E E E E N
E E E
E, etreffen die Ausübung des BEAUgELEME auf nom. 4 300 000.,— Aktien
er Bremer R E E en A. - G. | vorm. C. H. elsen. Nach Beschluß der ordentlihen Generalversammlung vom 26. März 1898 foll das Grundkapital unserer Gesellshaft durch Ausgabe von 300 Stück neuer, auf den Inhaber lautender Aktien zu je 1000 4 um den Betrag von 4 300 000.—, also von 46 1 200 000.— auf 4 1500 000.—, erhöht werden. / Der Bezug dieser Aktien soll den bisherigen Aktionären nach Maßgabe ihres Aktienbesißes zum
reise von 115% angeboten werden. E Demgemäß fordern wir hiermit die Besißer von Aktien unserer Gesellschaft zur Ausübung des
Bezugsrechts unter nahstehenden Bedingungen auf: | x 1) Die Anmeldung muß in der Zeit vom 20. Juni bis zum L. Juli 1898 eins{ließlich in Bremen bei der Bremer Filiale der Deutschen Bank in den üblichen Geschäfts-
stunden erfolgen. i
9) Anmeldungsberehtigt sind die Besißer von Aktien dergestalt, daß auf einen Nennbetrag von A 4000.— alter Aktien eine neue Aktie zu 4 1000.— Nennwerth bezogen werden kann.
3) Der Bezugspreis beträgt 115 0/ oder 4 1150.— für die Aktie zu 4 1000.— Nennwerth. E ist spätestens am L. Juli d. J. zuzüglih des Schlußnotenstempels voll zu
ezahlen. : : ;
4) Bei der Anmeldung is ein doppeltes Verzeichniß derjenigen Aktien, für welhe das Bezugs- recht ausgeübt wird, in arithmetisher Nummernfolge einzureichen. Zugleich ist der Besiß der Aktien dur Vorzeigung derselben nahzuweisen. Die Aktien, für welche das Bezugsrecht ausgeübt ist, werden abgestempelt und sodann dem Einreicher zurükgegeben. /
5) Die Ausübung des Bezugsrechts erfolgt durch Ausfüllung eines in zwet Ausfertigungen ein- zureihenden Zeichnungssheines. Formulare zu den Zeichnungssheinen können bei der Bremer Filiale der Deutschen Bank in Bremen in Empfang genommen werden
6) Nach erfolgter Einzahlung des Bezugspreises werden die neuen Altien nebst Zinsleisten und Dividendenscheinen für 1898 und folgende Jahre ausgehändigt. Die neuen Aktien nehmen an der Dividende des Jahres 1898 in der Art theil, daß fie die Hälfte des Prozentsayes beziehen, welher auf die alten Aktien entfällt. “Vom 1. Januar 1899 ab sind die neuen Aktien mit den bisherigen Aktien gleihberechtigt.
Grohn-Vegesack, im Juni 1898,
Bremer Tauwerk-Fabrik A.-G. vorm. C. H. Michelsen.
{20876]
Gewinn- und Verlusirehnung der Bergedorfer Gas-Compagnie Soll. pro 30. April 1898S, Haben.
E » Le A M. A M. \ A
Kohlenverbrauh 15 502|— | Gewinn-Vortrag aus 1896/97 2 259 07 Arbeitslöhne 3 928/62} Privatgas 33 212 85 Kosten der Straßenbeleuchtung 516/35} Straßengas und eigner Verbrauh . . „j 1881 — Reparaturen 860/20] Koks-Konto 4 593 50 Steuern und Versicherung 1 261/82} Theer-Konto 151570 Hinfen 276/15} Ammoniakwasser 115|— assergeld und Diverses 693/65] Diverses 470 50 Geschäftsführer 1 850|— Direktion 1 500|— Betriebsübers{chuß : Dividende 6F 9/o Erneuerungsfonds Bortrag auf 1898/99
„2458.83 | 17 658/83
44 047/62 44 0476: Bilanz. Passiva.
Mb | S Bau-Konto 176 170/78] Aktienkapital Kohlen-Konto 1 950|—|| Reservefonds Koks-Konto 280|—|| Erneuerungsfonds Gasuhren-Konto 2548/94] Gefellshaftsvermögen Geschäftsführer-Kafse 2 155/19 Borschuß des Vorstandes 183 104/91 183 104
Bergedorf, den 30. April 1898,
Der Auffichtsrath.
J. H. Hettstedt jr.
H: H. Bex.
Die Dividende ist sofort an unserer Kasse zahlbar.
Activa.
Der Vorstand. Otto Meyer, Direktor.
L) Zoologischer Garten. Activa. Bilanz-Konto.
M. A | T4 a n 6200061 D1 Aktienkapital 525 000|—
„ % 811,15] 261 872/661] Hypothekenshuld an Peter Querling 6 000|— 62 200|— Ünfallversicherungsrücklage M. : b u 0 B
Passiíva.
