1889 / 42 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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: Vierte Beilage | | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Freitag,

mens Ma

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher

die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster- L ife und lan-Aend der de (Gifenbahnen anthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt T dem Titel ani Amts nfler-MeMINEN : VNFE Pen MONAAG M N SORIAE N Fr Ee Ver, MeAA

den 15, Februar

1889,

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. ar. 124,

. Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königlite Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats- Anzeigers SW,, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Insertionspreis für den Raum einer Drutfzeile

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reith erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement beträgt 1.4 50 n für das Vierteljahr, Einzelne Nummern kosten 20 4.

Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 424. und 42B. ausgegeben,

In Berg auf $. 115 der Reichs-Gewerbeordnung: „Die Verabfolgung von Lebensmitteln an die Arbeiter sällt, sofern sie zu einem die An- \shaffungskositen nit übersteigenden Preise erfolgt, unter die vorstehende Bestimmung (Verbot der Waaren-Kreditirung) niht“ hat das Reihs8gericht, I. Strafsenat, durch Urtheil vom 19. November v. I., ausgesprohen, daß bei Be- rechnung der Anschaffungskosten neben dem Ginkaufs- preise au) die Tran8portkosten in Anrechnung gebracht werden können; dagegen ift ein Eer aufschlag, welcher in Hinblick auf die Aufbewahrung der Waaren, die Mühewaltung des Arbeit: gebers bei deren Verabfolgung oder die Be- nußung seiner Einrichtungen und Geschirre erfolgt, nit gerechtfertigt. Auch ift der Arbeitgeber nicht àuf die Berehnung der baaren Kosten seiner Anschaffung beschränkt, sondern es können au andere anstatt Geld aufgewendete Leistungen zu den An- shaffungsfosten gehören und, soweit sie korrekt in Geld veranschlagt sind, berechnet werden. In dem zum Grunde liegenden Du batte der Fabrikant W. Lbensmittel an seine Arbeiter verabfolgt zu einem Preise, welcher den Einkaufsvyreis und die von W. veranschlagten Transportkosten repräsentirte. Er licß nämli die Waaren dur Boten, die bei ihm in Kost und Lohn standen, aus der Stadt herbeiholen und veranshlagte seine Leistang:n an die Boten in billiger Weise in Geld. Dieses Verfahren wurde von der Strafkammer für zulässig erklärt. Die Revision des Staatsanwalts wurde vom Reich8gericht verworfen, indem es begründend ausführte: „Es muß \chon na dem Wortlaut des Geseßes angenommen werden, daß ohne Zweifel zu dea Anschaffungékosten auch diejenigen Koften zu rechaen find, welche noth-

Je mehr si das große Werk seinem Ziele nähert, desto mehr tritt das Verdienst des Hern Heraus- gebers hervor, der weder Arbeit noch Kost:n ge- scheut hat, ein dem Reichsamt des Innern würdiges und dem Handelsstande brauhbares Werk zu schaffen, und deshalb können wir auch den Wunsch nur auf das Dringendste wiederholen, daß der Handelsstand durch eine recht rege Betheiligung am Abonnement den Herrn Herausgeber auf jede Weise unterstüßze.

Das Januarheft des „Deutschen Handels- Archivs* bringt einen Artikel über den Außenhandel und die Schiffahrt Spaniens im Jahre 1887, dem wir folgende Daten entnehmen ;

Der Werth der allgemeinen Einfuhr nah Spanien belief ih auf 811 211 708 Pesetas (1 Peseta =1 Fr.), woran Deutschland mit 82902424 Pesetas be-

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resv. Stuttgart und Darmstadt veröffentliht, die beiden ersteren wöchentlih, die leßteren monatlich.

