Hinneigung und Freundschaft auf den Enkel übertragen zu wollen. Bewegten Herzens erhebe Ih das Glas: Se. Dur(laucht der Fürst lebe Hoh! Hoh!! Hoh!!! z

— Die vereinigten Ausshüsse des Bundesraths für Rechnungswesen und für Elsaß-Lothringen, die vereinigten Ausschüsse desselben für Zoll: und Steuerwesen, für Justiz: wesen und für Elsaß-Lothringen, sowie die vereinigten Aus- schüsse für Justizwesen und für Elsaß-Lothringen hielten heute Sizungen.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Reichstages befindet sih in der Zweiten bzw. Dritten Beilage.

— Auf der Tagesordnung der am Donnerstag, den 17. d. M., Nachmittags 1 Uhr, stattfindenden 21. Plenar- fibung des Reichstages steht die zweite Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Feststellung des Reichs- haushalts:Etats für das Etatsjahr 1889/90, und zwar folgende Spezial-Etats: a. Verwaltung der Eisenbahnen, b. Etat der Neichs-Post- und Telegraphenverwaltung, c. Etat der Reichs- drudckerei, d. Reihsamt des Jnnern, e. Reihs-Justizverwaltung, f. Verwaltung des Reichsheeres, g. Reihs-Schaßamt.

— Jn der heutigen (2.) Sißung des Hauses der E welcher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums, von Boetticher, der Finanz-Minister, Dr. von Scholz, und der Minister des Fnnern, Herrfurth, nebst mehreren Kommissarien beiwohnten, führte zunächst der Alters-Präsident Dr. Reichensperger den Vorsib. A

Derselbe machte Mittheilung von der Konstituirung der Abtheilungen und den für vorläufig gültig erklärten Wahlen.

Auf der Tagesordnung stand die Wahl des Präsidenten, der beiden Vize-Präsidenten und der Schriftführer.

Auf Antrag des Abg. Stengel wurde zunächst der Abg. von Köller dur Zuruf zum Ersten Präsidenten gewählt. Derselbe nahm mit einigen Worten des Dankes die Wahl an und übernahm das Präsidium.

Auf weiteren Antrag des Abg. Stengel wurde der Abg. Dr. Freiherr von Heereman zum Ersten, der Abg. von Benda zum Zweiten Vize - Präsidenten gewählt. Dieselben nahmen gleichfalls dankend ‘die Wahl an.

Endlich erfolgte auch auf Antrag des Abg. Stengel die Wahl der Shristsührer: der Abgg. Barth, Bohy, Czwalina,

A Mithoff, von Rehdiger, Sperlich und Vopelius, dur uruf.

Der Präsident wird Sr. Majestät dem Kaiser und König von der Konstituirung des Hauses die vorgeschriebene Mittheilung machen.

Das Haus drückte darauf dem Alters-Präsidenten Abg. Dr. Reichensperger den Dank für die bisherige Leitung der Geschäfte durch Erheben von den Sißen aus.

Bei Schluß des Blattes nahm der Finanz-Minister Dr. von Scholz das Wort zur Einbringung des Etats und mehrerer mit demselben zusammenhängender Vorlagen.

— Jn einer Extra-Beilage zur heutigen Nummer des

“ „Reichs-Anzeigers“ befindet sih eine vergleichende Ueber-

cht über die Ergebnisse der Wahlen der Mitglieder es Hauses der Abgeordneten für die 16. und 17. Legislaturperiode.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Geseßes, betreffend die Theilung des Re- A Schleswig, zugegangen. Derselbe autet :

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, unter Zustimmung der beiden Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

S Die Kreise Oldenburg, Plôn, Stadtkreis Kiel, Landkreis Kiel, Rendóburg , Norderdithmarschen , Süderdithmarschen , Steinburg, Segeberg, Stormarn, Pinneberg, Stadtkreis Altona und Herzogthum Lauenburg werden von dem Bezirk der Regierung zu Schleswig ge- trennt. Für den diese Kreise umfassenden Bezirk tritt eine Regie- rung mit dem Siße zu Kiel in Wirksamkeit. 2

