für den sechsjährigen gets vom 1. April 1890 bis Ende März 1896 ver-
eiben.
Im Etatsjahr 1896/97 werden voraussihtlich etwa 100 Millionen Mark getilgt werden. Jn e Etat für 1897/98 ist pet i eine Tilgung von 34 287 470 vorgesehen, welche fih durh etwaige rechnungsmäßige Ueberschüsse entsprechend vermehren wird. ie gesammte Staatsshuld hat Ende Mä 1896 betragen 6 466328 758,25 M. Au die konsolidierte Staatsanleihe entfielen von dem Schuldbetrage:
3090 278 850 M zu 4 909% verzinsli, 191607900 „B/Z i 768162000 „8 5 ü zusammen 6290020800 f... ..…..
Der Jahresbetrag der Zins en der Staatsschuld belief fih nah dem Etat für 1890/91 auf 224 189 969,64 A derselbe ist für 1897/98 veranschlagt Wf L
mehr 13476 033,99 M
_Der Mehrbedarf an Zinsen ist verhältnißmäßig geringer als der Schuldenzuwachs, da in dem Etat für 1897/98 infolge der Konvertierung der 4% igen kon- solidierten Staatsschuld in eine solche von 31/5 9/, bereits eine Zinsenersparniß von 5 217 813 A hat berück E werden können und im übrigen die getilgten Schulden höher verzinslich waren als die neu hinzugetretenen.
n. dem Rechnungsjahr 1890/91 is für die konsolidierte
taatsanleihe der 3% ige Typus eingeführt worden.“ Wenn hiernach in der Berichtsperiode ungeachtet der vor- eron starken Tilgungen eine weitere Steigerung der
taatss{huld und deren Zinsenlas]st niht ganz zu vermeiden war — für 1898/99 find neue Anleihen niht aufgenommen worden —, so ist doch zu berücksihtigen, da rift teigerung
5 000 000
6048316,— ,y 140 471 167,18 ;
nur Schulden zu produktiven Zwetten betrifft. Denn die zur Ausgleihung von Fehlbeträgen in den De itjahren auf- enommenen 113,4 Millionen Mark Schulden sind bereits 896 Urs sters Schuldentilgungen mehr als gedeckt gewesen. - __Die Mittheilungen des Finanzberihts über die Ver=- mögenslage des Staats und den Staatskredit
Ä
©) Hierunter befinden sich die Schuldverschreibungen, we - hufs Be¡chaffung von un d Tel ite e Viae pf Deus
des Feblbetrages der Rehnungsjahre 1891/92, 1892/93 und 1894/95 ausgegebèn worden find.