1898 / 146 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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[21124] Bekanntmachung-

Die Stelle des Stadt - Bauraths (stimm- berehtiates Mitglied des Raths- Kollegiums) der Stadt Gera, mit einein Anfangsgehalt von 5400 pro Jahr, steigend alle 3 Jahre mit Zulagen von 300 % bis zum Höchstbetrage von 6600 #4, soll möglichst am L. Oktober l. J. neu beseßt werden.

Die Wahl erfolgt nach den gefeßlichen Be- mungen zunächst auf sech8 Jahre. i

Nach Ablauf von sechs Jahren tritt bei Wieder- wahl die Pensionsberehtigung na den Be- \stimmungen des reußischen Staatsdienergeseßes ein.

Bei Nichtwiederwahl nad) Ablauf der ersten sechs Jahre, oder bei vorher eintretender Dienstunfähigkeit, wird ein Nubegehalt in Höbe von 259%/% des Ge- haltes gewährt mit der Bestimmung, daß das Necht auf den Bezug der festzeseßten Pension insoweit rubt, als der Pensionierte durch anderweite An- stellung im Neichs-, Staats-, Gemeinde- oder Privat- dienste ein Einkommen oder eine neue Penfion erwirbt, welhe mit Hinzurehnung der ersten Pension sein früheres Einkomwen übersteiat.

Bewerber, welche bereits im Staat?- oder Kom- munaldienst beschäftigt gewesen sind, wollen sih unter Einreichung eines furzen Lebenslaufes und ihrer Zeugnisse bis zum 283. Juli l. J. bei dem unter- zeichneten Borsißenden melden.

MNegierungs-Baumeister erbalten den Vorzug.

Gera, den 17. Juni 1898.

Der Gemeinderath. Carl Nische, Vorsitzender.

[21642] t) Die zur Zeit mit einer Remuneration von jährlich

960 #4 ausgestattete Stelle eines Amtsauwaltes bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte ist alsbald zu besetzen. i

Geeignete Bewerber wollen \ch unter Nachweis ihrer Befähigung alsbald bei dem unterzeichneten Magistrate melden. i

Der Posten dürfte sid besonders für noch arbeits- fähige Pensionäre und Rentner, die sich in angesehener Stellung einen kleinen Nebenverdien| verschaffen wollen, eignen, /

Rybuik, den 17. Juni 1898.

Der Magistrat.

21643] l Von den Firmen Mendelssohn «& Co., S. Bleichröder, Direction dex Disconto Gesell- schaft, Berliner Handelsgesellschaft, Robert Warschauer «& Co. is der ntrag gestellt worden, die fteuerfrete vierprozentige Prioritäts- Anleihe von 1898 der Moskau: Windau- Rybinsk Eisenbahn - Gesellschaft im No- minalbeirage von 4M D. R.-W. 70605 000 = Rubel 32 683 05450 = Holl. Gulden 41 656 §50 = £ 3 456 114 15 Sh. mit absoiuter Garantie der Kaiserlih Russishen Regierung zum Börscnhaudel an der hiesigen Börse zu- zulassen. Berlin, den 21. Juni 1898. : Bulassungsfstelle an der Börse zu Berlin. Kaen1pf.

[21644] Bekanntmachung.

Von der Pfälzischen Vank hier ift bei uns der Antrag auf Zulassung von 4 1000000 Aktien der Mech. Buntweberei am Stadt- bach, Göppingen, Nr. 1—1000 zum Handel und zur Notieruug an der hiefigen Börse eingereiht worden.

Frankfurt a. M., den 21. Juni 1898.

Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

Verlag von Franz Vahlen in Berlin W., Véohrenstraße 13/14.

Soeben sind erschienen: [2182917 Handwörterbuch

zum Vürgerlichen Gesetzbuch pon Heinrich Bernhardi, Erstem Staatsanwalt in Göttingen. VI u. 366 S. 89, Gebeftet M. 6,—. Gebunden M. 7,—.

Das Bu bietet ein eingehendes Sachregister, das dazu dient, aus sämmtlichen bis- herigen Rechtsaebieten in das BG.B. hinüberzuführen. Dasselbe enthält deéhalb alle Schlagwörter des bisberigen Rechts.

Se. Excellenz der Wirklihe Geheime Rath und Präsident der Justizprüfungskommission M Professor Dr. Stöôlzel begleitet dieses

andwœörterbuh mit einem einführenden Vor- wort und giebt darin seiner Ueberzeugung Aus- druck, „daß das mit vielem Fleiße und Geschicke abgefaßte Buch sich für das Einleben in das Bürgerliche Gesetz? buch als sehr nüßlich erweisen wird“.

