1889 / 259 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Auzeiger.

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Parlamentarische Nathrichten.

Im weiteren Verlauf der gestrigen (4.) Sißung des Reichstages hielt der Staatssekretär des Steidhs)Gaßamis, Freiherr von Malßtzalhn, über den Etat r V E Meine Herren! Der Etat, der Ihnen vorgelegt i|l, wird, wie 1 annehme, a von Ihnen in seinen Zahlen überraschend gewesen sein. In der That sind die Abschlußzahlen dieses gegenwärtigen Etats sehr erheblih höher, als diejenigen des Etats des vorigen Jahres, Es richtet sich das Gesammtbild eines Gtats ja zunächft nah den

rechtli äßig feststehenden Ausgaben, es wird beein- (deli oder erfahrungom ia Nrn Ansäben, welche auf Grund von

Scäßungen erfolgen und der Natur E M0 O E Es wird beeinflußt, auge t die S lehtere Kategorie e ver- i dem gegenwär E eie E angen sind sehr viel nipmáßig 8 r einem Jabre vorausf\chen konnte. Die Prüfung erheblicher, als man vo i e ird bei der Spezialberathung erfolgen; auf ein- dieser Forderungen wir E tatt ett Nuf s zelne derselben ae a mir gestatten, im weiteren Verlaufe meiner Ausführungen einzugehen. A 7 i ber möchte ih gleich im Anfange meiner Aus- E hier, berühren. n E in der S ntli in der Presse, oft einer Ausführung, welhe für jeden namens 2 f Lollständig sinnlos ist, nichtsdestoweniger aber doch denkenden Mensch auf einen großen Theil derjenigen Leute, welche einem so langweiligen Gegenstande, wie ein Etat es ijt, nur ein gelegentlihes vorübergehendes Interesse zuwenden, einen gewissen Eindruck nicht verfehlt. Jch meine nämlich diejenige R als ob S 0 R A ein gewisses Vergnügen gewähre, im Golde zu wühlen, starke Forde- n die Steuerkcaft des Landes zu stellen, und als ob es die Aufral Be Reichstages séi, diesen Gelüsten der verbündeten Regie- Aufgab g j rungen bei der S Rus Auffassung L darin weiß ich mich mit Ihnen wohl ausnahmslos einig voll- E A fal. s E Oa haben be Interesse wie die geordneten, die Anforderungen, Ll S S P des Landes und seiner Bewohner, welche sie insbesondere an die Steuerkraft des Landes stellen, nicht höher an- zuspannen, als ihrer gewissenhaften Ueberzeugung nah nothwendig ist. Wir haben keine Aa in den E von E E n ise der verbündeten Regierungen nit die Y einung gehabt haben, N notwendig und t s: Gs : A2 Mrfa E lw von diesem selben Gesichtépunkte aus die einzelnen Ansätze zu prüfen 8 mit den Vertretern der verbündeten Regierungen zu diskutiren. Was A Ee E aae O En, S E in der Ausgabe bewilligen müssen, wie ja der Reichstag in früheren Sessionen si dieser patriotischen Pflicht au nit entzogen hat, wie er namentli im Laufe der [eßten Jahre sehr erhebliche Ausgaben a s E EE Wehrkcaft zu unserer großen Freude fast einstimmig bewilligt hat,

Die Scäßungen, auf denen ein Theil der Ansäße dieses, wie aller Etats beruht, find in ihren Resultaten in diesem Jahre“ noch unsi@erer, als sie es in anderen Jahren zu sein pflegen; sie sind noch P A die A des E zu einem A Zeit-

