Preußische Bank. Bekanntmachung.

Die diesjährige ordentlihe Generalversammlung der Meist-

betheiligten der Preußischen Bank ird auf

Freitag, den 21. März d. Is., Nachmittags 54 Uhr,

hierdurch einberufen, um für das Jahr 1872 den Verwaltungs- beriht und den Jahresabschluß nebst der Nachricht über die Di- vidende zu empfangen und die für den Centralaus\huß nöthi- gen Wahlen vorzunehmen. (Bank - Ordnung vom 5. Oktober 1846, S8. 62, 65, 67, 68, 97 und Mee Erlaß vom 30. März 1857, Geseß-Sammlung Seite. 240.) -

Die Versammlung findet im hiesigen Bankgebäude Ober- mallsiraße Nr. 10 und 11 statt. Die Meistbetheiligten werden zu derselben dur besondere, der Post zu übergebende Anschrei- ben eingeladen.

Berlin, den 14. Februar 1873. /

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten, Chef der Preußischen Bank.

Graf von Itzenpligt.

Wiener Weltausstellung.

Das tehnishe Bureau der unterzeichneten Kommission ift am heutigen Tage nah Wien verlegt. Alle Schreiben und An- fragen, welche fich auf die Raumzumessung und das Arrange- ment Zer Ausstellung beziehen, find daher an die Deutsche Ausfstellungs-Kommission, Wien, Elisabethstraße

Nr. 9, zu richten.

Central-Kommission für die Wiener Ausstellung von 1873. Moser.

Nichtamtliches. Deutscvbes Neich.

Preußen. ] Kaiser und König empfingen gestern Vormittag gegen 11 Uhr den Fürsten Putbus, nahmen hierauf militärische Meldun- gen entgegen und ließen Sih alsdann vom Polizei- Präsidenten einen kurzen Vortrag halten. Demnächst arbeiteten Allerhöchst- dieselben bis nah 2 Uhr mit dem Oberst von Albedyll, fuhren dann kurze Zeit \pazieren und dinirten um 5 Uhr mit Ihrer Majestät der Kaiserin. Abends beehrten Ihre Majestäten den Empfangs-Abend der Fürstin Anton Radziwill mit Ihrer Ge- genwart.

— Ihre Majestät die Kaiserin-Königin hat vorgestern nit, wie wir gestern an dieser Stelle brachten, dem Präsidium des Herrenhauses, sondern dem Präsidium des Reichstages die nahgesuchte Audienz ertheilt. F

Beide Kaiserliche Majestäten ‘erschienen gestern Abend auf der Soirée des Fürsten Radziwill. — Heute empfing Ihre Ma- jestät die Kaiserin-Königin Ihre Königliche Hoheit die Fürstin und' Se. Durchlaucht: den Fürsten von Wied. Ihre Majestät begrüßte Ihre Königlichen Hoheiten den Großherzog und die Großherzogin zu Sachsen bei ihrer Ankunft.

— Se. Kaiserliche und KönigliheHoheit der Kron- prinz nahm gestern Vormittag 114 Uhr militärische Meldungen entgegen. Um 5 Uhr fand ein größeres Diner von 50 Cou- verts statt.

— Ihre Königlichen P der Großherzog

und die Großherzogin un re Hoheiten die Prin- zessinnen Marie und Elisabeth zu Sachsen trafen heute Nachmittag mit der Anhalter Bahn hier ein und stiegen im Königlichen Schlosse ab.

— Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Mutter und Se. Königliche Hoheit der Erbgroßher- zog von Mecklenburg - Schwerin treffen heute Abend 9 Uhr 35 Minuten mit der Hamburger Bahn hier ein und stei- gen îm Königlihen Schlosse ab. i

— Jhre Königlichen P etten der Großherzog, Die r otin und Ihre Hoheit die- Herzogin Marie von Mecklenburg-Schwerin treffen mcrgen Abend 9 Uhr 35 Minuten mit der Hamburger Bahn hier ein und ftei- gen im Königlichen Schlosse ab.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von Sahhsen trifft Freitag, den 21. d. Mts., früh 85 Uhr mit der Anhalter Bahn hier ein und steigt im Königlichen Schlosse ab.

— Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Baden treffen Freitag, den 21. d. Mts., Vormittags 11 Uhr 10 Minuten mit der Pots- damer Bahn hier ein und steigen im Königlichen Palais ab.

— Ihre Königliche Pod die Erbprinzessin von Ha dg laere trisst Freitag den 21. d. Mts., Abends 8 Uhr 15 Minuten mit der Lehrter Bahn hier ein und steigt im Kö- niglihen Schlosse ab.

— Auf den Antrag des Ausschusses für Zoll- und Steuer- wesen hat der Bundesrath in der Sißung vom 28. Februar d. J. beschlossen: 1) in dem amtlichen Waaren-Verzeichniß zum Vereins-Zolltarif der S. 110 enthaltenen Bestimmung: „Jute (Fasern der ostindishen Kohlnußpflanze), roh, geröstet, gebrochen, gehechelt, gebleiht oder gefärbt, auch Absälle“, folgende An- merkung: „Anmerkung 2. Jutefasern, welche zum Zweck der Ver- packung oder Behuss ihrer Verwendung zur Fertigung von Decken zu Strängen zusammengedreht sind, als Stricke aber nicht benußt werden können, werden wie lose behandelt“ beizu- fügen; und 2) auf Seite 104 des amtlichen Waaren-Verzeich- nisses statt: „Hornstäbe, dergleichen geschnittene (geebnete, glatte oder zur Verwendung bereits vorgerichtete Stäbe) 13f.“ zu seßen: „Hornfstäbe, dergleichen, geschnittene (geebnete, glatte oder zur Verwendung bereits vorgerichtete) 13e."