Handansgabe

es

Bürgerlichen Gescybuchs f

ür das Deutsche Neich nebst Eiuführuungsgesetz ; unter auósführlier Berücksichtigung der mit dem B.G.B. im Zusawmenhang stehenden Neichsgeseße für Studium und Praxis bearbeitet von Dr. Sugo Neumann, Rechtsanwalt am Königl. Kammergericht zu Berlin. Erste Lieferung.

Preis: Geheftet M 1,50.

Die Handausgabe wird ca. 80 Bogen um- fassen und etwa bis Ende des Jahres voll- tändig vorliegen. Die 2, Lieferung erscheint

nde Juni d. I, Der Subscriptionópreis für das vollständige Werk soll 18 A nicht

[21651]

Wiener Lebens- und Renten - Versicherungs - Anstalt in Wien.

Gewinn- und Verlust-Rehnung für das Jahr 1897.

A, Einnahme.

1) Ueberträge aus dem Vorjahre :

a. Prämien-Reserve

b. E E C GRate C.

chaden-Neserve

d. Gewinn-Reserve der mit Dividenden-

Anspruch Versicherten e, Sonstige Reserven : Kapitals-Neserve .

Reserve für Kurss{hwankungen . . . Verwaltungsgebühren-Reserve der Ueber- 2 lebens-Associationen . .. :

Gewin. Uebertrag

2) Prämien-Einnahme: à. für Kapitalversicher. auf den Todesfall b Erlebensfall

A desgl. ü c. Rentenversicherungen d. fonstige Versicherungen

Darunter Prämien für übernommene Rück- 3) Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Versicherungen:

versiherunges 4 147 970.8.

3) Zinsen und Miethserträge :

a. Zinsen b. Miethserträge

4) Kursgewinne aus verkauften Effekten 5) Vergütung der Nückversicherer . 6) Sonstige Einnahmen :

a. Policen-Gebühren

b. buhmäßiger Gewinn „aus Effekten im L

Portefeuille . . . Kursgewinn an Valuten

C

d, Kursdifferenzen zwishen dem Einkaufs- und Bilanzwerth der Effekten der Ueber- lebens-Affociationen aus dem Vorjahre .

C. Verwendung des Jahresüberschusses: 1) An die Kapitals-Reserve 2) Tantièmen an:

a. Verwaltungsrath . . . . b, Vorstand

3) An die Aktionäre 4) An die Versicherten 5) Andere Verwendungen :

Uebertrag pro 1898

NB,. Zwei Mark für einen Gulten gerechnet.

M |S M |S B. Ausgaben. 1) Schäden aus den Borjahren : 13 143 762/50

a. gezablt 499 343/32 b. zurüdgestellt 69 298/92 2) Schäden im Rechnungsjahre: 366 465/22

a. dur Sterbefälle bei 192 584/32

sicherungen: 208 745/90]

Todesfall - Ver-

429 854

a. gezahlt . 26 000

8. zurügestellt ;

b. für Kapitalien auf den Erlebensfall: A ee 8, AUTOdaeelt

c. für Renten: a D e 2 U a aae d. fonstige fällig gewordene Versicherungen : a ga a 8. zurüdgestellt

4595 854

180106 3 576

20 000 183 682

6 453

14 506 613

40 305 1 934 273 2 662 42 987 65 894 387 992

218 629

2 762 684 918 629

e o.

a. Nückkäufe: a. gezablt S a S b. rüdgewährte Prämien: a. gezatlt 9 Uan aa

4) Dividenden an Versicherte : a. gezahlt . zurüdgestellt 5) Rüdkversicherungsprämien 6) Agentur-Provisionen 7) Verwaltungskosten , 8) Abschreibungen an dubiosen Ausständen : 18 104 130 a. Abschreibungen an Auéständen / b. buhmäßige Verluste aus Effekten im Portefeuille E 9) Kursverluste auf verkaufte Effekten u. Valuten 10) Prämien-Ueberträge N A 11) Prämien-Reserve : a. für Kapitalversicher. auf den Todesfall M 8451 044.16

114 810.26

210.60] 115 020

708 531

708 531

26 314.50

84 005 3936.90| 30251 145 272): | 135 866 230 598 366 465 Se T 932 840 951 630 998 421 42 295

98 4208 550 335

b. für Kapitalversicher. auf den Erlebensfall... 83670 631.26 c. für Nentenversicherungen 426 071.86

Á. 12 547 7417.38 Prämien-Reserve bei Nüdk-

L versicher.-Gesellshaften „1 107 639.36 E T4 d. Stand der Ueberlebens8-Associationen . . [8 277|8all 12) Sonstige Reserven : A a, Kapitals-NReserve A ah

b. Reserve für Kurs\{wankungen . ., 203 036/48

c. Verwaltungsgebühren-Reserve der Ueber-

lebens-Associationen 20 000|—

13) Sonstige Ausgaben : i

Kursdifferenzen zwishen dem Einkaufs- und Bilanzroerth der Effekten der Ueberlebens- Affsociationen

14) Vebershuß

11 440 108/02 3 142 897/50[14 583 0055:

192 584/32

10 966/72 130 000 /— 153 896/30

18 597/98 331 738/84

1633/30 331 738/84

18 104 130/34

Bilanz-Konto am 31. Dezember 1897.

