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— Die vereinigten Aus\chüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, sowie für das Landheer und die Festungen und für Rechnungs3wesen und der Auss{huß für das Landheer und die Festungen hielten heute Sißungen.
— Bei dem Bundesamt für das Heimathwesen ftanden für heute folgende Termine an: 1) Ortsarmenverband Görliß contra Landarmeüverband der Ober-Laufiß. 2) Orts- armenverband Neumark contra Ortsarmenverband Berlin. 3) Orisarmenverband Neuwied contra Ortsarmenverband Lauren- burg. 4) Ortsarmenverband Marienfelde contra Ortsarmen- verband Marienwerder. 5) Ortsarmenverband Steele contra Oritsarmenverband Telgte. 6) Ortsarmenverband der Hambur- ger Geestlande contra Ortsarmenverband Tiefenfurt. 7) Orts- armenverband Oldenburg contra Ortsarmenverband Friedeberg N./M. 8) Oritsarmenverband des Gutsbezirks Adl. Linkuhnen contra Ortsarmenverband Alt-Woynothen. 9) Ortsarmenver- band Dänzig contra Ortsarmenverband Weslinken. 10) Orts- armenverband Rottorf contra Ortsarmenverband Winsen. 11) Ortsarmenverband 7 Honnschaften contra Ortsarmenverbond Gelsenkirchen. /
— Im weiteren Verlauf der Sißung des Herrenhauses am 15. d. M. erfolgte die Berathung des Berichts der Budget- Kommission über den Staatshaushalts-Etat des Jahres 1873. An der Diskussion betheiligten fih außer dem Referenten Herrn von Rabe die Herren Graf Rittberg, Graf von Schlieffen, Freiherr Senfft von Pilsach und Hafselbah; au der Finanz- Minister Camphausen (S. unter Landtagsangelegenheiten) fand wiederholt Gelegenheit, in die Debatte einzugreifen. Dann wur- den die einzelnen Kapitel des Etats und \{ließlich das ganze Geseß einstimmig vom Hause genehmigt. — Es folgte hierauf der münd- lihe Bericht der Petitions-Kommission über Petitionen. Herr Dr. Elwanger berichtete über die Petition von Mat und Ge- nofen zu Zingst, welhe Vorschläge zur Erbauung von Moolen um Scugte des Strandes der Ostsee, zur Erhaltung der In- feln Zingst und Darß und zu einer Hafenanlage machten und baten, fie der Staatsregierung zur Berückfichtigung zu empfehlen. Die Kommission empfahl, die Petition der Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen, und das Haus trat dem Antrage ohne Diskussion bei. — Freiherr von Gaffron-Kunern berichtete über eine Petition des Magistrats zu Springe, welcher fih über das Verfahren des Superintendenten Meyer in Münden wegen Zurückweisung von Kindern vom Konfirmandenunterriht und die darauf bezügliche Mitnisterial-Verfügung vom 31. Dezember 1872 beschwerte. Die Petition wurde auf Vorschlag der Kom- mission durch Tagesordnung erledigt. — Freiherr von Gaffron- Kunern berichtete ferner über die Petition des Moderamens der Kreissynode Vlotho um geseßlihes Verbot nit dringend noth- wendiger Arbeit an Sonn- und Fefttagen. Auf Antrag der Kommission beschloß das Haus: Jn Anbetracht, daß die be- treffenden geselßlihen Bestimmungen die Herbeiführung der Sonntagsheiligung ermöglichen, besondere Fälle der Verleßung dieser Vorschriften aber in der Petition nicht ausgeführt sind, über dieselbe zur Tagesordnung überzugehen. Hiermit war die Tagesordnung erledigt.
— In der heutigen (20.) Sißzung des Herrenhauses, welhe vom Präsidenten um' 12 Uhr 25 Minuten eröffnet wurde und der die Regierungs-Kommissarien Geheimer A L Dr. Förster und der Geheime Finanz-Rath Rüdorff, später au der Handels-Minister Graf von Iyenpliÿ beiwohnten, machte der Präsident darauf aufmerksam, daß in dieser Woche der Geburts- tag Sr. Majestät des Kaisers und Königs gefeiert werde, Und da in dieser Woche vorausfichtlih keine Sizung mehr stattfinden werde, so fragte er an, ob der bisherige Modus beibehalten wer- den solle, nach welchem das Präsidium stets die Ermächtigung ertheilt worden sei, Sr. Majestät die Glückwünsche des Hauses zu diesem Tage auszusprehen. — Das Haus trat dieser Ansicht einstimmig bei und \{chritt dann in Gemäßheit der Tagesordnung zur Schlußberathung über den Gesegentwurf, betreffend das Grundbuhwesen im Bezirk des Appellationsgerihts zu Cassel mit Aus\{chluß des Amtsgerichtsbezirks zu Vöhl. Der Referent Herr Nebelthau beantragte, den Gesezentwurs in Uebereinstimmung mit dem Hause der Abgeordneten anzunehmên, und das Haus tritt diesem Antrage bei, nachdem der Regierungs- Kommissar Geheiwer Ober- Justiz-Rath Dr. Förster diesen Antrag gleichfalls befürwortet hatte. Es folgte die Sélußberathung über den Geseßentwurf, betreffend das Grund- buchwesen und die Verpfändung von Seeschiffen in der Pro- vinz Schleswig-Holstein. Der Referent Herr Dr. Goßler beantragte: dem Gefeßentwurf in der vorliegenden Fafsung die Zustimmung zu ertheilen. Das Haus trat diesem Antrage ohne jede Diskussion bei. Als dritter Gegerstand folgte die Schluß- berathung über den Gesetzentwurf, betreffend das Grundbuch- wesen und die Verpfändung von Seeschiffen*in Neuvor- pommern und Rügen. Auch hier beantragte der Referent n Dr. v. Goßler dem Geseßentwurf in der vom Abgeordneten-
ause beshlofsenen Fassung die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen und das Haus genehmigte diesen Antrag ohne jede Diskusfion. Den Schluß bildete der Beriht der Kommission für Eisenbahn-Angelegenheiten über die Petitionen der Stände des Templiner Kreises, betreffend den Bau einer Eisenbahn von Stettin nah Hamover. An der. Diskussion betheiligten fich die en Graf Arnim Boygzenburg, Graf Rittberg, Wilkens, der erent Herr Theune, der Regierungs-Kommifsar Geheimer Re- gierungs-Rath Simon und der Handels-Minister Graf von Itenpliz. Dann wurde der Kommisfionsantrag: die Petition der Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen angenommen und hierauf die Sizung um 2 Uhr geschlossen. Die nächste Sigzung if unbestimmt.
