— Jn Ausführung des §. 45 des Gesetes über den Unter- stüßzungswohnsiß vom 6. Juni 1870 hat der Bundesrath einem Regulativ zur Ordnung des Geschäftsganges bei dem Bundesamte für das Heimathwesen die Be- stätigung ertheilt.

— Im weiteren Verlauf der gestrigen Sizung des Hauses der Abgeordn eten wurde der Etat der direkteu Steuern mit den Anträgen der Budget - Kommission und- der Etat der Sechandlung unverändert genehmigt. — Darauf trat das Haus in die erste Berathung über die Aufnahme einer Anleihe von 120 Millionen Thaler zur Erweiterung, Vervollständigung und besseren Ausrüstung ‘des Staatseisenbahnneßes. (S. pag. 302 Jahrg. 1872 d. Bl.) Die Abgg. Stuschke und Dr. Glaser wünschten eine größere Berückfichtigung der östlichen Pro- vinzen. Der Abg. Lasker \prah sih in längerer Rede gegen das bisherige System der Konzessions-Ertheilung aus; die Komites hätten damit ungerechte Vortheile erlangt und zum Nachtheil des Publikums \ich bereichert. Der Handels-Minister wies dic ihm gemachten Vorwürfe in längerer Rede zurü; (S. unter Landtagsangelegenheiten.) Der Abg. Rauchhaupt \prah noch für, der Abg. Dr. Reichensperger (Coblenz) gegen die Vorlage, worauf das Haus die Debatte und Sibung vertagte.

In der heutigen 26. Sitzung des Hauses der Ab- geordneten, welcher am Ministertish der Minister der geist- lihen 2c. Angelegenheiten Dr. Falk und einige Regierungs- Kommissare beiwohnten, stand zunächst der Antrag des Abg. Wegener auf der Tagesordnung:

„Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Regierung zu ersuchen, dem Mangel an einer höheren akademischen Lehranstalt im Großherzogthum Posen, durch Gründung einer Uni- versität in der Stadt Posen, und zwar mit Berücksichtigung der Be- e der beiden Nationalitäten dieses Landestheils baldigst abzu- elfen."

Der Antragsteller motivirte seinen Antrag durch den Hin- weis auf den Mangel einer akademischen Lehranstalt in der Provinz. Der Wunsch nach einer Universität in Posen sei hier im Haufe schon öfter ausgèsprochen worden. Die Abgg. Hennig und Döring sprachen gegen den Antrag, welcher nur nationalpolitischen Motiven entspräche ; ein Bedüfniß einer Univerfität Posen liege nicht vor. — DerStaats-Minister Dr. Falk erklärte den Antrag für unaus- führbar, da es an Lehrkräften fehle, um auch nur die Lehrstühle der bestehenden Universitäten zu beseßen. Der Abg. Kantak sprach für den Antrag, welcher die Humanität befördere, das beste Binde- mittel zwischen den Nationalitäten. Der Abg. Witt sprach gegen den Antrag, während Abg. Dr. Windhors (Meppen) für den- selben eintrat. — Das Haus ging darauf über diesen Antrag nach dem Gegenantrage der Abgg. von Hennig und Döring zur Tagesordnung über. — Es folgte dann der dritte Bericht der Kommisfion für Petitionen, über welche bei Schluß des Blattes noch verhandelt wurde.

__— Der General-Lieutenant und Commandeur der 2. Di- vision von Treskow 11, ist mit Urlaub auf kurze Zeit hier eingetroffen.

— Der General-Lieutenant, General a la suite Se. Ma- jestät des Kaisers und Königs und Commandeur der Garde- Kavallerie-Division, Graf von Brandenburg 11, hat sich nach Meisdorf begeben.

— Der Contre-Admiral und Chef der Marine-Station der Ostsee, Heldt, ist in dienstlihen Angelegenheiten von Kiel hier angekommen.

— Der Thierarzt erster Klasse Johann Friedrih Merten zu Prieborn is zum Kreis-Thierarzt des Kreises Habelschwerdt ernannt worden.

— Es if \{chon wiederholt darauf hingewiesen , daß die Briefbestellung in den großen Städten, namentlich in Berlin, durch das Anschwellen der Bevölkerung und die zunehmende Zahl der Stockwerke in Vorder- und Hinterhäusern immer schwieriger \sih gestaltet. In Frankreich ist die Postverwaltung diesen Schwierigkeiten niht blos in den großen , sondern in allen Städten von vornherein begegnet: fie hat den Brief- trägern einfah verboten, in die Stockwerke der Häuser hinauf zu steigen; alle gewöhnlihen Briefe werden zu ebener Erde (an den Portier, Vizewirth u. \. w.) abgegeben oder in die im Hausflur oder in der Hausthür befindlihen Briefkasten gesteckt; die Hausbewohner haben für das Weitere selbft zu forgen und müssen sogar herunter kommen, um die Sachen von dem Briefträger in Empfang zu nehmen; es kommt daher au vor, daß der Briefträger sich mitten in den Hof tellt und die Briefadrefsen ausruft.. Dieses Verfahren wäre in Berlin, wo man im Punkte der Wahrung des Korrespondenzgeheimnisses viel \crupulöser verfährt, gar nicht ausführbar. Es würden zahllose und gewiß sehr begründete Beschwerden entstehen, wenn die ganze Korrespoudenz der Hausbewohner durch den Portier, abgesehen davon, daß die meisten Häuser in Berlin gar keinen Portier haben, oder dur die Hände des Hauswirths oder Vizewirths, vielleicht des Geschäftskonkurrenten eines der Miether, gehen sollte. Es braucht blos hieran erinnert zu werden, um den Werth und Vorzug der Deutschen Einrichtung gebüh- rend erkennen zu lassen. Um #o mehr sollte aber das Publikum auch seiner Seits die Hand zur Erleichterung der großen Schwie- rigkeiten bieten, welche mit dem vollkommeneren deutschen Ver- fahren verbunden find, und überall die Hausbriefkasten an der Eingangsthür der Wohnung anbringen lassen. “Wir erinnern daran, daß Jedermann sich nur an die nächste Postanstalt zu wenden braucht, um dur deren Vermittelung einen Hausbrief- kasten zu sehr mäßigem Preise zu erhalten.

