ou le Gesellschaft ektrische Unternehmungen in Nürnberg. e Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden termit zu der am Montag, deu 11. Juli 1898, Vormittags 93 Uhr, im Bureau der Gesellschaft ftattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenft eingeladen.
1) Ge\bäfte A es Vorstandes, sowie V e Der e orstandes, sowte Bor- lage der Bilanz und der Gewinn- und Verlust-
rechnurg. : 2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrehnung und des Vorséla s zur Gewinnvertheilung. 3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz und die Entlaftung des Vorstandes und Auf- sihtsrathes, sowie über die Vertheilung des Reingewinnes. 4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes. berg, den 15, Juni 1898. Der Vorstand. Petri. Köhn.
[20073] Oberschlesische
Eisenbahn-Bedarfs-Aktien-Gesellschaft. Die Einlösung des am P. Juli d. J. fälligen 29, Kupons unserer 4°/cigen Obligations- Anleihe findet vom 25, d. Mis. ab ftatt : in Friedenshütte bei der Kasse der Gesell-
chaft, in Bolliiau bei der Breslauer Discouto-
Bank,
in Berlin bei der Nationalbauk für Deutsch- land, Bohle: 34a.,
in Berlin bei der Breslauer Disconto- Vauk, Charlottenstr. 59,
in Berlin bei Herrn S. L, Landsberger, Französischestr. 29, 5
in Berlin bei der Berliner Bauk, Jäger- ftraße 9.
Friedenshütte, den 14. Juni 1898. Die Direktion.
“Halleshe Maschinenfabrik und Eisengießerci Halle a. S.
Nachdem die Durchführung dex in der General- versammlung vom 26. April 1898 - beshlofsenen Er- höhung unseres Grundkapitals in das-Handelsregister eingetragen worden is}, tellen wir nunmehr die neuen Aktien unserer Gesellschaft nebst den aaen Gewinnantheilsheinen den Zeichnern zur
erfügung.
Die Aktien können an den Stellen, an welchen sie gezeihnet find, nämlich:
in Berlin bei der Deutschen Genofsenschafts- Bauk von Soergel, Parrifius « Co., in Halle a. S. beim Halleschen Baukverein von Kulisch, Kaëmpf «€ Co., sowie an unserer Gesellschaftskasse vou heute ab gegen Rückgabe der von den Zeichen- Fellen über die geleistete Vollzahlung ausgestellten Kässenquittungen in Empfang genommen werden.
Halle a. S., den 15. Juni 1898.
Hallesche Maschinenfabrik uud Eisengießerei. [20071] Bilauz
am 231. Dezember 1897.
Activa. P assiva.
M. 103 380
96 657/10 3 5639
M. 4 G0 BTL7OI «Wesel. 130 475|—]. . Konto-Korrent . . S VOH N e Zession — . Spareinlagen . . — Zinsen auf Spareinlagen Zinsen auf Zessionen 1 170/49]. . und Hypotheken . . — Zinsen auf Konto- 3 424 aa: MOPLENT j 24 375 V u — Utensilien nach 190 9%/ 305 ._. Abshreibúng .. —— Kassebestand am 31. De- G ACIADER 1ST e — . . Aktien-Kapital . . 51 000 — é MUErvesond . 2 524|— -— Gewinnvortrag von1896 99/66 —- Reingewinn pro 1897 3 870/48
963 045/28] Sa. Sa. | 263 045/28
Gewiun- und Verluft-Konto am 31. Dezember 1897, Einnahme. Ausgabe.
M M [A Zinsen ‘auf Wechsel, Zessionen
6 698 e UND OUDOIVelen - « «
5 333 . Zinsen auf Konto-Korrent . 15|—] , Uebérshreibungsgebühren
166/55]. . Verläge und Marken . . f — |—
15 e O It. q
. Zinsen auf Spareinlagen , | 3089 63
._. Verwaltungskosten . .| 1901/58
. Abschreibung aufs Inventar , 33 94
._._. Wechselmärken 45/30
L Ge R LERGETOND S 445/05
, „Reingéwinin pro 1398 , , 1_3 870/48
12 229/09
12 229/09] Sa. Sa. Schlosßevippach, den 1. Februar 1898.
Spar- und Vorschuß - Verein zu Schloßvippah A.-G.
Der Vorstand. / C. S%midt. Herm. Georgi.
92840 11
P Perlin-Passauer Fabriken für Parket und Holzbearbeitung.
Die am 1. Juli 1898 jâllig werdenden Zins-
abschuitte unserer Schuldverschreibungen ge-
langen von von heute ab
bei m Bayerischen Vereiusbauk in München,
bei dem Bauklhause Max Weinschenk in Regeu®sburg,
bei unserer Kasse in Passau,
zur Ein!ösung.
Passau, den 15. Juni 1898.
Der Vorstand.
[20069]
König Friedrich August Hülte Potschappel. Dresden. ,
Die Einlösung der Zinskupons Nr. 7 unserer 4 ‘sigen mit 1050%/ rüdzahlbaren Partial- Obligationen erfolat vom A. Juli d. J. ab bei der Dreödner Bank ia Dresden und an der Kasse unseres Werkes in Potschappel bei a L, den 15. Juni 1898
otschappel, den 15. Jun é g Die Direktion.
