1889 / 14 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

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Nichtamlliches.

Preußen. Berlin, 16. Januar. Jn der gestrigen (20.) Sibung des Reichstages erklärte bei Berathung des Kap. 5 (Gesandtschaften, Konsulate und Schußgebiete) Tit. 98 anzibar) der Abg. Richter: Es werde in

diesem Titel die Bewilligung von 15000 A für einen neuen Vize-Konsul verlangt. Unzweifelhaft treffe einen großen Theil der Schuld für die Wirren in Ost-Asrika die Ost- afrikanishe Gesellschast. (Nuf bei den Nationalliberalen: Fs niht wahr!) Er wundere sih,, daß man dieses „iht währ” aus Der nationalliberalen Mitte rufe, da gerade der Reichskanzler in dem betreffenden Weiß- buch konstatirt habe, daß die Beamten der ea Den Gesellschast mehr energisch als umsihtig verfahren seien. (Abg. Occhelhäuser: Jedenfalls unrichtig!) Dann wünsche er, daß der Abg. Oechelhäuser demnächst diese Es die er ihm (dem Redner) vorwerfe, beweisen Be ebrigens sei derselbe ja an der Verwaltung der Ostafrikanischen Gesellschaft betheiligt, und da seien natürlih die Herren etwas gereizt, wenn man konstatire, wie viel sie an den Sünden der Ol afrikanischen Gesellschaft mit {huld seien. Jndessen über die Ostafrikanische Gesellschaft wolle er niht sprechen. Er werde darauf zurückommen bei der in Aussicht stehenden Ost- afrikanishen Vorlage. Er meine, daß ein Theil der Schuld auch den dortigen General-Konsul treffe. Die Ursache - der leßten Wirren sei der Vertrag gewesen, der im April mit dem neuen Sultan abgeschlossen worden fei von Seiten der Ostafrikanishen Gesellschaft. Dieser Vertrag hätte aber niht zum Abschlu kommen fönnen ohne die Ver- mittelung des deutschen General-Konsuls. Denn der Sultan habe si, wie man aus dem Weißbuh erfahre, geweigert, mit der Deutsch: Ostafrikanischen Gesellschast direkt diesen Vertrag abzuschließen. Der Vertrag sei abgeschlossen worden von dem General-Konsul als Bevollmächtigter der Ostafrikanischen Ge- sellschaft. Nun sei es doch schon eine eigenthümlihe Sache, daß der oberste Beamte des Reichs an einem Play einen Vertrag abschließe als Bevollmächtigter einer dem Reich untergebenen Gesellschaft. Er meine aber, wenn exr das thue, dann wäre er verpflichtet gewesen, sich vorher zu überzeugen, ob die Deutsch-Ostafrikanische Geésellshaft wirklih im Stande gewesen, den von ihm vermittelten Vertrag auch zur Ausführung zu bringen. Nun habe es aber doh dem General-Konsul am wenigsten verborgen sein können, daß die Gesellschaft absolut außer Stande gewesen, den übernommenen Verpflichtungen demnächst u entsprehen. Es handele sich in dem Vertrag um die Uebernahitie des Hoheitsrehts und der Zollverwaltung auf einem Küstenstrih von nicht weniger als 75 deutschen Meilen. Die Ostafrikanische Gesellschaft habe zur Wahrnehmung ihrer Rechte nominell ein Kapital von 3 Millionen Mark hinter fich. Der General-Konsul hätte aber wissen müssen, daß sie zu keiner bel über eine solhe Summe in realisirbaren Werthen verfügt abe. Ueber die Hälfte der 3 Millionen habe die Gesellschaft zur Abfindung des Hrn. Dr. Peters und der von ihm gebildeten Kommanditgesell|chaft für die dort erworbenen Ansprüche gezahlt. Ferner habe sie einen Theil in sog. freien Antheilen um Ost-Afrika verdienten Männern gegeben. Er behaupte, zu keiner Zeit habe diese Gesellshast nur 1 Million an realisirbaren Werthen besessen und nur 1/2 Million ‘zu der Zeit, als es sich um den Abschluß dieses Vertrags gehandelt abe. Der General-Konsul berichte selbst, freilih zu einer gei als jene Wirren in Ost-Afrika schon entstanden, daß die stafrikanische Gesellschaft in keiner Weise vorbereitet gewesen sei, um den Vertrag auszuführen. Sie habe nur ein einziges und dazu kleines und shwathes Dampfboot besessen, sie habe nicht einmal soviel Gewehre gehabt, um die 100 Polizeisoldaten damit zu bewaffnen. Sie habe eigentlih gar nichts zur Ver- fügung als ein Paar schneidige Lieutenants und einige junge eamte, die begierig gewesen, dort Hoheitsrehte auszuüben. Die BASIV sollte do die Hoheitsrechte des Sultans ab- lösen, und die Autorität des Sultans stühße sich auf die Jdentität der Nationalität und des Glaubens mit den dort ansässigen Arabern. Der Sultan habe die große Stadt Zan- ibar hinter sih, er verfüge über mehrere Tausend Mann- chaften. Alle diese E seien bei der Ostafrikanischen Gesellschaft nicht vorhanden gewesen. Jhre Maßnahmen hätten tief in die Interessen der dort Ansässigen einschneiden müssen, sie habe auch bei ihrem Vorgehen gar keinen Stüß- punkt in irgend welchen deutshen Anlagen, denn es existire dort keine einzige deutsche "eee pad D keine einzige ssionsstation. So hätten die Dinge

