ame Geseßgebung über das gesammte

t und das gerichtliche Verfahren ?“

erium \sich zur Beant- motivirte hierauf dic=-

dahin abzuändern: „die gemeins Genf, 17. Februar. bürgerlihe Recht, das

Nachdem Herzog

f Mermillod hatte, wie das „Jour- nal de Genève“ meldet, dem Bundesrathe angezeigt, daß er seine Funktionen als apostolisher Vikar, des Verbots der Staatsbe- hôrde ungeathtet, auszuüben gedenke; der Bundesrath beauftragte in Folge dessen die Regierung von Genf, Mermillod über die i Da Mermillod — wie irrthümlich gemeldet — das \chweizer Gebiet freiwillig nicht verlassen hatte,

ist derselbe heute nah Fern L i | : führt w E ch Ferney (unweit Gex in Frankreich) abge

_ Velgien. Brüssel, 17. Februar. Die von mehreren Blättern gebrachte Nachricht, daß der Graf von Flandern nah Rom gereist sei, wird heute von dem amtlichen „Moniteur“/ mit dem Hinzufügen dementirt, daß nur Oberitalien das Reise- ziel des Grafen von Flandern bilde.

Großbritannien und Jrland. (W. T. B.)

uerdings gebotenen Kaufpreis von en zu. Sie ermähtigte ferner Ertheilung der Konzession und Linie Meuselwih - Wolfsgefährt r Voraussetzung, daß vorher die ßishem Gebiete nahgewiesen ist. ordnung war der dritte allge- eilung B. der Finanz-Deputation, May. Er beschäftigt sich zunächst mit en und Leipzig projektirten sdener Eisenbahn-Compagnie Ein Rechtsgutachten ation verneint die Existenz dieses Ver- diefer Deputation lehnt die Ab- weil Gutachten über um die es \ich hier ;z nur über

thal um den der Regierung neue 135,000 Thlr. für die Immobili die Regierung zur -Befugniß für die Gebiete, unter de Konzessions-Ertheilung auf preu Der leßte Gegenstand der Tag meine Eisenbahnberich erstattet durch den Abg.

neuen, zwischen Dresden : gegen welche die Leipzig-Dre ein Verbietungsreht zu h der Majorität der 1. Deput bietungsrechts; eine gabe eines derartigen privatrechtlihe Verhältn handle, außerhalb der K ftaatsrechtlihe Fra Kammer Rechtsgutachten ftimmt mit der Ansicht der nanzdeputation \{chließt fi gierung zur Konzessionirung ei Lommaßtsch, Oftrau und und sie zu ersuchen, einem Vorarbeiten für eine Linie Dresd gestatten, wenn bis 1. ein Unternehmen Meißen-Leip burg vorhanden is. Nach

lehnung der Deputat Meischner , angenommen, welcher dahin g en, Erlaubniß zu ertheilen, für eine direkte Eisenbahn Dres Mügeln u. \. w. binnen angem men werden und fie zu ermächtigen rarbeiten von den beiden Wilsdruff - Leipzig für dasjenige, en am meiftien en

oder den Namen des Schiffes óren, als das Der en gelten soll.

andeur der 4. Garde- ist von Wien hierher egleitung Sr. Königlichen Beiwohnung der Trauerfeier- Wittwe von Oesterreich be-

Kaiserl:he Marine“ chem die Mannschaften g chbedeutende Abzei

zeihnung „ tragend, zu wel militärishen Kokarde glei

— Der General-Major und Comm e-Brigade von Dannenb hrt, wohin si derselbe i rinzen Adalbert zur lichkeiten für die verstorbene Kaiserin- geben hatte.

— Der Oberst-Lie Armee und persönliche Adjutant Reiches und Kronprinzen von liche Hoheit, Mischke, ist von Hauptmann Freiherr v-01 Ingenieur-Corps ist Ingenieurverhältnisse zu informiren.

Am 3. d. M. wurde in den An- eine Friedenseiche geseßt, Geburtstage Sr. Majeftät des

lihes Staats-Minist wortung der Interpellation bereit erklärt, selbe der Abgeordnete Koch. Der Staats-Minister der Wichtigkeit der Angelege habe, die Beantwortung der und er solche nah deren Verlesung a legen werde. Derselbe verlas eine tung, worauf Abg. Bo Verhandlung über diese wichtige A daß die Antwort des Herzog der Versammlung mitgetheil sowohl das Herzogliche S lung einverstanden war.

der braunshweigishe Bundesgesan Antrag gestimmt, entgegne er Angelegenheit im mung erfolgt sei. — fion für inne

ohne Debatte Expropriations au E von Campe erwiderte, daß er bei nheit es für angemessen gehalten Interpellation schriftlich abzufassen, uf das Bureau des Hauses sehr umfassende Ausarbei- ) darauf antrug, die ngelegenheit bis dahin aus- lichen Staats-Ministeriums t sei, mit welhem Antrage sterium als die Versamm- 3 Abg. Müller, ob dte im Bundesrathe ts-Minister von Campe, daß Bundesrathe noch gar keine Abstim- richtete für die Kommis- en Abg. Dr.

Infanteri \chweizer Grenze zu bringen. zurügeke Hoheit des P t der Abt

bez. Meiß ; utenant à la suite des Generalstabes der Bode (Braunschweig des Kronprinzen des Deutschen Preußen Kaiserlihe und König-

Wiesbaden hier eingetroffen.

1 Paykull vom König- hier eingetroffen, um fich

aben behauptet.

