1889 / 14 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 16 Jan 1889 18:00:01 GMT) scan diff

bedacht gewesen, ist mißglückt, denn von den in dieser Be- ziehung benannten Zeugen haben bekundet : h:

Der Staats-Minister a. D., General der Jnfanterie 3. D. von Stosch: Î i

Jm Jahre 1886 oder 1887 habe der damalige Kronprinz zu ihm geäußert, Ex könne ihm Sein Tagebuch von 1870/71 niht mittheilen, da dasselbe zu viel Persönliches enhalte; übrigens würde dasselbe auch vor einer langen Reihe von Jahren nicht zur Veröffentlihung ge- langen können, da darin au zu viel Politisches enthalten sei; ;

und der Schriftsteller Geheime Rath Dr. Freytag:

Jn der Zeit von 1873 bis 1876 habe er dem Hochseligen Kaiser, dem damaligen Kronprinzen, in Dessen Hauptquartier er sich während eines Theils des Krieges von 1870/71 be- funden, auf ergangene Einladung in Potsdam seine Auf- wartung gemacht und bei dieser Gelegenheit auf Anordnung des Kronprinzen dur den Kabinets-Sekretär von Normann ein von Kanzleihand geschriebenes Tagebuch von 1870/71 zur Lektüre übergeben erhalten. Nach beendigter Lektüre habe er dem Herrn von Normann und auch dem Kronprinzen gegenüber eäußert und die dringende Vilte ausgesprochen, daß eine Veröffentlichung des Tagebuchs, sowie E eine Mit- theilung desselben an Dritte, wie eine foldhe hinsihtlih früherer Tagebücher erfolgt sei, unter allen Umständen unter- bleiben möchte. Zu dieser Meinungsäußerung sei er haupt- sählich veranlaßt durch die in dem Tagebuch enthaltenen, übrigens mit den von dem Kronprinzen während des Krieges ihm mündlich kundgegebenen Auffassungen Üübereinstimmenden Mittheilungen über die Gründung des Reichs, deren Be - kanntwerden ihm für das Wohl des leßteren, sowie sür das Ansehen des Hohen Verfassers selbst als durchaus unzuträglich erschienen C A eime Aeußerungen habe sich auch der Kronprinz im zustimmenden Sinne erklärt.

Die Veröffentlihung verstößt in ihrem gesammten Jnhalt gegen den §. 92 Nr. 1 des Strafgeseßbuchs.

Jm Einzelnen kommt hierbei Folgendes in Betracht:

Die Tagebuthsauszüge enthalten Aufzeihnungen über die Verhandlungen bei der Entstehung der Reichsverfassung, über die Stellung der Regierungen einzelner Bundesstaaten zu diesen Verhandlungen und über die Auffassung, welche bei dem König und dem Kronprinzen von Preußen, dem König von Bayern und anderen Bundesfürsten über die einshlagenden Verhältnisse vorherrschte.

Die Auszüge enthalten auch Bemerkungen über die Be- ziehungen Deutschlands zu auswärtigen Regierungen, zur päpstlihen Kurie, zu Rußland, England, Luxemburg, Belgien und Frankreih. Die berichteten Thatsachen sind solche, deren Geheimhaltung für das Wohl des Deutschen Reichs erforderlih ist. Bei der Prüfung der O keit der Geheimhaltung kommt es niht sowohl darauf an, ob die berihteten Thatsachen im Einzelnen objektiv wahr sind, als vielmehr darauf, daß sie berichtet sind von dem Preußischen Kronprinzen, dem nahmaligen Deutschen Kaiser; denn ihre Autorität auf dem Gebiete politisher Erwägungen und Ent- s{ließungen erhalten die Aufszeihnungen an und für sich ver- möge der Stellung des Verfasters in der öffentlichen Meinung, insbesondere au bei den anderen Regierungen, unabhängig von der F1age nach ihrer Richtigkeit in Einzelheiten.

T: Die Entstehung der Verfassung des Deutschen Reichs.

Die folgenden Stellen kommen insbesondere in Betracht:

1) Seite 9 7. August. Jch bleibe dabei, daß wir unmöglich nach erlangtem Frieden uns mit der bloßen An- bahnung neuer Bestrebungen im deutschen Sinne begnügen können, vielmehr verpflichtet sind, dem Deutschen Volk etwas Ganzes, Greisbares zu bieten, und man hiersür das Eisen der deutschen Kabinete {mieden muß, so ge es noch warm ist.