(Konsulat in

ei, keine einzige Mijsü )

al ommen müssen, wie L gekommen seien. Er frage ih

nun, was hätte es denn geschadet, wenn der General-Konsul 1

hätte, die Vermittelung zu diesem verhängniß-

es ba N ragsabscluß zu übernehmen? Ein anderer Staat ätte nicht zuvorkommen können denn durch früheren Vertrag ien die deutshe und englishe Jnteressensphäre vollständig egeneinander abgezweigt worden. Wollte die Gesellschast heitsrehte ausüben, #0 ätten ihr bereits zwei Küsten- unkte Dar-es-Salam und Pangani auch ohne diesen R 8 inflich abgeschlossen ewesen, so hätte sie ihn nit auszuführen brauchen uge nenen

afsiatei andènen :

Un aut ven Bericht des General-Konsuls den ian e a er es etwas zu E nehme mit der dortigen rage. (Der Reichskanzler Fürst Bismar tritt in den Saal.) u ch Len Eindruck, als ob die Doppel:

stellun m E eneral-Konsuls einerseits und des General-

Bevollmächtigten dieser Gesellschaft andererseits, die beide in

ibar ständen, mit direkter Beziehung zum Sultan von DMIEL entstehe nun manchen Unzuträglichkeiten verknüpft ai ‘in Dritter, dieset

en Beiden ] L : C Aa E ob dadur die Situation Vat verschlimmert werde. Er behaupte, das Vier u ‘nit in der Lage, über diese A sich nbe t entscheiden, weil sie naturgemäß in usammenhang i ver- _ jener Vorlage über Ost-Asrika. Es sollten dann ‘langt werden für einen neuen Reichskommissar.

Er wisse

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 16. Januar

Nun sei der General-Konsul do selbst ein Reichs- l iee-Konsul auch. Diese Position erfahre alo eine Veränderung, wenn in der Vorlage für eine Stelle eines Reichskommissars etwas verlangt werde. Deshalb halte er es Fur sahgemäß, die Entscheidung über diesen Titel hinauszuschieben, bis man über die mit diesem Titel zusammen- hängende Materie sih {lüssig zu machen habe. Er beantrage, diese Position von der Tagesordnung abzuseßen. ;

Referent Graf Behr: Jn der Budgetkommission sei geltend emacht worden, daß es sich nicht um eine Vermehrung der eamten handele, sondern nur darum, das Amt eines Vize-

Könsuls, welches bereits seit zwei Jahren kommissarisch ver- waltet worden sei, zu einem definitiven zu machen. Dieser rein praktishe Gesichtspunkt habe die Kommission bestimmt, der Forderung zuzustimmen. Auf die von dem Vorredner an- geregte Frage sei die Kommission nicht eingegangen. Er habe deehalb auc keine Veranlassung, auf die gehässigen Angriffe des Vorredners gegen jenes Unternehmen einzugehen.

Präsident von Levezow: Er glaube, der Ausdruck „Sehässig“ sei nicht zulässig, E

Referent Graf Behr: Er ziche ihn gern zurü.