5

2)

Übersteigen.

446 Policen mit einer Versicherun L Dung im Jahre 189 urch Sterbefälle fällige Schäden

A. Activa.

1) Wechsel der Aktionäre 2) Grundbesiß 3) Hypotheken 4) Varleben auf Werthpapiere 5) Werthpapiere:

a. Stitaatépapiere

b. Pfandbriefe E S c. Kommunalpapiere 25 d. Sonstige Werthpapiere . . 6) Darlehen auf eigene Policen . Es 7) Kautions-Darlehen an versiherte Beamte ,„. 8) NReichsbankmäßige Wechsel 9) Guthaben bei Bankhäusern 10) Guthaben bei

schaften

11) Nükständige Zinsen 12) Ausstände bei Agenten 13) Gestundete Prämien

14) Baare Kassa L

15) Inventar und Drucksachen 16) Sonstige Aktiva:

a. In Reserve

Affsociationen

e. Diverse Debitoren d. Wesel im Portefeuille

NB. Zwei Mark für einen Gulden gerehnet. | i Spezial-Bilanz pro 1897 der Versicherungen mit Gewinn-Antheil.

langten Antheile per

rämien-Reserven und Prämien-Ueberträge aus dem Vorjahre 3) Reserven für pendente Zahlungen aus dem Vorjahre . . 4) Prämien: Einnahme 5) Policen-Gebühren , 6) Zinsen-Einnahme

a. Gewinn-Uebertrag aus dem Vorjahre nebft 4 9% Zinsen

b, Uebershüsse der Jahrcsprämien “. 142 335.76 c. 50 9/0 des Gewinnes der Spezial. Bilanz

NB,. Zwei Mark für einen Gulden gerechnet.

Nom. M 3413 400.—

anderen Versicherungs - Gesell-

gestellte Kurésteigerung der

Werthpapiere pr. 31. Dezember 1897 ,, Ss [4

b. Fonds der Ueberlebens- Associationen, u. zw. : a. Nom. M 2892 000.— Staatspapiere . {. Darlehen auf Policen der Ueberlebens-

Einuahme. T 1) Gewinn-Uebertrag aus dem Vorjahre. . . . . 4366 465.22 hiervon ab die in 1897 zur Vertheilung ge-

Mi S B. Passiva. L las M - 1) Grundkapital 10 000 Aktien à M. 420 A6. 4 000 000: | hiervon emittiert 5000 Stück volleingezahlte | Aktien à #4 400 2) Kapital-Reservefonds 3) Spezial-Reserven : Reserve für Kurss{wankunçen Verwaltungsgebühren - Reserve lebens-Asscciationen .

is 2 000 000|— 192 584/32 j

3416 799: 8481 130|- 1386 718:

|—113 284 647/68 870 309/64

903 036/48 20 000|—| 223 036/48

4) Schaden-Reserve 48 555/50 5) Prämien-Ueberträge 550 335/66 6) Prämien-Reserve : a. für Kapitalsverfiherungen auf den Todes- R oe 4 O 6 S WTOEI16 b. für Kapitalsversiherun- gen auf dea Erlevensfall , 83670 631.26 für Nentenversicherunaen , 426 071.96

E M 12 547 741.38 7 406/20 Prämien-Reserve bei Rück-

N E versihherungs-Gesellshaften , 1 107 639.36 d. Stand der Ueberlebens-Usfociationen .

7) Gewinn: Reserven der Versicherten aus den | Vorjahren . . ¡ .| 230598 9 986 821/40 8) Guthaben anderer | 9) Baar-Kauli 27 106/96] 3 113 928/36 aar-Kautionen E 161 308/96 10) Sonstige Pas iva : i : é ps 984/50 Unbehobene Dividenden-Kupons unserer Aktien x è» Pacients i L) LCDÉL\QUß ¡ 18 213 018/28

