1873 / 16 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 18 Jan 1873 18:00:01 GMT) scan diff

ausgestattet mit den Organen, die hierzu geeignet find, ap dann das Geschß ebenfalls Anwendung auf sie findet. Man ist fi dessen vollständig bewußt gewesen, und, meine Herren, man mußte dieje Bestimmung treffen. Wenn der Einfluß, den das Oberhaupt des Staats gegenwärtig noch auf die cvangelische Kirche übt und der es allein rechtfertigt, Uebergangsbestimmungen „vorzuschlagen, wie fie vorgeschlagen sind, hinweggefallen if, nun, meine Herren, dann wird der Staat nicht fürchten die evangelische Kirche, aber er wird ver- pflichtet sein, auch um der andern willen, die Verhältnisse ihr gegen- über nah gleichen Prinzipien zu ordnen. Faktish ist das Resultat Lei der inneren Verschiedenheit beider Gestaltungen doch immer ein verschiedenes. Um so mehr wird man einen solchen Gedanken für ge- recht halten, wenn man des Wortes des Herrn Abg. Brüel fih er- innert, daß die evangelische Kirche Bedacht nehmen müsse, die Bildung ihrer Theologen anders herzustellen als durch ein Studium auf der Universität; denn, meine Herren, in diesem Worte liegt der Bruch mit dem großen reformatorishen Gedanken der Ausbildung der evangeli- schen Geistlichen. Um so mehr Beruf für den Staat, seine Augen von vornherein ofen zu halten, damit er nicht wiederum dem Bor- wurf sich ausfeßt: warum hast Du so lange gezögert? Der Herr Abg. Brüel hat noch einige Spezialien der Provinz Hannover er- wähnt, und um die Verhältnisse kiar zu stellen, muß ih au hierauf eingehen. Es find ihrer zwei: Er erwähnt, das Schulaufsichtsgeseb fi nur gedacht gewesen als ein Angriff gegen die katholische Kirche. Meine Herren, der Punkt, wie es sich mit dem Schulaufsichtsgeseb verhalte gegenüber der evangelischen Kirche, ist ja damals hier «rus- S erörtert und zwar bei den verschiedenen Lesungen des Gefeßes auh aus meinem Munde und zwar zweimal um Mißvrständnisse zu Ee: Ich habe mich damals der Hoffnung hinge- geben, daß die evangelishe Kirhe in Verhältnissen stehe, die es nicht würden dahin kommen lassen, das Geseß in An- wendung zu bringen gegen evangelische Geistliche. Meine Herren! Im Großen und Ganzen ist diefe Hoffnung auch nicht getäu)ht worden, deswegen zum Theil nicht getäuscht worden, weil die Staatsregie- rung bei Anwendung des Geseßes mit aller Mäßigung vorgegangen ift, weil fie überall Thaten sehen wollte und niht bloße Worte. Der Det Abg. Brüel wird wissen, was ih damit meine. Recht zahlreiche eistlihe der Provinz Hannover haben prinzipiell Protest eingelegt gegen dieses Geseß, ih habe feinem derselben sein Amt entzogen blos um dieses Protestes willen, ich habe eben abwarten wollen, ob sich dieje Worte in Thaten überseßen würden. Aller- dings sind einzelne Fälle vorgekommen, daß wider Willen der Geistlichen denselben die Schulaufficht entzogen worden ist, aber ih habe ziemlich Recht, wenn ih behaupte, nicht über drei. Diejeni- gen Herren, die sonst der Schulaufficht ledig geworden find, find es nicht in Folge meiner Weisung, sondern in Folge ihres Willens, sie wollten sie nicht behalten, sie warfen sie der Staatsregierung das wäre ein zu- harter Ausdruck sie wiesen gegen die Staatsregierung die Schulaufsicht zurück, und fe haben der Bemühung ihrer vorgesebß- ten Behörden, fie dabei zu erhalten, nicht willfahrt, nun, mir fällt es nicht ein, Jemanden wider sein-n Willen zu zwingen, Schulaufficht zu führen. Ganz ähnlich liegen die Verhältnisse in der Provinz Hessen. Wenn gestern der Herr Abg. Brüel berührte, daß diese Ent- kassungen noch weitere Dimensionen in Folge jener allgemeinen Bestim- mung vom 15. Oktober vorigen Jahres erreichen würden, so muß ih auch sagen, die Entlassungen ficherkih nicht, aber vielleiht das freiwillige Niederlegen, denn damit bin ih, soweit ich unterrichtet bin, allerdings wiederum von einer Zahl von Geistlichen, wenn

der Ausdruck angemessen ist, bedroht. Der Herr Abg. Brüel hat nun daran seine große Besorgniß geknüpft, ih kann ihn versichern, es ist nicht und der vulgäre Ausdruck ist hier vielleicht ganz passend im Traume daran gedacht worden, mit der von ihm vorgelesenen oder angezogenen Bestimmung irgendwie Unionsmacherei u treiben. Es ist auch ausgesprochen worden, daß überall, wo bçe- Pdubers Verhältnisse und die Geseße es anders kedingten, es bei den bisherigen Verhältnissen bleiben müsse. Darüber s{hweben noch die Erörterungen auch in Bezug ‘äuf ‘die Provinz Hannover. - Der Grund, weshalb jene beiden Hauptstücke nicht als regelmäßiger Lehrsteff für die Volksschule hingestellt find, ist der, daß fie allerdings die Unter- scheidungslehren der lutherischen Kirche von allen andern Kirchen hin- stellen, und daß _ nah der Ueberzeugung der Staatsregierung regelmäßig, wo nicht der Schulunterricht den Konfirmationsunterricht zu erseßen hat, derartige Trennungslehren nicht in die Volksschule gehören, fon- dern in den Konfirmationsunterricht; daß ferner, meine Herren, die Erfahrung bewiesen hat, wie die meisten Lehrer nah ihrer bisherigen Entwicklung nicht im Stande sind, in recht gedeihlichec Art diese beiden Stücke zu behandeln.

