g auf Einrichtungen Bedacht eitung, Ausbildung und Ver- schaften ermöglichen.
Ortspolizei in der Stadt Braunschwei
zu nebmen, welche eine zweckmäßigere L
wendung der auéführenden Polizeimann angenomm folgte Kap. IX : Baukosten wird den Kosten fur die F Zustimmung ertheilt; b. be c. bei der Zoll- un d. bei vershiedenen Behörd Ebenso wurde genehmigt Ka Finanzperiode, wobei die von dem Staate der Beamtén-Wittwen- und . einverstanden erklärte. Ka
von 1835 hingegen ei l e sich die Regierung ent- estimmungen zu treffen, die nah ihrer Ueberzeugung und der eines großen T eiles des Volkes nicht gut seien, werde sie lieber auf_ ein neues Sculgeseß ganz verzihten; dann aber seien alle die anderen Reformen in Frage gestellt. Sehr be- denklih sei es daher, im Voraus eine Pression auf die Ent- \{ließung der Regierung zu versuchen. daß die Frage hier als Machtfrage qualificirt worden sei, sie sei es niht und solle es niht sein; erkläre man sie dazu, #o zwinge man die Regierung, diese Machtfrage aufzunehmen, das aber sei für beide Theile sehr gefährlih, und nit räthlih sei, unter den gegenwärtigen Verhältnissen die Machtfragezn l Er würde sehr bedauern, wenn die Frage, zur Machtfrage gemacht, gegen die Zweite Kammer entshieden würde, denn die Regierung wünsche eine angesehene, minder bedenklich der Regie- dieser Auffas-
tief beklagen, mit dem Schulgese
des Reichsgeseßes vom 6. Juni 1870 geordneten sechsmonat- länger auszukommen ;
lichen Präklusivfrist begann für Ersatansprüche, welche vor der Geltung des Reichsgesetes entstanden sind, mit dem Tagé, an welchem das Gesetz in Kraft trat, dem 1. Juli 1871. — Arbeiter, welche für ein Gewerbe thätig find, ohne die zu dessen Betrei- bung erforderliche technische Ausbildung z zu den Gewerbegehülfen im Sinne des §. 29 des Reichsgeseßes vom 6. Juni 1870.
— Bis z stätten des Deutschen Reichs
bedeutenden Ent- und Bewässerungsprojekte an der Amtsbezirke Bersenbrück gewährte der Aus\huß ein Darlehn von
15,000 Thlrn. aus dem Landesmekiorationsfonds.
__ Bayern. München, 6. März. Im Festsaalbau der Königlichen Residenz war heute Hoftafel. Nahmittags halb 4 Uhr und zählte gegen fünfzig Gedecke. Die Königin-Mutter mit dem Prinzen Otto waren anwesend. Der König hatte zu derselben außer den obersten Hofchargen „und den Königlichen Staats-Ministern die Staatsräthe, Fürst Hohenlohe und mehrere andere Standesherren, den Erzbischof, den Königlichen Regierungs-Präsidenten, den Stadtkommandan- ten und höhere Beamte geladen.
_ — Das Königliche Krie die durch Ziffer 2 der Ausfü
: a, bei der Baudirektion de zu 562,000 Thalern die i den Kreisdirektionen zu 136,800 d Steuerdirektion zu 26,400 Tha- en zu 27,900 Thalern für p. X. Pensio-
Dieselbe begann inanzyerio
u besißen, zählen nicht
Er bedauere lebhaft,
um 15. Februar d. J. waren in den Münz- in Zwanzigmarkstücken ark und in Zehnmarkstücken i22,096,000 Mark In der Woche vom 16. bis 22. Februar in Berlin
die Finan 390,000 Thalern für “ die Versammlung sih mit Fortz bisher gezahlten Zus Kasse zu 4000 Thlrn den wurden die festgestellten Thlrn., Þ. Amortisation zu 487,5 1,219,740 Thlrn. für örterung genehmigt. zu Staatszwecken 900,000 Thlr. Extraordinär zur Mehr-Ausgaben. Uebereinstimmung zwi verfügt werden kann, ist die in Diskretion des Staats - erfennt an, glihs| sparsam umgegangen if die im Etat angesezte Summe von 19 Finanzperiode zu. genehmigen, worauf die Ge-
356,926,680 M 2 ausgeprägt worden. ahlung des d. Is. sind 5,217,040 Mark, a. M. 2,895,940
p. XI. Landesschul- Summen a. Kapitalzinsen 1,373,700 00 Thlrn., e. Prämien-Anleihe zu eriode sbenfalls ohne jede Er- Außerordentliche Verwendung Kap. X11. handelt von dem er Minder - Einnahmen und Kap. X1]. festgeseßte Summe schen Regierung und Ständen diesem ausgeworfene Summe Ministeriums verstellt. daß dasselbe mit den Geldern t und giebt
s-Ministerium hat verfügt, daß ] rungs-Bestimmungen zur König- lichen Verordnung vom 24. Oftober v. J. anbefohlene Aus- scheidung der Offiziere des Beurlaubtenstandes in folhe der Reserve und solche der Landwehr, au auf die Aerzte, Ap othe- / ker und Veterinärärzte des Beurlaubtenftandes analog in Anwendung zu treten habe und hierbei das am 1. April d. J. bestehende Wehrpflichtigkeits-Verhältniß als maßgebend zu er- Die Landwehr-Aerzte früherer Ernennung haben in analoger Anwendung der im Kriegs-Ministerial-Reskript vom : ; ( Bestimmungen Die Chargenbezeihnung „Reserve- (Landwehr-) Affffistenzärzte 1. Klasse“, die bisherigen „Landwehr-Assistenzärzte“ hingegen haben die Chargenbezeihnung „Resferve- (Landwehr-) Assistenz- j _In gleicher Weise ist für die frühern „Landwehr-Unterveterinärärzte“ die Chargenbezeihnung „Reserve- (Landwehr-) Veterinärärzte 2. Klasse“ in Gebrauch zun Hinsichtlih der Chargenbezeihnung der Admini- strativbeamten früherer Ernennung des Beurlaubtenstandes wird demnächst besondere Entschließung erfolgen. derselben nach Wehrpflichts-Kategorien, falls dieselbe nicht schon vorgenommen wurde, ift bis dahin auszuseßen. ;
— Der Stiftung des verstorbenen Privatiers L. Dörffler von Nürnberg mit einem Kapitale von 54,000 Fl. zur Grün- dung eines Fonds für hülfsbedürftige evangelish-luthe- rische Kirhen in ganz Deutshland und zur Unterstüßung derselben in nothwendigen Fällen für Bauten und alle anderen Zwecke, für welche niht das Kirchenvermögen ausreiht und der Staat oder die Gemeinde, der Gusftav-Adolph-Verein*® nah seinen Sagzungen, überhaupt nicht \{hon andere Dritte die Berbindlich- keit zur vollständigen Leistung haben, ift die landesherrlihe Be- ftätigung ertheilt worden.
