vorbehalten werden. aufmerksam, daß \ammentritt kutiren.

danken angeregt, als ob seien; dem gegenüber mü konstatiren, daß unser Han der mannigfachen gewagten dungen. Man möge fich

lange nit die Untersuhungskommission ihre Arbeit beendet habe,

jahrelang dauern könne. unter Pari \ei, wenn auch mißli, dennoch nicht verwerflih und in gewissen Verhältnissen geshäftlih — Herr Wilkens verwies auf die Entwerthung

was monate- ja vielleicht gabe von Eisenbahnaktien

gerechtfertigt. : der voll eingezahlten Aktien Papiere, Herr Wever dar unter pari geschwidrig sei. unter pari rehtfertige. — der“ Herren Wever,

renten angenommen.

wurden die Herren von Tet

mit 78 Stimmen gewählt. die Herren Graf zur Lippe,

der Kommission über diese Die Laskershen Mittheilungen unsere Handelsverhältnisse ungesunde

Herr von Dechend machte darauf es fraglich sein dürfte, vor dem Zu- Dinge zu dis-

hâtt

e ex vor dem Lande

els\sttand durhweg ehrenhaft sei, troß Geschäfte in den sogenannten Grün-

hüten, solhe Urtheile

durch die unter pari auf,

von Holleben, Herzog

Graf Kleist je eine Stimme.

_— Im weiteren Verlauf der gesttigen Sißzung des Hauses der Abgeordneten wurde, nachdem noch der Referent Abg. Dr. Friedenthal den Wunsch ausgesprochen, daß in der dritten Amendements mehr eingehen mögen, der 8. 2 des ie Dotation der Provinzialver- Kommission vorgeshlagener Fassung

Lesung keine Gesezentwurfs, betreffend d

b ände in folgender, von der

angenommen:

„Die Vertheilung der im 8. fommunalen dem Maßstabe des

ebendaselbst genannten zur einen Hülfte nah

1871 festgestellten Zahl dex Ciyilbevölkerung. “

und ebenso §. 3.

¿ Dieteiligen Bonds, welche nach §. 1 Nr. 2 randenburg, Pommern, S 5a} en, werden nah demselben Maßstabe (§. 2) auf die einzelnen

theilt und denselben zur Durchführung e für die Kosten des Kreisausschusses und 1 Nr. 2) vom 1. Januar 1873 ab dauernd Weise und nach gleichem Maßstabe wird der 8& 70 Absaß 1 der Kreis- Kosten dec Amtsverwaltung den gedachten Landkreisen überwiesen, sobald und în \q- ezeichneten Aufwendungen für den Fiskus

vinzen Preußen,

a Landkreise diesex Provinzen ver

der Kreisordnung, insbesonder der Amtsverwaltung (§. überwiesen. In gleicher Gesammtbeitrag, ordnung vom 13. zu leisten hat, weit die in §8. 70 a. a. erspart werden.“ ohne A Diskussion. 8. 4. Tage, an welchem

O. b

Antheilen der Provinzen Preußen, Brandenburg, Dotation von 2 Millionen L : _ fährlich 480,000 Thaler entnommen und den einzelnen Landkreisen Maßstabe des §. 2 für die Zwecke der

Ein Anspruch auf Summe

und Sachsen an der

ieser

Dae nach dem Kreis-L

rdnung (8. 1 Nr. 2)

dauernde Belassung der vorläufig überwiesenen tere Verwendung derselben erfolgt nah

der Provinzial-Ordnung. 5 im 8. 1 bezeichneten Summen nicht be- der §8. 3, 4 und 5 Verfügung getroffen

Kreisen nicht zu. Die spä näherer Vorschrift di i 8. 5. Soweit über die

reits durch die]Vorschriften

ist, erfolgt die Den E en sind die Jahresbeträge der zur Ver-

soweit dieselben jeweilig noch nicht ihre

weisung dur beson

Bis zum Erlasse dersel fügung gestellten Summen, bestimmungsmäßige Verwend

nung der betheiligten Verbände zu verwaltenden und zinsbar zu be- legenden Fonds zu vereinnahmen. n ftände des Fonds ist dem Landtage alljähr Mitschke-Collande folgen und 5 in dem Gesehentwurf,

hatte Abg. v. den 8. 4

der Kommission hervorgegangen, weit über die im §. 1 bezeichnet 11 {rift des §. 3 Berstgunia geor ist,

w.

1 benannten Provinzen U. |.

zial-Vertretung den bestehen

tungen Me zum Zwe

sofern sich das

zu Unterhaltung der ihrer Verwaltur rovinzial-Anstalten nah dem im 8. 2b

und_ ( Maßstabe überwiesen.“

Derselbe motivirte seinen Antrag damit, daß er wünsche, daß die von den 2 Millionen ausgeschieden wer-

480,000 Thlr., wel{he

den sollen, den Landkreisen sofort

zips wegen, nur um \chnell zu erlangen , enthalten. Der Abgeo konstatirte, daß die wiederholt gegen die

gesprochen hätten. Auch der Abg. Dr. und der Referent Abg. Dr. Friedenthal Amendement aus, welches darauf ab und 5, sowie die beiden Schlu

S8. 4

6. Die Ueberweisu

haushalts-Etat, unter Uebertragung der entsprechenden Ausgabe-Ver- Innern und der Finanz-Minister sind

pflichtungen, bleibt vorbeha

. 7. Der Minister mit der Ausführung dieses wurden darauf in der cher mithin durhweg gen der Rechenschaftsber1 währung von Beihülfen Landwehr durch Reih

[lten Fonds, sowie die zweite Berathung des Gesetzes, be- L 8 M i der Reserve und Landwehr geleiste- Zunächst wurde nah dem Antrage des Schellwiß der Nachweis der in Rede ftehen- 2,494,492 Thlr. für geführt erachtet.