9) Seite 14 80. September. Jh rede Se. Majestät auf die Kaiserfrage an, die im Anrücen begriffen; er be- trachtet sie als gar niht in Aussicht stehend, beruft sich auf Dubois-Reymond's Aeußerung, der Jmperialismus liege ¿u Boden, sodaß es in Deutschland nur einen König von Preußen, Herzog der Deutschen geben könne. Jch zeige dagegen, daß die drei Könige uns nöthigen, den Supremat durch den Kaiser zu ergreifen , daß die tausendjährige Kaiser- oder Königskrone nihts mit dem modernen JZmperialièmus zu thun habe; s{ließlich wird sein Widerspruh s{chwächer.

3) Seite 15 10. Oktober. Delbrück kommt, Bayern will auf die Bedingungen für Eintritt in den Norddeutschen Bund eingehen, nur Militär und Diplomatie vorbehalten. Die Minister sind unter sich uneinig und berufen \ih auf widersprehende Aeußerungen des Königs, der sich mit Delbrü 11/7 Stunden über Gegenslände, die sih meist auf dessen Mis- sion nicht bezogen, unterhielt.

4) Ibid. Der König von Württemberg will direkt mit iei unterhandeln, um niht in Bayerns Schlepptau zu er-

heinen.

5) Seite 17 3. November. Delbrück meint, man Le doch einen Bundesgenossen wie Bayern im gegenwärtigen Augenblide nicht mit Gewalt zum Eintritt zwingen können ; ih aber behaupte, daß wir uns unserer Macht gar nicht be: wußt sind, folglich in dem gegenwärtig weltgeschichtlihen Augenblide das, was wir ernstlih wollen, auch zweifellos lónnen, nur Gott sei's geklagt, fragt es si, was wir wollen und wer jeßt etwas ernstlih will. i

6) Seite 18 11, November. Der Großherzog hat einen ganz wundervollen Brief an den König von Bayexn geschrieben, der aber unbeantwortet geblieben is. Württemberg macht untergeordnete Reservation bei der Militär - Konvention, das Recht zur Beförderung in seiner Division benactheiligt seine eigenen Dffiziere.

7) Thid. 12. November. Die württembergischen Minister sind plößlich - auf \s{lechte Nachrichten abgereist, als sie unter- zeihnen wollten; das ist eine Jntrigue Gasser's, Succo und Mittnacht sind ehrlih. Roon und Podbielski beklagen si, nichts zu wissen, Bismarck is entsezt, daß solche preußischen Partikularisten überhaupt mit der Angelegenheit zu thun haben.

8) Seite 18 und 19 14. November. Gespräch mit Vismarck über die deutshe Frage, er will zum Abschluß kommen, entwidckelt aber achselzuckend die Schwierigkeiten; was man denn gegen die Süddeutschen thun solle? Ob ih wünsche, daß man ihnen drohe? Jch erwidere: „Jawohl, es ist gar keine Gefahr, treten wir fest und gebietend auf, so werden Sie sehen, daß ih Recht hatte zu behaupten, Sie seien Sih Jhrer Macht noch_ gar niht genügend bewußt.“ Bismarck

wies die Drohung weit ab und sagte, bei even-

* Bundesstaaten hängt das Wohl des Deutschen Reichs

uellen äußersten Maßregeln dürfe man am _ wenigsten A E weil R jene Staaten in Oesterreichs Arme treibe. So habe ex bei Ueberrahme seines Amts den festen Vorsaß gehabt, Preußen zum Krieg mit Oesterrei zu bringen, aber sich wohl gehütet, damals oder zu früh mit Sr. Majestät davon zu sprechen, bis er den Zeitpunkt für geeignet angesehen. So müsse man au gegenwärtig der Zeit anheim- stellen, die deutshe Frage sich entwickeln zu sehen. Jh er- widerte, solches Zaudern könne ich, der ih die Zukunft re- präsentire, niht gleichgültig ansehen; es sei nicht nöthig, Gewalt zu brauchen, man könne es ruhig darauf ankommen

lassen, ob Bayern und Württemberg wagen würden, fa Oesterreih anzuschließen. Es sei nichts leichter, als von der hier versammelten Mehrzahl der deut:

en Fürsten nicht bloß den Kaiser proklamiren, son- B A eine den berechtigten Forderungen des deut- schen Volkes entsprehende Versassung mit Oberhaupt genehmigen zu lassen, das würde eine Pression sein, der die Könige niht widerstehen könnten. Bismarck bemerkte, mit dieser Anschauung stehe ih ganz allein; um das gewollte Ziel zu erreichen, wäre es richtiger, die An- regung aus dem Schooße des Reichstages kommen zu lassen. Auf meinen Hinweis auf die Gesinnungen von Baden, Oldenburg, Weimar, Coburg, deckie er sich durch den Willen Sr. Majestät. Jch erwiderte, ih wisse schr“ wohl, daß sein Nichtwollen allein genüge, um eine solhe Sache au bei Sr. Majestät unmöglih zu machen. Bismarck entgegnete, ih mache ihm Vorwürfe, während er ganz andere Personen wisse, die jene verdienten. Hierbei sei die große Selbständig- keit des Königs in politishen Fragen zu berüdsichtigen, der jede wihtige Depesche selbst dursehe, ja korrigire. Er bedauere, daß die Frage des Kaisers und Oberhaufes über- haupt diskutirt sei, da man Bayern und Württemberg dadurch vor den Kopf gestoßen. / :

9) Seite 20 17. November. Delbrü reist zur Reichs- tags-Eröffnung nah Berlin, er ist nicht entmuthigt und glaubt, Da unsere Taktik, die Bayern seit 14 Tagen zu ignoriren, ihre guten Früchte trage, da sie um Wiederaufnahme der Ver- handlungen gebeten. h ;

10) ITbid. 21. November. Bismarck sagt beide Königreiche wollten nun eintreten, er müsse aber seine Trümpfe auch noh ausspielen. Roon drohe die Militärverhandlungen über die äußeren Abzeichen abzubrechen.

11) Seite 21 230. November. Ein Konzept Bismarck's für den Brief des Königs wegen der Kaiserwürde an Se. Majestät ist nah München gegangen; der Großherzog sagt mix, man habe dort nit die richtige Fassung zu ga Ver- mocht und sich dieselbe von hier erbeten, der König von Pri B den Brief wahrhastig abgeschrieben und Holnsiein

ringt ihn!

12) Seite 22 9. ‘Dezember. Man fragt, ob dieser Bund das Resultat aller Opfer sein solle, ein Werk, das nur den Männern passe, sür welhe und von denen es gemacht. Zch bin mir wohl bewußt, welhe unendlihe Viühen und Be- meen mir dereinst die heutigen Unterlassungssünden bringen wérden. Í 13) Ibid. 12. Dezember. Es ist an den König von Bayern E er möge die längst in seinen Händen be- findlihen Schreiben hersenden.

14) Seite 24 31. Dezember. Der König exklärt, zu morgen keine öffentlihe Kundgebung zu wollen, weil Bayern noch nicht zugestimmt Bismarck exklärt, ohne Bayerns Zutritt keine Jnaugurirung vornehmen zu können.

15) Ib:d. 1, Januar. Der König begrüßt mich ernst und freundlih bewegt mit dem Wunsche, daß es mir dereinst vergönnt sein möge, die Friedenssaat der jeßigen Arbeit zu erleben. Er könne sich freilich nit denken, daß die dauernde Einigung Deutschlands bestehen bleiben werde, da leider die wenigsten Fürsten so handelten und gesonnen seien, wie es zu wünschen wäre und denen der Großherzog ein so edles Beispiel gebe.

Die hier berichteten Thatsachen sind in doppelter Richtung von Bedeutung, einmal für das Verhältniß Preußens zu den anderen Bundesstaaten und zum Reich, dann für die Rg der ausländishen Regierungen zum Deutschen

eich. i A. Von dem Verhältniß Preußens zu den anderen

e ab. Das Wohl des Reichs beruht in erster Linie auf der Einigkeit der dasselbe bildenden Glieder. Diese Einigkeit wird exschüttert, wenn einzelnen Gliedern des Reichs Nachrichten mitgetheilt werden, welche bei ihnen Miß- trauen gegen den sührenden Bundeësiaat und den Träger der mit Preußen verbundenen Kaiserkrone zu erregen geeignet sind. u- solchen, das Mißtrauen er- welenden Nachrichten gehört dasjenige, was über die Auffassung des preußischen Thronerben in Bezug auf die Stellung der NOQEeN zu den einzelnen Bundes- gliedern, insbesondere über die Absicht desselben mitgetheilt wird (S. 17, 19), die süddeutschen Staaten zu einer Ent- äußerung ihrer vertragsmäßigen Selbständigkeit und ihrer wesentlihsten Hoheitsrehte zu Gunsten dcs Kaisers zu zwingen. Die Kenntniß von dieser Absicht kann bei ein- zelnen Bundesgenossen die Befürchtung erregen, es könne die gleiche Absicht, wenn sie einmal nahe daran war, sich auf dem preußischen Throne zu verwirklihen, auch ein zweites Mal zur Erscheinung gelangen, und diese Befürch- tung kann der Erwägung Raum H ob nicht durch recht- zeitiges Abkommen mit anderen Mächten die Zukunft sicher zu stellen sei.