[60103

Büren. Unter Nr. 2 unseres Genofsenschafts-

gegründete Fürstenberger Spar- und Darlehns- dieser Firma mit dem

getragen. 4 Derselbe hat den Zweck, den kreditfähigen und

theitigt war. Die Hauptartikel der deutshen Cin- fuhr nach Spanien waren folgende: Branntwein (64 641 658 hl) im Werthe von 35 552 913 Pesetas, Reis, geschäiter, (7927510 kg) im Werthe von 2219 703 Pesetas, Strumpfwaaren (136 487 kg) im Werthe von 2183 792 Pesetas, Saßmehl zum Ge- werbegebrauch, Dextrin und Glykose (8 660 237 kg) im Werthe von 2598 672 Pesetas, Hanf- und Leinengarn (306 181 kg) im Werthz von 1 224 724 Pesetas, Papier ohne Ende. zum Dru, (2410340 kg) im Werthe von 1 687 238 Pesetas, lackirte Felle und gegerbte oder zugerihtete Kalbfelle (839088 kg) im Werthe von 1 441 584 Pesetas, Maschinen aus ver- schiedenen Materialien (1 402534 kg) im Werthe von 1 781 219 Pesetas, Weizenmehl (4 937 428 kg) im Werthe von 1579977 Pesetas, Fäffer mit

kfreditwürdigen Mitgliedern desfelben die zu ihrem

schaft fehlt, verzinslich anzulegen. Vorstandsmitglieder sind:

einsvorsteher,

Stellvertreter des Bereinsvorstehers, 3) Gutsbesißer Joseph Henneken, 4) Gutsbesißer Joseph Troefter, sämmtlih zu Fürstenberg, und i 5) Gutêpächter Robert Anton Rubarth zu Eilern bei Fürstenberg. / Das Verzeichniß der Genossenschafter kann“ in

Waaren eingeführt und leer wieder ausgehend

wendig durch den Transport der Waare verursacht werden. Denn erst dann kann von einer Veraktfolgung

de: selben an die Arbeiter die Rede sein, wenn sie in | im Werthe von 1655 436 den Nt. des Aas ga had, T Algemeine Anslube spricht. au, daß die betreffende Vorschrif N esamm auf s X ] (pelt a A wesentlich im Interesse der | Deutschland 9596 200 Pesetas entfielen. Ausgeführt | undfünfzig Mark, wenn si Arbeiter erlassen worden ist, und dem Arbeitgeber | wurden ron Spanien nah Deutschland der

nit zugemuthet werden kann, daés:lbe mit eigenem Schaden zu befördern.

geber durch die einen Vortheil vershafe, und es kann darum die Verabfolgung von Lebensmitteln an die Arbeiter vácht gestraft werden, so l nur die Abwendung eines Schadens . in Frage fl Auf der anderen

Saite ergiebt fh jedo au aus ter Bedeutung | Rosinen (479 441 kg) für 263 692 Pesetas,

des Ausdrucks „Anschaffungskosten“, daß Kosten für

die Verabfolgung der Waaren durh einen is,

e nit Lea werea E an Es

dieser Preisaufs&lag nit ger ein würde,

wenn er etwa im Hinblie auf die Aasbewahring der

Waaren, die Mühewaltung des Arbeitgebers bei deren

Verabfolgung oder die Benuyung seiner Ein-

richtungen und Ges&irre erfolgte .… Wenn endli

die Revision betont, der Arbeitgeber dürfe sich nur die „baaren“ Kosten seiner Anschaffungen er- setzen lassen, so fann auch hierfür im Geseße fein Anhalt gefunden werden. Sicherlich wird das Geseg seine Strafvorschrift nicht zur Anwendung gebracht haben, wenn der Arbeitgeber die seinen Ar- beitern verabfolgten Waaren auf Kredit über- nommen oder fie durch Gegenrechnung oder in anderer Weise erlangt hat und es kann darum auc kein Gewicht darauf gelegt werden, daß das

Urtheil nit feststellt, es seien die von dem An-

eklagten zur Abholung der Lebensmittel verwendeten

Boten in baarem Gelde von ihm bezahlt worden.

Mag er auch zu teren Befrietioung andere Gegen- leistungen aufgewendet haben, so würden immerhin deren in Geld veranshlagten Beträge zu seinen An- shaffungskosten gehören. Wäre es freilich der Fall

ewesen, daß er für die Vergütung der Voten zu hohe Beträge auf die Preise der den Arbeitern ver- abfolgten Lebensmittel geschlagen hätte, so würde er si einen ihm niht zukommenden Vortheil ver- ichafft und sich sonach strafbar gemacht haben.“