Grunderwerb Neuerwerb
Garten-Anlage Bauten g Nbonnementsreserve . . .
Neu- und Umbauten „ 15 338,40| 23752233 Ee Lur Anlage eines Gas- und Wasser-Anlage .. 7400—}| N ? Brief O rüdcken 9 M hen Mobiliar 3 519 Rückständige Pflanzenrehnung Thiere Ankauf Geburten Geschenke 421 241,41 Ab:
Verkauf Æ 1 688,20
Verlust . „ 1 326,—
Abschreib. „, 5227,21 M8 241,41 13 000|— Weinbestand 2 500|— Wertbpapiere 16 573176 Ausstände 3215/80 Pflanzenbestand 6192/36 Gewinn- und Verlust-Konto . . . 5 513/26 Kassenbestand 138/73
626 14876 626 14876
Zoologischer Garten.
Soll. Gewinn- und Verlust-Kouto. Haben. Unkosten : M S inn: M |S Gehälter der Beamten 4 700/—|| Eintrittsgelder 35 061/80 Löhne der Thierwärter, Schreiner, Nacht- Einnahme von Abonnenten 26 602/75 wächter 2c 8 662/22 8 756/38 Futter- und Verpflegungskosten . .. 31 026/2011 Pacht 6 445|— Bekanntmachungen und Drucksahen , . | 2208/57] Weingewinn 834/55 Ausbefserungen 3413/36} Thiere: Dee, und Beleuchtungskosten . . . 1 1703/95 Geburten M. L aer eedarf d Éd (A 464/20) Geschenke 36, 2 827 nterhaltung de artens 5 021/581 B etri : t o ao ao) e e011 GIO— P EIEENGQUEION : E Allgemeine Unkosten .. . Í 1 658/60 Versicherung und Steuern „. 5 1307/40 E Do a oa d os 4 2 109/00 Unfallversiherung . . 450|— Thier-Konto: Abschreibung . .. . . .M.5 227,21 E e oco ov n 4 10201 6090321
80 832/24 Düsseldorf, den 31. Dezember 1897. Zoologischer Garten.
: Justiz-Nath Kramer. A. Lücker. Geprüft und mit den Belägen verglichen. Düsseldorf, den 26. Mai 1898.
A, Bagel.
Ern} Cramer.
[20954]
Hiermit laden wir unsere - Herren Aktionäre
ergebenst ein zu der am E den 6. Juli cr.,
Vormittags 10 Uhx, im Hotel Bussilliat zu
Uslar stattfindenden eralversammlung.
Tage®orduung :
1) Geschäftsbericht untd Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes.
2) Wahl.
SFnventur und Bilanz liegen zur Einsicht unserer
Herren Aktionäre im Fabrikkomtor aus.
Zuckerfabrik Uslar.
[2087] Aktiengesellschaft „Bielefelder Reitbahn“.
Zu der am Sonnabend, den 16, Juli, Nachmittags 3 Uhr, in der Ressource zu Biele- feld stattfindenden Generalversammlung der Aktiengesellshaft „Bielefelder Reitbahn“ werden die Herren Aktionäre nach Art. 8 der Statuten hierdurch ergebenst eingeladen. Bielefeld, den 20. Juni 1898, Der Vorftand. Zweck und Tagesorduung : Nang der Bilanz und Beschlußfassung arüber.
(2088) Dortmunder Steinkohlen-Bergwerk
Louise Tiefbau. Der am 1. Juli d. Js. fällige Kupon Nr. 12 unserer 4¿°/6 Partial - Obligatiouen gelangt vom genaunten Tage ab bei der Gesellschaftskasse zu Barop, bei der Direction der Disconto-Gesellschaft in Berlin und bei dem Bankhause M. A. von Rothschild «& Söhne in Frankfurt a. M. zur Einlösung. Barop, den 15. Juni 1898.
Der Vorstand.
[20619] /
Die am L, Juli 1898 fälligen Kupous
unserer Obligationen werden vom 21. cr. ab
bei unseren Zahlstellen in Berlin, Breslau,
E a. M., Hamburg und Leipzig ein-
gelöit.
Berlin, den 15. Inni 1898.