8 494 000.— 1400 000.—

i für i Üeber-

|— |

a A 884 23242 1 529/28 i 98 843/18 |. | 273 961/56 16

H abgeschrieben 11 440 1080: 3 142 897/50[14 583 005/52

| | |

16 566/50 i

18 213 018/28

M |S 255 479/20 67 892/94 315 782/54

6 825 628/06

230 598/42

9 223/94 142 335/76 , 4673/18

7 851 614/04

Ausgabe,

1) Zahlungen für fällige und Neserven für pendente Versiherungen 2) Policen-Rüdkkäufe 230 598/42}]] 3) Provisionen und Verwaltungskosten . . 5 909 938781] 4) Prämien-Referven und Prämien-Ueberträge

14 502/86 2) aldo der Sypezial-Bilanz : 1423 357 4 a. Vortrag von 1896

8 503 C b. 49/6 Zinsen hiervon s ‘964 71294 c. Ueber|chüsse der Jahresprämien . ° d. Gewinn der Spezial-Bilanz

| 7 851 614/04]

Spezifikation der Fonds der Versicherungen mit Gewinn-Antheil. auf das Jahr 1898

M. 239 822,36 R R 00

Hiervon entfallenÇ * # h U A S 77:04

Gewinn-Anfammlung . e LIO TOOTE A6 384 494.72

135 866,80

. « A6 124 394.90 89 428 10

2 336.60

A. 384 494.72

Der im Jahre 1898 zur Vertheilung gelangende Gewinn-Antheil der Versicherten beträgt 41/9 der Jahre8prämie.

L. Ablebens-Verficherungen. In Kraft waren Ende 1597: graams Vos s

Bei der Königl. preu

Uebersicht des preußischen Geschäfts pro 1897. O p fis E pee E und Altersversorgungs-Versficherungen.

In Kraft waren Ende 1897 : 388 Policen mit einer Versiherungssumme von. . „« « 46% 220.00

« M. 1 832 660.33 Präiién-Einnähüte ijt Jahre 1897 C 66 ac A

63 882.41 18 000,—

ßischen Negierung find Nom. M 148 000.— Konsols deponiert.

Wiener Lebens- und Renten-Versicherungs-Ansftalt Filial-Direktion Altoua. Hanbury & C o., General-Bevollmächtigte.

G

zum Deutschen Reichs-A

M 146.

Fünfte Beilage | N nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 23. Juni

Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bek Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen ca h ersch A U Beil

Central-Handels-Registe

nd, erscheint auch in einem besonderen

Das Central - Handels - Registér für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für

Berlin au ues

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-

und Königlich Preußischen Staats-

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(STULTNZUE I HAI

latt üuntèr dem Titel

r für das

1898,

8», Zeidhen-, Me und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, jowie die Tarif- und

Deutsche Reich. (Nr. 146A.)

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in d ä Bezugspreis beträgt T ( 50 ir d 21 Winzoine Numm n Dts E Insertionspreis für den Raum Bier Drum, SC l O, Lollen MO B

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 146 A. und 146 B.

ame T ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An- meldung is} einstweilen geçen unbefugte Benutzung

geschükt.

Klafse. 2, L. 11490. Herdsührung für Ba(söfen

u. dgl. Richard Lehmann, Dresden, Zwiguer- straße. 283. 7, 97,

5. B. 22 625. Aufbängevorrihtung für Fret- fallbohrer mit Wasserspülung. Wilh. Böhme, Dortmund. 14. 3. 98.

5. H. 19 489. Vorrichtung zum Hereinbrechen von Kohle oder Gestein. -—— Friß Heise, Gelsenu- kiren, Essenerftr. 15. 9. 11. 97.

6. C. 7307, Verfahren zur Gewinnung von Alkohol aus ftärketaltigem Material mittels Peucedineen. Zus. 3, Anm. _(@. 7011/6. Auguste Collette, fils u. Auguste Boidin, Seclin, Dep. Nord, Frankr.; Vertr. : Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW,, Luisenstr: 14.. 27. 1,98.

8, D, 8631. Veorrihtung zum Färben, Waschen, DGen u. f. w. von gespannten Geweben. enri David, Paris; Vertr. : Dr. W. Haußknecht u. Victor Fels, Berlin W., Potsèamerstr. 112b. 6. 12. 97.

9, Sch. 13229, Haar- u. Borstengleichstoß- maschine mit Daumenxwellenantrieb. Firma Jean Schramm, Nürnberg. 27. 12, 97.

11, B. 21 762. Fadenhefstverfahren; Zus. z. Pat. 98 261. Gebrüder Brehmer, Leipzig- Plagwiß. 3. .12.-97.

11. S. 11 399, Vorrihtung zum Auflegen des Buchrückens auf den mit K'ebstoff versehenen Buchdecktelüberzug an Maschinen zur; Herstellung von Buchteckeln. Tom Vincent Smith, London E. C., 5 Ivy Lane; Vertr. : R. Deißler, J. Maemede u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a, 3. 5. 98.

