1889 / 14 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Auzeiger.

c 14.

Berlin, Mittwoch, den 16. Januar

1889.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Reichskanzler Fürst von Bismar>:

Der Herr Abgeordnete bat mir diesmal untergeshoben, ih hätte ihm vorgeworfen, er hätte von England geredet. habe gar nit gehört, daß er von England geredet hat, und habe es ihm auch nicht vorgeworfen. Ich habe von England in keinem anderen Sinne ge- sprochen, als daß ih von dem Gerechtigkeitsfinn und der Freundschaft Englands hoffte, daß wir diese Sache ruhig beilegen würden, die er mit unzarter Hand berührt hatte, ohne sie zu kennen, und ohne davon zu wissen.

Das einzige punctum saliens meiner Aeußerungen und Vorwürfe, das ih scharf accentuirt hatte, hat er sorgfältiger Weise auch dieses Mal umgangen und ist ihm ausgewichen; das ift die Thatsache, daß er die Besißtitel unserer Landsleute als werthlos und zweifelhaft be- handelt und dadurch ihre Beweiskraft in den Verhandlungen, in denen wir mit England stehen, abges<wächt, wenn nicht vollständig ver- nichtet hat. Sie werden mir in England sagen: Ihr Landsmann, Jhr Freund, der patriotische Abg. Bamberger hat ja selbt gesagt, das Papiec sei nicts werth; warum wollen Sie das vertreten?

Warum ist der Herr Abgeordnete bei seinem dreimaligen Wieder- wortergreifen auf diesen Vorwurf gar nicht zurückgekommen? Das möste ih ihm do< zu Gemüthe führen. ; :

Er hat außerdem das ganze Dbjekt als ein fo werthloses be- handelt, daß die Engländer fagen werden: mein Gott, wenn Sie um folche Sandbüchse, wie Hr. Bamberger sie ja kennt, mit uns streiten wollen, dann ist uns Ihre Freundschaft _au< nicht viel werth; um solcher ganz werthlosen Sachen wollen Sie von uns noch Konzessionen

Î

erpreen eat außerdem in Aussicht gestellt, daß unfere ganzen kolonialen Unternehmungen überhaupt fo gut wie mißlungen wären, daß wir das

iasko gemacht hätten das er vorausgesagt hätte. Ja, meine Herren, P leit eingeshütert ist, Gott sei Dank, der deutshe National- harakter im Ganzen nicht, daß er durch einzelne Mißgriffe, Irrungen, Opfer in den einmal begonnenen Koionialbestrebungen si abshre>en läßt. Aber es ist do< nit nüßlih, den Engländern einzureden, daß wir so leiht abzushre>en wären, und daß wir nun ermüdet und ab- ges<hre>t wären durch das, was wir seit vier Jahren überhaupt unter- nommen haben. Ih halte es nit für nüßlich, das in der Deffent- lihfecit und namentli England gegenüber zu behaupten. :

Denken Sie doh an die Geschichle der holländischen Kolonien! Mie groß sind die gewescn! Welche upeand downs haben die gehabt! Ste baben Ost-Indien gehabt sie haben Brasilien gehabt und haben es verloren; sie haben au heute no< eine Kolonialmacht, die viel \{<werer wiegt an Einwohnerzahl und an Ausdehnung, als das ganze Königreich der Niederlande Da schen Sie, daß germavishe Zäbig- Feit do<h zum richtigen Ziele kommt, au wenn sie inzwischen Ceylon, Oft-Indien pynd Brasilien und die Kapstart verloren hat; mancher chrlibe Holländer ist dabei erschossen und erschlagen worden von dea Wilden sowie von den ausländischen Feinden, mit denen sie zu fämpfen hatten.