Bayern. München, 12. Januar. Die s{on längere Zeit in Prüfung gezogene Frage der Verlegung der königlichen Forstshule in Aschaffenburg nah München, beziehungsweise der Vereinigung jener Lehranstalt mit der polytechnischen Hoch- schule wird, wie das “Korr.-Bl. v. u. f. D.“ meldet, noch in diesem Jahre bejahend entschieden werden. Statt der Forst- schule wird Aschaffenburg eine Jndustrieshule erhalten. Die bereits auch in Ausficht genommene Errichtung einer Han- delsafkádemie zu München in Verbindung mit dem Poly- technifum würde vorerst eine bauliche Erweiterung des bezüg- lichen noch nicht lange vollendeten Baues erheischen.

Sachsen. Dresden, 14. Januar. Der Kronprinz traf gestern Abend mit dem Personenzuge der Leipzig-Dresdener Bahn in Leipzig ein und wurde vom. Divisions - Commandeur General - Lieutenant Nehrhof von Holderberg, auf dem Perron empfangen. Der Empfang von Seiten der Civilbehörden war abgelehnt worden. Im Gefolge Sr. Königl. Hoheit befanden fih der Ober-Stallmeister General-Lieutenant von Thielau-Rüs- fing, der Hofmarschall Graf Vißthum von Estädt, die Adju- tanten Hauptmann von Minckwiß und Hauptmaun von Treibschke.

lässig nach S. 115c. der Landtagsordnung zurückgewiesen.

über das Kriegs-Ministerium, wegen des von demselben beohach- teten Verfahrens bezüglih einer beantragten Untersuchung über harte und geseßwidrige Behandlung von Soldaten Seitens ihrer

nister von Fabrice rechtfertigte der Beschwerde gegenüber das

in dieser Beziehung um das Einleben in veränderte, durch die allgemeine Wehrpflicht bedingte Verhältnisse handle, und daß dieses, beim besten Willen, Zeit erfordere. Die Kammer nahm die Versicherung, mit welcher der Minister \{loß, daß der feste Wille vorhanden s\eï, den Konsequenzen der alkgemeinen Wehr- pfliht auch in der Behandlung der Mannschaften durch die Vorgeseßten volle Rehnung zu tragen, mit lebhaftem Beifall auf. Der von der Deputation beantragte Beschluß der Kammer ging dahin, die Beschwerde, obschon die Beschwerdeführer mit Recht eine Beantivortung ihrer Eingabe Seitens des Ministeriums, da der §8. 176 der Militärstrafprozeß-Ordnung hier, wo eine bei dem Ministerium eingereihte Beschwerde, niht aber ein an die Mislitärstrafbehörde gerihteter Antrag auf Untersuchung vorlag: nicht Anwendung leide, zu erwarten gehabt hätten, nachdem in- zwischen die verlangte Auskunft einem Beauftragten des Be- S mündlich ertheilt worden, auf fich beruhen, zu afen.

ist gestern Abend von Bebenhausen hierher zurückgekehrt.

Marie isstt am 12. d. M. Abends von Wernigerode hierher zu- rüdckgekehrt.

„Offiiziellen Anzeigers“ vom Jahre 1873 enthält die landesherr- liche Verordnung vom 24. Dezember v. I. zur Publikation der Revidirten Hypotheken-Ordnung für den Privatgrund- besi in den Domänen und im Kabinetsamte. Die Revidirte Hypotheken-Ordnung in 11 Abschniten und 75 Paragraphen ift als Anlage beigegeben.

und Unser Kabinetsamt nicht hinter der das ritterschajtliche und das städtishe Hypothekenwesen betreffenden vaterländischen - Legislation znrückbleiben zu lassen und in den Grundprinzipien der einen und der andern die möglichste Uebereinstimmung herzustellen, haben Wir die Verordnung vom 24. März 1832 wegen Anlegung von Hypotheken- büchern für Privatgrundbesißungen in den Domänen und im Kabinets- amte einer umfassenden Revision unterziehen lassen, und publiziren Wir nunmehr die revidirte Hyvothekenorduung für den Privatgrund- besiß in den Domänen und im Kabinetsamte zur Nachachtung für alle betreffenden Behörden und für Jedermann, den es sonst angeht.

Verordnung keine Anwendung; cs verbleibt dieserhalb vielmehr auch für die Folge bei der betreffenden Hypothekenordrung vom 13. November 1866. Urkundlich unter Unjerer Höchsteigenhän- digem Untor\schrift und beigedrucktem Großherzoglichen Insicgel. Ge- geben‘ Neustreliß, den 24. Dezember 1872.

traf der Erbprinz zu Schaumburg-Lippe hier ein und reiste am andern Morgen nach Dessau weiter.

ift gestern von Ofen nah Wien zurückgekehrt.

pellirte Joseph Madarasz die Regierung wegen Einbringung eines Gesezes gegen die Bestehungen bei den Wahlen. Ludwig Karman interpellirte den Landesvertheidigungs-Minister, ob die Honvéd-Armee im Kriegsfalle mit allem Nothwendigen ausge- rüstet sein werde. Adam Lazar reite einen Beschlußantrag ein, das Ministerium anzuweisen, einen auf den Prinzipien der Ver- antwortlichkeit und Deffentlichkeit. basirenden Geseßzentwurf über Bildung von Aktiengesellschaften vorzulegen. Das Haus nahm sodann den Lonyay'schen Antrag, betreffs Revision det Schluß- rechnungen an. Der Geseßentwurf über Versorgung ausgedien- | ter Unteroffiziere wurde bis §. 7 angenommen. — Der Landes- | vertheidigungs-Minister Szende leidet seit mehreren Tagen an heftigem rheumatishen Fieber.

der „Staatscourant“, veröffentliht die mit Belgien geshlo}senen Verträge betreffs Kapitalisirung der in dem Vertrage vom

Nachdem Se. Königl. Hoheit einige Minuten im Königszimmer

Jahre 1842 erwähnten Rente von 400,000 Fl., ferner betreffs

des Bahnhofes verweilt, begab ih derselbe in das Königliche Palais. — Der Prinz Georg traf heute früh mit dem Cou- rierzuge in Begleitung seines Adjutanten, Rittmeister von Ehren- stein, in Leipzig ein und stieg ebenfalls im Königl. Palais ab. Um 85 Uhr fuhren Ihre Königl. Hoheiten mit den eingeladenen Iagdgästen auf der- neuen Linie der Leipzig - Dresdener Bahn nah Naunhof, woselbst heute Jagd auf Königl. Revier statt- findet. Gegen 5 Uhr wollten die hohen Herrschaften wieder ins Palais zurückehren.