Berlin, 18. März. Se. Majestät der

— Der Reichstag erledigte in seiner gestrigen (4) Sizung, der am Tische des Bundesrathes der Reichs- kanzler Fürst von Bismark, der Staats - Minister Delbrückx und gzahlreihe Mitglieder des Bundesraths beiwohnten, drei der ihm zugegangenen Vorlagen in erster Be- rathung. Die erste derselben, der Geseßentwurf, betreffend die Frâferen Beidig der Reichsbeamten, \{chließt sich genau an die früheren Beschlüsse des Reichstags an mit Ausnahme der 88. 19 und 25, die pon der Heranziehung der Reichsbeamten zu Kommunalabgaben und von den Beamten-Kategorien handeln, denen einstweilige Dersezung in den Ruhestand zulässig sein soll. Nach einer kurzen Debatte, in der die Abgg. Kanngießer und von Zedliß - Neukirch ihre fast ungetheilte Zustimmung zu der Vor- lage in ihrer gegenwärtigen Gestalt aussprachen, während der Abg. Miquel seinen von früher bekannten Widerspruch gegen die Befreiung der Reichsbeamten von den Kommunalabgaben aufrecht erhielt, beshloß das Haus einstimmig von einer Verweisung der Vorlage an eine Kommission Abstand zu nehmen und auch die zweite Berathung im Plenum statt- L zu lassen. Dagegen erschien es unzulässig, dasselbe

erfahren bezüglich des Geseßentwurss über die Rechts- verhältnisse der zum dienstlihen Gebrauch der Reichsverwaltung bestimmten Gegenstände eintreten zu lassen. Die Materie dieser Vorlage, ‘deren Wichtigkeit für die Zukunft des Reiches zugleich mit den in ihr enthaltenen überaus {hwierigen Rechtsfragen der Präsident des Reichskanzlex-Amtes Staats-Minister Delbrü in ausführlihem Vortrage darlegte (Vgl. die heutige 2. Beilage) erhéisht nach der Meinung des ganzen LOnfes aus dessen Mitte die Bedenken der“Einzelstaaten durch den \sächsischen Ver- treter Abg. Minkwiß" und den württembergishen Abg. Mohl zur Sprache gebraht wurden, ihre Verweisung an eine Komis= sion von 14 Mitgliedern. Endlih wurde bezüglich des dritten Gegenstandes der Tagesordnung, des Gesehentwurfs betreffend die dem Reihs-Oberhandels-Gerichte gegen Rechtsanwälte und

Advokaten zustehenden Disziplinarbefugnisse, beschlossen , die

zweite Berathung ebenfalls im Plenum “ stattfinden zu lassen, worauf .die Sißung um 4} Uhr geschlossen wurde. Die nächste findet heute, Mittwoch, 3 Uhr statt und ist nah dem. Herkom- men des Hauses der Berathung von Anträgen seiner Mitglieder gewidmet, in diesem Fall dem von Mitgliedern der Fortschritts- partei eingebrahten Extwurf eines Reihs-Preßgeseßes und dem gge der Abgg. Sonnemann und 'Schraps die Freilassung des Abg. Bebel für die Dauer der Session zu verlangen.

— Im weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des Hau- ses der Abgeordneten wurden die Paragraphen 2 bis 6 des Gesetzentwurfs über die Grenzen des Rechts zuz Gebrauche kirhlicher Straf- und Züchtmittel unverändert nah den Anträ- gen der Kommission angenommen, womit dieser Gegenstand er- ledigt war. Eine bemerkenswerthe Diskussion fand niht meh statt. Die Sizung {loß gegen 3 Uhr. :

— In der heutigen (68.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher am Ministertisch der Staats - Minister Dr. Falk, mit mehreren Regierungs - Kommissar beiwohnte, stand als erster Gegenstand die zweite Bèrathung des Entwurfs eines Gesehes, betreffend den Austritt aus der Kirche auf der Tagesordnung, Die 88. 1 und 2. wurden ohne wesentliche Diskussion in der Fassung der Kommissionsvorlage angenomuien.

Im §. 3, welcher von den Wirkungen der Austrittserklä- rung handelt, véranlaßte förgerider Passus eine namentliche Ab- stimmung: G i

„Zu den Kosten eines außerordentlicheu Baues, dessen Nothwendig- keit vor Ablauf des Kalenderjahres, in welchem der Austritt aus der Kirche erklärt wird, féstgestellt i\t, hat der Austretende bis zum Ablauf des zweiten auf die Austritts-Erklärung folgenden Kalender- jahres enso beizutragen, als wenn er seinen Austritt aus der Kirche nicht erklärt hätte“.