Minorität Rechtsgutahtens ab, isse und Rechte, ompetenz der gen habe die 1. Dep abzugeben.

taats-Mini

Auf die Frage de London,

G In der heutigen Sizung des Ober- hauses erklärte der Herzog von Argyll als Staats-Sekretär für Indien auf eine Anfrage des Herzogs von Somerset, er sei so glücklih, konstatiren zu können, daß bei Feststellung der Demar- fationslinie in Badakshan keinerlei geographisher Irrthum unter- ( l Die Demarkationslinie folge dem Laufe des Oxus bis dahin, wo dieser fich in zwei Abflüsse theile. man sich für den linken Abfluß als Demarkationslinie entschie- den, weil dieser der natürlihere gewesen sei; auf den Rath Ramwlinsons habe man aber später den nah der rechten Seite hin si abzweigenden Abfluß gewählt. von brate dann noh die mißliche Lage zur Sprache, in der sih, nah einer Eingabe des Vikars von Napton, eine Anzahl Austwandererfamilien in Kanada und Brasilien befänden. Granville erwiderte, die Eingabe sei der englishen Gesandschaft in Rio zugestellt worden, um Erhebungen vorzunehmen und, wenn die Sache sich in der angegebenen Weise verhalte, die Regierung von Brasilien zur Abhülfe der Uebelstände zu. ver-

lih \{chwedischen über die hiefigen Liebau, 13. Februar. lagen vor dem Bahnhofsgebäude deren Einweihung indeß bis zum Kaisers vnd Königs vertagt ist. Hannover, 17. Februar. Se. Kön br eht reiste gestern N d kehrte Abends 10 Uhr

Kammer lägen utation auf Verlangen der Das Gutachten der Ma- Regierung überein; die Fi- elben an und beantragt, die Re- ner Eisenbahn von Meißen über ln nach Leipzig zu ermächtigen Unternehmer die Vornahme genereller en-Wilsdruff-Leipzig dann zu 1874 nit fihere Ausficht für zig oder Dresden-Wilsdruff-Alten- längerer Debatte wurde unter Ab- den Abgg. Pr. eingebrahter Antrag die Regierung zu aß die generellen Vorarbeiten den-Leipzig via Wilsdruff, Ostrau, essener Präclusivfrist vorgenom- , nah fristmäßiger Vorlage Projekten Meißen-Leipzig und welches den volks- t{spriht und dessen ntirt i, Konzession sammt au, wenn leßtere Linie den den Gesellschaft aufzuerlegen, daß hn über Lommaßsh nach Meißen fnehme. — Außerdem wurde Konzessionsertheilung ermächtigt: Linie Cölln bei Meißen bis zur Landesgre ung nah Weißenfels und für diese an die Leip pagnie. Dagegen wurde baum-Leipzig zur Zeit ab ersucht, daß sie dem nächsten Lan bahnbau der Linie Schwarzenberg wenn sich bis zum 1. Oktober d. J dieser Bahn gefunden habe.

Meck&lenbnurg- rungs-Blatt veröffentli er und Könt

Der Abg. Geitel be legenheiten über den von d ttler und Koch gestellten Anirag: Veraulagung der Aktien-Gesellscha betreffend, nämlich die Landesre des Geseßes wegen Ergänzung meinde-Ordnung in Betreff der L ments vom 5. Juni 1871 dahin zu verändern, ahlung der zur Vertheilung des verflossenen Jahres ohne Berücksichtigu des Aftienkapitals in Anrech ämmtliche industrielle Etabliff elben Prozentsaß des Reingewinn Die Kommission sieht fi me empfehlen

Kommunalsteuer gelaufen sei.

gierung zu ersuchen, die §8. 2 und 3 Anfangs habe der Städteordnung und der È Kommunalsteuer industrieller Gtablisse- daß 1) als Maßstab ommende Gewinn 5 Prozent Zinsen bestimmt wird, daß ben Kommune mit dem-

igliche Hoheit dex g 2 Uhr nah Braun- 30 Minuten von dort zurü.

ar. Denjenigen Truppentheilen, bei welchen n in dem leyten Feldzuge mit der find, haben Se. Majestät der Kaiser ken silberne Fahnenringe verliehen, Namen der Gefallenen eingravirt sind. Am 12. d. des hier garnisonirenden Nr. 16, welches zu diesem mit entsprechender s die feierlihe Anheftung der ns genannten Regiments

Prinz Al schweig un Cóln, 14. Febru ziere oder Mannschafte 1e in der Hand gefa und König zu auf welchen die M. Mittags fan 3. Westfälischen Zweck auf dem Kasern Rede des Regiments-Commandeur n des 1. und 2. Bataillo öster Ordre vom 9. Januar d. I. verliehenen massiv

der Kommunalsteuerz Der Earl von Carnar-

nung for1mt; lifsements dersel es besteuert werden. |

ch nicht in der Lage, die An- zu können und giebt anheim, Abg. Müller berichtete Namens über den von dem Abg. Reuter gestellten der Wasserleitungsanlagen im Lande be- stimmig der Ansicht, daß der Autrag hnung als unausführbar und [lt werden können,

ionsanträge und Ochmichen

d daher im Kreise Infanterie-Regiments

enhof versa

träge zur Anna dieselben abzulehnen. derselben Kommission Antrag, die Förderung treffend. Die Kommission ist ein in der gestellten Weise und Ausde zu weit gehend, nicht

der Gegenstand gleichwo für zweckmäßig erachtet w Ministerium zu ersuchen,

ziehen. — Die Versammlung genehmi der Herzoglichen Landesregierung fialgebäudes zu Blanken stimmig die veranschlagten B tellt aber die Frage, welche Art der ssen Herzogl. Staats-Ministeriums.

- Gotha.

mmelt war,

den Fahne laut Allerh filbernen Ringe statt,

München, 14. Februar. Vorgestern hielt der beordnung errichtete Gewerbesenat egierung seine erfte Sizung. Als ngs-Direktor v. Kobell. Derselbe er- kurzen Ansprache, in welcher er be- ls Berufungsinstanz bs\achen bestellt sei, insbesondere da bei t und Mündlichkeit

___— Jn der heutigen Unterhausfsißung bestätigte eine Anfrage Akroyd!s der liner Staate sett N sie, y aß außerordentliche umfangreiche Kohlenlager in der nordchinesischen Provinz Schansi La seien, zu deren Ausbeutung indessen die europäischen Kaufleute in Peking die cinesishe Regierung bisher vergeblich zu be- j _Die leßtere dur einen Zusaßver-

trag zu dem bestehenden Handelsvertrage dazu zu veranlassen, biete erhebliche Schwierigkeiten; man müsse hoffen, daß China einst von selbst zu der Erkenntniß gelangen werde, wie große Lot as pet s P auswärtigen Kapitals anzu-

enden Entwickelung des Bergbaues : Eisenb eewachjen winden gbaues und der Eisenbahnen

— 18. Februar. Nach dem gestern Abend von den Aerzt Jenner, Gull und Weber N Bulletin leidet Vir deutshe Botschafter, Graf Bernstorff, an einem dur ein Leberleiden herbeigeführten Hydrogaster. Kranken sind troß andauernder Schlaflosigkeit zwar noch ziem- lih ungeschwächt; nah dem Charakter der Krankheit ist indeß eine rashe Besserung des Zustandes niht zu erwarten.