1 des Gesehes lautet in der von der Kommission ni{ht

treffend die den Angehöri ten Beihülfen. — Referenten Abg. den Fonds von

welchen der Staat nah Dezember 1872 zu den

Zu den beiden nächsten Paragraphen: Außerdem werden vom 1. Jaauar 1873 die Provinzial-Ordnung in Kraft ) ivie Schlesien

halern (§ 1. Nr. 1)

vorläufig Überwiesen.

die Verwendung

ung gefunden haben, zu

, , ,

ist in einem

bis zur

edürfniß dazu als nothwendig heraus|! l [tung übertragenen milden Stiftungen estimmten Vertheilungs-

und dauernd

rdnete - von ostpreußischen Auffassung

ng weiterer Summen,

lten. des Geseßzes beauftragt.

Fassung des Kommissionsentwurfs, wel- migt ist, angenommen. — Es folgte

c

Ÿ t über die Verwend an] Angehörige der sgeseß vom 22. Juni

gen

aluibficien Fassung der Regierungsvorlage:

Ie Forderungörecte, Reichsgeseßes vom

wehr gegenüber durch die Gewährung von

Darlebnen erworben hat,

D E Len ommunal-Verbände

iesbaden, den Stadtkreis Fran

hohenzollernschen Lan

die Darlehne dur die Organe di Dasselbe gilt hinfichtlich der Forderungsrechte, dur erwirbt, daß weitere Darlehne

Landwehr aus dem dur

welche der Staat in Ausführung des 2. Juni 1871 Angehörigen der

eihül

gehen Kraft dieses

der Monarchie beziehun

der Regierungsbez

de in dem Umfange

Zuschüsse aus der Staa

daß die Ausgabe von Aktien Herr von Dechend entgegnete, daß der geschäftliche Verkehr mitunter eine Ausgabe von Aktien Nach einigen kurzen Bemerkungen

Graf zur Lippe und des Iustiz - Mini- sters ward die Diskussion ges{lo}en und der Antrag des Refe- Bei der hierauf vorgenommenen Wahl

tau mit 82 und Prof. Baumstark Außerdem erhielten noch Stimmen

1 bestimmten Summen unter die Verbände und Landestheile erfolgt Flächeninhalts, zur andern

Hälfte nah dem Maßstabe der dur die Zählung vom 1. Dezember

auf jede der Pro- cchlesien und Sachsen ent-

Eine Nachweisung über die Be- lich vorzulegen. des Amendement gestellt: wie er aus der Berathung & 4 so zu fassen: „So- e Summe nicht {hon dur wird dieselbe in den S. 1 zu Bildung der neuen Provin- den Provinzial- resp. Kommunal-Vertre- cke der Einführung der Kreisordnung , 1in-

den mögen. Diese Summe möge man niht des reinen Prin- die neue Provinzial - Ordnung möglichst den - Provinzial - Vertretungen Sauen - Tarputschen Provinzialstände des Vorredners Windthorft (Meppen) O sih gegen das elehnt wurde. E acagmnbhen:

ffurt am Main und die

eser Verbände bewilligt worden sind. welche der Staat da-

an Angehörige der

en den Ge- | t

als Fahmann

zu fällen, so

Die Aus-

ausgegebenen

von Ujest und

ab bis zu dem tritt, aus den

teht den

und die Ueber-

einem für Reh-

die Vor-

sftellen sollte und

überwiesen wer-

VOr-

sih

aus-

Die beiden

aus dem Staats-

ung des zur Ge- Reserve und 1871 bereit ge-

Reserve und Land- fen in Form von Geßes auf die sweisedie irke Cassel und

über, in welhem

Reserve und

Gesammtbetrag von 2,577,810 Thaler zu ergänzenden Beihülfefonds gewährt werden.“

zelnen Kreisverbäude, bezichungsweise kreisezimirten Städte und die hohenzollernschen Lande in dem Umfange über u. \}. w.“

noh die Abgg. von Gottberg Riéert und die Regierungs-Kommission dagegen erklärten; es | gerihts-Präsidenten von Neumayr zum tigten ernannt worden ist. Dr. Fä ustle werden, wie die „Allg. Ztg.“ mitt heilt, wohl erst

Anfangs März \i

wurde darauf abgelehnt.

zahlung der im §. 1 bezeichneten zur Verwendun betreffenden Landestheile bestimmt,“ beantragte Rauchhaupt, hinter „betreffenden“ einzuschieben : hungsweise,“ und ward angenommen, sowie unverändert der seßes: „Die Verwaltung des für die zu bildenden Fonds wird bis zur Einführung einer kommunalen Vertretung in

ten Abgeordneten beantragten,

Hierzu beantragte der Abg. von Rauchhaupt, statt der gesperr- en Worte zu seßen: „gehen kraft dieses Geseßes auf die ein-

ei Für dieses Amendement traten außer dem Antragsteller nur und Kirch ein, während sich Abg.

Zu §. 2 des Geseges: „Die Fonds, welche durch die Rück- Darlehen gebildet werden, sind für gemeinnüßige Zwecke im Interesse der

der Abg. von „Kreise, bezie- der Paragraph mit diesem Amendement

Hohenzollernschen Lande

denselben durh Königliche Verordnung geregelt. “

Es folgte die zweite Berathung des Gesehentwurfs, betref-

den Hohenzollern\chen Landen. Die Abgeord-

12 (Zusammenseßung der Amtsversamm- Derselbe gewährt in als Besiher

Nur bei §.

Thurn und Taxis, als Besißern Hohenzollernsher Herrschaften, das Virilstimmrecht auf den Amtsversammlungen (Kreistagen). Die genann- das lehtere zu streihen. Der Re- gierungs -Kommissar Geheimer Ober - Regierungs - Rath Per- sius hielt den ganzen Paragraphen aufreht und berief \ih auf das Urtheil der Vertrauensmänner, die über das Gescß berathen hätten. Ihm traten die Abgeordneten Dr. Windthorst, von Mallinckrodt und von Gerlach bei, welche geltend machen, daß die B L durhaus keinen Vorzug vor dem geschlichen Stimmrecht habe und in keiner Weise eine besondere Fähigkeit des Gewählten bekunde. Dagegen führte der Abg. Lasker aus, daß bei Annahme der Kreisordnung für die östlihen Provinzen das Virilstimmenreht ausdrücklich als unstatthaft konstatirt wor- den sei und daß es nimmermehr geduldet werden dürfe, wenn in einem Spezialgeseß für ein kseines Ländchen ein Präjudiz gegen einen feierlih proklamirten Staatsgrundsaß geschaffen werden solle. Es liege anch nit der geringste Grund vor, eine Ausnahme zu machen. Das Amendement wurde darauf geneh- migt; das zweite Alinea also as 8. 12 wurde darauf in dieser Fassung in namenilicher Abstimmung mit 132 gegen 94 Stimmen angenommen und dann die Diskussion abgebrochen. Sizung \{chloß um 4 Uhr.

