Juleßterer Hinsicht stellte ih heraus, daß aus des Kammer-Diek von Löhneysen S eseilte! von dem Verlauf S R ubluncen unh : i; 4 ) erlaufe der Verhandlungen und . , ls N es ciahme gn denselben die slimmen Folgen, welche nac der | Allerhöchste Handschreiben beieefeny vie Ben an, baß er das O lite Lr Anft, es Herzoglichen Obergecichts aus solcher Gonèn ‘ erbañte A en, betreffend die Einberufung der Delega- liegendén Fallé ‘nicht ci A en Fällen entstehen können, in dem vor- Sadesord n habe. Dasselbe wurde verlesen und auf die von Löhneysen t Der reten waren, da der Gegner des Rittmeisters | Zag&bordnung der Montag stattfindenden Sitzung gestellt Fraztidien Angelegen aue O T dessen Vaters in der s fd Dn E T den Minister-Präsidenten, ob die An- ! | gesiegt hat. _ S ung der spanischen Republik erfolgt sei, und i billige ante E Mieiedu ges lla S Âi Minister: Präsident int Feletliden Einfluß in dieser des Kammer-Direktors von Löhne enr! Di n- der Person ichtung geltend machen würde. Auf der Tagesord tand L e l Löhncysen von einem Beamten haudelte, | der Antrag des Justiz-Mtnt gesordnung ftan ne Suteiobtiten «A E als 4jährigen Dienstzeit wichti- ¿chner -Komuiisda e. ‘Revisi 2 t Ga E Lin und Héssat Ehrenbaftictei E See vorgestanden hat | Adam Lazar wwlinshte. ad E l Ba Strafprozeßentwurfes. » G ( £, 5 z ofti ielt Herzogli Stanss: | Überwtesen werde. Der Justiz-Minister Pauler empfaßl seinen
weifelt““ war. Eben dieserhalb hi zogli S
eifelti / jielt Herzogliches Staats-
Ministerium fih zu der Annahme berechtigt, daß die dienstliche | Antrag, welcher angenommen wurde. Das Abgeordnetenhaus jeßte demnächst die Debatte über das Unterrichtsbudget fort.
Thätigkeit des Kammer-Direktors von Löhneyfen in den fraglichen — Der „Pesther Lloyd“ schreibt : Gestern fand in Wien
Angelegenheiten nicht aus dem Bestreben l i, sei
amtflihe. Stellung zum Vortheile “eina S hres: zu benuye “fondern a O a E eng seiner dircktorialer Male ee Da A an. welden T U A Finan Me S Buto G0 i E bal Po E MECtOE t l i; j 1 er e &inanz-Minister Baron Holz- E direktorialen Thätigkeit des Stu is Uen be N oa Finanz - Minister Kerkapolyi, Minister - Präsident Fürs ur den Höchsten Gerichtshof des Landes zu Theil eanorden ia uersperg und Finanz-Minister Baron de Pretis Theil nahmen cine ge enthalten {6 welthe buvG! eite LAPUUAaE: dA at Dis: Gegenstand der Verhandlung war das Budget der gemeinsamen zipli narf rafe zu vers hârfen faum erforderli schien, Angelegenheiten für 1874, Aus dem Umstande, daß in dieser ngelegenheit bis dahin noch immer den Charakter D des ganze Budget erledigt wurde, wäre der Schluß ge- h a 2 daß dasselbe mit keinerlei Forderungen an die Delegationen erantritt, welche das Ausmaß des leßtbewilligten Budgets und
einer internen bewahrt, fo trat sic von der Zei i
BEE r, 0 Tra it an, daß im Dezem-
ber v. J. in der Zeitschrift für Rechtspflege ein e Auszug die an dasselbe geknüpften d ne-Miruiftorea 3 \Gveiteh. geknüpften Zusagen des Kriegs-Ministers über-
aus dem erei Pilige Erkenntnisse vom 28. Juni desselben Jahres — (W. T. B.) Die von einigen Zeitungen gebrahte Nach-
abgedruckt erschien, in den Bereich der Oeffentli 2 ten, in ffentlichkeit. orn L ay iei des Verfahrens des S enaewirteitioes von i D ellen Muthungssachen ward der Gegenstand riht von ciner b “ e E S eL el, Be he s{lißlich in exzessive Ausfälle ausar- Reich sb 7 evorstehènden Sra Yung des gemeinsamen , als zuerst in der „Deutschen Allgemeinen Zeitung“ “004 L Oels R d P zufolge unbegründet ium des Budgets bewege s\ih ¡vielmehr innerhalb Ee A des vorjährigen, als Normalbudget Bestidfeien riegsbudgets und der im Extraordinarium ausgeworfene Mehr-
zur Veröffentlichung gelangten, von B i e ) d angten, von Braunschweig, den 31, Ja- nuar dieses Jahres datirten Artikel, der Runrnee - Direktor a bedarf erreihe auch nit im Er j 1tferntesten die vi i C, f fl e von den Zeitungen
Löhneysen eines skandalösen Betruges mit wahrheitswidriger — Das Unterhaus hat heute die Generaldebatte über
Berufung auf das obergerichtliche Erkenntniß bes i j i: enntniß beschuld ard er sih als Dirigent der bergamtlichen Abtheilung, O das Kultus- und Unterrichts-Bud i d -Budget beendigt und den Antra des Abg. Iranyi angenommen, daß die Regierung Mfgeforbett
dadurch hahe zu Schulden kommen [l f ; ta s lafsen, daß er, aufmerksam ge- macht durch die Löhrsche Muthung, seinen ältesten und später Ged thien werden \olle, in möglichs kurzer Fri A : : Un Ger zer Frist Geseßentwürfe über Reli- gionsfreiheit Und Einführung der Civilehe E Relî
zweiten Sohn veranlaßt "habe, everifalls diefelbe Muthung ,vordatirt" Schweiz. Bern, 27. Februar. (W. T. B.) 194 Mit-
einzureichen, woran sodann die weitere Schmähung geknü
d ) l ahung geknüpft ward, daß der Prozeß ein grelles Licht auf die ft ats werfe,
glieder des großen Rathes von Bern haß i i
1 Ra S vor )aven die Genehmi-
gung der Baseler Diszesanbeschlüsse beantragt. E
welche in Beamten- und Militärkreisen ei i i R - eijen einzurei} ) p Stactferus Lina Parte j ausgedrückt n E n gierung den Kammer-Di Löhneysen nicht sofort a1 A Staatsdienst entlassn Ee tor von Löhneysen nicht sofort aus : ay _ jene Beschuldigung des Kammer-Dircktors von Löhnevs jeder thatsächlihen Grundlage entbehrt, bedar lb, was Ober 27 lichen ndla 1rt, bedarf nah dem, was über Konstanz, 27. Februar. (W. T. B. Z L a Thatbestand Le taule dles Fprirags den Akten gemäß dargelegt der Spitalkirhe sich vet eine Vg, Guta nt ( r_ usfuhrung, als es erforderli ist, den | hinsihtlih Einhaltung der Seitens des Bezirksamtes fefiabstbten- a zur. gemeinschaftlihen Benußung der Spital- (Augustiner-) irche abzugeben , fo hat das Bezirksamt Besitz von der Kirche ergriffen und 1ird dieselbe heute Nachmittag den Altkatholiken für fo lange zum alleinigen Gebrauch überweisen, bis das Pfarr- amt fih den amtlihen Anordnungen unterworfen hat. Morgen
