1889 / 259 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Na I O T M R D S T

M E E SE E E E L T EE E T r E A Se Dra: e Sr M

schäftigt, zum Etat des Jahres 1890/91. Die Abschlußzahlen dieses Etats kennen Sie Alle. J< bin im Anfange meiner Ausführungen bereits darauf eingegangen, i< will aber ni<t vers<weigen, daß in einer Beziehung ih Ihnen son heute sagen kann, daß diese Abschluß- zahlen nit richtig sind; in einer Beziehung nämlich weit bei den Ausgaben, welche auf Schäßung beruhen, die von uns vorgenommene S{äbßungsart von dem Verfahren der vorigen Jahre ab. Es betrifft dies die Naturalienbeshaffungen der Heeresverwaltung, Wir haben in früheren Jahren diese Aufstellung so gemaht, daß die Hälfte der für diesen Titel anzufordernden Ausgaben bemessen wurde na<h dem Durchschnitt der in den leßten 10 Jahren gezahlten Preise, unter Fortlassung des theuerften und billigsten Jahres, daß dagegen die andere Hälfte bemessen wurde na< denjenigen Preisen, wel<he im Monat Oktober des laufenden Jahres thatsähli<h gezahlt worden sind. Das haben wir natürli< in, diesem Jahre nit thun können, weil wir im September den Etat aufstellten, und wir haben deshalb in den Etat nur diejenige Summe eingestellt, welche si< er- geben würte, wenn die gesammte Veranschlagung auf Grund der zehnjährigen Dur<hschnittspreise erfolgen würde Diese Art der Auf- tellung hat in einem Theile der Presse eine Kritik erfahren, die zu charakteristisch ist, als daß ih es mir versagen könnte, fie hier mit einigen Worten zu erwähnen. Die „Freisinnige Zeitung“ vom 26. Oktober d. E

bringt einen Artikel mit der Ueberschrift: „Es darf nicht theuer sein“,

dessen Inhalt im Wesentlichen darauf hinausläuft, daß es eine ganz besondere Bosheit der Reihs-Finanzverwaltung sei, daß sie, um ja nit zu zeigen, daß die augenbli>li< höheren Kornpreise das Land stärkcr belasteten, absihtlih die Naturalauëgaben der Militärverwal- tung geringer verans<lagt habe, als sie hätte thun müssen, indem sie nur die zehnjährigen Dur<schnittspreise angeseßt habe und nit die Preise des Oktobers berü>sihtige. Ih möchte den Herrn Verfasser dieses Artikels in der That bitten, mir dasjenige Mittel anzugeben, mit dem i bei der Veranschlagung im September 1889 die Preise hätte berüdsichtigen können, die im “Oktober 1889 würden gezahlt worden sein.

Ich kenne diese Preise au< heute no< nicht. (Zuruf links : Courszettel !) Der Hr. Abg. Richter {lägt mir vor, die Preise nah dem Courszettel zu bemessen. I< lehne dies von vornherein ab. Die Preise, wel<e wir in srüheren Jahren eingestellt haben, sind nit nach den Preisen der Börsenspekulation angeseßt worden, sondern sie sind angeseßt worden na< denjenigen Preisen, welhe die Militär- verwaltung im Dur(schnitt thatsächlih und effettiv bezahlt hat. Ich kenne dieim Oktober 1889 von der Militärverwaltung in ganz Deutschland bezablten Preise für Korn au< heute no< nicht, denn wir leben no< im Oktober. Ich kenne sie no< niht einmal für zwei Drittel des

Monats; ich fenne sie heute nur für das erste Drittel, und diescs erste Drittel des Monats hat allerdings ein Resultat ergeben, welches diejenigen Herren, die eine sehr erheb-

lihe Steigerung der Gesammtausgabea aus diesem Moment erwarten, etwas enttäushen dürfte. Wenn man, wie in früheren Jahren, die eine Hälfte des Naturalienbedarfs nah den Oktoberpreisen, und zwar nah den im ersten Drittel des Oktobers 1889 gezahlten Preisen ver- anshlagen, für die andere Hälfte aber die Durchschnittspreise der leßten zeha Jahre zu Grunde legen würde, so würde man für das gesammte preußische, sä<sishe und württembergische Kontingent statt 58 326 800 6 eine Summe von 60 330616 einzustellen haben. Es würde also eins<hlicßli< der bayeris<hen Quote die aus diesen Moment voraus;usehende Steigerung der Gesammtausgabe si wenig über 2 Millionen erstre>en, cine Summe, die in einem Etat von 1208 Millionen ni<t eine sehr erheblihe Bedeutung bean- sprucen kann.