unkte vollendet sein mußte, wenn der gegenwärtige Reichstag noch ausreidenbe Zeit haben sollte, ihn zu berathen, als dies in anderen Jahren der Fall gewesen ist. Es is die Aufstellung des Etats im Kreise der Reichsbchärden um volle vier Wochen Gf leuiaE worden. Sie werden selbst ermessen können, daß die Grundlagen einer jeden Swäßung dadurch um einen vollen Monat in ihrer Sicherheit ver- gema S Oa it Be D U n S Q auf: (C en Resultat übereinstim werde, si entfprehend für diesen Etat vermindert. s : S A anes Sa Lees PAEES N I it, in früheren Jahren, mit einigen Worten inanzverhältni derjenigen beiden E 48 A jebige Etatsjahr von. Einfluß 1 L ahre un : sind, e die Verhältnisse des Jahres 1888/89 habe ih mich pes der L TEAS n ¿cs vorlgen ares am . ovember au8gelprohen. Lie Stäpungen, E ih E uen e O A î relgnti}je an]|ck@einen nicht, in ET Ir Ci D ad N P eiatiat worden. Ich habe damals geglaubt, daß das U hr 1888/89 mit einem Fehlbetrage von etwa 13# Millionen (ta ließen würde. Der Fehlbetrag, wie Sie ihn in dem Etats- abshlic für 1890/91 finden, hat thatsählich nach der Uebersicht, vorshlage ebenfalls bereits vorgelegt ist, 20 383 738 M 923 H be- die Ihnen o rund 20 Millionen. Dieser erheblihe Unterschied tragen, derjenigen Zahl, die ih vor einem Jahre dur Schäßung Ie haite, und ¿wischen derjenigen Zahl, welche der Recnungs- gefunden des Zahres ergeben hat, beruht indessen zum größten Theil absluß Resultat der Verbrauchsabgabe für Zucker, welche hinter auf L Sasabe um 6017750 M zurücgeblicben ist. Es dem e Berechnungen, die wir damals zu Grunde gelegt aften so angeseßt, daß unter E t e Zahlen der Feblbetrag sid nur auf 135 Millionen vezisert paben Zahlen der 1 dem Etatsjahre 1888/89 angeshrieben für Zuker- würde, 2cun Ee 31.000 «, etwa 14 Millionen mehr, als im verbrauhEl ee Gren hatte bei meiner Schäßung im Da La Dien daß der Etatsansaßz um etwa 217 s M F ie e A dürfte. Wäre die angel rieen Steuerpflichtigen fast iegen werden editnahme h“ 1888/89 nicht im Wege ei von mir vorgenommene Shäßung ganz entzogen worden, #0 sen sein; es würde sich das Der des Fehlbetrages zutreffender gewe ben können. Es sind indessen, hältniß sogar noch günstiger e teuer faum Jemand voraus- was vor einem Jahre L rund 23 Millionen über 20 Millionen fre: ehen konnte, von dieser laufenden Etaisjahre 1889 ditict worden, sodaß sie erst dem ien ist ute kommen, und hierdurch im Wesentlichen : des Jahres 1888/89 entstanden. urden, hat man au in der

Als zuerst diese Zahlen bekannt E ich habe damals bereits in Puese ales Werhtim d Gn den, fo d t do

er Presse die ganz richtige Krilil L p en, nl

lte 1888/89 zuin großen Theile einen A 1888/89 be eltiven Charakter trage. ies für ¡00 Des

trifft, wezenienigen Theil des Haa etn den Giats der Gingel

1 er n em Reichs- 1 ¿sle un er 4 Un angehört also denjenigen Theil der B werden muß —, v Pbe ie S den Einzelstaaten Ä dahin abgegeben, daß id glaubte E a E meine Sf 1888 89 den Einzelsiaa e

E rden im Laufe des Ja ellung an- etwa 3 Millionen Mark Se als-man bei der Gtatauff sind den (enem hatte, überwiesen werden können. Thatsa N enommen eite Ueeaicen wotden uad M Bes eee, dl Me e

, , Und es ist die l lben u ate vom M eanmiwein und der Zublad, f gien waren. volle illionen Mark hinter dem Anschlage rage der Dieses günstige Resultat ist im Wesentlichen dem Mehrectx fi

ölle zu verdanken. Die Zölle haben die SchäßUng" =Pähungen, tatsaufstellung zu Grunde lagen, sie haben au Die Shuinde [egen pelche ih vor einem Jahre meinen Berechnung® lionen für Zölle onnte, sehr wesentlih überstiegen: es sind 378 d ih darf bereits picor ein oma Hl s t D 2 erwähnen, daß der ih komme auf den Punkt noch zurüd