Sachsen.
ferner geprägt in Zwanzigmarkftücken: in Hannover 2,105,780 Mark, in Frankfurt Mark, in. Stuttgart 810,780 Mark und in e 321,140 Mark; ferner in Zehnmarkstücken: in München 751,210 Mark, in Dresden 358,180 Mark und in Darmstadt 225,000 Mark. Die Gesamm
ohne Noth zu vermehren.
Zweite Kammer; die Finanzp würde sein, wenn fie rung endete. sung der Frage nicht
Nachdem noch mc
einer Niederlage daher dringend , tattzugeben.
: hrere Redner gesprochen, wurde der De- putationsantrag mit 36 gegen 32 Stimmen angenommen. Vize- Präsident Streit berichtete über das Resultat des Vereinigungs- verfahrens bezüglich der Verfassungsabänderungen. batte beshloß die Kammer zum dritten Male, bei ihrem früheren Beschlusse stehen zu bleiben. Die Kammer erledigte überdem eine große Anzahl Berathungsgegenstände, u. A. genehmigte sie die l dentlihen Staatsbudget und zu dem Finanzgeseße auf die Finanzperiode 1872 73; ferner beschloß sie einstimmig, die Regierung um Aufhebung- der Anordnung der General - Direktion der Staatseisenbahnen zu ersuchen, welche eine sechsstündige Abladefrist für die in Wagenladungs- fraht ankommenden Güter eingeführt werde. ten beide Kammern Sigzung.
Württemberg.
Deckung etwaig
t-Ausprägung stellt fih daher bis 22. Februar Während die i
auf 491,707,750 Mark, wovon 368,277,360 Mark in gmarkstücken und 123,430,390 Mark in Zéhnmarkstücken
achten sei.
einzig zur Finanz - Kommiffion des Staats stets mo deshalb anheim, Thlrn. für die nehmigung er
— Die Anzahl der amtlihen Verkaufsstellen für n, mit deren Errichtung Mitte Oktober 1872 hat am Schlusse des Monats Ianuar d. I. d in diesem Zeitraume für 952,775 Thaler Freimarken und Francocouverts 2c. verkauft worden. Der täglihe Erlös einer jeden dieser Verkaufsstellen ttlih 11/7 Thaler betragen. der Einrichtung sind die Kaiserlichen Ober-Post- Direktionen veranlaßt worden, in denjenigen volks- oder verkehr- selbft amtlihe Verkaufsstellen für Freimarken solche demnächst einzurihten. Auch \oll nicht in bedeutenderen Landorten amtlihe Verkaufs-
Die Verkaufsstellen sollen thunlihst in den- an denen sich Briefkasten die Briefkasten sind an den Gebäudèn anzubrin- gen, in welchen Verkaufsstellen errichtet sind.
— Die gestrige Nummer der „Germania“ enthält Mit- in Bezug auf eine den Erzbischof Grafen Ledo- u Posen betreffende Aeußerung, welche der Kult u s- bei der lehten Etatsberathung auf Grund eines Be- Präsidenten der Provinz Posen machte. Im Hinblick auf diese Mittheilungen if es von Interesse, den Wortlaut der betreffenden Stelle in ihrem Zusammenhange und vollständig kennen zu lernen. Sie is in einem an den Kultus- Minister von Mühler gerichteten Berichte vom 2. März 1870 enthalten und lautet:
ch Ew. Excellenz überhaupt dahin Vortrag gehalten, daß ih mich für die Stadt Wongrowiß als Sig des Gymnafi nur dann entscheiden könne, wenn das Deutsche bereits von der Sexta an als Unterrihs\prache adoptirt werde, erschien es mir erspricßlih mit dem Herrn Erzbischofe von Gnesen und Posen ausführlih zu konferiren. Nah eingehendster Besprechung hat mir nun seiner Zeit der Herr Erzbischof niht nur erklärt, sondern mi auch aus eigenem Antriebe autorisirt, Ew. Excellenz dar- zulegen, daß er vom kirchlihen Standpunkte aus meine Auffassung über das Zweckmäßige der Ginfüh- rung des Deutschen als einheitliher Unterricht s- \prache vollkommen theile und sih demgemäß den von mir Ew. Excellenz zu unterbreitenden Maß- nahmen lediglich an\chließe. “
—.Das Königlich preußische Nebenzollamt 1. zu Ober- Shhreiberhau im Hauptamtsbezirke Liebau is in ein Neben- zollamt Il. umgewandelt worden.
De Verwaltungsbereiche der Königlih preußischen Regierung in Sigmaringen für einige zollpflihtige Gegenstände (Wein und Branntwein) bisher noch aufrecht erhaltene Binnen- . 125 des Vereinszollgeseßes vom
Postwerthzeiche Ohne De- begonnen worden,
9999 betragen. Von denselben sin
ärzte 2. Klasse“ zu führen. L s A ordnung bildete die Bera- (Braunschweig) auf Die Berechtigung von Uebernahme von Geschäfts- d. Abg. Bode Hat den
ten Gegenstand der Tages Antrag des Abg. Bode Revision der geseßlichen Bestimmung Staats- und städtischen Beamten zur 1 führungen für Privatpersonen betreffen
Behufs noch weiterer
hat durchs\chni
Entwickelung zu nehmen.