Der Abg. Dr. Windthorst (Meppen) kam in seiner Rede wiederum auf die Vorgänge im Staats-Ministerium zurück. Der T des Staats-Ministeriums, Graf von Roon, erklärte

ierauf:

Meine Herren! Jch will, und kann auf die eben gehörte Rede nicht antworten, theils wegen der vorgerückten Zeit und theils um des- willen, weil ih glaube, daß, um auf die sachlichen Ausführungen ein- zugehen, der Herr Minister für den Kultus meiner Unterstüßung nicht edarf.

Der Herr Abg. für Meppen hat uns scine Ansichten über das Gesetz, welches zunächst in Frage kommt, vorgetragen. Ungeachtet der zahlreichen komischen Effekte seiner Rede, glaube ih, bin ih nicht be- rechtigt, sie anders als ernsthaft, sehr ernsthaft zu verstehen, und ebenso darauf zu antworten, so weit ih cs heute für opportun halte. Ver- anlaßt bin ich zu einer Erwiderung zunächst dadurch, daß der Hérr Abg. für Meppen anführte, ih hätte neulih nah der Rede des Herrn Kultus-Ministers nichts, absolut gar nihts hinzuzufügen gehabt; ih hätte dem Hause überhaupt nichts gesagt, als daß ich meinen Abschied gefordert und- wieder zurückgezogen, daß ih krank gewesen und wieder gesund geworden sei. Jch wünschte, er hätte Reht. Jch glaube nun, daß damit zu verstehen gegeben werden sollte, als hâñte id absichtlich geschwiegen, als hätte ich absichtlich. mein Einverständniß zu den von dem Herrn Kultus-Minister vorgelegten Geseßen nicht ausgesprochen. Ich habe geglaubt davon absehen zu können, weil der Herr Kultus- Minister in seiner Rede von einer ganzen und vollständigen Einmüthig- keit des Ministeriums in Bezug auf diese Geseße ausdrücklich ge- sproden hatte. Es schien mir also unnöthig, das von Neuem zu be- tätigen, Wenn nun der Herr Vorredner bei der Bemängelung dieser meiner Rede, die. nah meiner Absicht gar keine Rede Lis sollte, son- dern lediglich aus meinem Munde eine wörtliche Bestätigung dessen, was Graf Eulenburg bereits Tags zuvor angeführt hatte: wenn er bei Bemängelung dieser meiner Rede nur darauf hindeuten wollte, daß wir uns wohl in verschiedenen Auffassungen befinden möchten, so muß ih dem durchaus widersprechen. Ih war mit dem Gesamtnt-Ministerium seit langer Zeit überzeugt, nicht, daß wir Rom mit Krieg zu über- ziehen hätten, wohl aber, daß wir uns gegen Rom zu wehren hätten, und das ist geschehen seit der Zeit, wo über die Alpen die große Nachcicht zu uns gedrungen ist, wo der Sirokko von Rom uns unsere deutschen fatholi-

schen Bischöfe als römische zurückgeführt hat. Von dem Augenblicke an gehörte sehr wenig Vorausficht dazu, um zu erkennen, wie viel Ur- sache der Staat habe, auf seiner Hut zu sein. Diese Voraussicht hat sih leider durch bekannte Thatsachen bestätigt. Deswegen war also laage vor dieser vermeintlichen Ministerkcisis în dem Ministerio Ein- müthigkeit über die Nothwendigkeit von Abwehrungsregeln, zu denen wir diese Geseße rechnen. Jedermann, auch das Ministerium, ist dem Irrthum unterworfen. Es ist sehr möglich, daß die Geseßesvorschläge, welche das Ministerium vorgelegt hat, den Zweck nicht, oder nicht

ganz, erfüllen, der damit beabfichtigt wird. Das ist ja gerade einer .

der gerühmten Vorzüge einer konstitutioncllcn Regierung, daß es nicht allein auf das Arbitrium von 8 oder 9 Männern, die fih als Geseßz- gebex konstituiren, ankömmt, sondern daß die Vorschläge dieser 8 oder 9 Männer noch der Prüfung von so und- so viel sahkundigen und patriotischen Männern mit unterzogen werden. Z

Meine Herren! Also ih konstatire, daß diese Maßregeln Maß- regeln der Gegenwehr find; ih konstatire, daß das Ministerium über die Maßregeln, die ergriffen werden, einig war, lange bevor das ein- trat, was Sie mit Unrecht Ministerkrisis genannt haben; ich konsta- tire ferner, daß ih es heute wie vor einigen Tagen für voll*ommen überflüssig halte, das wiederholt, auch heute wieder von dem Herrn Vorredner, verlangte politische Programm auszusprèchen und in Worte zu fassen; ih konstatire cndlih, daß es um deswillen nicht nöthig ist, weil das Ministerium, dem ih die Ehre habe vorzusißen, in allen seinen Jutentionen und Absichten dasselbe geblieben ist, welches es vorher war. Und wenn ein Punkt in meiner neulihen Auslafsung noch immer nicht verstanden worden ist, wenn jogar neue Zeitungs- artifel geshmiedet werden, die das Räthsel löjen jollen und die alle schief sind und die Thatsachen in der Karrikatur wiedergeben und darum auch mit Recht als Fälschungen bezeichnet werden mußten#— wenn ich also in diesem einen Punkte nicht verstanden wurde, so will ih cs heute pure aussprechen; ih glaube, es lag gar nicht so fern! Man zerbricht sih den Kopf darüber, wie zu Weihnachten der älteste Minister zur Fortführung der Geschäfte bezeichnet wird, während zu Neujahr eben dieselbe Person zum Minister-Präsidenten ernannt wird. Nun, meine Herren, der erste Ausdruck besagt doch sehr deutlich und bestimmt, day än die Stelle des abtretenden Minister-Präsi- denten kein neuer, kein dem Ministerium fremder Mann treten soll, und allein darum war eine solche Aeußerung in der Ordre nöthig;