Abg. Richter: Dann habe er darauf nichts mehr zu er- widern. Den Referenten trüge aber sein Gedächtniß, wenn er meine, daß an diese Position in der Kommisfion si keine

roße kolonialpolitishe Erörterung geknüpft habe. Es habe ih daran eine einstündige fkolonialpolitishe Auseinander- seßung des Staatssekretärs Grafen Herbert Bismarck geknüpft. Das hätte der A Referent doch nicht so leiht vergessen e Da der Wunsch „ausgesprochen worden, über den ZFn- alt dieser Auseinanderseßzung ju schweigen so könne er hier natürlich nicht darauf zurückfommen. ine Veränderung dieser Position liege do vor, denn das Haus solle die Ver- antwortlihkeit für eine Organisation übernehmen, die bis- f kommissarish und mit einer Pauschalsumme bedacht ge- wesen.

Reichskanzler Fürst von Bismarck:

Wenn in Zanzibar überhaupt für die Zukunft cin General- Konsulat oder ein Konsulat beibehalten werden soll was ja eine Frage füc fich ist; das Bedürfniß liegt einstweilen faktisch und dringlih vor —, dann ist auch die Mögli&keit einer Vertretung unentbehrlich. Bei der großen Entfernung is die Kommunikation sehr \{wierig, was namentli in Ansehung der vielfachen Geschäfte, die si dort kreuzen, doppelt empfindlih is, Cin Konsul hat auch das Recht, namentlih wenn er in tropischen Klimaten lebt, mit- unter einige Monate auf Urlaub zu gehen; er hat auch das Recht, mitunter an den dort üblichen Ficbern zu leiden, frank zu werden, und es ist für unsere dortigen Interessen niht nüßlih, wenn in der Zwischenzeit die konsularishe Thätigkeit vollständig eingestellt, oder dur Jemand, der ganz neu in die Sache hincinkommt und erst Mo- nate und Wochen braucht, i einzuleben, ausgeübt wird.

Auf tie Kolonialdiskussion, die Hr. Cugen Richter bier angeregt hat, gehe ih meinerseits heute niht ein. Wenn davon in der Kom- mission die Rede gewesen ist, so stand damals cine Vorlage, wie sie, ih bofse, heute oder morgen an den Bundesrath in Beziehung auf die kfoloniale Frage abgchen wird, noch niht in Aussicht. Diese Vorlage wird Ibnen, wenn sie nicht im Bundesrath abgelehnt wird, zur Dis- fussion unterbreitet werden, und da wird ja auch Hrn. Eugen Richter die Gelegenheit nit entgehen, sih über die koloniale Seite der Frage des Breiteren auszulassen.

Abg. von Oechelhäuser: Bei den bevorstehenden Ver- andlungen über die ost-afrikanishe Vorlage werde er dem bg. Richter den Beweis liefern, daß die Behauptungen, die

jener soeben theils als unwahr, theils als unrihtig bezeichnet habè, in der That auch unwahr und unrichtig seien.

Abg. von Bennigsen: Als Vorsitzender der Budget- kommission halte er sid für verpflichtet, gegenüber den Aus- führungen des Aba. Richter zu erklären, daß allerdings

elegentlih dieser sition eine längere vertraulihe Aus-

führung des Staatssekretärs Grafen Bismarck in der Budget- ommission erfolgt sei, daß aber eine eingehende Diskussion über diese Position nicht stattgefunden habe.

dieß: ichter: Eine eingehende Diskussion habe er au von dieser Seite über Ost-Afrika nicht eingeleitet, sondern nur fu soweit geäußert, als die Sache mit dem General-Konsulat zusammenhänge. Jn dieser Beschränkung habe auch in der Kommission eine Diskussion stattgefunden. Es würde das übrigens auch niht verbindlih sein für das Plenum, im Zusammenhange damit niht die gesammten Verhältnisse zu

besprechen. Das Wort, das Hrn. Richter be-

es nicht. un kommissar, dieser

_ Referent Graf Behr: leidigt habe, nehme er gerne zurück, er habe ihm nihts Un- angenehmes sagen wollen. Uebrigen aber dabe der Vor- arr der Budgetkommission nur seine “Ausführungen

estätigt.