Nun aber weiter, was in aller Welt hâtten wir eigentli< für ein Interesse daran, diese Zahl fals< cinzuseßzen? Was 1ha!sächli< auf diesem Gebiet gebrauWt wird, muß gezahlt werden und ist dur den Etat bewilligt, und die Mittel dafür würden uns auch nit fehlen. Jh glaube, daß auch bier die verbündeten Regierungen voll- ständig das gleihe Interesse wie der Reichstag haben, auf Grund fester und gleihbleibender Prinzipien eine glei<mäßige und möglichst fichere Veranschlagung der voraussihtlihen Ausgaben und Einnahmen vorzunehmen.

Sie finden nun die Mehrausgaben des Ordinariums in dem Haupt-Etat Seite 48 zusammengestellt, die des außerordentlichen Etats auf Seite 26 desselben Etats. Bei- dem Durcseben dieser Ansäte fällt nun ja sofort ins Auge, daß weitaus die meisten Aus- gaken auf dem Gebiet der Landesvertheidigung gefordert werden. Meine Herren, das ist kein Symptom kriegerischer Besorgniß. Bereits in der Thronrede und wie Sie Alle wissen, ist gerade dieser Theil der Thronrede der einzige gewesen, der von der Zuhörerschaft mit einer lauten Aeußerung der Zustimmung begrüßt wurde bereits in der Thronrede ist hervorgehoben, daß die verbündeten Regierungen fest auf die Erhaltung des Friedens hoffen. Aber, meine Herren, diese feste Hoffnung auf Erhaltung des Friedens für absehbare Zeit, der feste Wille Deutschlands, so viel an ihm ist, Frieden zu balten und den Frieden zu erhalten, berechtigt urs das, die Mittel, welche uns zur Erbaltung des Friedens wesentli< in den Stand seßen, ver- fallen zu lassen? Darüber, glaube ih, kann do< Niemand, der die letzten 20 Jahre denkend durhlebt bat, zweifelhaft sein, daß bei einem {wachen Deutschland nah dem Kriege von 1870/71 die Erhaltung des Friedens weniger gesichert gewesen wäre, als sie es bei dem starken Deuis(land gewejen ist. Ist das der Fall, so werden wir uns den- jenigen Ausgaben niht entziehen können, die si< als nothwendig herausstellen, um unsere Kraft voll auznußbar zu echalten. Wir können den Leuten das Erfinden nicht verbieten. Wenn sich neue Erfindungen auf dem Gebiete des Militärwe}ens geltend machen, welche andere Völker sich für die Stärkung ihrer Wehrkraft zu Nuße machen, so werden wir uns dem nicht entziehen können, zu folgen. Wir werden aber weiter uns auch dem nicht entziehen können, solche Organisationen, die im Ernstsoll nothwendig sind und deren \c>nelle Schaffung unmöglich ist, bereits im Frieden vorzubereiten. Alles das, was dazu dient, wenn es einmal zum Vrnste komnzf, das kostbare Material, wel<hes wir dem Feinde entgegenstellen, möglichst gut auszurüsten und möglichst zu sichern: alle dieïe Ausgaben werden wir machen müssen, und die dafür verw:ndeten Kosten werden immer no< billiger sein, als die Resultate cines unglü>lichen Krieges. Ich sage, um das kostbare Material zu î{üßen, wel<es wir im Ernstfalle dem Feinde entgegen- tellen: das kostbare Material ist unsere gesammte Iugind, und ih bitte, bei der Erörtcrung der für militärise und Marinezwe>e mehr g-forderten Autgaben diesen eben von mir erörterten Gesichtspunkt im Auge zu b- halten. Es wird das zur Milderung der sahlihen U e geten über diesen und jenen Punkt ohne Zweifel

eitragen.