— In der heutigen (47.) Sizung des Hauses der Ab ge- ordneten, welher am Ministertish der Finanz-Minifter Camp- hausen und mehrere Regierungs-Kommissarien beiwohnten, sehte das Haus die zweite Berathung des Staatshaus halts von 1873 fort, und wurden die Etats für die beiden Häuser des Landtags mit einigen von der Kommission beantragten Mehrbewilligungen, genehmigt. Zu Titel 4 der Ausgaben des Hauses der Abgeordneten (Diäten und Fuhrkosten) be- merkte der Referent Abg. Graf Limburg-Stirum, daß in der Kommission Alle darin einig waren, daß eine Erhöhung der Diäten erst für: “tie nächste Session zu erstreben sei. Ein Schreiben des Minister-Präsidenten Grafen v. Roon an die Kommission habe éine entsprechende Vorlage noch für diese Session in Ausficht gestellt. Auf weitere Anfrage des Abg. v. Bonin erklärte der Finanz-Minister Camphausen, daß der betreffende Entwurf in den nächsten Tagen an das Haus gelangen werde. Folgende von der Kommission be- antragte Erhöhungen wurden genehmigt: Für das Herrenhaus: Kap. 42 der Ausgabe Tit. 2 (Remunerirung von Stenogra- phen 2c.) statt 10,080, 11,560 Thlx. und Tit. 5 (zur Unterhal- tung des Gebäudes und des Gartens) statt 2100 Thlr. 2660 Thlr. — Für das Abgeordnetenhaus: Kap. 43 der Ausgabe Tit. 3 (zu außerordentlihen Remunerationen) statt 1000 Thlr., 1200 Thlr., Tit. 5 (Bureau - Bedürfnisse) stattt 38,480, 50,000 Thlr. und Tit. 7 (unvorhergesehene Ausgaben) statt 500, 580 Thlr. Unverändert und ohne Diskussion wurde der Etat der Lotterie- Verwaltung genehmigt und wurde dann die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Verfassung der Amtsverbände und des Landeskommunal-Verban- des in den hohenzollernshen Landen fortgeseßt. Die Vorlage wurde mit einigen nicht wesentlihen Abände- rungen, denen der Vertreter der Staatsregierung Geh. Ober- Regierungs-Rath Persius beistimmte, fast ohne Diskussion an- genommen. Bei Schluß des Blattes trat das Haus in die zweite Berathung des Entwurfs cines Gesehes, betreffend die Erbschafts fteuer.

— Unter dem 19. und 23. Dezember v. I. find zwischen den Bevollmächtigten Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Ihren Königlichen Hoheiten des Großherzogs von Melenburg- Schwerin und resp. des Großherzogs von Mecklenburg-Strelißz Militärkonventionen abgeschlossen worden. Nach denselben treten das Großherzogliß mecklenburg-{hwerinshe, sowie das Großherzoglih mecklenburg - strelißsche Kontingent vom 1. Ja- nuar 1873 ab in den Etat und in die Verwaltung der König- lih preußischen Armee, und zwar L T des IX. Armee-Corps. Die von diesem Zeitpunkt ab nach dem Reihs-Militäretat zur Unterhaltung der Großherzoglich mecklenburgischen Kontingente bestimmten Beträge werden daher der Königlich preußischen Militärverwaltung zur Verfügung gestellt, wogegen diese die Verpflihtung übernommen hat, sämmtliche Bedürfnisse der mecklenburgishen Kontingente nah den preußishen Normen und Verwaltungsgrundsäßen zu bestreiten.

— Der General-Feldmarschall von der Armee, von Stein- met, hat sih gestern Mittag wieder nah Görliß zurückbegeben.

— Der Großherzoglich mecklenburgishe Gesandte ‘am Kaijerlih Königlich - österreichishen Hofe, von Gamm, ift gestern Abend aus Wien, über- Dresden kommend, hier ein- getroffen und hat heute früh seine Reise nah Schwerin wieder fortgeseßt.

Königsberg, 20. Februar. Die Korporation der hiesigen Kaufmannschaft wird am 25. April d. I. ihr ó0jähriges Bestehen feiern. Das Fest soll nah einem am arev ri gefaßten Beschluß eine möglih| weite Ausdehnung nehmen.

fommenden Wiener Courierzug wieder stattete Mittags dem König, der König Prinzessin Alexandra Besuche

Minister Berr und Regierungs-R

ihnen Ministerial-Rath Riedl dahin folgen, è auf sein Ansuchen dieser Funktion *enthobenen Ober-Appellations-

Castell ist beauftragt worden, in Erfahrungen Kenntniß zu nehmen, lihen Beisigern bei den Verwaltungs - Behörden gemacht wor-

Schlußparagraph des Ge- | den sind.

Sizung der Zweiten Kammer, in welcher Frhr. v.

fend die Verfassung der Amtsverbände und des Kornmunal- r Gerber anwesend waren,

verbandes in neten Evelt und Cramer hatten eine Reihe von Amendements gele, mit denen fi die Regierung zumeist einverstanden er-

ärte. lungen) erhob \ich eine längere Debatte. seinem ersten Alinea dem Fürsten von Hohenzollern, des Hohenzollernschen Domanialgutes, in seinem zweiten den Fürsten von Fürstenberg und von

henden Verfassungsbestimmungen \ ( y unbedingte. Verpflichtung ab, einen vom Könige an die Stände ge- brachten Geseßé8vorschlag, der verfassun §. 92 der Verfassungsurkunde aber ni ist, als Geseß zu publiziren ?

Minckwit die Interpellation Minister Freiherr v. Friesen, tigen Beantwortung derselben bereit. merkte nun zunächst, daß er fi lih an den Inhalt der Interpellation halten und einige von dem Abg. Dr. Minckwiy bei deren Begründung berührte Punkte, - weil in der Interpellation nicht enthalten,

u eingetroffen ift, L n-Mutter und der ab.