Civil- und Militärbeamtenstand des Lä f dessen E sti ivil- lit andes, auf dessen Ehrenhaftig- kcit kein Makel haftet, gegen - den Vorwurf A, f N soll bereits Prof. Michelis zum i ) l f. zum ersten Male altkat 3 dienst in der Kirche celebriren. i ri
zu vertheidigen. Auch “das dem Herzogli inisteri ert S Herzoglichen Staats-Ministeriur gegenüber ausgedrückte Erstaunen würde ‘dasselbe keiner edern Be- Solothurn, 27. Februar. (W. T. B des Kantons Solothurn, ' die Erf
achtung bedürftig gehalten haben, wäre nic i s ! | , wäre niht auch in maßv Weise durch die Presse mehrfach in Frage gestellt, 6 R E Ge net haben — nur Lachat als Bis h j L 1 of anerkennen und dessen Erlafse auch ferner verkünden zu wollen — ift von der a
zogliche Landesregierung verpflichtet sei, im disziplinarifd f
»glid Di , Un disziplinarischen We:
E E O geseßlich vobge[Velebdite ‘Entlaf-
Ubbneuses ait dtenste 1n Betreff des Kammer-Direktors von tonalregierung nohmals eine attägi t sl l | 1 gige Frist gestellt worden innerhalb deren sie sich zu fügen haben. Anläßlich Der Truppen- g erflärte die Regierung, ihrerseits verlange fie keine
undes-Intervention, sie werde die Aufrechterhaltung der Ruhe
der BVergbec P A F F 9 Í tes F Dbgleich nun Herzogliches Staats-Minister i fei i der Bergbeamte für dritte Personen Bergwerke zu muthen befugt her beobachteten Berfahzen B L den geit und Ordnung im Kanton selber handh j nun Kanton aben. Dje Ultramontane! haben aus eigener Initiative der Solo1. FSatwonialregietttria
sei, den Zweck des Verbots, den Bergbeamten des Staats das 2 7 öffentlihe Vertrauen zu erhalten, in vielen Fällen vereiteln Gen : Borschriften zu handeln geglaubt hat, so hat es dennoch werde, hat dabei Herzogliches Obergericht die amtliche Thätigkeit Gt lebiger Lage der Sach? keinen Anstand genommen, das Gut- des Kammer-Direktors von Löhneysen in der streitigen und einer damit abten des ODber - Staatsamvalts darüber einzufordern, ob in Verbindung stchenden anderen Muthungssache auf Grund der betref- das dienstliche Verhalten des Kammer - Direktors von Löhneyfen fenden Kammerakten eingehender Kritik unterzogen und shließlich“ in in der beregten Angelegenheit Anlaß dazu biete, gegen denselben ein Frage gestellt, ob niht der Kammer-Direktor von Löhneysen auf Er- Disziplinarverfahren einzuleiten, oder gar Klage auf Entlassung des- fordern R Da m von Me Lu Dee E lassen, 17. d. M | Staats-Ministerium anzuhalten sei, in Sachen seiner Kinder den der j 1 Hterauf am 1. d. Mts. eingegangenen ichen Be- } ei it 215 i i Herzoglichen Bergdirektion obliegenden Geschäften, einschließli der e hat fich der Ober-Staatsamvalt dahin Od. E e Ronen ‘der Bertegens Bittschrift eingerenht, in welcher fle um dienitlichen Kenntnißnahme von allen auf das Bergwesen bezüglichen li ) daß bis jeßt nicht der geringste Anhaltspunkt zu der Annahme tevifion der Verfassung bitten. Die Geistlihen des Kantons Vorgängen, welche zu Gunsten seiner Angehörigen oder zu Ungunsten Sh lege, daß der Kammer - Direktor von Löhneysen sih gegen das aben das Faftenmandat Lachats nicht verlesen etwaiger Gegner derselben innerhalb oder außerhalb des Kollegiums trafgeses vergangen habe, indem die in dem fraglichen Zeitungs- j : irgend wie Cinfluß äußern können, vollständig fern zu bleiben. Ga gegen denfelben erhobenen Anschuldigungen des Betruges oder C Da 2 Ci (W T9) Ik der Fälschung dur die vorlicgenden Verhandlungen keine Unterstützung 6 heutigen Sigung der Zweiten Kam ner fragte der Depu- m E wegen der Vorgänge auf Sumatra an. Der Mi- 1 ‘e Fransen van de Putte erklärte darauf, der Regierung liege je : aggressipe Politik fern, es gelte nur, die Autorität derselben T Me Respektirung abgeschlossener Verträge sicher zu stellen. z er Bize-Präsident des Rathes von Ostindien sei mit genügen- en BOARN nah Atchin geschickt worden, um dort cin ent- M Arrangement herbeizuführen ; von hier aus würde der / gang „zweier Kriegs\chiffe nah den ostindishen Besizungen eshleunigt werden, ein Truppennah\{chub von hier sei nicht beab-
Herzogliches Staats-Ministerium hat von dem Ae des Er- r ibens kenntnisses die erste Kunde dadur erhalten, daß ihm Abschrift def- tan By s i ; ) daß auch zu einer auf Entlassung des genannten Beamten sihtigi. Die Regierung rechne auf di j C te , des Generalgouverneurs. y : Me und, Ansicht
änderter Form vom Staats - Minister beantragler Fassung angenommen, wonach dieser Fall geseßliher Regelung vorbe- halten bleibt, und hierauf der ganze Geseßesvorschlag ange- nommen. Der Ausschuß beantragte hierzu noch, „der Landtag wolle die Erwartung aussprechen, daß Großherzogliche Staats- regierung auch diese Doppelbesteuerung zu beseitigen suchen werde.“ Staats-Minister Dr. Thon erklärte sih jedoch gegen den Antrag, weil derselbe einen schr großen Steuer- ausfall bedingen werdez die Aktien-Jnhaber seien ohnehin shon daduxrch begünstigt, daß sie nur bis zu 4 Prozent Rente von ihrem Kapital herangezogen würden. Die Regierung würde fih dem Antrag nicht fügen können. Derselbe wurde mit allen gegen 3 Stimmen abgelehrt.
