1873 / 70 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Mar 1873 18:00:01 GMT) scan diff

Nichtamlliches. Deutsches Neiech.

Preußen. Berlin, 20. März. Se. Majeftät der Kaiser und König nahmen gestern Vormittag um 11 Uhr die Meldung Sr. Hoheit des Herzogs Wilhelm von Mecklen- burg entgegen und ließen Sich alsdann vom Civil-Kabinet Vortrag halten. Um 1 Uhr empfingen Allerhöchstdieselben eine Deputation aus dem Herzogthum Lauenburg, bestehend aus dem Erb-Landmarschall von Bülow, Senator Michelson und Landsyndikus Hoffmann, nahmen hierauf aus den Händen des Prinzen A. zu Solms die Orden feines Oheims, des verstorbenen Fürsten zu Solms-Braunfels, entgegen und empfingen alsdann den Fürsten Reuß j. L. In den Mittagsstunden machten Se. Majestät eine kurze Spazierfahrt und dinirten um 5 Uhr mit Ihrer}; Majeflät der Kaiserin, dem Fürsten und der Fürstin Wied und dem Fürften von Hohenzollern.

Beide Kaiserl ihe Majestäten besichtigten gestern Abend die Passage, wo ein Kongert stattfand.

eute machten Se. Majestät Ihrer Königlichen Hoheit der verwittweten Großherzogin von Mecklenburg- Schwerin einen Besu, nahmen nacheinander die Besuche des Prinzen Herr- mann von Sachsen-Weimar mit seinem ältesten Sohne, des Erbgroßherzogs, und des Herzogs Paul von Medlenburg- Schwerin, und hierauf militärische Meldungen im Beisein des Kommandanten entgegen und ließen Allerhöchstsich von dem Feldmarschall Grafen Roon, dem General-Lieutenant von Ka- meke und dem Obersten von Albedyll Vortrag halten. s

i eute empfing Ihre Majestät die Kaiserin-Königin die ein- ¿tee Hohen Gäste. Das Familiendiner fand bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Carl statt. t

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern um 114 Uhr militärische Meldungen entgegen, empfing um 45 Uhr den Flügel-Adjutanten Grafen Finkenstein, und begab Sih um 64 Uhr zum Empfang Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin von Sachsen-Weimar, sowie der Prinzessinnen Marie und Elisa- beth, nah dem Anhalter Bahnhof.

a ———

Se. Durchlaucht der Fürst zu Shaumburg- Lippe und Se. Durchlaucht der Erbprinz treffen - in Begleitung der Adjutanten heute Abend 8 Uhr 15 Minuten mit der Lehrter Bahn ein und steigen im British Hotel ab.

Se. Durchlaucht der Fürst R euß ä. L. kommt morgen Abend in Begleitung seines Adjutanten, Oberst-Lieutenant Frei- herr von Feilißsh hier an und fteigt im Hotel Royal ab.

Se. Hoheit der Herzog Paul von Mecklenburg- Schwerin traf heute früh 6 Uhr 50 Min. mit der Lehrter Bahn ein und stieg im Hotel Hohenzollern ab.

Se. Hoheit der Erbpriuz von Hohenzollern trifft heute Abend 8 Uhr 15 Minuten mit der Lehrter Bahn ein und steigt im Königlichen Schlosse ab; zu derselben Zeit trifft Jhre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern und nicht, wie gemeldet, erst am 21. d. M. ein. Jn der Begleitung befinden fich die Hofdame Gräfin Strahwiß und Kammerherr Major a. D. von Brauchitsch.

Jn der vorgestern unter Vorsitz des Staats-Ministers Delbrück abgehaltenen Plenarsißung des Bundesraths wurde die am 15. d. M. unterzeichnete Spezial-Konvention mit Frank- reih wegen Zahlung des Restes der Kriegskosten-Entschädigung vorgelegt. Hierauf wurden Ausschußberichte erstattet Über: a. den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Münzverfassungz b. die Verwendung der in Altona aufgekommenen Nachsteuer ; c. die Verwendung der Nachsteuer aus dem Freihafengebiete Brake; d. die Kosten des Retablissements des Kriegskarten- Bedarfs; e. die Ausdehnung der Wirksamkeit der Bundes- Schulkommission auf Bayern. Demnächst wurden mehrere Ein- gaben vorgelegt. Endlih wurde über den Entwurf eines Ge- seßes, betressend die Weinsteuer in Elsaß-Lothringen berathen.