— Die bayerischen Bevollmächtigten beiin|Bundesrath, Finanz- s s Tar, find shon vor Morgen wird

Berlin abgereist. telle des

ier nah welcher an

nigen Tagen von h

wirklichen Bevollmäch- Die Minister v. Pfreyscher und nach Berlin begeben.

— Der Minifsterial-Referent Regierungs-Rath Freiherr von Badem besonders von den welche dort mit den bürger-

In der heutigen die Staats-Minister Fabrice, v. Nostiy-Wallwiz und Pr. stand zunächst auf der Tagesordnung ine von dem Abg. Klemm und einer größeren Anzahl Mit-

Sachsen. Dresden, 20. Februar.

Friesen, v.

glieder der Linken gestellte Interpellation wegen der in einem Artikel des „Dresdener Journal“ der Regierung zur Publikation des Volks\chulgeseßes, die Königliche Staatsregierung folgende Anfragen richtet :

behaupteten Verpflichtung welche an

1) Leitet die Königliche Staatsregierung aus den zur Zeit beste- für die oberste Staatsgewalt die ¿mäßig berathen worden, nach t als verworfen zu betrachten

2) Nimmt die Königliche Staatsregierung eine solche Verpflichtung

au dann an, wenn a. ein solcher Gesebesvorschlag von den Ständen nur mit Abänderungen angenommen worden ist und insbesondere þ) die Curiatstimmen beider. Kammern bezüglich dieser getheilt geblieben find? -

Abänderungen

Nachdem in Abwesenheit des Interpellanten der Abg. Dr. begründet - hatte, erklärte Staats- die Staatsregierung sei zur \ofor- Der Staâts-Minister be- bei seiner Beantwortung ledig-

als nebensächlih, un-

berührt lassen werde, und fuhr sodann folgendermaßen fort: „Die Anfrage der Herren Abgeordneten Klemm und Genossen stübt sich auf einen Artikel, der vor einiger Zeit in dèêm „nichtamt- lichen Theil“ des „Dresdner Journals“ erschienen ist. Die Staats- regierung muß sich nun entschieden dagegen verwahren, als ob sie ver- pflichtet sei, Über ihre Stellung zu einem solchen Journalartikel, und darüber, ob und inwieweit sie mit den darin aus esprochenen Ansichten übereinstimme oder nicht, hier in amtlicher Meise Auskunft zu ertheilen. Ebensowenig kann sie im Allgemeinen eine Verpflich- tung anerkennen, auf Grund einer gestellten Jnterpellation sich Über E prinzipielle Auffassung gewisser Verfassungsbestimmungen zu erklären.

Wenn die Staatsregierung dessen ungeachlet im vorliegenden Falle

die Beantwortung der AAON nicht ablehut, so geschieht dies ledig- lich deshalb, weil sie selbst es für wünschenswerth erachtet, daß den vielfach im Lande verbreiteten mißverständlichen Auffassungen gegen- über ihre Ansicht von der fraglichen Verfassungsbestimmung in amt- licher Weise bekannt gemacht werde. Diese Ansicht ist folgende:

Die A yon §. 92 der Verfassungsurkunde ist so klar und bestimmt, daß die Regierung dann, wenn der dort vor esehene Fall vorliegt, sich nicht mehr das Recht zuschreiben kann, na ihrem Er- messen darüber zu entscheiden, ob der Geseßvorschlag verworfen fei oder nicht. In dieser Beziehung entscheidet der Wortlaut der V.r- fassung, und die Regierung hat keine weitere Wahl.

Ganz unabhängig hiervon besteht aber §. 112 der Verfafsungs- urkunde. Hiernach bedürfen alle ständischen Beschlüsse, welche auf Angelegenheiten des Landes Bezug haben, um wirksam zu werden, der auésdrücklihen Sanktion des Königs. Ohne diese ausdrückliche Sank- tion kann kein Geseß publizirt werden, und es kann hierbei keinen Unterschied machen, ob dasselbe durch die Majorität beider Kammern angenommen worden oder nach §. 92 der Verfassungsurkuude als nicht verworfen zu betrachten ist; der König hat vielmehr in beiden Fällen das Recht, die Sanktion zu ertheilen oder zu verweigern. Selbstverständlih verbleiben die Minister auch für diese König- liche Entschließung P, Sie haben daher ihren Rath Sr. Majestät dem Könige nur mit Rücksicht auf die Diet der Ver- faffung und auf Das zu ertheilen, was ihrer -gewi|senhafteu Uceber- zeugung nah dem Wohle des Landes am meisten entspriht. Durch diese Beanlwortung der 1. Frage erledigt sih die der 2. Frage in ihren beiden Theilen von selbst.“ i: Abg. Dr. Minckwih behielt dem abwesenden Jnterpellanten, sofern die Erklärung der Regierung nicht allenthalben für be- friedigend erahtet werden könnte, Weiteres vor. — Bei der darauf folgenden Peti*‘onsberathung wurde der mit einem jüngst gefaßten Beschlusse des Landwirthschaftsrathes für das Deutsche Reich übereinstimmende Krause’ sche Antrag: „Bei der Reichsregierung dahin zu wirken, daß dem Reichstage baldigst ein E Veterinär - Polizeige]eß vorgelegt werde, wels die Bekämpfung der Viehseuchen einheitlih regelt und bei den gemeingefährlichen ansteckenden Thierkrankheiten von dem Grund- saße ausgeht, daß die alts rein kontagiösen Krankheiten entstehenden Verluste dem Viehbesißer, ‘der ohne eigenes Verschulden ift, in an- gemessener Weise entschädigt werden.“ ; angenommen. — Endlich gab der Bericht der Abth. A. der Finanz - Deputation über das-den Nachweis über die bisherige Verwendung des Kasernenbau-Vorschußfonds von 1,400,000 Thlr. betreffende Dekret zu langer Debatte Anlaß, nach deren Schluß die Kammer beshloß, nah dem Antrage der Deputation, eine Er- klärung über die Verwendung des Kasernenbau-Vorschußfonds bis zur definitiven Rechnungsablage auszufezen u. \. w. und bei der Regierung zu beantragen, daß dieselbe die Verhandlun- gen wegen des Kasernenbaues in Leipzig alsbald wieder auf- nehmen und das Zustandekommen derselben bei zu verhoffendem Entgegenkommen der Gemeindevertretung durch Genehmigung der projektirten Straßenanlage an der Nordfront der Pleißenburg

unterstüßen möge.