/ Braunschweig, 27. Februar. Die von dem Geh. Rath Zimmermann in der Sitzung der Landesversammlung vom 22. d. M. vérlesene Erklärung des erzoglichen Staats- Ministeriums auf die Interpellation des Abg. Häusler über die amtlihen Maßregeln, zu welchen dem Ministerium das von dem Kammer-Direktor von Löhneysen in amtlihen Verhältnissen be- obachtete, durch ein Erkenntniß des Herzoglihen Ober-Gerichts zu allgemeiner Kenntniß gelangte Verfahren Veranlassung ge- geben bis hat folgenden Wortlaut:
Am 30. Juni 1869 legte der damals in enter auf Urlaub befindliche Kammer- Direktor von il pas durch Telegramm att Herzogliche Kammer, Direktion der 2 ergwerke, Namens seines,“ in väterlicher Gewalt niht mehr befindlichen, ältesten Sohnes, des Ritt- meisters von Löhneysen zu Wien, Muthung Zuf Schwefel im Mühlen- sieke bei Coppengrave ein.
Drei Tage nachher, am 3. Juli 1869, kam eine Muthung des Kaufmanns Löhr zu Düsseldorf auf Schweselkies an demselben Kund- orte bei Herzoglicher Bergdirektion zum Präsentatum, welche indeß, nach stattgehabtem Verfahren, durch Beschluß der Herzoglichen Berg- Direktion vom 23. Februar 1870, weil der von Whnevsenschen Muthung, als der älteren, die Priorität gebühre, zurückgewiesen ward.
__ Der 2c. Löhr verfolgte gegen biefea Beschluß Rekurs an Herzog- liches Staats-Ministerium, welchen dasselbe jedoch. da es die Gründe, aus welchen Löhr für seine, später als die von Löhneysen'sche einge- reite, Muthung die Priorität vor derselben in Anspruch nahm, für nicht zutreffend erachtete, zurückwies und dabei dem 2c. Löhr in Ge- mäßheit des §. 33 des Berggeseßes überließ, sein behauptetes Vor- recht durch gerichtliche Klage gegen den Rittmeister von Löhneysen geltend zu machen. L / Von dieser Befugniß hat der 2c. Löhr Gebrauch gemacht und in dem Prozesse, obgleich in erster Instanz mit seiner Klage zurückge- wiesen, in der Appellations- und Revisions-Jnstanz 10 vollständig ob- gesiegt, daß nicht allein seine Muthung für die allein giltige erkannt sondern auch der Rittmeister vou hneysen zur Erstattung des dem Kläger dur seinen unbegründeten Widerspruch verursachten Schadens verurheilt worden ist. ; Das in der Revisions - Jnstanz vom 1. Senate des Herzoglichen Obergerichts am 28. Juni v. J. abgegebene Erkenntniß beruht vor- zugsweise darauf, daß ein Bergbeamter des Staates innerhalb seines Bezirkes cben so wenig für Andere, als für sih durch Muthung Bergwerke erwerben könne und daß daher, weil der Kammer-Direktor von Löhneysen als Vorfißender der für das Herzogthum "als Berg- behörde fungirenden Herzoglichen Kammer, Direktion der Bergwerke Bergbeamter sei, die für seinen, obgleich der väterlihen Gewalt ent- rüdckten Sohn vorgenommene Muthung nichtig erscheine. s Zur Nachweisung, “wie die entgegengeseßte Annahme, daß
nister Frhr. v. Friesen Theil nahmen wurde auf Antrag der ] ( Desterreih-Ungaru. Pesth, 27. Februar. Im Ahb-
2. Deputation Abth. B. fast einstimmig beschlossen, die Regierung zu ermächtigen, den Bau der Eisenbahn von Krippen über Schandau, Sebniy und Neustadt nah Baußen, soweit nöthig mit Benußung eines Theiles der südlausizer Staatsbahn und Herstellung des zweiten Gleises auf diesem Theile, jedoch ohne gleichzeitige Einrichtung der Eisenbahnbrücke bei Wendischfähre für Strafienverkebb auf Staatskosten ausführen zu lassen und die dazu erforderlihen 5,150,000 Thlr. aus den versügbaren Beständen des mobilen Staatsvermögens zu entnehmen, und ferner die Regierung zu ersuchen: den Bau der Bahn Krippen- Bauzen mit thunlihster Beshleunigung in Angriff zu nehmen und zu fördern, auch, wenn irgend möglih, binnen 4 Jahren die Bahn dém Betriebe zu übergeben, die Strecke zwischen Kir- \{chau und Baugzen aber ‘gleichzeitig mit der \südlausizer Bahn zum Ausbau gelangen zu lassen, und, wenn diese früher in Betrieb geseht werden sollte, als die Linie Krippen-Baugzen, mit erfterer Midgeitia dem Betriebe zu übergeben. Der weitere De- putationsantrag dagegen, dieRegierung zu ermächtigen, den Kosten- aufwand für Herstellung einer Ueberbrückung der Elbe bei Schandau zum Zwecke des Straßenverkehrs im außerordentlichen Budget für nächste Finanzgeriode zu postuliren, wurde abgelehnt. — Letter Berathungsgegenstand war der vom Abg. Penzig er- stattete Bericht der 3. Deputation über eine Petition der Han- dels- und Gewerbekammer zu Chemniß, durch welche zur Kennt- niß der Kammer einige auf eine einshränkende Reform des Aktienwesens bezügliche Beschlüsse dieses Vertretungskörpers mit dem Ersuchen um Unterstüßung gebracht wordeu stud, Den ersten dieser Anträge: „die Abschaffung von Prioritätsanleihen ist eine Nothwendigkeit, damit die Könkurrenzfähigkeit der Privat-Unternehmer möglichst erhalten bleibe“, empfiehlt die Deputation, zur Zeit auf fich beruhen zu lassen; dagegen will fie den zweiten Antrag: „die Ausgabe von Afktien-Jnterims- scheinen unter 40 Prozent is fernerhin nicht zu geftatten“, der Regierung zur Berücksichtigung, den dritten Antrag: „die Auf- machung einer Statistik des Aktienwesens der leßten 25 Jahre durch Vermittelung der statistischen Aemter und Bureaux und der Organe des Handels- und Gewerbestandes ist anzustreben und zu fördern“, derselben zur Kenntnißnahme übergeben wissen. Die Deputationsanträge wurden angenommen.