thung über den
reicheren Orten, wo Die Ausscheidung
noch nit bestehen, ausgeschlo}en sein, stellen zu etabliren. jenigen Gebäud befinden, oder
Heute Abend hal-
die gescßlihen Bestimmungen dtishen Beamter, zu übernehmen, insbesondere in d, Verwaltungs- oder Aufsichts- b gerichtet sind, einer Re- tigen Landtage cine diese
regierung zu ersuchen,
„Die Staats rquchen, ge! Staats- und ta
über die Berechtigung von \chäftsführung Bezug auf den rath jolcher Gef vision zu unterz e ordnende G-seßesvorl Die staatsrechtliche ¡i allein zur Annahme empfohlen, |\ den Zusaß beantragt: „in das neue Geseß das unb rirter Nebenämter in Vorständen, solcher Gesellscha gedachten Staats- ädti Beide Anträge, sowie ein am Shlusse des Kommi „wobei jedoch den Beamten, 1 baben, ein bis zwei Jahre Zeit gel Aemtern frei zu machn,“ wurden mit großer Majorität Am Schluß der gestrigen S von den Abgeordneten Staats-Ministerium geri orporation der K Staats-Ministerium ersuch isterium die Errichtung: einer zu befürworten und der L jene Gesebe vorzulegen, we der der Preußi\ grundgeseßen erford sterium gewillt, die B
chsen - Coburg - Go ndtag des Herzog daß die gegen die T en Bestimmungen au der Zubehör der W Kommunalbehör
Stuttgart, 5. März. eute hatten beide Kammern Sizung. Die Erste Kammer tte die Frage der Notenbank in Berathung, trat aber den Be- \{hlü}sen der Zweiten Kammer nicht nur niht bei, sondern be- \chloß vielmehr auf Antrag ihrer Kommission, gegen die König- liche Staatsregierung zu erklären, daß fie die Genehmigung der S8. 25 und 53 der Gesellschaftsstatuten der Notenbank vom L. September 1871 mit dem Art. 15 des Geseßes vom 24. Juli 1871 in Uebereinstimmung finde. Frage Regierung und Erste Kammer auf Seiten der Notenbank gegenüber der Zweiten Kammer. In Betreff der Konzesfionirung einer Filderbahn mahnte Staats-Minister v. Linden zur Vorsicht vor Ertheilung von Konzesfionen solcher Bahnen, die, wie die hier in Rede ftchende den vorhandenen Staatsbahnen den Ver- fehr zu entziehen drohen.
— In der Zweiten Kammer wurden von den Ministern des Innern und des Kultus mehrere Interpellationen beant- wortet, woran fih auf Grund der neuen Bestimmungen der Geschäftsordnung zum Theil lange Debatten knüpften. Ausführungsgeseß zum Unterstüßungswohnsiy wurde heut in der Endabstimmung mit 58 gegen 12 Stimmen angenommen. Das Retablissementsgesez kann ers am nächsten Dienstag “zur Berathung kommen, da der Berichti der Fünfzehner-Kominission erst vorgestern in der Komumission selb festgestellt wurde und ih somit noch im Drucke befindet. stcht daher vor Ende nächster Woche keinesfalls zu erwarten.
_ — Das „Regierungsblatt“ enthält: Gesetz, betreffend die Todeserklärung der seit dem Kriege gegen Frankrei ver- el l h 14. Februar 1873. — Geseß, betreffend die Aufhebung von Vorrehten des Fiskus und ande- rer geseßlich begünstigter Personen. — Bekanntmachung der Ministerien der Iustiz, des Innern und der Finanzen, betreffend die Iurisdiktionsverhältnisse zwischen % un Vom 11. Februar 1873. — Ver- fügung der Ministerien der Justiz und des Kriegswesens, be- treffend den Vollzug militärgerihtlih erkannter Freiheitsstrafen dur die bürgerlichen-Behörden. Verfügung des Ministeriums der Auswärtigen Angelegenheiten, Abtheilung für die Verkehrs-Anstalten, betreffend die Extrapost- Vom 24. Februar 1873. — Verfügung Kriegswesens ,
(Allg. Ztg.)
en eingerichtet werden, en für Privatpersonen
Eintritt in den Vorstand, ellschaften, welche auf Erwer iehen und noch dem gegenwar age zu machen.
ommission hat diefen Antrag
theilungen ondern in ihrer Mehrheit au
chowsfi z Minister
rihts des früheren Dber- Es stehen somit in dieser
cdingte Verbot der Annahme remune- Verwaltungs- und Auffichtsräthen Erwerb gerichtet sind, für die ob- Beamten «aufzunehmen. “ mendement des Abg. Schöttler, inzuzuseßen:
chen Aemter inne oll, sich aus diesen
Dresden, 7. März. Zur Kenntnißnahme der Kammern wurde heute cine Zuschrift des Kultus-Ministers an die Präsidenten gebracht, wonach aus Anlaß des Landtags- \chlusses am Montag, den 10. d. M., in der evangelischen Pom S Ee Ka stattfinden wird. i
— Die Ersste Kammer beschäftigte fih in ihrer heutigen Vormittagsfizung mit dem Berichte der Stede über die dem Landtage vorliegenden Privat-Eisenbahnprojekte. weitaus den meisten Projekten beantragte die Deputation Beitritt zu den von der Zweiten Kammer gefaßten Beschlüssen, und die Kammer trat mit wenigen Ausnahmen den Anträgen der De- Das Projekt Meißen-Leipzig bez. Dresden-Wils- Diskusfion , Uebernahme durch den
ften, welche auf und städtischen
\sionsantrages h | welche jeßt derglei assen werden
angenommen,
itung verlas der Präsident eine und Genossen an Herzogl. n“des Jnhalts: Braunschweig hat t, bei dem preußischen Han- Banfkfiliale in Braunschweig lung noch in dieser Diät lche bei Errichtung {dieser Filiale wegen rten Privilegien nach unsern Stas — Jst Herzogliches Staats - Mini- aufmannschaft zu
putation bei. der Kaufmannschaft, druff - Leipzig veranlaßte aufmannschaft zu Räthlichkeit
f f rep l 1 aats - Minister Freiherr von Frie- sen erklärte, daß eine solche Betriebs analt e den Suk im Allgemeinen nicht empfechlenswerth sei, wenn eine folche aber stattfinde, der Betrieb nur„gegen Erstättung der dem Staate er- wachsenden Kosten geführt werden dürfe, um Kolissionen, die sonst dem Finanz-Ministerium bei seiner Stellung als Aufsichts- behörde erwachsen könnten, zu vermeiden. die Konzessionirung dürfe aber bei der vorliegenden Linie die Betriebsüberlassung an den Staat nicht hingestellt werden. Die Kammer lehnte nach dieser Erklärung einen auf Betriebsüber- la}sung abzielenden Antrag ab; bezüglih der Linien \elb\ wurde den Beschlüssen der Zweiten Kammer beigetreten. der Linie Dresden-Tetschen trat die Kammer dem jenseitigen Be- \chlu}se bei, die Konzessionsgesuhe für diese Linie zur Zeit ab- Ein Antrag der Herren Seiler und v. Mcbs\ch, in die Berathung über das Eisenbahnprojekt Mehltheuer-Plauen, über welches die Deputation wegen mangelnder Vorarbeiten dem frü- heren Kammerbeshlusse gemäß niht Bericht erstattel hat, einzu- gehen, wurde nah. kurzer Diskussion abgelehnt.
