119233] Actien - Zuckerfabrik Wierzchoslawice.

Auf Antrag von zwei Aktionären wird noch folgender Gegenstand zur Beschlußfassung auf die Tagesordnung unserer am 28. Juni cr. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung aufgeseßt :

Aufhebung der Waagen der Stationen Genzewo df und- Morin für die nächste Kampagne.

Wierzhoslawice, den 11. Juni 1898.

Der Aufsichtörath. Der Vorstand. E. Simundt. O. Bernecker. C. Mahncke. F. v, Kunkel. F. Niepenhausen.

[19187] __ Gas: und Electricitäts-Werke A. G. Bremen.

Einladung zur Generalversammlung auf Dounerêtag, den 30. Juni 1898, Vor- mittags 12 Uhr, im Museum zu Bremen.

Tagesordnung : 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz und Gewinn- und Verlust-Rechnung pro 1897/98.

2) Entlastung des Aufsichtsrathes und Vorstandes.

3) Neuwahlen. : N

Zur Stimmabgabe sind nur diejeniaen Aktionäre berehtigt, welche ihre Aktien bis zum 28. Juni c. bei Herren J. Schulße & Wolde in Bremen binterlegt haben.

Der Vorstaud. Herm. Barlage.

[19112]

In Gemäßheit der Artikel 184 ff. und 219 des Deutschen Handelsgeseßbuhes werden hiermit alle dicjenigen Aktionäre der unterzeichneten Gesellschaft, welhe — ungeachtet der an sie ere gangenen Aufforderungen — die für ihre Antheile resp. auf die Aktien

Nr. 32—50 62—69 103—118 122—126 130 bis

133 144 155 und 156 214—223 235—237 262—264 304 und 305 319—323 326 352 bis 354 360—364 400 fälligen Zahlungen an die Kasse der Deutschen Exportbank nicht rechtzeitig geleistet haben, sowohl ihrer Anrelhte aus der Zeichnung der Aktien sowie der geleisteten Theilzahlungen zu Gunsten der Gesellschaft für verluftig erklärt. Berlin, den 9. Juni 1898.

Deutsche Exportbauk.

Die Direktion. Dr. R. Janna \ch.

(19111] Deutsche Dampfschifffahrts Gesellschaft Kosmos.

Nachdem am 27. Mai a. c. die festgeseute Frist für den Umtausch der Aktien der Hamburg Pacific Dampsschiffs Linie abgelaufen i}, fordern wir wiederholt die Inhaber der wenigen noch rück- ständigen Aktien der Hamburg Pacific Dampsf- \cchif# Linie auf, den Umtausch derselben gegen Aktien der Deutschen Dampfschifffahrts Gesell- schaft Kosmos uuverzüglich bewirken zu wollen.

Etwa gewünschte Information betreffs Erlangung der zur Vervollständigung der erforderlihen Anjahl Akiien der Hamburg Pacific Dampfschiffs Linie benöthigten Spitzen wird gern ertheilt.

Hamburg, 10. Juni 1898.

Deutsche Dawpfschifffahrts Gesellschaft Kosmos. Die Direktion.

[19230] K. Amtsgericht Stuttgart-Stadt. __ Bekauntmachung. Zur Beschlußfassung über die Errichtung der ord- nungs8mäßig angemeldeten Aktiengesellschaft

„-Gesellshast zur Förderung der Luftschiffahrt““

: mit dem Sitze in Stuttgart wird eine Generalversammlung der Aktionäre, d. h. der Gründer und derjenigen Personen, welche laut Zeichnungssheinen vom Jahre 1897 und den in der Versammlung vom 9. Mai 1898 persönli oder durch Bevollmächtigte abgegebenen Erklärungen Aktien der zu gründenden Gesellshaft gezeichnet haben, gemäß Art. 210 a. H.-G.-B. auf Dienstag, den 28. Juni 1898, Nachmittags 4 Uhr, in das Justizgebäude zu Stuttgart, Saal Nr. 5, berufen.

Der Beschlußfassung werden die Erklärungen des Vorstands und des Aufsichtsraths über die Ergeb- nisse der ihnen hinsihtlih der Gründung obliegenden Prüfung vorhergehen,

Den 11. Juni 1898.

Stv. Amtsrichter: Helber.

[19207]

Maschinen und Armaturceufabrik vorm. C. Louis Strube, Actien - Gesellschaft Magdeburg - Buckau.

Die D Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, deu 5. Juli d. J., Mittags 12 Uhr, in dem Geschäftslokal der Ge- fellshaît in Buckau stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung : 1) Bad E eR A o Gewinn- und erlust-Kontos, . sowie des Geschäftsberichtes

für 1897/98, d s

2) Genehmigung der Bilanz und des Gewrinn- und Verlust-Kontos, sowie Beschlußfassung über die Ertheilung der Entlastung und Fest- seßung der Dividende.

3) Auffihtsrathswahl.

4) Revisocenwahl.

Zur Ausübung des Stimmrechtes müssen die Aktien bezw. die Depotscheine der Reichsbank bis zum 1. Juli d. J., Abeuds 6 Uhr, bei der Kasse ver Gesellshaft oder bei den Herren Born «& Busse in Berlin odec beim Magdeburger Bank- Verein in Magdeburg gegen Empfang|chein depo- niert werden, an welchen Stellen auch zugleich der Geschäftsberiht entgegengenommen werden kann.