Seßen nun die Herreng die Gesinnungsgenossen des Hrn. Bam- berger, bei der oberdeutsen Nation weniger Zähigkeit, weniger Tapferkeit, weniger Bekbarrlichkeit voraus als bei der niederdeut\schen, dann haben sie ganz re<t, wenn sie nach den vier Jabren wie beißt es in dem Märchen? von dem Manne, der über Land gehen wollte und, na<dem“ er vor's Dorf gekommen ist, findet er es kalt und windig, und er kehrt um und krieht wieder bei Muttern unter. Das ist das, was Sie dem deuts<hen Volk als Prognostifon in seinen folonialen Bestrebungen aufstellen,

Aber ih kann da_nur mit Genugthuung meine Sicherheit aus- sprechen, daß die große Majorität des Reichstages vom deutscen Volk und seiner Beharrlichkeit und seinen Bestrebungen seinen nationalen cine höhere, und i< meine, bessere Meinung hat, als die Minderheit, die uns gegenüber steht.

Abg. Richter : Beiläufig möchte er dem Reichskanzler bemerken, daß die Shhnapspolitik sit ganz anders stelle, ob man in Norddeutschland bei kaltem . Klima den Schnaps für ein Bedürsniß erkläre oder ob man im tropischen Klima die Ausfuhr befördere, wie es gegenwärtig der Fall sei. Südwest- Afrika mit den holländischen Kolonien zu ver: gleichen, ein unglüd>liherer Vergleih sei niht denkbar. Die holländishen Kolonien seien unter ganz anderen Bedingungen geschaffen worden und beständen au< heute nux unlex harten Krisen, wie gegenwärtig gerade von Java und Sumatra gemeldet werde. Was wolle das Alles aber Fier gegenüber Südwest-Afrika, wo nihts als Nomaden- tämme sich befänden, der Boden absolut keinen Aer trage und des Wassers und Holzes entbehre. Es habe auf ihn einen großen Eindru> gemacht, als der Reichskanzler 1885 den R Bamberger wegen seiner Bedenken beruhigt habe. Der Abg. Bamberger meinte damals, wenn jene Kaufleute Mißersolg hätten, werde das Haus von Reichs- wegen aufgefordert werden, für sie einzutreten. Da habe der Reichskanzler gesagt, wie könne man das nur von thm an- nehmen, daß er dann mit der dem Deutschen eigenthümlichen Sáwerfälligkeit eine solche Frage als eine nationale erklären werde ? „Venn Sie jemals einen solchen Reichskanzler hätten, so müßten Sie ihn fortjagen!“ Er (Redner) führe das an ohne jede Nebenbedeutung, ohne jeden Nebensinn. Er wolle durhaus bem Reichskanzler daraus keinen Vor- wurf machen, sondern nur zeigen, daß er selbst solche Fragen, ehe sie akut würden, viel ruhiger angesehen, P heute der Fall sei. Jhm scheine in der That, er sage das zur Erklärung seines Verhaltens, daß der Kanzler lee Lrage nicht genügend unterrichtet sei. Das, was er als neue Znformation vortrage, seien ja ganz altbekannte Ge-

dichten aus dem vorigen Frühjahr. Jene Expeditionen seien Da dur die neuen Goldfunde hinausgelo>t worden; sie hätten abex alle no< keinen Erfolg gehabt, und zwar seien die Mißerfolge nicht wegen äußerer Hindernisse eingeireten, sondern weil man gefunden habe, daß die Ausbeute den Ab- bau nicht lohne. Das sei eine ganz bekannte That- sahe. Jn den dortigen Verhältnissen seï nun in den leßten Wochen eine Neuerung eingetreten, die die anze Motivirung in dem Etat “ili mache und die besgatb bere<tige zu fragen, auf rund welcher Motivirung man nun den Posten bewilligen, solle? Wenn cs genügte, bloß an gute Absichten des Auswärtigen Amts sür das Reich zu glauben, dann wäre es überhaupt richtig, ees diese Oinas ein Paushquantum zu bewilligen und der Regierung allein die Verantwortlichkeit für die Geldausgaben zu überlassen. Solle man einen Theil der Verantwortlichkeit tragen, so müsse man im Stande sein, si Aufklärung über die thatsächlihen Verhältnisse zu verschaffen. Es sei ganz außer Frage, daß der Vertrag Kamahereros mit Deutschland rechtsgültig