Berlin, Mittwoch, den 30. Oktober

Hauptantheil an diesen 374 Millionen Mark denjenigen Zöllen zufällt, welhe die Position 9 unseres Zolltarifs ausmachen, das heißt den Getreidezöllen. Es is hieraus schon zu erschen, daß für die Finanzwirthschaft des Reichs, beziehungs- weise der Bundesstaaten, die Kornzölle ein sehr gutes Resultat ergeben haben. Ih verzihte darauf, auf die Einzelheiten der RNechnungsabshlüsse des Jahres 1888/89 näher einzugehen. Die Uebersicht liegt Ihnen vor, und an der Hand dieser Uebersicht werten Sie in der Lage sein, die Einzelheiten kennen zu lernen, soweit Sie es wünschen. :

ch wende mi zu den Verhältnissen des Jahres 1889/90, des laufenden Etatsjahres. Jch muß aber hier, che ih Zahlen, und zwar heute nur runde Zahlen, „gebe, nochmals \charf hervorheben, ek die Schäßungen, wie sie bereits im vorigen Jahre sih als niht sicher herausgestellt haben, wenn sie ihrer Natur nach stets unsicher sein müssen, es, wie ih bereits erwähnt habe, in diesem Jahre weit mehr

als l fe sein S

Ó s stehen mir die Dktoberzahlen noch nicht- zur Verfügung, die Septemberzahlen n No Tan alo fiher rechnen bisher nur mit den Zahlen vom April bis zum August. Das influirt natürli auf die Schäßung der Cin- nahmen des Reichs; es influirt aber auch auf die Schäßung der Yusgaben ‘und der Verwaltungsresultate, welche die einzelnen Ver- waltungsressorts aufstellen Man kann innerhalb des einzelnen Verwaltungsjahres im Monat September, im Monat Oktober auch nicht mit annähernder Genauigkeit sagen: voraussihtlich wird gegen die Gtatsforderung aus diesem oder jenem Titel so und so viel mehr verbrauht werden. Man kann noh weniger sagen: es wird bei den übertragbaren Titeln so und so viel als Bestand in das nächste Jahr übergehen. Das ist \{on bei der Etatsberathang Ende November, Anfang Dezember, eine sehr unsihere Schä ungz fie ist es umsomehr heute. Ich bitte also, Alles, was ih Shnen an Zahlenmaterial heute für das laufende Jahr gebe, mit diesem Vorbehalt aufzunehmen. Auf Grund der von den einzelnen Verwaltungsressorts mir gemachten

“Mittheilungen nehme ih heute an, daß die eigene Verwaltung der

Reichskasse, also abzeschen von den Ueberweisungsposten, wie ih sie wohl kurz nennen darf, im laufenden Jahre ungefähr in Einnahme und Ausgabe balanzirend abs{chließt. Ih glaube kaum, daß wir ein Defizit zu erwarten haben, ich glaube eher, daß man nah dem, was bis heute bekannt und feststehend ist, auf einen UÜeberschuß von zwei bis drei Millionen renen darf.

It will aber bei dieser Gelegenheit nit verschweigen, daß ih die Möglichkeit voraussehe, daß dieser Ueberschuß sich doch im Laufe der nächsten Monate noch vermindern wird. Ich darf Sie nur daran erinnern, daß, wie {on in der Oeffentlichkeit ziemlich bekannt ist, die Kosten unserer ostafrikanishen Expedition, welche ja auf diesen Theil unseres Etats von Einfluß sind, größere Mittel in Anspru nehmen werden, als man der Natur der Sade nach im vorigen Jahr voraus- sehen konnte. Sollte auf Grund dieser oder auf Grund anderer zur Zeit noch nit vorherzuschender Umstände eine Steigerung der Aus- gaben in einer oder der anderen Form eintreten, so würde {si dadurch dieser Uebershuß, der, wie ih Ihnen gesagt habe, auf 2 bis 3 Millio- nen ges{chäßt wird, vermindern, :

Gehe ih nun auf die einzelnen Zahlen ein, so nehme ic an, daß eine Mehrausgabe im Auêwärtigen Amt von etwa 300 000 in Aussicht steht; das Reihsamt des Innern wird unter Gegenre{h- nung seiner Ersparnisse ungefähr mit dem Etatssoll abschließen ; viel- leiht wird eine kleine Mehrausgabe von etwa 50 000 4 noch nöthig sein. Ziemlih erheblihe Mehrausgaben werden dagegen vorauss\icht- lich im Gebiet der Verwaltung des Reichsheeres erforderlih werden ; sie sind mir beziffert auf eine Zahl von etwa 7 bis 8 Millionen, einshkießlich der Mehrausgaben bei den Ansäßen im Etat des Allge- nene Pensionsfonds, soweit sie sich auf militärishe Verhältnisse

ezichen.