— Die Mitglieder der Birmanis chen Gesandtschaft haben sich am 14. d. M. von Dover via Calais nach Paris

Dresden - wirth\chaftlihen Intere} solide Realisirung am besten gara Expropriationsbefugniß zu erthei Vorzug erhält, der dafür zu bild fie vermittelst einer Seitenba diesen Landestheil in die Regierung zur

ur Annahme verste BViseount Cnfield,

l von solcher Wichtigkeit sei, daß es erden müsse, Herzogliches Staats- die Frage in ernste Erwägung zu gte darauf die Proposition Neubau eines Gymna- bewilligte ohne Debatte ein- aukosten zu 60,234 Thalern, ver- Heizung einzuführen, in

Bayern. auf Grund der Reichsgewer bei der Königlihen R Vorsitzender fungirte Regieru ffnete die Sizung mit einer er neu errichtete Gewerbesenat a Beschwerden in Gewer ortshritt mit Freuden begrüßte, ch der Oeffentlichkei Der Minister von Pfeufer wohnte im ung bei, ebenso mehrere Regierungs-Räthe

ihre Lini stimmen versucht hätten. ihre Linie au

mertte, daß d für alle Rekurse und und diesen F dem neuen Institut au Rechnung getragen sei. Zuhörerraume der Siß und sonstige Beamte der Kreisr

— Zur Kompletiru für die Kriegsformation dur die Mobilmachungs nächstens die Verseßun und Landwehr-Offizieren a oder außerbayerischen Staatê- Betriebsdienfte als führung sämmtlicher welche, bezie Privateisenbahnen Arbeiter bei dense Landwehr der Eisen

— Im Iahre 18 400 Schüler, welche beinahe a d'armeriedienste gelangten; Reichsdienft übergetretenen ein bedeutend geringer; nd wird in kurzer Zeit erreicht sein. sten Monat wird vom Königlichen Kultus-Ministe- Kommission von Sachverständigen einberufen utahten bezüglih der Verlegung der ünhen abzugeben haben

nze bei Pegau zur gbahnlinie Beucha- zig-Dresdener Eisenbahn-Com- fionirung der Linie Oranien- gelehnt. Endlich wurde die Regierung dtage eine Vorlage zum Staats- -Fohann-Georgenustadt mache, . keine Gesellshaft zum Ban

für die Zwei das Erme

Sachsen - Coburg Heute Vormittag trat hier ersten Mal zusammen. lben der Staatsrath Brückner. Konstituirung seines Bureaus. Gewählt wurde zum a). Behufs der nun zunächst vor- fand noch die Verloosung in die

die Konze] Gotha, 17. Februar. der neugewählte La ndta g des Herzog- Seitens der Regierung be-

thums zum Der Landtag schritt

grüßte dense alsbald zur Präsident Abg. Berlet (Goth nden Wahlprüfungen den sechs Prüfungs-Kommissionen statt.

15. Februar. Mit dem heutigen Tage hört burg üblih gewesene Rehnung na m dieselbe seit dem Jahre 1619, arrensilber seit 1770 bestanden. Stelle der Bancowährung die

Offiziere des Beurlaubtenftandes der Eisenbahnkompagnie auf den bestimmungen festgeseßten Stand wird größern Anzahl von Refserve- en, welche bei bayerischen oder Privatbahnen im Bau- resp. stellt sind, erfolgen. Die Ueber- Mannschaften des Beurlaubtenstandes aller hungsweije so lange sie bei Staat ständige professionelle serve beziehungsweise

Die Kräfte des Schwerin, 17. Februar. cht die zwishen Sr. Majestät dem Deut- g von Preußen und dem Großherzog werin unterm 19. Dezember v. I. abgeschlossene, , I. ratifizirte M ilitär-Konvention. Nach urg-\chwerinshe Kontingent vom Verwaltung der

Das Regie-

schen Kais Mecklenburg-Sh am 2. Januar d derselben ift das Groß anuar d. I. Königlih pkeußis Corps getreten, wogegen die na ng des Großh. mecklen Beiträge der Königl. preußischen Militär- zur Verfügung gestellt find.

Sachsen-Weima Die höchste Proposi die außerordentliche ift, führt nur einige stimmten Vorlagen auf, in willigung bezüglich Weiterbewillig an gering besoldete sowie wegen verschie dere eine Vorlage, betref berg-Hof, ferner einen Gese entrichtende

Hamburg, die bisher in Ham Banco auf, nachde jezigen Form und fundirt auf B Vom 17. d. M. an tritt an die Reihsmünzwährung.

Beamte ange

h. mecklenb ab in den Etat“ und die hen Armee, und zwar speziell des IX. Armee-

dem Reichs-Militär-Etat zur urg-s{hwerinshen Kontingents

Frankreich. Paris, 16. Februar. Das „Journal officiel“ veröffentliht ein Geseß, nah welhem die neue Seele im Norden von Dünkirchen der ersten Reihe fester Pläße zugezählt werden soll. — Dasselbe Blatt bringt ferner die Veränderungen in der Beseßung der Präfekturen. pereau und Girard de Rialle, sind zur Disposition gestellt, zehn andere, darunter der Präfekt von Nantes, verseßt worden.

— Der Kriegs-Minister läßt eine Arbeit über den gegenwärtigen Stand der Armee-Reorganisation vorbereiten Derselbe soll gedruckt und an die Deputirten vertheilt werden.