sei; es komme nur auf die thatsähliche Frage an, ob der Vor- behalt früherer Uebertragung von Bedeutung sei. Es sei ja ganz naturgemäß, daß über diese Frage der Reichskanzler mit den Engländern in Verhandlung trete; es sei das cine ein- fache Frage, wie sie fortgeseßt in dem diplomatischen Verkehr auftauche, geprüft und entschieden werden müsse nach reht- lihen Grundsäßen. Der Abg. Bamberger habe ihr in keiner Weise präjudizirt. Wenn der Reichskanzler diese Frage für so bedeutungsvoll hielte, dann hätte er erklären sollen, daß, da die Votivirung der Forderung von 80 000 f nicht mehr passe, er aber andererseits vorläufig Erklärungen nicht abgeben könne, die Berathung dieser Frage bis an das Ende der Budgetberathung vertagt werden möge. Dann würde jeder bereit gewesen sein, über diese Sache zu s<hweigen. Aber daß das Haus, wenn plößlich neue Geldforderungen an dasselbe heranträten, nicht weitere Erklärungen solle fordern könne, sei von dem Parlamentarismus zu viel verlangt. Ein Parlament, das hierauf verzichte, würde nicht werth sein zu bestehen, Der erregte Ton in der Debatte greife in dem Augenbli> Plat, wo der Reichskanzler erscheine. Seine Partei verarge es dem Reichskanzler gar nit, wenn er ihr sahlih schneidig gegenübertrete, aber daß er ihr Mangel an Patriotismus, an Vaterlandsliebe vorwerfe und o einen häßlichen Ton in die Debatte hineintrage, dafür habe man ihn verantwortlich gemacht. Er (Redner) finde es übrigens erklärlich, wenn der Reichskanzler nah den Vorgängen in der leßten Zeit in ge- wisser Erregung sich befinde. Es möge au< dem Reichskanzler ungewohnt sein, da er den Reichs1ag in den lehten zwet Jahren so selten bechre, ihm, dem großen mächtigen Manne, der in der Hauptsache mit Untergebenen zu verkehren gewohnt sei, hier im Parlament seine Ansicht vertheidigen zu sollen.

tan sähe ihm das nah, wie man dem großen verdienten Manne Vieles nahgesechen. Was Samoa anbetreffe, so wünsche er N daß auch darüber ein Weißbuch vorgelegt werde, nahdem so und so viel Mannschaften dort ihr Leben verloren hätten. Aber zu sagen, daß, wenn die Garantie damals bewilligt worden wäre, das Gesecht nicht entstanden wäre, sci eine willkürliche Kombination. Seitdem Deutsch- land Kolonialpolitik treibe, habe er so viel von fortgeseßten Streitigkeiten mit Eingeborenen und von Verlusten gehört, wie früher nicht in, 100 Sachen in Deutschland. Und alle diese Streitigkeiten und Verluste beträfen zum großen Theil die Verhältnisse in den deutshen Schuß- gebieien. Jn Samoa sei Alles so gegangen, wie der Abg. Bamberger und der nationalliberale Abg. H. H. Meier vorher- gesagt hätten ; die Gesellschast habe in 10 Fahren 20 Millionen verloren, die das Reich hâtte deen müssen. Diesen Verlust habe Bamberger verhindert. Für Auswanderer könnten die Schußgebiete kein Ziel sein; nur eine Anzahl von Beamten und Großhändlern habe daran ein FJnteresse. Man habe s{<on mehr Deutshe am Fieber verloren, als sich Deutsche in jenen Gegenden besten: Der Abg. von Kardorff meinte, auf ein Bischen Abenteuer seien Deutsche immer versessen gewesen. Die Freisinnigen wollten nicht zu den Sorgen, die man in Europa habe, no<h solche in Schuß- gebieten. Gewiß, Abenteuer seien immer vorgekommen, auch in Deutschland, aber wenn man darauf ausgehen wolle, möge man sie auf eigene Gefahr und aus eigenen Taschen ein- gehen, und niht auf Kosten des deutschen Volks.