„Unter den einzelnen Ansäßen, aus denen diese Zahl resultirt, greife ich nur wenige heraus. Die Brot- und Fourageverpflegung wird etwa 2 bis 3 Millionen mehr (hört! hört! links) als man im vorigen Jahre annehmen konnte, in Anspru nehmen, weil die Preise E E Niert, ic

r. Abg. Nickert, ih werde auf diesen Punkt in eine Ä Moment meiner Ausführungen noch a eal S da ih L R Zwischenruf sehe, daß er Sie besonders interessirt und ih deswegen annehme, daß es Ihnen erwünscht ift, wenn der Punkt ctwas genauer erar isb bei dem Garnis L

s ijt dann bei dem Garnisonverwaltungs- und Serviswese Mehrausgabe von etwa 800 000 A zu C Darunter ee si eine Ausgabe von 470 000 M wegen böhèrer Manöverkosten nah den Erfahrungen der leßten Jahre. er Ankauf der Remonten wird höhere Mittel in Anspruch. nehmen, etwa 800—900 000 4; mit dem früheren Durchschnittsfaß für das einzelne Nemontepferd ist E niht mehr auézukommen, man hat höhere Preise zahlen müssen. Diese höheren Preise sind der inländischen Pferdezucht, der inländischen Landwirthschaft, und zwar der Landwirth[chàft gerade eines Theiles von Deutschland wesentlich zu Nußze gekommeñ, der fonst nah Be- hauptungen, denen man in der Deffentlichkeit vielfa begegnet, unter der augenblicklihen Wirthschaftspolitik leiden soll, nämli Dit- preußen. É ; As

nd etwa 500 000 4 Mehrkosten für Reisekosten und Tage- a Een wesentlich um deswillen, weil im dienstlichen Ine teresse der Truppentranspor: zu den Uebungen mehr als früher u den Eisenbahnen erfolgt ist, ein Verfahren, welches im Aner S Verminderung der Cinquartierungslasten des Landes, E as S & auf Kavallerie und Artillerie bezieht, im Interesse der 2 idt f À rung der Gefahr der Vershleppung von Seuchen nur e Si kann. Ih beschränke mi auf diese einzelnen Zahlen. e A di l nähere Auskunft E N Pu Va so bin ih bereit, diese

, soweit ih sie heute geben lam, :

7 B E ral erwarte ih ein ee Es weichen von den Ansähßen des Etats nicht, ebensowenig beim Rech- nungshof. delt es ih nur

id raus\i@tlihen Mehrausgaben hier handelt e n nm feine Zablen, E ih bei ihrem verhältnißmäßig unbedeutenden

i möchte. : : S atn d zu E be S R ae i etwa 50 000 M, bei der Net va a über 2 Millionen Mark, sodaß, wenn man die Mehr-

; , wir auf eine und Minderausgaben gegen einander E L llienex

Mehrausgabe von rund 9 bis 9, s

Dieser Mehrausgabe steht bet ten, kommen werdet erden Einnahmen gegenüber eine Or ge Mehreinnahme von 64 Millionen bei d (enbahnverwaltung, eine verwaltung, von 1# Millionen de E E

i i bei der Banknotensteuer von

O M benen Verwaltungseinnahmen aus Me e über 1 Million an Mehreinnahmen ergeben. s A SG 6 S Erträgen der dem Reich verbleibenden Steuern und Ske : Lbaaben 2 \. w. absieht, bei welchen ih das zu er

e Mt a Weniger Ae ernd ausgleihen wird, und die

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waltung der Zölle, der Tabackfteuer, der Branntwein-Verbrauchsabgabe, der Stempelabgabe für Werthpapiere, welche auf den Abschluß des Er- gebnisses des Reichshaushalts keinen Einfluß haben, sondern den Einzelstaaten bei den Zöllen in dem über ein geseßliches Maß hinausgehenden Betrage zufließen. s