Ich habe gesagt, wir werden au< diejenigen Ausgaben nicht ver- meiden dürfen, welhe dazu bestimmt sind, gewisse Organisationen bere:ts im Fricden zu machen, die wir im Krieze brauchen. Meine Hcrren, die Organisation eines Armee-Corps, für welches im Frieden bereits die Truppen und Manrschaften vorhanden find, und der dazu gehörigen unteren Militärkörper, die ma<t sih niht von heut auf morgen. Die Forderung der Kosten für zwei neue Armee-Corps und was dazu gebört, bedeut.t nit, daß wir einen Krieg vor Augen sehen, sondern im Gegentheil daß wir mit Sicherheit hoffen und erwarten, daß wir eine hinreihend geraume Zeit vor uns haben, um diese Or- ganisation ins wirkliche Leben überzuführen.

Wenn i -vorher bereits die Marine erwähnte, so kann ih mein Erstaunen darüber nicht unterdrücken, daß man in der Presse der Ausführung begegnet, als ob die Mehiforderung für die Marine im laufenten Etat (twas völlig Unerwartetes sei. Das ist nit der ‘Fall. Das Gros der Mehrforderung bewegt si in dem Rahmen derjenigen Denkschrift, welhe Ihnen im vorigen Jahre vorgelegen hat. Diese Denkschrift ist allerdings in einzelnen Beziehungen über- ritten worder. (Höct, bört ! liaks). Jawohl, wir haben Ersah- bauten eingeftellt für die Schiffe „Adler“ und „Eber“, wel<e dur Naturereignisse, über die wir ni<1 Hur sind, untergegangen sind. Wir baben weiter eine Fordervng gestellt für den Bau ‘eines Avifo für rót ere Kommandoverbände, desten Nothwendigkeit bci der Spezial-

Es dieses ais, wie ich annehme, Ihnen wird na<gewiesen

Ich verzichte darauf, die übrigen Positionen der Mebrforderungen bei den Ausgaben des laufenden Etats, wie es im vorigen Jahre gethan habe, na< den einzelnen Etats durchzugehen. Sie bezielen fh auf Veränderungen in der Organisation einzelner Behörden, bei- spielsweise im Auswärtigen Amt, bei dem tehnischen Personal der Werften im Marine-Etat, auf Schaffung einzelner neuer Behörden, Konsulate u. dgl. , L

Es sind im Militärwesen no< verschiedene Organisationsänderun- gen geplant, über die man bei der Ans des Etats si< wird verständigen können. Es is gefordert eine Haferzulage von 250 g pro Tag uyd Pferd, zu deren Vertheidigung ih mi auf das Urtheil derjenigen Reichstags - Abgeordneten berufe, welche wissen, was ein Pferd leisten kann, und was ein Kavallerie- pferd heute leisten muß. Es sind dann die Durchschnittspreise für den Remonteankauf erhöht. Es sind, wie immer, eine Reihe von Bauten und Grundfstücksankäufen eingestellt, die noch eine ausgiebige Diskussion erfahren werden. Es ist dann eine Steigerung des Pen- sionsfonds vorgesehen, eine Steigerung der Ausgaben für Schulden, zwei Ausgaben, gegen die wir uns als Resultate der Verwaltung und Finanzwirthschaft der vergangenen Jahre nit werden ablehnend verhalten können. /

Ich leugne nit, daß ih bei der Gesammilage dieses Etats es mir dabe versagen müssen, gewisse Forderungen einzustellen, die i< an und für si gern eingestellt hätte, als i< den Etat entwarf. Sie Werden an Geholtsaufbesserungen in dem laufenden Etat schr wenig finden.

Es ist in diesem Etat der Frage der Schuldentilgung, au< in der Form der Resolution, wel<he unter dem Namen des Hrn. Abg. von Bennigsen im vorigen Jahre hier eingebra<t war und die darauf ging, daß man einen Theil der Ausgaben, welche zur Zeit auf Anleihe- mitteln liegen, auf das Ordinarium des Etats übernehmen möge, eine weitere Folge no< nit gegeben. Es ist dies ges<ehen mit Rücksicht auf die Gesammtabs{lußzahlen dieses Ctats. Diese Refo- lution ist im Bundesrath verhandelt worden, sie ist dem Vorsißenden überwiesen, sodaß die Frage selber, ob und in welher Weise man in späteren Etats dem angeregten Gedanken gere<t werden könne, noch eine ofene ist, deren Entscheidung der Zukunft vorbehalten wird.