Durch den Aus\{chuß des Bundesraths für Rechnungs- wesen ist die vorläufige Feststellung der Zölle und Verbrauchsfteuern, welhe die zum Zollgebiete des Deutschen Reichs géthörigen Staaten für das Iahr 1872 an die Reichskasse abzuführen haben, erfolgt. Nach der- selben find an Einnahmen, an welchen sämmtlihe Bundes- staaten Theil nehmen, überhaupt 42,922,809 Thlr. abzuliefern, nämlich Ein- und Ausgangsabgaben 31,485,937 Thlr., Rüben- zuckersteuer 2,770,056 Thlr. Salzsteuer 8,226,327 Thlr., Ta- baksfteuer 440,489 Thlr. Diejenigen Einnahmen, an welchen Bayern, Württemberg und Baden keinen Theil haben , belaufen fich auf 12,057,811 Thlr. und zwar: Brarintweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 7,825,645 Thlr. (darunter 394,102 Thlr. Aversa), Braumalzsteuer und Uebergangsabkgabe von Bier 4,232,166 Thlr. (darunter 213,201 Thlr.). Der Ge- sammtbetrag der an die Reichskasse für 1872 abzuführenden Ein- nahmen stellt fich hiernah auf 54,980,620 Thlr., denen noch 68,587 Thlr. Beiträge zur Deckung der Freishreibungen für privative Rechnung der Staaten des vormaligen Norddeutshen Bundes und 3012 Thlr. Nachsteuer aus dem Jahre 1868 hinzutreten. Die Aversa für die außerhalb der Zollgrenze liegenden Bundes- gebietstheile und die vorgedachten Beiträge zur Deckung der Freischreibungen für die Norddeutschen Staaten werden besonders festgestellt. Die einzelnen Staaten 2. haben für 1872 folgende Beträge an die Reichskafse abzuliefern : Preußen für die Haupt- lande 35,743,424 Thlr. und für Hohenzollern 42,520 Thlr., Lauenburg 30,198 Thlr., die Kaiserlihen Haupt-Zolämter zu: Lübeck 265,940 Thlr., Bremen 347,152 Thlr. und Hamburg 856,374 Thlr.; ferner: Bayern 3,027,642 - Thlr., Sachsen 4,071,806 Thlr., Württemberg 1,250,502 Thlr., Baden 1,934,488

lr., Hessen 1,167,715 Thlr., Mecklenburg-Schwerin 367,320

[r., Mecklenburg-Streliz 55,225 Thlr., Sachsen Weimar .153,879 Thlr., Oldenburg 150,865 Thlr. Braunschweig 556,315 Thlr., Sachsen-Meiningen 319,943 Thlr., Sachsen-Altenburg 147,218 Thlr., Sachsen-Coburg-Gotha 158,193 Thlr., Anhalt 654,934 Thlr., Schwarzburg-Rudolstadt 60,770 Thlr., Schwarz- burg-Sondershausen 32,381 Thlr., Reuß ä. L. 19,978 Thlr., Reuß j. L. 100,798 Thlr., Elsaß-Lothringen 3,465,100 Thlr.

Der Betrág der am Schlusse des Jahres 1872 verbliebenen, von den Bundesregierungen erst im Jahre 1873 an die Reichs- kasse einzuzahlenden Kredite beläuft sh im Ganzen auf 22,534,495

Thaler, von welhen 8,932,465 aler im 1. Quattal und 13,602,030 Thlr. im 2. Quartal d. I. fällig werden. Die

Kredite, an welhen \ämmtlihe Bundesstaaten Theil nehnien,

betragen 18,361,003 Thlr., nämlich 5,299,902 Thlr. Zölle, 10,111,307 Thlr. Rübenzuckersteuer, 2,732,884 Thlr. Salzsteuer und 216,910 Thlr. Aversa für die außerhalb der Zollinie lie- genden Gebiete. Die Kredite, an welhen Bayern, Württemberg und Baden keinen Theil haben, belaufen \fih auf 4,173,492 Thaler, nämlich 4,112,542 Thlr. Branntweinsteuer und 60,950 Thaler Aversa für die außerhalb der Zolllinie liegenden Gebiete.