— Die Zweite Kammer ‘hat im weiteren Ver- laufe der gestrigen Sizung dem Kirchengeseße, eine Ab- änderung der Bestimmungen in §. 25 der Kirchenvorstands- und Synodalordnung über die Beseßung geistliher Stel- len betreffend, nahdem ein Antrag des Abgeordneteu Ludwig, das Geseß zur Berichterstattung über die einzelnen Paragraphen desselben an die 1. Deputation zurückzuverweisen, abgelehnt wor- den war, in der Schlußabstimmung als Ganzem mit 40 gegen 27 Stimmen ihre Zustimmung ertheilt.

— In der heutigen Sizung nahm die Kammer ohne De- batte den Geseßentwurf, ein Depositum der 4prozentigen Staats- \chuldenkassenscheine der Anleihe vom 2. Januar 1869 und die theilweise Umwandlung der kleineren Appoints dieser Anleihe in größere betreffend, en bloc an. Sieran {loß sich die Berathung der Gesezentwürfe über Entschädigung für Wegfall gewisser, mit dem ftädtischen Brauurbar verbundener Berechtigungen und des Mahlzwangs. Beide Entwürfe wurden, der erste mit meh- rern theils von der Deputatition, theils vom Abg. Anton und dem Vize-Präsidenten Streit beantragten und von der Regierung gutgeheißenen Modifikationen, der zweite unverändert gegen Eine Stimme angenommen; die zahlreichen auf den erstern bezüglichen Petitionen städtisher Braugenofsenschaften wurden durch die ge- faßten Beschlüsse erledigt erklürt. — Den Rest der Sißung füll- ten mündlihe Berichte der 4. Deputation über Petitionen und Beschwerden aus. Eine Beschwerde des städtishen Vereins zu Leipzig über das Kriegs-Ministerium, weil es eine durch ihre Fassung angeblih für das Leipziger Stadtverordneten-Kollegium verleßende Bekanntmachung der Königlichen Genie-Direktion nicht desavouirt habe, wurde nach einigen * Bemerkungen des Abg. Dr. Paniß über das Verfahren der Genie-Direktion als unzu-

Eine Beschwerde des Ortsrichters Schmidt in Lindenthal u. Gen.

Vorgeseßten rief eine längere Debatte hervor. Der Kriegs-Mi-

Verfahren des Ministeriums und machte geltend, daß es sih auch

Württemberg. Stuttgart, 12. Ianuar. Der König

Meelenburg. Schwerin, 14. Januar. Die Herzogin

Die Nr. 1 des Großherzoglih Mecklenburg-Strelißschen

Die Verordnung lautet wie folgt:

„Fr. W, 2c. Um die Hypothekengeseßgebung für Unser Domanium

— Auf unsere Residenzstadt Neustreliß leidet die gegenwärtige

Friedrich Wilhelm, G. H. v. M. A. Piper. Braunschweig, 14. Januar. Am 11. d. M., Abends,

Desterreich-Ungarn. Wien, 14. Januar. Der Kaiser Pesth, 13. Januar. Im Abgeordnetenhause inter-

Niederlande. Haag, 15. Januar. Das amtliche Blatt,

Aufhebung der Zuschlagsteuer auf niederländische, in Belgien ein- geführte Spirituosen, endlih betreffs Konzessionirung der Nord- Eisenbahn-Gesellshaft wegen Benutzung niederländischen Gebiets zum Bau der Eisenbarn von Antwerpen nah Gladbach.

Belgien. Brüssel, 14. Januar. (W. T. B.) In der Repräsentantenkammer legte heute der Finanz-Minister Malou einen Vertrag mit den Niederlanden, betreffend die Füh- rung der Eisenbahnlinie Antwerpen-Gladbah über limburgisches Gebiet zur Genehmigung vor. — Der Minister-Präsident de Theux“ gab auf eine Interpellation die Erklärung ab, daß die Genehmigung zur Cession des luxem- burgischen Eisenbahnnezes .an eine kürzlich gebildete Ge- sellschaft von der Regierung nicht ertheilt worden sei, weitere Er- läuterungen der Sachlage könne er jedoch vorläufig niht ab- geben. Hierauf entgegnete der Deputirte Bara, wenn die Genehmigung der Cession definitiv versagt worden sei; \o sei die Sache erledigt; sei dies aber niht der Fall, so müsse noch ein gewisses Dunkel über der Sache walten, und dann sei die An- gelegenheit noch nit beendigt. Von dem anwesenden Finanz- Minister Malou wurden darauf für morgen nähere Auseinander- sezungen in Ausficht gestellt.

Großbritannien und Jrland. London, 14. Januar. (W. T. B.) Der Prinz von Wales, der Herzog von Edinburgh und der Prinz Christian von Dänemark sind heute in Chislehurf{t eingetroffen. — Prinz Arthur is heute von hier abgereist, um sich über Calais und Deutschland nach Rom zu begeben.

— Lord Spencer, der Vize-König von Irland, hat das Gesuch- des Stadtrathes von Belfast um Ernennug einer Kommission zur Untersuhuug der im August in dieser Stadt stattgefundenen Kramwalle abshläaglich beschieden. In seiner Er- widerung bemerkt derselbe, daß er sämmtliche Information, die er über den Gegenstand für erforderlih hält, erzielt habe, und mit Bezug auf die Erneuerung und Fortdauer des Unmwillens und Parteigefühles, daß eine Kommission jeßt verursahen würde, deren Niederseßung für unzwekmäßig und unnöthig erachte. «4

— In Dublin ftarb am 12. d. M. Monsignor Fordre, Generalvikar von Dublin und Hausprälat des Papstes.

— (W. T. B.) Der Kanzler der Schaßkammer Sir R. Lowe, hat geftern eine Deputation, welhe um Abschaffung der Malz- steuer bat, abfällig beschieden, weil die Ansicht von einem angebltchen großen Finanz-Einnahme-Uebershuß eine durchaus irrige sei.