eshäftlich war diese Aeußerung ganz unnöthig, weil sich ganz von Jelbst versteht, daß der älteste Minister die Geschäfte fortführt, wenn ein Minister-Präsident da ist, öder wenn er behindert ist. Mit dem- selben Recht habe ih die Geschäfte des in Varzin abwesenden Herrn Minister-Präsidenten den Sommer hindurch geführt, obgleich das in keiner Kabinetsordre mir aufgetragen war. Diese Bedeutung hatte es also, und hoffentlih wird nun manches klarer und verständlicher werden. Jch hatte in der That geglaubt, daß diese Deutung nicht so fern läge, darum ist sie au nicht ausgesprochen worden. Der von g Windherst citirte Artikel der Kölnischen Zeitung, der fich das nsehen giebt, als wenn er von sehr unterrichteter Seite sammte, faßt dennech die Dinge durhaus mißverständlih auf. Der Schreiber hat, wie man im gewöhnlichen Leben zu sagen pflegt, die Glocken läuten hören, aber niht erfahren, wo sie hängen.

Ich hoffe, daß damit nun endlih den vielen nah meiner Mei- nung unnüßen Worten die gesprochen, geschrieben und gelesen wor- de Ind, Uber die sogenannte Ministerkrisis endlich ein Ende gemacht wird.

E ei Aan des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin, Wilhelm-Straße Nr. 32. Pa

Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

Steckbrief. Gegen den Kaufmann Wilhelm Puiower ist die gerichtliche Haft wegen wiederholter Urkundenfälshung in den Akten P, 231 de 1872 Kommisfs. II. bes{lossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den 2c. Pnio- wer im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vor- findenden Gegenständen und Geldern an die Königliche Stadtvoigtei- Direktion hierselbst abzuliefern. Berlin, den! 15. Januar 1873. Königl. Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungs - Sachen. Kommission 1. für Voruntersuchungen. Beschreibung. Alter: 25 Jahr (geberen am 11. April 1847). Geburtsort: Oppeln. Haare: s{warz. Augen: braun. Gesichtsbildung: länglich. Zähne: vollständig. Gestalt: groß und \{lank.

Se Vorladung. Auf die Anklage des Polizei-Anwalts zu Plathe vom 18. November 1872 is gegen den Landwehrmann, Schneider Julius Dobraß aus Cölpin zuleßt in Plathe wohnhaft weil er als beurlaubter Landwehrmann ohne Erlaubniß ausgewan- dert ist, auf Grund des §. 360, Nr. 3 des Reichs-Strafgeseß-Buchs, die Untersuchung eröffnet und ein Termin zur mündlichen Verhand- lung auf den 5. Mai 1873, Nachmittags 33 Uhr, in Plathe vor dem Gerichtstags - Kommissarius Kreisgerichts-Rath Heck angeseßt worden, zu welchem der 2c. Dobraß mit der Aufforderung vorgeladen wird, zur festgeseßten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Berthei- digung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche so zeitig vor dem Termin anzuzeigen, daß sie noch zu demselben her- beigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens des Ange- klagten wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Greifenberg i. Pom., den 26. November 1872. Königliches Kreisgericht. Kommission für Uebertretungen.

HSandels-Negister.

__ Handelsregister __ des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin, In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen : Col. 1. Laufende Nr. 4230. Col. 2. Bee, der Gesellschaft:

erzfelder Dampfziegelei-Actiengesellscha als & Caclellshaft

4 vorm. A. C01. 3, Siß der Gesellschaft: y erlin. Col. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschaft ist eine Aktienge] ellschaft. Das notariell am 19. November 1872 verlautbarte Statut sowie die notariellen Nachträge vom 25. November und 31. Dezember 1872 befinden sih in beglaubigter Form Blatt 2 bis 37 des Beilagebandes Nr. 414 zum Gesellschaftsregister. Gegenstand des Unternehmens is der Erwerb und Betrieb der dem Lehnschulzen A. Schulß & Co. bisher angehörigen gee in erzfelde und der Verkauf der Produkte. (F. 3.) Die Dauer des nternehmens ist nicht beschränkt. (§. 4.) Das Grundkapital von 300,000 Thlr. zerfällt in 0 auf den Inhaber lautende Aktien à 100 Thlr. und kann durch Beschluß des Auffichtsraths auf 400,000 Thlr. erhöht werden. (§8. 5 und 6. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft ‘erfolgen durch folgende

Zeitungen : 1) die Börsen-Zeitung. 2) die Vossische Zeitung, 3) die National-Zeitung, 4) Salings Börsenblatt, 9) den Berliner Börsen-Courier. (§. 13 und Nachtrag vom 25. November 1872). : ; Die Berufung der Generalversammlungen erfolgt. durch einmalige Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern mindestens 14 Tage vor dem anberaumten Termine von Seiten des Aufsichtsrathes. (§. 20.) Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern (Direktoren) (S. 16.) i

Deffentlicher Anzeiger.