W,. Rachel.
[20072] : : : Weißlhaler Actien-Spinnerei.
Bei der am 7. Junt d. F. erfolgten notariellen Ausloosung von 28 Stück Schuldscheinen unserer 417 prozentigen hypethekarisheu Anleihe vom 22, Februar 1887 sind folgende Nummern
gezogen worden: d 15 43 45 82 219 231 238 240 242 263 265 268
269 287 364 471 500 541 548 577 587 626 789 801 832 834 869 942. Die Rückzahlung diefer ausgelooften Shuldscheine erfolgt mit je # 200.— gegen Rückgabe der Stücke nebst Talons und Kupons von Nr. 25 bis Nr. 40 vom 31. Dezember 1898 ab bei der Dresdner Bauk in Berlin und
Dresden, bei Herren Günther & Rudolph in Dresden, bei der Creditanstalt sür Judustrie und
Handel in Dresden, und in unserem Komtor in Mittweida. Die Verzinsung dieser ausgeloosten Schuldscheine hört mit dem 31. Dezember 1898 auf. Der Betrag etroa fehlender Kupons wird von dem auézuzahlendèn Kapitale gekürzt. Bon der Auéloosung des Jahres 1897 find folgende dret Nummern
49 146 805
noch uicht zur Einlösung vorgekommen. Weifstthal bei Mittweida, den 14. Juni 1898, Weißthaler Actien-Spinnerei. Hader.
7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschasten.
18896] | [ Frankfurter Spar- & Leihbauk cingetragene Genossenschaft m. b, H.
Nachdem die beiden Generalversammlungen vom 17. Mai und 7. Juni 1898 A die Auf- lösung der Genossenschaft bes{lossen haben, machen wir dieses mit der Aufforderung an sämmt- liche Gläubiger unserer G-nessenschaft, sih bei der Genossenschaft zu melden, bekannt.
Frankfurt a. M., den 7. Juni 1898, Frankfurter Spar- «& Leihbank eingetr. Gensosseuschaft m. beschr. Haftpflicht.
Der Vorftand. : Dr, Thebésius.
Di: jür. Thtele
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[19968] Bekanutmachung. s
Der Rectsanwalt Lorenz Posch in München ist
heute in die Nechtsanwaltsliste des K. Landgerichts
München IT eingetragen worden.
München, den 13. Juni 1898. :
Der Präsident des K. Landgerichts München II: (L:8.) Wilhelm.
[19969] Fanntmachu
Bekanntmachung.
liche Rehtsanwaltsliste eingetragen. München, den 13. Zuni 18983,
Martin.
[19970]
Nr. 19 der Rechtsanwalt Friy Ladewig. Neu-Nuppin, den 13. Juni 1898.
Die geprüften Rechtspraktikanten Dr. Christoph Schramm und Dr. Max Ahles dahier wurden in- folge ihrer Zulassung zur Rechtéanwaltschaft bei dem Kal. Landgericht München 1 heute in die diesgericht-
Der Präsident am Königlichen Landgeriht München I:
In die Liste der bei dem Landgerichte zu Neu- Ruppin zugelassenen Rechtsauwalte ift “eingetragen
Königliches Landgericht.
9) Bank - Ausweise.
O. Caspar. Die Revisoren : Fr. Deckert. E. Dekert.
[13900]
Samaden.
Touristen- u. Fremdenhotel. resina u. Morteratschgletscher.
Keine,
T
10) Verschiedene Bekanntma unaen. 2 Hotel Bellevue.
Tägliche Tramway Verbindung mit St; Moriz, Pout- Prachtvolie Aussicht auf die Berninagruppe. — Gute Küche,
reclle Weine. — Pensionspreis mit Zimmer von Fr. 6,50 an. — Elektr, Licht. i Der Eigenthümer: J, Lif,
ugleih empfehle Due Nestaurant
Muottas Murai -
Szen u. Dörfer d-8 Oberengadins.
Schönster Ausfichtspunkt auf Gletscher,
[19979] Pn,
Durch die Vers epung des Kreis-L hierarztes Schmitt zu Kieve- in die Kreis-Thierarztstelle zu Düsseldorf Stadt und Land ist die Kreis- Thierarztstelle für den Kreis Kleve mit dem U. Juli d. J. erledigt, Mit dieser Stelle ist ein Jahresgehalt von 600 4 verbunden.
Ich fordere diejenigen Thierärzte, welhe die Be- fähigung zur Verwaltung einer Kreis-Thierarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be- fähigungsnahweis erbringen und sih um diese Stelle berverben wollen,“ hierdurh auf, mir thre Bewerbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und eines obrigkeitlihen Führungszeugnisses bis zum L, Juli d. J. einzureichen.
Düsseldorf, den 10, Juni 1898.
Der Negierungs - Präsident. In Vertretung: Schreibe r.