Che ich auf bie Einzelheiten dieses Haushaltszweiges eingehe, möchte ih mi jedoch noch mit einem Worte mit der Zuer}ceuer beschäftigen. Die Erträge der Zuckersteuer des laufenden Jahres haben wir in folgender Weise veransblagt. Wir haben genommen die Ist- einnahme im ersten Semester des laufenden Etatsjahres, also in den Monaten Avril bis September. Wir haben dann für die zweite Hälfte des Jahres die Isteinnahme des zweiten Semesters des vorigen Etatsjahres genommen, weil wir eine bessere Grundlage für die Schäßung nicht hatten. » j :

Diese beiden Summen haben wir addirt; wir haben aber dann hier wie bei den übrigen Steuern und den Zöllen, bei denen dasselbe Verfahren beobachtet ist, die so gefundene Zahl auf Grund verschie- dener Nücksichten berichtigt und pee so zu der Zahl gekommen, die wir als voraussihtlihes Endergebniß angenommen haben.

Die Isteinnahme des ersten Semesters dieses Jahres hat bei der Zudckerfsteuer betragen : bei der Materialsteuer rund 114 Millionen, bei der Verbrauchsabgabe 20 770 000 6 rund. Ich komme dur eine längere Rechnung, die ih bei der Spezialberathung der Steuer bereit bin Ihnen vorzulegen, die ich auch heute bereit bin Jhnen vor- zulegen, wenn es gefordert wird, zu dem Resultate, daß ih glauben möchte, daß die Zucker-Materialfteuer und die Zucker-Verbrauchs- abgabe in dem laufenden Jahre sich in der Weise dem Etat gegen- über kompensiren werden, daß eine bei der Materialsteuer zu erwar- tende geringe Mebreinnabme die bei der Verbrauhsabgabe dem Etat gegenüber zu erwartende Mindereinnahme mindestens decken, vielleicht noch etwas überschreiten wird. S

Wenn ich mich nun zu den Zöllen wende, so {äte ih, daß die Zölle ctwa dreißig bis vierzig Millionen den Einzelstaaten mehr zu- führen können, als bei der Abshäßung des Etats angenommen worden ist. Die Isteinnahme im ersten Semester des laufenden Etatsjahres hat 158 Millionen rund betragen; ih bin aber sehr zweifelhaft, ob man für das zweite Semester des laufenden Jahres hier auf eine solche Einnahme wird rechnen können, wie sie im vorigen Jahre that- 1ählich stattgefunden hat. Denn, wie ih bereits erwähnt habe, ist diese Mehreinnahme bei den Zöllen wesentlih verursaht dur die Einnahmen aus den sogenannten Kornzöllen. Die Einnabme an Zöllen aus den Hauptartikeln der Position 9 des Zolltarifs hat im ersten Semester des Etatsjahres 1889/90 ein Plus von 23 Mil- lionen Mark gegen das Vorjahr ergeben. Ich glaube aber, daß man für den Winter kaum eine glei starke Einfuhr von Korn wird mit Sicherheit erwarten können, wie sie im Vorjahre statt- gefunden hat, und zwar aus zwei Gründen: die Ernte des Jahres 1888 blieb im weitaus größten Theile von Deutschlaud binter einer

Mittelernte zurück, und aus diesem Grunde mußte die Cinfuhr eine verstärkte sein. Au in diesem Jahre ist allerdings die Ernte nihht als eine besonders gute anzusehen ; nah demjenigen, was wir bisher darüber aber wissen, wage ih heute noch nicht auszuspre@en, daß wir in Deutshland im Dur@{schnitt eine ebenso \{chlechte Ernte wie im vorigen Jahre haben, Ich weiß _zwar - Pro- vinzen, zu denen meines Wissens namentlih die östlihsten gehören, welche die Ernte dieses Jahres für noch s{lechter als die Ernte des Vorjahres ansehen; ich weiß aber auch Theile Deutschlands, welche in diesem Jahre eine sehr gute Ernte haben. Jch glaube also \chon deshalb, daß man auf einen ebenso starken Bedarf von ausländischem Korn für den inländischen Konsum wie im vorigen Jahre mit Sicher- heit heute noch niht rechnen kann.