__ Der Antrag Richter wird gegen die Stimmen der Frei- sinnigen - und einiger Centrumsmitglieder abgelehnt und der Titel unverändert angenommen. j

Beim Titel für die Beamten in Kamerun bemerkt der Abg. Woermann: Er möchte bei dieser Gelegenheit das Auswärtige Amt auf das Vorgehen der Gen Royal ale US aufmerksam machen, wobei er gleichzeitig kon- statire, daß auch {hon im vergangenen Jahre Seitens des Auswärtigen Amts die deutschen Fnteressen dort in nüßlicher Weise ge]hüßt seien. Neuerdings habe die Royal Niger- Company weitere Schritte gethan, welche geeignet seien, in weiteren Kreisen Bedenken zu erregen. Besonders ver- anlaßten ihn die Verhandlungen, welhe im Dezem- ber im englishen Parlament ftattefunden hätten, E Frage au Li anzuregen. s sei seiner Zeit, als die Niger-Schiffahrtsakte auf der Kongokonferenz fest- geset worden, von England allerdings vorbehalten worden, diejenige Handelsfreiheit, welhe in dem Kongogebiet eingeführt worden war mit der gleichzeitig errihteten Kongoakte, nicht au im “a upiee; einzu hren. Damals habe man allge- mein, und die englischen Vertreter, glaube er, am meisten, diesen Vorbehalt nur so verstanden, daß die englische ie- rung, welche hon damals gewissermaßen ein Protektorat über das Nigergebiet ausgeübt, sih vorbehalten wollte, Eingangs- und Ausfuhrzölle einzuführen, wenn sie einmal dieses Gebiet unter ihre Jurisdiktion nehmen wolle. Kein Me are da- mals gedacht, daß es die Absicht der Gai ng sei, in diesem Gebiete solche Privilegien und Monopole einzuführen,

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wie sie thatsählich der Royal Niger-Company gewährt seien. Dieses Vorgehen widersprehe der Praxis, wie sie bisher in allen anderen englishen Kolonien von Seiten der engli} Regierung ausgeübt worden sei, und au der Praxis, welche man in unserem deutshen Schußgebiet Kamerun übte, wo die englishen Unterthanen dieselben Rechte hätten, wie die Deutschen. Dadurch, dáß man der Royal Niger - Company das Vorrecht gegeben habe, Einfuhr- und Ausfuhrzölle einzu- führen, sei es derselben, welche niht eine Gesellschaft [s i lediglih die Verwaltung über jene Distrikte ausübe, sondern gleichzeitig selbst Handel treibe, möglich geworden, alle an- deren Firmen, welche in jener Gegend- Handel trieben, bei Seite zu schieben. Thatsächlih sei das ‘bereits so weit ge- schehen, daß in der Generalversammlung der Royal Niger- Company vom Juli 1888 der Vorsitzende ausdrücklich er- klärt habe, daß jeßt der Gesellschaft 14/,, des gesammten Han- dels in jenem Gebiet gehöre. Es sei damals {on von en lischer Seite gegen dieses Vorgehen protestirt, aber die Sache I so dargestellt worden, als ob die Royal Niger-Company elbst ebenfalls Zölle bezahle, und merkwürdiger Weise sei diese Darstellung neuerdings auch von dem Unter-Staats- sekretär Fergusson im Parlament wiederum ausgeführt wor- den. Es sei aber natürli, daß, wenn eine solche Gesellschaft selbst Handel treibe, sie die Zölle, welche fie von ihren eigenen Waaren erhebe, nur in ihre eigene Tasche stecke, und es für sie um so vortheilhafter sei, je höher die Zölle gingen. Dadurh verdränge fie aber jeden anderen ausländishen Handel. Das habe sih bis jeßt nur auf den eigentlihen Nigerfluß bezogen, jeßt sei aber, wie es scheine, die Absiht, und von Lene nter-Staatssekretär Fergusson sei dem auch keineswegs wider- sprochen worden diese Vorrechte, welhe die Royal Niger- Company für den Nigerfluß habe, auch auf das Gebiet west- lih von der eigentlichen Mee bis nach der eng- lishen Kolonie Lagos hin und öfstlih bis nach Kamerun or auézudehnén. Jn diesem Gebiet seien ganz wesentliche deutsche I betheiligt. Namentlich aus dem Gebiet des Benue- usses rekrutire sih der außerordentlih bedeutende Handel der englischen Kolonie Lagos. wo diese Kolonie den hauptsäch: lichsten Antheil habe. An dem Lagoshandel seien aber deutsche ee: mit etwa 50 Proz. betheiligt. Vor einigen Fahren seien sogar die deutshen Firmen in manchen Exportartikelnn den englishen überlegen ge- wesen, und auch jeßt sei der Antheil der deutschen außerordentlih groß. Es habe allerdings schon in Lagos selbst ein Protestmeeting stattgefunden, in welchem beschlossen sei, die englishe Regierung zu ersuchen, unter keinen Umstän- den diese Privilegien der Royal Niger-Company auch auf jenes Gebiet auszudehnen. Aber gerade für dieses Gebiet jeien die Erklärungen von Fergusson außerordentlich zweifel- haft. Ebenso wichtig jei das Gebiet öftlihh der Nigermündung. Es sei dort verhältnißmäßig ein direkter Handel von Deutshen nur wenig betheiligt, aber auch in dem dem Niger am näth- sten gelegenen Gebiet sei eine deutihe Firma. Von dieser fai er persönlih die Mittheilung bekommen, daß that- ählich die Royal Niger - Company ihre Herrschaft weiter als 40 Meilen östlich ausgedehnt habe und die deutshen Faktorcien s{chädige ducch Licenzäabgaben und Einfuhrzölle. So werde also der deutsche Handel noch weiter geschädigt werden, und es handele sich nicht nur um den er sondern auch um die deutshe Schiffahrt, die dort be- theiligt sei. Nicht nur für die englishen Firmen, welhe auch ihrerseits gegen dieses Vorgehen protestiren müßten, sondern auch für den deutshen Handel in jenen Gebieten liege - ein ganz außerordentliches Znteresse vor, daß die Privilegien er Royal Niger-Company niht weiter ausgedehnt würden. Wie bedeutend der Handel dort sei, ersche man aus dem Bericht des Gouverneurs der englishen Kolonie Lagos an die englishe Regierung. Derselbe sage darin, daß aus jenem Gebiet für 6 Millionen Mark Palmöl und für ebenso viel Paimkerne ausgeführt würden. Der englische Gouverneur berichte aber, daß es unzweifelhaft sei, das der Handel in diesen Artikeln, wenn dort eine regelrechte Ver- waltung eingeführt würde, sih in ganz kurzer Zeit auf das Dreifache vermehren könnte. Es spreche dies wiederum gegen die Anschauungen, welhe noch in vielen Kreisen über den Werth von Ost-Afrika herrs{hten. Angesichts dieser Zahlen bitte er das Auswärtige Amt, wenn irgend möglih, auch von deutscher Seite seinen Einfluß dahin geltend zu machen, daß die Privilegien der Royal Niger-Company keinesfalls auf jene Gebiete ausgedehnt würden.