[19113] : Zu der am Dounerstag, den §0, Juui a. e., Vormittags 11 Uhr, im Patriotishen Gebäude stattfindenden ordentlichen Generalver ammlung werden die geehrten Mitglieder unserer Bank hier- durch ergebenst eingeladen. Tagesorduung : 1) Vorlegung der Bilanz und Decharge - Er- tbeilung.
2) Neuwahl von Aufsichtsräthen.
3) Sonstige Mittheilungen.
Hamburg, den 12. Juni 1898.
Der Auffichtsrath der
Norddeutschen
Versicherungs & Renuten-Bank. Ad. Freiherr von Brockdorff.
[19980]
Preußischer Veanmten- Verein,
Protektör: Seine Majestät der Kaiser. Wir bringen hiermit die Hauptergebnisse der Nehnung und die Bilanz des Preußischen Beamten- Vereins für das Jahr 1897 zur öffentlichen Kenntniß. (Einundzwanzigstes Rechnungsjahr.
) Einnahme. A. Gewinn- und Verlust-Rechnung für das Jahr 1897. Ausgabe.
M H
1) Veberträge aus dem Vorjahre:
a. Uebershuß aus 1896, zu ver- theilen in 1897
b. Prämien-Reserven
c. Prämien-Ueberträge C
d. Shaden-NResere .. .„.
e, Dividenden zur Auszahlung an die auf Todesfall Versicherten
f. Sonstige Reserven
2) Prämien-Einnahme . .
3) Zinsen und Miethserträge. . ..
4) Kursgewinn aus verkauften Effekten
5) Vergütung der Rückversicherer „ .
6) Sonstige Ginnahmen. . . .
1374033 33 531 202
154 170 957 837 4 438 964
6 765 326 1 671 745
5 819
[48 899 099/21 B. Bilanz vom
M E)
Activa.
1) Wechsel der Aktionäre oder Garanten . 2) Grundbesiß (Geschäftshaus) . O R A 4) Darlehen auf Werthpapiere . 5) Werthpapiere 6) Darlehen auf Policen . ; 7) Kautions-Darlehen an Beamte 8) Reichsbankmäßige Wechsel 9) Guthaben bei Bankhäusern und bei der Reichsbank . . 10) Guthaben bei anderen Ver- sicherungsgesellshaften . .. 11) Rückständige Zinsen(Zinsraten) 12) Ausftände bei Agenten . 13) Gestundete Prämien . . .. 14) Baare Kasse am 31. Dez. 1897 15) Inventar 16) Sonstige Aktiva
219 722/20 37 839 822/80
10 400 — l 901 752/85 2 186 624 51 1514 775/33
44 172 051/09
1) An die Kapital-Reserve :
2) Tantiòómen 3) An die Acttionäre oder Garanten 4) An die auf Todesfall Versicherten dividendenberehtigten Prämien-Reserve 5) Andere Verwendungen : a. zum Beamten-Pensionsfonds b. zum Dividendea-Grgänzungsfonds 6, zum Fonds für Kursverluste
Privatbeamte.
Hannover, den 11. Juni 1898.
1) Aktien- oder Garantie-Kapital . —
2) Kapital - Reservefonds (Sicherheits-
3) Spezial, Reserven :
4) Schaden-Reserven
5) Prämien-Ueberträge 6) Prämien-Reserven / 7) Gewinn-Reserven der Versicherten , — 8) Guthaben
9) Baar-Kautionen E 10) Sonftige Passiva: |
11) Uebershuß ..
a. Sicherheitsfonds (§ 33 der Statuten) b. Kriegs-Reservefonds (§ 33 der Statuten)
zur Dividendenvertheilung 44 9% der
M 1) Vertheilung des Ueberschufses aus dem Jahre 1896: a. zum Sicherheitsfonds . . .. b. zum Kriegsreservefonds . .. c. zu Dividenden an Lebensyer- sicherte d. zum Beamten-Pensionsfonds . 0. zum Dividenden-Ergänzungs- fonds f. Fonds für Kursverluste . , 2) Schäden aus dem Vorjahre: a. gezahlt b. zurüdgestellt 3) - Schäden im Rechnungsjahr : A. dCIObIE b. zurüdckgestellt 4) Ausgaben für vorzeitig aufgelöfte Versicherungen: a. gezahlt b. zurüdckgestellt Lebensversicherungs-Dividende an die Versicherten: Ü, U b. zurüdckgeftelt. ._ Nückversicherung8prämien Agenturprovisionen _— Verwaltungskosten eins{chl. der Steuern 139 523/73 Abschreibungen 3815/42 Kursrükgang der eigenen Effekten 8 324/55 Prämienüberträge . *. R s Prämien-Reserven Ende 1897 , 137 578 237/15 Sonstige Reserven 4 412 99088 1610 568/37
Sonstige Ausgaben [48 899 099!21
Ueberschuß P assiva.