Berlin, 11, Dex Ausfich

er Auffichtsrath. Philipsthal.

s [19121] : Masthinenbaugesellshaft Heilbronn.

Die regelmäßige Generalversammlung findet am Dienstag, den 28. Juni, Vormittags 117 Uhr, im Sibßungs8zimmer der Harmonie

dahier statt. ; Tagesordnung: Die in § 19 der Statuten bezeihneten Punkte. Heilbroun, den 10. Juni 1898. Der Vorftaud.

[19107] Bekanntmachung.

Die Zinsscheine und rücckzahlbaren Stücke unserer 3¿ ?%/% Pfandbriefe Serie KXX im Gesammt-Nominalbetrage von 4 20 000 000 sind in Berlin kostenfrei bei der Bank für Handel & Industrie und den sonst bekannt zu macheuden Stellen zahlbar. Ebvendaselbst wird auch die Aushändigung neuer Zinsscheinbogen kosten- frei erfolgen.

Die auf die Zinszahlung, Ausloosung und Kündi- gung für die Pfandbuiese Serie XX bezüglichen Bekanntmachungen werden in Berlin im Reichs- Anzeiger und in mindestens einer anderen Berliner Zeitung veröffentlicht werden.

Braunschweig, im Juni 1898.

VBraunschweig-Hannoversche Hypothekenbank.

{(19103]

Rhederei von F. Tideman & C2

__ Kommanditgesellschaft auf Actien,

Einladung zur Generalversammlung am 22, Juni 1898, 4 Uhr, im Bankgebäude der B Beruhd. Loose & Co., Bremen, Domshof 29/30.

Tagesorduunug : 1) Rechnungsablage und Geschäftsberiht über das Jahr 1897. 2) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. 3) Ausloosung von 10 Antheilscheinen Anleihe.

Die Inhaber von Aktien, welche an der General- versammlung theilnehmen wollen, baben ihre Aktien innerhalb der leßten drei Wochentage vor dem Versammluugstage bei den Herren Bernhd. Loose «& Co. zu hinterlegen.

Der Auffichtsrath.

der

[18028] Aktiengesellschaft Pionier. Die Herren Uktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu Mittwoch, den 29, Juni d. J., Vormittags 10 Uhr, nah unserem Geschäftslokale hierselb, Neuenburger- straße 39, zur ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung : 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz. 3 Ertheilung der Decharge. 3) Neuwahl von Aufsichtsraths-Mitgliedern. 4) Geschäftliches. Berlin, den 3. Juni 1898. Auffichtörath der Aktiengesellschaft Pionier. Freiherr von Broich, Vorsißender.

[18630] Nordische Electricitäts-Actien-Gesellschaft in Danzig.

Vierte Einzahlung auf das Aktienkapital.

Gemäß Beschluß des Aufsichtsraths wird auf den L, Juli 1898 die vierte Einzahlung von 25 9/0 — 4. #250 — pro Aktie auf die sammt- lien Attien der Gesellshafr eingéfordert. Die Aktionäre werden daher eingeladen, diese Einzahlung zu dem angegebenen Termin unter gleichzeitiger Ein- reihung ihrer Interimsscheine zu leisten, und zwar nach ihrer Wahl:

in Danzig bei der Gesellschaftskasse, Langer Markt 12, 1 Treppe, oder bei dem Bankhause von Meyer «& Gelhornu, in Dresden bei der Creditaustalt sür Ju- dustrie « Handel.

Für verspätete Einzahlungen find 6 2% Verzugs- zinsen zu bezahlen.

Hinsichtlih aller weiteren Folgen von Zahlungs- versäumniß wird auf die diesbezüglichen geseßlichen Vorschriften verwiesen.

Die Interimsscheine sind mit doppekten Nummer- verzeihnissen einzureihen. — Die Quittung über geleistete Einzahlung erfolgt auf den Interimsscheinen.

Danzig, den 9. Juni 1898,

Namens des Auffichtsraths der Nordischen Electricitäts, Actien-Gesellschaft. Der Vorsitzende : Graf von Alvyvensleben-Schönborn. Die Direktion. Marx. Ernst Mix.

1192831] Fnudustriebahu Zwickau—Crosseu—WMosel.

Die G. ordentliche Generalversammluug der Aktiengesellschaft udusftriebahu Zwickau — Crofsen—Mosel, zu welcher die Herren Aktionäre eingeladen werden, findet Donuerstag, den 30, Juni 1898, Nachmittags, in dem Kon- ferenzzimmer des Bankhauses Hentshel & Schulz in Zwidau, Hauptmarkt Nr. 7, statt.

Die Anmeldung begiant 35 Uhr, die Verhandlung um 5 Uhr.

Gegenstände der Tagesordnung sind:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts, des Rech- nun sabsclusses und der Bilanz auf das Jahr 1897, Beschlußfassung über Genehmigung der Vorlagen und Entlastung des Vorstandes.

2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein-

rgänzungswahl für den Aufsichtsrath. der Generalversammlung zu machenden Vor-

ab auf dem Bureau der Judustriebahn im Rathhause zu Zwickau (Zimmer Nr. 39) ausgelegt, woselbst auch vom 20, Juni ab Geschäfts: berichte in Pape genommen wérden. Zwickau i. S,., den 11. Jani 1898. Industriebahn Zwickau—Crossen— Mosel.