Die Regierung zu Schleswig bleibt, bis zu einem durh König- lie Verordnung zu bestimmenden Zeitpunkt, die Hinterlegungsstelle (Geseß vom 14. März 1879, Geseßz-Samml, S. 249) auch für den Regierungsbezirk Kiel.

j S3 _Gegenwärtiges Geseß tritt für die Provinz Schleswig-Holstein, gleichzeitig mit dem Geseß über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883, in Kraft. ,

In Beziehung auf die Zuständigkeit hinsihtlih der vor dem be- treffenden Zeitpunkte bereits anhängig gemachten Sachen tritt für den Regierungsbezirk Kiel die Bezirksbehörde zu Kiel an die Stelle der Bezirksbehörde zu Schleswig.

Urkundlich 2:

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Bericht über die Ergebnisse des Betriebs der für Rechnung des preußischen Staats verwalteten Eisenbahnen im Betriebsjahr 1887/88 zugegangen. Nach demselben be- trugen in dem genannten Fahre die Einnahmen: D DeL für Rechnung des Staats verwalteten Bahnen 732 130 427 M. 39 S, das ist ein Ueberschuß gegenüber dem Etatsansaß von 50 559 921 M, A2 ADeN R bei welchen der Staat betheiligt ist, 1409296 M 8 D ein Uebershuß von 785136 4 38 H; 93) die sonstigen Einnahmen betrugen 88729 M 42 D L Pein Minus von 35020 4 58 Z. Die Summe der Ein-

"nahmen beträgt 733 628 453 M4 69 3, die der Ausgaben

492 573 350 M 69 3, sodaß sih ein UVebershuß der Ein- nahmen über die Ausgaben von 251 055 103 M, gegen den Etat eine Mehreinnahme von 50 664 104 M. 44 F ergiebt. Die Bahnlänge betrug insgesammt 22 466,22 km; der Gesammtbetrag des Anlagekapitals 6 004 785 601 A dies sind pro Kilometer Bahnlänge 267281 #4 Von fremden Verwaltungen sind gepachtet 337,93 km, in Mit- betrieb genommen 5,32 km. Von den Gesammteinnahmen entfielen auf den Personenverkehr 253 Proz., auf den Güterverkehr 70,9 Proz., auf die sonstigen Einnahmen 3,8 Proz. Die Gesammtkosten der Unterhaltung der Bahnanlagen (mit Aus\s{luß größerer Erweiterungs- und Ergänzungsbauten) betrugen: auf 1 km der unterhaltenen Strecken 1908 #6, auf 1 km Länge der unterhaltenen Geleise 1047 M, auf 1000 Wagenachs-Kilometer aller Art 6 M, Die Unterhaltung der Telegraphen und Signalvorrich- tungen 2c. betrug auf 1 km Länge der unterhaltenen Strecken 42 An Betriebsmitteln waren vorhanden 8618 Loko-

motiven, 13 503 Personenwagen, 3655 Gepäckwagen, 169 088 Güterwagen. Di Gean t Waffungekosten sämmtlicher Be- triebsmittel belaufen sich auf 1019216 152 / Aus dem Ve- triebsfonds sind mehr beschafft als ausgeschieden: 1086 Loko- motiven, 1397 Personenwagen, 446 Gepäckwagen, 16 746 Güter- wagen. Ausgeschieden sind: 2026 Lokomotiven, 2216 Perfonen- wagen, 543 Gepäckwagen, 21 647 Güterwagen; das sind in Summa für 175424216 6 ausrangixte Fahrbetriebsmittel. Auf Grund des Unsfallversicherungsgesezes sind an ver- unglücckte Personen bezw. deren Hinterbliebene an Unfall- renten und Krankengeldbeiträge 333 883 46, für Kosten des Heilverfahrens und der Beerdigung 40 360 4 gezahlt.