Frankreich. Paris, 13. Januar. Der Präsident der Republik wurde von Atttiens, Abbeville, Dünkirchen, Boulogne und Lille ersucht, diese Städte auf seiner Reise nah Calais zu besuchen. Barthélemy Saint Hilaire entgegnete, Herr Thiers könne diesen Einladungen keine Folge geben.

— Das „Evénement“ bringt einiges Nähere über die Artille- rie-Experimente, welche in Calais stattfinden sollen: „Die Versuche mit den nah den Ideen des Präsidenten der Republik angefertigten Geschüßen find, wie es heißt, zur Zufriedenheit aus- gefallen. Ein Bericht des Oberst Montluisant, Präsidenten der Kommission, präcisirt die Resultate. Sollte das Ergebniß der noch anzustellenden Versuche ein günstiges sein, fo wird \sih Herr Thiers in der zweiten Hälfte d. M. nah Calais begeben, um Experimenten mit der Kanone von seiner Erfindung, sowie zwei anderen Geschüßen, die {hon in Tarbes und Trouville versucht wurden, beizuwohnen. Die Arbeiten der drei Versuhs-Kommis- ‘sionen werden mit großem Eifer betrieben, da die Regierung wünscht, daß diesen Sommer zahlreiche Artillerie-Manöver in den verschiedenen Uebungslagern stattfinden.“ — Demselben Blatte zufolge hat die Regierung 1200 Holzhäuschen bestellt, welche zusammengelegt werden können und die für Neu-Cale- donien bestimmt find. Dieselben bestehen aus zwei Gemächern, einem Wohnzimmer und einer Räumlichkeit, die als Werkstatt dienen kann. Dieselben kommen im Durchschnitte dem Staate auf 200 Franks zu stehen. Ein erster Versuch, der in Noumea angestellt wurde, “if vollständig gelungen und 1500 Baracken dieser Art find dort hereits errichtet.

— In Narbonne dauern die Verhaftungen von Per- sonen, welhe angeshuldigt find, der Internationale anzu- gehören, fort.

— 14. Januar. (W. T. B.) Der von der Subkommission der Dreiß iger-Kommission vorbereitete Gesehentwurf lautet folgendergeftalt: „Die Nationalversammlung, in Aufreht- erhaltung der ihr zustehenden konstituirenden Gewalt, aber von der Absicht geleitet, Verbesserungen in den Befugnissen der Exekutive herbeizuführen, beschließt, wie folgt:

Erster Artikel. * Art. 1 des Gefeßes vom 31. August 1871 wird dahin abgeändert: Der Präsident der Republik verhandelt mit der Nationalversammlung durch Botschaften, welche durch einên Minister in der Nationalversammlung verlesen werden. Der Präsidcnt kann in der Nationalversammlung persönli erscheinen und das Wort neh- men, sobald er s für nothwendig ‘erachtet, er muß dies jedoch vorher durch eine Botschaft angezeigt haben. Die Berathung, bei welcher der Präsident der Republik das Wort ergreifen will, wird nah Ein- gang der betreffenden Botschaft suspendirt. Der Präsident muß an dem der betreffenden Botschaft folgenden Vormittage von der National- Vérsammlung gehört werden; es- fann durch cine Spezialabstimmung solches aber auch für den nämlichen Tag bes{losjsen werden. Die Sißung der Nationalversammlung wird, sobald der Präsident ge- sprochen hat, aufgehoben und die Berathung erst in einer späteren Sißung wieder aufgenommen. Die Debatte - findet in Abwesenheit des Präsidenten Thiers statt.

Zweiter Artikel. Der Präsident Thiers veröffentlicht die Gesebe, für welhe die Dringlichkeit beschlossen ist, binnen drei Tagen, alie übrigen Gefeßé birzmen einem Mouat. Handelt es ck{ch um ein dring- liches Geseß, so hat der Präsident das Recht, binnen drei Tagen mittelst einer neuen Botschaft eine nochmalige Berathung des Ge- seßes zu verlangen; bei allen übrigen Geseßen kann der Präsident nach der zweiten Lesung verlangen, daß die dritte Lesung erst nah Ablauf eines Monats auf die Tagesordnung geseßt werde. FJunter- pellationen können nur an die Minister, nicht aber an den Präsiden- ten gerihtet werden.

Dritter- Artikel. Nach der- Auflösung der Nationalversammlung soll die legislative Gewalt durch zwei Kammern ausgeübt werden. Die Kommission ift mit Vorbereitung cines Geseßentwurfs für die Wahlen der Deputirten und eines zweiten- Gesetzentwurfs für Erneu- uus an Mitglieder und für die Befugnisse der Zweiten Kammer be- auftragt. B

Versailles, 14. Januar. In der heurigen Sißung der Dreißiger-Kommission entwickelte der Präsident der Repu- blik seine Ansichten über den von der Subfommission vorgeleg- ten Gesezentwurf. Nachdem er seinem Wunsche nah einer Aus- gleihung der bestehenden Gegensäßze ‘lebhaften Ausdruck gegeben und die Nothwendigkeit einer versöhnlihen Haltung mit dem Hinweis auf die Interessen des Landes und die anzustrebende Befreiung des Territoriums von der Ofkupation - begründet hatte, erklärte er, die Geseßvorlage init ‘einigen Vorbehalten, deren Würdigung er der Kommission anheimstellte, acceptiren

zu können, Zunächst hielt er die für das \uspensive Veto be-

stimmte einmonatliche Frist für vollständig unzureichend und {lug für die Gültigkeit des dem Präsidenten gustehenden Veto vielmehr einen Zeitraum von 4 Monaten Vor. Sodann sprach er sih gegen die Formalität der jedesmaligen Uebersendug einer Botschaft in dem Falle, wo er das Wort nehmen wolle und gegen die Verpflichtung, den Sizungssaal der Nationalver- sammlung verlassen zu müssen, sobald er gesprochen habe, aus; ebenso hielt er an dem Verlangen fest, den Sißzungen der Nationalversammlung bei Interpellationen beiwohnen zu dürfen. Betreffs Bildung der Zweiten Kammer wünschte er, daß solche mindestens 2 Monate vor Auflösung der Nationalversammlung erfolge; die jezige Exekutivgewalt wollte er-noch 6 Wochen über den Zeitpunkt der Auflösung der Nationalversammlung hinaus verlängert wissen. Die Sißung der Kommisston wurde, nah- dem der Präsident der Republik gesprochen, geschlossen; die wei- tere Berathung soll Freitag stattfinden.