Justiz-Rath Bülau, Krehßschmar, Direktor. Dire tor.

lagen sind zur Einsicht der Altionäre vom 15. Juni

|

[19143] Dresden, ist der Antrag gestellt worden:

[19060]

| Jendung des „Dresdner Anzeigers“

[19110] Bekanntmachung.

Nach Verschmelzung des Braunschweiger Tages- blattes mit der Braunschweigischen Landeszeitung in Braunschweig bestimmen wir in Gemäßheit Nr. 10 unseres Anleihevertrages vom 14. März 1895, unsere Hypothek-Anleihe von #4 150 000 betreffend, als zweites Verküudigungsblatt die Braun- shweigischen Anzeigen zu Braunschweig.

Brauuschweig, den 10. Juni 1898.

Bierbrauerei zum Feldshlößhen Actien-Gesellschaft.

Otto Böhme.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. [18300]

Consumverein Eingetr. Genosseuschaft mit

unbeschräukter Haftpflicht Schmerbach.

Von der am 18. September 1897 stattgefundenen Generalversammlung unseres Vereins i} beschlossen worden, unseren Verein aus einer Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in eine Ge- nofseuschast mit beschräukter Haftpflicht umzu- wandeln und die Haftsumme für jeden Genossen auf 20 M festzuseßen.

An die Gläubiger unseres Vereins ichten wir die Aufforderung, sich bei dem unterzeiGneten Vorstand der Genossenschaft zu melden, falls sie der Um- wandlung nicht zustimmen.

Scchmerbach, den 6. Juni 1898.

F. Schüß. E. Bonsack. J. Göring Ill.

J. Hellmann.

S) Niederlassung 2c. von Nechtsanwüälten.

{19119] Bekanutmachung.

Der Rechtsanwalt Friedrih Schiffner in München ist heute in die Rechtsanwaltsliste des K. Land- geridts München I1T eingetragen worden.

München, den 8. Juni 1898,

Der Präsident des K. Landgerihts München Il:

(L. 8.) Wilhelm.

[18977]

Der Rechtsanwalt Justiz-Rath Johann Heinri Theodor Wieck in Pinneberg ist am 7. N d. H estorben und sein Name in der Liste der bei dem iesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte ge- [ôscht worden.

Altona, den 9. Juni 1898,

Der Landgerichts-Präsident. In Vertretung: O. Frandsen.

[19118] : Bekanntmachung.

Der Eintrag des Rechtsanwalts, Justiz - Rathes Wilhelm Kammerecker dahier in der Liste der bei dem K. Obersten Landesgerichte zugelassenen Rechts- anwalte wurde unter dem Heutigen wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.

München, den 8. Juni 1898.

K. Bayer. Obverstes Landesgericht. Dr. Schmitt.

9) Bank - Ausweise.

[18978]

Stand der Badischen Vauk

am 2. Juni 1898, Activa.

5 122 793 26 475

52 400

21 666 868 843 490 211 636

2 291 190 30 214 853

Metallbestand . . NReichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombard-Forderungen G Sonstige Aktiva

.

M. TPassiva.

9 000 000|— 1734 023/78 14 791 200|— 4 233 945/31

Grundkapital 6 E ETORD S S O, Vila Not A E Täglich fällige Verbindlichkeiten . , An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten N Sonstige Passiva .

„_|__455 684/71 430 214 §53[80

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen M 1877 242,11.

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[19120] Bekanntmachung.

Die Bayerische Bauk und die Bankfirmen Gutleben & Weidert und Gebrüder Klopfer in München haben bei uns den Antraa eingebracht,

/« 6 000 000 ,— vollbezahlte Aktien Nr. 1 bis 6000 der Aktiengesellschaft Bayerische Bank in München zum Hande! und zur Notierung an dex hiesigen Börse zuzulassen. München, den 10. Juni 1898.

Die Zulassungsstelle für Werthpapiere on der Börse zu München.

Lebrecht, Vorsitzender.

Von dem Bankhause Herz, Clemm «& Co., 4 °%/% Pfandbriefe der

A. 60 000 000 Kueinish - Westfäli- schen Bodencredit-Bank unkündbar bis 31. Dezember 1904 Ser. [.. eingetbeilt in 1200 Stüct à 56000 s, 9200 Stück à 1000 %, 8000 Stück à 500 e, 8000 Stück 100.6; Ser.TUT. 1600Stü@ à 5000 s, 11000 Stück à 1000 M, 1600 Stück à 500 s, 2000 Stü à 100 M; Ser. V. 1400 Stück à 5000 A. 30086 Stück à 3000 s, 8200 Stück à 1000 /, 300 Stiüick à 500 M, 2000 Stück à 300 %, 500 Stück N Iult 4. mit Kupons per 2. Januar und Sul

R S RE E E E S C T E E L P S E A Ml; E C D s N T E A E E R N O S A S S R D E B R E EUII 1 E I I E N I

zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.

Laut Verordnung des Königl. Ministeriums des Innern vom 20. Mai 1898 i} die Rheinisch- Westfälische Bodencreditbank von Einreichung eines Prospektes entbunden worden.

Dresden, den 9. Juni 1898.

Die Bulassungssteile der Dresdner Börse.

(19203) Actien-Schuß-Verein zu Ohligs.