Reichskanzler Fürst von Bismarck:

Jch würde mich freuen. wenn der Herr Vorredner ein Mitglied des englishen Parlaments veranlassen könnte, dort dieselbe Rede zu halten. Denn ih glaube, daß sehr viele englishe Interessen mit den unsrigen, die unter dem Verhalten der kolonialen Behörden und der Niger-Company leiden, Hand in Hand gehen und \sympathisiren, Für das Auswärtige Amt fehlt aber jede sichere Hand- habe, in die inneren Angelegenheiten der englischen Kolonialverwaltung und -Geseßgebung 4 m arder Wir haben unsere JInterefsengebiete dur Verträge und Notenaustaush dort in der Kameruner Gegend ebenso wie im Südwesten von Afrika zu sondern gesucht. Dage theoretischen Linien festzuhalten ift an sich {on \{chwer, wie neuerliwen Vorgänge La den südwestlihen Gegenden von Afrika zeigen; die Kontrole der eigenen Regierung über ihre dort vorgehenden

nterthanen ist nicht immer so leiht, wie wir das in einem konti- nentalen und geordneten Staatswesen gewohnt sind. Aber ein bestimmtes Verlangen an die englishe Regierung zu stellen, dazu fehlt uns die Erda EE Berechtigung; sie bewegt sih nach ihren eigenen, par- lamentarischen und wirths{haftihen Interessen der Niger und dem dortigen Handel gegenüber, Toweit tie englische Ddr Wri e u E ant

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O egenseitigtel in unseren igene A E o 7 b Muémérti e hat son mehrere Fahre fmerfsamfkeit der englishen Regierung auf das mit den sonstigen liberalen Grundsäße ras ec nee e 1 D i 0 s 4d nitt ab, nis (A werde auf die Anregung Bo

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