__— Sn Rouen, Nimes, Montpellier, Caen, Tours, Orleans, Poitiers und Le Mans sollen Artillerie\chulen errichtet

angestellt sind, oder als lben fungiren, zur Re bahnkompagnie hat am kommenden

72 zählte die Gensd'armerieschule über lle zur Anstellung im aktiven mit Ausnahme der in den Gens'darmén war der Abgang gegen der Sollstand is nun beinahe

Unterhaltu

bestimmten Zwei Präfekten, Va-

Wien, 17. Februar. (W. T. B.) en außerordentlichen persischen an empfangen.

T. B.) Die Abreise Sr. Königlichen Adalbert von Preußen erfolgte gestern tzuges. Zur Verabschiedung hatten fih General - Lieutenant von Schweiniß, rsonal und der deutshe Konsul Mall-

Aus\chuß beschloß in seiner ung eines Bericht-

Hesterreich-Ungarn. Der Kaiser hat gestern Mittag d Gesandten Malcolm Ch

— 17. Februar. (W. Hoheit des Prinzen Abend mittels Separa der preußische Botschafter das gesammte Botschaftspe mann am Nordwestbahnhofe ein

— Der Verfassungs- heutigen ‘Sißzung, nahdem erstatters über als solcher Herbst die Berathung des

Verwaltun;

r-Eisenah. Weimar, 17. Februar. chrift, durch deren Verlesung gestern Sesfion des Landtags eröffnet worden der für die Berathung im Landtag be- erster Linie eine solche wegen Ver- ung von Theuerungszulagen Geistlihe und Volks\hullehrer, dener Eisenbahn-Unternehmungen, insbeson- end den Bau der Bahn Erfurt-Schön- gentwurf über die vo den Entwurf eines

vollständig u

— Im näch rium hier eine werden, welche ein G

Central-Forfstlehranstalt nah M Versailles, 17, Februar. (W. T. B.) Die Dreißig er-

nis nahm heute den Bericht des Herzogs von Broglie über den Gesetzentwurf, Peirèfen die Bfuanisse Der Í L Der noch nit veröffentlichte Be- richt soll, der „Agence Havas“ zufolge, obgleih in der versöhn- lihsten Form abgefaßt, doch alle Beschlüsse der Kommission im Wesentlichen aufrecht erhalten, und wird voraussihtlich morgen der Nationalversammlung noch nicht vorgelegt werden. i Dreißiger-Kommission wird morgen über die Amendements von Tallon, Arago und Anderen, über welche es zu einer Beschluß- fassung noch niht gekommen ift, berathen.

en Madrid, 17. Februar. von dem Minister des Auswärtigen, Caftelar, an die Vertre- ter Spaniens bei den auswärtigen Mächten gerichtete identische Rundschreiben hebt hervor, daß die Einrichtung der Republik niht etwa in der augenblicklihen Ueberrashung, sondern mit voller wohlerwogener Absicht von den Cortes beschlossen worden ei. Dasselbe läßt zwar der Loyalität und den streng konstitu- tionellen Grundsäßen des Königs Amadeus volle Gerechtigkeit widerfahren ; es sei demselben aber niht gelungen, die ftolze Ab- neigung der auf ihre Unabhängigkeit eifersüchtigen Nation zu besiegen. Die Republik sei gegründet und die Regierung sei ge- wählt worden, ohne daß von irgend einer Seiteeine Pression stattgefun- den habe, und die sofort eingeseßte Regierung habe den Entschluß ge- faßt, mit aller ihr möglichen Energie dem thr von der National- versammlung ertheilten Mandate gerecht zu werden und die öffentliche Ruhe aufrecht zu erhalten. den Vertretern Spaniens an den auswärtigen Höfen auf, den respektiven Regierungen darzulegen, daß die republikanische Regierung alle Garantien für Erhaltung der öffentlihen Ruhe biete, empfiehlt denselben an, auseinanderzuseßen, daß dieselbe uach Innen und uach Außen einen durchaus friedlichen Cha- rakter habe und fordert sie auf, alle irrthümlihen Ansichten, welche außerhalb Spaniens etwa über die Haltung der Armee verbreitet sein könnten, zu zerstreuen. Die Armee sei ent- a se a L R die eine durchaus legitime

, ie aus dem Willen des Vol V - Let 21 ‘erbealteft: fes hervorgegangen, auf

Italien.

Staatsdiener,

zuvor die Ernenn Kommission

Wahlordnungs-Entwurf beliebt und gewählt war, ohne Generaldebatte sofort in Gesezentwurfs über die Wahlreform einzu- darauf begonnenen Spezialberathung über §8. 6 und 7 der Vorlage, in welcher namentlich die Erhöhung der Zahl der Abgeordneten des Großgrundbesißes z gelangte, erklärte Herbst, auch nicht ohse Mängel sein möge, ein g teresse des Reiches sei, rechtigte Ansprüche zum Opfer bringen müsse. des Innern, Lasser, motivirte die Regierungsvorlage, das in der Thronrede verkündete Programm als Ausgangs- In leßterer sei nicht nur auf die Unab- Reichsraths, sondern auch auf die Wahrung essen hingewiesen worden und g der Zahl der Abgeordneten n. — Morgen wird die De-

17. Februar. den neuen

genesung der Königin wurde in gottesdienste

Sachsen. Anlaß der öffentlihen Gewalt, entgegen. glücklih erfolgten Wieder der katholischen das Te Deum ab die Herzogin von Genua und des Königlichen Hauses beiwohnten. Kammer beschloß in ihrer heutigen Sitzung, Regierungskommisfsar Geh. Rath Freiesleben und ath Mann beiwohnten, zunächst, nah dem Vor- ammer, sich mit den in den Jahren 1869 en Veränderungen im Staatsgut ein- Auf Vortrag des Kronprinzen üÜberwies hrere Straßenbaupetitionen der Regie- hme, ebenso auf Antrag der zweiten De- änderung verschiedener bezweckende

Dresden, n Eisenbahnen dritten Nach- Civilstaatsdienft ; wegen Abänderung des

dem Geseh anstalt vom 28. August 1826; den dem Gese über die Verwaltung der 2, Februar 1840 und den im Zu- lassenden Synodalordnung stehenden en der Beitreibung der kirchlichen Vorlagen werden mit besonderem Der Landtag wählte zu igen Präsidenten Dr. Fries, zu Rotenhan und den Medi-

Hoffkirche beim gestrigen Vormittags gesungen, welcher Feierlichkeit der König, sowie

: ; O einen Gesezentwur die Prinzen und Prinzessinnen seß !