__— Dem Hause der Abgeordneten ist ferner der Nachweis E A Verwendung des in dem Etat der Eisen- bahnverwaltung für- das Jahr 1887/88 unter Titel 42 der einmaligen und außerordentlihen Ausgaben vorgesehenen Dispositionsfonds von 1500000 s zugegangen.

— Die in einer öffentlihen Versammlung von Personen, die sonst keinen Verein unter einander bilden, gewählte Kommission, welhe zur Ausführung der Verjammlungs- beshlüsse zusammentritt und dauernd zusammenwirkt, ist nah einem Urtheil des Reihsgerichts, T1. Strafsenats, vom 2. November v. J., als „Verein“ im Sinne des Preußischen Vereinsgesezes vom 11. März 1850 zu erachten. Tritt diese Kommission mit anderen politischen Vereinen zu gemeinsamen politischen Zwecken in Verbindung, so machen sih die leitenden Mitglieder dieser Kommission und der mit ihnen in Verbindung stehenden Vereine dadurch straf- bar, und es fann auf Auslösung dieser Kommission und der Vereine erkannt werden.

— Mehrere Weingutsbesißer, . welhe in ihren Kellereien auss{ließlich oder vorwiegend eigenes Gewächs behandeln und pflegen, bei den von geit zu Zeit stattfindenden Versteige- rungen den gesammten Bestand der Keller räumen und in der Zwischenzeit Weine nicht verkaufen, hatten gegen die Aufnahme ihrer Kellereibetriebe in die Speditions-, Speicherei- und Kel- lerei-Berufsgenossenshaft Beschwerde geführt. Das Reichs- Versicherungsamt hat diesen Beschwerden unter dem 28. Dezember v. J. (Nr. 645) mit der Begründung statt- gegeben, daß die in Frage stehenden Kellereibetriebe nicht als gewerblihes Unternehmen, oder als Theil eines solchen, be- ziehungsweise als ein Weinhandel, sondern lediglich als Fort- S und Abschluß des Weinbaues anzusehen seien. _Da diese Betriebe sich aus\{ließlich oder doch in der Hauptsache auf die weitere Pflege, Behandlung und Lagerung selbst- gewonnener Rohprodukte erstrecken, so unterliegen dieselben in gleiher Weise, wie der Weinbau selbst, den Bestimmungen des landwirthschaftlichen Unfallversicherungsgeseßzes vom 5. Mai 1886, und es findet auf sie das Ausdehnungsgeseßz vom 28. Mai 1885 keine Anwendung.

Hessen. Darmstadt, 15. Januar. (Darmst. Ztg.) Der Erbgroßherzog und der Prinz Wilhelm von Hessen begeben sih am 17. d. M. nach Berlin, behufs Ent- gegennahme der Jnvestitur als Ritter des Schwarzen Adler-

Ordens.

Sachsen - Weimar - Eisenach. Weimar, 15. Januar. (Weim. Ztg.) Der ärztlihe Bericht über das Befinden der Erbgroßherzogin, vom 15. Januar, lautet:

„Kein Fieber. Puls langsamer, kräftiger. Schlaf etwas unruhig. Wenig Husten. Engelhardt.“

Anhalt. Dessau, 14. Januar. (Anh. St.-A.) Der Fürst und die Fürstin von Schwarzburg-Sonders- hausen sind heute Vormittag nach Sondershausen, die Her- zoginnen Marie und Jutta von Mecklenburg- Streliß mit Gefolge heute Mittag nah Neu-Streliß von hier abgereist. ;