Dieser Saß wurde mit 169 gegen 130 Stimmen beibe- halten, also auch §. 3 der Kommissionsvorlage unverändert an- Ra Die §8. 4—7 wüurdeù ohne Debatte angenommen. Zu §. 8:

„Was in den §§. 1—6 von den Kirchen bestimmt ist, findet auf alle Religionsgenossenschaften, welhen Korporationsrechte gewährt find, Anwendung“.

beantragte der Abg. Warburg hinzuzufügen: L

„Die Separation von dem Kultus einer Synagogengemeinde be- freit nur von der Verpflichtung zu den Kosten zum Fultus bei- zutragen“. |

Der Abg. Lasker beantragte dagegen : i | Die aen D aufzufordern, dem Landtage baldigst etne Vorlage

u machen, durch welche auch den Juden in allen Theilen der onarchie der Austritt aus einer Religionêgemeinschaft aus konfessionellen Bedenken ohne gleichzeitigen Austritt ausdem Juden- thum ermöglicht wird und die in den einzelnen Landesheilen etwa entgegenstehenden geseßlichen Bestimmungen aufgehoben verden. Beide Abgeordoneten begründeten ihre Anträ. den Antrag des Abg. Warburg erklärte sich der nister Dr. Falk. Darauf zog Abg. Warburg feind: Antrag zurück. Der Antrag des Abg. Lasker wurde anckænommen, darauf auch die §8, 8, 9, 10 und 11, womit die Wrlage er- ledigt war. Hiécauf wurde in erster und zweiter Ber|thung der Entwurf eines Gesetes, betrefsend die veränderte[Abgre n- zung des Jadegebiets, ohne Diskussion angenoumen, und trat das Haus bei Schluß unseres Berichtes in die erste Be- rathung des Entwurfs über die Abänderung des §. ) des Ge- prr aale 19. März 1860 wegen Revision derNormal- preise. -

— Se. Majestät der Kaiser und König haben bce üglih der diesjährigen Frühjahrs-Kirhen-Pawmden der Berliner Garnison inzwishen abändernde Bestimmumen dahin zu treffen geruht, daß die zweite Parade, an wesher die 3. Eskadron des Regiments der Gardes-du-Corps, das Barde-Kü- rassier-Regiment, 1. Garde-Dragoner-Regimeni, 2. Carde-Dra- goner-Regiment und 2. Garde-Ulanen-Regiment geilnehmen sollen, nicht am Sonnabend den 19. April, sondern TGs vorher, also Freitag, den 18. dess. Mts. und die dritte ind leßte Parade, an welcher das Garde-Feld-Artillerie-Regimat, Corps- Artillerie, Garde-Feld-Artillerie-Regiment, Divisions Artillerie, Gardée-Pionier-Bataillon, Garde-Train-Bataillon unt) Branden- burgische Train-Bataillon Nr. 3 theilnehmen sollen } niht am Sonnabend, den 26. April c., sondern bereits am Fonnerstag, den 24. dess. Mts. stattfinde. Die bisher auf Sonmbend, den 5. April c. angesehte diesjährige erste Frühjihrs-K ir- chen-Parade, an welher das 2. Garde-Regiment zu Fuß, Garde-Füsilier-Regiment, Kaiser Alexander Garde-Gknadier-Re- giment Nr. 1, Kaiser Franz Garde-Grenadier-Regitent Nr. 2, Garde Schüßen-Bataillon und Eisenbahn-Bataillon kheilnehmen werden, bleibt demnach unverändert. ‘

| Tage meine amtlichen Funktionen hier

_— Ein Magistrat hat an ein Landrathsamt eine Re- quifition gerihtet, um Auskunft darüber zu erhalten, ob ein Dominium und ein ‘Dorf je einen Orts-Armenverband bilden bezw. welhem Orts-Armenverbande das Dominium einbezirkt sei. Das Landrathsamt hatte sich niht darauf beschränkt, die bezüglichen Verhältnisse zu ermitteln, das Resultat der Ermitte- lungen dem Magistrat mitzutheilen und dem legzteren zu über- lassen, sich darüber \{lüssig zu machen, ob er das Dominium oder die Gemeinde oder aber den nach Ansicht des Landraths existirenden, aus Dominium und Gemeinde zusammengeseßten Gesammt - Armenverband als Verklagten in Anspruch zu nehmen. Der Landrath war vielmehr der Ansicht gewesen, daß der Anstellung éiner solhen Klage eine von dem Landrathsamte vorinstanzlich zu treffende Entscheidung Über die Organisation der in Betracht kommenden “Drts-Armenverbände habe voraufgehen müssen. Dieser’ Ansicht ist der Minister des Innern nicht beigetreten. Nach S. 40 resp. S. 45 ff. des Geseyes vom 8. März 1871 haben die Deputationen für das Heimathswesen in allen, gemäß dem Reichsgeseß über den Unterstühungswohnsig zu entscheidenden Streitsachen der Armenverbände in erster Instanz zu befinden. Insbesondere stche den qu. Deputationen au, foviel den ihrer Entscheidung unterbreiteten Streitfall be- trifft, die selbständige Kognition über die Organisation der Armenverbände resp. in einem Falle, wie der in Rede stehende, die Prüfung der Passiv-Legitimation des in Anspruch genommenen Armenverbandes zu. Wenn der S. 57 des Ge- seßes vom 8. März 1871, entsprehend dem” §. 41 des Reichs- geseßes über den Unterstüßungswohnsiß, bestimme, daß die Ent- scheidung der Deputation, soweit die ‘Organisation oder die örtlihe Abgrenzung der Armenverbände dén Gegenstand des Streites bilde, eine endgültige sei, \o folge hieraus nur, daß die bezüglihen Festftelungen der Deputation auch für das Bundesamt für das Heimathswesen, welches in allem übrigen die den Deputationen vorgeseßte Berufungsinstanz bilde, maßgebend sein sollen. In keiner Weise aber lasse sih aus dem Worte „endgültig“ herleiten, daß die von der Deputation über eine Organisationsfrage zu trefsende Entscheidung leßter Instanz niht zugleih eine Entscheidung erster Instanz sein könne. Auch der unmittelbar vorhergehende §. 56 des Gesehes vom 8. März 1871 übertrage den Deputationen die „endgültige“ Festseßung des Pauschquantums 2c., während doch, wenigstens was diesen Punkt betrifst, von der Nothwendigkeit der vor- gängigen Entscheidung | einer anderen, insoweit der Deputation nachgeordneten Behörde niht die Rede sein könne.