12, C, 6867, Verfahren zur Herstellung von Aldehyden der aromatishen Reihe. Dr. phil. Julius Berend Cohen, Regent Park Avenue 15, Leeds, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 8. 6. 97.

| 12, L, 11. 005. Verfahren zur Darstellung von

| ) aus Formaldehyd und aromatishen Nitrokörpern vermittels des elektrishen Stromes. Dr. Walther Löb, Bonn, Baumschuler Allee 18. 16. 1. 97.

13, E. 5601x. Vorrihtung zum Ausscheiden bon Del aus Speisewasser. Erste Brünner Maschinenfabriks - Gesellschaft, Brünn; BVertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O., Blumenstr. 74. 9, 10. 97.

13, J. 4476, Kammerwasserröhrenkessel mit Oberkessel. Emile Jolicard, Lyon, 8. Cours Sea amagnes Vertr.: Nichard Lüders, Görlitz.

13, L, 11450, Dampferzeuger mit zwei in sich : geshlossenen Kesseln, von denen der eine dur den anderen beheizt wird. F. Lamp- lough, Glen Ridge, New Jersey, V. St. A.; gEE, Gal Röôstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48.

Kondensationéprodukten

I 13; P. 9242, Speiseregler mit- dur einen

Schwimmer gesteuertem Dampfkolben. Anton Preufiner, Düfseldorf, Bilker- Allee 60. 4. 10. 97.

13, R. 11 302, Wasserröhrenkessel mit zwei symetrishen Gruppen von in Reihen angeordneten, fih kreuzenden Röhren, E. H. Rieken, New Vrleans, Louisiana, V. St. A, ; Vertr. : G. Dedreux, München. 8. 7. 97.

13. Seh, 13185, Mit Dampfkolben wver- bundenes Sicherheitsventil. Louis Schneider, Maadeburg. 13. 12. 97.

19. B, 21738. Shhienenstoßverbindung. Bochumer Verein für Bergbau u. Guß- stahlfabrikation, Bochum. 29, 11. 97.

21, S. 10 422. Körnermikrophon. Société anonyme de Téléphonie privée, Brüssel ; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW, Luisenstr. 25. 30, 12, 96.

24, A. 5369, Regenerator für Glasschmelz- Hafenöfen. —- Aktien-Gesellschaft für Glas- 0usmie vorm. Friedr. Siemens, Dresden.

26. P, 9642. Vorrihtung zur selbsttbätigen Regelun des Gastruds und Felle ba A n rae Las Stadtdtuck-

ern. Firma Julius Pintsch, Berlin, „Andreasftr. 72/73. 5.3, 98. U IES : M. 13199, Rotations - Luftpumpe mit

Canal en Flügelkolben. David Morell,

a0 el, Wilhelmöhöher- Allee 37, 8. 9. 96,

F. 9698, Haartrocken - Vorrichtung mit flektrischer Heizung. H. Fütterer, Düssel-

30 orf, Städt. Tonhalle. 18. 2, 97.

li Sch. 13 082, Hülle mit Abreißer für eng- hes Heftpflaster. Otto Schmatolla, Berlin,

21 alensee. 10. 11. 97.

L St. 5457, Kernmasse. Erhard Stadel- u ¿N Wilhelm Pfahl, Dülken, Rhld.

24, G. 11885, Selbitthä . , elbstthätige Stiefelputz- Gidine ; Zus. j. Pat. 323." Guillaune ron-Lanauze u. Jules Lafagurie, Castel-

Vertr. : Max Schöning, Berlin SW., Linden- straße 11, 12. 12, 96.

Lo . Sh. 13154. Vorri®tung zur \taubfreien Entleerung von Mülibehältern. a Se Ge ber, Berlin NW,, Spenerstr. 24. 3. 19. 97.

34. W. 13576. Wit einem Wecker verbun- dener Kochapparat. Hermann Woldt, Rofen-

an L U UR 4 108:

§4. H, 19 S821, Verfahren zum Verlegen von Parquetfußböden. l Frhr. von Hammer- ftein, L UERE b. Birkenfeld a. d. Nahe.

22. 1.98,

37. K. 15352. Fahrbares Gerüst; Zus. z. Pat. 89 925, Ferdinand Vicichen i ois Brueckner, Berlin, Kaßtlerstr. 9 bezw. Jäger- straße 6. 23. 6. 97.

38, K, 16 297, Verfahren und Vorrichtung zum Säubern gebraubter Fässer. Charles Liebmann Kline, New York, 254 West 133 rd Street; Vaeitr.: C. Fehlert und G. Loubier,

: Berlin NW., Dorotheenstr. 32, 10. 3. 98.