5 Jn der Sibkung der Zweiten Kammer, in welcher sämmtliche Staats-Minister anwesend waren, erftatiete der Vor- sißende der außerordentlihen Deputation für das Volksschul- geseß, Abg. Dr. Biedermann, Bericht über die gegen die Pu- blifkation dieses Gefeßes eingegangenen Petitionen. tation empfahl, diese Petitionen der Regierung zur Keunntniß- ahme Der Referent entwickelte die Gründe die, seiner Ansiht nah, gegen die Anwendung des §. 92 der Verfassungsurkunde sprächen. ( Freiherr von Friesen in längerer Rede die Stellung der Re- gierung zu der Frage auseinander. Der Minister erklärte, die G B rein vom rehtli und verfassungsmäßigen Standpunkte aus, ohne bte Gia Fragen, - zu prüfen haben, l S. 92 der Verfafsungsurkunde vorliege. daß er vorliege, so befinde sie sich einem von beiden Kammern angenommenen Gesetentwurfe gegenüber. Frage nicht in der Form an fie heran, ob das Schulgeseß publizirt werden solle, oder nicht, sondern fo, ob fie Sr. Majestät ertheilen solle, einem angenommenen Gesegze die 4 1 Das sei eine Frage, die sehr ern} erwogen sein wolle, bei der, er gebe es 2u, auch politishe Rü- sichten, aber nicht blos einseitige, ins Gewicht fielen. heute nicht sagen, welchen Vorschlag die Minister Sr. Majestät machen würden, er könne nur versichern, daß die Regierung alle Rücksichten nach allen Seiten hin aufs Ernsteste erwägen werde. Aber die Meinung müfffse er hon heute entschieden bekämpfen, als ob in der Publikation des Schulgesezes eine Nichtachtung, ‘eine Läfion der Majorität der Zweiten Kammer liegen könne. König von einem ihm verfassungsmäßig zustehenden Rechte Ge- brauch mache, so könne darin unmöglih eine Verleßung irgend eines Faktors der Gesezgebung erblikt werden. auf die ganze Haltung der Regierung der Kammer gegenüder berufen, die den Verdacht aus\hließe, daß sie, wen:: sie einmal eine abweichende Ansicht festhalte, damit eine Schädigung der Rechte der Kammer beabsichtige. Regierung sei das Schulgeseß gut, ein ganz bedeutender Fort- schritt, es hänge überdem aufs Engste zusammen mit all den übrigen Reformgeseßen; mit der Nichtpublikation des Schul- gescßes vertage man das Inslebentreten derselben auf ganz Ihre Nichteinführung würde die Regierung
andesversamm
auf der zu Die Vertagung des Landtags
Staat erörtet wurde. ; chen Bank gewäh
t L itte der Korporation ‘der K mißten Militärpersonen. E
thums gab heute seine Zustim- heilbarkeit der Grundstücke be- fgehoben würden; nur soll ohnhäuser (Gemeindetheile den verboten werden mal, welches (nach einem Entwurfe d in Form eines- 50 Fuß hohen Gefallenen des 95. Regiments errichtet 000 Thlr. verwilligt worden; 2500
Privatzeichhnungen aufgebracht. Wien, 7. März.
Vom 28. Februar 1873.
aaa
Spezialla mung dazu, stehenden geseßlich die Veräußerung 2.) von den betreffenden können. — Für das Denk des Architekten Bohnste Sandstein- Obelisken) den nd vom Landtage 4
Als Bedingung für
S L:
Württemberg und Bayern.
fontrole ift auf Grund des Auch bezüglich
1. Juli 1869 aufgehoben worden.
— Die außerordentliche Botschaft des Kaisers von Japan trifft morgen früh mit der Lehrter Bahn hier ein und nimmt während der Zeit ihrer Anwesenheit in Berlin im Grand Hotel de Rome Wohnung. Dieselbe besteht aus dem außeror- dentlichen Gesandten T. Iwakoura und seinen vier Adjutanten T. Kido, T. Ofoubo, H. Ito und N. Yamagouti, den beiden ersten Sekretären T. Tanahé und N. Gah, T. Kouzimoto, dem 3. Sekretär K, Soughioura, dem 4. Sekretär T. Ando und dem persönlichen Sekretär des Gesandten K. Koumé; ferner demn Kommissar des Finanz-Departements M. Tanafa, dem Kommissions-Sekretär M. Tomita und dem Arzt I. Foukoui. Gestern nahmen die Mitglieder dieser Botschaft, “auf der Reise vom Haag nach Berlin, vom Oberst-Lieutenant v. Roerdansz geleitet, die großen Eisenwerke von Krupp in Essen in Augen-
Vom 17. Februar 1873. —
Thlr. find durch
Hesterreich - Ungarn. Nach Schluß der gestrigen Abgeordnet tete der Minister-Präsident Fürst Auers über den Ausfall der Wahlreformd empfing den Minister-Präside seine Befriedigung über den Sitzung aus.