In Bezug auf Art. 284 des Handelsgeseßbuchs Abf. 3 : „Die Verabredun schließt im Zweifel den Anspruch auf einen den Betrag derselben übersteigenden Schadenersagy nidt aus* hat das Reichsgericht, Il. Civil,

e 20's e lc Sr (M vielmehe nur verhindern, Ì rbeit- ererz 22

i Arbeit ferabfälle (1 622 203 ür 1 297 762 Pesetas, Ausbeutung seiner Arbeiter | Kupferabfälle (1 6 kg) für e 121 054 dal ju P

fetas, eranzea (4 Pesetas A may Wein (788 475 1) für 709 627

ciner Konventionalstrafe| D

(2459 206 kg) im Werthe von 1032 866 Pesetas,

Gegenstände aller Art aus gemeinem Holze (827718 kg) | sie Was die } des

esetas 2c.

betrifft, fo beziffert fich deren

folgende Gegenstände: Weix, gewöhnliher, oder (4946503 ) für 1483951 t) für 1275033 etas,

und ähnliher (862372 )

(4 905 334 für aue , gewöhrlices, (515 663 kg) für 438 tig ces, ette (330 386 kg) für 148 674 Pesetas, Kork in [atten für 147 247 Pesetas x.

tentblatt. Nr. 7. Inhalt: Zur Fest- stellung des Publikationsdatum britischer und ameri- fanischer Patentschriften. (Schluß.) Patentliste : Sn T E S angen; Uebertragungen ; riften; - ¡edniß ter für die Bibliothek des Kaiserlichen Pateñ!amts beshafften Bücher und Zeitschristen.

Papier- Zeitung. - Fachblatt für ier- und Sreibwaaren-Handel und Fabrikation, Buchbinderei, Druckindustrie, Buchhantel, sowie für alle ver-

wandten und Hülfsgeschäfte. (Redaktion und Verlag von Carl Hofmann, Berlin W., Potsdamerstr. 134.) Nr. 13. Inhalt: Sätsischer Verband deutscher Lalelser. Süddeutscher Papier-Verein. e chliff. Torfpappen. Blasiges Papier. Oel- heizung. Berichte unserer Korrespondenten (Ruß- land). Tanzkarten. Erinnerungen eines alten Papiermacers. Alte und neue Holzschneidetenik. Zeitungen. Kleine Mittheilungen. Deutsche Erfindungen. Patentlisten. Neue Geschäfte und Geschäftsveränderungen. Kopien. Marktberichte. Englisches Markenshutzgesey. Amerikanische Erfindung.

Wotenschrift für Spinnerei und We- berei. (Verlag von Ernst Heitmann in Leipzig.) Nr. 7. t: Unsere Weberei-Induftrie und die Kartellbewegung. Neuester Modenberiht. ie neuen offe für die Winterfaison 1889/90. usterzeihner. Das 1888er Gescäft in Garnen und Wolle. Entfettung von Olivenkernen, Oliventrub und sonstigen thierishen und vezetabi-

durch Urtheil vom 13. November v. J., ausgesprochen, daß na dieser Bestimmung eine Vermuthung

lischen fetthaltigen Robstoffen und Abfällen. Neue

Lien ubrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvorstehe etas, | oder dessen Stellvertretec und mindestens zwei Bei- H als

figern erfolgt

9, aper fn

\ Fürstenau. Sn das hiesige Hadeldreniee ift heute Blatt 29 eingetragen zu der Firma G. Har- becke in

unserer Gerichtsschreiberei eingesehen werden. Die Zeichnung der Urkunden für den Verein ge-

ereins ihre Unterschriften binzufü Rechtsverbindlichkeit für den Verein

722 181 792 Pesetas, wovon auf | nung bei Quittungen über Beträge unter hundert-

e vom Vereinsvorsteher dessen Stellvertreter und einem Beisider, in

ift. Die E e eána des Vereins erfolgen dur

cheinende Westfälishe Volks-

ift lge Verfügung an d, ay B erfolgt. bruar 1889.

dea 9. h Königliches Amtsgericht.

Die Eintr vom

A fügung vom geftrigen Tage getragen worden :

60104]

Verge als Junhaber :

der Kaufmann Gustav Meysemeyer in Berge. Fürstenau, den 4. Februar 1889. Königliches Amtsgericht.