— Jm weiteren Verlauf der Sibung des Hauses der Abgeordneten am Sonnabend wurde der Rest des Geseß- entwurfs über die kirchliche Disziplinargewalt und die Errichtung eines Königlichen Gerichtshofs für kir{liche Angelegenheiten in zweiter Berathung ‘ohne erheblihe Diskussion unverändert nah den Anträgen der Kom- mission erledigt und darauf der Entwurf, betreffend die Gewäh- rung von Wohnungszushüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten nebst dem angehängten Tarif in der von der Kommission vorgeshlagenen Faffung angenommen, worauf die Sißung um 3?/, Uhr \{loß.
— In der heutigen (66.) Sihung der Hauses der Abgeordneten, welcher am Ministertish der Staats-Minister Graf zu Eulenburg und mehrere Re ierungs-Kommifsarien bei- wohnten, theilte der Präfident von Forckenbeck mit, daß vom Justiz-Minister ein Geseßentwurf, betreffend die Erhöhung der Gebühren der Advokaten im Bezirk des Appellationsgerihts Göôln und vem Abg. von Grand-Ry eine Juterpellation, betref-
fend die rückständigen Ersatwahlen für die während der Session ausgeschiedenen eordneten Angen fei. — Demnächst passirten die Geseßentwürfe über die Aufhebung der Kalender- und Zeitungsfstempelsteuer und über die Gewährung vön Wohnungsgeld- Zushüssen an die unmittelbaren Staatsbeamten ohne Diskussion die dritte Lesung, und der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die -Bewilligun
der Geldmittel zur Beseitigung des durch die Sturmflut
der Oftsee am 12. und 13. November 1872 hervorgerufenen Nothstandes und zur Ausführung von Deichen und Uferschuß- werken an den Küsten der Provinzen Pommern und Schleswig- Holstein (S. Nr. 65 d. Bl.) wurde in erster und zweiter Lesung mit einem Amendement des Abg. v. Vahl, daß die Kreisaus- \{chü}se sih durch Kooptation verstärken dürften, nahdem der Minister des Innern seine Zustimmung zu demselben erklärt, angenommen. Darauf wurde in erster und zweiter Berathung der 24. Bericht der Staats\hulden-Kommission über die Ver- waltung des Staatshuldenwesens im Jahre 1871 und in zweiter Berathung der Bericht über die Ver- Erie E - Nachweisungen über die im Staats- aushalts-Etat pro 1870 unter Titel 7 der cinmaligen und außerordentlichen Ausgaben und über die im Staatshaushalts-Etat pro 1871 vnter Titel 4 der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben ausgeseßten Dispositions-Fonds für die Staats- Eisenbahnen und die allgemeine Rechnung über den Staats- haushalt des Jahres 1868 nebst dazu gehörigen Anlagen, einem Vorbericht und den Bemerkungen der Ober-Rehnungs- Kammer, sowie der Rechnung der Rendantur des Staatsschaßes für dasselbe Jahr ohne jede Diskussion genehmigt. Die Sitzung ichloß um 12 Uhr.
— Se. Majestät der Kaiser und König häben“ der evangelischen Gemeinde zu Kirkel-Neuhäusel in der bayerischen Pfalz zum Bau ihrer Kirche eine Beihülfe von 700 Gulden zu bewilligen gerußt.
— Ihre Majestät die Kaiserin-Königin hat für den Baufonds der Heilsiätte der Frau Marie Simon, für -Mi- litär- und Civilpersonen in Loshwit, einen abermaligen Beitrag von 1000 Mark gespendet.
__ — Se. Majestät der Kaiser und König hat die Er-
richtung einer dem Kriegs-Ministerium, Allgemeines Kriegs- Departement, zu unterstellenden Jnspektion des Militär- Veterinär-Wesens ertheilt, und hat die Stelle des Vor- standes der Militär-Roßarztshule dafür einzugehen. Der Jn- specteur des Militär-Beterinär-Weseils hat den Rang und die C eines Regiments-Commandeurs. Derselbe über- wacht, ohne in den Dienst der Truppen einzugreifen, das Militär-Veterinär-Wesen in der Armee und maht dem Kriegs- Ministerium die ihm in Bezug darauf nöthig scheinenden Vor- \s{läge. Sämmtliche dem Borstande der Militär-Roßarztschule bisher übertragenen Funktionen gehen auf ihn über. Die Militär-Lehrshmieden werden ihm in tehnisher Beziehung unterstellt. Der Jnfpecteur ist Vorgeseßter sämmtlicher Roß- ärzte und steht ihm über das bei den ihm unterstellten Jnstituten kommandirte und angestellte Personal die seinem Range ent- sprehende Disziplinarstrafgewalt zu. — Dem Junjpecteur ift außer dem ihm bei der Militär-Roßarztschule unterstellten Per- sonal, ein Lieutenant als Adjutant und ein Schreiber zuzuthei- len, welche jedoch. im Etat ihres Truppentheils verbleiben. — Die Jnjspektion tritt am 1. April dieses Jahres ins Leben, und zwar bis zu dem Zeitpunkte, wo die Kompetenzen der Jnspek- tion durch den Etat zahlbär werden, provisorisch unter Gewäh? rung der hierdurch etwahseñden Mehrausgaben als Zulage aus Ersparnissen am Etat der Militär-Roßarztschule.