Die Mitglieder des Vereins werden zur Geueral- versammlung auf Freitag, den 8. Juli cr., Abends 8 Ugzr, in das Lokal des Herrn Fritz Meyer zu Düfseldorferstraße hierselbst eingeladen. Tagesordnung é Auflösung des Aktien-Schußvereins und Be-

stellung von Liquidatoren. Ohligs, den 10. Juni 1898, Der Vorftand. A. Marcus, R. Herder. Der Vorsißende des Aufsichtsrathes : A. Fischel.

[18870] Wir bringen zur Kenntniß, daß die Geselischaft : „Berliner Kunftschmiede vorm. Langer s Methling

S, m. b. H. in Charlottenburg durch Beschluß der Gesell- schafter aufgelöst worden ist. Etwaige Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, ih bei der- selben zu melden. Charlottenburg, den 20. Mat 1898. __ Die Geschäftsführer : Wilh. Langer. Erich Wöllmer.

-Dresduer Anzeiger“,

Amtsblatt des Königl. Landgerichts, des Königl. Amtsgerichts, des Königl.

auptsteueramts, der Königl.

Polizei - Direktion und des Rathes zu E l Gemeindevorstandes und Gemeinderathes zu Blasewiß.

Der „„Dresduer Anzeiger“, der als das älteste Dresdner Tageblatt bereits in seinem

168. Jahrgange im Verlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß-Comptoirs erscheint umsat in

seinem politischen Theile täglih eine

heiten der Tagespolitik, aufflärende politishe Artikel und eingehende als au des Deutschen Reichstags. B e verfolgt die Tagesneuigkeiten Dresdens, Sachsen, fowie der nächstgelegenen Länder; er bietet ferner Besprehungen aller wihtigeren Ver lungen, vermischte Nachrichten und enthält eine besondere, dem Theater,

handlungen des Sächsischen Landtags,

Theil des „Dresdner Anzeigers"

widmete Abtheilung.

usammenstellung der bedeutendsten thatsählichen L

egeben- Berichte sowohl über die Ver- Der unterhalteude des ganzen Königreichs samm-

der Kunst und Wissenschaft ge-

Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger“ zugehenden Drahtnachrichteu ist derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Neueste zu berichten ; er veröffentli E

Cp die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberihte des K nigl.

Meteorologischen Instituts zu

emniy, sowie die per nge Gewinnliste aller Klassen der Königl. Sächs. Laudeslotterie bereits

am Morgen des der Ziehung folgenden Tages.

In gleicher Weise

die an der Dresdner Börse notierten Kurse, sowie ü

0 berichtet der „Dresdner eger in einer besonderen Börsen-Beilage über

er die bis Abends telegraphisch eingegangenen

Schluß- und Abendkurse der hervorragendsten Vörsenpläte, wie auch über die Notierungen der größeren Getreidemärkte und bietet in dieser E E dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Ab-

theilung werthvolle Nachrichten für den Ges

äftsmann.

Der a gUngotheil des „Dresdner Anzeigers“ enthält M ETLLDEIE Bekanntmachungen,

darunter die amtlihen Zie Stadtschuldscheine, die sämmtlichen bei der

ungslisten der sämmtlihen ausgeloosten

ónigl. Sächs. Staats- und der

Königl. Polizei-Direktion zu Dresden angemeldeten Fremden,

sowie allgemeine, nah [eClehenden Abtheilungen geordnete Auzeigen und erfreut sih vermöge der hohen,

circa 18 000 Stück umfassenden Auflage des Blattes

“u Die Einrückungsgebühr für

60 Pfennig berechnet wird (nur an den Der Bezugspreis auf den 4 Mark 50 Bens für das tritt. Außer in cutsSland und Oesterrei Rußlands und der Schweiz, sowie der übrigen stellungen auf den „Dresdner Anzeiger“ entgegen.

i i | h die sechsmal gespaltene Burgiszeile fennig, während die dreimal gespaltene Zeile unter der Abtheilung „Eingesan onn- und Feiertagen folgenden den „Dresdner Anzeiger“ beträgt innerhalb des Deutshen Reichs ierteljahr zu welhem Betrage in Oesterrei

Jahr zunehmenden beziffert

einer von Jahr zu usdehnung.

é mit o).

erktägen 20 und 80 noch der Stempelzuschlag

A nehmen , auch sämmtlihe Postanstalten Italiens, änder inner- und außerha

des Welt ostvereins Be-

Zu dem am 1. Juli 1898 meen Vierteljahrsbezug ergebenst emnladend, bitten wir, Be-

ien auf unser Blatt bei dem zunächst gelegenen

Dresden, im Juni 1898 s Gauptgesceten

agelschäftéft

Postamte zu bewirken, und bemerken, daß die Ver-

stets mit den ersten Eil- und Frühzügen erfolgt.

önigl. Sä s Adres-Co toir. elle: Altstadt, a. d. Kreuzkir

18, part. u. L elle: Neustadt, Hauptstraße L 7

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 13. Juni

1898,

M 1B

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster-

Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 1374)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif» und

Das Central - Handels - Register für das Ee Reich erscheint in der Regel tägli. — Der

Bezugspreis beträgt A 4 50 F Z für das Vierteljahr.

— Einzelne Nummern kosten 20 S, —

Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile §30 „Z.

T

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 137 A., 137 B. und 137C. ausgegeben.

Patente,

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Grtheilung eines Patentes na&gesuht. Der Gegenstand der An- meldung is einstweilen gegen unbefugte Benußung aeschütt.