— Gestern Na@mittag ungarishe Minister-Präsident Jof Gouverneur von Fiume ernann ustav Alois Podstaßtz den Eid ia die Hände des Kaisers ab. de Graf Podstatky-Liechtenstein als Ober- Nachdem diese des zum Königlich ten Grafen Julius
und Estafettentaxe. der Ministerien treffend Veränderungen in der Landwehrbezirks-Eintheilung des Königreihs Württemberg. Vom 10. Februar 1873. — Be- fanntmahung des Ministeriums des Kirchen- und Schulw-sens, betreffend den Titel und Rang der Vorstände der Realanstalten. Vom 11. Februar 1873. — Verfügung des Ministeriums des Kirchen- Und Schulwesens, betreffend eine Modifikation in den organishen Bestimmungen der land- und forstwirthschafilihhen Anstalt in Hohenheim. Vom 18. Februar 1873. — Bekannt- machung des Kriegs-Ministeriums, betreffend die Erhebung von Pensionen, Landinvalidengehalten, sowie von ständigen Beihülfen, Gratialien, Unterstüßungen Seitens der Militärpersonen (Offi- ziere, Aerzte, Beamte, Soldaten) und Seitens der Hinterbliebenen Vom. 21. Februar 1873.
(Prag. Z.) enhaussißung erstat- perg dem Kaiser Bericht Der Kaiser Herzlichste und drückte Verlauf und das Ergebniß der
dem 2. Sekretär nten aufs
3 um 1 Uhr legten der Königlich eph v. Szlävy, der auch te Graf Géza Szapáry, fy-Liechtenstein als
Die Depu- -
nahme zu überweisen. sowie Graf G geheime Räthe mittelbar darauf wur fmeister. bei der Großherzogin ceidigung vorüber war, f ungarischen Minister des Jnnern ernann Szapäry als solcher statt
— Das Reichsgeseß 17. Februar 1873, betreffen Verordnung des Ackerbau-Ministeriums Erläuterung der Verorcknun Wirksamkeit der
seßte Staats-Ministcr \solher Personen.
Braunschweig, 6. März.
“Hannover, 7. Se. Königliche Hoheit der | : Prinz Friedrich Carl ist heute Nacht 1 Ube 20 inuten iejenige des über Cafsel nah Frankfurt a, M. abgereist.
— Um dem scheidenden Dber-Präsidenten, Grafen Otto zu Stolberg-Wernigerode auch ein äußeres Zeichen der Ver- ehrung und der Anérkennung der Verdienste zu geben, die sh derselbe während seiner Amisthätigkeit unter shwierigen Verhält- nissen in der Provinz erworben, war vorgestern von einem aus den verschiedensten Berufsklassen zusammengetretenen Festkomite in den festlich geshmückten Räumen der Börse ein feierliches Abschiedsmahl veranstaltet, an welhem etwa 300 Personen Theil nahmen. Den ersten Toast brachte Se. Königliche Ho- heit Prinz Albrecht auf Se. Majestät den Kaiser und König, den zweiten Graf Münster auf den Grafen Stolberg aus, wor- auf der Ober-Präsident seinen Dank in ergreifenden Worten Aus- druck lich.
__— Der ständische Verwaltungsaus\chuß genehmigte in seiner gestrigen, leßten Sizung, die vom Lee Tei vorgenommene Vertheilung der Ausgaben des Landarmenver- bandes der Provinz Hannover pro 1872. ad 28,035 Thlr. 18 Gr. 5 Pf. auf die Amtsverbände und selbständigen Städte, bewilligte den Rettungansftalten zu Großefehn, Schladen und Ricklingen eine außerordentlihe Beihülfe von je 100 Thalern, und vertheilte die disponibeln Mittel des Vorjahrs für das ifche Schul- und Synagogenwesen. An Beihülfen zum Land- enbau pro 1873 wurden für die Wegeverbände des Land- drosteibezirks Lüneburg 143,490 Thlr., Stade 109,950 Thlr., Osnabrück 74,280 Thlr., Aurich 87,970 Thlr. und zum Ge- meindewegbau im Landdrosteibezirke Hannover 5470 Thlr., H desheim 8515 Thlr , Lüneburg 20,035 Thlr., Stade 8765 Thlr., Osnabrück 5395 Thlr., Aurih 1820 Thlr. bewilligt.
Regierung ganz genau, i In den lehten Sizungen hat and diejenige die Landesversammlung den Staatshaushalts-Etat für die Finanzperiode 1873—75 berathen. Ohne Diskussion wurden gestern nah dem Bericht der Kommission angenommen Kapitel 1. AU- gemeine Landesverpflihtungen Verwaltungskosten beim Staats-Ministerium und Landesarchive ( Kapitel 3. Legationskosten zu 19,500 Thlr. und Kapitel 4 Landtagskosten und ständishe Gehalte zu 24,300 Thlr. für die dreijährige Finanzperiode. Verwaltungskoften, 615,900 Thaler Kapitel 6. Finanzverwaltung: a. Finanzkollegium mit 198,500 Thlrn., b. Steuerkollegium mit 10,200 Thlrn., c. Steuerdirektion mit 18,600 Thlrn., d. Baudirektion mit 280,200 Thlru., für die Finanzperiode werden genehmigt, und spricht Abg. Kulemann den Wunsch aus, daß die Entschädigungen der Baubeamten für Reisen, in anderer Weise als solches jeßt ge- \chehe, festgestellt werden mögen. lizeimilitär mit 127,500 Thlrn. für die Finanzperiode berechneten Kosten wurden genehmigt. für die Kreisdirefktionen sind für die Finanzperiode 233,800 Thlr: angeseßt, welche von der Versammlung genehmigt werden. þÞ. Die Koßen der Medizinal-Anstalten mit 67,600 Thlrn. und c. der Landes-Oekonomie-Kommission mit 75,300 Thlrn. für die Finanzperiode wurden genchmigt. polizei in Braunschweig und Wolffenbüttel, 76,978 Thlr., ent- stand eine längere Debatte, welche auf, heute vertagt wurde. In der heutigen Sißung wurde der Antrag des Abg.