S) Der Reichstag beschäftigte fich in seiner gestrigen (5.) Situng, welche der Reichskanzler Fürst v. Bismarck und der Präsident des Reichskanzler - Amtes Staats - Minister Delbrück mit zahlreichen Mitgliedern des Bundesrathes beiwohnten, sei- ner Praxis gemäß mit Anträgen, die aus der Mitte des Hauses hervorgegangen waren: zuvörderst mit dem Entwurf eines Reichs-Preßgeseßes (S. unter Reichstags-Angelegenheiten), der von dem Abg. Windthorst (Berlin) und Genefsen einge- bracht if und. von dem Antragsteller, den Abgg. Bie- dermann, Ewald und Windthorst (Meppen) unbe- dingt, voa den Abgg. v- Helldorf und- v. Kardorff mit Einschränkungen zur Annahme empfohlen und vor dem Eintritt in die zweite Berathung an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen wurde. Dagegen wurde ein Antrag der Abgg. Schraps und Sonnemann, die Aufhebung der gegen den Abg. Bebel erkannten Haft für die Dauer der gegenwärtigen Sitßungsperiode zu verlangen, mit sehr starket Majorität abge- lehnt, nahdem die Abgg. Kanngießer und v. Mallinckrodt die Unverträglichkeit dieses Verlangens mit Art. 31 der Reichsver- faffung nachgewiesen hatten. Die gestrige Sißung dauerte von 3Z—5+ck Uhr; die nächste wird am Freitag 3 Uhr stattfinden.

Im weiteren Verlauf der gestrigen Sihung des Hauses der Abgeordneten, wurde der Gesezentwurf, betreffend die Abänderung des F 3 des Geseßes vom 19. März 1860 wegen Revision der Normalpreise an die Agrarkommission verwiesen und darauf in erster und zweiter Berathung die Ge- sezentwürfe über die Abänderung des §. 235 des Allgemeinen Berggeseyes vom 24. Juni 1865 und über die Aufhebung verschiedener Gesezge und Verordnungen der ehemaligen freien Stadt Frankfurt erledigt, worauf sich das Haus um Uhr vertagte.

In der heutigen (69.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher am Ministertish der Staats-Minister Dr. Falk mit mehreren Régierungs - Kommissarien beiwohnte, begründete zunächst der Abg. v. Grand-Ry folgende von ihm gestellte Interpellation:

Es find Mandate für das Haus der Abgeordneten erledigt: seit dem 13. Oktober v. I. für den 4. Wahlbezirk, Reg.-Bez. Breslau, seit dem 2. Dezember v. J. für den 3. Wahlbezirk, Reg.-Bez. Aachen, seit dem 16. Dezember v. J. für den 6. Wahlbezirk, Reg.-Bez. Frank- furt a. O., seit vei 23. Dezember v. J. für den 2. Wahlbezirk, Reg.- Bez. Coblenz, seit dem 4. Januar d. J. für den 4. Wahlbezirk, Reg.- Bez. Aachen, seit dem 19. Januar d. J. für den 8. Wahlzirk, Reg.- Bez. Breslau. Ich beehre mi die Frage an die Königliche Staats- regierung zu richten: 1) ob und wann die Neuwahlen für die genannten Bezirke angeordnet worden find; 2) durch welche Umstände die außer- gewöhnliche Verzögerung der Neuwahlen herbeigeführt worden ist ?

Der Regierungs-Kommissar Geh. Regierungs - Rath Stein- mann beantwortete diè Jüiterpellation dahin, daß sofort, nah- dem die erledigten Mandate der Regierung mitgetheilt worden, au Seitens der Königlichen Staatsregierung die Neuwahlen angeordnet worden seien; die Verzögerung sei dadur herbeigeführt, daß zahlreihe Ersaßwahlen von Wahlmännern erfoderlih feien. Demnächst trat das Haus in die dritte Berathung des Geseßz- entwurfs über die Vorbildung und Anstellung der Geistlichen. In der Generaldiskussion nahmen wiederum die Abgg. Reichen- \sperger (Olpe), Strofser und Dr. v. Gerlach gegen die Vorlage das Wort, während der Abg. Dr. Petri dieselbe vertheidigte. In der Spezialdebaite wurden die §§. 1—7 ohne Diskussion angenom- men, gegen S§. 8 spra nur der Abg. Dr. Reichensperger (Coblenz), worauf dieser §. sowie die I: 9—13 ebenfalls zur Annahme gelangten. Beim Schluß des Blattes \prach der Abg. von Mallinckrodt zu §. 14.