Klase. Í

2, E. 5693, Batofen. Carl Everßtz, Rheydt, Hauptstr. 121. 20. 12. 97.

3, H. L8 859. Spange zum Zusammenhalten der Schleierenden. — Edwin S. Hines, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Hugo E U. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14/6/97,

4, Sch. 12049. Glüblichtlamve für flüffige Brennstoffe. — F. Schuchhardt « Co., Spiritu®glühlichtgesellschaft D., Berlin, Köpenickerstr. 145. 28, 4. 97. :

6, B. 20668. Malzvoender mit einer Ver- theilungstrommel für das Malz. — Michael Angelo Barber, Norwich, New London County, Gonn., V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin SW., Lindenstr. 11. 20. 4. 97.

8, Sh. 13533. Mulde für “Mehbrwalzen- muldenpressen. — Schmidt & Schmits, Ges. m. b. Haftung, Köln 1. 4. 98.

9, G. 122101. Bürste zum Reinigen der Fahrrad - Antriebketten. Anna Caroline Grafton, West-View, Westcombe Hill, Black- A Quo) Bertr.: Alfred Joseph, Hamburg. 17.50, 90.

12. K, 15644. Verfahren zur Darstellung von o-Nitrobenzalde)yd. — Kalle & Co., Biebrich a. Nb. 18. 9. 97.

12. M. 13790. Reintiaungaëverfabren für Spüljavch-. — Allgemeine Baugesellschaft für Wasserversorguug u. Kausálisirung, Ee RESSEN «& Co., G. m. b. H., Berlin. 4, 0. 96

13. N. 4118, Apparat zur Reinigung des aus Abdampf gewonnenen Nußwassers. — Wilhelm Jacob Nuf, Köln-Lindenthal. 30. 10. 96.

15. Sh. 12950. Rotationsmaschine für den Flahdruck von Metallplatten, lithographischen Aluminiom-, Zink- o. dgl. Druck. — Firma Josef F Mainz, Hintere Bleiche 71. 10: Di é

17, O. 2873. Verfahren zur Herstellung von Blockeis im Eishause selb unter Anwendung falter Luftstrôme. — Aimó Marie Léon Osmond, Marquis d’Osmond, Paris, 10 Rue Louis le Grand; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 12. 97.

20, B. 21194. Einrichtung zur Aenderung der Länge des Bremsweges bei Gleisbremsen für Verschiebebahnhöfe. mit durch die Bremsschuhe aufgezogenem Gewicht. — A. Blauel, Breslau, Go 3, 9:8, 97,

20, H. 19 669. Aufzugvorrichtung für Eifen- bahnwagenfenster. — Edward Jacob Hill, West- minster, Engl.; Vertr. : Œ. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 32. 20. 12. 97.

21. E. 57083. Eine Fernschalter-Anordnung. — Elektrizitäts - Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 22. 12. 97.

21, L. 11718, Scaltung für Elektrizitäts- zähler, um deren Angaben von der wechselnden Belastung der Zeutralstation abhängig zu machen. — Dr. H. Lux, Berlin-Wilmersdorf, Kaiser- állté 113, 0 11: 97.

21, S. 11041. Verfahren zur Herabseßung der Magnetisicrungsarbeit von Transformatoren bei s{wacher Beanspruung; 2. Zus. z. Pat. 73 200. — Siemens «& Halske, Aktien- Gesellschzaft, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 25. 1, 98.

22, F, 10594. Verfahren zur Darstellung eines rothen basfishen Naphtazoniumfarbstoffes. — Farbwerk Griesheim a. Main, Noegtel, Fftel & Co., Griesheim a. M. 17. 2. 98.

24, G. 11620. Zug - Ventilanordnuna. — Richard Goll, Frankfurt a. M. 12. 7. 97.

26, D, 8627. Glühkörper mit nah oben weiter werdenden Maschen. — Louis Denayrouze, Neuilly, Boulevard Victor Hugo 79; BVertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich- straße 783. 8. 11. 97.

28, L, 12073. Vorrichtung zum Abshütrfen und Egalisieren von Leder, insbesondere pon RNiemenleder. — Moriß Lemberger u. Ignaz Nagel, Budapest, Andrafsy ut 12; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- ftraße 80. 14, 3. 98.

30, 7248, aldehydhaltiger

m. b.

Verfahren zur Herstellung form-

Gipsmassen. Chemische Fabrik Dr. + Noerdlinger, Flörsheim b. Frankfurt a. M. 27. 12. 97.

34. D. 8744, Vorrichtung zum Verbüten des Ueberkochens von Flüssigkeiten. — Eduard Diemer, Heidelberg, Sliagenteid b. 29,1. 98:

24. G.12 029. Waschmaschtne. — Frl. Zénaide Gailïlard, Saint Gervais le Bains, Frankr. ; Vertr. : Carl Maaß, Berlin W., Potsdamer- straße 89. 22. 12. 97.

34. H, 19 473. Vorrichtung zur Äusgabe dick- flüssiger Seife. — Th. Hahn & Co., Schwedt 0 41:97:

26, B. 22 442, Wasserbadkocheinrihtuag für Innenbeheizung; Zus. z¿. Pat, 98 397.

e—

Becker & Ulmann, traße 50/51. 4. 4. 98

Klaffe.