Oesterreich-Ungarn. Pest, 14, Januar. (Prag. Ztg.) In der heutigen Sißung des Abgeordnetenhauses sprachen Jvanka, Stefan Tisza für, Horanszky, Balth und Horvath gegen die Wehrvorlage. Minister Fejervary legte die finanziell geringfügigen Folgen der Vor: lage dar und wies nach, daß die konstituiionellen Bedenken gegen den §8. 14 unbegründet seien; derselbe bestimme wesentlich dasselbe, was der U Paragraph des gegenwärtigen Geseßes bestimme. Das Recht der Rekruten- und Kostenbewilligung bleibe der Legislative unverändert ex- halten. Stefan Tisza polemisirte in glänzender Weise gegen die Opposition, welche, anstatt die Nation die Pflichterfüllung zu lehren, nur deren Shwächen und Vorurlheilen s{hmei{hle und sie zur Selbstübershäßung verleite. Horvath erzielte durch die leb- hafte Bekämpfung des §8. 14, welcher der freiwilligen Auf- opferung einer wesentlihen Verfassungsgarantie gleihkomme, stürmischen Beifall der Opposition. Die «nterpretation8zweifel der Opposition müßten mindestens durch eine klare Textirung des Paragraphen beseitigt werden.

Großbritannien und Jrland. Londo n, 15, Januar. (A. C.) Den bis jeßt getroffenen Anordnungen zufolge tritt das Parlament am Donnerstag, den 21. Februar, zusammen. Ueber die neuen Vorlagen der Session liegen shon heute einige Angaben vor. Sir Michael Hicks-Beach, der Präsi- dent des Handelsamts, erklärte in einer gestern an seine Wähler in Clifton gehaltenen Ansprache : die wichtigste Aufgabe der nächsten Session werde die sein, hinlängliche Fürsorge für die nationale Vertheidigung zu treffen.

Frankreich. Paris, 15. Januar. (WT B) Dié Regierung hat dem Gouverneur von Obokh Ver- haltungsmaßregeln übersandt, nach welchen derselbe er- mächtigt wird, keinerlei bewaffnete Haufen landen zu lassen.

__ Jn der heutigen Sißung der Delegirtenkammer rihtete Baudry d’As\ e an die Regierung eine An- E wegen der _neuerlihen Unruhen bei den Wahl- versammlungen. Der Minister - Präsident Floquet er- widerte, wenn die Monarchie früher das ersammlungs- recht gestattet hätte, so wäre das Land N im Stande, dasselbe mit Ruhe zu handhaben. Die egierung könne den Unordnungen nur in den von dem Geseg bestimmten Fällen steuern. Die Kammer nahm alsdann das Rekru- tirungsgeseß wieder auf und nahm mehrere Artikel des- selben an. Nächste Sißung Donnerstag.

Die Einkommensteuer-Kommission verwarf en bloe den Geseßentwurf des Finanz-Ministers.

Rußland und Polen. St. Petersbur g, 15, Januar. (WADABYEin Telegramm der „Nordischen lera

wandlung der 20 im europäishen Rußland bestehenden Schüßen - Bataillone und einiger Reserve-Jn- fanterie : Bataillone in Regimenter zu zwet Bataillonen handelt es sich nicht um eine neue Maß- nahme, sondern vielmehr um eine solche, die bereits im Laufe dreier Jahre allmählih zur A gelangt ist. Der Erlaß der bezüglichen Kaiserlihen Ordre bezweckt die Eintragung des Etatsbeftandes der genannten Truppentheile in das Reichsbudget. / :

Moskau, 16. Januar. (W. T. B.) Auf die Neujahrs- wünsche der Stadt Moskau erhielt der General- Gouverneur, Fürst Dolgorukow, ein Kaiserliches Reskript, in welchem es mit Bezugnahme auf den Ei senbahn- unfall bei Borki heißt: „Gott hat gewollt, daß in dem Entsegen über den Untergang, der uns gedroht und in der Freude über die Errettung vor uns und der ganzen Welt sih diejenigen Gefühle unbegrenzter Liebe und Ergebenheit des Volkes offenbaren, welche die Kraft Rußlands bilden, indem sie den Czaren und das Volk zur Arbeit und zu Thaten begeistern. Indem ich in das neue Jahr eintrete mit dem erneuerten Glauben an das Walten der göttlichen Vorsehung über uns und dem eliebten Vaterlande, flehe ih zu Gott: er möge unsere Ge- fie und Handlungen lenken zu seinem Ruhme und zum Wohtie Rußlands.“