Se. Majestät der Kaiser und König haben die Widmung des von Dr. C. Beyer in Eisenah als jüngstes Produkt seiner Rüert-Forschhungen herausgegebenen Werkes: „Kritishe Gänge und neue Mittheilungen über Fr. Rücckert, den Dichter und Gelehrten“ anzunehmen geruht.

Se. Majestät der Kaiser und König haben den Bildhauer Spies in München mit dem Auftrage beehrt, die von ihm modellirte Büste des kürzlich verstorbenen Commandeurs des II. bayerischen Armee-Corps, Freiherrn von Hartmann die einzige Büste übrigens, welhe von dem verdienstvollen Ge- neral existirt für Allerhöchstdieselben in Marmor auszuführen.

Die Königliche Hauptverwaltung der Staatsschulden kündigt zum 1. Juli 1873 sämmtliche bisher noch niht zur Kündigung gelangten Partial-Obligationen der nahbe- zeihneten durch Vermittelung. des Bankhauses von Rothschild und Söhne zu Frankfurt a. M. aufgenommenen 41/3 prozentigen vormals Nassauischen Staats-Anleihen: Anleihen vom 28. April 1860, 15. Dezember 1860, 17. Juni 1861.

Wir werden die betreffende Bekanntmahung morgen ver- öffentlichen.

Der 44. Kommunal-Landtagvon Altpommern wurde am 12. d. M. in Stettin durch den Wirklihen Geheimen Rath und General-Landschafts-Direktor von Köller als Vorfitzen- den mit einem dreifahen Lebehoh auf Se. Majestät ven Kaiser und König eröffnet, zu welchem die Versammlung einstimmend, fih erhob. Der Vorsfizende verlas dann die Namen der neu eingetretenen Abgeordneten und stellte dieselben der Ver- sammlung vor. Nach Ernennung des Abgeordneten von Putt- famer zum Censor und Vertheilung der eingegangenen Pro- ponenda \chloß die erste Sizung.

In der zweiten Sißung am 13. d. M. ersuchte au Vorschlag des Vorsißenden die Versammlung denselben, fd, einer Deputation, bestehend aus dem kommandirenden General und dem Ober-Präsidenten von Münchhausen anzuschließen, welhe fich nach Berlin begeben wird, um Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit den Kronprinzen als Statthalter von Pom- mern bei Seiner Wiedergenesung und Rückehr zu beglück- wünschen. ¿

Aus den hierauf gefaßten Beschlüssen über die vorgetragenen 26 Proponenden heben wir hervor:

Der Landtag nahm Kenntniß von dem Schreiben des Di- rektors der Altpommershen Landstube vom 19, September 1872, mit welchem derselbe die Verhandlungen wegen der Seitens der Altpommershen Landstube im Juni 1872 bewirkten Uebernahme der Landarmen - Anstalten zu

%

Ueckermünde und Neustettin, sowie der Provinzial-Irrenanftalt zu Rügenwalde nebst Zubehör in die Verwaltung der Alt- pommerschen Stände überreiht. Auf den Antrag ‘der Stän- dishen General - Direktion der Altpommerschen Land - Feuer-

“Sozietät genehmigte der Landtag den definitiven Beitritt zu dem

nunmehr Allerhöchst bestätigten Verbande der öffentlihen Feuer- Sozietäten Deutschlands. Das Gesuch des Kuratoriums der Waisenmädchen-Erziehungs- und Taubstummenanstalt zu Bütow um eite jährlihe Unterstüßung von 300 Thlrn. auf drei Iahre fand Widerspruch, indem die Landstube vorgeshlagen Beihülfe auf 200 Thlr. und auf drei Jahre zu beschränken. Bei der Abstimmung wurde dieser Antrag zum Beschluß er- hoben. Auf den Bericht der Altpommerschen Landstube vom 10. März 1873 wurde beschlossen, den Direktor für das Land- armenwesên und General - Direktor der Altpommerschen Land- Feuer-Sozietät an den Kommunal - Landtags - Verhandlungen mit berathender Stimme Theil nehmen zu lassen. Der Land- tag nahm Kenntniß von dem Schreiben der Altpommerschen Landstube vom 2. März 1873, mit welchem derselbe die Ueber-