36, G. 12014. Wasfserheizvorrihtung mit Negelung der Gn EEinenge und des Er-

bitzung8grades. — E. Green, Wakefield, York-

fbire, Engl.; Vertr. : E. Wentscher, Berlin W.,

Gleditschstr. 37. 17. 12. 97.

37. H. 19434. Fensterrabmen. Wilh. Hemme, Vegesack. 28. 10. 97.

45. J. 4689, Walzendreshmafchine. — Barthol. IJäckle, Locherhof b. Rottweil, Württ. 26. 3. 98.

45. Sh. 12147, Hälkselmashine mit um- legbarem Prefßdeckel. Iakob Schwarz, Lanzenbach b. Hennef a. Sieg. 1. 12. 97.

45. W. 12685, Maschinen zum Sortieren von Kaffeebohnen und dergleichen nah der Farbe. — Artbur FeUns Charlottenburg, Schiller- ftraße 115/116. 17. 3. 97.

47. St. 5288, RNRiemenaufleger. Peter Steinhausen u. Jos. Haas, Kölu. 27. 12. 97.

48, W. 13 683, Verfahren zur Herstellung dunkler Metallüiberzüge auf Aluminium. — G. Weil u. A. Levy, Paris; Vertr.: Hugo Pa: aky E E Pataky, Berlin N W., Luisenstr. 25.

53. K. 15 892, Verfahren zur Konservierung von Brot. — J. M. Kühl, Büdelsdorfer Mühle b. Rendsburg. 27. 11. 97.

54, C. 7222, Vertheiler für Papierblätter, zusammengefaltete Drucksachen, Zeitungen u. dgl. — Ludwig von Cséry jun., Fózsef-Körúf 19, u. Johann Kaudeka, Alpárautcza 10, Budapest ; Vertr.: Ottomar N. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 13. 12. 97.

58. G.12 228. Wasserdruckprefsemit Shlamm- fack. — Güldenftein «& Co., Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 125. 22. 2, 98.

59. D. 8603. Saugkorb für Pumpen. — Nobert DudeÆ, Dittersbach b. Waldenburg i. Schl., u. F. H. E. Lehmaun, Eilenburg. 18. 1197

60. R. 12083, Fliehkraftregler. Mark Anthony Replogle, Akron, Odio, V. St. A.; Vertr.: M. Schmey, Aachen. 28, 4. 98.

63. B. 20 865. Ketitengetriebe für Fahrräder u. dgl. Hetnrih Bopp, Kö®söln-Lindenthal, Hans-Sachsftr. 13. 26. 5. 97.

63, B. 22135, Ae für Fahrräder. 2 s a Behrend, Berlin NW., Kalvinstr. 20.

63. N. 11 736. Feststellvorrihtung für Bremsen bei Fahrrädern. Victorien Louis Marie Nenard, Paris, 82 Nue de Bondy; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 24. 12. 97.

64. A. 5462. Flascbenvers{luß. The Andrews Patent Beottle LeocK Stopper Syndicate Limited, London, 98 Great Tower Street; Vertr.: Hugo Pataky U. S Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 28. 10. 97.

64. S, 10878. Spundvers{luß für Fässer u. \. w. — Alois Salcher, Innsbruck; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 11. 97.

65. B. 231 554, Nuder mit am unteren Ende der Nuderstange als Achse aufgeseßtem Schaufel- rade. — Karl Braungart, München, Fürften- ftraße 18. 21. 10. 97.

67. H. 19 336, Streichriemen aus Kunstkork. — Sagemann & Comp., Ludwigshafen. 6,10; 97;

68. H. 18776, Kombinations\{loß mit Scheiben, die mit Kreisausfchnitten versehen find. 2 Lan Herrmann, Berlin, Jägerstr. 63. 200 T

68. H. 19 941. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern. — Peter Hese- mann, Düsseldorf, Düsselstr. 27. 12. 2. 98.

70, G. 12109, Federhalter mit federnder Auflage für den Zeigefinger. — Henry Gold- schmidt, Hamburg, Peterskampwoeg 28. 19. 1, 98.

72, A, 5078, Aus Lafette und Proze be- stehendes Feldgeshüß. — Graf Augusto Albini, Rom; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. 1. 97.

72. N. 4272. Geschüßstand für Schnellfeuer- geschüte. — Augustin Normand «& Cie., Havre, 67 Nue de Perrey ; Vertr, : Carl Heinrich Knoop, Dresden. 13. 12. 97.

2. . 9702. vid L pt: mit nach einem Treffer vers{windendem Scheibenbild. — Ludwig Presber, Oberneisen a. d. Lahn. 30. 3. 98.

74. M. 15 042. BVorrihtung zum Anzeigen der Bewegungsrihtung von Schiffsmaschinea. — Maschinen- und Armaturenfgbrik vorm. C. Louis Strube, Aktien-Gesellschaft, Vagde- bura-Buclkau. 4. 3. 98.

74, S. 10 521. Einrichtung zur Fernüber- tragung von Bewegungen; Zuf. z. Pat. 93 912. — Siewens «& Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 12. 7. 97.

74. Sch. 13140. Einrichtung zur pertodish selbstthätigen Ginfchaltuug elektrisher Läutewerke zu beliebig vorher bestimmten Zeiten. — C. Schulde, Homburg, Pfali. 29. 11. 97.