Nun tommt aker cin zweites Moment hinzu Wie Zhnen Allen, wenig|\tens Denjenigen, welhe mit den ländlihen Ver- hältnissen bekannt sind, gegenwärtig sein wird, ist die Vegetation in dem vergangenen Sommer eine ungewöhnlich schnelle ge- wesen, die Ernte is in allen Theilen von Deutschland, über die ih orientirt bin, bis zu vier Wochen früher erfolgt als gewöhn- li, wenigstens bis zu vier Wochen früher als im vorigen Jahre. Es hat demgemäß au der Kornhandel in diesem Jahre früher als in anderen Jahren übersehen können, wie hoh das Resultat der dies- jährigen Ernte in Deutschland zu schäßen sein werde, und deshalb

wartende Mehr un je Mehrausgaben auf- übrigen Mehreinnahmen des Reichs A: sagte ; L Uebersuß von

im A redet, fo würde f At bekannten Thatsahen voraus-

sehen aen. (H anders wird f das Verhältniß gestalten bei der Ver-

vermuthe ih mebr als eine Vermuthung kann ich ja hier nit 1880 e Teil daß in den Importzahlen des Soptéibees des Jahres Elifubren rif u Einfuhren mitenthalten ist, welche vorjährigen i E et ien tona E 1 Bt un E Ist dies richtig, Î l tober, gezeigt hat, Gefammtrelutt6ts der Rorngölle Les Lautenven Bts Ber ecmung des der zweiten Hälfte des Vorjahres Gele S Z e nifse era E entf, L Abzug machen müssen. s E U telem Standpuntie der elcbe-finaugvenalingg h diefe Bn hren Me viel angefeindet worden sind, für die Neicskasse bon Db E der Neichskasse direkt verbleiben oder durch Hinüberlcitun in vie Kassen der Einzelstaaten, denen die Uebernahme der Reichslasten er- E n Zahlen, wie sie uns hier vorliegen, also eine Einnahme von etwa 70—80 Millionen, find folche, die in dem Budget eines Gemeinwesens,- wie das U s ist, A Een S Sie würden beden ein, wenn diesen Cinnahmen der öffentlichen Kassen R der A S eine A Belastung der Angehörigen des Deutschen Neichs gegenüberstände. s L s ih wohl, daß dies vielfach behauptet wird. Ich habe vielfa die Aeußerung gefunden, auch mit Bezug auf die Kornzölle, daß wir in einer Periode der Theuerung leben. Ich kann demgegen- über nit unterlassen, auch heute wieder, wie ih es im S Muee gethan habe, darauf hinzuweisen, daß diejenigen Preise, we che her e für Korn gezahlt werden, Ai S binter Dentealae rio zurü n, welche in Deutschland früher un O im V bee 1880 e geia E zu einer - it, wo wir niedrigere oder gar keine Kornzole S B ih annehme, daß u hn B a e S —40 Millionen werden mehr überwle]e en, Ce die Éebadfteuer aus Eines ae Mehrertrag vom R 1 Million abwerfen. Wir werden [erner zu_ a-M blihen Mehrertrag bei den Reichs-Stempelabga?en. q h na die mir vorliegen, möchte ih“ diesen Mehrbetrag au

ber illi veranschlagen. Ih glaube nicht, daß man sich ü biesen Ten vom volfonirhi F i ane gan ungetrübt freuen kannz denn ni B E ibren i Steuern zum großen Theile darin E L eise Kategorien der dieser Steuer unter- liegenden Geschäfte in einem ungesunden Maße ausgedehnt worden

ranntweinsteuer betrifft, so wird im laufenden Lbre T y I iiGecbgabe und dem Zuschlag der Etatsansaßz nit erreiht werden, Die Schähungen nehmen an, daß das Sw(hlußs resultat um etwa 6—7 Millionen dahinter zurückbleiben könne. Ebenso wird bei der Maischbottih- und Branntweinmaterialsteuer au eine Mindereinnahme von 4—44 Millionen etwa zu er- a glaube ih das Jahr 1889/90 verlassen zu können, und

i wende mil jet zu demjenigen Jahre, welWhes uns eigentli be-