GeIlsenkirehen. Handelsregister 60107] des Königlichen Amtsgerichts zu Gels t

Jn unser Gesellschaftsregister ift unter Nr. 12, die Gelsenkirchener «Actien-Gesellschaft LUR E am 12. Februar 1889, Folgendes einge- ragen:

“Der bisherige stellvertretende Direktor der Gesell- saft, Herr Jgraß Reuscher zu Ueckendorf, ift zua wirklichen Direktionsmitgliede ernannt worden.

pregifiecs i

e eingetragen :

Hannover. Befanntmachung. Pra E 3965 E e zu der e Bie Gesellschaft ift aufgelöft. Hannover, 7. r ET 1889, Königliches Amtsgericht. 1V b,

Lippstadt. Bekanntmachung. flonte e

: Meyer ju eat sta Inhaber Kaufmann Georg Meyer dasel 2) Unter Nr. 157: F. Veer zu In Kaufmann Beer daselbft,

fowie im Gesellschaftsregister unter Nr. 28 :

registers ist der durch Vertrag vom 7. Januar 1889

fafsenvereiun meg Ie G Be zu o

Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu be- schaffen, sowie Gelegenheit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirth-

1) Gutsbesiger Joseph Wessel, zuglei als Ver- 2) Gutsbesißer Meinolpb Klinke, zugleih als

t dadur, daß die Zeichnenden zu der Firma s Vith. en. hat die Zeich- | Firma gp Scheu“ e

eher | die Firma w,

Templin. Be

30 4. Paderborn. andelsregister [60101] des Königlichen mtögerits u Paderborn.

In unser Firmenregister ift unter Nr. 283 die Firma Wilh. Rieländer zu Paderborn und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Rieländer zu Paderborn am 9. Februar 1889 eingetragen.

Paderboru, den 9. Februar 1889.

Königliches Amtsgericht.

Paderborn. Handelsregister {60100] des Königlichen Amtsgerichts zu Paderboru. In unser Firmenregister ift unter Nr. 284 die

Firma F. Levermaun zu Paderborn und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Levermann zu Paderborn am 11. Februar 1889 eingetragen. Paderboru, den 11. Februar 1889. Königliches Amtsgericht:

Paderborn. Handelsregister [60102]

des Königlichen Amtsgerichts zu Paderborn.

Die unter Nr. 27 und 262 des Firmenregisters

eingetragene Firma F. Levermanu zu Paderborn

(Firmeninhaber: der Kaufmann Franz Levermann

zu Paderborn) ist gelöscht am 11. Februar 1889.

aderborn, den 11. Februar 1889. Königliches Amtsgericht.

Reda. Bekanutmachung. [60060 Auf Fo]1. 17 des Handelsregisters für den Bezi des unterzeichneten Amtsgerichts is am heutigen Tage das Erlöschen der Firma Friedrich Rausch in

Roda verlautbart worden. Roda, den 12. Februar 1889.

Herzogliches Amtsgericht. Dr. Ulri. Bekanntma: l

e678 unser Firmenregister ift e bei Nr. 67| in Spalte 6 vermerkt worden : Firma E erloschen. Vergl. Nr. 3997

Gh Eoitia ift unter Nr. 3997 des Fir isters er Nr. 3997 00

i w . Schenck ju St. Vith“

deren berin die Wittwe Heinrich

chenck, Katharina geborene Stehres, Bierbrauerei-

Ï St. Vith wohnend, ein B Vith, den 9. Februar 1889.

Scchwager, Geriétsschreiber des Königlihen Amtsgerichts. [60069]

fanntmachung. \ ff 8 ist zufolge Ver- In vuler. SenePem Eee Ege af

Nr. 5. Firma der Genossenshaft: Molkerei: Gerswalde, Uckermark, Ein-

etragene Genossens S Siy der Genofinsdaft: Gerêwalde U.-M.

Rechtsverhältnisse der Genossenschaft : i

Gegenstand des Unternehmens ift nah dem Statut vom 4. Januar 1889 die Verwerthung der von den Mitgliedern in ihrem Wirthschaftshetriebe gewonnenen Mil durch Butterbereitung.