Diese Betrachtung findet ihre Bestätigung in dem, was die preußischen Gesandten an den deulshen Höfen über den Eindruck berichten, welchen die VeröfsentliGung des Tagebuhs gemacht hat. Jnhalts derselben hatte, nah der berichteten Aeußerung des Ministers, Freiherrn von Luß, die bayerische Regierung den Eindruck gewonnen, die Anschauung des damaligen Kronprinzen sei im Jahre 1870 dahin gegangen, das dur die Verträge Erreichte sei nur deshalb annchmbar, weil sih zur Zeit nicht mehr erreichen lasse. Der sächsi)he Minister-Präsident. und die Minifter des Jnnern und des Kultus erklärten, daß die Veröffent- lihung das monarchische Prinzip schädige, und die bei der Errichtung des Deutschen Reichs betheiligten Souve- râne verleze. Der Bericht aus Stuttgart charakterisirt die bereits eingetretene Schädigung des Reichs, weil die Publikation neuen Unsfrieden gestistet und die arteigegen- säße gefördert habe. Aehnlih der Bericht aus aden, und die Berichte aus London und Wien konstatiren ausdrüdlich

B. Die Stellung der ausländishen Regie- rungen zum Deutschen Reih wird dur die Tagebuch- Publikationen insofern beeinflußt, als jene Regierungen aus den“ Veröffentlihungen die Auffassung entnehmen

können, als ob im Falle eines Krieges nicht auf den Widerstand des gesammten Deutschen Reichs mit gerehnet werden müsse, und

Nothwendigkeit L als ob ein Berfall desselben eine nit auszuschließende Möglichkeit sei. Die Gesährdung des Deutschen Reichs ist eine doppelte: Stärkung der kriegerishen Neigun derjenigen Mächte, welche einen Kampf mit Deutschlan innerhalb der Ziele ihrer Politik erahten und Shwächung des Zutrauens der Bundesgenossen zur Pei des Deutschen Reichs. Die Thatsachen, die hierbei in Be- iraht kommen, sind namentlich die Aeußerungen des Königs von Preußen über die Einigung Deutschlands, die Vor: gänge bei Abfassung des Brieses Königs Ludwig, die Wei: terungen und die nur mühsam zu überwindenden Schwierig: keiten, die sih den gehegten Plänen entgegenstellten, sowie der Tadel, den dieselben von Haupt-Jnteressenten ihrer an- geblihen Unvollkonmmenheiten wegen erfuhren.

Die Annahme, daß in dem Bekanntwerden dieser That- sachen eine Gesährdung des Deutschen Reichs liege, wird au hier durch die Gesandtschaftéberichte bestätigt. Der Bericht aus St. Petersburg konstatirt den Auédruck unver- kennbarer Schadenfreude auf Seiten der Feinde Deutsch- lands und deren Befriedigung über die Wahrnehmung, daß das neu erstandene Deutsche Reich seine sehr verwundbaren Stellen habe und daß die mit S@wierigkciten, wie sie im Tagebuche geschildert werden, zu Stande gekommene deutsche Einigkeit nur eine formelle sei und des leiht cinmal wieder in die Brüche gerathen könnte. Derselbe Bericht weist nach, daß die panslavistishe Presse auf Grund der Tagebuch- Auszüge die Leitung der deutschen Politik von Neuem zu verdähtigen und die Feindschast gegen Deutschland. zu nähren suht. Jn dem Pariser Bericht werden die, die einflußreihe öffentliche Meinung vertretenden Aeuße- rungen der Presse zusammengestellt, aus denen sih ergiebt, daß man aus den „Révélations précieuses“ er- fenne „le pied d’argile du colosse“, daß man Freude hat an dem nachgewiesenen Mangel an Festigkeit des Reichs, der dasselbe bündnißunfähig mache und den kleineren deutschen Staaten den Gedanken nahe lege, das preußische Joh zu gelegener Zeit abzuschütteln.

10E Die Beziehungen zur Kurie. Die folgenden beiden Stellen kommen in Betracht : ; 1) Seite 16 24. Oktober. Bismarck erzählt meinem Schwager, daß er nach Beendigung des Krieges gegen die

Unfehlbarkeit vorgehen wolle.