Dem Bedenken, daß bei sofortiger Klageanstellung von Seiten der Stadt, die Organisationsfrage nur nebenher zur Erledigung gekommen sein würde, während die Parteien nah 8. 57 1. cit. ein volles selbständiges Reht darauf hätten, die“ gedahte Frage durch ein direktes Erkenntniß für alle Zukunst entschieden zu schen, liege eine mißverständlihe Auffassung des §. 57 cit. zum Grunde. Durch den §. 57 cit. sei den Deputationen keines- weges die Entscheidung der zwischen Gemeinden oder Gutsbezir- ken entstehenden Grenzstreitigkeiten 2c. übertragen worden. Die Deputationen haken für den gerade vorliegenden Armen- pflegefall über die Organisation und örtlihe Abgrenzung der in Betracht kommenden Armenverbände in erster und letzter Instanz zu befinden, hierauf aber beschränke fih die Bedeu- tung des qu. §8. 57. Die in dem Spezialfall getroffene Ent- scheidung der Deputation unterliege für diesen Fall keiner weiteren Anfechtung; sie sei aber für alle demnächst ent- stehenden . Streitfälle in keiner Weise maßgebend. Der Antzag des Landraths, die Gemeinde mit ihrem Rekurse gegen die von ihm getroffene, seiner Jntention nah für alle Zukunst wirksame Entscheidung an die Heimaths-Deputation zu verwéisen, erscheine daher verfehlt. Eine Entscheidung solcher Art stehe weder dem Landrathsamte noch der Deputation zu. So wenig der Landrath sich an die von seinem Amtsvorgänger getroffene entgegenseßte, die - Eristenz eines Gesammt-Armen- verbandes verneinende Entscheidung gebunden erachtet habe, so wenig würde die bezügliche Entscheidung der Deputation für

j irgend eine andere Behörde eine verbindliche Kraft beanspruchen

können, — vorausgeseßt überall, daß die Deputation sih dazu Ee sollte, eine fsolhe Entscheidung außer dem Zusammen- ange mit einem speziellen Armenpflege-Streitfalle zu treffen.

— Nach §. 21, X[V. des Post-Reglements soll der Vermerk „Sofort an N. in N.“, welcher den Zweck hat, bei Wechseln die rehtzeitige Aufnahme des Wehselprotestes zu ermöglichen, die volle Adresse desjenigen Gerichtsvollziehers oder Notars 2c. angeben, an den das Mandat nach einmaliger ver- geblicher Vorzeigung weitergesandt werden soll. Da den ÄAb- sendern die Namen der an dem Wohnort des Wechselshuldners zur Protestaufnahme befugten Personen niht immer bekannt

“sind, so sollen, ‘versuhsweise und mit Vorbehalt des Widerrufs,

Vermerke ohne Angabe einer E Adresse, wie z. B. „Sofort an einen Gerichtsvollzieher oder Notar zum Protest“ oder auch blos „Sofort zum Protest“, gleichfalls von den Post- anstalten berücksihtigt werden.

— Der Courierzug Il. der Königlihen Oftbahn hat am 16. buj. in Folge Defektwerdens der Maschine des Zuges XXIL zwishen Schneidemühl und Schönlanke 2' Stunden in Strowen auf -das Fréimachen der Strecke warten müssen, daher 2 Stunden spätere Ankunft in Berlin.

— Das heut ausgegebene Bulletin über das Befindén des General-Feldmarschalls Grafen von Wrangel lautét:

„Die Nacht war ruhig, der Kräftezustand ist befriedigend, ' die Besserung der Lähmungsköt\cheinungen hat Forts:hcitte gema4;t.“

— Der Oberst Freiherr von Wangenheim, Chef der

Abtheilung für die Inyenieur - Angelegenheiten im Kriegs- Ministerium, und der zur Dienstleistung bei derselben Abtheilung kommandirte Ingenieur-Hauptmann Neu mei ster sind von ihrer Le Sas nah Schlesien angetretenen Dienstreise hierher zurück- gekehrt. i

— Der Stabs-Roßarzt Dr. Moeller hierselbst ist als Lehrer der Thierheilklunde an die landwirth\chaftktihe Akademie zu Proskau berufen worden.

erbt 18. März. Der Ober-Präsident Otto Graf zu Stolberg-Wernigerodé hat bei Niederlegung . seines Amts am 6. d. M. das nahstehende Schreiben an das- Lan de s- Direktorium gerichtet: '

„Nachdem des Kaisers und Königs Majestät auf meine Bitte Allergnädigst geruht ‘haben, mich von dem Amte des Ober-Präsidenten der Provinz Hannover zu entbinden, lo habe ih: mit dem heutigen

elbft niedergelegt.