Spanien. - Madrid, 9. Januar. Die „Gaceta“ bringt das Decret, durch welhes Morionos zum Dberbefehs- haber der Nordarmee ernannt wird, während ihm zugleich seine Stelle als Kavallerie-Jnspekteur vorbehalten bleibt.

Italien. Rom, 14. Ianuar. (W. T. B.) Auf Befehl des Kriegs-Ministers hat sih, dem amtlichen Blatte zufolge, der

General Pigla-Caselly in Begleitung von drei Offizieren nah

Chislehurft begeben, um die italienische Armee, deren oberster Chef Napoleon lil. im Kriege von 1859 gewesen, bei dem Leichen-

begängnisse desselben zu vertreten.

Griechenland. Dem brittischenGesandten in Ath en ist laut telegraphisher Meldung am 14. d. M. von der griechischen Regierung eröffnet worden, daß fie bereit sei, in der Laurton- frage sich einem Schiedsgerite zu unterwerfen, sobald. die Großmächte darüber einverstanden seien, daß diese Frage etnen

internationalen Charakter habe.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 13. Januar. Nah dem „Golos“ hat die Kommission für Reform Der Civilverwaltung die Frage aufgeworfen, ob nicht in Zukunft die Funktionen der General - Gouverneure als Instanz- behörde zwischen den Gouverneuren der Provinzen und der Centralverwaltungs-Behörde des Reichs aufgehoben werden könn- ten, ausgenommen in den Theilen des Reichs, in _welchen aus politishen Rüfsichten cine solche Zwischenbehörde für nöthig er-

achtet würde.

— 14. Januar. Mit Rücksicht auf die fortschreitende Genesung des Großfürsten Thronfolgers werden Bulle-

tins nicht mehr ansgegeben.

Odessa, 14. Januar. Das hiesige Stadttheater ist heute Vormittag abgebrannt. Das Gebäude ist mit 150,000 Rubel, das Mobiliar mit 15,000 Rubel bei der russishen Ver-

sicherungsgefellschaft - versichert.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 10. Januar. König Oscar 11. wird sich Ende dieses Monats nah Christiania begeben, um sih daselbst zwei oder drei Monate aufzuhalten. —

Für den Napoleon 11. if eine mit dem heutigen Tage be- ginnende 21 Tage dauernde Hoftrauer angeordnet „worden. Der Verstorbene war ein Vetter der verwittweten Königin (Mut- ter Königs Karls-XV.). Der König, welcher auf telegraphishem Wege Kunde von dem Todesfalle erhielt, hat befohlen, die Trauer

\ofort anzulegen.

— Die Leiche des Barons Blixen-Finecke soll dem Ver- nehmen nach von Baden-Baden noch Dallund transportirt

und daselbst zur Erde bestattet werden.

— Die Zolleinnahme für Schweden hat im vorigen Iahre 19,505,771 und das Feuer- und Bakengeld 942,992 Rtd.

betragen.

— Der Legations-Rath von Bunsen traf hier, von Ber- lin kommend, vorgestern Abend mit dem Eilzuge von Malmö ein.

Dänentark.- Kopenhagen, 11. Januar. Die Verle- gung der Residenz von Schloß Fredensborg nah Kopenhagen, welhe wegen der Krankheit des Großfürsten-Thronfolgers ‘von Rußland aufgeshoben wurde, soll „Fädrelandet* zufolge Ende

dieses Monats stattfinden.

— Wenige Tage nah der Rückehr des Königs vom Aus- lande erwählte derselbe eine Kommission zur Untersuchung der Frage wegen“Gehaltszulage des von der Civilliste gagirten Personals. Se. Majestät hat den jeßt von der Kommission ge- machten Vorschlag über eine allgemeine Lohnerhöhung des Hof-

und Stalletats angenommen und bewilligt.

— Der \chwedis{ch-norwegishe Gesandte am dänischen Hofe, Baron Beck-Friis, is nah Kopenhagen zurückgekehrt, nachdem er sh ungefähr zwei Monate im Auslande aufgehalten hat, wäh- rend welcher Zeit die Gesandtschafts-Geshäfte vom Legationssekre- tär, Kammerherrn Aminoff. als interimistischer {hwedish - nor-

wegischer Chargé d'affaires geleitet wurden.

In der gestrigen Sizung des Folkethings wurde die erste Berathung des Geseßvorschlages über ‘das Bürger- und Armen- \hulenwesen fortgeseßt aber nicht zur Abstimmung gebracht. Fast sämmtliche Redner sprachen sich gegen die Hauptprinzipien des Geseßes aus und mehrere derselben wollten gegen die Ueber- weisung des Gesezvorschlages zur zweiten Berathung stimmen. I. A. Hansen forderte als Bedingung, wenn er für den Ueber- gang zur zweiten Behandlung -ftimmen sollte, daß der Minister durch ein bestiwmtes Ia ih bereit erklären müsse, die Haupt- grundlage des Gesezvorschlages in einer von ihm näher angege- benen Richtung umändern zu wollen, namentlich so, _daß den Gemeinden unter Staatsaufsicht die Leitung des Schulwesens übertragen würde. Der Kultus-Minister erklärte, sih auf eine derartige Zusage nicht einlassen zu können. Da fih um 6 Uhr noch 11 Redner angemeldet hatten, wurde die Berathung vom

Präsidenten geschlossen, ‘um heute fortgeseßt zu werden.

— 14. Januar. (W. T- B.) Der Antrag der Führer der Linkcn die Berathung des Schulgesehes in erster Lesung ab- zubrehen und anstatt dessen einen Ausschuß von 15 Mitgliedern zur weiteren Vorberathung der Vorlage zu wählen, kam in der heutigen Sizung dés Folksthings troß des Widerstandes der Minister mit 58 gegen 37 Stimmen zur Annahme. Der be- fürhtete Konflikt zwishen dem Ministerium und der Vols-

vertretung is somit zunächst vertagt.