Niederlande. Schloß Loo, 15. Januar. (W. T. B.) Das heute Mittag ausgegebene offizielle Bulletin über das Besinden des Königs lautet: „Obgleich der König nur wenig Nahrung nimmt, haben die Kräfte in den leßten 24 Stunden nicht weiter abgenommen; das Allgemeinbefinden ist etwas weniger ungünstig.

— 15. Januar, Nachmittags. (W. T. B.) Der Köni g brachte heute einige Zeit außerhalb des Bettes zu und er- ledigte einige Arbeiten.“

— 16. Januar. (W. T. B.) Das heute Vormittag er- schienene offizielle Bulletin lautet: „Das Befinden des Kön i gs ist günstiger.“

Serbien. Belgrad, 15. Januar. Ein der „Staatencorr. (4 Uhr 32 Min. Nahm.) zugegangenes Telegramm meldet: König Milan konferirte heute mit dem General Gruics wegen Uebernahme der Aufgabe, ein neues Kabinet zu bilden. Tauschanovics und Franassovics hatten heute lange Konferenzen mit dem Minister des Aeußern, Mijatovics.

Ameriïa. New-York, 14. Januar. (A. C.) Die förmliche, verfassungsmäßige Wahl des Generals Har- rison zum Präsidenten der Vereinigten Staaten fand heute statt. Die im November gewählten Wähler traten in den Hauptstädten der verschiedenen Staaten zusammen und

aben ihre Stimmen entweder für General Harrison oder räsident Cleveland in Uebereinstimmung mit den Mandaten

ihrer resp. Parteien ab.

HZeitungsstimmen.

_ Der „Hannoversche Courier“ schreibt:

Die Cröffnung des Landtages ift unter den günstigsten Vorzeichen erfolgt. Die Thronrede, welhe der Kaiser und König an die Mit- glieder beider Häuser gerichtet hat, ist eine hocherfreulihe Kundgebung, betont fie doch vor Allem, daß wir uns „der Hoffnung auf fernere Erhaltung des Friedens mit Vertrauen hingeben dürfen.“ In den Landtagsthronreden pflegte seit lange jeder Hinweis auf die auswärti- gen Angelegenheiten vermieden zu werden, er war den Kaiserlichen

Ansprachen an den Reichstag vorbehalten. Wenn in diesem Jahre davon eine Abweichung gemacht wurde, so geschah es in der Absi®t, dem Lande eine frohe Botichaft zu bringen. Denn das Mißtrauen in die Erhaltung

des Friedens hatte in den leßten Jahren bei Jedermann so tiefe Wurzeln geschlagen, daß es nur \{chwer auszurotten ist. Daher trotz der seit den Kaiserreisen gesteigerten Zuversicht, daß die Ruhe Europas nit durch kriegerische Verwickelungen in absehbarer Zeit werde gestört werden, doch immer wieder die Furt vor cinem plôöß- lich ausbrechenden Kriege vershiedentlih zum Ausdruck gekommen ist. Nachdem nunmehr Se. Majestät in so bestimmter Form der Hoff- nung auf Erhaltung des Friedens Worte geliehen hat, werden hoffent- lih die Schwarzseher auf lange hinaus mit ihren trüben Andeutungen und Befürchtungen keinen Anklang mehr finden, um die Bevölkerung zu beunruhigen und Handel und Gewerbe zu \{chädigen.