Indem ich somit gus einer Stellung scheide, in welcher ih wäh- rend fünf und einem halben Jahre für das Wohl der Provinz Han- nover zu wirken bestrebt war, ist es mir ein Bedürfniß, dem Landes- Direktorium noch besonders meinen aufrichtigsten Dank auszujprechen L die wirksame Unterstüßung, deren ich mich von Seiten

obldesselben bei Erfüllung meiner amtlichen Pflichten in vielfaher Weise zu erfreuen hatte. - Es wird mir immer eine vorzugsweise angenehme Erinnerung Pleiben, -daß zur Zeit meiner Amtsführung die provinzialständishe Verwaltung ein- gerichtet, auf eigene Füße gestellt und Händen anvertraut ist , welche es verstanden haben, diese Verwaltung zu einer so tüchtigen, allgemein anerkannten und für die Provinz so segensreich “und fördernd wirkenden zu gestalten. s R |

Die Herren Mitglieder des Landes-Direktoriums aber bitte ih, mir auch in der Ferne ein gütiges Andenken bewahren zu wollen.

Otto Graf zu Stolberg. “

Das Landes-Direktorium hat in Erwiderung dieses Schrei- bens, durchdrungen vön dem Bewußtsein, daß die vielverheißene Entwickelung der ständischen Verwaltung in nicht geringem Maße dem regen Wohlwollen der stets ungeschwächten Antheilnahme und der \taatsmännischen Einsicht des Grafen zu Stolberg zu danken is, seinem aufrichtigen Bedauern über dessen Rücktritt von dem Amte ‘eines Ober - Präsidenten der Provinz Hannover Ausdruck gegeben, und mit der Versiherung, daß es der segensreihen Wirksamkeit desselben stets eingedenk bleiben werde, die Hoffnung ausgesprochen, daß er auch in. anderer Stellung für Hannover und. dessen ständische Verwaltung sein bisheriges Interesse unverändert bewahren und bethätigen möge,

Frankfurt a. M. Der hiesige Zweigverein des vater- ländishen Frauenvereins zählte am JIahres\{hlu}e 284 Mitglieder mit 4337 fl. Einnahme.

Württemberg. Stuttgart, 16. März. Die Köni-

M hat sih heute mit der Großfürstin Vera nah Salzburg egeben, um daselbst die Kaiserin von Rußland auf der Durch-

reise nah Italien zu begrüßen.

— Der Erzherzog Joseph von Oesterreih, der Prinz Luit- pold von Bayern, die Landgräfin von Hessen-Philippsthal, geb. Fe von Württemberg, der Herzog Eugen Erdmann von

ürttemberg, der Herzog Wilhelm von Wüttemberg, der Herzog Maximilian von Württemberg und der. Erbprinz von Shaum- burg-Lippe sind heute von hier wieder abgereist.

— Am 13. und 14. März hat hier unter dem Präsidium des Kultus-Ministers Dr. von Geßler eine Konferenz der Ministerialabtheilung für Gelehrten- und Realschulen mit einer

- Anzahl von Vorständen solher Schulen, sowie mit geistlichen

und weltlihen Bezirksbeamten und Stadtvorstehern behufs einer neuen Regelung der Stellung der nicht unmittelbar unter der Ober-Studienbehörde stehenden Schulen zu den Orts\hulbehörden und den gemeinschaftlihen Oberämtern Mena a Die auf Grund vorgängiger umfassender Vernehmung der betheiligten Behörden und Lehrer von der Ministerialabtheilung entworfenen Propositionen, welche auf eine wesentlich unabhängigere und wirksamere Stellung der Lehrer zu den betreffenden Gemeinde- behörden, als die seitherige is, gerichtet find, wurden von der Konferenz mit einigen Zusäßen in der gleiche 1 Richtung ange- nommen.

— Sn der gestrigen Sißung der Kammer der Abge- ordneten kamen die noth abweihenden Beschlüsse der Standes- herren zu dem Ausführungsgeseß über den at fr ven em fiß zur Berathung. Es sind deren nur noch über drei Artikel: 1, 9. und 10. Zu 1 handelt es sich noch um eine Berschieden- heit der Fassung hinsichtlih der Bestimmungen über Ablieferung der Armenleichen Zur Anatomie in Tübingen. Die Zweite Kammer hatte eine Faffung genehmigt, welche die Ablieferung ganz in das Belieben der Ortsbehörden gestellt hätte. Auf Antrag der Kom- mission wurde der Fassung der Ersten Kammer mit großer Mehr- pee zugestimmt. — Bei Art. 9, die Stellung der Geistlichen in

er Vrts-Armenbehörde; hatte die Erste Kammer eine abweichende Fassung dahin beshlossen, daß sie niht blos den Mitvorsiß, sondern au die Mitleitung und Verwaltung des Armenwesens den Geistlichen in die Hand legen wollte. Auch beharrte die Zweite Kammer mit 81 gegen 1 Stimme bei ihrem früheren Be- \{lü}se, gleihwie in der Notenbankfrage.

Meckeleuburg. S{hwerin, 18. März. Die Höchsten Herrschaften werden fich am Donnerstag, den 20. d., zu einem mehrtägigen Aufenthalt nach Berlin, begeben.