__— Ueber die Kommandantur - Verhältnisse von Kiel und Wilhelmshaven haben Se. Majestät der Kaiser und König Folgendes bestimmt: 1) Den Kriegs- hâfen in Kiel und Wilhelmshaven wird die Eigenschaft einer Festung beigelegt, und haben die Kommandanten dieser Pläze die allgemeinen Befugnisse der Festungs-Kommandaten mit der Maßgabe, daß die Gerichtsbarkeit in denjenigen Straffällen, welche zur Kompetenz der Garnison-Gerihte gehören, von den Marinestations-Gerichten- auszuüben und das Verhältniß der Kommandanturen zu den Marineftations-Kommandos von dem Chef der Admiralität zu regeln ist. 2) Die Kriegshäfen Kiel und Wilhelmshäven refsortiren fortan als Festungen, fowie in den territorialen Beziehungen, ausgenommen in Ersaß- und Landwehr - Angelegenheiten, nur noch ‘von der Admiralität; in diesen legteren Angelegenheiten ebenso wie in Bezug auf Re- gelung der Verhältnisse der heimathlichen Invaliden der Land- armee verbleiben sie unter den resp. General-Kommandos 2c. 3) Die Stadt Kiel mit den Hafenbefestigungen, sowie die Kom- mandantur von Kiel reffsortiren ferner also in allen allgemeinen militärishen Angelegenheiten, sowie in Betreff der militärishen Territorial-Verwaltung von dex Kaiserlihen Admiralität. 4) Die bisher von der Armee-Berwaltung getragenen Kosten der Kom- mandantur Kiel und der Garnifonanstalten find vom Jahre 1875 inkl. ab auf den Etat der Marineverwaltung zu übernch- men, bis dahin aber vom Kriegs-Ministerium nach Maßgabe des Armee-Etats an die Marineverwaltung abzuführen.
_— Na §. 15 des Militär-Strafgesezbuchs für das Deutsche Reih vom 20. Juni 1872 geht die Vollstreckung der gegen Personen des Soldatenstandes festgeseßten Strafen in denjenigen Fällen, in welchen zugleich auf Entfernung aus dem Heere oder der Mariae, oder auf Dienstentla}sung erkannt, oder das militärishe Dienstverhältniß aus einem anderen Grunde aufgelöst worden ift, auf die bürgerlihen Behörden über.
Demzufolge hat der Minister des Innern bestimmt, daß die in den bezeihneten Fällen von den Militärgerichten im Bereiche a. des I., V., VI. Armee-Corps und der 4. Division des 11. Ar- mee-Corps, b. des Garde-Eorps, des IIl., IV., Armee-Corps und der 3. Division des Il. Armee-Corps, c. des Vli.. Armee-Corps, d. des VIIl. Armee-Corps, e. des IX. ‘und X. Armee-Corps, f. des XI. Armee-Corps erkannten Gefängniß-Strafen ad a. in der Gefangen-Anftalt zu Breslau, ad b. in dem Central-Ge- fängnifse zu Kottbus, ad c. in dem Centralgefängnisse zu Hamm, ad d. in den Arresthäusern resp. zu Coblenz, Düsseldorf, Elber- feld, Trier und Aachen, ad e. in dem Bezirks-Gefängnisse zu Hameln und ad f. in der Gefangen-Anftalt zu Ziegenhain; zu vollstrecken find. Die bezüglichen Anträge. werden von den zu- ständigen Militärbehörden unmittelvar an die Vorstände der in den einzelnen Straffällen in Betraht kommenden Gefangen-An- ftalten gerichtet.
In Ansehung der gegen Militärpersonen erkannten Zucht- haus-Strafen bewendet es bei dem seitherigen Verfahren.
E Der Ob und Flügel - Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs, Freiherr von Loë, Commandeur der 3. Kavallerie-Brigade if von seiner vor einiger Zeit angetretenen Urlaubsreise nah Frankfurt a. M. hierher zurückgekehrt.
— Der
leistung als E ate, Adjutant Sr. Königlichen Hoheit des Fürsten von Hohenzollern ist in Begleitung Höh elben hier eingetroffen und im Hotel de Rome abgestiegen.
Hannover, 15. März. Se. Dur@chlaucht der Fürst von Schaumburg-Lippe traf gestern Nachmittag 4 Uhr 40 Minuten von Bückeburg hier ein, wurde von Sr. König-=- lihen Hoheit dem Prinzen Albrecht am Bahnhof em- pfangen und nach dem Schlosse begleitet. Mit dem Abendzuge reiste Se. Durchlaucht wieder ab.
Bayern. Bamberg, 14. März. Sicherem Vernehmen nach werden der Prinz und die Prinzessin Ludwig am 23. d. M. zum Besuche bei der verwittweten Königin von Griechenland hier eintreffen.