Württemberg. Stuttgart, 26. Februar. Das heute ausgegebene Bulletin über das Befinden der Königin-
Mutter lautet: i x j „Nacht crträglih; Husten läßt etwas nah; Kräfte ordentlich.
Dr. Gärtner.“ — 27. Februar.
Frankreih. Paris, 2. Februar i unf
F 1 26. . Die Fünfund-
ber Meiner Sud i Ti Nu der ce I v9 t 1, Hat die Absicht, den zweiten Thei
es baldigst auf die Tagesordnung e Rin
A E M ange Dee PLIOs verlangt jedoch Aufschub,
: enerale keineswegs über gewisse Fragen einia Fnd ir Kommission ist in mehreren Punk eat bes vie a L E “M Son ót, M beantragt u. A. die Unterdrückung
-Regimenter, wä D iegs-Mini i Aufre t während der Kriegs-Minister für deren — Die Zahlung der Entschädigungsf\
j ung der ( s\u Opfer der Meyeleien in China soll jebt atreciett iVédei L, Versailles, 27. Februar. (W. T. B.) Die National- nf Es beschloß die Dringlichkeit für den Gesetzent- L Un ras Bb Ne O Ernen der Republik i l atversjammlung und begann sodann di - Uns (var e Der Justiz-Minister “e ates erflärte A g are E “vas dem ¡(Geseßentwurfe einverstanden. n Ne atte beantragte der Marquis von Castellane aß ie Nationalversammlung die konstitutionelle Monarchie einführen solle, während der Deputirte Haentjens ; Matiena R, Parteigenossen, eine Erklärung vorlas, in welcher die allgemeine Volksabstimmung gefordert wurde Die vei n Berathung wurde auf morgen vertagt. : E
Spanien. Madrid, 27. F ,_ Spanien. Madrid, . Februar. (W. T. B: »- gierungsseitig wird in die Provinzen mitgetheilt, V Dié O ce É rale, darunter die Marschälle Con ca ins ano, der Regierung ihren Degen auf das Bereitwilst «5» und D A zur Verfügung geftellt haben. Bereit alie / — Na er vom „Temps“ veröffentlichten Analyse wi i Analyse O Ca L oes der spanische Minister s Ausw , C ar, den bet den auswärtigen Mächten af- kreditirten spanischen Gesandten L ; E r l 1 at zugehen lassen Î ; Nachweis zu Fibee gesuch L of j E E weis z1 ( t, daß die Errichtung d l Republik eine nothwendige Fol biger N i no ( ge der augenblicklihen L - wesen sei. König Amadeus habe troß all seiner, \Gêrer werthen Eigenschaften nicht § 4 A S verth genschafte verr werden können üb ie na- üonalen Gefühle, die ihm, als Fre r Ea 1 ( s mden, gegenüber r = den seien Als die Cortes di blt lci Ges i i s ie Republik proklamirt hs sei das nicht eine Revolution sonde i oe ie vention inde A Mi ondern eine „nothwendige ) ¿ rd weiter hervorgehob i Errichtung der spanischen Re lit F it D ACZ A i g d publik könne nicht di j Zwietracht für Europa sein; di S ht Ur ; die Ummwandelung der Regie Z- N e V B s die A Verhältnisse fh beschrän: end ge, Je In Teiner Beziehung zu internati : litishen Problemen stehe, an denen E in Intereffe baben t e , uropa ein Interesse hab könnte. Amerika und die Schweiz hä j j ublik 1 l tten die \spanishe R i bereits anerkannt, die spanisde Nealbri Bereit au Uu, ‘eits Î gierung sei berechtigt hoff daß die anderen ‘Mächte dieselbe alei fallé bie Ned Vis ( | eihfalls anerkenne dieselben nicht begehren würden be i A 2 0E i "n egehre r spanischen Regierung in d einen Punkte, den diese si von ihnen erbi A 45 li n 4 , Den j Ute Î moralischen Unterstüßung, besondere Strenge zu C E 0 Das neue Ministerium hat Gouv erneure für L ernannt, meist aus den Mitgliedern der National- A D lente A Zum Civil-Gouverneur von Madrid ift Nicolas 8 anez, Matt der beiden früheren republikanischen Abgeord- as Der Hauptstadt, zum General-Kapitän von Madrid der Le „Pavia, zum Gencral-Kapitän von Barcelona der General Lagunero, zum General-Kommandanten der Truppen in Catalonien Juan Contreras und zum Ober-Befehlshaber der Nordarmee General Rouvilas ernannt. Seit der Errichtung der R hat die gegen die Carliften opecrirende Hauptarmee jeßt Mou E auf oos folgte Pavia, auf Pavîa ; s, Fn Bilbao und Pampe für an ei ' if dor Gettfn, Pampelona fürchtet man einen An-
Italien. Rom, 24, Februar. Die bi i 5 I : 24, Feb Ñ e birmani - sa ndt\ch aft, die vorgestern früh von &Slorenz hier E lies sich noh im Laufe desselben Tages dem Papste vorstellen um ihm L os i9res Königs zu überbringen. ___— 27. Gebruar, Durch die „Italienischen Nachrichten“ wird tine Depesche des spanischen Ministers Ss doi wärtigen an den hiesigen spanischen Gesandten veröffentlicht in welcher die Mittheikungen über angebliche Rücksichtslosfigkeiten, welche Der König Amadeus bei seiner Abreise von Madrid und Li ge A durch Spanien an die portugisishe Grenze bea ave, als Jeder Begründung entbehrend bezeichnet — Dem „Osservatore Romano* zufolge wäre Graf !