Reichskanzler Fürst von Bismar>:

Der Hr. Abg. Richter hat sich über meine Erregtheit gewundert und hat sie mit anderweitigen Vorgängen in Verbindung gebracht. Mir sind jolhe nicht bekannt, die mi bâtten aufrezen können; aber ih kann dem Herrn Abgeordneten versicbern, daß diese Verwunderung eine volllommen gegenseitige ist. Ich habe mich über die Erregtheit ves Hrn. Abg. Richter no< viel mehr gewundert, und i< glaube, mit viel mehr Grundz denn wenn wir unsere beiderseitigen Bescbäfti- gungen vergleichen: der Hr. Abg. Richter hat nichts weiter auf der Welt zu thun, als die Kritik an der Regierung und meiner Perfon; wir liegen eine ganze Menge verantwortlicher Geschäfte in meinem vier- undsiebzigsten Jabre jeit 26 Jahren ob, die mi< wohl aufregen fönnen, um so gewissenhafter ih sie betreibe, und um so mehr mir an einem für das Land und für meinen Kaiser günstigen Ausfall diefer Geschäfte liegt. Der Hr. Abg. Richter ist niemals verantwortlit); ih begreife nit, warum er si< so aufregt über cine Vermehrung der Polizeima(t in Südwest-Afrika. Jst das wirkli der Grund für einen so berühmten Mann, großen Redner und Selbstherrs<her der demokratishen Partei, si< in eine solhe Aufregung zu bringen, daß er sagt, und das mit einer Lonart, die das Maß der inneren Crregung no< mehr bekundet, als die Worte, in denen er sich ausdrückt: wenn das Parlament das Recht niht mebr haben sollte, darüber cuf die unbequemste Weise und ohne Rücksicht auf auswärtige s{<webende Verhandlungen zu interpelliren, dann ih weiß nit, was er sagte dann sind wir überhaupt nit mehr werth, zu existiren. Also so gering s{lägt er den Reichstag an. Wenn man dem Reichstage zumuthet, die mäßige Schonung der Regierung gegenüber ¡u Eeobachten,. die selbst die \<ärfste Opposition in anderen Ländern beobachtet in England genügt es, wenn Jemand sagt: wir ver- kandeln augenbli@>lih über die Sache, und ih lehne es ab, mich über die Sache auszusprehen; dann is für den Augenbli> die Sache todt, und-man würde Denjenigen für einen Feind Englands erklären, wenigstens halten, der dann den Angriff, au< wenn er der irischen Opposition angehörte, fortseßte.

Wenn der Hr, Abg. Richter damit das Verhalten seiner Partei hier vergleiht, jo kann er sich do< wobl darüber nicht beklagèn, wenn von anderer Seite, und namentlih wenn von meiner Seite, der ih verantworilih bin für die Ergebnisse unserer Politik, sein Patriotièmus. seine Reichsfreundschaft mindestens nit so hoc an- gei<lagen wird, wie die der Mehrzahl seiner Kollegen hier will ih sagen. Das. ist ja ein sehr relatives Urtbeil, und kann ihn auch niht verlegen; denn ih s<lage den Patriotiômus der M. hrzahl sebr ho< an und den des Hrn. Abg. Richter nicht ganz so hoch, namentli wenn er in Konflikt kommt mit der Abneigung, die er meiner Person, meinem Ministerium , meiner Regierungsleitung seit 20 Jahren hier an dieser Stelle gewidmet hat. Dann streiten in ihm zwei dämonische Gewalten, die eine die leidenschaftliche Liebe zum Vaterlande und die ‘andere die Abneigung gegen den Reichs- kanzler. Da trägt die erstere do< niht immer den Sieg davon.