Württemberg. Stuttgart, 14. März. Die Trauer- feierlihkeiten und die Beisezung der - Leiche Lie Königin- Mutter Pauline von Württemberg, gingen heute NaŸ- mittag von 47 Uhr an in der auf Höchsten Befehl bekannt ge= gebenen Weise und unter allgemeinster Theilnahme der Bevölke- rung vor fich. Um halb 5 Uhr s\eßte sich der Leihenzug von dem Königlichen Palais über die Königsstraße nah der Stifts- kirche unter dem Geläute aller Glocken uxd durch ein vom 1. Infanterie-Regiment Königin Olga und 2 Esfadrons des 1. Ulanen-Regiments König Karl gebildetes Spalier in Be= wegung. Hinter dem von der Königskrone üb-rragten Leichen- wagen gingen die hohen Leidtragenden: der König Karl, die Prinzen Wilhelm und August von Württemberg, die Her- zoge Eugen-Erdmann , Eugen-Wilhelin, Wilhelm von Württem- berg, der aus London herbeigekommene Herzog von Teck, Sohn des Herzogs Alexander von Württcmberg, des Bruders der Verstorbenen, der Prinz Hermann zu Sachsen-Weimar und seine Söhne, Schwiegersohn und Enkel der Verstorbenen, Erzherzog Joseph von Oesterrei, ihr Neffe Prinz Luitpold von Bayern, der Erbprinz von Lippe - Schaumburg u. f. w. und mehrere Standesherren, fodann als spezielle Abgesandte auswärtiger Höfe: aus Dresden von Könneriß und von Ompteda ; aus Karls- ruhe von Seutter; aus Weimar von Zedliß; aus Oldenburg von Bülow ; aus Gera von Cramm; aus Altenburg von Köthe; aus Sigmaringen von Meyenfish. Den Gottesdienst hielt der Prälat von Kap} als oberster Stiftsprediger. Nach beendigtem Gottesdienst organisirte fich der Zug aufs Neue, um sich unter dem Geläute aller Glocken und dem Donner der Kanonen nach Ludwigsburg zu begeben, wo die Leih2o in der Königlihen Familiengruft unter der Schloßkapelle wird beigesezt werden. Den Zug begleiteten eine sechs\pännige und eine vierspännige Trauerkarosse, erstere mit dem Königlihen Kommissar, - leztere mit den Hofgeistlihen und den Leibärzten der hohen Verstorbenen. Die Eskorte bildeten zwei Esfadronen des 1. Ulanen-Regiments „König Karl“ bis Zuffen- hausen, ivo zwei Esfadronen der Ludwigsburger Garnison die Eskorte abiösten. Die hohen Leidtragenden hatten sich mittler- weile mit Extrazug um halb 7 Uhr nah Ludwigsburg begeben, und in Erwartung der Leiche in der Schloßkapelle eingefunden, wo die Beisezung in der Königlichen Familiengruft stattfand, und wo bei dem Gottesdienst au die Königliche Hofkapelle und der Königliche Singchor mitwirkten. Unter dem nah Tausenden zählenden Publikum gab fich die allgemeinste Theilnahme kund an dem Trauerfall, der das Königlihe Haus und das Land be- troffen, und bekundete, wie hoch die hohe Verstorbene von Allen geehrt ward.
— In der Kammer der Abgeordneten begann am 12. d. Mts. die Berathung des Retablissements-Geseßes. Der Bericht der Fünfzehner-Kommission beantragte die Verwilligung der Kosten für das Retablissement im engeren Sinne, sowie der Kosten für Bauten und Beschaffungen zur Ergänzung der Garnisons-Cin- rihtungen für das württembergische Armee-Corps und des Be- darfs für 1873 im Betrag von 2,650,000 fl. Hingegen bean- tragt er, die Kosten für Beschaffung neuer Gewehre und Geschüße (Retablissement im weiteren Sinne) vorerst abzulehnen. (In der Kommission erklärten die Minister, diesen Theil des Geseßzes zu- rückziehen zu wollen.) Eine Kommissions-Minderheit (Oesterlen und Probst) beantragte vorerst Ablehnung des ganzen Geseßent- wurfs dur Uebergang zur Tagesordnung aus folgender Er- wägung : ?
1) daß cine rechtliche Verpflichtung des württembergischen Staa- tes zur Bestreitung des in Art. 1 des Geseßentwurfs bezeichneten Aufwandes nur insoweit anerkannnt werden kann, als derjelbe auf das Retablifsement nach-Maßgabe des früheren Standes der württem- bergischen Truppen, ihrer Ausrüstung und Einrichtung si bezieht ; 2) daß dieser Aufwand in der Vorlage der Regierung nicht aus8ge- schieden und spezialifirt ift, übrigens dur die in den Kriegskrediten enthaltenen Mittel für das Retablissement mit 3,445,362 fl. 57 fr. und durch den Restvorbehalt vom außerordentlichen Dienste pro 1867/70 für Arsenalbedürfnifse mit 652,519 fl. 19 fr, zusammen 4,097,882 fl. 16 fr., für das laufende Jahr hinreichend gedeckt erscheint; 3) daß der Mehraufwand, für welchen die Vorlage unter dem Titel „Reta- blissement im engeren und weiteren Sinne" und „für Bauten und Beschaffungen zur Ergänzung der Garnisonseinrichtungen“ die Mittel exigirt, soweit derselbe schon bestritten ift, dur rechnung8mäßige Belege, und soweit er noch zu bestreiten ist, namentli auf Neubauten durch genaue Ueberschläge niht nachgewiesen is, welcher Mangel au dur den theilweisen Himveis auf die für die augesonnene Geldbe-
willigung niht maßgebenden preußischen Reglements und Ansäßze nicht erseßt wird; 4) daß eine Gewähr für den Wiederersaß dieies Mehr- aufwands aus Ersparnissen aa dem der Reichsgewalt zur Verfügung gestellten Pauschquantum von 225 Thalern per Mann, wenn derjelbe neben dem Paushquantum vorshußweise aus Landeëmitteln bestritten ist, nicht besteht; 5) daß Regierung und Stände dringend aufgefordert sind, einer übermäßigen Steigerung der Militärlaft in jeder zulässigen Weise entgegen zu wirken.“ :
Da in dem Kommissionsberiht nach Aufzählung der dex Kommission auf ihren Wunsch von der Regierung gegebenen Erläuterungen bemerkt ist: „Weitere \riftlihe und mündliche Mittheilungen sind als vertrauliche erklärt worden“, so bean- tragte der Abg. Hopf eine geheime Sizung. Da der Antrag die von der Verfassung vorgeschriebene Unterstüßung fand, mußten die Gallerien geräumt werden. Bei der nun folgenden allge- meinen Debatte über den Oesterlenshen Antrag wurde derselbe von Hölder, als Berichterstatter, sowie von Schmid, Wächter und Pfeiffer bekämpft, von dem Antragsteller vertheidigt und von der Kammer mit 66 gegen 20 Stimmen abgelehnt, die Einzelbe- rathung des Entwurfs aber auf den andern Tag vertagt.