79, S, 10375, Vorrichtung zum Zerschneiden eines gleichmäßig vorwärts geschobenen und losen Zigarettenstranges in glei lange Zigaretten. — Charles Clifton Satterwhite, 519 Mosby Street, Richmond, Grfsch. Henrico, Virginia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,

Berlin NW., Invaliden-

Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 17, 5. 97.

Klasse.

85, H. 19666. Spülvorrihtung für Aborte.

Hans von Hofttrup, Hamburg, Shopen- Me 13. 18/12/97;

85. K. 15 987, Schalt-Vorrihtung für Filter. — Carl Koppel, Salzwedel. 22. 12. 97.

85, K, 16 323. Brause für großen Streuungs- kreis. — Franz Kalleuberger, Lridwiasbafei a. Rh., Sdbillerstr. 64. 15. 3. 98.

85. N. 11555, Schleudermaschine. — Ludwig Rifßmuller, Philadelphia; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 19. 10. 97.

86, S. 112823, Vorrichtung zum Oeffnen der Baden von GreifersWüßen. — Daniel Munson Seatoun, 24 Montgomery Street, San Fran- cisco, Calif.; Vertr.: C. v. Ofsowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 5. 4. 98.

89. K. 159084. Vertbheilungsvorrihtung an Gefäßen zur Krystallisation in Bewegung. — Adolf Karuth, Kiew; Vertr. : Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Berlin NW., Hindersin- ftafßé 9. 990 1E 07

89, K. 16426. Wasservershluß an den dur das Patent Nr. 90071 und das Zusatpatent Nr. 97901 geschüßten Apparaten zum Ein- dampfen von Salzlösungen. Zus. z. Pat. 90 071. — Alex Kumpfmiller, Höcklingen b. Hemer, u. Ernst Schultgen, Jserlohn. 18. 3. 97.

2) ZurückCnahme einer Anmeldung.

Die folgende Anmeldung i vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 12. S. 10826, Verfahren zur Darstellung von löslihem Kaltiumsilikat. Vom 7. 2. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

75, C. 6446. Verfahren Chlorkalk verfandt- fähig zu mahen. Vom 26. 7. 97.

88S. T. 5244, Einrichtung zur Ausnußung un- zugängliher Wasserkräfte. Vom 16. 12. 97.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenftände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nahstehender Nummer bder Patentrolle ertheilt.

P. N. Nr. 98 7141 bis 98 820,

Klasse.

4, 98 757. Eine Luft-Zu- und Ableitevorrihinng an Lampen aller Art. — Firma O. Se&hall, S{warzhausen b. Thal. 17. 12. 97.

6, 98746. Verfahren und Apparat zum konti- nuirlichen Dämp}fen von Kartoffeln, Getreide E s Aida Druck. — E. Müller, Bromberg.

6 E

G. 98 758. Vorrichtung zum Festhalten und Auslösen von Kipptafeln für Malzdarrböden. — P. G. Toepfer, Milwaukee; Vertr. : C. Fehlert U. e LOnIE Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3; 6: 9A

S. 98711. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines für Säcke geeigneten Stoffes aus Gewebe mit eingeyreßter Papiermasse. — Brüder Holtschmidt, Braunschweig. 29. 10. 97.

S, 98 729, Sceuervorrichtung für ganz- und halbseidene Gewebe; Zus. z. Pat. 94332. Andriessen- Weyermauns & Co., Krefeld. 28, 8:97.

S, 98 730, Maßbandführung für Gewebewickel- maschinen. — E. Vogelgesang, Aachen, Karls- Ge 15 2 12 96

8, 98 796, Verfahren zum Weiß- und Bunt- äßen von Paranitraniliaroth und anderen auf der Faser entwickelten Kzofarben. — Schlaepfer Wenner «& Co., Fratte di Salerno; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlia W., Friedrih- straße 78. 21: 4. 97.

S. 98 804, Einrichtung zur selbstthätigen Zu- führung von Breitwaare in Färberet- und Appretur- Maschinen. A. Schmidt, Berclin NW., Friedrichstr. 138. 14. 6. 96.

12. 98 759, Verfahren zur Herstellung von borsauren Salzen. — Drr. Rickmann & Rappe, Kalk b. Köln. 14. 5. 97.

12. 98 760, Verfahren zur Darstellung von p-Dinitrodibenzyldisulfosäure aus p-Nitrotoluol- 0-sulfosäure. — Joh. Rud. Geigy «& Co., Basel ; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jo). Jessen u. en Haupt, Becltn SW., Beruburgerstr. 13. 6. 7, 07

US, 98 SUB, Verfahren zur Darstellung von geshwefelten Basen. aus Anhydro-amido-benzyl- alkohol und seinen Homologen. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 10. 5. 95.

12. 98 S14, Neinigungévorrihtung für Destilla- tions- und Absorptionskolonnen; 2, Zus. z. Pat. 88 953. Dr. H. Sirzel, Leipzig-Plagwiy. 26. 1. 98.

1838. 98 721. Flammenrohrkessel mit kegel- förmigem, geweltem Flammenrohre. — The Friend's Steam Generator and Imperous Butter Box Coy, Limited, 54 Lambton Quay, Wellington, Neuseeland ;

Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 4. 2. 97.

Klasse.

13, 98 722. Sicherheitsvorrihtung zum Ab-

\sperren des Wasserstandsglases bei Dampfkesseln.

: V Hohaus, Breslau, Freiburgerstr. 13.