Nicht unerwähnt lassen will ih, daß für die Ausgaben auf Grund des Gesetzes wegen der Versorgung der invaliden Arbeiter eine Forderung in den Etat no< nit eingestellt ist. Die Zahlen, welche bier event. eingestellt werden müßten, lassen si< zur Zeit no< nit annähernd mit Sicherheit übersehen. Wenn überbaupt dieses Gefeß auf die Etatsperiode 1890/91 von Einfluß sein wird, so wird das jedenfalls ein so geringer Abschnitt dieses Jahres sein und der Beginn dieser Periode so spät liegen, daß ein Nachholen dieser Auë- laffung leiht mögli sein wird. ;

. Wenn i< nun auf die Veranshlagunz der eicenen Einnahmen komme, so haben wir erwartet: bei der Post- und Telegraphen- verwaltung eine Mehreinnahme von 34 Millionen Mark, bei der Eisenbahnverwaltung eine Mehreinnahme von 805 000 #, bei den vershiedenen Verwalt :ngseinnahmen eine fsol<he von etwas über 2 Millionen Mark. Dagegen haben wir bei der Zu>ersteuer eine Mindereinnahme von etwas über 2 Millionen Mark in Aussicht nehmen zu müssen geglaubt. Wir re<nen auf ein Weniger gegen das vorige Jahr bei der Materialiensteuer von etwas über 14 Millionen Mark, bei der Verbrauchsabgabe von 380 000 4 Der Einfluß, w-l<hen die Londoner Zu>erkonvention auf die Gestaltung unserer Zu>kersteuer etwa haben könnte, ist in dieser: Etat no<h nit berücsihtigt; falls ein solher Einfluß überhaupt eintreten würde, wird er jedenfalls im künftigen Jahre niht zur Erscheinung kommen. Wir haben die Verbrausabgabe bei Zu>er verans{hlagt auf Grund der wirklichen Resultate, wel<e uns vorlagen. Diese Resultate be- zogen si allerdings auf einen sehr kurzen Zeitraum; wir haben erst ein Jahr hinter uns, dessen Resultate wir berü>si<tigen konnten, und au in diesem Jahre fielen die ersten Monate no< in eine Ueber- gangêperiode, wel<e die Nußbarmachung ihrer Ergebnisse für die Schäßung beeinträchtigte. So haben wir, wie Sie in dem Spèzzial- Etat finden werden, die Schäßung nur auf Grund derjenigen Vèonate des letzten Jahres vorgenommen, die uns in ihren Resultaten einwands- frei ienen, und haben den Rest des Etatsjahres durh S&äßung er- gänzt. Normal ist diese Veranschlagung no< ni<t; wir haben im Allgemeinen ja die Norm niht nach einjährigen, sondern na drei- jährigen Resultaten zu veranschlagen. Bei dieser Steuer war dies thatfähli<h unmögli<. Bei den Zöllen und Verbrauchs\teuern sonst haben wir, wie im vorigen Jahre, die Veranschlagung vorgenommen auf Grund der dreijährigen Fraktionen unter Berücksichtigung der- jenigen Momente, welche auf das Resultat dieser Fraktionen ab-

ändernd von Einfluß waren. Wir haben aber nit geglaubt, von

diesem festen Boden abgehen zu sollen, obwohl, wie ih vorhin aus-

geführt habe, in dem vorigen Jahre die damals ähnli vorgenommene

Schäßung dem wirklihen CGrgebniß gegenüber als zu gering s<

herausgestellt hat. Es ist nit riŸtig, bei diesen Ansäßen im Etat we<selnde Grundlagen zu Grunde zu legen. Wenn man also nit sahli<he Gründe hat, von den einmal angenommenen Prinzipien der Schäßung abzuweichen, so muß man dieselbe beibehalten. Es fönnen die Resultate in diesem Jahre dem Etat-Soll gegenüber günstiger, in einem anderen Jahre ebensowohl dem Etat-Soll gegen- über ungünstiger werden, und ih habe bereits vorhin bei Erörterung des Jahres 1889/90 bervoraehoben, daß auf eine Fortdauer derjenigen Umstände, welche im laufenden Jahre die Mehrerträge an Zöllen und Verbraucss\teuern hervorgerufen haben, für den Rest diescs Etats- jahres nit, no<h weniger aber für das nächste Etatzjahr mit Sicher- heit zu rechnen ist.