42, F. 10 406. Schiffsgeshwindigkeitsmesser. Max Fo, Charlottenburg, Uhlandstr. 183. I 96

42. H. 19 164. Tis&waage mit verschwenkbar gelagertem Oberbalken. Wilbelm Horft, Bischofsheim, Hessen. 24. 8. 97.

42. H. 19334, Nöntgenröhre mit Anti- kathodensh:rm. ._A. Hirschmaun, Berlin N., Johanniéfir. 14/15. 6. 10. 97,

42, M. 15 015. Vorrichtung zur Wiedergabe O Ee O M tse More, ändern. Franz üldener, Nürnberg, Sevffertstr. 23. 25. 2. 98. G \

42. W. 13 848, Rechenlehrmittel. Heinrich Wichterich, Krefeld, Westwall 182. 19. 3. 98.

46. B. 22378, Verfahren zur Erniedrigung der Temperatur für Maschinen mit langsamer Verbrennung. Otcar Brünler, Eilenburg. 24. 3. 98.

47. V. 3116. Verfahren und Vorrichtung zum Umgeben ben Rohren mit Wärmeshußmasse. August Voigt, Barmen, Werlestr. 18. 27. 1. 98.

49. Sch. 13057. Verfahren zum Härten von Stahl. Ludwig Schiecke, Magdeburg, Bahn- hofítr. 49. 1. 11. 97.

57, C. 6812. graphisher Platten bei Tagesliht. Cobeuzl, Höchst a. M. 14. 5. 97.

58, L, 12109, Vorrichtung zum Einführen der Bindedrähte in Stroh-. und Heupressen, s Laafßi & Co., Magdeburg-Neustadt.

59, K, 16 588, Selbstthätige Ausrückupplung für Preßpumpen. Karl Krause, Leipzig-A., Zweinaundorterstr. 59, 10. 5. 98,

63. A. 54683, Vorrihtung zur Veränderung des Ueberscßungsverhältnisses bei Fahrrädern während der Fahrt. M. Aßtzzinger jun, Paffau. 30. 10. 97.

63, E, 5728, Fahrradbremse mit gabelförmigem Bremékörper. EÆlliptic Cyele Com- Pany Ltd. u. John Harrison, Peterborough, Gngl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, BVellin W,, Friedrichsir. 78. 12. 1. 98.

63, H, 18449, Reifen für Fahrräder und andere Fahrzeuge. E. W. Hughes, London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziouecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 9. 3. 97.

63. J. 4638, Borrihtung zum Festhalten der Achsbüchse auf dem Achs \cenkel. Friedrich Jacob, Meißen. 22. 2, 98.

63, L, 11908. ESattelträger für Fahrräder. George Ernest Laucelott, 49 Tenby Str. North, u. Alfred Charles Thomas, 58 Lodge Road, Hockley, Birmingham; Vertr.: Arthur O Berlin NW., Luisenstr. 43/44.

63, M. 14328, Trétkurbellager-Gehäuse für Kegelrad-Antriebvorrihtungen E E hai für Jacob Hendrik Mautel, Vyfhuizen Harlemmer- meer, Prov. Nord-Holland, Holland; Vertr. : i C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- traße 80. 29. 7. 97,

63, Sh. 13 022, Verfahren zur Verbindung von Fahrradtheilen.— Eduard Shürhoff, Magde- burg -Buckau, Schönebeckrstr. 102, 19, 10. 97.

63, T, 5857, Fahrrad - Antrieh mit Umlauf- getriebe. Hans Tröbinger, Erlangen. 20. 4 98.

64, V, 22578. Gefäßyershluß. J. Baer, Berlin SW., Alexandrinenstr. 24, 7. 1. 98.

65. M. 14795. Einrichtung zur Bewegung der Schieber der die Schottthüren schließenden u, öffnenden Kolbenmotoren. Alexander Willoughby, Montgowery - Morre, Holland Lodge, Eliham Road, Lee, Grfsch. Kent; Vertr. : E. Hoffmann, - Berlin W.,. Friedrichstr. 64. 20. 12:97.

67, Sch. 13401. Selbstthätige Fräserschleif-

mashi¿e mit wandernder Schleisscheibe.

Friedrih Schmalz, Offenbah a. M. 28. 2. 98.

71, R. 12017, Vorrichtung zum - Ausweiten

von Echuhwerk. Georg Rudolph, Prappach,

Bayern. 9, 4. 98.

72. E. 5859, Vershluß- und Abfeuerungs-

vorrichtung für mehrläufige Geschütze. Friedrich

Sgerödörfer, Wiesbaden, Mainzer Landstr.