Allgemeine Deutsche Kleinbahn-Gesellschaft Actiengesellschaft.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
[20961] Bekanntmachung. Die Generalversammlung der
Grundslücserwerbsgenossenschaft zu Berlin,
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Í Haftpflicht, findet am Mittwoch, den 29. Juni, Vor- mittags 9 Uhr, im Bibliotheksaal des Bundes der Landwirthe, Defsauerstr. 7 pt., statt. Die Tagesordnung ist folgende: 1) Geschäftsberiht für das Geschäftsjahr 1897 und Antrag auf Entlastung des Borstandes, 2) Beschlußfassung über einen dur die ver- änderten Verhältnisse gebotenen Nachtrag zu dem Vertrage zwischen der Genossenschaft und dem Bund der Landwirthe, 3) Beschlußfassung über Aenderungen bezw. Kürzungen des Genossenschafts\tatuts,
4) Vorlegung des Entwurfs eines von der Ge- nossenscha\t gewünschten Privatabkommens. Die Bilanz und die Gewinn- und Verlust-Be- rechnung liegen seit heute in dem Kassenzimmer des Bundes der Landwirthe, Berlin SW., Deffauer-
straße 7, I, zur Einsicht aus. Berlin, den 18. Juni 1898. Der Vorstaud. von Ploet. Dr. Roesicke. Plaskuda.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten. [20785] Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Königlichen Land- gerihte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Gerichte-Afessor a. D. Cornelius Menzen in Köln eingetragen worden.
Kölu, den 16. Juni 1898.
Der Landgerichts. Präsident. In Vertretung: Dr. Traumannu.
[19971] Bekauntmachung.
In die bei dem unterzeichneten Gerichte geführte Liste der Rechtsanwalte is unter Nr. 5 der RNechts- anwalt Gustav Moehrcke in Ragnit heute ein- getragen worden. /
Naguit, den 10. Juni 1898.
Königliches Amtsgericht. Braune.
9) Bank- Ausweise. 87]
[207 Uebersicht der
Sächsischen Vank zu Dresden
am 15. Juni 1898, Activa.
Kursfähiges Deutsches Geld. . #. 23 553 424. Neichskassenscheine e L A Noten anderer Deutscher
B s 6 14 546 400. Sonstige Kassen-Bestände 1 477 805. Wechsel-Bestände : 67 417 847. Lombard-Bestände . 2716 150. Ge A 1 231 979. Debitoren und sonstige Aktiva . 5 802 930.
Passiva. Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000. — è 5 027 256.
Reservefonds . . . E Banknaoten im Umlauf . .. 52 323 500. — TägliÞh fällige Verbindlich- E E a R A 16 146 137. — An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . E 13 757 201. — Sonsikue Passiva s e 4 513 986. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden : h. 3 473 681. 93 Die Direktion.
le E Ed
[20786]
Stand der Vadischeu Vauk
am 15. Juni 1898, Activa.
C 5 149 920
Reichskassensheine. . . . . 26 010 Noten anderer Banken . . 59 500 Wechselbestand . E e 21 871 954 Lombard-Forderungen . . « « 847 890 E e s 215 866 Sonstige Aktiva Giagaly 2 192 653 30 363 795
Passìiva.
Grundbu e G9 000-000
Me O s oe 1 734 023/78 Umlaufende Nota „ «1+ 14 964 300|— Täglich fällige Verbindlichkeiten . 4 180 638198 An Kündigungsfrist gebundene c O —_— |— Gde Da E a4 484 832/42 M180 363 795|18 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen M 1 771 146,66.
10) Verschiedene Bekannt- machungen. [19979] Bekauntmachung.
Durch die Verseßung des Kreis-Thierarztes Schmitt zu Kieve in die Kreis. Thierarztstelle zu Düsseldorf Stadt und Land ist die Kreis-Thierarztstelle für den Kreis Kleve mit dem L. Juli d. J. erledigt.
Mit dieser Stelle ist ein Jahresgehalt von 600 verbunden. Z
Ich fordere diejenigen Thierärzte, welhe die Be- fähigung zur Verwaltung einer Kreis-Thierarztstelle erlangt haben oder innerbalb Jahresfrist den Be- fähigungsnachweis erbringen und fih um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir thre Bewerbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und eines obriakeitlichen Führungszeugnisses bis zum 1. Juli d. J. einzureichen.
Düsseldorf, den 10. Juni 1898.
Der Regierungs - Präfident. In Vertretung: Schreibe r.
[20788] Bekanntmachung.
Seitens des A. Schaaffhausen"schen Bauk- vereins hierselbft ist bei uns beantragt worden, (4 20 000 000 4% ige Obligationen der Contineutalen Gesellschaft für elektrische Unteruehmungen in Nürnberg (Serie I Nr. 1 bis 20 000) zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulassen.
Kölu, den 15. Juni 1898.
Bulassungs|ßelle für Werthpapiere an der Börse zu Köln. Gustav Michels.
[20512] Bekanntmachung.
Die von Morftein’she Multiplex Gasferu- zünder-Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist zufolge Beschlusses der Gefellshafterversammlung vom 31. Mcái 1898 aufgelöst, der Unterzeichnete ist zum alleinigen Liquidator bestellt.
Die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sih bei derselben zu Händen des Unterzeichneten zu melden.
Der gesammte Geschäftsbetrieb, die Aktiva und Passiva der aufgelösten Gesellshaft sind auf die Firma „Multiplex Internationale Gaszünder Gesellschaft m. b. H.“, Geschäftslokal Kronen- straße 10, übergegangen.