In jedem anderen Lande würde die Diskussion über diesen Punkt fallen gelassen worden sein; aber seitdem ih erklärt habe, daß mi dos genirt, seitdem ih dem Hrn. Abg. Bamberger vorgehalten habe, daß das mir unbequem war, da haben die Herren gefunden: aha, da hat die Regierung einen wunden Punkt, da wollen wir darauf reiben, das kann den Ausländern sehr günstig sein, da kann die Re- gierung Mißerfolg haben, und das wird uns einen unerhörten Spaß

machen. Dann wird triumphirt in allen freisinnigen Blättern: vollständige Niederlage des Fürsten Bismar>. Kurz und gut, voll- ständig nah der französishen Schablone, wie vas in Paris und au in gewissen russishen Blättern so Mode ift. Aber i<- gönne Ihnen das Vergnügen; i< würde mi< au< nah der Urfache der Aufregung des Hrn. Abg. Richter nit erkundigt haben, wenn er nit bet mir dasselbe Leiden vorausgeseßt hätte. J kann ihm versichern, daß es bei mir nit vorhanden ist; i< befinde mi in vollkommener Ruhe 5 es ist mir angenehm, mi mit ihm zu unterhalten.

Er hat ein Weißbuch über Samoa vermißt. Ja, meine Herrén, das sind wir ganz bereit, Jhuen vorzulegen, wenn nur erst die Be- rihte eingegangen find. Telegramme bringen nur Bruchstü>e von dem, was gesehen ist ; Telegramme sind sehr theuer und gehen do<h mit den Scefahrten, die sie durhmachen müssen, glaube ih, 14 Tage oder 3 Wochen. Die Berichte baben wir also nicht, und fobald wir hie haben, werden wir ja unsere Maßregeln treffen können ; auf Fragmente von Telegarammen hin kann man politishe CEntschliezungen niZ treffen. Aber dann follen Sie au<h Ihr Weißbuch haben, und bann wird Hr. Richter vielleidt no< eine hübsche Blumenlefe von Kritik der Handlungen der Regierung und der Kolonialbestrebungen über- haupt daraus machen können. Jeder hat eben fein Geschäft.

Nun, für eins bin i< dem Hrn. Abg. Richter dankbar, als er seinem politishen Freunde, dem Hrn. Akg Bamberger einiger- maßen zu Hülfe gekommen ist. Es ist dem ja sehr s<wer ge- worden, und er hat deshalb na<h dreimaligem Worceigreiten niht darauf zurü>kommen wollen, ofen zu sagen: ja, ih habe leider die deutschen Kectstitel, die in England geltend gemaht werden können, vollständig als zwcifelhaft und werthlos bezeichnet. Hr. Nichter ist ihm gegenübergetreten und hat gesagt: die Titel sind rehtgültig unbedingt. Wir sind also in der angenehmen Lage, wenn die Eng- länder uns den Hrn Abg. Bamberger vorhalten als Autorität, Hrn. Richter gegen Hrn. Bamberger geltend zu machen. Hr Richter ist dafür, und die Engländer werden ja entscheiten, wer der größere Jurist ist.

Wenn es riwtig ist, was der Hr. Abg. Richter anführt, daß Alles, was wir über die Aussi<hten dieser Gesellschaft wissen, hon vorher bekannt war, ja, dann i mir das Auftreten des Hrn. Abg. Bamberger no< viel unbegreifliher. Wenn er das wußte, daß es bei uns Landsleute giebt, die Hoffnungen haben und große Auf- wendungen dafür machen, wenn er das seit Jahr und Tag wußte was ih ni<t wußte; ih habe meine anderen Geschäfte, ih kann nit in alle Details eingehen, die hier zur Berathung kommen —, dann hätte der Herr Abgeordnete do<h um so mehr Anstand nehmen sollen, die Dokumente, die die Basis der Existenz der Gesellschaft und ihre Hoffnungen bilden, auf diese Weise geringshäßig vor der Deffent- lihfkeit zu behandeln. Dann muß ich fast sagen, daß fein Mangel an Beistand für Landsleute und für Regierungsbemlibungen ein wohl- überlegter gewesen sein muß. Denn daß wir Angesichts dieser ihm bekannten Auésichten der Gesellschaften gegen die Expedition Lewis reklamiren würden in London, das konnte er sih do<h bei seiner Sagacität, die er sonst in politischen Dingen und namentli in kolo- nialen immer bewährt hai, selbit sagen. Also i< muß dem Hrn, Abg. Bambkberger hier Schuld geben, daß er in wohlüberlegter Weise die Interessen der Gesellschaft und die der Regierung in ihren diplo- matishen Verhandlungen mit England wesentlih ges<hädigt hat.