Nachtrags vom 13. Mai öffentliche Brandverficherungs Entwurf eines Nachtrags zu öffentlihen Depositen vom 1

ur Diskussion wenn derselbe roßer Schritt im In- welchem man Uceberzeugungen Der Minister für welche

_— Die Erste daß der Gesezentwurf, welcher als Geh. Kriegs-R gange der Zweiten K und 1870 vorgenommen verstanden zu erklären. die Kammer fod rung zur Kenntnißna putation (Ref. Rülke) mehrere, die Ab Militärleistungen Abgeordnete Meinhold erstattete sodann na- über mehrere Petitionen. zu Dresden, um sofortige sfalischen Pulvermühlen in der Nähe des Feld- \chlößchens, beantragte die Deputation üb Beschlusse der nißnahme zu ü tigen Kammer anzunehmen, im Falle der verhäuser hierz fernung von der und Beläftigungen fü aus der Anlage ni hauer theilte mit, d ordnung des Ministeriums öffnet worden sei, jest Anordnung getroffen nahme der Vorarbeiten zur und Feuerwerks - Etablissements. îissig dur die einschlagende rdnung. Nachdem au der überflüssigen Zusag erklärt hatt Majorität abgelehnt, der erfte T einstimmig angenommen. Die Zweite Kammer gene

sammenhang mit der zu er Entwurf eines Gesezes weg Die übrigen Dekret an den Landtag gel seinem Präsidenten den bish Vize-Präsidenten den Freiherrn von zinal-Rath Dr. Brehme. — Der Geh. Finanz als stellvertretender zur Theilnahme an

Spaxien. (W. T. B.) Das Umlagen 2e. punkt gedient habe. hängigmachung des aller vertretungsberechtigten Inter damit die gleihmäßige Erhöhun aus allen Gruppen gegeben gewese batte fortgeseßt werden.

Schweiz. desrath ist vo ersucht worden, dem Rekurse des Beschlüsse der Diözes welche das weitere Vor würde, nicht beizulegen.

— Der Landamann Baseler Bisthumsvertra die Errichtung eines schwei demokratischen Grundlagen o Scheidung des

Einrichtungen -Rath Dr. eva L A : i y llmächhtigter für das Großherzogthum mens der vierten Deputation Bericht den Bundesrathssizungen nah Berlin be-

Petition Gutmanns und Gen. Bern, 17. Februar. (W. T. B.) Der Bun-

n einer Delegation der Baseler Divzesankonferenz Bischofs Lachat gegen die suspensive Wirkung, dur gehen der Konferenz gehindert werden

Augustin Keller in Aarau hat den g ausgearbeitet; er fordert darin erishen National - Bisthums auf zne jede Mitwirkung Roms, strenge kirchlichen Gebiet, sowie Aufrecht- echte gegenüber den fkirhlichen Ueber- Der Vertrag i} einer Kommission zur Vorberathung übergeben worden.

Der Beschluß des legenheit d

genofsen\{ daß, so lange Ca

Abtragung der fi end, 14. Februar. In der heutigen Sihung lung verlas der Präsident Caspari einen ändigen Antrag:

er Landesregierung 1) eine 1. Oktober 1821, insoweit uer bezich Februar 175

Braunschweig - der Landesversamm von dem Abg. Kulemann gestellten selb

Die Versammlung wolle bei He n der Stemyelordnung vom ; f die Erhebung der Erbschaftsste erordnung vom 21. G es vom 4. Juli 1851 festgeseßten Abgaben esserungs-Kassen, wenigstens insoweit jolhe leßtwilligen Verfügungen zu erheben ist, be-

ereinftimmend mit dem Zweiten Kammer der Staatsregierung zur Kennt» berweisen, zugleih aber auch den in der jensei- beshlofsenen Antrag des Abgeordneten Jordan wonach die Staatsregierung ersucht werden soll, Verlegung der fiskalischen Pulvermühlen und Pul- u Grundstücke in solcher Lage und so großer Ent- Stadt Dresden zu wählen, daß neue Gefahren r die Stadt und deren nähfte Umgebung fönnen. Vize-Präsident Pfoten- aß dem Stadtrathe zu Dresden durch Ver- des Innern neuerdings er- Kriegs - Ministerium \chon zur fofortigen Inangriff- Verlegung der sämmtlichen Pulver-

Der Zusaßantrag werde über- estimmung der Bundes-Gewerbe- Kronprinz sich gegen diesen ganz wurde derselbe mit großer heil des Deputations - Antrages

hmigte zunächst nachträglich den 8. 8 der revidirten Städte - Ordnung in der im Vereinigungs- verfahren vereinbarten Fassung. Dhne mer dem Verkaufe des Kupferhammer-

ankonferenz eine

Das Rundschreiben giebt hebung der durch die V und 11. April 1758 resp, §. 3 des Gese rmen- und Wege

von gerichtlich deponirten staatlichen vom

cht entstehen der Staatsr

ing darauf zur Tagesordnung, Motivi- der Interpellation, die Erweiterung der der Rechtsgeseßgebung betreffend, über. Bode (zugleih Reichstags- der Sißung vom 7. Dezember v. I. eine -Ministerium gerichtet :

sihe Staatsregierung im B re 1871 vom Reichstage gefaßten Art. 4 der Reichsverfassung, welche ebung über das Obligationenrecht, echt und das gerichtliche Verfahren“ die gemeinsame Gesezgebung über das gesam Strafrecht und das gerichtliche Verfahren,