Baden. Karlsruhe, 14. März. Der Großherzog ist heute Vormittag 10 Uhr nah Stuttgart gereist, um“ der Königlich württembergischen Familie seinen Kondolenzbesuch abzu? statten und sih an der Trauerfeier zu Ehren der verstorbenen Kö- nigin Pauline zu betheiligen. Der Großherzog gedenkt heute Abend hierher zurückzukehren.
— Das heutige „Gesezes- und Verordnungsblatt“ Nr. 6 enthält: Eine landesherrlihe Verordnung: die Auflösung der
Major im 2. Leib-Husaren-Regiment Nr. 2, Frei- herr Roth- von Schreckenstein, kommandirt zur Dienst-
Militär - Kommission zur Abwickelung der Geschäfte des Groß- berzoglich badischen Kriegs-Ministeriums auf den 31. d. M. be- treffend; ferner Verordnungen und Bekanntmachungen: 1} des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses, der Justiz und des Auswärtigen: a. die Führung der bürgerlichen Standesbücher, hier den Eintrag der Geburt unehelicher Kinder betreffend ; b. den Vollzug des Reichsgescßes vom 12. Juni 1869 über die Gewährung der Rechtshilfe betreffend; 2) des Ministeriums des Innern: die Gebühren der Bezirks-Thierärzte betrefsend.
Hessen. Darmstadt, 14. März. Das heute ausgegebene Grofherzoglihe Regierungsblatt Nr. 11 enthält eine Befkfannt- machung Großherzoglichen Ministeriums des Innern, die Ein- berufung der außerordentlichen Synode zur begutahtenden Be- rathung des Entwurfs einer Verfassung für die evangelische Kirche des Großherzogthums auf den 25. März betreffend.
Oldenburg, 16. März. Der Landtag if durch Aller- höchste Verordnung vom 12. d. M. bis zum 5. k. M. verläns gert worden.
Braunschweig, 16. März. Se. Königliche Hoheit
_der T Albrecht von Preußen traf gestern früh von
Hannover hier ein, verweilte längere Zeit im Fürstenzimmer, begab sih daranf na der Husarenkaserne zur Inspektion des De ih und gegen Mittag mi das Offizier-Kasino.
achmittags 2 Uhr stattete der Prinz Sr. Hoheit dem Herzog einen Besuch ab und reiste 3 Ühr 5 Minuten wieder nah Hannover zurück.
Bremen, 13. März. Die Bürgerschaft hat gestern den Vertrag mit Preußen 1:nd Oldenburg wegen der Fahrwasser- zeichen in der unteren Weser genehmigt.
Elsaß - Lothringen. Straßburg, 12. März. Der
irks-Präsident des Unter-Elsaß hat folgende Verordnung erläfsen :
Im Verfolg der Verordnung vom 28. Februar d. J., und in der Absidt, die Durchführung des geseßlichen Verbotes religiöser Ber- sammlungen außerhalb der dazu bestimmten geweihten Orte auf dem Gebiete der Gemeinde Gereuth mittelst der gewöhnlichen Polizeikräfte ficher zu stellen; nach Einsicht der Erklärung des Bürgermeisters von Gereuth vom 9. d. M., welcher Anstaud nimmt, selbst eine desfallsige Verordnung zu erlassen — verordne ich was folgt: #*
Einziger Paragraph. Es is jedem Fremden (Nichteinwobner von Gereuth) verboten, die Gemarkung der Gemeinde Gereuth außer- halb der Staats-, Kreis- und Vizinalstraßen zu betreten. Ausgenom- men von diesem Verbote find diejenigen Personen, welche auf Grund- stücken im Gemeindegebiet landwirthschaftliche Arbeiten verrichten, oder Holz und and7re Produkte abfahren, sowie diejenigen, welche eine chriftlihe Erlaubniß des Bürgermeisters bei sich führen. Zuwider- Landelnde verfallen den geseßlichen Strafen.
Oesterreich-Ungarn. Wien, 15. März. Der Aufent- halt der Kaiserin in Gödöllò wird von furzer Dauer sein. Die Kaiserin kehrt in aht bis zehn Tagen nach Wien zurück.
— Im Herrenhause theilte der Präsident mit, daß die Wakhlreform-Kommission den Grafen Wrbna zum Obmanne und den Fürsten Trautmannsdorf zum Obmannftellvertreter gewählt habe. Die Gesezentwürfe über die Regelung der Beamtengehalte wurden einer Spezial-Kommission zugewiésen. Sodann erfolgte die Wahl der Delegationsmitglieder.
— Das Abgeordnetenhaus nahm gestern den Nah- tragskredit für die Weltausstellung an, nachdem mehre Redner das Vorgehen der General-Direktion der Ausstellung gerügt und der Handels-Minister darauf hingewiesen hatte, daß es anfäng- lih \chwierig war, die erforderlihen Summen zu beftimmen, der Reichsrath aber später niht mehr versammelt war. — In der Budgetdebatte wurde der Etat des Handelsministeriums ange- nommen. Bei den „Eisenbahn-Subventionen“ bestriti Giskra die Berechtigung der Sequestration der Lemberg-Czernawiger Bahn und beantragte eine Kommission zu ernennen, welche \ich mit der Frage der Sequestration im Prinzipe, sowie mit der obge- nannten Sequestration beschäftigen solle. Der Antrag wird der verfa\ungsmäßigen Behandlung unterzogen werden. Der Han- d ls-Minister erklärte, aus den dem Scquestrationserkenntnisse beigefügten Gründén gehe klar das Sequestrationsrecht der Re- gierung hervor und werde das Ergebniß der im Zuge befindlichen \{chwierigen Arbeit für die weiteren Schritte maßgebend sein. Sodann werden die Subventionen und Dotationen angenommen.