72. K. 15 948, Selbstanzeigende Schießscheibe. Karl Kauder, Nürnberg, Aufießpl. 7. 13. 12. 97. 72, M. 14 768, Aufsaß für Schiffsgeschüye

Apparat zum Entwickeln photo- Albert

moron sur Lot, Dep. Lot et Garonne, Frankr. ;

s{windigkeit und Fahrtrichtung des eigenen und des feindlihen Schiffes berücksihtigt werden können. Dr. L. Mautuner, Ritter von Mark- hof, Wien, Kantgasse 8; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW,, Öindersinstr. 3. 13, 12. 97,

ay e . 12024. Verfahren und Einrichtun zum Abflug von Asöroplanen F. Gucbeee Berlin C., Sophienstr. 22/22a. 281. 12. 97. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die: Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Desterreih - Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund der Anmeldung in Oesterreich - Ungarn vom 6. Januar 1896 in Anspruch.

428, B. 21 561. Streichholztunkmaschine. Jean Brenn, Cassel. 22. 10. 97.

79. B. 22080. Zigarre mit Mundstück.

Z Bergemann, Berlin, Jmmanuelkirstr. 36.

E L Cet Jr aDrenudigs “e aDete

nn DVtejscuer, Charlottenburg, Kaiser Friedrich-

Ee (O. O L 02: G E Ÿ

82. M. 14 728. Trotenanlage zur Trocknung durh üherhißten Dampf unter Auss{luß der atmosphärischen Luft, Möller «& Pfeifer, Berlin W , Friedrih-Wilhelmstr. 19. 4. 12, 97.

83. T. 5407, Zeitanzeigewerk an Uhren. Samuel Powers Thrasher, New- Haven, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW,, Dorotheenstr. 32. 14, 5. 97,

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher

zurückgenommen.

Klasse.

T1. P. 7993. Verfahren zur Verhinderung des Rilsigwerdens von Glanz? oder Lackleder. 26. 3. 96.

þ. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenömmen.

Klafse.

66. V. 3101. Darmschneideapparat 14. 3. 98.

77. R. 11 639, Stoßpolster für Billardstöcke. Bom 17. 3. 98.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nach\tehend bezeichneten, im Reid;s-Anzetiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

3, M. 14228. Velours-Kleiders{ußborde.

Vom 23. 9. 97, 24, J. 4020. Vom 11. 2. 97, 40, S. 9679, Verfahren zur elektrolytishen Verarbeitung von fkupfer- und eisenhaltigen Zinkerzen. Vom 24. 1. 98. N m Le 271, Kugelshleifmashine, Vom

4) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen übertragen,

Klasse.

12, 90327, Gothaische Kohlensäure: Werke (Sondra-Quelle), Gotha. Verfahren zur He! stellung reiner Kohlenfäure aus Gemischen mit Luft u. dgl. Vom 25. 5. 95 ab.

12, 90802. Gothaische Kohlensäure-Werke (Sondra-Quelle), Gotha. Verfahren zur Herstellung reiner Kohlensäure aus Gemischen mit Luft u. dgl.; Zus. z. Pat. 90 327. Vom

Än U T ab.

4 220, Oskar Alfred Feilgenhauer, Saneen Fr. Flüffigkeitserhizer. gens A. a

S 96 Befesti Nobert TNeeNe, Neu ltend eben. Besestigungsvorrichtung für Dachplatten, Vom 15. 12. 96 ab. 0 E 40, 91897, Dr. Œmil Silberg, “Berlin, Schellingstr. 16. —- Elektroden-Anordnung bet Apparaten zur Elektrolyse im Shmelzfluß. Vom G T: B ab, a

- 96 449, Fabrik mechanischer Apparate, Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Frankfurt a. M. Zehnerschaltvorrihtung für Addierwerke, insbesondere für Kontrolkassen. Vom 29, 11. 96 ab. ; 49, N a o L e Ds Bav ele

Verfahren zur Herstellung geschweißter hohler Noststäbe. Vom 4. 3. 93 ab.

5) Aenderung des Vettreters,

In der Patentrolle i} bei Nr. 84 834 vermerkt worden: Laut Urkunde vom 8. Juni 1898 sind C. Fehlert und G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- straße 32, zu Vertretern ernannt.

6) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

3: 83260: 92543, 4: 96056,- S8: 84365 90 127 90 931 93 958, 10: 83025. 11: 96 454. 12: 73279. .78 708 79857 97100. 14: 71172 79 866 84156 90 294 94 521. 15: 54110, 17: 85 763. 19: 88.374. 20: 82815 84 809 88 634 94166 95565. 21: 84186, 22: 80 779. 24: 88 979. 89 765 92 509, 25 : 79 919, 26:2 67 746.