Hr. Richter hat gesagt, daß alle die Gründe, die ihn davon bätten abhalten sollen, thm seit Jahr und Tag alle bekannt waren, ja, das ist etwas ganz Anderes; dadur ersheint mir Lr: Bamberger no< in viel weniger günstigem Lichte als früher, Ih kann übrigens hinzufügen, daß mir do< no< außer dem, was i< ver- lesen habe i kannte es nit, ehe ih es las —, no< andere und günstigere Berichte bekannt find, no< begründetere, und auf wissenshaftlihen Prüfungen der höchsten Bergautoritäten in Deutschland beruhend. Ob nun Pochwerke nöthig sind oder nicht, das möchte i< Hrn. Richter bitten, do< der Gesellschaft zu überlafsen. Er ift aber ein Freund von Unabhängigkeit und Freiheit nur für sih selbst; sonst hat er cine gewisse Neigung, selbst diese harmlose Gesell- schaft zu tyrannisiren, als ob sie zu seiner Partei gehörte.

Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird abgelehnt.

Abg. Simonis erklärt, daß er auf eine andere Seite der Schutgebietangelegenheit einzugehen die Absicht gehabt habe, für heute aber darauf verzichte; er werde die Sache bei Ge- legenheit der ostafrikanishen Vorlage vorbringen.

i Éin erneuter Schlußantrag gelangt nunmehr zur An- nahme. :

Nach einigen persönlichen Bemerkungen der Abgg. Bam- berger und Richter wird der Titel und der Rest des Extra- ordinariums des Etats der Auswärtigen Angelegenheiten ge- nehmigt, ebenso die Einnahmen.

Schluß 51/4 Uhr. Nächste Sißzung Donnerstag 1 Uhr.

Amtliche Nachrihten des Reis - Versicherungs amts. Nr. 2. Inhalt: Amtlicher Theil, Ünfallverbütunggs vors(riften der Ostdeutschen Binnenschiffahrts-Bervfsgenossenschaft. Vétcllte Bee veletend gi a e) Berussgenoßjenschaften an-

ellte eauftragten. om 24, Dezember 1888, hei Gestü N 3 8 Bescheide und VeröffentliwWungen des Kaiserlichen Gesundheirs- amts. Ne. 0, Inhalt: Gesundheitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswoche. Gesundheitsstand in Rußland 1884 und 1285, Sterbefälle in deutschen Städten yon 40 000 - und mehr Einwohnern. Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. —— Grfranfungen in Berliner Krankenhäusern. Desgleichen in deutschen Städt- und Landbezirken. Ueber die Thätigkeit des brasilianischen General: Gesundheits-Inspektorats. Witterung. Zeitweilige Maßregeln X. LThierseuhen in Jtalien, 2, Zuli bis 2. September 1888, Desgleichen in der Schweiz, September und Oktober 1888, Veterinärpolizeilithe Maßregeln. WMedizinal- Gefeßzgebung 2c. (Preußen.) Arznei-Taxe für 1889. Einfuhr amerikanischer S@weinedärme. (Berlin.) Die dur das Reiths«

eseß vom 25. Juni 1887, betreffend den Verkehr mit blei- und zink- altigen Gegenständen, betroffenen Erzeugnisse und Gewerbe, Ungarn.) Mebeand des Veterinärwoesens. (Fortfezung.) Recht- sprechung. ( eih8geriht.) Butter mit 40% Wrfereöhalt in Folge ungenügenden Ausknetens des Wassers. (Landgericht Koblenz.) Herstellung von Kunstwein, Klären und Schönen des zum Verkauf

bestimmten Weins. ijhtes. in. i d s Gesenkliste. r Bermischtes. (Berlin.) Gebeimmättel