« [d
412 209 41 220
# 870 619 15 000
30 000 4 982
149 334 4 836
2 160 469 64 650
426 190 8 287
850 170}5 107 666
(Siehe die unter 2 u. 3 speziell auf- geführten Reservefonds.) | fonds) 3 024 9207 a. Kriegs-Reservefonds A 641 325.66 b. Beamten-Pensions- fonds „ 163 834.66 c. Dividenden - Ergän- zungösfonts „391 999.91 d. Kaution8fonds . . ,„ 117 415.59 s. Sicherheitsfonds für Verluste anPolicen- | darlehen ; | C TOLerfoRdS S
g. Fonds für verlufste
88 69 486157
L :
37 578 237
anderer Versicherungs- anstalten bezw. Dritter ——
1 388 070} |
a. Ver dem Fälligkeitstermine ge- i leistete Zablungen 234 313/83
b. Lombarddarlehen bei der Reichs- | bank 150 500|—
c. Nicht abgehobene, zur Zahlung stehende Beträge
C. Verwendung des Jahres-Uebershusses.
483 170 48 317
996 158! 90 000|— 42 922/30 20 000|—
1610568|37
1,24 9%
= 1900,00 9/6
Gesammt-Versicherungssfumme Ende Mai 18983: 167 935 6:0 4 j
In den Verein werden aufgenommen alle Deutschen Reihs-, Staats- und Kommunal- Beamten (einshließlich_ der unbesoldeten), Amts- und Gemeinoe-Vorsteher, Standebbeamte, Postagenten, Beamte der Sparkassen, Genossenschaften und Kommandit - Gesellschaften, Geistliche, Lehrer, Rechtsanwalte, Architekten und Ivgenteure, Redakteare, Acr;te und Apotheker, Thierärzte und Zahnärzte, ld und a, D.,, Militäc-Aerzte, Militär-Apotheker und sonstige Militär-Beamte, sowie die auf Wartege oder Ruhegehalt geseßten Beamten, feruer weiblihe Beamte (z. B. Lehrerinnen, Auffeberinnen), aue im Vorbereitungsdien| zur Beamtenlaufbahn b: findlichen dienenden Perjonen, Beamte der Standes - Herrschaften, Wirthschafts - Inspektoren Molkereibeamte, Grubenbeamte, Fabrikbeamte, Beamte der Dampfkessel - Revisions - Vereine und
O'fiziere s. V-
Zivil - Versorgung und Gutsverwaiter, sonstige
und die im Heere auf
Orientierende s versendet die unterzeichnete Direktion auf Anfordern kosten- und portofrei.
Die Direktion des Preußischen Veamten-Vereins.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi
é 140.
Fünste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 16. Juni
Der Inhalt dieser Beilage
in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels-, Genoffenscha
Faÿßrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen
Central-Handels-Register für
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur all Berlin auh durch die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs- und Sodiclió
oft - Anstalten, für reußishen Staats-
hen Staats-Anzeiger.
1898,
-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, jowie die Tarif- und
latt unter dem Titel
das Deutsche Nech. (r. 1404.
Das Central - Handels - Register für das D i i ä is Fe] gay reis beträgt Ï U 50 L fir es Bierteljt L, MEN Cesgeut U der Regel Mali,
j Der — Einzelne Nummern kosten 20 H. —
——————————— nitt f ten Mm c D O S
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 140 4. und 140B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Fär die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genanuten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung etnes Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- H ist einstweilen gegen unbefugte Benugzung ge ;
Klasse.
4. H. 19582. Gehänge für Beleuchtungs- Eörper. — Harry Hateley, Erdington, Warwick, Englard; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin N W., Luisenstr. 43/44. 30. 11. 97.
5, H. 19 170. Steuerung für Gefteinsbohr- maschinen mit Stoßkolben. — Henry Richard Hauxock, Henry Lipson Hancock u. Leigh George Hancsck, Moonta Mines, Süd- Australien ; Vertx.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- ftraße 43/44. 25. 8. 97.
8, D. 8887, Als Kluppen- oder Nadelglied verwendbares Kettenglied für Gewebesyann- maschinen. — Franz Deißler, Berlin, Melchior- firaße 45. 18, 3. 98.
8. S. 7704. Verfahren zur Ueberführung von Orxy- und Sulfooxyindophenolthiosulfosäuren in die Chromlacke von Thiazinfarbstoffen. — Saudoz & Co., Basel; Vertr: Dr. Rich. Wirth, Frank- furt a. M. 30. 12. 93.
S. S, SS1LS8,. Verfahren zur Ueberführung von Sulfooxyindophenolthiosulfosäuren in die Chrom- lade von Thiazinfarbftoffen; Zus. z. Anm. S. 7704/8b. — Sandoz «& Co., Basel; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 15. 11. 94.
10. A. 5717. Maschine zum Bearbeiten von Torfs: ken für Kohlenanzünder. — Joseph Nhrens, Berlin, Thurmstr. 45, 2. 4. 98.
10, F. 19389, Vorrihtung zum Trocknen und Verkohlen von Holz, Torf u. |. w. — Dr. Hermann Fischer, Dresden: Plauen, Kaigzer- firaße 60. 9 12. 97.