zum Nachfolger des Freiherrn v. Kübe als Bot\ ch H bai der päpstlihen Kurie auserschen. |
Dänemark. Kopenhagen, 25. Februar ‘ l 25. Februar. np heute in besonderer Audienz auf Schloß Amalienborg den am hiesigen Hofe akkredirten Kaiserlih rufsischen Gesandten,
anzurenen, der Königlichen Staatsregierung zur Berückfichtigung zu überweisen. Obwohl fih der Regierungs-Kommissar Geheimer Regierungs-Rath Dahrenstaedt gegen den leßteren Antrag aus- \prah, wurden doch alle drei angenommen. Mit Bewilligung dieses Kapitels waren die dauernden Ausgaben des betreffenden Etats erledigt. Es folgten die einmaligen und außerordent- lihen Ausgaben. Bei Tit. 1 (Für Synodalkosten , behufs Ausführung des Art. 15 der Verfassungsurkunde vom 31. Ja- nuar 1850 — 25,000 Thlr.) fragte der Referent Abg. Migquél, wie dieses Geld verwendet werden soll. Der Minister der geist- lichen x. Angelegenheiten Dr. Falk segte in längerer Rede aus- einander, daß seiner Ansicht nah die evangelischen Kirchen sh s\o konstituiren müßten, daß jeder Landestheil auf Grund seiner historishen Entwielung Provinzialsynoden bilde und aus diesen müßte die Landessynode hervorge- hen, welhe mit dem Ober - Kirchenrath fih zu verständigen hätte. Der Abg. Freiherr v. d. Golß (Dramburg) \prah gegen die Bewilligung, da er die Synoden nit als legitime Vertre- tung der evangelischen Kirche ansehen könne. — Darauf wurde die Position bewilligt. Bei Schluß des Blattes disfutirte das Haus die folgenden Titel:
— Das Nebenzollamt 1. zu Oberschreiberhau im Hauptamtsbezirke Liebau ist ‘in ein Nebenzollamt 11. umgewan- delt worden.
— Heute Vormittag gegen 11 Uhr traf auf dem S Ee Bahnhofe die Fahne des 3. Bataillons 2. Garde-Landwehr- Regiments von Cottbus hier ein und wurde durch eine Fahnen- sektion des Kaiser Alexander Garde-Grenadier-Regiments Nr. 1 nach dem hiesigen Zeughause überführt,
Breslau, 27. Februar. Das Erlöschen der Cholera- Epidemie in Stadt und Umgegend von Ratibor if amtlih konstatirt worden.
Hannover, 17. Februar. Se. Hoheit der Herzog Paul von Mecklenburg-Schwerin passirte auf der Durchreise von Bonn nach Berlin heute Nacht den hiesigen Bahnhof.
Bayern. München, 26. Februar. Der König hat der „Allg. Ztg.“ zufolge nach dem Eintreffen der Trauerbot- saft von dem Tode des Generals Frhrn. von Hartmann den Hinter- lassenen das Allerhöchste Beileid über den Verlust des Mannes aussprechen lassen, mit dessen Namen die dankbare Erinnnerung an die ruhmvollen Thaten der von thm geführten bayerischen Truppentheile verknüpft ist. Im Allerhöchsten Auftrag hat si auch General Freiherr von der Tann nach Würzburg begeben, um als Bevollmächtigter Sr. Mazestät den heute stattfindenden Leichenfeierlichkeiten anzuwohnen, und wiederholt den Angehö®ü- rigen des Verstorbenen die Königliche Theilnahme auszu-
drücken. i : Y i — Die „Allg. Ztg.“ enthält ferner eine aus München ihr
zugegangene Berichtigung, wona eine Entschließung des Königs in Betreff der Ün iforms8änderungen in der Ar- mee bisher nicht ergangen ist.
— Um den verstorbenen kommandirenden General des 2. Armee-Corps, General der Infanterie Freiherr von Hartmann, in außerordentlicher Weise zu ehren, wurden gemäß Allerhöchster Bestimmung zur Theilnahme an dessen Beerdigung Deputationen
für die
(W. T. B.) Nach dem heutigen Bulletin war die Nachtruhe durch starke Beklemmungen und leichtes Phantasiren gestört worden, indeß trat gegen Morgen Besse- rung ein.
Baden. Karlsruhe, 25. Februar. (Karlsr. Ztg.) Der unter dem Protektorate Ihrer Königlichen Hoheit der Großher- zogin stehende badische Frauenverein hat seit einer Reihe von Jahren sich in der erfreulihsten Weise stets weiter entwickelt und sein Wirken auf mannigfahe Gebiete edler Frauenthätigkeit erstreckt. So ist das Bedürfniß einer neuen, der umfassenden Art seiner Wirksamkeit entsprechenden Gliederung entstanden und sind die an die Mitglieder, sowie an auswärtige Frauenvereine mit gleihen Bestrebungen nun versendeten neuen Statuten zu einer geeigneten Regelung der ganzen Thätigkeit des badischen Frauenvereins bestimmt. Im Allgemeinen verfolgt derselbe gemeinnüßzige Zwecke, welche sih für Frauenthätigkeit eignen, und erkennt er als G“ Se feiner Aufgabe insbesondere 1. weib- lihe Arbeiten“,I. Rombung der Bildung Und Erwerbs- fähigkeit des 4 folgenderßeshlechts; II. Kinderpflege, Fürsorge für Gesundh. Der Kaufmajung von Kindern; Ul. Krankenpflege, namentlich Aidsr ..Gesellson Krankenwärterinnen, bei Kriegs- fällen (in Verbindung“nkt dem badischen Männer-Hülfsverein) Pflege verwundetèr und kranker Militärpersonen; IV. Wohl- thätigkeit, Armenunterstüßung und Hülfeleistung bei außeror- dentlichen Nothständen. -Zugleih mit Einführung der neuen Statuten haben Ihre Königl. Hoheit die Großherzogin 400 fl. und weitere 100 fl. für die bezeihnete Nachweiseanstalt, Jhre Kaiserl Hoheit die Prinzessin Wilhelm 400 fl. und erst in diesen Tagen Jhre Majestät die Deutsche Kaiserin 300 Mark dem Badischen Frauenverein überwiesen.
Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 27. Februar. Laut Telegramm aus Jerusalem vom 26. d. M. is der Erb- großherzog daselbst in bestem Wohlsein eingetroffen. — In der heutigen Landtagssißung interpellirte der Abg. Kappauf die Staatsregierung über die Zunahme der Pa- piergeldfabrikation, sowohl von Seiten der Staaten als auch der Privaten und richtete an die Staatsregierung die Frage:
Den Geistlichen alle
welche die Erklärung unterzeich-
aus der gesammten bayerischen Armee beordert, und zwar: I, Aus dem Stande des 11. Armee-Corps: sämmtliche Divisions- und Brigade-Generale mit ihren Adjutanten; von jedem Infan-
terie- und Artillerie-Regiment 1 Stabsoffizier, 1. Hauptmann, 1 Lieutenant; von jedem Kavallerie-Regiment 1 Stabsoffizier, 1 Rittmeister oder Lieutenant; von jedem selbständigen Bataillon 1 Hauptmann, 1 Lieutenant. Vom 14. Infanterie-Regiment, dessen Oberstinhaber der Verstorbene war, 1 Stabsoffizier, 2 auptleute, 2 Premiers- und 2 Seconde-Lieutenants, 2 Feldwebel, Unteroffiziere, 12 Gefreite und Gemeine. IL Aus dem Stande des I. Armee-Corps: 1 General-Major, 1 Regiments-Comman- deur, 2 Stabsoffiziere, 3 Hauptleute, 3 Premiers- und 3 Seconde- Lieutenants. Zugleih wurde das 10. Jägerbataillon und das 9. Ulanen-Regiment behufs Ergänzung der reglementmäßigen Trauerparade zur Beerdigung beigezogen. : Würzburg, 26. Februar. (N. K.) HeuteMittag, kurz nah 12 Uhr, fette sich der große militärische Leichenkondukt in Bewe- gung, der den verstorbenen General Freiherrn von Hartmann zur leßten Ruhestätte geleitete. Zahlreih hatten fich Zuschauer zu dieser ernsten Feier besonders aus den benahbarten Städten eingefunden. Eine Abtheilung Ulanen aus Ansbach eröffnete den Zug, Artillerie, Iäger von Aschaffenburg. und das hier gar- nisonirende 9. Infanterie - Regiment folgten, Hinter denselben schritt die Pfarrgeistlichkeit, und nach ihr kam der Leichenwagen, von sechs Rappen gezogen, mit Lorbeerkränzen, Blumengewin- den, den militärischen Insignien, Orden und Wappen des Ver-
selben von dem Ober-Staatsanwalte zu diesem Zwecke überreicht wor- dd ) 31 ( den ist. aus dem Staaksdienste gerichteten Klage in den die fraglichen Muthungs- od Dasselbe war nicht zweifelhaft darüber, daß zur Herbeiflhung Mgleoeny eiten betreffenden Aeten kein ausreichendes Material vor- eines ordnungsmäßigen G-eschäftsganges in Angelegenheiten der“ frag- lege, um den nah §. 5 Nr. 3 des Gesetes Nr. 113 vom 22, De- lichen Art das Erforderliche zu verfügen sei und wies daher den Kant- zember 1870 erforderlichen Beweis, daß der Kammer-Direktor von Löh- mer-Direktor von Löhneysen unter Bezugnahme auf den Inhalt des H durch Handlunoen, welche mit seinen Dienstobliegenheiten und über- Erkenntuisses an, Mid aller zur Kompetenz der Bergbehöcde ge- R feiner amtlichen Stellung unvereinbar sind, das für seine amtliche hörenden Angelegenheiten, bei welchen sein eigenes oder - das Inleresse Wirksamkeit erforderliche Vertrauen fo vollständig verloren habe daß seiner Angehörigen in Frage kommen könne, sich jeder dienst- i öffentlichen Interesse seine Entfernung vom Amte nothwendig er- lihen Kenntnißnahme und Thätigkeit zu enthalten, insbeson- E auch nur mit einiger Au*siht auf Erfolg unternehmen zu dere aber Anordnung zu treffen, daß die in dergleichen Angelegen- ne INLLIES 8 heiten an Herzogliche Bergdirektion gelangenden Sehriftstlike nicht tors 3) daß dagegen solche dienstliche Handlungen des Kammer-Direk- ihm, sondern dem ältesten anwesenden Mitgliede des Kollegiums vor- G Lon Löhneysen vorlägen, welche, ivie dieses §. 1 Nr. 4 des citir- gelegt, daß follegialishe Berathungen über diese Angelegenheiten in Di Gesebes vom Jahre 1870 als Vorausseßung zur Einleitung eines seiner Gegenwart nicht vorgenommen und Verfügungen darin ihm Visziplinarverfahrens fordere, geeignet sein, das für seinen Beruf
Großbritannien und bruar. Die offizielle „London gin außer den bereits März ein Lever und
Irland. London, 26. Fe- i Gazette“ meldet, daß die Köni- angezeigten Hoffestlihkeiten anm 12.
Der König
nöthige Vertrauen zu erschüttern, und daß daher in den aftenmäßigen
storbenen geschmückt. Eine Deputation des 14. Infanterie-Regiz ments und die Dienerschaft des hiesigen Adels in tiefer Trauer und mit Fackeln eskortirten denselben. Unter den Leidtragenden gingen der einzige Sohn und die nächsten Verwandten des Verstorbenen, sowie Prinz Luitpold von Bayern, General v. d. Tann, die Generallieutenants W. v. Walther, Fr. Graf v. Bothmer, die Generalmajore v. Wißell, Horadam, Frhr. v. Leonrod, der preußi- \che Militärbevollmächtigte am bayerischen Hofe Major v. Stülp- nagel, ein Adjutant des Kronprinzen des Deutschen Reichs und von Preußen, Deputationen des 14. I. R., ¿0glangen des 4., 5., 6, 7., 8., 9. und 15, I. R., des 3, 9., 6. . und 10. Jäg. Bat., sowie des 1., 5. und 6. Chev. Reg. und des 1. Und 2. Ul. Reg. Aus Frankfurt a. M. und den umliegenden preußi- \hen Garnisonsorten waren Offiziers-Deputationen anwesend. Die unter dem Kommando des Generalmajors v. Luy ausgerückten Truppen waren beinahe in kompleter Stärke. Es befanden sich dabei das 2. und 3. Bat. des 9. I. R., das 10. Jäg. Bat. von Aschaffenburg, das 2. Ul. Reg. von Ansbah und 2 Bat- terien des 2. Feld-Art. Reg. mit 12 Geschüßen. Dann folgten die hiesigen Civilbeamten in Uniform, Professoren der Univer- sität, der Bischof von Würzburg und einige Herren des Dom- fapitels, der protestantishe Pfarrklerus, der Stadtmagistrat, \fämmtlihe Militärbeamte 2c. Eine Abtheilung Ulanen {loß den Zug. Nachdem die Geshüß- und Gewehrsalven abgegeben worden, hielt Domkapitular Pfarrer Shork eine längere An- \sprahe an der offenen Gruft, in welcher er ein Lebens- und Charakterbild des Verstorbenen entwarf. Nach 15 Uhr war die Feier zu Ende, und mit klingendem Spiele zogen die Truppen vom Friedhofe in die Stadt. Der größere Theil der fremden Truppen wird heute noh Würzburg verlassen.