Alle Urkunden und Erklärungen desselben bedürfen zur Rechtsver- bindlichkeit für die Gesellshaft der Zeichnung der Firma und der eigenhändigen Unterschrift eines Vorstandsmitgliedes und eines Auf- sichtsrathsmitgliedes. (8. 17.)

Zeitige Vorstandsmitglieder sind: :

1) der Rechtsanwalt und Notar, Justizrath Carl Slevogt, 2) der Königliche Kreisbaumeister Carl Wendt, 3) der Rentier Salomon Lewin, E sämmtlich zu Berlin. Zeitige Mitglieder des AufsichtsMths find: 1) R Moriß Bamberger, 2) Kaufmann Louis Schwarz, 3) Banquier Wolfram Meyer, : sämmtlich zu Berlin, Eingetragen zufolge Verfügung vom 16. Januar 1873 am selbi-

gen Tage. 298 / Gesellschaftsregister Beilageband Nr. 414,

Akten über das Seite 55. c Vehl, Sekretär. Berlin, den 16. Januar 1873.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

i Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3565 die hie- sige Akttengesellschaft in Firma: __ Internatiouale Telegraphen-Bau-Anstalt vermerkt steht, ist eingetragen: : Der Bauunternehmer Julius Heyne zu Berlin ist aus dem Vorstande ausgeschieden. ; Der Kaufmann Siegmund Lassar zu Berlin ist in den Dorn eingetreten. ; ie dem Siegmund Lassar für diese Fir1a ertheilte Kollektivprokura ist erloschen und deren Löschung in unser Prokurenregister Nr. 1989 erfolgt.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3941 die hie- sige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Union Aktien - Gesellsellshaft für Eisengießerei uud __ Masthinen-Fabrikation vermerkt steht, ist eingetragen: Zu Stellvertretern der Vorstandsmitglieder sind e: nannt: 1) der Kommerzienrath Gustav Jürjst, 2) der Hauptmann a. D. Emil Sievert, j beide zu Berlin. Die vorgenannte Aktiengesellschaft hat 1) dem Ober-Ingenieur August Bernhard Waldemar Fritsche, 2) Ln E Paul Friedrich Antonin Grangé, eide hier, Kollektivprokura dergestalt ertheilt, daß jeder von ihnen befugt ist, in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstandes, oder dem Stell- vertreter eines folchen, die Firma zu zeichnen. Es ist in unser Prokurenregister unter Nr. 2380 eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3951 die hie- |

sige Aktiengesellschaft in Firma: _ Antonienhütte zu Coswig vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Gotthilf Salomon ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Kaufmann Samuel Schreyer zu Cos- wig und der Kaufmann Moriß Stadthagen zu Berlin sind iu den Vorstand ein

In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 3963 die bie- fige Aktiengesellschaft in lin L E y Berliner Phönix, Werkzeug-Maschinen-Fabrik und Eisen-, _ gießerei, vormals Ohm & Co, vermerkt steht, ist eingetragen:

2 ias nimmt andie autorisirte Annoncen-Expedition von udolf Mosse in Berlin, Leipzig, Hamburg, Frank- furt a. M., Breslau, Halle, Prag, Wien, München, ürnberg, Straßburg, Zürich und Stuttgart. 2 t Der Geheime Kanzleirath a. D. Dr. Georg Kurs zu Ber- Abl zum Stellvertreter cines Vorstandsmitgliedes er- wählt,

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4071 die hie- sige Aktiengesellschaft in Firma: Chemische Fabrik Schönebeck Aktien-Gesellschaft vermerkt steht, is eingetragen: Der Kaufmann Paul Winkler zu Schönebeck ist zum Stell- vertreter des Vorstandes ernannt.

In unser Firmenregister ist Nr. 7208 die Firma: | Franz Naundorf und als deren Jnhaber der Kaufmann Franz Naundorf hier (jeßiges Geschäftslokal: Grüner Weg 101) eingetragen worden. Dem Leopold Zöffel hier ist für vorgenannte Firma Prokura er- theilt und ist diesclbe in unscr Prokurenregister unter Nr. 2383 ein- getragen worden.

Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:

agon-Schmiecde uud Schrauben-Fabrik Actien-Gesellschaft (Gesellschaftsregister Nr. 3679) hat dem Carl Gortan hier Kollektiy- vrekura in der Art ertheilt, daß er mit dem unter Nr. 2065 einge- tragenen Prokuristen Franz Arnold die Firma der Gesellschaft gemein- schaftlich zu zeichnen befugt 4 j

Dies ift in unfer Prokurenregister unter N-c. 2378 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 2065 die dem Carl Hasse für diese Firma ertheilte Kollektivprokura gel s\cht worden.

Die hiesige Kommanditgesellschaft auf Aktien in Firma:

Fe Schönheimer' scher Bankverein (Gesellschaftéregister Nr. 3815) hat dem Siegmund Feuerstein hier Kollektivprokura in der Art Sd u daß derselbe befugt ist, in Ge- meinschaft mit einem der sub Nr. 2133 eingetragenen Kollektivproku- risten Alfred Glaserfeld, Richard Schirmer und Ferdinand Fuchs die Firma rechtsverbindlich zu zeichnen.