__— Morgen wird der Geburtstag des Erbgroßherzogs e aer Anwesenheit Sr. Königlichen Hoheit hierselbst gefeiert erden.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 17. März. Die gestern verlesene ‘ Deklarations\hrift erklärt folgende Gesetze für verabschiedet : k |

1) das Gesey über die von Eisenbahnen zu erhebende Ab- gabe (Erklärungs\chrift vom 3. März d. I.); 2) das Gesegz, betreffend die Einführung des Submissionsverfahrens in Unter- \suhungen wegen Zuwiderhandlungen gegen die Geseße über Zölle und andere indirekte Steuern (Erklärungs\hrift vom 7. März); 3) das Geseß, betreffend eine Abänderung des È: 3 des Nathtrages zu dem Geseh vom 28. August

826 über die öffentlihe Brandversicherungs - Anstalt vom 138. Mai 1859 (Erklärüngs\christ vom - 7. März); 4) ein Nachtrag zu dem Geseh vom 12- Februar 1840 Über die Verwaltung der öffentlihen Depositen (Erklärungsschrift vom 7. März); 5) das Geseß wegen Beitreibung von Kirchen- und Shulumlagen, von Stolgebühren und Schulgeld (Erklä- rungs\chrift vom 10. März); 6) ein dritter Nachtrag zu dem Geseh Über den Civil - Staatsdienst vom 8. März 1850 (Er- klärungs\chrift vom 3. März); 7) ein Nachtrag zu deut Gefeß vom 15. November 1869 über die Errichtung der Landeskredit- kasse (Erklärungsschrift vom 27. Februar). Der Gesehentwurf D Versorgung der Gemeinden mit Wasser wird, dem Be- {luß des Lanttags entsprechend, in wiederholte Erwägung ge- zogen werden.

Oldenburg, 17. März. ch In der heutigen Sizung des Landtages kamen u. A. folgende Gegenstände zuk Berathung: Die Staatsregierung hat für das- Jahr 1873 als * Beitrag zur Fortsezung und Vollendung des Grimmschen deutshen Wörter- buchs aus den Extraordinarien die Summe von 100 Thlrn, an die Reichshauptkasse in Berlin auszahlen lassen. Der Land- tag ertheilte hierzu, nahträglih seine Genehmigung. — Die zwischen der Staatsregierung und dem Landtage im vorigen Winter über die Alterszulagen der Volks\hullehrer entstan- denen Differenzen sind damals \chließlich dadurch erledigt

worden, daß der. Stäat drei Alterszulagen übernommen hat, wogegen die vierte den betreffendèn Schulachten zur Last gelegt ist. Hierdurch sind Veränderungen im Budget nothwendig geworden, welche vor der im Dezember v. J. stattgefundenen Vertagung wegen Kürze der Zeit niht mehr vorgenommen werden konnten. Die ‘Staatsregierung hat jeßt das Budget den Landtagsbeschlüfsen entsprehend in Betreff der fraglichen Aus- gabepositionen modifizirt, und ertheilte der. Landtag zu den ein- zelnen für die drei Landestheile geforderten Summen seine Zustimmung.

Braunschweig, 18. März. (W. T. B.) Die Landes- versammlung hat heute einstimmig den Erlaß einer Adresse an den Herzog wegen Abschlusses einer Militärkonvention mit Preußen beshlo}sen.

Sachsen : Coburg- Gotha. Gotha, 18. März. In seiner ersten gestern stattgehabten Sihung erledigte der ge- meinshaftlihe Landtag der Herzogthümer Coburg und Gotha zunächst die Formalien: Prüfung der Wahlen, Verpflich- tung der Abgeordneten auf die Verfassung mittelst Handschlags, Konstituirung des Bureaus. Gewählt wurden — mit allen gegen ihre eigene Stimme — zum Präsidenten der Abgeordnete Berlet und zum Schriftführer der Abgeordnete Forkel, zum Stellvertreter des Ersteren der Abgeordnete Muther und des

Leßteren der Abgeordnete Grosch. Staats - Minister von See- -

bah erklärte hierauf mit folgender Anrede den Landtag für eröffnet: /

__ „Von Sr. Hoheit dem Herzog mit der Erössnung des gemein- schaftlichen Landtags beauftragt, ist es mir zunächst eine angenehme Pflicht, Sie, meine Herren, als die zur Wahrung der Interessen beider Herzogthümer berufenen Vertreter des Landes bei Jhrer A Vereinigung im Namen der Staatsregierung willkommen zu heißen.

Was die Vorlagen betrifft, die Ihnen, mein: Herren, in dieser ersten Diät unterbreitet werden sollen, fo werden sih dieselben auf die Rechnungslegung über die Verwendung des der Staatsregierung für die militärishen Bedürfnisse verwilligten - Kredits und “auf den Voranschlag für die gemeinschaftlichen Etatspositionen beschränken. Bezüg- lich des leßteren hat es die Staatsregierung mit Rücksicht auf die dermalige Loge der Vereinigungsfrage für unerläßlich erachtet, denselben in mög- lihster Uebereinstimmung mit den einschlagenden Bestimmungen des Staatsgrundgeseßes aufzustellen und danach nicht allein“ diejenigen gemeinschaftlichen Ausgaben, die bisher noch in den Spezialetats cta- tifirt waren, sondern auch die gemeinschaftlichen Einnahmen in den- selben aufzunehmen, soweit beides nah den bestehenden faktischen Ver- hältnissen sich als ausführbar erwies. Er "hat in dessen Folge eine wesentliche Umgestaltung erfahren und wird daher schon aus diesem

Grunde Ihre Thätigkeit in höherem Grade in Anspruch nehmen, als -

es bei den früheren Berathungen desselben der Fall war. Die Fest-

. stellung desselben gewinnt . aber auch insofern eine höhere Bedeu-

tung, als dabei die fo ‘wichtige Frage der Aufbesserung der Beamtengehalte zunächst zur Erledigung zu bringen sein wird.