Sachsen. Dresden, 27. Februar. Die Zweite Kam- mer trat in ihrer heutigen Sizung dem Antrage der 1. Depu- tation zu §. 33 des Bezirksvertretungs-Gesetzes bei: die Regierung
Vestimmung des Zeitpunktes zu ermächtigen, wo dieses Geseh
„1) Ob in nächster Zeit ein Reichsgeseß in Ausficht stehe, wel- ches durch Einführung eines einheitlichen Papiergeldes oder sonit geeig- nete Maßregeln diese Uebelstände beseitige? 2) Wolle die Staats- regierung ihren Einfluß beim Bundesrathe dahin geltend machen, daß Seitens der Reichsregierung durch Gescß die Privatbanken angehal- ten werden, an den größeren Handelspläßen „Deutschands Einlösungs- tellen für ihre Noten zu halten? 3) Könne, im Falle 1 .und 2 richt bejaht werden fkünnten, von der Regierung nicht im direkten Geschäfts- verkehr mit den betreffenden Staatsregierungen auf die Zurückziehung der so shlechten Scheine hingewirkt werden ?" CEIREEZZES
Der Abgeordnete Barthel interpellirte in Betreff der Lotterie- konzession. Die Interpellationen wurden der Regierung über- wiesen. | Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Be- riht des Aus\hu}es für Rechts- und Administrativgesezgebung über den Entwurf eines Nachtrags zum Geseh über den Civil- staatsdienst. Referent Abg. Brüger. Nach der Regierungsvor- lage soll bei Berechnung der Dienstzeit diejenige Zeit einem Be- amten mit in Anrechnung gebraht werden, welche er vor dem Eintritt in den Dienst deß Großherzogthums im Dienste eines andoren deutschen Staates oder des Deutschen Reichs zugebracht hat. Die Aus\chußmajorität beantragte die Beschränkung auf das Deutsche Reih in Wegfall zu bringen. Der Geheime Staats- rath Dr.- Stichling erklärte sich Namens der Staatsregierung mit dem Antrage der Ausschußmehrheit einverstanden. — Der Geheime Staatsrath Dr. von Groß beantwortete die Interpella- tion des Abg. Hogzel, betreffend die Eisenbahn über Sangerhau- fen, bez. Allstedt, dahin, daß die Direktion der betreffenden Eisenbahngesellschaft ertlärt habe, in Folge der zahlreihen Peti- tionen der Linie über Allstedt und Artern näher treten zu wollen.
Als letzter Gegenstand der Tagesordnung wurde der Gesetzentwurf über die von Eisenbahnen zu entrihtende Ab- gabe berathen. Die §§. 1—6 wurden nah dem Antrage des Ausschusses in der Regierungsfafsung, §. 2 mit einem Amende- ment des Abg. Müller angenommen. Der §. 7 (Betreibung einer Eisenbahn durch Andere als Aktien-Gesellschaften), den der Ausschuß beanstandet hatte, weil er die Besteuerung in
weder zur Kenntnißnahme, noch Mitsignatur vorgelegt würden, auch jede sonstige Theilnahme und Einwirkung auf Berfügungen des Kollegiums oder dessen Hülfsbeaniten in dergleichen Angelegenheiten zu vermeiden und von dieser Anweisung, soweit cs zu deren Ausfüh- rung erforderli sei, die Mitglieder der Herzoglichen Bergdirektion in Kenntniß zu seßen. ;
Konnte sich nun auch das Herzogliche Staats-Ministerium außer- dem nicht der Erwägung entziehen, ob die Art und Weise der dienst- lichen Thätigkeit des Kammer-Direktors von Löhneysen in den fragli- chen Angelegenheiten ihn in dem Maße gravire, daß ein Disziplinar- oder sonstiges Strafverfahren gegen ihn einzuleiten sei, 0 hielt doch Dane Staats - Ministerinm hierzu die Sache aus folgenden
ründen nicht für geeignet. j
Obgleich die hier zunächst in Betracht kommende Geschäftsord- nung Herzogliche Kammer nur die Vorschrift enthält:
„Wenn eine Sache im Kollegio zum Vortrage kommt, bei welcher
ein Mitglied desselben persönlich interesfict ist, oder welche dessen nahe Verwandte unmittelbar betrifft, so hat dasjelbe sich des Votirens zu enthalten, auch den Umständen nah, auf Anweisung des Vorfißenden, T äbvend der Verhandlung sich zu entfernen“, so konnte doch Herzog- lihes Staats-Ministerium sich - der Ansicht des Herzoglichen Ober- erichts nur anschließen, daß \{chon die geießlich Barone Un- Fähigkeit jedes Bergbeamten und feiner nächsten Angehörigen, Bergwerke in seinem Verwaltungsbezirke durch Muthung zu erwerben, den Bergbeamten verpflichte, sih jeder amtlichen Thätig- keit in Muthungsangelegenheiten auh entfernterer Angehörigen zu enthalten. Daß der Kammer-Direktor _ von Shney}en dem entgegengehandelt hatte, war unzweifelhaft; anderer- seits kam aber auch das Maß, in welchem dies ges{ehen war, und die Folgen, welche damit verbunden gewesen find, in Betracht.
Fn erstérér Hinsicht ergeben nun die Kammeräkten, daß die dienst- liche Thätigkeit des Kammer-Direktors von Löhneysen in der fraglichen Angelegenheit sich im Wesentlichen darauf beschränkt hat, fi _die ein- gegangenen Schriftstücke, wie alle übrigen zum räfentatum gelangten Kammersachen vorlegen zu lassen und, wie Sol- ches geschehen, durch seine Signatur zu beglaubigen, unerheb- liche, niht zur fkollegialishen Berathung gelangte Verfü- gungen mit zu signiren und zu bestimmen, welche Verfügung ihm nicht zur Mitfignatur vorzulegen seien; daß er sich dagegen der Theilnahme an follegialishen Berathungen und seines Votums für alle eigentlichen
ur Le Kraft zu treten hat. Nach längerer Debatte, an welcher mehrere Abgeordnete, sowie Seitens der Regierung Finanz-Mi-
diesem Falle dem Verordnungswege vorbehielt, ward in ver-
Beschlüsse der Herzogl, Bergdirektion pflichtmäßig enthalten hat.