Dies is in unser Prokurenregister unter Nr. 2379 eingetragen, dagegen in demfelben unter Nr. 2133 die dem Leopold Hirschberg für diese Firma ertheilte Kollektivprokura gelöscht worden.

Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Fridolin Ludwig Polborn zu

Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: j 2 Ludwig Polborn

(Firmenregister Nr. 868) , bestehendes Handelsgeschäft dem Hermann Fischer zu Charlottenburg Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2381 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 218 die dem Ludwig Richter für diese Firma ertheilte Pro- kura gelöst worden.

Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: S E S. Bleichröder esetiwaltre ister Nr. 2200) hat für ihr Handelsgeschäft dem ‘heodor August Wilhelm Weber und dem Theodor Eduard Kempte beide hier, Kollektivprokura in der Art ertheilt, daß sie zur Firmen- zeichnung der Sal gemeinschaftlich, oder Jeder von ihnen mit einem der unter Nr. 845 resp. 1754 eingetragenen Kollektivprokuristen 1) Max Frank, 2) Otto Müller, 3) Maximilian Lion, 4) Robert Heinrich Wilhelm Inselmann, 5) Louis Jacobson befugt sind. Von den sämmtlichen 7 Prokuristen sind jeßt je zwei derselben zur Firmenzeichnung der Gesell\chaft befugt. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 2382 eingetragen worden. : Gelöscht ist: Prokurenregister Nr. 2310 die Prokura des Julius Schlomann für die Firma: Herrs- : mann Huldschinsky. Berlin, den 16. Januar 1873. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

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Bekanntmachung. : In unser Genossenschaftsregister ist heut unter - Nr. 2 bei der irma „Borshußverein zu Coepenick, eingetragene Genossen- haft,“ zufolge Verfügung vom 4. d. Mts. Folgendes eingetragen : In den General-Versammlungen vom 21. Oktober 1872 resp. 2. Dezember 1872 sind folgende statutenmäßig -ausschei- dende Vorstandsmitglieder: As 1) der Kaufmann Jben als Schriftführer, 2) der Ackerbürger Rühl als stellvertretender Vorsißender, 3) der Maurermeister Thiele als Beisißer wieder- und, an Stelle der Beisißer Herzstell und Böckemeyer, der Destillateur Schüßler und der Kestaurateur Selchow als Beisißer für die Geschäftsperiode vem 31. Dezember 1872 bis dahin 1875 neu gewählt worden. Berlin, den 6. Januar 1873. E Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

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__ Handelsregister. Königliches Kreisgericht Halle a. S. : Bei der in uns.rm Gesellschaftsregister unter Nr. 190 einge- tragenen und W. L. Mennicke & Co. (zu Halle a. S.)

firmirten offenenen Handelsgesellschaft ijt Col. 4 folgender Vermerk:

Der Kaufmann Robert Barth zu Halle a. S. ist als Ge- selliatter in die Geseäschaft eingetreten

un

e N AEN Hérmann Britting aus der Gesellschaft aus- geschieden,

eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Januar 1873 am folgenden Tage.

Handelsregister. Königliches Kreisgericht Halle a. S. :

Die in unserm Firmen: egister unter Nr. 31 eingetragene Firma

Huth & Boigt Gu Wörmlihß et Res Zweig - Niederlassung u Halle

deren Inhaber der Kensutak Leopcld Friedrih Heinrih Huth zu Wörmliß ist, ist laut Verfügung vom 8. Januar 1873 am folgenden Tage gelö\cht worden.

Handelsregister. Königliches Kreisgericht zu Halle a. S. In unser Firmenregister ist unter Nr. 632 Folgendes Bezeichnung des Firmen-IJnhabers:

Kaufmann Georg Ludwig Hermann Thiele zu Halle a. S.

Ort der Niederlassung :

Halle a. S. Vezeichnung der Firma: : _Hermanu Thiele 5 SMCngen zufolge Verfügung vom 8. Januar 1873 am folgenden age.

Handelsregister. Königliches Kreisgericht zu Halle a. S. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 243 Folgendes vermerkt: vex GUealiGafi Firma der Gesellschaft: __ Huth & Richter. Siß der Gesellschaft: ; _— Wörmlitß. / Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: die Gesellschafter sind e 4 1) der Kaufmann Leopold Fricdrich Heinrich Huth zu Wörmliß, , i 2) der Kaufmann Ludwig Emanuel Richter zu Berlin. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1873 begonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Januar 1873 am fol- genden Tage.

j Handelsregister. Königliches Kreisgericht zu Halle a. S. Bei der in unserem Gesell)chaftsregister sub Nr. 141 unter der

Firma: j Thiele & Barnieske . eingetragenen offenen Handelsgesellschaft find folgende Vermerke: Col. 2. die Firma der Gesellschaft ist in: Gutschow & Barnieske geändert,

Col. 4. Rechtsverhältnisse der ui SaL der Kaufmann Georg Ludwig Hermann Thiele ist aus der Gesellschaft ausgeschieden,

Q zufolge Verfügung vom 8. Januar 1873 am folgenden age.