tion?" und welche Steklung gedenkt Bundesrathe die oben ausgegebene

Die Bersammlung g rung und Beantwortung z des Reichs in Koh und

Bundesraths in der Ange- es Pfarrers Mermillod lautet im Wesentlichen Der Bundesrath beschließt im Interesse der Eid- aft und der Handhabung der Ruhe und Ordnung, je Caspar Mermillod nit auf die Ausübung der ihm vom heiligen Stuhle übertragenen Funktionen eines aposto- er Aufenthalt auf \hweizerishem bot ist hinfällig, wenn derselbe ungen zu verzichten. — ths an den Bundesrath eberführung Mermillods auf franzöfi- hne irgendwelche Gegendemonstratian

daß das Kompeten

Die Abgeordneten Abgeordnete) hatte 1 Interpellation an das Herzogliche Staats

„Welche Stellung hat Herzo rathe genommen, zu dem im Ja die Nummer 13 des lautet: „Die gemeinsame Geseß Strafrecht, Handels- dahin abzuändern: , bürgerliche Recht, das ( {ließli der Gerichts-Organisa Herzogliche Staatsregierung 1m Reichstage gefaßten Beschlusse:

Rom, 13. Februar. In den Bezirken Bobhio und Dttone haben Erdstöße viel Schaden angerichtet und einige Dörfer ganz, andere V vernichtet.

(W. T. B.) Bei der gestrigen Theater- vorstellung wurde der König mit lebhaften I e saal auf ihn selbst, als auch auf König Amadeus empfangen. — Es wird mit Bestimmtheit versichert, der Aus\{huß zur Berathung des Klostergeseyes habe die Abschaffung der Generalatshäuser endgiltig beschlossen; jedoch sollen die Drdensgenerale als folche

Beschlusse: lishen Vikars verzichtet, ihm d Gebiete untersagt ist. ausdrücklich erklärt, auf jene Verricht Nach dem Berichte des G ist die bereits gemeldete U

hes Gebiet nah Ferney 09

— 16. Februar. enfer Staatsra

Debatte ftimmte die Kan-

N zu nehmen  und Walzwerkes Grün-

ummer 13

sie gegenwärtig inne haben, belassen.

ist von der spanishen Regierung angenommen worden.

ten.

so eine Anhäufung derselben bei der Armee zu vermeiden.

hen follten, zurückzuhalten.

in der Richtung auf Karatamak entgegengesandt worden.

gende motivirte Tagesordnung in Vorschlag:

Die Behandlung dieses Vorschlags soll Montag stattfinden. Amerika. Havaana, 15. Februar.

Stadt nicht gestört worden.

erhalten bleiben und durch eine bestimmte Summe in Renten entschädigt werden; auch wird ihnen ein Theil der Klöster, die

— 17. Februar. Die Deputirtenkammer hat heute die Berathung des Gesegentwurfs üher die Aner Aa Bee be- gonnen. — Die von dem bisherigen \panishen Gesandien am hiefigen pofe, Marquis de Montemar, erbetene Demission

Nußland und Polen. St. Petersburg, 15. Februar Die Central-Verwaltung der Gesellschaft e Pie ver- wundeter oder kranker Krieger hat an alle Bezirks- und Lokal- verwaltungen und Komites dieser Gesellshaft die Aufforderung gerichtet, fih mit den Landschaften und Städten in Verbindung zu segen, damit dieselben eine bestimmte Anzahl von Stellen und Betten in ihren Hospitälern bestimmen, welhe in Kriegszeiten der Gesellschaft unentgeltlih zur Verfügung gestellt werden könn-

Es würde dadur die Möglichkeit gewonnen, die Verwun- deten und Kranken in die inneren Gouvernements zu s{hicken und

__— Der „Turk. Ztg.“ wird unterm 20. November aus Ir- gis (Bez. Orenburg) Folgendes - geschrieben: Aus Anlaß des Gerüchts von dem Anmarsche von 11,000 Chiwesen auf Kara- tamak, die einen Einfall in die Kreise Irgis und Emba beab- sichtigen sollen, ift befohlen worden, die neuen Kosaken-Sotnien, welche aus dem Bezirk I e der Orenburger Linie ge-

[ / Fs befinden s\ich hier bereits \sechs Sotnien und zwei sind in der verflossenen B de den Chinesen

Schweden und Norwegen. Christiania, 15. Februar. In der gestrigen Storthingssißung brahte Sverdrup fol- i; Das Storthin welches den durch die vorjährige Adresse begründeten Ln punkt fefthält, geht zur Behandlung der übrigen Sachen über.“

S (W. T. B.) Der General-Kapitän von Cuba hat durh eine Proklama- tion die in Spanien eingetretene Regierungsveränderung bekannt gemacht und zum Gehorsam gegen die von den Cortes gewählte Regierung aufgefordert. Die Stimmung is eine sehr aufgeregte ; unter den Sklavenbesizern herrscht große Unzufriedenheit über die Proklamirung der Republik, indeß is bisher die Ruhe in der

Landtagsangelegenheiten.

nahme vorzulegen: T a4

Geer as ¿des chusses i in den Orten der Servis-Klass Bezeichnung der Beamten. N | p

Berlin| 1. | 1x, | 111. | 1v. |_y, Thlr. | Thlr. | Thlr. | Thlr. Thlr.

Berlin. Se. Majestät der König haben dem Finanz-Minister den Austrag ertheilt, den Tarif, Be dem den Gfuseen des Andtags vorgelegten Entwurfe eines Geseßes, betreffend die Ge- währung von Wohnungsgeldzuschüssen an die unmittel- baren Staatsbeamten, beigefügt ist, zurückzuzichen und anstatt desselben folgenden anderweiten Tarif als Anlage zu jenem Geseß- entwurf den Häusern des Landtags zur verfassungsmäßigen Beschluß-

Thlr.

| Beamte der 1. Rang- | | |

500 | 400 | 300 | 240 | 200 | 200

| |

Beamte der 2. und 3. Rangfklasse, sowie Ober - Regierungs- Räthe und mit diesen in gleichem Range stehende Beamte .