Heut ergriff Herbst das Wort, um gelegentlih der Bera- thung über die Resolution, betreffend die Förderung des Zustande- kommens nit garantirter Bahnen, seine Resolution weiter zu begründen. Der Redner führte aus, daß man mit Rücksicht auf die jährlich steigenden Staatsausgaben für Eisenbahnsubventionen, die Staatsmittel niht in Anspruch nehmen dürfe für Eisenbahnen, bei denen niht gewiß ift, daß fie einen regen industriellen Ver- kehr erzeugen werden. Redner kritifirte das bisherige Konzessions- system und betonte \{ließlich, daß die Annahme der Resolution gerade angesihts der gestrigen Erklärungen . des Handels- Ministers nothwendig s, um zu zeigen, daß die Spitze derselben nicht gegen die Regierung gerihtet sei, zu der das Haus vollkommenes Vertrauen besige. Die An- nahme der Resolution sei das beste Vermächtniß, welches das Abgeordnetenhaus seinen Nachfolgern hinterlassen könne. Das tas nahm sodann die Resolution an, welche die Regierung auffordert, das Zustandekommen von Eisenbahnen welhe keine Staatsgarantie beanspruchen, zu fördern, und er- ledigte hierauf alle noch restirenden Kapitel des Budgets, sowie das Finanzgesez für 1873 na den Anträgen des Aus\{hu}ses.
— Die Kommission des Herrenhauses hat mit 9 gegen 4 Stimmen beschlossen, die en bloc-Annahme des Wahl- reformgeseßes im Herrenhause zu beartragen. i:
— Der Vorstand der Wiener Fruchibörse hat beschlossen, bei Gelegenheit der Weltausstellung im Monat August d. J. einen internationalen Saatmarfkt nah Art des Leipziger Saat- marktes abzuhalten.
Pesth, 15. März. Das Abgeordnetenhaus, die Steuer- vorlagen berathend, nahm den Geségentwurf, betreffend die auszinssteuer und den Gesehentwurf über die Einkommen- teuern an, leßteren nah längerer Debatte, worin der Finanz-Mi- nister die demnächstige Vovlage der Steuerreform-Entwürfe ver- \prah, Lonyay für den Gesegentwurf plädirte und Koloman Tisza unter großem Beifall der Rechten, der Linken nahwies, wie ungerecht und unpolitish es sei, keinerlei Steuererhöhung zu ‘ bewilligen. i:
Schweiz. Bern, 15. März. (W. T. B.) Gestern hat der Regierungsrath von Solothurn im dortigen Bischof3-
palais durch einen Notar das Inventarium aufnehmen lassen, |
gegen welchen Akt der bischöflihe Kanzler Duret Protest einlegte; } der Bischof Lachat selbst war niht anwesend. — Von einer in | Basel ftattgehabten Versammlung von Delegirten der altkatho- | lischen Vereine wurde der Beschluß gefaßt, für Mitte April eine | allgemeine Bolksversammlung zu Arlesheim auszuschreiben. | — 16. März. Jn einer an den Regierungsrath des Kan- tons gerihteten- Eingabe liberaler Katholiken in Briel verlan- gen dieselben ein energishes Einjchreiten gegen die 97 fatholi- schen Geistlichen, welhe troß der Beleidigungen der Liberalen Seitens der ultramontanen Presse die Amtsentsezung des Re- frage Bodenheimer wegen des von ihm zu Briel ge- altenen Vortrages über den Ultramontanièmus beantragt haben, und fordern ferner die Abberufung des infallibilistischen Pfarrers Jecker in Briel. Der Regierungsrath wird am 19. d. über die dem großen Rathe in dieser Angelegenheit vorzulegenden An- träge Beschluß fassen.
Belgien. Brüssel, 15. März. (W. T. B.) Der-Senat hat den Gesegentwurf bezüglih des Wiederankaufs der Eisen- bahnen des „Grand Luxembourg“ mit 38 gegen 4 Stimmen angenommen; 7 Mitglieder ‘enthielten \ich der Avstimmung.
Großbritannien und Jrland. London, 14. März. In dem Zustande des deutschen Botschafters «Grafen Bernstorff scheint eine Vershlimmerung eingetreten zu sein. Dem neuesten Bulletin zufolge hat der Patient eine rasftilose und \chmerzvolle Nacht verbracht. Inzwischen läßt die Theilnahme für den Kranken niht nah. Die Königin ließ fich gestern Morgen nah dem Befinden des Grafen erkun- digen, und der Prinz und die Prinzessin von Wales, der Prinz und die Prinzessin Eduard von Sachsen-Weimar, und die Prin- zessin Mary von Teck sprachen persönli in Vrussia-House vor.
— Die diesjährigen Herbstmanöver der britischen Armee werden in der Nachbarschaft von Dartmoor abgehalten werden. Die Manöver werden in der lezten Woche des Iuli beginnen und in der Mitie des August endigen.
— Das Bestehen des Gladstone’ schen Kabinets datirt vom 2. Dezember 1868, an welchem Tage Disraeli aus dem Amte schied. Das Ministerium hat demna 4 Jahre 3 Mo- nate und 11 Tage gelebt. Bei seiner Bildung bestand das Kabinet aus 15 Mitgliedern, aber seit beinahe drei Jahren ist die Zahl auf 16 erhöht. Dies erklärt sich dur die Thatsache, daß, während der General-Peostmeifster aus dem Kabinet schied, der Kanzler des Herzogthums Lancaster und der Vize-Prâäfsident des Konjeils in dasselbe eintraten. Gladstone's Kabinet hatte eine Dauer, die sich weit über den Durchschnitt früherer Mi- nifterien feit dem Regierungsantritt der Königin Victoria im Zuni 1837 bewegte, denn innerhalb dieses Zeitraumes haben 12 verschiedene Kabinette in Downingstreet bestanden. Die Durchichnittsdauèr der 11 Kabinette von Königin Victorias Regierung stellt sich auf ungefähr 25 Jahre.
— Dem „Globe“ zufolge hat Lord Romilly, der Direk- tor der Archive des Kanzlei-Gerichtshofes (Master of the Rolls) seine Entlassung eingereiht. Lordrihter James, der Schwa- ger von Lord Romilly, wird wahrscheinli des leßteren Nach- folger werden.