iht der sämmtlichen Einnahmen und Ausgaben des Altpommer-

\{hen Provinzial-Chaufseebau-Prämienfonds für das Iahr 1872 übernimmt. Dieselbe weist eine Soll- und Ift-Einnahme von 74,398 Thlr. 7 Sgr. 7 Pf., eine Soll- und Ist-Ausgabe von 70,888 Thlr. 18 Sgr. 9 Pf., und einen am Jahres\{chlusse ver- bliebenen disponiblen baaren Kassenbestand von 3509 Thlr. 18 Sgr. 10 Pf. nah. Von dem Schreiben des Ober-Präsi- denten vom 10. März 1873, nah welchem a. die Repartition und Ausschreibung der pro 1872 aufzubringenden Provinzial- Beiträge - zu den- Prämien-Chausseebauten in Altpommern von überhaupt 55,000 Thlr. veranlaßt if, und þ. der Betrag, welchen der Saagziger Kreis von dieser Summe in Vertretung der ehe- mals märkischen Ortschaften für die Bergangenheit vorweg zu leiften hat, fich auf 303 Thlr. 3 Sgr. 4 Pf. beläuft, so daß der Kreis nach Zahlung desselben noch mit 9090 Thlr. 20 Sgr. 3 Pf. in Schuld verbleibt, nahm der Landtag Kenntniß.

Auf das Schreiben des Ober-Präsidenten vom 17. Januar 1873, betreffend die bereits im Jahre 1871 in Anrégung ge- brate Veröffentlihung kurzer Berichte über die jedesmaligen Tagesfitungen der Kommunal-Landtage durch den „Reichs- und Staats-Anzeiger“, beschloß der Landtag, dem Ober-Präsidenten zu dem angegebenen Zwecke eine Abschrift der täglichen Pro- tokolle des Landtages zugehen zu lasen. Ferner genehmigte der Landtag wegen des von den Ständen sämmtlicher Provinzen durch Vermittelung der Ober-Präsidenten zu bewirkenden Aus- tausches der ständischen Verwaltungsberichte und der Einreihung je eines Eremplars dieser Berichte an den Minister des Jnnern, daß die über die ständishe Verwaltung von dem Vorsitzenden zu erstattenden Jahresberihte über die ganze ständishe Ver- waltung auf eine Zusammenstellung und Uebersicht der Iahres- berihte und Kassenabschlüsse, welche die Vornände der einzelnen ständischen Institute zu erstatten und beziehungsweise einzu- reichen haben, zu beschränken is und er nach Ablauf des Verwaltungsjahres, also zuerst Anfangs 1874 einzureichen ift. Auf den Antrag des Referenten von Heyden beschloß der Landtag von weiteren Schritten bezüglih der Grundsteuer- freiheit der Liegenschaften der Landarmen-Anftalt zu Neustettin Abstand zu nehmen.

Der Fürst Wilhelm von Wied if hier eingetroffen und hat im Niederländishen Palais Wohnung genommen.

Der Fürst Emil Egon von Fürstenberg ift heute früh aus Prag hier angekommen, und im Hotel Royal abgestiegen.

Der General der Infanterie z. D. Graf Monts ift hier eingetroffen und im Hotel Petersburg abgestiegen.

Bayern. München, 18. März. Die Kaiserin von Rußland und die Großfürstin Maria, ihre Tochter, so- wie die Königin von Württemberg mit der Großfürstin Vera find heute Morgens 8 Uhr von Salzburg abgereift und gegen 11 Uhr auf der Station Rosenheim eingetroffen, wo kurz zuvor die Königin - Mutter von Bayern mit dem Schnellzuge aus München eingetroffen war, um die Kaiserin zu begrüßen. Nach viertelstündigem Aufenthalt hat die Kaiserin mit ihrer Tochter die Reise über Kufstein fortgesebt, während die Königin- Mutter mit der Königin Olga und der Großfürstin Vera um halb 1 Uhr Mittags wieder hier anlangte. Nach gegenseitigent“ herzlichen Abschied hat dann die Königin von Württemberg mit der genannten Großfürstin die Rückfahrt nah Stuttgart fort- geseßt.

Da nach §. 18 des Landtagsabschiedes vom 28. April v. I. eine Appellationsgerihts-Präsidentenstelle außer der zur Zeit nicht beseßten Stellé am Appellationsgerichte zu Aschaffenburg dem Einzuge, wahrscheinlih bei der am 1. Oftober 2. I. stattfindenden Vershmelzung von 4 in 2 Appellations- gerichte, hätte. unterliegen müssen, so isff durch den Tod des Appellationsgerichts - Präsidenten von Meß in Bamberg diese Reduktion von selbst eingetreten.