Thatsachen genügende Anzeigen zur Eröffnung ci i8zipli
/ 1 An; Erö g eines Disziplina-- Os gegen den Kammer-Direktor von Löhneysen R ate h A von dem Ober-Staatsanwalte in leßterer Beziehung finauge ligt ist, daß felbstverständlich damit noch nicht ausgesprochen 12 B demnächst auch eine Disziplinarstrafe gegen den Kammer- ä N von Löhneysen erkannt werden müsse, da thm zu seiner Ver- 4 igung nach §. 40 des Staatsdienst-Geseßezë Raum und Zeit zu B und es immerhin denkbar bleiben möge, das geschilderte E reu als eine nur zu Ordnungsstrafen nach §. 34 führend» ÿ ienstwidrigkeit aufzufassen; so wird Herzogliches Staats-Ministerium ennoch nicht unterlafsen, die Anzelegenbeit auf Grund des gutach!- lichen Berichts des Ober-Staatsanwalts einer nohmaligen strengen s zu Ie ns pflihigemäß dasjenige zu thun, was es a av esultate für das der Gerechtigkeit Entsprechende er-
Uebrigens is dem Kammer-Direktor von Löhneysen auf dess
Antrag Urlaub auf unbestimmte Zeit ertheilt und 1 brut bes Uh terimistischen Besorgung seiner Dienstgeschäfte Verfügung getroffen.
d Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 27. Februar. Die „cleß-Sammlung für das Herzogthum Gotha eut- Un P E, die Anmeldung von schulpflich-
_Kindern neu einziehender Pers etreffend. L 8 SeBcie ARTB, zieh Personen betreffend. Vom
Lübe, 28. Februar. Dem Bürgeraus\chuß lag in gus heutigen Sizung ein“ an die Direrfhati lau Liter Senatsantrag auf fünfjährige Subvention an das Stadttheater im Betrage von 5000 Mark jährlih vor. Daß das Theater ohne Subvention niht bestehen könne, und-daß die Subvention aus Privatmitteln, welche zeitweilig gewährt war, auf die Dauer nicht anhalten werde, ward anerkannt. Der Senat hat einen aus den Abgaben der Kommerzbank fließenden, zu seiner allei- nigen Dispositión stehenden Fonds; aus diesem Fond hat nun der Senat {on einige Mal dem Theater Zuschüsse gewährt und die Bürgerschaft richtete deshalb an den Senat das Ersuchen, derselbe „möge auch ferner die Subventionirung des Theaters ohne Mitwirkung der Bürgerschaft aus diesem Fond bestreiten.
_ — Graf Maffei, der träger in Madrid, hat gestern auf seinen Posten zu begeben.
woselbst sie bis Mitte März zu … — Das Flottenbudget übergeben. Die für die Bedürfn
mehr als im vorhergehenden I ren die Etats des Admiralí Branche, der Werften- und Ma ments, der Marinevorräthe, Schiffsbaues außerhalb der Sta Streitkräfte der Flotte ist eine getreten. 61,000 ‘in dem Finanzjahre.
— 27. Februar.
nunmehr fei
wegs in welche hinaus in der Richtung nie daran zur Verfügung stehe.
Nah dem heute das Befinden
über des
heute ausgeführt und von dem P
) am 14. März einen yina- ; Bukinghampalaft abhälten wird. ô Drawing-room im
neuernanntie italienische Geschäfts- Abend London verlassen, um fich
Os U: j I Lord und Lady Cairns haben fh nach Rom begeben,
erforderlihe Summe beträgt 9,872,725 Lstr. oder 340,576 Lstr.
des Admiralitätsamtes,
Die Zahl derselben beläuft \ich
—__ Al. Sebruar. (W. T. B.) Jn der Sihung des Unter- Q NeN erklärte der Unter-Staatssekretär Me auswärtigen mtes, Enfield, auf eine Anfrage von Guest, es liege keines- P „der Absicht der Regierung, von Rußland zu verlangen, aß in Central-Asien eine bestimmte Linie sestgesckt werde, über
nicht weiter „orgerüt werden dürfe; auch habe die Regierung Ie L gedacht, irgend ein Territorium von vornherein als ein solches anzuerkennen, welches
Abend ausgegebenen Bulletin
Graf Bernstorff, war von den b
I n ehandelnden Aerzten wegen
p ie Wasseransammlung } i i onjultatton zugezogen worden, in Folge deren die tünstliche
Entfernung des Wassers beschlossen oar, L
verweilen gedenken. wurde heute der Oeffentlichkeit
isse der Flotte im Jahre 1873/74
hre. Mit einer Zunahme figuri- itsan der wissenschaftlichen rinchöfe, der Medizinal-Etablisse- der Dampfmaschinen und des atswerften. In dex“ Anzahl der Reduktion von 1000 Mann ein- y auf 60,000 gegen tem Abschluß entgegengehenden
nah der neutralen Zone hin für eine etwaige Annexion
deutschen Botschafters, auch Dr. Paget zu einer
Die Operation ist
Baron Mohrenheim, welcher dem Könige bei dieser
heit ein Notifikations\chreiben seines Sont rans über des, Us leben der Großfürstin Helena Paulowna überreichte. s E Februar. (W. T. B.) Der Aus\chúß des Fóolke- things, welcher für die Berathung der, Betreffs der {kand i- navishen Münzkon vention gemachten Vorlage niedergeseßt worden ist, hat einstimmig beschlossen, die Annahme derselben L e zu E 00 ss ist mit ziemlicher Sicherheit
enehmigun er Konventi ani,
E aa g vention durch den dänischen
Amerika. Nach über Plymouth, 27, Februar eingel Nachrichten ist San Vincente Central- ar eingelangten Erdbeben zerstört worden. ( Amerika) dur ein
A TANU TERK Ra ban
Zerlin, . Februar. In der gestrigen Sißung de Hauses der Abgeordneten nahm in der Va TdeA ersten und zweiten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, be- treffend die Abänderung der Artikel 15 und 18 der Verfassungs- Le ves E end der Minister der geistlichen 2. Angelegenheiten Dr. Falk nach dem Abg. G
ff gele ) ) dem Abg. Dr. v. Gerlah Es liegt nicht in meiner Absicht, in die Debatte \achGlich einz
zutreten, weil ih von der Ueberzeugung durdrnvaun bi, bab Las Debatte, so weit fie die heute vorliegende Frage betrifft, bereits er- [chöpft war, ehe noch die heutige Verhandlung begann, und der Gang der Verhandlung hat mi cines Anderen nicht überzeugt. Jch habe nur das Wort ergriffen, um — ich sage es zu meinem Schmerze — eine Hoffnung dem Herrn Abgeordneten nicht erfüllen zu können der soeben die Tribüne verlassen hat. Er hat, wie mix ge- sagt wird, — ich war im Anfang seiner Rede nicht hier — die Hoffnung ausgesprochen, daß ih heute oder demnächst dié eingebrachten Geseßentwürfe zurückziehen würde. Diese Hoff- nung_wird fich nicht erfüllen! Im Gegentheil, meine Herren die Staatsregierung legt das hose Gewicht darauf, daß ihr im
atienten gut überstanden worden.
2 r toïpr (offt a io c j fz t Laufe dieser Session auf die Frage, die sie in Form dex Vorlagen