Gesellschaftsregister.| S : i Im Gesellschaftsregister des unterzeichneten Kreisgerichts ist bei der Firma „Heyne & Comp.“ sub Nr. 15 folgende Eintragung bewirft: Col. 4. i Der Gesellschafter, Appellationsgerichts - Nath Adolph Georg De zu Naumburg a. S. ist gestorben und an seiner Stelle ind seine Söhne und Erben: der Amtmann Adolph Hermann Heyne zu Naumburg, dem jedech die Disposition über die Substanz des väterlichen tachlasses tejtamentarisch entzogen ist, der minoreane Carl Friedrich Eduard Heyne zu Naum- _burg a. S. indie Gesellschaft eingetreten. Eingetragen zufolge Verfügung vom 13. Januar 1873. Wanzleben, den 15. Januar 1873. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Bekanntmachung. Â Die im hiesigen Genossenschaftsregister eingetragene Genoffenschaft, Emder Genofssenschaftsbank, / eingetragene Genossenschaft, hierselbst hat sih aufgelöst; die Liquidation erfolgt durch den bis- herigen Vorstand. Emden, den 10. Januar 1873. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.

: Bekanntmachung Auf Fol, 490 segq. hiesigen Handelsregisters ist eingetragen : BA: Emder Geuossenschaftsbauk. rt der Niederlassung: Emden. Vorstand: 1) Willibald Oscar Alexis 2) Friedrich Biermann, Buchhalter 3) Christopher Lottmann, Kassen-Rendant,

elm, Direktor,

sämmtlih zn Emden.

Rechtsverhältnisse: Aktiengesellschaft. / Errichtet laut notariellen Gesellschaftsvertrages vom 30. Dezember 1872. ,_Zweck der Gesellschaft ist nah §. 2 des Statuts Betrieb eines Bankgeschäfts, namentlich . Vermittlung des Kapital- und Kreditverkehrs, . Annahme von Spareinlagen, . Eröffnung von Cheque- und Contocorrent-Conti, . Disconto-, Lombard- und A Deren, . Ausleihungen auf Effekten, Obligationen und deren An- und Verkauf für fremde Nehnung. Die Be- leihung eigener Aktien ist nagel : f. Aufbewahrung von Werthpapieren für's Publikum. Die Gesellschaft übernimmt die sämmtlichen Aktiva und Passiva der Emder Genossenschaftsbank „eingetragene Genossenschaft" in Emden und’ deren Filialen Papenburg uud Weener und führt deren Geschäfte weiter.

Das Grundkapital beträgt 669,700 Thlr., jede Aftie 100 Thlr., worauf nach §. 5 des Stat. 25% zunächst einzuzahlen sind.

_ Sobald wie 40 Thlr. auf jede Aktie eingezahlt sind, wodurch die Zeichner von der Haftung für weitere Wiiabalaiupen befreit werden, werden gegen Zurücklieferung der darüber gegebenen Quittungen auf den Inhaber lautende Interimsscheine ausgefertigt.

Sind die Interimsscheine dur fernere Einzahlungen zuleßt voll- gezahlt, so werden gegen Rülieferung dez Interimsscheine und der dazu gehörenden nicht fälligen Dividendenscheine und des Talons auf den Inhaber lautende Aktien ausgefertigt. Se

Bekanntmachungen von Seiten der Gesellshaftsorgane gelten für

die Aktionäre gehörig publizirt , wenn fie (§. 12 des Stat.) einmal in 1) die „Berliner Börsenzeitung,

: 2) die „Ostfriesische Zeitung“

eingerückt worden. _

Für die Gesellshaft verbindlich sind (§. 20 des Stat.) alle Ur- funden und Erklärungen, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft unterzeichnet und mit den Urknndenschriften

1) zweier Vorstandsmitglieder, E ¿

2) mit der Unterschrift eines Vorstandsmitgliedes und eines Stellvertreters (§. 17),

3) zweier Stellvertreter oder

4) eines Vorstandsmitgliedes, oder eines Stellvertreters oder eines sonstigen zur Zeichnung Bevollmächtigten versehen find.

Der Gesellschaftsvertrag ist hinterlegt.

Emden, den 11. Januar 1873.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIT.

Eiutragungeu in das Handelsregister. : Fol. 367. Firma: S. Sauer in Göttingen; Inhaber: Kauf- mann Salli Sauer in Göttingen. Fol. 368. Firma: Levin et Freise in Göttingen; Jn- haber: Kaufmann Carl Julius Wilhelm Hermann Levin und Dr. der ae Eduard Freise, Beide in Göttingen; Offene Handelsge- ellschaft. i A 263. Die Firma: Itlius Levin in Göttingen ist er- oschen. Göttingen, den 10. Januar 1873. Königliches Amtsgericht, Abtheilung Il.

In das Handelsregister ist heute eingetragen zu Fol. 8, Firma L. Köhler & Sohn Nachfolger zu Brinkum: Die Bezeichnung Na chfolger hört auf, die Firma lau-

tet jetzt: L, Köhler & Sohn. Syke, den 14. Januar 1873. Königlich Preußisches Amtsgericht. G. Heintze.

Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Hamm.

Unter Nr. 51 des Gesellschaftsregisters ist die, am 1. Ja- nuar 1873 errichtete, offene Handelsgesellschaft zu Hamm am 13. Januar 1873 eingetragen, und find“ als Gesellschafter vermerkt:

1) der rainorenne Kaufmann August Grupe zu Hamm,

2) der Kaufmann Heinrich Cappenberg zu Hamm. « dur A der Gesellschaft ist nur Herr Heinrich Cappen- erg befugt.

Eingetragen zufelge Verfügung vom 11. Januar 1873 am 13. Ja-

nuar 1873. Schröder, Sekretär.