Berlin, den 15. Juni 1898.
Der Liquidator : Paul Michaelis, Rechtsanwalt, Hinter der Katholischen Kire Nr. 2.
[20881]
Wachstuchfabrik u. Weberci Griesheim a. M.
G. m. b. H.
Nach Vorschrift des Artikels 4 der Bedingungen für unsere 47 9/6 Prioritäts Anleihe x. Hypothek findet die 9. planmäßige Ausloosuug und eine auftergewöhnliche Ausloosung von #4 22 000 von Partial-Obligationen am 5. Juli l. J., Nach- mittags 5 Uhr, im Bureau des Kgl. Notars, Justiz-Raths Dr. Juo zu Frankfurt a. M. ftatt. Zu diesem Termin ist jedem Vorzeiger einer Partial- Obligation der Zutritt gestattet.
Griesheim a. Main, 17. Juni 1898. Wachstuchfabrik u. Weberei Griesheim a. M. G. m. b. H.
Dr. Max Seidel.
[20953] Bekanatmachung. Der Familientag des Geschlechts
von Tiele-Winekler findet statt am vierzehnten Juli 1898, Vor- mittags 1027 Uhr, in Moschen bei Kujau O.-Schl. (Regierungbezirk Oppeln). Der Vorsitzende der Kuratoren der von Tiele-Wincekler’schen
amilienstiftung. Franz obe Graf von Tiele-Winckler.
M 143.
Vierte Beta zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 20. Juni
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels-, G then Eisenbahnen enthalten f 9 Hande Ac
Fahrplan-Bekanntmachungen der deu
nd, erscheint au in einem besonderen
1898,
9-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif» und latt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 14134)
Dos Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch s die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglih. — Der Bezugspreis beträgt L 4 50 Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Z§. — Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 .
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 143 A., 143 B. und 143 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nacgesuht. Der Gegenstand der An- meldung i} einftweilen gegen unbefugte Benugung aeschüßt.
Klasse.
3. H. 20 248, Verschluß für vorn zu {hließende Oberhemden. — Carl Hain, Berlin SW., Lindenstr. 7. 13. 4. 98.
4, B. 20 923. Zusammenklappbare Laternen. 0 L NIE München, Reichenbachstr. 39.
006 W. 13 637, Zündvorrihtung für Gruben-
upen. L Abraham Weil, Steinheim |. W. 12. O. 2614, Verfahren zur Darstellung von Cyanalkalien. — Dr. Karl Ochs, Göttingen, physikalish-chemishes Institut. 10. 2. 97.
. S. 10 126, * Verfahren zur Darstellung
von 0-Halogenphenol- p - sulfosäuren. — La
Société Chimique des Usiínes du
Rhône anect. Gilliard, P. Monnet &
Cartier, Lyon; Vertr.: C. Fehlert u. G.
Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 7. 96.
13, G. 12239, NRührwerk zur Beföcderung des Wasserumlaufs in Dampfkesseln. — A. Griese, Hamburg, b. d. Hühnerposten 2. 1. 3. 98.
13. 3. 2476, DVDampferzeuger mit einem als dampfbildenden Kesseltheil verwendbaren Ueber- higer; weiterer Zus. z. Pat. 92 428. — L. Zobel, Bromberg. 30. 11. 97.
15. B. 21215. Typenradshreibmashine. — Fee S Markworth, Deuben b. Oresden.
0, ï
18. D. S870. Temper- oder Glühgefäß. — Friedr. Dickertmannu jr., Haspe i. W. 14. 3. 98.
21. B, 18146, Wechielstrommaschine. — Alexander Bewike Blackburn u. William Buchanan, Bushbury Works, Wolverhampton, Stafford, England; Bertr.: F. Haßlacher, Frank- fütt & M! 23.9, D
21, E. 5598. Mechanishe Sperrvorrichtung für selbstthätizge oder Handausschalter. — Elektrizitäts - Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 4. 10. 97.
21. H.15 725, Selbstthätiger Vielfahumschalter für Fernsprehanlagen mit Schleifenleitung. — George William Hey u. Arthur Esward Par- sons in 116 South Salina Street, Syracuse, New York, V. St. A ; Vertr. : C. Fehlert u. S g LTETI Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
21. P. 9494, Verfahren zur Herstellung von Sammler - Elektroden. — Henri Pieper fils, Lüttich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrih Spring- mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin- une 3: 18, 1/798;
21. V. 2949, Verfahren zum Kuppeln der beiden Stroms{chlußhebel bei Doppelzellenschaltern. — Voigt «& Haeffner, Frankfurt a, M.- Bockenheim. 22. 7. 97.
22. F. 6050, Verfahren zur Darstellung von fekundären Disazöfarbstoffen aus p-Tolyl-a1 a4- napbtylamin-sulfosäure; Zus. z. Anm. F. 5964. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 14. 5. 92.