Amerika. Washington, 14. Ianuar. (W. T. B.) Nach Berichten aus England wird dort die Authentizität sowohl der Noté des Staatssekretärs Fish an Spanien bezüglih der Zu- stände auf Cuba, als auch des Antworts\hkeibens der spanischen Regierung bezweifelt. Diese Dokumente befinden sich indessen unter der offiziellen diplomatishen Korrespondenz, welche dem Kongresse. gleichzeitig mit der Botschaft des Präsidenten unter-

breitet ist, sind aber ‘erst jeßt zur Veröffentlihung gelangt.

meldet : - „Die Kammern wurden am 21. d. eröffnet. Die Thron- rede erwähnte der friedlihen Regelung der Argentinishen Frage

und des Abschlusses von Auslieferungsverträgen mit Großbri- taanien, Italien und Portugal. l l 5 formen in den Wahlgesezen und in jenen Gefeßen, welhe auf die- Nationalgarde und das Rekrutirungswesen Bezug haben. In der Deputirtenkammer erhielt die Regierung 79 Stimmen, während die Opposition nur 42 zählt. mden i eugen | gewährte Erlaubniß, Cargos von einem brasilianischen Hafen | nah dem anderen führen zu dürfen, is bis Ende 1873 prolon- | girt worden.“ :

— Berichte aus Mexiko über New-York melden, daß Ge- | neral Cortina versucht, einen Aufstand in Mexiko zu Stande | zu bringen.

Asien. Die vorliegenden Nachrichten aus Japan gehen | bis zum 23. November. Ihnen zufolge is der Großfürst Alexis | außerordentlih gut aufgenommen worden. Der Mikado und seine | Gemahlin werden der russischen Flotille einen Besuch abstatten, worauf der Großfürst seine Reise nah dem Amur antreten wird. Die Gesandtschaft, welche nah Corea geshickt wurde, hat ihren | obwohl der erste Gesandte noch immer nicht zurückgefkehrt ift. — Aus Nagasaki wird gemeldet, daß 314 eingeborenen Christen Verzeihung und die Erlaubniß, zu ihren Heimstätten zurückzukehren, gewährt wurde. Beinahe 300 Ausländer haben Staatsämter in Japan, nämlih 41 Amerikaner, 170 Engländer, 69 Franzosen u. \. w. — Herr Mori bleibt auf seinem Gesandtschaftspof hen Generalkonsul in Washington ernannt worden. L 1. Januar ab soll eine neue Schraubendampferlinie zwischen Hongkong und St. Francisco via Yokohama eröffnet werden. Die Fahrt von Yokohama nach St. Francisco würde 16 Tage in Anspruch nehmen.

Ferner empfiehlt die Rede Re-

Die fremden Fahrzeugen

Zweck vollkommen durchgeseßt,

ten und Noymar if zum japani-

Landtagsangelegenheiten. In der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten nahm in der Diskussion über den Etat der direkten Steuern der Finanz - Minister Camphausen nah dem Abgeordneten Richter (Hagen) das Wort: Meine Herren! Jch kann es nicht für einen Gewinn halten, wenn bei den Etatêberathungen Gelegenheit ergriffen wird, weitgretsende Fragen plößlich in Anregung zu bringen. - beute hierher begeben, in der Erwartung, ich d teuern kaum ein Wort zu verlieren haben. Man hät einige Ich glaube, es wäre besser gewesen, man Das Unglück wäre aber zuleßt nicht sehr h verhängt werden jollte. Nun, meine Herren, achten kann, daß bei zur Erörterung kommen, so fann inen Gewinn erachten, wenn folhe Fragen t einer gewissen Erbitterung behandelt werden. L tinisters zu der angeregten Frage ist ja eine

Berlin, 15. Januar.

Ich meinerseits habe mich würde zu dem Etat der direkten S Kanzlistenstellen gestrichen. hätte dies nicht gethan groß, wenn 2 U den ch es überhaupt für feinen Gewinn er den Etats jo weitgreifende Fragen ih es noch weniger für e von vornherein mi Stellung des Finanz - Minister a sehr einfache: er hat das Geseß auszuführen, Aenderung des Geseßes wünscht, so hat er die die dahin führen sollen. n

Was den im Eingang erwähnten Antrag betrifft, der genheit des im vorigen Jahre vorgelegte! Steuerreform in Anregung kam, fo wicd 1 der Steuerreform zur den können, eine Steuern zu werfen. V würde ich dem, was der Herr Abgeordnete von Aeußerungen aus der Kom nichts hinzuzufügen haben. i der Absicht der Staatsregierungiegt, steuer den Kommunen zu Übepweijen. Staatsregierung läge, fen haben : ill 18 Millionen uns dadurch entbehrlih gemacht werden, die der Staat zu leisten hat, geleistet werden soll in ollen, nun, meine Herren, dann läßt che Lage ist dpch heute wahrhaftig nicht gegeben. i

Ich möchte Sie bitten, diese Frage der Steuerreform bei Geslc- genheit des Etats als erledigt betraten zu wollen. S

— In der Diskussion über den Geseßentwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe von 120,000,000 Thlr. zur Erwei- Vervollständigung und besseren Ausrüstung des Staáts- \prah si der Abg. Lasker über das Eisen- Der Handelsminister Graf von

Anträge abzuwarten,

n Geseßentwurfes über eine a, wenn wiederum die Frage Debatte des Hauses steht, sich Gelegenheit fin- eit umfassenden Ueberblick auch auf die anderen heute zur Anregung kommt, Wedell von meinen missionsstßung angeführt hat, meinerseits

Fch kam nur wiederholen, daß es nicht die Grund- und Gebäude- er Absicht der och znerst die Frage aufzuwer- die“ 18 Millionen gedeckt werden ? daß Ausgaben, in Zukunft von denjenigen Verbänden äudeésteuer über- t sich darüber reden. Aber

So wie die Frage

Wenn - es in dann würve sie d

en, denen wir die Grund- und Geb

Eisenbahnneßzes bahn-Konzessionswesen aus. itgegnete hierauf: i / : 3 zunächst auf den leßten Theil des Vortrages des Herrn Vorwurf gemacht, daß i dem Dr. ahnen übergeben habe, als er anfing hier im Lande Bau von 30 Meilen, von Pillau bis an die meine Herren, wo le

Itenplißz e!