E t e E
mishurg politischer blatt enthält u. A. das Gesey vom d die Praxis der Wundärzte; die vom 19. Februar 1873, g vom 1. August 1872, Jmmatrikulation ch der anderen- Hoch- Verordnung des Aerbau-Minist.rs vom mit dem Unterrichts- Allerhöhst genehmigte Königlichen Hochschule für Bodenkultur in Wien zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. — Der Finanzauss{chuß hat die ags für die Staats-Einnahmen und Aus 1873 beendet und das Finanzgesetß, bedarf auf 389,853,662 Fl. veranschlag mit 393,677,697 Fl. eingestellt ist, so, von 3,824,035 Fl. ergiebt, Ausschusse für das Ei dels-Minister Banhans, Session eine Reihe von tirten Eisenbahnen vorlegen werde. Kanal-Ausschuß beendigte die Regierungsvorlage bis auf tarife. Ueber leßtere wü Anschauungen des Handel Prag, 7. März. die Kaiserin von Ru
Dann aber trete die zu 408,546 Thr. Kapitel 2. bitrefsend die R. G. Bl. Nr. 122, über die an der Hohschule für \{chulen Wiens; die 94. Februar 1873, womit einverständlich Minister das unter
Sta!ut der Kaiserlich
zu 108,300 Thlr.
den Rath Bodenkultur bezügli
Sanktion zu verweigern. Kapitel 5, Iustiz-
veranschlagte Finanzperiode
C A: 52H
angenommen. dem 6. Iuni 1872
Berathung des ¿gaben pro in welchem der Gesammt- i, die Gesammtdeckung daß fich ein Uebershuß n. — In dem
Wenn der Kapitel 7. Die für das Po- endgiltig angenomme senbahnwesen erklärte der Han- ß die Regierung noch im Laufe der Geseßentwürfen über die nit garan- — Der Donau-ODder- Berathung der betreffenden die Bestimmungen über die M nsht der Ausshuß vorerst noch die Ministers kennen zu lernen. (Prag. Abendbl.)
Kapitel 8. Polizeiverwaltung: a.
Er kônne fi
Nach der Ueberzeugung der Ueber die Position d. Orts-
Ihre Majestät ßland wird den 16. März um 7
Zu einem unbestimwte Zeit,
¿Der Landesregierung anheim zu geben, bei Handhabung der
Uhr früh auf der Durchreise in Prag eintreffen und über Bud- weis die Reise nah Meran fortseßen.
Schweiz. Bernh, 7. März. (W. T. B.) Nach Meldungen diesseitiger Blätter lautet die Antwort der Solothurner Geistlihen auf das Ultimatum des Regierungsrathes dahin, daß das Gese, betreffend die Verantwortlichkeit der Staats- beamten auf fie nur in ihrer Eigenschaft als Führer der Civil- standsregister Anwendung finde, wogegen sie als Geistlihe nur Diener der Kirche seien; daher wäre die Verlesung von Lachats Fastenmandat für sie ein Gebot des Priestergehorsams gewesen. — Eine neue Note des Kabinets von Versailles an die schweizer Regierung, betreffs der ligne d'Italie beharrt bei der hon früher von demselben dargelegten Anschauung und ver- langt — ohne auf die Erklärung des Bundesraths, daß die bezüglichen Beschlüsse der Bundesversammlung Gesetzeskraft er- langt haben, weiter einzugehen — daß in Betreff der französischen Aktieninhaber ein anderweites Arrangement stattfinden möge. Genf, 7. März. (W. T. B.) In allen Ortschaften des Kanton Genf isst eine Proklamation angeshlagen, dur welche Namens derselben Versammlung, welche bei dem Bundes- rathe und Staatsrathe gegen die ultramontane Kundgebung in Ferney Protest erhoben hatte, zur Annahme des neuen katholi- \chen Kultusgesches aufgefordert wird.
Belgien. Brüssel, 7. März. (W. I B) Die De- putirtenfammer fuhr auh heute in der Berathung der Vor- lage über den Wiederankauf der Eisenbahnen des Grand Luxem- bourg fort. Der Parteiführer der Linken, Frère - Orban (der frühere Premier-Minister) griff das ganze Projekt dabei mit der großten Entschiedenheit an und spra sich namentlih gegen das Ganze des Vertrages und speziell gegen die Bestinmungen über die Herstellung neuer Eisenbahnlinien aus. Der Bau der leßtte- ren sei nicht nur unnüg und überflüssig, sondern auch der dafür ausgeworfene Baukostenbetrag ein viel zu hoher. Frère - Orban erklärte: Es sei das geradezu sandalôs. Man lâsse den Staat eine verfehlte Spekulation bezahlen. Der Staat trete mit dem Ankauf der Eisenvahnen des Grand Luxembourg einfah in den Handel einer belgis - deutschen Gesellschaft ein und gebe deren Hoffnungen auf Gewinn die Weihe. Aber \olhe Dinge könne und werde die öffentliche Meinung nicht gut heißen, da dur fie weder das ‘öffentlihe Ansehen, noch die ôöffentlihe Moral ge- hoben werden könne.
Großbritannien und Jrland. London, 6. März. Die Königin kommt am 11. d. M. wieder nach London, um daselbst bis zum folgenden Sonnabend zu verweilen.
_— Ueber den Verlauf der Krankheit des deutshen Bot- schafters Grafen von Bern storff, melden die neuesten Bulletins, daß der Patient die legte Nacht ziemlih unruhig verbrahte, daß aber in den Symptomen keine Veränderung eingetreten fei.
_— Aus Ottawa in Canada wird unterm 5. d. M. tele- graphirt: Das zweite Parlament des Dominion trat heute zu-
sammen. Der Sprecher des U1 l ) schlag des Gouverneurs ohne Opposition wieder gewähit.
—— 7. März. ..(W..2.. B). _Lôrd Ossington, der frühere Sprecher des Unterhauses, ist mit Tode abgegangen.