Mit der Staatsregierung werden auch Sie, meine Herren, es gewiß für dringend wünschenswerth erachten, daß diese Angelegenheit hier und in dem Spezial-Landtage nach gleichen Geseßen geregelt werden. Die Staatsregierung hat sih daher au ernstlih bemüht, den ver- schiedenen Rücksichten, die bei dieser Regelung ins Auge zu. fassen find, nach Möglichkeit Rehnung zu tragen, und glaubt fich deshalb der Hoffnung hingeben zu dürfen, daß Sie, meine_Herren, . ihren desfall- figen Vorschlägen mit einer jolchen Majorität werden zustimmen kön-

nen, daß darin zugleih eine Garantie- für die gleichmäßige Erledigung

der Frage in den Spezial-Landtagen gefunden werden kann. Jedenfalls empfichlt sie diese thre Vorschläge aufs Angelegentlichste Jhrer unbe- fangenen entgegenkommenden Würdigung.

Im Namen Sr. Hoheit des Herzogs und auf Grund der von Höchstdemselben mir ertheilten Vollmacht, erkläre ih den gemeinschaft- lichen Landtag der Herzogthümer Coburg und Gotha für eröffnet.“

! Die Vorberathungen beider Vorlagen, \owohl der auf den Militärkredit wie der auf den Voranschlag zum gemeinschaft- lihen Staatshaushalt bezüglihen, wurde hierauf einer aus sieben Mitgliedern gebildeten Kommission übertragen.! "4 A «5.222

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Schwarzburg-Sonderuhausen. Sondershausen, 17. März. Dem heute Vormittag hier eröffneten Landtag if unter anderen Vorlagen eine Denkschrift der Fürstlichen Staatsregierung zu- gegangen, betreffend den Bau einer Eisenbahn von Königsee über Gehren, Langewiesen nach Ilmenau, von Ilmenau nach Arn- stadt und von Ilmenau über Ohrdruf nach Gotha.

Elsaß-Lothringen. Mülhausen, 15. März. Die hiesige evangelische Militärgemeinde war, wie die „Sträßburger Zeitung“ “ mittheilt, mit den zu ihrem Gottesdienste exrforderlihen kirchlihen Gegenständen bisher nur in dürftiger Weise versehen. Eine an Ihre Mä- jestät die Kaiserin dieserhalb“ gerichtete Bitte hat in der umfangreihsten Weise Gewährung gefunden. Eine heute von Berlin hier angelangte Senzung erhielt eine \{chwarze Altarbe- kleidung, ein Kruzifix nebst zwei Leuhtern aus geschnißtem Holz, eine Altarbibel, Kèlh, Weinkanne und Patene' von Silber zum Gebrauch beim heiligen Abendmahl. Nach dem Begleitschreiben haben Ihre Majéstäten der Kaiser und die Kaiserin diese Gegenstände der, hiesigen Militärgemeinde als' Geschenk zu überweisen geruht. E

Oesterreich-Ungarn, Prag, 17. März. Ihre Ma- jestät die Kaiserin von Rußland -« hat gestern auf der Reise nah Meran Prag berührt. Der aus 15 Waggons bestehende A langte um 7 Uhr im äußeren -- Staatsbahnhofe zu Prag an. In Beglei- tung Ihrer Majestät befanden sich Prinz Wladimir unddie Prinzessin Marie. Nah einem Aufenthalte von fünf Minuten fuhr der: Zug auf dem Geleise der Franz-Iosefsbahn dur deren Bahnhof bis in den gemeinsamen Bahnhof: am Smichow, den der Zug nach ‘einem Aufenthalte von 10 Minuten verließ. In Karlstein war ein 25 Minuten langer Aufenthalt. Dort wurde das - Dejeneur eingenommen. Die Ankunft in Furth erfolgte um 1 Uhr Mittags und sehte die Kaiserin von dort die Reise über Passau und Salzburg nah Meran fort.

Niederlande, Haag, 19. März. (W. T. B) ‘In dem Exposé zur Motivirung des Gesehentwurfs über zeit-

weilige Beschränkung der Prägung von Silbermünzen.

wird ausgeführt, daß es im Augenblicke: keiken anderen Ausweg gebe, als das System der Silberwbährung vorläufig aufreht zu erhalten und damn zum System der Gokdwährung überzugehen. Bis zur Lösung dieser wichtigen Frage glaube die Staats-

regierung von der Prägung neuer Silbermünzen Abstand neh- men zu müssen.

_ Großbritannien und Irland. London, 17. März, Die Königin hat mit der Prinzessin Beatrice am Sonn- abend London verlassen und sich nach Windsor ‘zurückbegeben. Gestern, am Todestage der Herzogin von Kent,” Ihrer Majestät, Mutter, besuchte die Königin mit ihrer jüngsten Tochter das der Verstorbenen in Frogmore errihtete Mausoleum.

— Die Zunft der Londoner Goldshmiede hat den Prin- zen von Wales zu ihrem Ehrenmitgliede ernannt. Der Freibrief wurde dem Thronfolger am Sonnabend auf einem gro- ßen Bankette in der Halle der Zunft, bei welhem auch der Her- zog von Cambridge, der Lordkanzler und eine distinguirte Ge- sellshaft zugegen waren, feierlih| überreicht.

— BPrinz Arthur i} von seiner Reise in Italien nah Dover zurückgekehrt.

— Das Befinden des deutschen Botschafters, Grafen von Bernstorff , ist unverändert. Dem neuesten Bulletin zufolge hat der Patient zwei ruhigere Nächte verbracht.