13, 98 723. Snelldampferzeuger mit platten- förmigen, gebohrte Kanäle enthaltenden Elementen. — L. Harty, Paris, 42 Bd. Bonne Nouvelle; Vertr.: E. W. Hovkins, Berlin C, Alexander- straße 36. 6s. 8. 97.

13, 98 769. Dampferzeuger mit Wasserröhren zwischen Ober- und Unterkesseln. — Société Anonyme du Temple, Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 19. 11. 97.

14, 98731, Durch Dampf, Gas o. dgl. betriebene Turbine. — C. F. Ch. Lohmann , 13 Andrew Street, Northcote b. Melbourne, Austr.; Vertr. : Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 17. 7. 97.

14. 98732, Dampfmaschine mit Kessel. C. Adam, Drummstr. 34, u. A. Samlaud, Sackheim Kirchenstr. 15, Königsberg i. Pr. 25. 12/97

15. 98747. Einritung zum Festhalten von Stereotypplatten. B. F. Curtis u. F. Wesel, Howes Street 135 bzw. Hicks Street 78, Brooklyn; Vertr.: Dr W. Häberlein u. Her- mann Oblert, Berlin NW., Karlstr. 7. 18. 5. 97.

15, 98788, Maschine zum WVervielfältigen von Manuskripten. — C. A. Megzer «& Co., Zürich, 81 Werdstr.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 17. 3. 97.

Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Nehte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 17. Sep- tember 1896 (Schweizer Patent Nr. 13 131) in Anspruch.

15, 98 789. Vorrichtung zur Herstellung von Matrienstäben. — W. St. Scudder, Brook- lyn; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. 8. 97,

15. 98 S112, Sqaltvorrihtung an Zifferwerken.

J. G. Schelter «& Giesecke, Leipzig.

4 1290;

18, 98 797. aegossenen Temperstahl-Gegenständen. Walraud u. E. LegÉéuisel, Paris; N. M. Daelen, Düsseldorf. 11. 11. 97.

20, 98 807, Zungenbefestigung an Straßen- bahnweihen. — J. Vögele, Mannheim. 28.12. 97.

21. 98739. Selbstkassierende Fernspreh- einrihtung. — B. Rülf, Nürnberg, Dallinger-- straße 14. 19. 3. 97.

2k, 98 740. Vorrihtung zur Erzeugung von \hraubenförmig wverlaufenden Luftkanälen in Papierumbükllungen von Fernsprechkabeln. Deutsche Kabelwerke vorm. Hirschmann & Co., Afktieu - Gesellshaft, Nummelsburg b. Berlin. 23. 5. 97.

21. 98 808, Vielfahumschaltung für Schleifen- leitungen. — E. Baivy, Brüssel; Vertr.: R. Deißler, J. Maemedcke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 14. 2. 96.

22. 98 761. Verfahren zur Darstellung gelber wasch- und lihtechter Farbstoffe aus #-Diketonen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 2. 7. 97.

24. 98 724. Feuerungsanlage mit selbstthätiger Beschikung. — Th. Murphy, 57 Alexandrine Ave West, Detroit, Grfsch. Wayne, Michigan, V. St. A.; Vertr. : Robert R. Schmidt, Ber- lin W., Potsdamerstr. 141. 6. 11. 96.

24. 98 770, Feuerungsanlage für Oefen. — A. EE, Hamburg, Glockengießerwall 16, 22, L. 98.

24. 98 800. Gliederkessel aus hufeisenförmigen Kammerelementen. — B. Schramm, Ilyer8- gehoven b. Erfurt. 22. 1. 97.

25. 98712. S&loß für Lamb’she Strick- maschinen. — M. Kielifins8ki, Riga; Vertr. : M e E Berlin W., Potsdamerstr. 3.

26. 98 762. Herstellung eines zur Darstellung reinen ¡Acetylens geeigneten Carbidpräparates. — Dr. F. Ullmaun, Genf, Ecole de Chimie; Vertr. : Andreas Stich, Nürnberg. 12. 11.,97.

28, 98 768. Vorrichtung zum Bearbeiten von Häuten und Fellen. — W. Turner, Somer- ville, Mass, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 9. 6. 97.

30. 98 717. Brugdband. — A. Sdhlmann K P POELtE, Magdeburg, Große Münzstr. 5.

20. 98 748,

Tomprimiertes

Verfahren zur Herstellung von Ch. Vertr. :

eines t n

aarup, Helsingör,

Dänemark; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. Bistee Fels, Berlia W., Potsdamerstr. 112b. 2. 10. 97,

30, 98764. Pavier-Kap}el für Apotheker- waaren, — G. Gonzenbach, WMörchingen, Lothr. 12. 9. 97.

30. 98 790, Befestigung künstlicher Zähne an einer Gebißbasis. — M. Hagelberg, Berlin, Mauerstr. 68. 12. 8. 97.

30, 98 791. ahnärztliher Abdrucklöfel mit Hobhlraum zur Aufnahme der übers{üssigen Ab- e — P. Spiero, Ortelsburg, Ostpr.

32, 98719. Vorrihtung zum Ueberspinnen von elektrishen Glühlihtbirnen. — F. W. Dun- lap, London, 3 Tokenhouse Buildings; Vertr. :

Befestigung Beines am Stumpf. — N. F

Otto Sack u, R. Stoeclkhardt, Leipzig. 27. 11. 97.