22. F. 9918, Verfahren zur Darstellung eines blauen Wollfarbstofes aus Chrysazin; Zus. z. Pat. 96 364. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 8. 5. 97.
22, F. 10 146, Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen aus Dinitroanthrarufin - bzw.- chrysazindisulfosäure; Zus. z. Pat 96364. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 30. 8. 97.
22, F. 10226. Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffes aus p- Dinitrochryfazin,. — Farbenfabrikeu vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 22. 7. 97.
22. F. 10 416, Verfahren zur Darstellung von Farbftoffen der Malachitgrünreihe, — Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 16. 12. 97.
24, W., 13 909, Vorrichtung zur Abschwächung der stoßweisen Wirkung des Blasrohrs bei Dampfkesselfeuerungen. — John Whittle, Bats Place, Boston, Lincolnshire, England; Vertr.: E. Wentscher, Berlin W., Gleditsch- ftraße 37. 14. 6. 97.
26, H, 18 763, Aufhängevorrihtung für Glüh- lihtlampen. — Joseph Hudler, Glauchau. 24, 5. 97.
26. Sch. 12 839, Innerhalb des Gasftroms liegender Bewegungsmechanismus für Fernzünder. — Ernest Schmidt, Berlin SW., Stmeon-
roLe 28, 00,597,
30, A. 5643. Saugflashe. — Heinrih Adam, Breitenstein b. Stolberg a. Harz. 22. 2. 98, 30, P. 9616. Masse zum Neinigen, Weich- machen und Desinfizieren der menschlichen Haut. — Frau Arabelle Evelina Pinfold, Bradford, Engl. ; Vertr. : Arthur Gerson u. Gustav Sachse,
Berlin SW., Friedrichstr. 10. 25. 2. 98.
0, S. 9257, Verfahren zur Herstellung etnes Salicinpräparates. — Ludwig Sell, Pasing- München. 22. 2. 96.
30, Sch. 13 433, Zerlegbares Heft für Werk- zeuge, besonders zu hicurgischen Zwecken. — I. Albert Schmidt, Barmen, Alleestr. 116, 7. 3. 98,
12
Klasse.
34, G. 12382, Wöäöschemangel mit Ketten- antrieb. — Richard Gröschel, Laubegast b. Dresden. 19. 4. 98,
38. F. 10 816, Doppeltwirkende Einschub- vorrichtung für Bleistiftpoliermashinen. — Firma Johaun Froescheis, Nürnberg. 21. 4. 98.
40, W. 13 881, Elektrisher Ofen. — C. L. Wilson, Ch. Muma, J. W. Unger, H. Schneckloth, A. P. Brofius u. J. C. Kuchel, Holstein, Cty, of Jowa, V. St. A.; Vertr.: A D Berlin NW., Friedrichstr. 138.
42, B. 22277. Papierprüfer. — E. Brauer, Karlsruhe. 7. 3. 98.
42. S. 9625. Selbstverkäufer mit s{iefer Gbene für den Waarenyorrath. — Deutsche Patent- Gesellschaft m. b. H.,, Berlin W., Friedrich- straße 187. 16. 7. 96.
42, S. 10437. Hahnsteuerung für Membran- Wassermesser. — Ludwig Sommer u. Alexander Heusffel, Budapest; Vertr.: A. Stahl, Berlin NW., Luisenstr. 64. 11. 6. 97.
42. Sh. 12765. Einstellvorrihtung an Opern- guckern und ähnlichen optischen Instrumenten zur Anpassung an Augen von verschiedener Sehschärfe. s Hero Schlößzer, München, Kaulbachstr, 48.
o Tao O0
42. T. 5758, Vorcibtung zur Erleichterung der Tastenbenugung bei Additionsmaschinen, Negistrierkafien u. \. w. mit s{wingendem Arm. — Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien- Allée 71 13,2198;
44. L. 12108, Vershlußvorrihtung für Gürtel- \huallen u. dgl. — Lohmann & Welschehold, Meinerzhagen. 24. 3. 98.
44, T. 5750, Zigarrenabschneider und Anzünder. — William Henry Thompson, East Strouds- burg, Penns. ; Vertr. : M. J. Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 8. 2. 98.
45. B. 22506. Falle für Feldmäuse. — Hein- rich Benseler, Beienrode b. Göttingen. 13, 4. 98.
45, F. 9851, Dampfpflugmaschine mit in senk- rechter Ebene umlaufender Windetrommel. — Jehu Fowler & Co. Magdeburg. 15. 4. 98,
45. K. 15 952. Blumentopf mit Düngeraus- fleidung. — Arthur Kuntze, Hundsfeld b. Bres!au. 13. 12. 97.
45, L. 12171. Geräth zum Anbinden von Steig- schnüren an die waagerecht ausgespannten Drähte von Hopfenanlagen. — Joh. Linhart, Rakoniy; Bertr.: M. Fouquet, Hamburg. 23. 4. 98.