Frankreich. Paris, 5. März. Das „Bien public" giebt folgenden Kommentar zur Rede des Prâäfidenten der Republik: ;
„DiewPolitik der Rede ift die Politik des Paktes von Bordeaux, deren natürliche Folgerung die Botschaft ist. Herr Thiers hat dies flar bewiesen. Seine Rede ließe sih in einigen Worten zusammen- fassen: die Versammlung hat das konstituirende Recht; der Pakt von Bordeaux stellt es fest; die Botschaft bekräftigt es; die Regierung hat es unaufhörlih proklamirt. Die Republik besteht de facto; in Bor- deaux wurde sie anerkannt; seitdem wurde fie bestätigt, und wenn Herr Thiers in der Botschaft den Rath gab; fie -zu organisiren, 40 usurpirte erx nicht, sondern fonstztirte nur nochmals eine nicht zu läugnende Thatsache. Aus diesem Rechte und dieser Thatsache ent- springt für die Regierung eine doppelte Verbindlichkeit; fie darf das fenstituirende Recht der Versammlung nicht entäußern; sie dar} das Ansehen der thatsächlichen Regierung nicht verringern laffen. Diese doppelte Pflicht Hat sie erfüllt. Was die Zukunft _ anbelangt, so liegt es auf der Hand, daß die Dauer und die Befestigung der Republik von der Republik selbst abhängt. Wenn sie nicht ge- mäßigt fruchtbringend für die Interefsen ist, wenn fie Fraunk- reich nicht - die Würde und das Prestige giebt, auf die es ein Recht hat, so - wird die Republik den Restaurationen den Weg eröffnen. Wenn sie im Gegentheil auf der von ihr betretenen konser- vativen Bahn beharrt, wer würde dann der jeßigen Versammlung, oder irgend einer anderen anrathen können, von etnem Rechte Gebrauch zu machen, welches Niemand läugnen kann, um an Stelle dieser glück- lihen Gewißheit die Abcnteucr, die Zufälligkeiten, das Unsichere, die Wirren einer neuen Revolution
zu seen?" — Der Minister jungen Mädchen nah
Waisenanstalten. 1) eine Ausstattung bei der Abreise, Nouméa, 3) in der Kolonie stern von Saint Ioseph de Cluny, deren Sorge
vertraut sind, an welhem auf eine Aussteuer in Anweisungen vier Hektaren Ansprüche machen, die den, welche sich in der Kolonie verheirathen.
versammlung wurde heute
castels des Inhalts, daß das blick auf die Geseze, welche die 1 gewalt betreffen, nicht anwendbar sei,
weitere Modifikation erfahren hatte,
vor, durch welches die Bestimmung die Nationalversammlung sônlih anhören muß,
rechten Centrum bekämpfte, dasselbe. Buffet vom reten Amendements aus und trat der Dreißiger-Kommission cin, augenblicklichen Lage Rehnung freie Hand lasse. vertagt.
Ftalien. Rom, 4. März.
den Prinzen Adalbert von Bayern. — 7. März. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer gab auf eine Anfrage des Deputirten ;
Tribunal in Trani wieder freigelassen wurde.
lieferungsvertrages ablehne und Fo Verbrecher ungestraft eine Zufluchtsstätte in Griechenland nde. merkungen hinzugefügt, wurde der Gegenstand verlafsen, daß an die Besprehung desselben irgend ein weiterer Antrag ge- fnüpft wurde. — Vom Papste wurde heute eine aus 163 Ka- tholifen aus Oesterreich, Deutschland, Belgien, Frankreich, Eng- land, Italien, Spanien, Deputation empfangen. Fürsten Alfred Lichtenstein verlesene Adresse und machte jedem Mitgliede
leßten Unterhauses wurde auf Vor- | : vorDen Je 0 2 ) j | die Frage vorgelegt wird, ob er beabsichtige, sich vor Zusammen-
| triti des nächsten Storthings krönen zu lassen und ob die Kö-
| mit das Storthing die nöthigen | entsprechenden
des Innern erließ an die Präfekten und Maires ein Rundschreiben Betreffs der Auswanderung von Neu-Caledonien, und bezeichnet als für diesen Zweck besonders geeignet die- jungen Mädchen aus den Das Marine-Ministeruum giebt denjenigen, welche in eine Auswanderung einwilligen, folgende Zusicherungen: 9) unentgeltliche Reise bis Wohnung und Kost bei den Schwe- die jungen Mädchen bei ihrer Abreise von Frankreih bis zu dem Tage an- sie eine Stelle finden, 4) können sie auf Land im Werthe von denjenigen übergeben wer-
Versailles, 7. März. (W. T. B.) In der National - bei der fortgeseßten Berathung des Entwurfs der Dreißiger-Kommission ein Amendemeut Bel- Veto des Präsidenten der Repu- Konstituirung der Regierungs- nachdem dasselbe von der Kommission im Einverständniß mit der Regierung noch eine mit 410 gegen 255 Stimmen angenommen. Lucien Brun {lug ein weiteres Amendement der einzelnen Fälle, in denen
den Präsidenten der Republik per- lediglich der eigenen Beurtheilung der Nationalversammlung überlassen werden sollte. Defseiligny vom Depeyre von der Rechten unterstüßte Centrum \prah \ich gegen alle
für den Wortlaut des Entwurfs welcher den Nothwendigkeiten der trage und do für die Zukunft Die Berathung wurde fodann auf morgen
Der König empfing heute
Miceli der Minister des Auswärtigen, Visconti-Venosta, die ge- wünschten Aufklärungen über die in Korfu erfolgte Verhaftung eines wegen Mordes angeklagten Italieners, welcher später vom
Der Minister des
Auswärtigen beklagte, daß Griehenland den Abschluß eines Aus- daß eine große Anzahl italieni-
Be-
Nachdem der Ministerpräsident Lanza noch einige ohne
Amerika und der Schweiz bestehende Der Papst beantwortete die vom
der Deputation eine Medaille mit seinem Bildnisse zum Geschenk.