Württemberg. Stuttgart, 19. Februar. Das neueste Bulletin über das Befinden der Königin-Mutter lautet:

„Während des gestrigen Tages war eine tiefe Betäubung und Apathie unverkennbar; spät Abends wurde der Ko N flar, dagegen kamen die ganze Nacht hindurch anhaltende Beengungen und Hustenreize. Dr, Gärtner.“

Baden. Karlsruhe, 19. Februar. Die Prinzessin Marie von Baden, Herzogin von Hamilton, die Erbprin- zessin von Monaco sowie der Landgraf Friedrich von Hessen sind heute Nahmittag nah Baden zurückgekehrt.

Hessen. Darmstadt, 20. Februar. Gestern trat die Zweite Kammer der Stände des Großherzogthums zu einer Sitzung zusammen. Zur Verlesung kam die Antwort der Großh,

Bayern. München, 19. Februar. Prinz Luitpold,

tsfasse bis auf den

welcher heute Morgens mit dem um 4 Uhr 50 Minuten an-

Regierung auf die Interpellation des Abg. v. Rabenau, die Er?

_ bauung einer Bahn von Eydtkuhnen nach Mes b f di Aa des Abg. Stüber erwiderte bie R Na Ea fie Zes Geschäftskreis der Bezirks-Strafgerichte durh eine Beschrän- ns ihrer Kompetenz zu verringern bereit sei. Was das weitere S des Interpellantert anlangt, bei Aburtheilung von In- S enfällen dem Ankläger größere Rechte während der öffentlichen

erhandlung einzuraumen, verwies sie jedoch auf dié in Aus- fn stehende allgemeine deutsche Strafprozeß-Ordnung. — Eine Lan des Abg. v. Wedekind, die Fortsezung der Oden- e n, nah Neckarelz betreffend, wurde dahin beantwortet, nh L bte Verhandlungen .noch zu keinem Resultate gel Gräf N n Der Abg. Mey machte in seiner Eigenschaft T N ent des Finanzaus\{husses Mittheilung von einem an ihn ge ngten Schreiben des Gesammt-Ministeriums, welches auf eine desfallsige Anfrage erklärt, daß für folgende Gegenstände E beziehungsweise erhöhte Forderungen im Budget in Aus- fe En eien: Erhöhung der Dotation der Hof-Biblio- ; Dio ( fl. ; erstellung von eisernen Thüren auf derselben 41000 fl; für Erhöhung der Gehalte der Professoren zu Gießen fl. ; für einen ueuen Flügelanbau an dem dortigen Gym-

E 54,000 fl. Es seien ferner noch nit näher fixirte For- erungen zu erwarten für Erbauung eines Zellengefängnisses, für ein Gebäude für die Kunstsammlungen. Seitens des Mi- i t der Justiz seien 20,000 fl. für Erhöhung der Schreib- ge E Ino 10,000 fl. für Reparaturen am Justizpalast in 2 L bnsaß gebracht. Desgleichen sei die Beschaffung eines F go E E Aa Darmstadt ins Auge gefaßt. erforderli fia es Hof-Theaters würden etwa 450,000 fl. ie Kammer berieth hierauf über die Gegenstände der Ae ns, Bezüglich des Antrages des Abg, Ellenberger ted Srrihtung einer allgemeinen Landes-Kreditanstalt aus den

M Kriegskfontributs-Gêldern beschloß die Kammer dem

dien E Ausschusses gemäß, die Regierung zu ersuchen,

n ed n Lad in Erwägung zu ziehen und geeigneten Falls den

än L orlage zu machen. Endlich beschloß die Kammer

O L em Antrage des Abg. Welcker, die Regierung um Re-

E ee bestehenden geseßlichen Bestimmungen über die Kol-

r euer zu ersuchen: Morgen beginnt die Berathung

über E Eg dre Geschäftsordnung.

achsen-Weimar-Eisenah. Weim j

7 ‘ t . ar, 20. i:

In der heutigen dritten Sitzung des außero Aen

Landta ge fanden Aus\chußwahlen statt.

tigung: ie heutige „Weim. Ztg.“ enthält folgende Beri h-

Durch mehrere Zeitungen ist die Nachri 0 3 die i

ee Zit verschiedenen Personen und Behörden rfen, e

aan u tus - Departement unseres Staats-Ministeriums zur Begut-

g s zugegangenen „Grundzüge eines Volks\chulgeseßzes“ ‘welche

t 4 E A, S, aucl ‘in Betreff

unseres Kultus-Ministeriums t dem bischöflichen E

Sulda geworden seien, gleih als ob cs jé By tial Bistitbar 4

diesem Geseßzentwurfe bedürfe. Wir find R itbeilen A

m i eg Forn enden) unseres ulut-Bepaziemune

einbarung mit der bischdfiGen Behörde i Witte Welse. nebt i

Nen ( 1 N orde in feiner Wei ote

ies uf Moa Ee L A H ‘Siaate

lediglih im Wege der Stag eaund Y "6 O

7. April 1823 übec das fatholische Kircl L S L S

net ist, so würde auch jede Aenderun d bie Tf B Na

Na gli, im Wege der Stautäleiekenng e: weiten

Letfette ne n es einer Zuftimmung des bischöflichen D ontaritls

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 20. Februar.

einer Bekanntmachung des O

( i Herzoglichen Ministeriums, Ab- theilung der Finanzen, sind am E d A von des 0 Url ilt Sachsen - Altenburgischen Kassenscheinen ge Thaler, nämli 10,500 Thaler in einthälerigen und A Thaler in zehnthälerigen, welche durch Abnugzung zirku- ationsunfähig geworden waren, vor Notar und Zeugen ver- nichtet worden. An Stelle derselben werden 1500 Stück ein- Sit bntbälnia Ae A vit 634,001 bis 635,500 und 2000 ehnthälerige mit dea N i 10 i Umlauf ¿esel M ummern 48,001 bis 50,000 in

Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 20 j D hiesige Landtag genehmigte heut ämmtlich: A seine gen U Abfallón End, M M

— Wie die „Weim. Zeitung“ mittheilt, geht das Herzogli Staats-Ministerium damit um, einen r an A zu richten, welcher darauf abzweckt: die gegenwärtig bestehenden

rei gothaishen Landrathsä mter Gotha. Ohrdruf und Wal-

tershausen in eins, nämlih „das Landrathsamt Gotha“ zu ver-

\{chmelzen. Nicht minder follen di M0 j Friedrichöwerth, sollen die 4 Iustizämter Ichters fällig werden.