15. Sch. 11 6983. Typenstangen-Schreibmaschine. c Bol Schade, Stegliy, Albrehtstr. 119.
17. F. 10 332. Kondensator mit dünnblätterigem Drahtgewebe oder durchlochten Platten als Kühl- flähen. — Baron Charles Stewart Forbes, Schloß Newe, Strathdon, Oberdeenshire, Schott- land; Vertr.: H. E. Witt, Hamburg. 18.U1 97
18. B. 22467. Verfahren zur Herstellung des Rohproduktes für geförntes Stahlmaterial zum Schleifen u. Polieren. — Backhaus «& Langeufiepen, Leipzig-Plagwiß. 7. 4. 98,
20. D. 8890, Vorrichtung zum Aufgleisen von Eisenbahnfahrieugen. — Gustav Dicfertmann, Berlin W., Schaperstr. 34. 19. 3. 98.
20, K. 15 809. Verrichtung zum selbstthätigen Oeffren und Schliceßen der Wegeshranken. — Adolf Keydell, Halle a. S. 5. 11. 97.
20. W. 13 706, Auf der Lokomotive anzu- bringende, für den Führer bestimmte einftellbare Signalvorrihtung. — Harry De Wallace, Wabasha Street 646, St. Paul, Minnesota, D A.; Vertr.: Nichard Lüders, Görliß.
21. H. 19255. FJsolterender Träger für die Œleftroden galvanisgzer Elemente. — Hhydra- Werke Krayn & König, Berlin, Oranien- burgerstr. 5. 16, 9. 97.
21. K. 15 698, Fernsprehautomat. — Christen Heiberg Kahrs u. Thorkild Aschehoug, Chriftiania ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1. 10. 97.
æ8. R. 11 699. Verfahren und Einrichtung zur Herftellung pulyerförmiger Seife. — Ernst
Noft, Dresden. A., Rosenftr. 103. 8. 12. 97. 24. F. 10 792. Feuerungsanlage mit einem
hinter der Feuerbrücke angebrachten Prellbogen.
L Tie NENOLeY ckΠCo., Leipzig-Neudniy.
26, G, 5725. Kuppelung für die bewegten Theile von Gasfelbstzündern. — Herm. Ehlert, Berlin, Höchsteftr. 17. 10. 1. 98.
29, D. 8456. Maschine zum Brechen, Schwingen und Gntrinden von Pflanzen\tengeln u. dgl. — Charles James Dear, 127 ?3ictoria Street, London, Westminster; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 6. 9. 97.
30, V, 3058, ‘ElektrisGe Bohr- und Fräs- maschine für zahnärztliche Zwecke. — Paul Volland, Berlin S., Prinzenstr. 87. 18. 11. 97.
84. D, 8484, Abocrtsig. — Florimont Dumay, Charleroi; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 16. 9. 97.
34, D. 8G6GL, Einftellbares Bügelkissen. — Josef Dvorak, Andernach a. Nh. 22. 12. 97.
34. F. 10460, Väscheklammer. — Emil Richard Füchsel, Hermsdorf S..-A. 7, 1. 98.
34, G, 0 770, Selbstthätiger Feueranzünder. — _ Johann Gerftel, Worms a. Rh., Juden- gasse 18. 8. 9. 97.
34, H, 18885. Speiseventil für Spiritus- Gaskocher. — Gustav Helms u. E. Schont, Forhach i. Lothr. 21. 6. 97.
88, B, 21 097. Walzenvollgaiter. — Burk: Jett Ls Söhne, Reichenbach - Freudenzjtadt.
89, D, 8547, Verfahren zum Regenerieren von bulfanisiertem Weihgummi. — Deutsche Gummi- Gesellschaft G. m. b. G., Fraaf- furt a. M. 21. 10. 97.
L, B. 19616. Ein Hut mit eingefaßter
Krempe. — Thomas William Bracher, New York, Green-Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32, 14. 9. 96.
Klasse.
42. O. 2831. Selbstverkäufer für eine oder mehrere Karten u. dgl. -— Oskar Oehring, Eisleben, Markt 23, 16. 2. 98.
42. N. 11 833, Flügelrad - Wassermesser. — Emil Rinugier, Zofingen; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 8. 2, 98.
42, W. 13 546, Apparat zum Entwerthen von Marken. — Alfred Edwin Whitchead, Brooklyn; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfut M A0 12-97
46, H. 18 746, Zweitaktexplosionsmaschine, — Charles Edouard Heuriod, Rue Franche 23, u Ses Vertr. : Richard Lüders, Görliß.
D907
Der Patentsuher nimmt für diefe Anmeldung die Nehte aus § 3 und 4 des Uebereinkommens zwischen dem Deutshen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 (N. G. Bl. 1894 S. 511) auf - Grund einer Anmeldung in der Schwetz vom 22. September 1896, welhe am 28. Fe- bruar 1897 zur Eintragung des Patents geführt hat, in Anspru.