Lasker antworten. Er hat mir den Stroußberg Eisenbahn: zu bauen; das war ein russische Grenz mir nichts b war für Eisenbahuba war aber zum N nothwendig. E als allerdings die Schattenjeiten,

e. Das geschah zu einer Zeit, L illigt hätten: das bitte ih nicht zu vergessen. Damals »nbouten von diesem Hause nichts zu erhalten, es Bahn durchaus

ußen der östlichen Provinzen, diese ; fion gegeben,

esha!b habe ih ihm damals die Konzef die sih später herausstellten, noch ekannt waren; so weit ih nun die Schattenseiten kenne, ver- Diejenigen Herren, von denen der geehrte Herr

metide ich sie auch. ) mich gerade von

Lasker gesagt hat, daß ich sie begünstige, klagen erade vo! ; Wenn mir Jemand das ganze Konzessions- wesen abnähme, wäre ih heute froher als morgen. Aber, meine Herren, ih bewege mich immer 3 Fch muß vorausschicken: der geehrte Herr hat gewisse Namen Die Namen sind aber nicht allein, sondern es ist immer ein Komite, wo so ein Name mit drin ist. A Ich verhandle also nicht mit dem Herrn N. N ; Komite, und gerade die Herren, die er genannt hat, ‘haben wieder- Einer hat mirc fogar gesagt, deren Bahn die Konzession geben wollte, er ch habe ihm geantwortet, er möge mir gef! welches ihm dazu ein Recht gebe. tele zwischenzweiDingen. Es tritt also ein Komite en die und die Bahn bauen, wobei jeßt oft mit as kann ich wohl sagen. Man al einen Strich und sreibt uns die Erlaubniß ¿u den dann keineswegs immer die E ch_ ein nüßliches Inter

anderer Scite her an.

zwischen zwei Din-

, sondern mit dem holentlih bitterlich gegen mich geklagt. als ich ihm zu einer an Pr O Ge A das Geseß nachweisen,

Aber, wie gesagt, ich \igt: wir wol ) ten Leichtsinn verfahren wird, d ne Karte, zieht mit dem Line mir: Das ist eine wundervolle Linie, Vorarbeiten ; die Leute kriegen aber laubniß, fondern nur and erfenne und wo ‘i Solidität zu Stande kommt. mich dagegen erklären.

Nun, meine H

esse für das daß die Sache mit dann muß ih

diejenigen, wo 1 ch allenfalls hoffen kann, daß Ist das nicht der Fall,

fo ofen, wie Sie geredet rren mit Bauten kommen, Bedürfniß hervorgegangen sind, sondern weil es nüßlich sei, — und dafür so und so viele igung haben, etwas mehr zu sie brauchen. Die Bahn Soll ich die

erren, reden wir offen, Es ift ja flar, dasz, wenn die niht aus dem augenblicklichen wenigstens nicht aus einem dringenden, 10 und wenn sie nun eine Linie vorschlage Millionen verlangen, sie immer die Neigun verlangen, manchmal recht viel mehr, als wie ist aber an sich nüßlich, d Bahn nun hindern? } ] sogar hier im Hause im vorigen Jahre ge]agt worden, einer solchen Gelegenheit nit gleih bereitwillig gewesen 1 wäre kein Beförderer der Eisenbahnen und h sondern ih hindere fie. Jst also die Sache an

as läyt si nicht leugnen. ih di Dann schreit das Land und sagt — das ist mir var — i ätte kein Interesse dafür,

Aus Rio de Janeiro wird unterm 23. Dezember ge- sich nüßlich, so habe ih

und Gewissen. Dann erhalte ich aber jedesmal wieder die Beschwer-

| den von der andern Seite zu hören; da wird dann gesagt: Du bist | doch ein absheuliher Mensch; wie sollen wir denn die Bahn bauen, | wenn wir nicht so und joviel bekommen. Zwischen diesen beiden | Klippen, daß das Land nüßliche Bahnen haben will und die Unter- | nehmer ihren Gewinn, fiße ih in der Mitte.

Wenn nun aber gesagt worden ift, daß da nach Gunst und nah Persönlichkeiten verfahren wird, so habe ich das zu verantworten, meine Herren. Jh leugne Fas rundweg, deun gerade die Herren, dle Sie genannt haben,# klagen über mich, weil ih nicht fo bereitwillig

| gewesen bin, wie sie es gewünscht haben.

Sovie! im Allgemeinen, vielleicht werde ich auf diesen Gegenitand

| noch zurückfommen. Jch wollte nur vorläufig dies als meinen Stand- | punft hinstellen : ich will keine Bahn hindern, wenn ih nur einiger-

maßen bofen fann, daß fie solide zu Stande fommt, ob es durch

| Hinz oder Kunz geschieht, ist mir ganz gleih. Wenn der geetrte

| Herr Lasker sagte, es wäre Unzufriedenheit im Lande, ]o mag das die | Unzufriedenheit darüber sein, daß ih diesem oder jenem ein paar Mil- | lionen gestrihen habe. Aber soviel kaun ih versichern, daß ih eine

Gunst für Niemanden dabei habe. Sehr vielfah kommt auch fol- gendes vor: einer baut eine Bahn solide, ich habe keine Ursache, 1e zu verhindern, hernach#ommt er mit einer andern, da sieht cs zu- weilen anders aus. Es ift beispiel8weise vorgekommcn, daß Leute gleich damit haben anfangen wollen, die Hälfte mn Aktien und die Hälfte in Obligationen zu nehmen. Das habe ih aber abgewiesen. Ich wünsche also die Balnen zu Stande zu bringen, wo es einigermaßen mit So- iidität möglich ist; aber ich muß mir vorbehalten, mag es dieser oder jener sein, die gehörigen Mittel anzuwenden, um den Schwindel, 10 weit es în meiner Macht liegt, zu hindern. ;