Eine gewisse Schwierigkeit hat uns gemacht die Veranschlagung der Einnahmen aus der Branntweinsteuer. Die Ergebnisse der leßten Fahre haben bei dieser Steuer ein erhebliches Zurü>kbleiben hinter den Erwartungen zur Erscheinung gebracht, welche bei der Verab- \schiedung des Geseßes gehegt wurden, und es entstand für uns die Frage, ob bei der Veranschlagung der Einnahmen aus dec Brannt- weinsteuer au< in diesem Jahre zurücgegriffen werden solle auf die Schäßungen, welche bei Vorlegung des neuen Branntweinsteuergeseßes vorgenommen sind, oder ob die wirklichen Refultate der leßten Jahre zu Grunde gelegt werden sollen. *Bei' der Materialsteuer, wo wir einen siheren Boden unter den Füßen zu haben glauben, haben wir den leßteren Weg beschritten; bei der Verbrauhs8abgabe von Brannt- wein haben wir uns ents{lofsen, au< in diesem Jahre wie in den beiden vorhergehenden und fast unverändert diejenige Zahl einzustellen, welche in den Motiven des Geseßes angenommen worden war.

Es ist hier der Versuh gema<t worden, eine Schäßung auf Grund der wirklihen Einnahmeergebnisse aufzumahen. Diese Schäßung ergab natürli eine geringere Ziffer als diejenige, welche wir eingestellt haben. Wir haben uns aber do< überzeugen müssen, daß diese Schäßung auf so unsiheren Grundlagen beruht, daß wir es vorgezogen haben, au in diesem Jahre noh auf die ursprüngliche Ziffer, welche bei der Einbringung des Gesehes bêrehnet war, zurüd>- zugehen. Wir haben das gethan namentli< um deswillen, weil au<h heute no< ni<t mit Sicherheit zu übersehen is, welche die dur<s{lagenden Ursachen sind, wel<he das Zurücbleiben der Einnahmen aus der Verbrauhsabgabe für Brannt- wein hinter den Erwartungen herbeigeführt haben. Es wirken ja zweifellos verschiedene Ursahen zusammen, es wird nicht zu leugnen sein, daß in Folge des neuen Geseßes der Konsum einen Rückgang erfahren hat. Es wird au vielleiht der Verbrau<h von Spiritus zu gewerblihen Zwecken A worden sein, desjenigen Spiritus, der jeßt im Denaturirungszustande zur Verwendung kommt. Beide Umstände wirken natürli<h auf Verminderung der Ein- nahme hin. Es wirken aber vor Allem zweifellos bis in die Gegenwart oder wenigstens bis in eine nahe Vergangenheit hinein on mit die Anfangsbestände, welhe zur Zeit des Inkraft- tretens des Geseßes in Deutschland vorhanden waren, und dur< diesen leßteren Umstand sind namentlih die Resultate des vorleßten Etatsjahres so influirt, daß es uns unmögli s<ien, eine

sichere Basis für die Veranschlagung der wirklihen Einnahme aus der Steuer zu gewinnen, weshalb wir“ es vorgezogen haben, wie im Vorjahre, es no< bei der ursprünglihen S{äßung zu belassen. Auf

1

den Reihs-Etat bat dieses Verfahren einen Einfluß nit; es influirt dagegen auf die Etats der Einzelstaaten, denen die Mehrerträge aus Steuern und Zöllen überwiesen werden. Was nun die Vertheilung der Gesammtausgaben zwischen den Anleihen und sonstigen außer- ordentlihen Mitteln und den Mitteln des ordentlihen Etats anlangt, so ist diese Vertheilung im Ganzen genau na< denselben Prinzipien wie im vorigen Jahre, au< in diesem Jahre erfolgt.