— Der Unter-Staatssekretär für die Kolonien und Un- terhausmitglied für Sandwih, Knathbull-Hugessen, soll in Anerkennung seiner langjährigen parlamentarishen und ad- ministrativen Dienste in den geheimen Staatsrath berufen werden,

_ Frankreich. Paris, 17. März. Das „Journal of- ficiel“ veröffentlicht ein Geseg vom 24. v. M., durch welches zur Abhülfe des Schadens, welhen die Bewohner der Insel Reunion am 8. Januar d. I. erlitten haben, 1 Million Frs. bewilligt werden.

— Der Botschafter bei dem Deutschen Reih, Vicomte ah C hat das Großkreuz der Ehrenlegion erhalten.

— 18. März. (W. T. B.) Der vom Kriegs-Minister vor- gelegte Gesehentwurf über die Reorganisation der Armee führt niht die in Deutschland bestehende Territorial- Organisation des Heeres ein, sondern basirt auf einem System, welches zwischen dem deutschen und dem bisherigen französischen in der Mitte steht. Für die Reservearmee ist eine territoriale Organisation în Ausficht genommen, in Bezug auf die Forma- tion der aktiven Armee bleiben die bisherigen Grundsägze in Geltung. Dagegen adoptirt der Entwurf die bisher niht vor- handene Permanenz ‘der Formation der Brigaden-Divifionen und Armee-Corps. Die Kadres werden aus 144 Infanterie-Regi- mentern, 36 Jäger-Bataillonen, 72 - Regimentern Kavallerie, 40 Artillerie- und 4 Genie-Regimentern bestehen. Für die Mobil- machung “ift das deutsche System der Pferde-Requisition ebenfalls angenommen.

Versailles, 18. März. (W.T. B.) In der National- Versammlung legte der Minister des Auswärtigen, de Re- musat, den mit Deutschland abgeschlossenen Vertrag über die Räumung des Gebiets zur Genehmigung vor. Die Versamms=x lung beschloß die Dringlichkeit für die Vorlage und nahm \o-

„dann den Gesehentwurf, betxeffend die Postkonvention mit Ruß-

land an. :

Ftalien. Rom, 13. März. Die Deputirtenkammer ift mit der Berathung des Geseßentwurfes über die Armee- Reorganisation beschäftigt, von dessen 92 Artikeln sie bis gestern 31 erledigt hat. Die Vorlage wird vermuthlich ohne wesent- liche Modifikationen die Berathung passiren. Zu Anfang der Sißung vom 10. sollte über eine von Nicotera vorgeschlagene Tagesordnung verhandelt werden, nah welcher die Kammer, durchdrungen von der Nothwendigkeit, daß. das Heerwesen bis spätestens 1874 seine Regelung finde, die Regierung auffordert, innerhalb des laufenden Jahres die zur Ausführung der Orga- nisation und Bewaffnung des Heeres, sowie der betreffenden Befestigungsarbeiten erforderlihen Vorlagen zu mächen. Auf den Vorschlag des Finanz-Ministers, welcher auf die finanzielle Bedeutung dieses Antrags hinwies, ward die Berathung des- selben bis nah Erledigung des Armee - Reorganisationsgesetes vertagt.

— Der Finanz-Minister Sella wird am 17. d. M. die Darlegung der finanziellen Lage des Landes geben.

— Das Privatkomite hat die Behandlung der Vorlage über die Verlängerung der Vollmacht der Regierung zur Be =- fißnahme und Expropriation von Klöstern abgelehnt, da eine solche Verlängerung die Erledigung des Gesetzes über die religidsen Genossenschaften verzögern könne.

— 18. März. (W. T. B) Jn der heutigen Sißung der Deputirtenkammer forderte der Abg. Ferrari bei der Diskussion des Gesetzentwurfs über die Apanage des Prinzen Amadeus die Regierung auf, über thre Beziehungen zu der gegenwärtigen Regierung Spaniens resp. über die Anerkennung der lehteren Aufklärungen zu geben. Der Minister des Aeußern, Visconti-Venosta, erwiderte darauf, daß die Annahme des spa- nischen Thrones Seitens des Prinzen Amadeus die Politik Ftaliens nicht beeinflußt habe, dessen Beziehungen zu anderen Ländern dadurch nicht beeinträchtigt worden seien. Die! italie- nische Regierung achte die Unabhängigkeit Spaniens Und setze thatsächlich die freundschaftlihen Beziehungen zu derselben fort; was die formelle Anerkennung der jeßigen spanischen Regierung angehe, so werde Jtalien feine Haltung mit derjenigen der übrigen Mächte in Uebereinstimmung seßen. — Die Apanage für den Prinzen Amadeus wurde fast einstimmig angenommen. — Der Abgeordnete Nicotera entwickelte und begründete seinen Antrag wegen der bis zum Jahre 1874 zu vollendenden Ar- mirung der Festungen. Der Kriegs-Minister Ricotti Magnani erklärte sich mit dem Antrage zum Theil einverstanden, behielt sh aber über die zu Erreihung dieses Zwecks ' crforderlihe Summe weitere Erklärung vor.

Türkei. Konstantinopel, 18. März. (W. T. B.) Nah aus Bethlehem hierher“ gelangten Nachrichten is es gestern dort zwischen der lateinischen und der orthodoxen

“Geiftlihkeit um deswillen zu einem Konflikte gekommen,

weil die erstere in der dortigen. Kirche einen neuen Auspuz der Wände hatte vornehmen und namentli auf denselben eine latei- nische Inschrift hatte anbringen lassen.