Lübeck, 19. Februar. (H. N.) Der in der lebt : (G. N. en Ver- sammlung der Bürgerschaft von Dr. Klügmann gestellte ait u näheren Erwägung des Bürgeraus\chusses verwiesene An- rag auf Abänderung derjenigen Paragraphen der Verfassungs- bande, welche über den Legitimationsmodus für die Theil- nahme an den Wahlen zur Bürgerschaft handeln, kam in der heutigen Sizung des Bürgeraus\chusses vor und wurde hier zunächst an eine Kommission von fünf Mitgliedern zur Begut- ¿Ung verwiesen. Aus den Vorbesprehungen, die über den Antrag stattgefunden haben, so wie aus den Personen, welche d die Kommission gewählt wurden, scheint hervorzugehen, daß er Antrag nicht in den ihm gesteckten engen Grenzen bleiben L Revifion Dal f O den Weg bahnt, um zu R er- jeßt sei ahren in Kra - fassuñg zu gelangen h Kraft bestehenden Ver- — 20. Februar. Die „Lüb. Anz.“ veröffentlichen den Nachz Sag zu dem Gesehe vom 29. Dezember E die C A E N N aa E E P 0A den dritten Nachtrag zu dem Ge . September 1866, das Unterri i lübeckischen Freistaate betreffend. | E

_Samburg, 20. Februar. In der gestrigen Sißung der R e chaft wurde in der Berathung des Ausfchußberichtes E, er den Bericht der gemischten Kommission, betreffend die Re- cia der Verfassung der Art. 29 nah dem Antrag der ge- fün mtlid Ce i Art. 30 bleibt, nachdem

Untrage zu dem i è bisheri Faffung bestehen, ô selben abgelehnt, in der bisherigen

Elsaß - Lothringen. Straßb 19. Februar Der Ober - Präsident von Möller i ee or E hièr nas Gaffel abgereist oller ift gestern Vormittag von

Desterreich-Nngarn. Wien, 19, Februar. In der

ausen, Thal und Zella, \owie einige Rentämter B

Aus\huß gewählt und die Debatte über die Strafprozeß-Ord-

ftellte Prinzip der reinen Anklage, wünschte die S der ( taats-A - Ion unter die richterliche Kontrole U t, wies den Sin S der subsidiären Anklagen nah und ftellte in diefem M einen Antrag, welcher unterstüßt wurde. Der Iustiz- A inister widerlegte in einer zweiftündigen Rede die gegen den Sntwurf erhobenen Einwendungen, gleichzeitig erklärend, daß nah der Ansicht des Ministerrathes die Ablebnund der Regie- rungsvorlage eine {were Schädigung der Wirksamkeit der Re- imi wäre, Der Antrag Lichtenfels wurde einstimmig abge- N und §. 2 in der Komnmissionsfassung angenommen. Sibieiting des e zu d Ut i Paragraphen gestellten Ab-

-AUnirage zurüdck, dieselben als E E beiden, Gi S — Der Aus\chuß zur Vorberathung der Iustizvorl beendigte seine Berathung «4nd nahm mit Ri ilRe Modi- fikationen die Regierungsvorlagen, betreffend das Bagatellver- 1eme Mahnverfahren und Einschränkung der Gerichtsbarkeit der Bezirksgerichte an. Eine vom Aus\huß vorgenommene Ab- änderung betrifft die Herabsezung der Ziffer des im Wege des Mahnverfahrens zu fordeènden Betrages von 500 auf 200 fl. die Be, Gs S auf Antrag Iaszinski's, daß ; hen , betreffen s t 6 i izi

E Vittsamb ichen PE as Mahnverfahren, für Galizien — 20. Februar, (W. T. B.) Das Herrenhaus nahn G A M dptoge Dung nebst dem Etführunes. igen u i Y ements i iter A O Ltt M nwesentlichen ema in zweiter

Schweiz. Bern, 20. Februar. (W. T. B.) Der große N Thurgau hat das Vorgehen der o Ch e e ischof Lachat von Basel mit Stimmenmehrheit gebilligt; M ens einiger katholishen Geistlihen sind Proteste gegen das 7 lage eingelaufen, durch welches denselben der weitere dienst- iche Verkehr mit dem Bischofe“ Lachat untersagt wird.