Die derzeitigen Mitglieder des aus 6 Personen bestehenden Vorstandes find:

a, der Rittergutspächter Richard Finck zu Gers-

walde,

b. der Rittecgutspächter August Bettac zu Böcken-

e, der Rittergutsbesißer Ludwig von Arnim auf Willmine,

d. I R Albert Türcke zu Krohn- orst,

e gee Abeiuisitatae Franz Handtmann zu Blanken- ee un

f. S EEN Karl Fraude zu Kaak- edi, Zur gültigen Zeichnung für die Genoff

S meier Borstupzótfgieder er , eren ee Was ee ershrift

Bekanntmachungen erfolgen dur and bezw. durch das „Templiner

| Iáciilid durtd dea Borstand,_ und war Ae Vritticiline ter Bedm an ase:

unter Mittheilung der Vechandl

patentirte Erfindungen. Rundschau. Korrespon- geladen. ür besteht, daß die Verabredung einer Konventional- | denzen. Ausland. Aus dem Leserkreise. Sandhage et Lüning, vormals firase J L auf einen den E derselben | Patente. Fabrikzeihen- und Musterregister. Fosbauer Lippstadt. ber Templin, den n E UR 1889. j übersteigenden Schadenersaß nit ausschließe, | Konkurse. Marktlage. Der Vermittler. aue Sas und Heinrich daes lies Amtsgericht. gegen diese gef lie Vermuthung jedoch der Gegen- | Das Neueste. Literatur. Telephon. uf e E Gesetzes vom 30. DE I. [60068] eweis statthaft ift. / T 7 L RAMESST T Firm Tondern. Die im ifter unter R R Das Deut \che Wollen- Gewerbe. Zeit- daa yam ny 1 aufgefordert, thren cnees E den nachste Nummern eingetragenen Firmen: Von der Nachweisung der im Deutschen | schrift für die gesammte Da Baum- | Firmen bis zum I M do di S facisitid'ader 0m | „Ne, L „C. Möller und C°.“ zu Kreis gefeylih geshügten Waarenzeichen, | wollen-Industrie und die chäftsbranen. Pi des Gerichtsschreibers Zta celtend zu | Tondern, im Uuftrage des Reihs8amts | (O. Löbner in Grünberg, Schl.) Nr. 13. Juhalt: L alla die Lös a wirk Nr. 5. Firma „Joh. Friedr. Jensen“ zu ves Jnunern (Berlin, Verlag und Druck von | Die Baumwollspinnerei-Gesellschaften in Oldham. E 19 i k 9. Sianfiewicz' Buchdruckerei, Beuthstraße 5), ift | Handhabung des englischen Markenshr “Geiedes, —- ' Nr. 12. Firma „Hans Chr. Hansen“ zu eia band 1387 ershienen. Nachdem das | Londoner Stoffe und Moden, er Stoffe Tondern, die Waarenzeichen bis Ende 1886 um- | und Moden. Wollfilz ; amerik. Zoll. Sommer- eir Nr. 15. Firma „I. P. Paulsen“ zu Tondern, \afend, ift, ael nun die ergänzenden | feld, Webschule. Stiftung in Werdau. - das Nr. 19. Firma Lorenzen“ zu Tondern, Juhudst jabrgangóweife und liegt es der | brand in Wolfersgrün. Neue Fabrik in Schief- | Oherstein. M tas biefige Handelsregister Nr. 32. . H. Andersen“ ane Fabrgang vor, der das große W son nahe | bahn ; Ein .— A e | heute unter Ne. 397 eingetragen: Nr. 50. Firma „N. P. me esby, ordnung V Des Lb e Sri ammzuggeschäfte verkehr T As ‘ettenstubl - R me B "Id Rehder“: zu Tondern ndes entspri erei - Verede De «t Brill. 4 On 8 Hauvtwerkes, “1 auf die "Redaktion, (1 Zeichn.) Spindelbalter für Shleifivulen: haber: Carl Brill, Kaufmann zu Idar. Ne. 82. Firma ins Ekström“ zu Tondern en Dru uad" das Papier diefelbe Sorgfalt | (1 Zeichn.) Deutsche und ausländische Patente. n, den 8. Februar 1889. A is C Gedenar 1900 S I auf Kohlen. Submissionen, ogliches Amtsgericht. E arftberichte.

Saat Auch find wie früher diefem q g: über die Firmen und Tasregisier in tlichster Form beigefügt.

" Groskopff.