Das Gesammtbild stellt si< dana< Ee Um die in den Etat eingestellten Bedürfnisse zu befriedigen, jollen angeliehen werden 266 789 307 « Von dieser Summe sind aber nur 246 789 307 in das Anleihegesez aufgenommen, weil die übrigen 20 Millionen bereits dur< frühere Anleihegeseße bewilligt waren; es sind dies 16 Millionen für den Nord-Ostsee-Kanal und 4 Millionen für den Zollans<luß von Hamburg. L E

An sonstigen außerordentlihen Zushüssen für die Ausgabebedürf- nisse des Ctats finden Sie den Beitrag Preußens zum Nord-Ostsee- Kanal mit 7 600 000 4, die Rückerstattung zum Festungsbaufonds mit 511 000 46, die Einnahmen für die Kölner Festungswerke mit 1 Million und 180000046 aus dem Reichêtagégebäude, Fonds für d Zwette, welchen dieser Fonds gewidmet ist giebt zusammen 377 700 307 6, welche den außerordentlihen Etat nah der Vorl ausmachen,

Von den übrigen Ausgaben fallen 25 837 893 f auf den Jnyw lidenfonds, weil dieser Fonds für diese Ausgaben reservirt ist. Vor den dann verbleibenden Ausgaben werden gede>t dur< die eigenen Einnahmen des Reichs nah Abzug der Ueberweisungen an die Einzel staaten 336 930 708 4, so daß von den Einzelstaaten nominell einzu zahlen find 269 685 831 4, um die eigenen Bedürfaifse des Reichs zu de>en, während außerdem no< aus den eigenen Einnahmen des Reichs eine Summe von 298 510 000 4 den Einzelstaaten zu-

Etatsgeseß mit etwas über 1200 Millionen aufgeführt ist. us die Einzelstaaten gestaltet si das Resultat dagegen folgender- maßen:

269 685 831 M

Sinne nit sind. 1 Matrikularbeiträae“, auf Seite 5 das Exempel, aus dem si diese Zahl ergiebt. Es find die Aeguivalente, welhe von den Staaten, die der Gemeinschaft der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltung, der Brausteuergemeinshaft ni<t angehören, bezw. von Bayern für ibm nict zu Gute kommende Einnahmen der Militärverwaltung zur Reichskasse gezahlt werden müssen dafür, daß die übrigen Staaten die ihnen besonders zukommenden Einnahmen aus der Post- und Tele- graphenverwaltung, aus der Brausteuer, bezw. aus der Verwaltung des Reichsheeres der Reichskasse zufließen lassen. Wenn man

diese 11856 641 M von den Matrikularbeiträgen abzieht, so

verbleiben 257 829190 Æ, wel<e den Ueberweisungen von

298 510 000 M gegenüberftchen. Es werden also na< dem Ctat, wie

er heute vorliegt, den Einzelstaaten no< 40 680810 4 überwiesen

werden; allerdings 24 Millionen weniger als im vorigen Jahre, aher

do noch ebenso viel wie im Jahre 1884/85, und ih möhte dieser Zahl gegenüberstellen, daß vor der Durchführung der leßten Zoll reform die Einzelstaaten zur Reichskaffe Summen bis zu 70, bis zu 82 Millionen jährli abführen mußten, Summen, wel<e eine Be- lastung für Reihszwe>e bis zu 2 H pro Kopf der Bevölkerung reprâsentirten, während nah dem laufenden Etat diejenige Summe, die nah Befriedigung der Reichsbedürfnisse den Einzelstaaten etats- mäßig verbleibt, 0,84 / auf den Kopf der Bevölkerung, in Preußen wenigstens, betragen würde.

I möchte hiermit meine einleitenden Worte s<ließen, und Sie bitten, sine ira et studio dem Etat Jhr Studium zuzuwenden, und ihn, wie i< Namens der verbündeten Regierungen bitte, möglichst unverändert anzunehmen.