_Handels3register. In das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist auf An- meldung eingetragen: : Der Kaufmann Friß Wüst zu Vlotho ist am 1. Januar 1873 in die zu Vlotho unter der Firma Saatmanu und Bleuß bestehende Nr. 97 des Bes einge- tragene Handelsgesellschaft, deren bisherige Theilhaber der Kaufmann Julius Saatmann zu Vlotho und der Kauf- „mann Friedrich Blenß daselbst waren, als Gesellschafter __ eingetreten. Eingetragen zufolge Verfügung vom 11. Januar 1873 am 11. Ja- nuar 1873. (Aften über das Gesellschaftsregister Bd. VI. S. 2.) Herford, 11. Januar 1873. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.

Nr. 183. Laut Anzeige vom 3. d. M. ift der Kaufmann Rudolf Labassée dahier als Gesellschafter in das unter der Firma Ernst Francke dahier bestchende Handelsgeschäft seit dem 1. d. M. eingetreten. 22S Fe

Eingetragen am 15. Januar 1873 Nr. 7. Die unter der Firm A. Rosenmeyer & Sohn zu Wolfhagen bestehende Handelsgesell- haft ist aufgelöst laut Anzeige vom 10. d. M.

Eingetragen am 15. Januar 1873. Nr. 1. Der Kaufmann Friedrich Schwarz, Inhaber der Firma F. Schwarz zu Zierenberg hat dem Kaufmann Carl Schwarz daselbst Prokura ertheilt laut Anzeige vom 11. d. M.

Eingetragen Cassel, am 15. Januar ‘1873.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

__ Zufolge BDersbgung vom 9. Januar 1873 ift auf Anzeige vom nämlichen Tage heute in das Handelsregister eingetragen worden, daß die Bijouteriefabrikanten Wilhelm Hack und Peter Sommer von hier, seit dem 1. November 1872 eine offene Handelsgesellschaft unter

der Firma j Hak & Sommer dahier in Hanau errichtet haben. Hanau, am 10. Januar 1873. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

In Folge heute ergangener Verfügung ist bei der sub Nr. 4. des Gesellschaftêregisters für den Amtsgerichtsbezirk Weilburg eingetragenen Aktien-Gesellschaft :

/ „Weilburger Ce trans L Sesesma t eingetragen worden, D E der Gencral-Versammlung vom 16. De- zember 1872 statt des bisherigen Mitgliedes des Verwaltungë-Rathes Bergverwalter Ehrhard Wilhelm Moser von Weilburg, die anderen bisherigen Mitglieder wiederum als folbe und auch Kaufmann Wil- helm Farr als Vorsißender und Karl Balter als dessen Stellvertreter wieder gewählt worden sind.

Dillenburg, den 15. Januar 1873.

Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Zu Nr. 41 unseres Gesellschaftsregisters betreffend die Firma Dampfbrauerei Hillemeyer et Comp. hierselbst, ist in Col. 4 Folgendes eingetragen:

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. **

__ Zum Liquidator ist der Kaufmann Carl Witteborg in Paderborn bestellt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 4. Januar 1873. Paderborn, den 13. Januar 1873. ci Königliches Kreisgericht.

Unter Nr. 55 und 66 des hiesigen Firmenregisters ist heute ein-

getragen worden, daß die zu Trier bestandenen Handelsfirmen e&r. Harteneck“

: und „Harteneck & Cie.“ in Folge Verkaufs der beiden Handelsgeschäfte Seitens des Firmen- inhabers Friedrich Harteneck, Kaufmann zu Trier, an den Kaufmann Friedrih Patheiger, wohnhaft daselbst, erloshen sind, welcher beide Geschäfte für seine Rehnung zu Trier unter der neuen Firma ne Ne er jor.“ fortfü hrt.

L eßtere Firma ist unter Nr. 939 des Firmenregisters eingetragen worden.

Trier, den 8. Januar 1873.

er Handelsgerichts-Sekretär.

Der zu Trier wohnende Kaufmann Michael Loeser hat in das von ihm zu Trier mit einer Zweigniederlassung in der Gemeinde Völklingen, Kreis Saarbrüdcken, etablirte Handelsgeschäft unter der

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Firma „Gebrüder Loeser“ am 1. Januar d. J. seine großjährigen

Söhne Isidor Loeser und Simon Loeser, beide Kaufleute, wohnhaft in Trier, als Gesellschafter aufgenommen.

Die hierdurch gebildete Handelsgesellshaft unter der Firma „Gebrüder Loeser“, deren Vertretung jedem der genannten drei Theilhaber zusteht und welche mit dem 1. Januar d. J. begonnen hat, ist heute unter Nr. 158 des hiesigen Gesellschaftsregisters einge- tragen worden. E

Ebenso wurde unter Nr. 442 des Firmenregisters der Uebergang der Einzelfirma „Gebrüder Loeser“ auf die Gescllschaft vermerkt.

Trier, den 8. Januar 1873.

Der Handelsgerichts-Sefkretär.

Unter Nr. 451 des hiesigen Firmenregisters ist heute die Eintra- gung erfolgt, daß die zu Hottenbah (Kreis Berncastel) bestandene Handelsfirma „E. Haas jow.“ in Folge Verlegung des Wohnsitzes ihres Inhabers Emanuel Haas jor. von Hottenbah nach St. Ing- bert, erloschen ist.

Trier, den 10. Januar 1873.

Der Handelsgerichts-Sekretär.

Bau- und Nuzholz-Berkauf dcr Königlihen Oberförsterei Müllrose. Es sollen Dienstag, den 28. Januar cr., Vormit- mittags 10 Uhr, im Blumbergschen Gastlokale hierselbst, aus dem Schlage Belauf Schwarzheide Jagen 55 845 Stück Kie- fern-Bauholz, 6 Stü Kiefern-Schneideholz, Belauf Junkerfeld Ja- gen 52 233 Stü Kiefern-Bauholz, unter den im Termine bekannt B machenden Bedingungen im Wege der Lizitation öffentlih an den

eistbictenden verkauft werden, wozu Kauflustige hiermit eingeladen werden. Schriftliche Bestellungen auf spezielle Nummerlisten wird der Unterzeichnete ausführen lassen. Müllrose, den 16. Januar 1873.