Beamte der 4. und 5. Rangklasse

Beamte, welche zwi- schen den Beamten der 95. Rangklasse und den Subalter- nen der Provinzial? Belzörden rangiren, Subaltern - Beamte zweiter Klasse bei den Central - Behörden, Subalternbeamte bet. den Provinzial- und Lokalbehörden 180 | 144 | 120 |/ 100 | 72} 60

V. | Unterbeamte 80 | 60} 48} 36 | 24 20

__ — Die Kommission des Hauses der Abgeordneten hat den Be- richt über den Geseßentwurf, betreffend die R der Provinzial-Verbände erstattet. Die Kommission s{lägt für den Gesetzentwurf folgende Fassung vor, wobei die Abänderungen der Re- gierungsvorlage durch gesperrte Schrift hervorgehoben sind (§8. 2 “ “De Wilhel |

ir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtags, Dn Di:

8 1. Aus den Einnahmen des Staatshaushalts wird

1) zur Ausstattung der Provinzial-Verbände von Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien, Sachsen, Schleswig-Hol- stein, Westfalen und der Rheinprovinz, sowie des Stadtkreises Frank- furt a. M, der e tent Pas Lande und des Jadegebtetes mit Fonds zur Selbstverwaltung, die Summe von jährlich zw O E und

zur sofortigen und unmittelbaren Gewährung von Fonds für die Durchführung der Reale Ang. A sondere zur Bestreitung der Kosten des Kreisaus\chusses

Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen, sowie zur Ausstattung der übrigen Provinzen und Li nodtdeile mit gleihartigen Fonds für die Durchführung der zu erla}- senden ähnlichen Geseße: die Summe von jährlich einer E C Thalern vom 1. Januar 1873 ab zur Verfügung ellt.

8. 2 (neu). Die Vertheilung der im §. 1 bestimmten Summen unter die ebendaselbst genannten kommunalen Verbände und Landes- theile erfolgt zur einen Hälfte nah dem Maßstabe des Flächeninhalts, zur andern Hälfte nah dem Maßstabe der durch die Zählung vom 1. Dezember 1871 festgestellten Zahl der Civilbevsölkerung.

8. 3 (neu). Diejenigen Fonds, welche nach §. 1, Nr. 2 auf jede der Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen entfallen werden nah demselben Maßstabe (§. 2) auf die einzelnen Landkreise dieser Provinzen vertheilt und denselben zur Durch- führung der Kreisordnung, insbesondere sür die Kosten des Kreisaus- \chusses und der Amtsverwaltung (§. 1, Nr. 2) vom 1. Januar 1873 ab dauernd überwiesen, In gleicher Weise und nach gleichem Maß- stabe wird der Gesammtbeitrag, welchen der Staat nah §. 70, Ab-

und der Amtsverwaltung in den Provinzen Preußen,

saß 1 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 zu den Kosten de E O a Len L gebeten Landkreisen LEE O obi ) insoweit die in §. 70 a. a. D. bezeihn f } für den Fiskus erspart werden. dbiiitèii dite . 4 (neu). Außerdem werden vom _1. Januar 1873 ab bis zu dem Tage, an welchem die Provinzial-Ordnung in Kraft tritt, aus den Antheilen der Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen an der Dotation von 2 Millionen Thalern (8. 1 Nr. 1) jährlich 480,000 Thaler entnommen und den einzelnen Landkreisen dieser Provinzen nach dem Maßstckbe des §. 2 für die Zwecke der Kreisordnung (§8. 1 Nr. 2) vorläufig überwiesen.

Ein Anspruch auf dauernde Belassung der vorläufig überwiesenen Summe steht den Kreisen niht zu. Die spätere Verwendung dersel- ben erfolgt nah näherer Vorschrift der Provinzial-Ordnung.

O, Soweit über die im §. 1 bezeichneten Summen nicht bereits durch die Vorschriften der §8. 3, 4 und 5 Verfligung getroffen ist, erfolgt die Bestimmung über A und die Ueberweisung durch besondere

__ Bis zum Erlasse derselben sind die Jahresbeträge der zur Ver- fügung gestellten S ummen, soweit dieselben A nicht ihre bestimmungsmäßige Berwendung gefunden haben, zu einem für Rechnung der betheiligten Verbände zu verwaltenden und zinsbar zu LAO HRnEs ae vereinnahmen.

20 ie Ueberweisung weiterer Summen, aus dem Staats- haushalts-Gtat, unter Uebertragung der entsprechenden Aus wr: pflichtungen, bleibt F, e E E

2877, ¿Mey inister des Innern und der Finanz-Ministe mit der Ausführung dieses Geseßes beauftragt. E E

S E latie d & )

_Beschlüsse der Kommisson. Eine Nachweisung über di Bestände des Fonds ist dem Landtage alljährlich tr, E

— -Dem Hause der Abgeordneten ist folgender Nachtrag zu Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1873 R 1 Arr mäßigen Beschlußnahme und Einverleibung der darin bezeichneten Summen in den Staatshaushalts-Etat vorgelegt worden: i

Den in der Etatsvorlage ausgeworfenen Summen find hinzuzu- seßen: Einnahme. I Finanz - Ministerium. Kapitel 4. Direkte Steuern, Titel 3. Klassifizirte Einkommensteuer 893,000 Thlr. Kapitel 5. Jndirekte Steuern. Titel 9. Stempelsteuer 1,600,000 a Mde 1E E O ReE Titel 11. Ein-

ahmen des vormaligen aats\chaßes 750,000 Thlr. S C Einnahme 5,4300 Shlr, jaß Thlr umma der