Ich verlasse jeßt diese Seite der Sache. Was nun den ersten Theil der Rede des geehrten Herrn Lasker betrifft, so habe ich mi nur zu bedanken; — in Parenthese: ih habe mich auch für den zwei- ten zu bedanken, mir ist es gerade lieb, daß ih mich offen hier darüber habe aussprechen können; — aber für den ersten habe ih ganz besonders zu danken. Ich halte das, was er gesagt hat, nah meiner individuellen Ansicht für das unbedingt Richtige, was ich jehr gern befördern würde. “Wir waren ja auch schon jehr nahe daran, wir hatten ja hon ein Geseß, daß die Eisenbahnensteuern lediglich ver- wandt werden sollen zum Ankauf von Aktien. Hätten wir das er- halten, meine Herren, so wären wir auf dem Wege, den der geehrte Herr Lasker angedeutet hat, schon viel weiter, und ih würde es fehr gerne sehen, wenn es bei den jeßigen Berhältnissen möglich wäre, wie- der auf diesen Weg einzugehen. Herr Lasker hat ferner gesagt, Kommunen und Provinzen hätte ih Schwierigkeiten gemacht. Mir is wohl bewußt, daß ich Unternehmern Schwierigkeiten gemacht; aber daß ih den Provinzen und Kommunen Schwierigkeiten gemacht hätte, ist mir nicht bekannt, und diese Pro- vinzen hat der geehrte Hecr Redner nicht genannt, ih würde thm dankbar sein, wenn ‘er sie genamit hatte.— Ó Was nun einzelne andere Punkte anbetrifft, fo ist heute geklagt, der Westen würde begünstigt auf Kosten des Ostens. Ja, meine Her- ren, das ist wirklih fo ungerecht wie möglich; betrachten Sie einmal

die Karte, die Sie vor 10 Jahren vou mir bckommen haben und die jeßige, — dann werden Sie sehen, daß die ungeheuern Lücken, die vor 10 Jahren“ da waren, ausgefüllt find. Sie wollen sich erinnern, daß die Ostbahn, die Thorn-Insterburger, die Tilsit - Memeler Bahn ganz auf Staatskosten gebaut find und werden und daß die Bahn von Posen nach Thorn und die Vorpommersche und die Hinterpommersche Bahn mit der Zinsgarantie- des Staates gebaut worden find, bei welchen leßteren der Staat noch immer erheblih zu zahlen hat. Jch kann von mir sagen, daß ih gerade für die östlihen Provinzen aus einem bestimm- ten Grunde gern etwas thue, weil ih die Ueberzeugung habe, daß fie in früheren Fahren vernachlässigt sind, aber, meine Herren, das fann nicht so weit gehen, daß ich nun allgemein von großen Bahnen, die im Interesse des Staates nothwendig find, weil fie jeßt und zufällig ichon im Osten auf Staatskosten gebaut find, nun nicht beantragen jollte, daß sie im Westen auf Kosten des Staates gebaut werden möchten. Das wäre eine unstaatsmännische und nicht übersichtliche Redensart und deren möchte ih mich nicht schuldig machen. Fh glaube, daß es auch gar nicht darauf ankommt, ob im esten oder Osten gebaut wird, sondern darauf, “ob cs nüglich, nöthig und vorzugsweise nöthig ist; denn, wenn ih heute gefragt würde, bist du damit auf lange Zeit befriedigt ? fo wurde ich jagen: Nein, das kann ih nicht versprechen. Alle Bahnen find mehr oder weniger eine Fragë der Zeit, man baut die nothwendigsten er\t, und die anderen fozmen hernach. Wir haben noch lange nicht genug Eisenbahnen, und ich hoffe, wir werden uoch recht viele dazu be- kommen. j 5 z i R Ih muß noch ein Wort speziell über die große Bahn von Berlin bis an die Grenze des preußischen Staats bemerten. Es ijt gejagt worden, sie wäre vorzüglih durch das militärische Interesse hervorge- rufen worden, — das ist nicht richtig: auch durch die militärischen nteressen, und sie hat darin ihre große Wichtigkeit, und das Kriegs- Minis: erium wird au wohl darüber künftig das nöthige sagen, aber feineswcgs vorzugsweise. Meine Herren, die Bahn ist von der aller- größten Wichtigkeit, ‘um die östlichen Staatsbahnen mit den westlichen zu verbinden, wodurch dann die Staatêregierung „einen Regulator in die Sache bringen kann. U ris S Wenn nun vorhin gesagt worden ist : Versprichst du uns die Bahn nach Neurode und Glaß, 1o stimmen wir für Dich, — ja, meine Herren, ih kann mir nicht helfen, ich bin niht gegen Neurode und Glatz gewesen, aber, wann ih fie bauen werde, kann ich nicht sagen, und das kann auch der Finanz-Minister nicht sagen. Also, wann ich bauen werde, kann ich nicht fagen ; daß es wünschenswerth wäre, daß sie gebaut werde, ist richtig, doch die Aeußerung, daß das der zweite Aft der Gebirgsbahn wäre, stammt aus der Zeit, wo ich noch nicht im Amte war; seitdem haben ‘sih die Verhältnisse sehr we}entlich geändert, seitdem steht fest, daß - eine Bahn von Görliß nach Reichenberg in Oesterreih gebaut wird, wodurch der Weg nach Wieu eben so kurz wird. Jeßt also hat die Bahn Dittersbach- Neurode-Glat allerdings ihren Werth, aber nicht mehr einen großen Werth. für den allgemeinen Verkehr, sondern fie ist eine nüßliche Bahn für eincú Laucestheil. Auf diese Bemekkungen will ih mich“ be- \chränken, y P B A8 i E i tis Der Herr Abg. Glaser hat gesagt, ich hätte einer Provinz die Konzession verweigert, das ift nicht richtig, es wird. noch darüber ver- handelt, und übrigens ist das keine Kommune oder Provinz, jondern ein Unternehmer, und wenn die Bedingungen so sind, daß ih glaube fie verantworten zu können, fo werde i sie genehmigen; wo nicht, nicht. — Auf die Bemerkung des Abg. Dr. Glaser, er habe niht erklärt, Provinzen oder Kommunen seien Konzessionen verweigert worden, sondern Personen, die sih im Interesse von Provinzen oder Kommunen um Konzessionen beworben hätten, bemerkte der Handelsminister: 2 Ra : i : Ich will nur sagen, daß die Komites Namens der Provinz und für das Wohl ihrer Provinz Privatbahnen bauen wollen, — das sagen die Komites alle.