Großbritannien und Jrland. London, 1 | , EEEAREN E 4 1 9. 5 a Die Königin is gestern in Begleitung der Prinzen eatrice und ihres gesammten Hofstaates von Osborne nah Schloß Windsor zurücgekehrt, Am nächsten Montag kommt Ihre Majestät auf einige Tage nach der Hauptstadt. s — In dem Befinden des Grafen Bernstorff ist A S he seit gestern keine wesentliche Verän- ‘eten. Die Krankheit \chei i linsti A nehmen ju at heit scheint aber eine günstige Wen- Großbritanniens Staats-Einnahm 1. April bis 15, Februar beliefen sich amtlichen Mitarbeit A folge auf 64,923,239 Lstr. gegen 63,404,368 Lstr. in der torrespondirenden Periode des - Vorjahres, und die Ausgaben S zu L Lstr. Am leßten Sonn- ug die Bilanz des 5 in der England 8.111,085 Ust z des Schazamtes in der Bank von — 20. Februar. (W. T. B.) Im Unterhau indi heute Hardy an, daß er an einem der nächsten Tage ie De in Vorschlag zu bringen gedenke, in welher an die Krone das Ansuchen gerichtet werde, die drei im Vertrage von Washington aufgestellten völkerrehtlihen Grundsäße gemeinschaftlich mit Nordamerika zur Kenntniß der fremden Mächte zu bringen In Erwiderung auf eine Anfrage Cohrane's wies Enfield darauf hin, daß der Sinn der Depesche Gortschakoffs vom 31. Januar bei rihtiger Auslegung völlig im Eintlang zu stehen scheine mit der Depesche Granville's vom 24. Ianuar Der Inhalt der lehteren sei folgender: Großbritannien hebe hervor, daß es si angelegen sein lassen werde, Shere Ali, den Herrsther von Afghanistan, auf alle die Vortheile aufmerksam zu machen, welche ihm aus der Anerkennung der von ihm selbst geforderten Grenze -erwahsen würden, und ihm die Noth- wendigkeit darzulegen, sich eines jeden Angriffs zu enthalten ; England werde auch für die Zukunft seinen Einfluß auf Sheri Ali nah dieser Richtung hin geltend machen. Diese Er- klärungen Großbritanniens, so {loß Enfield unter dem Beifall des Hauses, seien von Gortschakoff in gleihem Sinne entgegen- genommen, wie sie abgegeben worden seien, indem auhch der leßtere den Einfluß Englands auf Shere Ali als hinreichende Garantie für dessen friedliche Haltung erahte. Auf Anregung von Smith theilte Enfield mit, daß der Dampfer „Morillo“ in Cadix noh immer unter Arrest gehalten werde; eine Vorlegung der bezüglich dieser Angelegenheit gepflogenen Korrespondenz lönne, so lange die Untersuhung noch im Gange fei nicht er- LOn Enfield verlas ferner auf eine Anfrage ‘Peels ein Schreiben Lord Granville's an die Admiralität, worin letztere aufgefordert wird, einen Dampfer nah Lissabon zur Aufnahme deiclbR Ane R E e Gemahlin abzusenden und zum Schuße der englischen J enü Anzahl R ju stationiren. E E Os — 20. Februar. (W. T. B.) Die Königin Victori hat hente der Kaiserin Eugenie i Sat eines Besucb A der Kaiserin Eugenie in Chislehurst einen Besuch Dublin, 20. Februar. (W. T. B.) Der Generalpro Or hat na der erfolgten Freisprechung des Bischofs N Ae S gan angezeigt, daß die Regierung das gerichtlihe Verfahren gegen die übrigen der Beeinflussung bei den Wahlen bezichtigten Personen vorläufig nicht fortzusezen beabsichtige.

__ Frankrei. Paris, 19. Februar. Das „Journal S ciel“ becichtet aus Algerien, daß der seit in Tagen fe getretene Witterungswechsel eine günstige Wirkung auf den Stand des Getreides ausgeübt häbe. Die Ruhe is nirgends Lou worden, Der General Galiffet is in Goléa eingetroffen. Alle noch nit unterworfenen Abtheilungen der Chambâs und Mekhedmas haben die ihnen gestellten Bedingungen angenommen und die rückständigen Steuern sowie einen Theil der Kriegs- kontributionen bezahlt. Es herrsht in Folge dessen in der gan- zen Provinz Konstantine die größte Ruhe.

ie Der Geseßentwurf Savary, den die National- Versammlung mit 421 gegen 268 Stimmen angenommen, foll die Ergänzungswahl möglichst ershweren: um gewählt zu wer- den, muß man die absolute Stimmenmehrheit der votirenden und ein Viertel derStimmen der. eingeschriebenen Wähler haben. Die Rechte sehte diesen Entwurf durch, weil sie bei den bisherigen Bestimmungen keine Deputirten mehr durchzubringen vermochte.

Spanien. Madrid, 20. Februar. (W., T Fin Rundschreiben des Iustiz-Ministers L die Präsidenten der Gerichtstribunale hebt die unumgänglihe Nothwendigkeit von Reformen in der Justiz, anderweiter Organisirung der Gerichte und Verbesserungen in der Civil- und Kriminal-Geseßgebung hervor. — In Saragossa haben lebhafte Kundgebungen zu Gunsten der republikanishen Regierung stattgefunden. — Die amtliche ¿Gaceta“ meldet einen über die vereinigten Banden von

heutigen Sigung des Herrenhauses wurde der Budget-

nung fortgesezt. Lichtenfels sprach gegen das im S. 2 aufge-

errungenen Sieg. — Die Nachricht, daß Clusferet i i Ee sei, entbehrt jeder Ss M E umánien. Bukarest, 19. Februar. (W. T. B i Depu4rtenhammas hat die Steuer auf Spirituosen R Reh ; ctt Lia velBloffeu, daß in Landgemeinden das 1 von Spirituosen nur- von Rumäni welche im iti Aae ae ae e des politischen Wahlrehtes sind, ausgeübt Nuf:land und Polen. St. Peters j i i . ; ersburg, 19. Fe Eide e Se m G Nar hen Meere gehbrige Kone np : alten Schiffs-Karoanaden mit “Mgen i A armirt worden. GISE M Seen — Au erhöchsten Befehl erhält die Garde-Eqgut y Ie L u t threr Kopfbekleidung den Garbestern tRDIA , welchen die übrigen Truppen der Garde — Von den Skopzenprozessen, di / le am 30. J Setne haben, ift der erste beendigt. ' Die Suibia ¿A / ne agten verurtheilte das Gericht zum Verlust der Bürger- v e und zur Verbannung in eine entfernte Gegend Ostsibi- tens, wo sie unter strenge polizeiliche Aufsicht zu tellen find 2 M Modon und Norwegen. Stockholm, 15. Fe» : Cn, En P i Fanbespertheidigungs-Departements, aatsr lm, ausgearbeitete Heergesehvo ani wie „Svensk Tidss\krift“ mittheilt, Via tg tra ey ‘28 Ge Ol pag Me Gde ae (inddelte) Armee 'auf- , Jed. , Daß Der Uebergang von diesem j anderen System erleichtert wird. Aus dies ol das en C ] : tesem Gr1 d S R E U a der Saone A