Portugal. Lissabon, 6. März. (W. T. B.) Die amtlihe „Gaceta“ veröffentliht ein Königliches Dekret, durhch
welches die Reserven zum Dienste bei der Fahne einberufen werden.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 6. März. Die russische Marine zählte nah dem „Gol.“ am 2. Januar d. J. 14 Admirale, 24 Vize-Admirale, 40 Contre-Admirale, 187 Kapitäns ersten und 112 zweiten Ranges, 272 Kapitän- Lieutenants, 422 Lieutenants, 149 Midshipmnen und 75 Garde- marines, im Ganzen 1295 Personen, von denen 78 den Admi- rals, 571 den Stabs-, eben \o viele den Ober-Offiziers- rang haben und 75 noch Gardes-marines find. Zu einer voll- ständigen Bemannung der Flotte sind, ohne die Bedürfnisse des Ministeriums, der Iustiz- und der Hafenverwaltung zu berüdck- sichtigen, 325 Stabs- und 641 Ober-Offiziere erforderlich, es fehlen also 70 der lezteren. Dieses Verhältniß verdreifaht sich,
weil jeßt viele Stabs - Offizierstellen mit Ober - Offizieren beseht find. Hinsichtlih der Flotte find noch folgende Nach- rihten vorhanden: Die Zahl der Offiziere des Steuer-
manns-Corps beläuft fich auf 518, von denen 322 für die Fahr- zeuge erforderlih sind; Marine - Artillerie - Offiziere sind für die Fahrzeuge 112 bestimmt, vorhanden find 187; vom Corps der Ingenieur-Mechaniker, das im Ganzen 546 Offiziere zählt, wer- den 274 zur vollständigen Flottenbemannung gebraucht; die Ad- miralität zählt 282 Offiziere, von denen 180 für die Fahrzeuge beansprucht werden; die Zahl der Schiffsärzte beläuft sih auf 198, von denen 135 für die Schiffsbemannung erforderlich find. Außerdem werden in den Listen der Flotte noch 150 Schiffsbau- Ingenieure und 56 Ingenieure für Marinebauten geführt. In der Reserve befinden fich 84 Offiziere aller Grade und Spe- zialitäten.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. Mirz. Das norwegische Storthing hat am 1. d. M. eine Ver- sammlung bei geschlossenen Thüren abgehalten, in welcher eine Adresse an den König angenommen worden sein soll, worin ihm
nigin ebenfalls gedenke, den kirchlichen Segen zu empfangen, da- Veranstaltungen in Beireff der Bewilligungen treffen könne. Ii D an demselben Tage stattgefundenen öffentlihen Sihung verweigerte Sverdrup die Annahme der Wiederwahl zum Präsidenten. Darauf wurde der Vize-Präsident Kildal zum Präsidenten und Sverdrup zum Vize-Präsidenten erwählt. — Die vielen Adressen aus den Provinzstädten, welche die Mißtrauensadresse des Storthings vom 15. Mai 1872 miß- billigten, riefen cine Gegenerklärung hervor, zu welcher mehrere Männer in Christiania und Aker, als die Professoren Daae und Münster, Björnstjerne Björnfon U. #. w., einluden. Diese Ge- generklärung is dem Storthingr unterm 12. Februar mit 7009 Unterschriften versehen, zugestellt worden.
Dänemark. Kopenhagen, 5. März. Der 40. Bericht des Central-Komites über eingegangene Geldbeiträge für die nothleidenden Ueberschwemmten zeigt eine Totaleinnahme von 979,914 Rdl. 3 Mk. 14 Sh.
— Nr. 9 des „Centra1blatts für das Deutsche Reich“, herauêgegeben im Reichskanzler-Amt, hat folgenden Jnhalt: 1) All- gemeine Verwaltungsfacben: Mittheilungen über den Stand der Rinderpest. 2) Münzuwesen: Notiz über die Ausprägung von Reichs- Goldmünzen. 3) Maß- lind Gewichtäwesen: R-publikationen von Bekanntmachungen 2c. der Normal-Eichungskommission.) 4 Zoll- und Steuerwesen : Mittheilungen über Befugnisse von Zollbehörden. 5) Hei- mathwesen: Entscheidungen des Bundesamtes für das Heimathwefen. 6. Postwesen : Bekanntmachungen, betr. Gewicht der Drucksah n- und Maarenproben- Sendungen nah Aegypten ; betr. Benußung der Poft- briefkasten für Eisenbahngüter-Anmeldezettel; betr. Postverbindungen mit Mexiko. 7) Konsulatwesen: Mittheilungen 2c.
Die Nr. 10 des „Juitiz-Ministerial-Blatt für die Preußische Geseß1ebung und nehtspflege" enthält: Amt- licher Theil. Allerhöchste Erlasse, Ministerial-Verfügungen und Ent- \hcidungen der obersten Gerichtshsfe. Erkenntniß der vereinigten Abtheilungen des Senats für Strafsachen des Königlichen Ob r-Tri- bunals vom 4. Januar 1873. Die Verjährung der Strafverfolgung einer Uebertretung wird im Sinne des §. 68 des Strafgeseßbuchs durch cine auf Grund des Geseßes vom 14. Mai 1052 von dem Po- sizeiverwalter erlassene vorläufige Strafverfügung unterbrochen. (Fr- fenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung d.r Kompc- tenz-Konflikte vom 11. Januar 1873. Die Vertheilung der Einquar- tierungslast auf die Hausbesißer gebührt den Berwaltungsbehörden und findet gegen die von denselben getroffenen Anordnungen der Rechts- weg nicht statt.
— Nr. 15 des „Amtsblatts der Deutschen Reichs-Post - verwaltung“ hat felgenden Inhalt: G neral - Verfügung vom 9». Februar 1873. Die amtlichen Verkaufsstellen für Poniwerthzeichen. — Vom 3. März. Stempelsteuer für Zeitungen unter Band vom Auslande. — Vom 28. Februar. Einnahmen und Ausgaben des E und Unterstüßungsfonds pro 1872. — Vom 27. Februar.
orrespondenzverkehr mit Konstantinopel. — Vom 27. Februar. Bes rihtignng der Dienst-Instruktion für die Land-Briefträger.
— Nr. 20 der „Annalen der Landwirthichaft" in den Königlich preußischen Staaten hat folgenden Jnhalt : Preußen: Berufung. Medaillenverleibzang. XIX. Sißungsperiode des König- lichen Landes-O-fonomie-Kollegiums. Vierte Sißung des ständigen Ausschusses. Vorle*ungen für das landwirthßschaftlihe Studium im Sommecrsemester 1873 an der Königlichen Universität Göttingen. Vorlesungen im Sommersemester 1873 an der Königlichen landwirth- schaftlichen Akademie Prosfau. Ausführung des Geseßes wegen Auf- hebung und Aufiösung der auf den Betrièb des Abdeckerei-Gewerbes bezüglichen Berecbtigungen. Wie köunen wir uns gegen die den land- wirthschaftlihen Betrieb bedeutend schädigenden Artikel des neven Handels-Geicßbuthes, namentlih 354 und 357 s{üßen? _Aus dem Regierungsbezirke Gumbinnen. Literatur: Abriß der Geschichte der deutschen Landwirthschaft. Von Dr. William Löbe. Vermischtes: Wiener Weltaussteitung. Bekanntmachung des Afklimatisations-Vereins in Berlin. Landwirthschaftliche Lehranstalt des eidgenöfsifchen Poiy=-
t chuifums zu Zürich.
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fe C E t E I R M A S Lt R Unt: P A T N A
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