— 15. März. (W. T. B.) Heute Vormittag hat eine nohmalige Konferenz zwishen Disraeli und Lord Derby stattgefunden und soll, sowie von gut unterrichteter Seite ver- lautet, Disraeli in Folge derselben die Bildung eines neuen Kabinets abgelehnt haben.
— 16. März. (W. T. B) Gladstone ift heute, wie der „Obferver“ berichtet, von der Königin empfangen worden und hat fi darauf nach Clifton begeben, von wo er morgen hierher zurückehren wird. — Jn der Kabin et3frage ist noch keine Entscheidung erfolgt.
Frankreich. Paris, 15. März. Das „Journal officiel“ entl-ält einen Bericht des Kriegs-Ministers und ein Dekret des Präsidenten, wodur der Verkauf -der in den Zeughäusern aufbewahrten und außer Gebrauch gestellten Waffen angeordnet wird.
— Die „Korrepondenz Havas“ me: det: Die Ofterferien der Nationalversammlung dürften wahrscheinlih sechs Wochen dauern und den 30. März oder 5. April beginnen. — Das
Grundsteuer und eben \o viel auf dis Möbvel- und die Thür- und Fenstersteuer, dagegen eine Verminderung von 12 C. auf die Kleingewerbesteuer. Gs i: 4
— Zwischen dem Kriegs-Minister und den ses großen fränzösishén Eisenbahn-G esellshaften ist eine Konvention abgeschlo}sen worden, deren Hauptpunkte folgende fn:
1) Der Kriegs-Minister wird jedes Jahc den sechs großen Eisen- bahnen 400 den Eisenbahn-Komvagnien des Genie-Corps angehörige junge Soldaten, die \chon ein Jahr unter den Fahnen gewe?en, zU- senden, damit sie dort unterrichtet werden. 2) Die jungen Leute, welche vor ihrer Einstellung ins Heer auf den Eisenbahnen besh:ftigt waren, werden den 400 gleichgestellt und erhalten na einem Jahre Dienst- zeit in der Armee ibre Stellen auf der Eisenbahn zurück. 3) Die zu diesen beiden Klassen gehörenden Leute kehren nur zu ihrem Gorvs zurück, falls die Armee mobilisfirt wird. 4) Die Ei- senbabn-Verwaltungen behandeln und bezahlen die Leute der ersten Klasse wie ihre übrigen Angestellten ohne Bei- trag vom Kriegs-Ministerium. Vei s{lechter Aufführung können die Betreffeuden zu ibrem Regiment zurückgesandt werden. 9) Die jungen Leute, welche den Eiscnbahndienst freiwillig oder gezwungen verlassen, haben im Corps den Rest ihrer Dienstzeit zuzubringen. 6) Det tech- nische Untercicht, welchen die Eisenbahn-Administratoren den jungen Leuten zu geben haben, muß der Art fein, daß fie in den verschiedenen Zweigen ausgebildet werden, nämli zwei Drittel der Zeit im Dienft auf der Bahnstrecke (Schienenlegen), ein Sechstel bei dem Dampf- maschinendienst (Mechaniker, Heizer, Schmierer), ein Sechstel als Bahnhofbeamte, Telegraphisten u. 1. w. 7 .
— Nah einem telegraphischen Bericht aus Confstantine von gestern haben die dortigen Gerichte ihr Urtheil über die erste Gruppe der bei der legten algerishen Insurreftion betheiligten Häuptlinge gesprochen. 6 wurden zum Tode, vier zu 20 Jahren Galeerenstrafe, 2 zu 10 Jahren der nämlichen Strafe und 1 zu 5 Jahren Zuchthaus verurtheilt: 37 wurden freigesprochen.
— 16. März. (W. T. B) Der Präsident der Re- publik hat den französischen Bots2 after in Berlin, Grafen von Gontaut-Biron, zum Groß-Offizier -des Ordens der Ehrenlegion ernannt. A
— Nach dem „Soir* hat fi der Präsident der Repu- blik heute -nah dem Palais Elysée begeden und dort den deutshen Botschafter, Grafen von Arnim, empfangen. /
Versailles, 15. März. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Nationalversammlung gab der Minister des Innern, Goulard, auf eine Anfrage des Abgeordneten Casftellane
bezüglih der Unterdrückung des Journals „Affsemblée nationale“
Budget für 1874 enthält eine Erhöhung von 17 C. auf die |
die Erklärung ab, daß diese Maßregel im Interesse der gegen= wärtig \{hwebenden Unterhandlungen über die Befreiung des
| französishen Gebiets von der fremden Dffupation unerläßlich
geboten gewesen sei; am Donnerstag wird Castellane in der fraglichen Angelegenheit cine förmliche Interpellation an den Mi- nister rihten.
Spanien. Ma duid, 16. März. In der gestrigen Sizung der Nationalversammlung stellte der Minifter der Auswärtigen Angelegenheiten; Castelar, in Abrede, daß Don Carlos die spanische Grenze überschritten habe, da dieselbe von den franzöfishen Behörden genau überwacht werde. — Regie- rungs-Nachrichten zufolge sind 3000 Carlisten, welchc Don Carlos bei Vera erwarteten, geshlagen und zerstreut worden. — „Correspondencia* wiederholt die Versicherung, daß Seitens der Regierung die Zahlung der Zinsen der Staats\{chuld als strenge Verpflichtung erachtet werde. Dem Vernehmen nah folk in nächster Zeit eine Hypothekenbank errihtet werden. — Dreißig Alkalden der Stadtviertel von Madrid find abgesetzt
worden.
Portugal. Lissabon, 12. März. Der Bischof von Vizeu hat in der Pairskammer den Antrag gestellt, daß kein Minister, kein Mitglied der NPairskfammer und fein Deputirter Direktor einer von der Regierung abhängigen industriellen Ge- sellschaft sein könne. Der Antrag is gegen zwei Minister ge- rihtei, welche Direktoren einer Eisenbahn - Gesellschaft. find, über deren Konzession gegenwärtig in den Cortes berathen wird.