45. S. 11117, Sáegeräth, besonders für MWaldsaat, mit an einem Dorn verschiebbarer Samenkapsel. — Säfsjöftröms Bruk, Säfsjö- \strôm, Schweden; Wertr.: Richard Lüders, Görliß. 16. 2. 98.
45. T. 5593. Butterausformprefse mit aus- wechselbarem Formkasten, — Wilhelm Thiele- bein, Braunschweig, Hildesheimerstr. 28, 19. 10. 97.
48, R. 11789, Verfahren zur Herstellung niello-artiger Verzierungen auf Eisen und Stahl. — A. Renggli, Biel, Schweiz; Vertr.: Hugo E u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen- trafe 25, 22: 1:98.
49. H. 18 113, Verfahren zur Herstellung foni]her und beliebig profilierter Röhren; Zuf. ¿. Pat. 96 787. — Adolf Hüsener, Duisburg a. Rh., Hobesir. 14. 15. 12. 96.
49. K. 15248, Blechrohrfalzmaschine. — F. W. Kuhßscher jr., Schwarzenberg i. S. 22. 5. 97,
49. K. 15 632, Maschine zur Herftellung von Drahtstegen für Holzjalousien. — Krafft & Schüll, Düren, Rhld. 15. 9. 97.
49. L. 11 9283. Vorrichtung zur Regelung des Hubes bei Federhämmern u. dgl. — Ljusne Waxna Aktiebolag, Liusne, Schweden ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstraße 32. 21. 1. 98.
49, M. 14 757. Hydraulisher Blockwender. — Märkische Maschinenbau-Austalt, vorm. Kamp & Co., Wetter a. d. Ruhr. 10. 12. 97.
49. N. 4389, Verfahren zum Trennen von Metallkugeln, die zusammenhängend aus einer Stange geschnitten find. — Nürnberger Gufi- ftablfkugel-Fabrik, A.-G., Rürnberg. 12. 4.98.
49, N. 11 720. Verfahren zur Herstellung von Pflugscharen. — Jultus Raffloer, Düsseldorf, Neichsstraße. 17. 12. 97. i
49, Z. 2535, Maschine zum Abshneiden drei- eckiger Stückchen von einem Blechstreifen. — Gustav Ziller, Lindenauerstr. 1 a., u. Traugott Emil Richter - Sips, Kurzestr. 2, Leußsch- Leipzig. 15. 3. 98.
51, L, 11 167, Chromatische Harfe. — Gustave Fran Lyon, Paris, 22 Rue Rochehouartt ; Vertr. : Carl Heinri Knoop, Dresden. 16. 3. 97.
51, M. 14 709. Elektromagnetishe Mechanik zur Grzielung eines orgelartigen Klaviertones. — Rolf Medger, Stolp. 30. 11. 97.
51. S. 11235. Mundharmonika. — C. A. Seydel Söhne, Untersachsenberg |. S. 939,99,
55. Sch. 13273, Sprißrohr für Maschinen der Papier-Holzstcff- und HZellulosefabrikation. — Heinrich Schaaf, Lambreht, Rheinpfalz, Gartenftr. 15. 1. 98. L
59, H, 19 831. Hebelantrieb für Flügelpumpen. — O. Harder, Arlen, Baden. 24. 1. 98.
63. B. 24 863. Motorantrieb für Fahrräder mit innerhalb des Rahmengestelles stehend an- geordnetem Motor. — Bluhm «& Co. u, Jos.
Baur, München, 27. 12. 97,
Klasse. 63, H. 19 874, Vorrichtung zur Abschwächung „ und Begrenzung der Abwärtsbewegung und zur Beschleunigung der Aufwärtsbewegung der Tret- bebel bet Antriebvorrihtunagen von Fahrrädern. — A. W. Hall, New-York; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 1. 2. 98.
63, P. 9489. Vereinigte Brems- u. Signal- Ene Fahrräder. — Salomon Perle, Goldene Radegasse 21, u. Wilhelm Butter- milch, Neumarkt 8, Breslau. 17. 1. 98.
64, L. 11824, Flashe gegen Wiederfüllen. — Giuseppe Loizzi, Qs N Lecce, Italien » Vertr.: Max Schöning, Berlin SW., Linden- sträße 11, 14.12/97,
66, V. 3083. Schlachtspreize. — Jean Venator, Cassel, Weserstr. 16. 22. 12. 97.
68, N. 11153. Geradlinig geführte, aus zwei besonderen, mit den Enden loie gegen einander liegenden Theilen bestehende Schloßzuhaltungen. — Thorsten Albin Theodor Rydberg, Stok- holm, 7 Flemiaggatan; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 15. 5. 97,
70, N. 11422. Schaltvorrihtung bei Marken- auffiebern. — Joseph Roggy, Saarlouis, Marktpl. 31. 21. 8. 97.