2) Seite 18 12. November. Ledochowsky erkundigt sich, ob der Papst Aufnahme in Preußen finden werde. Bis- marck würde das Verlassen Roms für einen ungeheuren Fehler Pio Nono's halten, aber sein Aufenthalt Deutsch- land könne gut wirken, weil die Anschauung der römischen Priesterwir!hshaft die Deutschen kuriren werde.

Die Niederschrift der ersteren Notiz findet ihre Er- Élärung darin, daß der. Kronprinz wiederholt darüber inter- pellirt hatte, ob gegen die Znfallibilität nihts geschehen werde; die Absicht, diese Frage geshäftlich aufzunehmen, lag der damaligen Negiezung absolut fern, und man versuchte weiz teren, dem Thronerben gegenüber {hwierigen Erörterungen einer unbequemen Frage dilatorisch dur das praktsche Argu- ment ein Ziel zu seßen : vor der Hand sei der Kriegzu führen und der angeregten Frage könne man erst nah dem Kriege näher treten. Die Absicht, leßteres zu thun, war garnicht vorhanden. Die Kronprinzlihe Aufzeihnung wind aber immerhin zu dem Vorwande benußt werden können, die Regierung habe feindselige Hintergedanken gehabt und werde bei anderen Gelegenheiten bemüht sein, dieselben zu verwirklichen. Die Auszeihnung war daher zum Wehle des Deutschen Reichs gebeim zu balten. Dasselbe gilt von der Aufszeihnung unter Nr. 2. Diese Annahme wird auch bestätigt durch den Bericht des Gesandten am Päpstlichen Stuhl, in welchem nachgewiesen wird, daß die römischen Jntransigenten mit besonderem Nahdruck daran erinnern, wie oft und wie dringend sie den Papst vor der „Keber- Regierung“ in Berlin gewarnt hätten; die Verehtigung ihrer Mahnungen ergebe sich aus den Tagebu-Aufzeihnungen, welche auf eine tief- gehende feindselige Gesinnung abseiten der deutschen Regierung gegenüber der Kurie hindeuteten. Gleiche Meinungen sind in der Presse zum Ausdruck gekommen, und das ultramontane Wiener „Vaterland“ lätt deutlih die Hoffnung dur{blickcn, daß die Beziehungen zwischen Preußen und dem Vatikan getrübt werden und der Centrums- partei neue Waffen gegen die Regierung in die Hände ge- orüdtt werden könnten.

TED Die Beziehungen zu Rußland.

Die solgenden Stellen:

1) Seite 18 14. November. Die russishe Lossagung bestätigt sih; es wird erzählt, Palmerston habe Brunnow bei Unterzeihnung des Vertrages von 1856 gesagt, derselbe werde nicht 10 Jahre dauern. General Annenkow bringt einen Brief des Kaisers Alexander, Neuß erhielt erst bei Abgang desselben Nachricht davon mit dem Bemerken, er möge" nicht cher telegraphiren, als bis der König den Brief erhalten. Wir telegraphiren, den Schritt zu verschieben, aber erhalten die Antwort, es sei zu spät, es seien gleichzeitig Mittheilungen nach London und Wien gegangen. / :

16. November. Unsere Vertreter sollen passiv bleiben, der König ist sehr betroffen und sagt mir, diese Ueberrashung sei außer allem Spaß, in England wird dies sicher als eine Rache für die Wasfenausfuhr angenommen. Vismarck aber stellt jedes Mitwissen in Abrede. i :

2) Seite 20 19, November. Bismarck soll bei Gort- \chakow's Note gerufen haben: „Die dummen Kerls haben vier Wochen zu früh begonnen.“

beziehen sih auf die Lossagung Rußlands von der Konven- tion in Betreff des Schwarzen Meeres. Die Aufzeihnungen über die wenig wohlwollende Haltung des damaligen Königs . von Preußen, der gegenüber jenem oe Rußlands nah jener Registrirung die Kündigung des Vertrages hinaus- schieben wollte, sind Nachrichten, welche geeignet sind, der russischen Regierung gegenüber das Wohl des Reichs zu ge- . fährden, und welche deshalb dieser gegenüber hätten geheim gehalten werden müssen. Der oben ad I. B erwähnte

die Gefahr sür die inneren Beziehungen des Deut en Reichs, welche durch die Publikation ien könne. 16

„Nowosti“-Artikel bestätigt dies.

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