49, B, 21 786, Werkzeug zum Eindrücken von Nillen oder Vertiefungen in die Ver- bindungbftellen der rohrförmigen Gestelle für Fahrräder u. dgl. — Frederick Billing, William E Partridge u. William S. Middleton, Birmingham, Engl. ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 12. 97.
49. B. 22206. Verfahren zur Herstellung von Spiralbohrern mit zwei Schneidrippen. — alidor MEIERLEA München, Kaufingerstr. 12.
49, S. 20 049. BorriWtung zum Abstellen des Antriebes bei Drehbänken und ähnlichen Ma- schinen. — Carl August Hoffmann, Oetßsch b. Leipzig, Staedtelnerstr. 44. 4. 3. 98,
49. S. 20240. Dur L3öthrohr - Druekluft sih sfelbstregulierende Löthlampe. — Philipp Heinz und Johann Heinz, Pforzheim. 12. 4. 98.
49. K. 15 237, Treibapyarat für hydraulishe Arveitsmaschinen. — Paul Kühne, Berlin NW,, Luisenstr. 48. 19. 5. 97.
49, M. 13 638. Verfahren zur Herstellung von Röhren durch Scchrägwalzen. — Alfred Mannesmaunn, New - York; Vertr.: Frl. Berra Mannesmann, Nemscheid-Bliedinghausen. L Le O
57, Sch. 11 969. Wehselvorrihtung für ge- shnittene Films. — Wilhelm von Scheve, Deutsch-Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 39. 15: 10,96.
58, Sch. 13 348, Antriebsvorrihßtung für un- unterbrohen arbeitende Ballenpressen. — G. Deduttd, Paudeb arge Neustadt, Lüneburgerstr. 22.
pi v: 08
59, W. 13700, Doppeltwirkende Membran- pumpe. — Nestor Albin Wahtola, Jronwood, Michigan; Vertr. : N. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 7. 2. 98.
63. F. 10409, Während der Fahrt sich selbst- thätig ausfcaltende Fahrradvumpe. — Max Friedlaender u. Alfred Ewald, Berlin. A0, L, 9G,
63, H, 17 632. Anzug- und Bremsvorrichtung für Lastfuhrwerke, Straßenbahnwagen u. dgl.; Zus. z. Pat. 89 569, — Conrad Hoe, Beclin, Stallschreiberstr. 10. 30. 7. 96.
63. K. 15318. Mit Luftkissen versehene Nabe. — W. A. Konemaun, London 462 Strand; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u, W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 14. 6. 97.
63. P. 9645, Beim Stürzen der Reiterin sich selbstthätig lösender Sattelknopf an Damen- sâtteln. — Perlai William Peters, Washington, 1742 N.-Street; Verir. : Hugo Pataky u. Wil- helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 3. 98.
63. R. 11 607. Fahrradsiy. — Carl Rauhe, Düffeldorf, Königsallce 4. 8. 11. 97.
63. N. 11985, Beim Kurvenfahren {ih \{chräuftellendes Sattelgestell für Dreiräder u. dgl. 7 Ln Recke, Rheydt, Negbz. Düsseldorf.
63, Sch. 13 386, Auf die Nabe des Hinter- rades wirkende Bremse für Fahrräder u. dgl. — Peter Schorsch u. Franz Ullrich, Krammel b. Außig a. E. ; Vertr.: G. Braudt, Berlin SW., Kochstr. 4. 21. 2. 98.
64, T. 5579, Vershlußsihecung, — Henry Edward Taaffe, Midicall Hall, Waterloo Place, Londonderry, Îrl.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kodftr. 4. 9. 10. 97,
65, G. 11782, Lagerung cines trommel- förmigen Schiffepropellers. — Frank Alexander Ludwig Grunow, New-Orleans, Louisiana ; Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 13. 9. 97,
65. S. 10587, Anlage zur Bethätigung von Elektromotoren zur Einstellung eines Schiffs- ruders odr anderer Apparate. — Société Sautter, Harlé & Co., Paris; Vertr.: Carl Hetnrih Knoop, Dresden. 7. 8. 97.
72. B. 20 672. Selbstthätige Feuerwaffe mit verriegeltem Verschluß und verschiebbarem Lauf. — John Moses Browning,« Ogden, Grafschaft Weber, Staat Utah, V. St. A.; Vertr : Nobert A A Berlin W., Potsdamerstr. 141.
NE A dada Ra
+ 5: 4202. Korn für Schußwaffen. — Jo-
hannes Christian Johansen, Min ad? 4, u. Laurik Peter Jensen Vorslund Kjaer, Hol. bergégade 3, Kopenhagen; Vertr. : Ottomar R. Schulz u. Dito Siedentopf, Berlin W., Leipziger- straße 131. 2. 5. 96.
72, M. 14 890. Zylinder-Verschluß für Selbst-
[ader mit gleitbarem Lauf. — Ferdinand Ritter vou
Maunlicher, Wien I, Getreidemarkt 10; Vertr. :
f C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden-
iraße 80. 20. 1. 98.
. N. 4358. Knallrohr; Zus. z. Anm.