72, K. 16105, Mit Spannabzug versehenes Zündshloß für Geschühvershlüsse. — Fried. Kruvp, Essen. 26. 1. 98.
73, V, 3103. Vorrichtung zum Abschließen der nah dem Spleißen vorstehenden Drahtenden von Drahtseilen. — J. & W. Vornbäumen, Sra L O 10 L08,
75. K. 11 743. Dopyelpolige Elektroden. — Dr. Carl Kelluer, Hallein; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hindersin- straße 3. 9. 5. 94;
77, O, 2506. Luftschiff mit aus Gasbehältern bestehenden Flügeln und Schwanz. — Dr. Andreas Ozegowsky, Ostrowo. 6. 7. 96.
48, S. 10 531. Vorrichtung zur Einführung von Zündhslzchen in die Förderkette. — Henri Sévène und Emile David Cahen, Paris, Rue Lafayette; Vertr. : Dr. Nich. Wirth, Frank- furt a. M. 16; 7-97.
82, W. 12 969, Notierende Trockentrommel. — Herbert Healey Wing, Buffalo, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. Nich. Wirth, Frank- furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen- ftraße 14. 16. 6. 97.
83, P. 9765. Nielstahlkompensation an Uhrwerkhemmungen mit Unruhe; Zus. z. Pat. 98 544. — Paul Perret, La Chaux de Fonds, Schweiz; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 23. 4. 98,
83, T. 5414. Zeitanzeiger. — Samuel Powers Thrasher, New Haven, Conn., V. St. A.; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32, 17. 5. 97.
2) Zurüclnahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 63, B. 20 686, Antrieb mit Umlaufrädern für Fahrräder u. dgl. Vom 10. 3..98.
63, B. 21624, Vorrihtung zum Ausüben des Nadfahrens im Zimmer. Vom 13. 1. 98. 78, Sh. 11887, Schüttelwerk für Maschinen
m. U von Streichholzshahteln. Vom
21. 0, 96
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Meld nzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten ,
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des
0s Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lafse.
22, O. 2578S. Verfahren zur Darstellung eines DRCIRTTes aus Di-0-chlorbenzidin. Vom
25. E. 4843. Anscieber für Perlshlung- maschinen. Vom 17. 12. 96.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen GegenEände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage a E nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 98 821. bis 98 940, Klasse.
L. 98 S61. Stoßherd mit umlaufender Herd- ähe. — N. Dégoutin, Mere teurthe-et-Moselle, Frankr. ; Bertr.: Dr. S.
Hamburger, Beclin W., Leipzigerstr. 19, 22. 10, 97,
4, 98 838. Petroleumdampflampe mit Gas- reservoir zur Speisung der Hilfsflamme. — F. Zipperliug, Berlin W., Kaylerstr. 18. 25, 7. 96.
6. 98 S888, Verfahren zur Konservierung von Hopfen. — H. Humbser, Fürth, Bayern. 19. 1.97.
6, 98S 909. Schleuderapparat zum Scheiden von Schlamm und Flüssigkeit. — AKtie- bolaget Separator, Stodtholm; Vertr. : Momams Schmehlik, Berlin N., Elsasserstr. 42. 13.5, 9H
6. 98 926, Vorrihtung an dem durch Patent Nr. 98 746 geshüßten Apparat zwecks Kontrole
seines Betriebs; Zuf, z. Pat. 98746. — E. Müller, Bromberg. 10. 8. 97.
Klaffe.
7, 98 S31L,. Verfahren zur Herstellung von hohlem Doublédraht ; Zuf. z. Pat. 88 589. — F. Kammerer, Pforzheim, Bleichstr. 9a. 19, 12. 97.
8, ‘98 S889. Trommel-Rauhmaschine mit Vor- richtung zum gleichzeitigen Seitwärtsrauhen und Ausbreiten des Gewebes; Zus. z. Pat. 97 065. — E. Geßner’sche Erben, u. zwar: M. C. Geftner, geb. Laukner, E. Geßner jr., Aue i. S., M. Linke, geb. Geßner, Lößnig, u. D. Geftner, Worcester, V. St. A.; Bertr.: Ernst Geßner jr., Aue i. S. 19 4. 93.
8. 98890, Maschine zur Herstellung von Figuren-Moiré im fertigen Gewebe. — Otto Pastor « Co. u. Hermaun Leusch « Co., Krefeld. 29. 2. 96.
S. 98910. Verfahren, gelbe bis braune Mikadofarbstoffe aus p-Nitrotoluolsulfo\äure auf der Pflanzenfaser zu erzeugen. — Dr. A. Lieb- manu, 3 Cragg Terrace, Horsforth b. Leeds, Engl.; Vertr.: Dr. C. Schreiber, Köln. 16. 7. 97.