Seit Jahren haben die Abgeordneten nicht fo freudig an ihre dem Wohl des Landes gewidmeten Arbeitcn gehen können, wie jeßt bei der Eröffnung der ersten fünf Jahre umfassenden Legislatur- periode; denn sie sehen sich Aufgaben gegenüber, deren Lösung zwar an ihre Einsicht und Arbeitskraft erhebliche Anforderungen ftcllt, deren Bewältigung aber um fo freudiger von Statten gehen wird, als die Gesammtlage des Landes es ermöglicht, über reiche Mittel zur Bestreitung der nothwendigen wie der wünschenêwerthen Aus- gaben zu verfügen. Mit großer Genugthuung muß allgemein die Mittkeilung von der fortschreitenden Hebung der wirthschaftlihen Lage der Industrie und der arbeitenden Klassen erfüllen, welche unwider- leglich bewiesen wird dur die erheblihe Zunahme der Sparkassen- einlagen, die sich im Laufe des leßten Jahrzehnts mehr als verdoppelt haben, indem sie auf etwa 2700 Millionen Mark, im [eßten Jahre allein um 200 Millionen, gestiegen sind. Das sind Zahlen, die am besten „die Klagen der Sozialdemokraten über den Rückgang in. den Verhältnissen der Arbeiter und gewerbtreibenden Klassen widerlegen, sie beweisen aber auch die Grundlosigkeit der meisten von der Regierungsgegnershaft wider die seit 1879 befolgte Wirihschaftspolitik erhobenen Anschuldigungen. Wäre diese Politik eine verfehlte, wie die Herren immer behaupten, so würde der Volks- woblstand im Rückgang sich befinden, daß er aber einen so erfreulichen Aufschwung genommen hat, ist sicherlih nit zum geringen Theil der Wendung in der Wirthschaftspolitik zuzuschreiben. Eee

Bei der Hebung des allgemeinen Wohlstandes ist erklärlih, daß au die Finanzlage des Staats eine so günstige geworden ist, um endlih eine weitere Steuererleißterung und die Befriedigung drin- gender Bedürfnisse in Angriff nehmen zu können. Die „mit Vorsicht veranshlagten Staatseinnahmen“ gestatten Aufwendungen im Interesse von Kunst und Wissenschaft, welche in RNücksicht auf die anderen Er- fordernisse tes Staats oft haben zurüdtreten müssen, wenn auch nit geleugnet werden kann, daß in den leßten Jahren für diese Zwecke erhebliche Summen bewilligt worden sind. Die Ankündigung, daß die Mas besoldungen für die Geistlichen aller Bekenntnisse derart erhöht wer lle sollen, daß sie den heutigen Lebensverhältnissen entsprehen, 8 d L Kreise der Bevölkerung, welche ein Verständniß dafür ha n b aß der Seelsorger frei scin muß von dem Kampfe um des Be Nothdurft, mit hoher Befriedigung erfüllen, in erhöhtem Maße ist dies aber der Fall bei der Ait der Thronrede über die zu bewilligende erhöhte Beitragsleistung des Staats zu den Besoldungen der Volksschullehrer, welche auch von den bisherigen geseßlichen Beiträgen zur Versorgung ihrer Hinter- bliebenen befreit werden sollen, und außerdem stehen ihnen au reih- licher bemessene Alterszulagen in Aussicht. So werden endlich lang- jährige Wünsche und Forderungen der Vertreter dieses für die Ge- littung und Bildung des Volks so wichtigen Standes erfüllt, und es steht somit zu hoffen, daß die Klagen über die s{lechte wirths{chaft- lihe Lage der Volksschullehrer, welche Jahrzehnte hindurch die Spalten der Zeitungen füllten und zu so vielen gehässigen Angriffen

Agentur“ meldet: Bei der vorgestern veröffentlihten Um -

gegen die Regierung Anlaß gaben, nun verslummen werden.

| Î |