B. 21 843/72. — Anton Niemezik, Berlin,
Brüdlenstr. 7, u. Walter Brückner, Sobern-
heim a. N. 12. 3. 98. Rükstoßlader mit gleit- A. W
2
72, Sch. 12 602, barem Lauf und Verschlußzylinder. — A. W. Schwarzlose, Suhl i. Th., Hotel Deutsches Haus. 13. 5. 97.
75, M. 13446, Verfahren zur Darstellung von Chlorkalium und Chlormagnesfium aus Carnallit; Zuf. Ae 91 906. — Dr. Wilbelm Meyerhoffer, Wilmersdorf b. Berlin, Uhland- straße 39. 30. 11. 96.
76, S. 11205, Cme appara für Wölfe. So sSgergele Hof a. S., z. Zt. Reutlingen, Württ., Spinn\chule. 14. 3. 98.
76. Sch. 13 631. Spindelantrieb-Vorrichtung für Selfaktoren mit mehreren Spindelges{chwindig- keiten. — Oscar Schimmel & Co., Aktien- gesellshaft, Chemniß. 2. 5. 98.
77. M. 12882. Flugmaschine. — Paul Molnár, F: W. Rogler u. Hans Hörbiger, Budapest; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 13. 5. 96.
77, Eh. 13 088, Schiebersteuerung für Spiel- zeug - Dampfmaschinen. — Firma Jean Schoenuner, Nürnberg, Dammstr. 7. 12. 11. 97.
80, E, 5727, Miesitroamninel mit veränder- barem Zelleninhalt für die zur Briquetfabrikation dienenden Materialien. — Jos. Engels, Ham- merthal a. Nuhr. 11. 1. 98.
S0, R. 11190, Form und -Verfahren zur
. Herstellung tragfähiger Betonwaaren u |. w. — Fuiß Carl Reinke, Grabow a. O. 29. 5, 97.
S5. K. 16 017. Woasserpfosten. — Henry Max Kunz, 484 Belmont Avenue, Brooklyn; Vertr. : Se R Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
86, G. 12071. Offenfah-Jacquard-Maschine ¿ur Herstellung von gemustertem Doppelplüsh. e 00D, Girnties & Co., Oedt b. Krefeld. D E: z
86. G. 12167, Offenfah-Jacquard-Maschine zur Herstellung von gemustertem Doppelplüsch. 4 E Girmes «& Co,, Oecedt b. Krefeld.
86. M. 15 005. Blattstehmaschine. — Ma- s chinenfabrik Rüti vorm. Caspar Honegger, E Saweihs Vertr.: Karl J. Mayer, Barmen.
86, S, 10747, Schüyßenwehsel mit endloser Schüyzenkastenkette. — Ferdinand Sicker, Warschau, Marzalkowska 34 M 15; Vertc.: F. C. Glasec u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- straße 80. 13. 10. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
84. D. 8389, Tauwerglode für Preßluftgrün- dungen wit zwei beweglihen Seitenwänden. Vom 27. 1. 98.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zu rüdgenommen. Klafse.
34. Sh. 13198, für Haken u. dgl. Vom 17. 3, 98
42. St. 4931. Wandtarte. Vom 10. 3. 98.
63. R. 11 558, Bremsvorrichtung für Fahr- räder. Vom 10. 3. 98,
63. S. 9701, Maschine zum Falten an Porte- moonaies, Taschen u. dgl. Vom 10. 3. 98. 63. S. 9848. Dur Gegentreten bethätigte
Bremse für Fahrräder. Vom 7. 3. 98.
68. S. 10 332. Dur Gegentreten bethätigte Bremse für Fahrräder. Vom 7. 3. 98.
77, B. 21355. Springstange. 10. 3, 98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Änmeldung imi Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die naGstehend bezeihnete, im Neids-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An-
meldung ist cin Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Kiasse.
52, L, 10 352, Vorrichtung an Rund- und Flawzkettelmashinen zur Herstellung eines knoten- on. A, Ers ANgEnen Doppel-Kettenstichs. om 0. (. .
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
Klasse. 21. 84810, Ewald Leimer, Berlin 80.,
Köpenierstr. 110. — Sammlerelektrode mit Ent-
Lösbare Wandbefestigung
gasungseinrihtung, Vom 14. 3. 95 ab,
en
Klasse.
21, 86595, Ewald Leimer, Berlin 80. e L —— S P uit
ntgasungseinrihtung; Zuf. z., Pat. 1 Vom 11. 8. 95 ab. b
21. 88 610, Ewald Leimer. — Sammler- elektrode mit Entgasungseinrihtung; 2. Zuf. ¿. Pat. 84810. Vom 25. 10, 95 L
42, 89 058. Deutsche Mutoskop- u. Vig- grany- Versa mit beschränkter Haftung, ; A SARRRN, 54, — Stroboskop. Vou
Es anv.
42. 97515. Frauz Schmidt « Ha Berlin S. Stab erie 4. — S vetcoaie zur Ausführung der Hallwachs'shen Methode für die Bestimmung der Lichtbrehungsverhältnisse
von Flüssigkeiten. Vom 21. 4. 97 ab.