usgabe. Dauernde Ausgaben. IIT. Allgemeine Finanz-Ver- waltung. Kapitel 64. Allgemeine Fonds. Titel 5. ZU Wohnungs- geld-Zuschüssen für die Staatsbeamten 2,215,000 Thlr. IV. Ver- waltung für Handel, Gewerbe und Bauwesen. Kapitel 66, Vauverwaltung. Sächliche Ausgaben. Titel 8. Zu Dienstaufwands-Entschädigungen für die Baubeamten 46,200 Thlr. VIII. Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Kapitel 124. Gymnasicu und Realschulen. Titel 2. Dispositionsfonds für das höhere Unter- richtswesen, einschließlich 320,000 Thaler zu Befoldungs-Verbesserungen für Direktoren und Lehrer an den höheren Unterrichts - Anstalten 240,000 Thlr. Kapitel 125. Elementar-Unterrichtêwesen. Titel 3. Disposfiti onsfonds zur Förderung des Seminar-Präparandenwesens 37,242 Thlr. Titel 4. Besoldungen und Zuschüsse f?r Lehrer, Lehre- ra Oen unter A N dee Worte: „insbesondere auch zur ewährung von zeitweiligen Zulagen für ältere Lehrer“ 100,000 Thlr. Titel 5. Zu Ruhßegehalts-Zuschüssen und Unter- stüßungen für emeritirte Elementarlehrer und Lehrerinnen 43,927 Thlr. 24 Sgr. 6 Pf. Titel 6. Zur Vermehrung der Schulauffichtskräfte und zwar zu Besoldungen für 50 Kreis-Schulinspektoren mit 800 Thlr. bis 1600 Thlr., im Durchschnitt 1200 Thlr., zu Reisekosten-Vergü- tungen für dieselben 200 Thlr. bis 400 Thlr., im Durchschnitt 300 Thlr. für jeden, ferner zur Remunerirung von weiteren Kreis- und Lokal - Sculinspektoren 31,000 Thlr. Summ« dauernden Ausgaben 83,313,369 Thlr. 24 Sgr. 6 Pf. Einmalige und außerordentliche Ausgaben. VIII. Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Titel 104. Außerordentlicher Zuschuß zur Vermehrung der Sammlungen der Kunstmuseen in Berlin 200,000 Thlr. Summa der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben für sih. Dazu: die dauernden Ausgaben 3,313,369 Thlr. 24 Sgr. 6 Pf. Zusammen 3,513,369 Thlr. 24 Sgr. 6 Pf.

i Statiftische Nachrichten. __ Paris, 14. Februar. Der „Rappel“ schreibt: „Aus den Be- richten, welhe an das Kriegs-Ministerium eingelaufen, geht hervor, daß von durcbschnittlich 305,000 Konskribirten, welche vor der Aus- hebungskommission erschienen waren, 7700 nur lesen und 69,900 weder lesen noch schreiben konnten. Also können nur 74 yCt. lesen und schreiben, 3 pCt. nur allein lesen, 25 pCt. keines von beidem.

Kunst und Wissenschaft. Berlin, 18. Februar. In der Nacht vom Freitag auf Sonn- abend starb hier der Geheime Justiz - Rath Dr. A. Rudorff, Mit- glied der Akademie der Wissenschaften. Derselbe war am 21. März 1803 zu Mehringen in Hannover geboren, hat also nahezu das 70. Le- bensjahr erreicht. Seine Studien machte ex unter Savigny und be- gann dann 1825 als Dozent, 1829 als Professor seine Wirksamkeit an der hiesigen Universität. — Der mathematische und der naturwissenschaftliche Verein hiesiger Uni versität veranstaltet zum 400jährigen Ge- dächtniß am Geburtstage dieses Astronomen morgen eine Koperni- kus-Feier. Nach dem Programm wird die Festrede Professor Foer- ster in der Aula der Universität Mittags 1 Uhx halten. Abends 8 Uhr findet im Saale der Urania, Leipzigerplaß 15, ein Kommers mit Prolog, Miel S stait. f — Von der Kreisordnung für die Provinzen Preußen 2c. vom 13. Dezember v. I. ist auch im Verlage der I U. eei Buch- handlung (Max Müller) in Breslau eine Textausgabe erschienen, die zum Handgebrauch E eingerichtet, mit einem ausführlichen Sach- register versehen E E gedrudckt ift. j

— Das Wexk der historischen Abtheilung des großen preußischen Generalstabes ¿D er deutsche franas\iidè Krieg E 1870 bis 1871“ ist fürzlih durch eine Kommission vom Generalstab der spani- schen Armee überseßt worden. j i __ Gewerbe und Handel. _ Die Berliner. Afktien-Gesellshaft für Papierfa- brikation produzirte im Jahre 1872 940,289 Pfund Papier, 100- von indessen auf die ersten Monate durh\chnittlich 710,840 Pfd., für die späteren Monate aber nah Ausführung von Umbauten und Reparaturen 114,722 Pfd. monatli fallen. Die Berliner Haud- sung seßte monatlich 21,366 Thlr., gegen 13,666 Thlr. im Jahre 1871 um. Der Gesammtumsaß belief sich im Jahre 1872 auf 435,336 Thlr., wovon 53,876 Thlx. Gewinn erzielt wurden. Die im Deilia 1871 neu angelegte Fabrik ist nahezu fertig und wird voraus- ichtlih eine Produfktionsfähigkeit von jährlich 15,000 Ctr. Papier ermöglichen. In den Aufsichtsrath sind in der Gencral-Bersammlung am 14. d. M. wieder resp. neu gewählt worden die Herren: A. Hof- mann in Berlin, als Vorsißender, Emil Heymann in Berlin (von der Firma Meyer Cohn), Moriß Cohn in Breslau (von der Firma

der

Gebrüder Guttentag daf.) Emanuel Nathan in Berlin, Eduard

Hendler, Dresden. Die Bilanz ist im Jnseratentheil abgedrudckt.

__ London, 15. Februar. Der Strike der Kohlenarbeiter in Süd-Wales dauert noch immer fort und der Nothstand unter den brodlosen Arbeitern ist, verschiedenen Berichten von dort zufolge täglich im Wachsen. Ein Ausgleich ist vorgeschlagen worden, der von den Arbeitern bereitwillig angenommen wurde, aber die Arbeitgeber wollen E ela T

— Das Handelsamt hat von dem Staatssekretär für äuß Angelegenheiten die Uebersezung eines Dekrets des Kal D Des Brasilien bezüglih des Küstenhandels dieses Landes erhalten, welchs ausländischen Schiffen gestattet, sich mit dem Küstenhandel

zwischen den Häfen des Kaiserreiches, wo Zollämter errichtet sind, z beschäfti : Es et sind, 3 beschäftigen. E 3 tet find, zu