Der Oberförster. Tücksen.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

Bekanntmachuug. Der Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Adolf Gell- horn hierselbst ist durch Akkord beendet. , - Breslau, den 14. Januar 1873. Königliches Stadtgericht. T. Aktheilung.

[0% Konkurseröffuung und Ediktalladung,

Nachdem der Bürger und Schneidermeister Carl Kuntrum in Peine dem Gerichte seine Uebershuldung angezeigt und sein Vermögen jeinen Gläubigern abgetreten, so ist der Konkurs der Gläubiger für eröffnet erkannt, und werden demnach Alle, welche an die Konkursmasse behufs ihrer Befriedigung Ansprüche machen, geladen, solche mit den etwaigen Vorzugsrechten unter Vorlegung der ihre Ansprüche begrün- denden Urkunden in dem auf

Dienstag, den N 1873, Morgens 10 Uhr

vor dem unterzeichneten Gerichte anstehenden Termine unter dem Rechtsnachtheile des Auss{lusses von dcr Konkursmasse anzumelden.

Dem Gemeinschuldner ift das Verfügungsrecht über das abgetre- tene Vermögen entzogen, die wider denselben anhängigen Zwangsvoll- streckungen sind fistirt, für Sicherstellung der Masse ist Sorge getra- gen und der hiesige Notar Dr. jur. Fleischer als interimistisher Kura- tôr bestellt. :

Der Aussch{lußbescheid wird demnächst nur durch die Gerichtstafel und Peiner Zeitung veröffentlicht werden. ;

Peine, den 30. Dezember 1872.

Königliches Amtsgericht T.

141] Nachdem über das Vermögen des Meßgers und Wirthes einrih Fischer dahier der förmliche Konkurs erfannt worden ist, wird Termin zur förmlichen Liquidation der Schulden, worin die Gläubiger ihre Forderungen unter Vorlegung der deshalbigen Beweis- Stücke bei Strafe der Ausschließung von der Masse anzumelden und zu begründen haben, auf den 10. Februar d. I., Bormittags 9 Uhr C. St., in hiesiges Gerichtslokal anberaumt. Hersfeld, den 7. Januar 1873. Königliches Amtsgericht, Abtheilung Il. Schoedde.

Oeffentlihe Bekanntmachung. Nachbenannte, in unbekannter Abwesenheit lebende Personen, auf deren er Set Seite, Wilhel tit: 1. der Karl Friedr elm Praeger, geboren zu Tor- gau den 1. Oftober 1831, Sohn des nach Amerika aus-

gewanderten Klempnermeisters Gustav Praeger aus Torgau, . die Ehefrau des Zimmergesellen Gottfried Wildemann, Auguste Amalie Wildemann, geborene May aus Torgau, geboren zu Schildau am 30. September 1816, sowie deren etwaige unbekannten Erben und Erbnchmer, werden auf- gefordert, sih innerhalb neun Monaten, spätestens aber in dem auf den 19. März 1873, Bormittags 11 Uhr, vor dem Herrn Kreisgerichts-Rath Kühnas an Gerichtsstelle hier an- beraumten Termine \chriftlid oder perfönlih zu melden, widrigenfalls die vorgenannten zwei Personen für todt erklärt und ihr Nachlaß den nächsten bekannten Erben mit den Folgen der §8. 834 seqq. II. 18. A. L. R. zuerkannt , oder anderenfalls der landesherrliche F skus für den rechtmäßigen Erben angenommen werden wird. Torgau, den 27. Mai 1872. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Adolf Wilhelm

[161] Geschehen Amtêgericht Freudenberg, den 14. Januar 1873, in öffentlicher Sißung. Gegenwärtig: t Amtsrichter v. Harling.

In Sachen des Vollmeiers Hermann Heinrich Christian Helms in Ellinghausen, Provocanten, wider unbestimmte Gegner, Provocaten, wegen dinglicher Ansprüche. erschienen 2c. Jn Sachen 2c. werden alle Diejenigen, welche der Ediktalladung vom 15. November v. J. gemäß dingliche Ansprüche nicht angemeldet haben, bezüglih ihres etwaigen Vorzugsrechtes der Landescreditanstalt gegenüber mit folchen Ansprüchen ausgeschlossen 2.

Vorgelesen, genehmigt. Beglaubigt. von Pr BRi L bes A ur Beglaubigung des Auszuges : Falke, Aktuar Königl. Amtsgerichts Freudenberg.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

[148] Bcekauntmachuug. Die an der Schmid-Straße belegenen militär-

fiskalischeu Baustellen von 6453,94 Qu.-Meter oder 2 Morgen

95 Qu. Ruthen Flächeninhalt sollen im Wege des öffentlichen Sub- missions-Verfahrens verkauft werden. Zur Eröffnung der Offerten ist ein Termin auf den 27. Ianuar cr., Bormittags 11 Uhr, in unserem Bureau Michael-Kirchplaß Nr. 17 anberaumt, woselbst die O nebst Situätionsplan zur Einsichtnahme aus- iegen. N Berlin, den 14. Januar 1873. Königliche Garnison-Berwaliuung, PEPMINCIIIREA „a1 Lr armer ene