89. 98444, Halle’she Maschinenfabrik und Eisengießerei, Halle a. S. — Verfahren zur Beseitigung von Feinkorn beim Verkochen El ac: 9 wgs im Vacuumapparat. Vor
. 9. 96 ab.
9) Aenderung des Wohnortes.
Der Inhaber der im Reichsanzeiger vom 12. 5. 98 unter Kl. 34 veröffentlihten Patentanmeldung auf eine „Dampfbügel-Maschine“ — E. 5762 — wohnt in Nymphenburg b. München.
6) Löschungen.
2. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 71688 89197. 6: 41207 41529 53 486 83 460. #7: 92633. S8: 88304. 10: 86143. 12: 90878. 13: 71931. 14: 69656 78809 87 688. 15: 77798 83651 84938 85 781 92 065. 19: 90866. 20: 91425 96632. 21: 87795 90623 91552. 24: 77654 88316. 25: 88792, 832: 80743. 33: 88482 88932, 34: 83197 88291 91101 91267 91430 93 618, 36: 78811 88250. 37: 59710. 38: 84956 92091. 42: 77930 93 734 94 905. 44: 95462. 45: 93927. 47: 45341 90 684 95 450. 49: 83503 85 044 89646. 5Lz 38 822 85 912 92133. 53: 88226. 54: 83 704. 683: 90231 92159. 64: 82741 84902 94 723. G68: 65 874 84875, 74 : 69220. 75: 73 611. 77: 86220 95825. 78: 89700, 80: 60 306. S1: 83147. 84: 55005. S6: 72593 90 707. S9 : 65 922.
b. Jufolge Verzichts.
S: 29345. 21: 71474. 47: 28258. e. Jnfolge Ablaufs der gesetblichen Dauer.
26: 29 323. 42: 25658. 53: 25 916 29 843 35 558 47 530, S0: 27 083.
Berlin, den 16. Juni 1898.
Kaiserliches Patentamt.
von Huber. [20108]
, _Das Wirthschaftsjahr 1897,
Die Handelskammer zu Minden {hickt ihrem Jahresbericht für 1897 folgende Bemerkungen über die allgemeine Lage von Handel und Jn- dustrie voraus: Die wirthschaftlihe Lage im Jahre 1897 war, wie im allgemeinen im Deutschen Reiche, so auch in diesem Handelskammerbezirk günstig. “Die Fabrikanlagen waren bei guten Preisen flott beshäftigt. Der Groß- und Kleinhandel fand einen \tets aufnahmewilligen Markt. Besonders in den ländlichen Bezirken haben die Kleinhandlungen einen besseren Geschäftêgewinn erzielt als im Vor- jahre. Es bestätigt dies die Thatsache, daß auch die Lage der Landwirthschaft sich merklih gebessert hat. Der Aufschwung des wirthschaftliGen Lebens scheint weiterhin eine aufsteizende Richtung zu verfolgen. Jedenfalls hat die Güter- erzeugung die Aufnahmefähigkeit des heimischen Marktes noch niht überholt. Dazu kommt die dur Handelsverträge ermöglihte Ausdehnung und Be- festigung der auswärtigen Handelsbeziehungen. Œin Merkmal der anhaltend günstigen Lage sind das Bedürfniß nach vermehrten - Arbeitskräften und die Steigerung der Arbeitslöhne. Die leßten Jahre dürften endgültig den Beweis geliefert haben, daß der deutsche Handels- und Gewerbefleiß dewjenigen an- derer Länder durchaus niht nahfteht. Er hat bereits die frühere Vorherrschaft des englishen Einflusses erschüttert. Ein mächtiger Hebel zur Erhaltung der wirtbschaftlihen Lage auf ihrer derzeitigen
öhe wird von uns in dem Ausbau von Waser- traßen gesehen. Für uns kommt hierbei die Ver- wirklihung des Mittellandkanal-Projektes und die Weserkanalisierung in Betracht,
Acetylen in Wissenschaft und Industrie. Zentralorgan für die Gesammtinteressen der Acetylen- und Carbidtechnik. Unter Mitwirkung hervorragender Fachgenossen, herausgegeben von Dr. M. Alt Vetlin N., Brunnenstraße 109, Dr. Karl Sthe Wilmersdorf-Berlin, Güngelstraße 43. Verlag von Carl Marhold in Halle a. S. Heft 10. — Inhalt: Ed. Cedercreuyz: Die Verunreinigung des technischen Aceiylens. — Dr. Edgar Odernbeimer: Ueber die Reinigung des Acetylengases. — Acetylenentwickler. — Nicolai: Ueber Carbidfabrikation. — Wissenschaft- liche und tehnishe Mittheilungen : Ueber das Zurück- schlagen der Acetylenflamme. Ueber die Auösichtex des Acetylens in Mexico. Ueber die Bedeutung des Acetylens für photographische Zroecke. Anwendung des Calciumcarbids im Ackerbau. Zur Acetylen- explofion in Hochheim bei Erfurt. — Bücherschau... — Notizen. — Patentshau. — Neubauten.