— 16. März. (W T. B) Es sind Truppen an die Grenze gesandt, um dort auftretende Abtheilungen der Car- listen nöthigenfalls zu interniren. — Der Minister der aus- wärtigen Angelegenheiten d'Andrade de Corvo hat die Zusat- artikel zu dem mit Spanien abgeschlossenen Auslieferungs8- vertrage den Cortes zur Genehmigung vorgelegt. — Ein Deputirter hat Erklärungen von der Regierung über die der portugiesishen Flagge durch Brasilien angethane- Be- \chimpfung gefordert. Nach der Versicherung des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten if die amilie Korrefpondenz hierüber noch niht zum Abschluß gekommen, doch hat der por- tugiefishe Konsul unmittelbar von der brafilianishen Regierung Genugthuung verlangt.
Italien. Florenz, 17. März. (W.T. B.) Der Herzogvon Aofta is in der vergangenen Nacht hier eingetroffen und auf dem Bahnhofe von den Spitzen der Behörden empfangen wor- den. Die Nationalgarde, sowie Deputationen von Arbeitern bil- deten mit Fackeln Spalier und die versammelte Menge begrüßte denselben mit lebhaften Hochrufen.
Rumänien. Bukarest, 15. März. (W T. B) Jn der Angelegenheit des nationalen Credit foncier if zwischen Regierung und Kammer ein Kompromiß erzielt worden ; dana dürfen nur von Grundbesizern Bodenkreditanstalten ge- gründet und soll innerhalb 10 Jahren feine Kreditanstalt dur Afsociation von Kapitalisten in Rumäuten errichtet werden. In Folge dieses Kompromifsses hat der Ministervräsident Catargi von der Erhebung der Kabinetsfrage Abstand genommen.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 15. März. Am 13. März, um 7# Uhr Abends, find die Kaiserin und der Großfürst Wladimir Alexandrowitsch und die Groß- fürstin Maria Alexandrowna von St. Petersburg nach Sor- rento in Italien abgereist.
— Der Schah von Persien wird, wie die „R. W.“ mittheilt, zum 17. Mai in Moskau und zum 20. Mai in St. Petersburg erwartet. Sein Gefolge wird aus einigen Prinzen von Geblüt, dem Großvezir, fast sämmilihen Ministern, aht Großwürdenträgern des Hofes, zwei Ceremonienmeistern, dem Ober-Kammerherrn, ‘dem Commandeur der Leibgarde, dem RPri- vatsekretär, zehn Leibgardisten, und etwa 50 Dienern bestehen.
— Die Nachricht von der Rüreise des Großfürsten Alerxei Alexandrowit\ch dúurch Sibirien wird auch dur Mittheilungen des „Kronst. B.“ bestätigt. Wie es heißt, wird Se. Hoheit sich an Bord der Korvette „Witjas“ begeben, so daß die Fregatte „Sswjetlana“ allein den Weg durch den Suezkanal nimmt, wenn derselbe cine hinlängliche Tiefe für dieselbe haben sollte.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 11. Mrz. Am 82. d. M. find in beiden Kammern des \chwedischen Reichstages, die Behandlungen des Finanzgesezes betreffend, die Heerausgaben beendet worden. Die ganze Verhandlung ging sehr ruhig von Statten und die Zweite Kammer bewilligte ohne Widerstand fast sämmtliche Vorlagen. Nur die Bewilligung zur Verstärkung der Festungswerke Carlskrona wurde von 950.000 auf 450,000 Rdl. herabgeseßt, weil man neue Pläne und Uebershhläge für nothwendig erachtete. In Betreff einiger Punkte find die Kammern indeß zu verschiedenen Resultaten ge- langt, welche demnach bei der bevorstehenden gemeinschaftlichen Abstimmung zur Erledigung kommen rverden. In der Erften Kammer rief der Vorschlag zu einer neuen Organisation des Generalsiabs eine längere Diskussion hervor; mehrere Redner äußerten Zweifel über die Zw2eckmäßigkeit der- selben, aber keiner verlangte die in Frage gestellte Bewilligung herabgesegt oder verweigert. — Die gemeinschaftliche Abstimmung wird am 2. April stattfinden. — Der Königliche Vorschlag über Münzkonvention und Einführung der Goldmünze gelangte am 6. d. M. an den Reichstag.
— In der Sißung des norwegischen Storthings vom 8. d. M. brahte Sverdrup den Vorschlag zu einer außerordent- lichen Bewilligung von 500 Spezies zur Herausgabe eines stta- tistish-topographishen Werks über Norwegen, verfaßt vom Chef des geographischen Ausmessung - Comtoirs, Ober|t - Lieutenant Broch, ein. Es wird ca. 100 Bogen stark werden ‘und zur Herausgabe desselben wird eine fernere Bewilligung von ca. 1000 Spezies erfordersih sein. An demselben Tage bewilligte das Storthing die veriangten 4000 Spezies zur Einrichtung von Nachtzügen auf den \chwedishen Eisenbahnen.
Das Beiheft zum Militär-Wochenblatt, herausgegeben von A. Borbstaedt, Oberst z. D., 1873. Zweites Heft enthält: Die großen Manöver der italienischen Armee im Jahre 1872. — Gedanfen über die Kavallerie der Neuzeit, zugieih Widerlegung einiger Angriffe des General Faidherbe gegen die preuß \{che Kavallerie von Fr. v. Sch. _— Die Bresche von Soissons. — Bericht des General - Komites dec deutschen Vereine zur Pflege im F-lde verwundeter und erfcanfttir Krieger über seine Thätigkeit und der Wirksämfkeit der mit ihm ver- bundenen Vereine während des Krieges von !870—71. — Ein Rüe-
blick auf die freiwillige Hülfsthätigfkeit im Kriege 1870—71.