S, 98 915, Ie zum Schlichten, Färben u. f. w. von Garnen in Kettenform. — F. Schar- maun, Bocholt i, W. 28. 12. 97.
9. 98 850, Pinselstiel-Befestigung. — Firma a Ma, Oger Nürnberg, Schloßäckerstr. 26.
11. 98832. Umschlag zum vorübergehenden Heften loser Blätter, insbesondere Notenblätter. — R. Schumacher, 2328 Filmore Street, San GIGuean Vertr.: Richard Lüders, Görliß.
12, 98 839, Darstellung von acetphenetidin- fulfosaurem Natrium. — F. Hoffmaun — La Roche « Co,, Basel; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 7. 2. 97.
12. 98 840, Verfahren zur Darstellung von Acetophenonphenetidid. — Valentiner & Sehwarz, Leipzig-Plagwitz. 27. 11, 97.
12, 98 911, Oren zum gleichzeitigen Ent- fetten und Entwässern von Proteinstoffen. — Dr. G. N. Vis, Freiburg i. B. 21. 10. 97,
12, 98 927, Verfahren und Apparat zur Ge- winnung von Kohlensäure aus kohlensäurehaltigen Gasgemischen ; Zuf. ¿. Pat. 91 169, — Dr. W. Naydt, Stuttgart, Silberburgstr. 195. 14, 1. 96.
12. 98939, Darftellung von Doppelver- bindungen aus Antimonlactat und Lactaten der Alkalien, Erdalkalien und Erdmetalle. — C. H. Boehringer Sohn, Nieder-Ingelheim a. Rh.
13. 98 S5L, Dampfüberhitzer von der durch das Patent Nr. 93800 geschüßten Art. — M. Duisberg u. H. Schaefer, Berlin SO., Köpenierstr. 133. 21. 9. 97.
13, 98 852, Vorrihtung zum Entluften von Dampfkesseln, Dampfleitungen u. dgl. — N. Lejeune, Brüssel; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer- damm 29a. 595. 11. 97.
13. 98 S865, Anordnung der Speiseleitung für Dampfkessel im Inneren des Kessels. — C. Reich, Hannover, Dieterihstr. 16A. 28. 12. 97.
13, 98 882, Dampfkessel mit Schraubenkanälen für die Heizgase und das Wasser. — F. Klee- berg, Leipzig, Wiesenstr. 24. 10. 6. 97.
15. 98833, Vorrihtung zum selbstthätigen Abheben an einer Ecke gelütteter Bogen von einem Stoß, — Maschinenfabrik Augsburg, Augsburg. 10. 9. 97.
15, 98 S4R, Verfahren zur Vervielfältigung
von Schriften und Typendruck. — J. P. Fry,
Great Ayton ; Vertr.: E. Schmatotla, Berlin
W.., Friedrichstr. 74. 9. 7. 96.
17. 98 S911, Kühlshrank. — Arth. Roeck-
troh & Co., Dresden-Radebeul. 12, 9, 97.
20, 98 826, Stellyvorrihtung für Weichen-
fignale. — Firma J. Gast, Berlin NO., Greifs-
walderstr. 33. 21. 8. 97.
20. 98 S827. Weichenstellvorrihtüng für doppelte
Uge. — C, Stahmer, Georgmarienhütte.
20. 98 828. Vorrihtung zum Oeffnen von
Eisenbahnwagenthüren vom Innern des Wagens
aus. — H. Kuop, Velbert. 28. 9. 97.
20. 98 874, Luftstromregler für Luftbremfen
(Druck- und Sauge-). — Compagnie de
Fives-Lille, Paris; Vertr.: Carl Pieper,
Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW.,
Hinderfiastr. 3. 8, 1. 98.
20. 98 887, Stromschlußvorrihtung für
elektrishe Bahnen mit mechanishem Theilleiter-
D my O. Linker, Leipzig, Waldstr. 80.
20, 98 895, Hilfsfänger für fetstontge Fang- vorrihtungen an Straßenbahnwagen, — V. Hart-
wig, Braunschweig, Brabantstr. 5. 15, 8, 97.
20. 98 896, Rahmen für Lokomotiven. —
Ch. Hagans, Erfurt. 16. 12. 97.
20, 98 918, Stromzuleitung für elektri
Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — S. j
Thompsou u. M. Walker, London, Southcote
Road 23; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin NW.,. Dorotheenstr. 32. 3. 9. 97.
21, 98 857, Gesprächszeitzähler für Fernsprech-
anlagen. — R. Weber, Neuschâätel; Vertr.: C.
federt u. G, Loubter, Berlin NW., Dorotheen-
traße 32. 30, 6. 97.
21, 98 875, Regeln aporr Ftung für Bogens lampen. — J. F. W. Meyer, Großalsleben
i, Anh. 283. 1. 98.
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