( e gleichgestellt ¿verden; und die Kreise s S ae n ausgehoben Und Delifle ui TEN De ‘den, sollen im Verhältniß zur Volk i Landsturm - Kreise mit besonderen B ilt A E

a1 5 i 1 efchlshabern, wel i bia Bre Ms e Sre zu Def Rae eingetheilt werden. Jeder waffenfähige Iüngling soll Tüchtigkeit im Schießen haben. Wer si dieselbe ohne Anlei e e

i n. L e Anleitun - t A R eine Entschädigung. Alle Relerten dos ' ollen ein Jahr bei den Depots dienen i en E Unteroffiziere \oll dur Werbung futter Leute für R O E werden. Alle, die zu Unteroffi-

: ieren beför 6 \ j R Le [ordert werden wollen, sollen als gemeine

— 16. Februar. Das Gutachten des Aus\ch{ i 5 ) te ? usses der Zw

N er über den in der Versammlung beide Sie dn e anuar von den Vizesprechern gemachten Vorschlag, den König L Ae unterthänigen Schreiben zu ersuchen, fih undseine Gemahlin 20 alten Herkommen gemäß frönen zu lassen und den Tag azu zu bestimmen, welcher in der Ersten Kammer fofort ange- O in der Zweiten aber auf den Tisch gelegt und am

o isfutirt wurde, wobei er kaum der sofortigen Verwerfung is ga und dem Aus\{huß übergeben wurde, ift jeßt gedruckt A otive, welche das Gutachten hervorgerufen haben daß

ieser Borschlag die Kammer zu keiner ferneren Maßregel “An- laß Lee a D kurz folgende:

Zwar ist die trönung ein alter Gebrauch, die Grundgeseße ab S darüber nichts; ob die allgemeine Vetta Me e M wendigkeit der Krönung ift, will der Ausshuß unentschieden lassen, ist aber überzeugt, daß dur dieselve das Band zwischen König und Volk nicht feîter geknüpft wird, als "es schon ohne dieselbe ist, und er fin- det, es unvereinbar mit der Beschaffenheit des Verhältnisses, welches zwischen König und Volk besteht, daß der Reichstag vor den König mit einem Gesuch tritt, welches seiner eigenen Auffassung über die Nothwendigkeit der fraglichen feierlichen Handlung und über die Zeit On Dai stattfinden oll, Fesseln anlegen könnte; denn nur A ommt es zu, dem Reichstage darüber feinen Willen mit-

Dänemark. Kopenhagen, 17. Februar. A

: i H gen, 17. R M450. Mts. fand im Palais des Königs auf Amalienburg ein Staatsrath statt, worauf später sämmtliche Minister zur E ih gezogen wurden.

__— Nach dem „Handbuche für Seewesen“ besteht die Flot Dänemarks aus folgenden Schiffen. S MG R en Panzer: Die Fregatte „Peder Skram“ (18 Kanonen und 600 Pferdekraft), Fregatte „Danmark“ (24 und 500), Fregatte „Dane- brog“ (16 und 400), die Batterien „Rolf Krake“ (3 und 235) eLindormen“ (2 und 360), „Gorm“ (2 und 360) und „Odin“ (4 und 2900). — Schraubenschiffe ohne Panzer: Das Linien- {hi} „Skjold“ (42 und 300), Fregatte „Jülland“ (26 UnD 400), Fregatte „Sjalland“ (26 und 300), Fre- gatte „Niels Juel“ (26 und 300), Korvette „Dagmar“ (14 und 300), \ Korvette „Heimdal“ (14 und 270), Kor- vétte „Thor“ (10 und 260), die Schoonerschiffe „Sylla* (3 und 150), „Diana“ (3 und 150), „Absalon“ (3 und 100), „Esbarn Snare“ (3 und 100) und „St. Thomas“ (5 und 1850), die Cifenkanonenböte „Thura“, „Schrödersee“ „Willemoes ! „Buhl“, „Krieger“ und „Marstrand“, alle von Eisen und Jedes Boot mit 2 Kanonen, das Eisenkanonenboot „Hauch* und ein Kanonenboot nach Farcys System, jedes mit einer Kanone , fowie cin im Bau- begriffenes Kanonenboot Ne tVisse : „Holger Danske“ (7 und 260), „Sleswig“ (12 und 240), „Hekla“ (7 und 200) und „Geiser“ (8 und 160). Logisschiffe : „Dronning Marie“, „Lövenörn“ und „Agnete“ Die Nuderflottille 8 Kanonenjollen. Transportflotte: ‘20 Eisen- N ia, 1 Dampf-Transportjolle und 1 Transportschute. 4 Ia Die dritte Behandlung des Gesehentwurfs, betreffend die Ertheilung des Indigenats an verschiedene Ausländer, wurde s im Folkething ohne Diskussion erledigt. Da es bereits Reihe Sie E E wurde, so ist es nunmehr vom

ichstac tig und wird zur Königliche i Ministerium zurückgehen. N L e GLON 18. Februar. Der Minister des Innern, Fonnesbecl . . . S L E ech, legte in der heutigen Sizuüng des Folkethings verfätedene Geseßzentwürfe vor, welche eine niht unbedeutende Erweiterung des Eisenbahnnegzes des Landes in ziemlich sichere Aussicht {tel- len. In dem ersten Geseze sucht der Minister die Ermächtigung des Reichstages zur Konzessionsertheilung für ein.n Zéitraum bis zum 1. Januar 1970 für folgende Eisenbahnen nah: a. von Odense über Querndrup nah Svendburg, þ, von Randers näch Grenaa, e. von Silkeborg nah Herning. Das zweite Geseh be- trifft 3 Eisenbahnen, wofür eine Konzession auf 80 Iahre et- theilt werden foll, a. von der nordseeländishen Bahn vön einem Punkte zwischen Lyngby- und Fredriksburg nah der Stadt Fre- driks\und, þ. eine Bahn von Friedrichsburg (Hilleröd) dur den ein bedeutendes Areal Nordseelands bedeœenden f\ogenannten Gribwald nah einem noch nicht näher bezeihneten Punkte, e dere Sldbifte Blesée Buse | N Se nach einem Punkte auf der Südküste dieser Insel in Verbindung mit ei - Mage VadA. ung mit einer neuen Hafen-

Saballos und anderen Führern bei Santa Pau in Catalonien

y Amerika. Mit dem Dampfer „Lusitania“ find in Lissabon folgende Nachrihten aus Südamerika eingetroffen: Valpa-

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