Generator für Netortenöfen.

und Torpedo-Lanzierrohre, bei welchem die Ge- }

30: 88 296 88 763 .91575, 32: 89117 93 000,

34: 77845 84928 89468 94268. 36: 88 428. 38: 66560. 45: 84782 87279 89189 95 848. 46: 64971 66209 89873. 47: 59026 49: 88 697 91183. 50: 85678 91 481. 51: 89014 89 067. 52: 74216. 53: 89781. 55: 86960 90497. 57: 97215. 59: 91350. 63: 84194 88 830 89 329 92 447 93 629 94 324 96 042. 65: 83024. G68: 85544 96203. 70: 92257. 71: 78 464 94554. 72: 44673 59 655 64 215 89 235. 75: 73641 73949 87473. 76: 65164 73916 90 658. T7: 78352 87118 87 481 90605 93 387. 79: 79547 91199 94940. 80: 61001 73003 74219 75 810. 88: 54093 90 007 94 156. 85: 79 348. 86: 58288 59 821. 89: 65 165 74146

85 331. b. Infolge V . Pa e 701. Snfolg Frege C. Fnfolge Ablaufs der Rae f geseßlichen Dauer.

4 7) Nichtigkeitserkllärung.

Das dem Chemiker Dr. A. Péntako u St. Petersburg gehörige Patent 89 119, C eicfean „Verfahren zur Darstellung von Aeyalkalien aus Alkalialuminatlösungen“, ist durch Entscheidung des NE en e Gg vom 28. Oktober 1897, estätigt dur ntscheidung des Neichsgerihts vo 16. April 1898, für nichtig erklärt. E 2

Berlin, den 23. Iunt 1898.

Kaiserliches Patentamt. von Huber.

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und ommaibitaefelscaiten auf Aktien O Es Eingan derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Siges dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereintrà e aus dem Königreich E en, dem Königreiß Württemberg und dem roßherzog» thum Hessen unter der Rubrik Leipzi resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht die beiden ersteren wöhentlich, Mittwochs bezw. Sonns- abends, die leßteren monatli.

Altena, Westf. Sandelsregister 21653 des Königlichen Amtsgerichts zu Ah : Die unter Nr. 14 des Firmenregisters eingetragene

Ta Saite Er Emde (mer daver: der Kauf-

mann Gustav Schmidt zu Müblenrahmede) i gae-

löscht am 14. Juni 1898 Aene) Me de Gleichzeitig ist bei Nr. 23 und 133 des Prokuren- registers vermerkt, daß die für obige Firma dem

Kaufmann Julius Schmidt zu Rahmede und dem

Fräulein Helene Shmidt zu Mühlenrahmede ertheilte

Prokura erloschen ift.

Anklam. i [21655] In unser Firmenregister, woselb unter Nr. 217 die Firma Felix Kleist vermerkt ist, if heute in Spalte 6 eingetragen: Die Firma ift erloschen. Anklam, den 7. Juni 1898. Königliches Amtsgericht. 3. Abtheilung.

Anklam. 21654]

In unser Firmenregister is heute unter Nr, 152, woselbst die Firma Johannes Grabow vermerkt steht, in Spalte 6 folgender Vermerk eingetragen : Die Firma ist erloshen. Eingetragen zufolge Ver- fügung vom 7. Juni 1898,

Anklam, den 7. Juni 1898.

Königliches Amtsgericht.

Bentschen. Bekanntmachung. [21656] In unser Firmenregister ist unter Nr. 48 die “ape T. Bykowski zu Bentschen und als deren nhaber der Kaukmann Theodor Bykowski in Bentschen am 16. Juni 1898 eingetragen. Ventscheu, den 16. Juni 1898. Königliches Amtsgericht.

Berlin. Handelsregister 21806]

des En Amtsgerichts A zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 18. Juni 1898 sind am

20. Junt 1898 folgende Eintragungen erfolgt :

In unfer Gesellschaftsregister ist unter Nr. 17 070,

E die Gesellshaft mit beschränkter Haftung

in Firma :

[21768]

Luce floreo, Kunstanftalt für Freilicht - Glasmalerei , __ Gesellschaft mit beschränkter Haftung ne dem Siye zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen :

In Ausführung des Beschlusses der Versamm- lung der Gesellshafter vom 16./19. April 1898 ist der Siß der Gesellshaft nah Barmen ver- legt worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 16 548, FGa die Gesellschaft mit beshränkter Haftung in rma: „Fahrpreisauzeiger““ Gesell chaft mit beschräukter Haftung mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen :

Die Vollmacht des Geschäftsführers

O i E m 18 es V er Fabrikdirektor Wernzæ u Große & Mee flir Se tare E M b n unser Gesellschaftsregiztex if é Spalte 1. Laufende Nr. 18 ot MFTAIEN Spalte 2. Firma der Ge? llschaft : Gebrüder Derzheim,

Gesellschast mit Leschräukter Haftung,