Hierauf ergriff der Abg. Ri>ert das Wort zu nachfolgender Ausführung: Der Anfang und Schluß der Thronrede, in welcher die Rede ist von den Bemühungen des Deutschen Kaisers und der verbündeten Regierungen, den Frieden in Europa zu erhalten, wird sicherlich in der ganzen deutshen Nation mit lebhafter Zustimmung aufgenommen worden sein. Das Ausland wird sicherlih überzeugt sein, daß das deutsche Volî in allen seinen Theilen die ehrlihe Friedensliebe des Deutschen Kaisers und der verbündeten Regierungen theilt. Die Volksvertretung ist entschlossen, jedes Opfer für die Er- haltung der staatlihen Existenz zu bringen und hat dies auh in der leßten Zeit dur die That bewiesen. Bei der An- nahme der Septennats-Vorlage hat uns der Vorgänger des Kriegs-Ministers wiederholt die beruhigende Mittheilung ge- macht, daß nunmehr in den Bewilligungen für das Militär ein Stillstand zu erwarten sei. Bei aller Anerkennung des Bedürfnisses der Nation, jedem Friedensstörer das Handwetrt zu legen, wird die Nation, und ihre Vertreter insbesondere, nis mals vergessen dürfen, daß zu einem guten Rüstzeug für den Fel des Angriffs dur< einen auswärtigen Feind auch die so fältige Schonung der Volkskraft gehört. Dies ist wu preußischen Herrschern, namentlih au< von Friedri det Großen, stets anerkannt worden. Von dem Gesichtspunkte det

finanziellen Schonung der Kräfte wird dieser Etat mehr von

fließt. Hieraus ergiebt \si< dann die Abschlußsumme, wie sie im

Die Matrikularbeiträge, wie sie im Etat stehen, betragen * In diesen Matrikularbeiträgen ste> aber eine F} F

Summe von 11 856 641 4, wel<e Matrikularbeiträge im engeren T} F

Sie finden auf der Anlage XRIX „BereŸhnung der |

der Volksvertretung zu betrachten sein als irgend ein frühere. Die Volksvertretung ist mehr als die Regierung berufen, det Bedürfnissen des Volkes entsprechend die Schonung der Finatx kräfte zur Geltung zubringen. J< kann mich hier auf eit Autorität stüßen. Am 15. März 1884, als hier über di Bedeutung des Parlaments überhaupt und au<h in Deuts land gesprohen wurde, führte Jemand aus, daß d Parlament überall Uebel verhindern könne und den @ fahren, wel<he bei einer monarhishen Regierung ui bei jeder Regierung mit Vers<hwendung, bureaukratischer W \hränktheit und Auffassung vom grünen Tisch aus, mit Pr& teftionewesen, männlihem wie weiblichem, entstehen könnte, sein Veto entgegenstellen könnte. Dieser Redner war keit Anderer, als der Reichskanzler Fürst Bismar>. Jn der Thal soll das Parlament einem übergroßen Ressorteifer, dem Ressott fanatismus, entgegentreten. Wir verdenken es den Herttl nicht, wenn sie vom Ressortstandpunkte aus die Dringlichkeit der Bedürfnisse anders auffassen, als die Volksvertretung. G wäre der Untergang des Parlamentarismus, wenn die

nung Oberhand gewinnen könnte, daß das Parlament W pflihhtet ist, Alles ohne weiteres zu bewilligen, was die Regierunß

mus besser, denn er ist für das Volk billiger. Dieser würd!

wie es gegenwärtig der Fall ist. Parlament ein Schuß gegen Ressortvershwendung und bureal kratishe Beschränktheit am grünen lehriger Schüler des Reichskanzlers. Dem Deutschen Reid ist dieser Schuß um so nothwendiger, als wir keine Bette aben mit jener Machtvollkommenheit, wie sie das preu ische Stanp-Mitisteriunn früher hatte, früher hatte, ih sage das

absichtlih, ohne dem gegenwärtigen preußishen Finanz

Minister irgendwie zu“ nahe treten zu wollen. No zur Pit Camphausen's konnten dur< das Finanz: Ministerium die anderen Ressorts beschnitten werden.

jede Vermehrung ver- en eine Machtvollkommen- e ni<t hat. An diese

Der Finanz - Minister war für antworitlich und hatte au< im Uebri heit, die der Schaßsekretär im Rei

für nöthig erklärt. Da ist. wirklih der aufgeklärte Abjolutib

nie eine sol<he Anspannung der Finanzkräfte zugelassen haben | A f Jn der Beziehung, daß dal *

Tisch ist, bin ih ein F