Bamberg, 17. März. Der Prinz und die Prinzessin Ludwig von Bayern find gestern Mittag zum Besuche der verwittweten Königin von Griehenland eingetroffen und gedenken 8 Tage hier zu verweilen.

Württemberg. Stuttgart, 17. März. Der Prinz August von Württemberg is „heute von hier wieder ab- gereist.

—— 19. März. (W. T. B.) Die Kommission der Kammer der Standesherren beantragt, den Beschlüssen der Zweiten Kammer bezüglich des Militär-Etablissements-Geseßes beizutreten und gleichzeitig an die Staatsregierung das Ersuchen zu richten, erstens, daß dieselbe mit möglihster Sparsamkeit vor- gehe, und zweitens, sie möge dafür wirken, daß Südwest-Deutsch- land und der Schwarzwald durch Anlage von Reichsfestungen gesihert werden. Der Landtag wird vorausfihtlich am Sonn- abend geshlof}sen werden.

Sachsen - Coburg - Gotha. Gotha, 19. März. Die Gesez-Sammlung für- das Herzogthum Gotha veröffentlicht ein Gesetz, die Veranlagung der Einkommen- und Klassen- steuer auf die Finanzperiode vom 1. Juli 1873 bis zum leßten Juni 1877 betreffend. Vom 10. März 1873. Nach diesem Gesch Hat die am 30. Juni 1873 bestehende Veranlagung der Einkommen- und Klassensteuer auch für die Finanzperiode vom 1. Juli 1873 bis 30. Juni 1877 Gültigkeit, jedoch unbeschadet der von den Einschäßungs-Kommissionen für jedes Rehnungs- jahr der Finanzperiode vorzunehmenden Revisionen.

at, ‘dié

Oesterreich-Ungarn. Die „Salzburger Ztg.“ meldet unterm 17. d.: Ihre Majestät die Königin Olga von Würt- temberg und Ihre Kaiserlihe Hoheit die Großfürstin Vera von Rußland sind gestern Abends 10 Uhr 20 Minuten mit Separatzug von Stuttgart angekommen und im Hotel Nelböck abgestiegen.

Ihre Majestät die Kaiserin von Rußland und Ihre Kaiserlichen Hoheiten Großfürst Wladimir und Großfürstin Marie trafen um eine Stunde später, nämlih um 11 Uhr 90 Minuten, mit Separathofzug von Passau am hiefigen Bahn- hofe ein und nahmen im Hotel Europe das Absteigequartier.

=— 19. März. Die „Wiener Abendpost“ sieht sich dur den Umstand, daß Seitens militärischer Fachblätter die Wehrzeis tung“ als friegsministerielles Organ bezeichnet worden ift, von Neuem veranlaßt, auf das Nachdrüklihste zu erklären, daß die „Oesterreichi - ungarische Wehrzeitung“ mit dem Reichs - Kriegs - Ministerium in gar keinen näheren Beziehungen stehe, daher eine Solidarität zwischen ihren Anschauungen und denen der obersten Kriegsverwaltung niemals vorausgeseßt wer- den dürfe.

Pesth, 18. März. Im Unterhause überreichte Franz Deák ein Gesuch des allgemeinen Beamtenvereines um Theuerungszulagen für die Staatsbeamten. Hierauf setzte Fi- nanz - Minister Kerkäpolyi seine gestern unterbrohene Rede zúr Berathung der Vorlage über die Personalerwerbsteuer fort; wi- derlegte unter Beifall die gegen den Gesezentwurf über die Personalerwerbsteuer aufgetauhten Einwendungen und empfahl den Entwurf zur Annahme. Bei der Abstimmung wurde der Gesezentwurf mit 202 gegen 107 Stimmen angenommen.

ierauf wurde in die Berathung des Geseßentwurfes über die tempelsteuer eingegangen.

19. März. In der heutigen Sißung des Unter- hauses wurde das Stempelsteuergeses angenommen. Wie der „Pester Lloyd“ meldet, hat nunmehr der Finanz-Minister Kerkapolyi am gestrigen Tage die Kaiserlihe Genehmigung zur Vorlegung eines Geseßentwurfes erhalten, welcher die Re- gierung ermächtigen soll, die Gründung einer großen ungari- \chen Escomptebank zu fonzessioniren. Derselben würden für gewisse Verpflichtungen, welche fie als Regierungsbank dem Staate gegenüber übernimmt, auch eine Reihe besonderer Be- günstigungen gewährt werden. Bezüglich der Ausführung habe sih der Finanz-Minister durch Vertragsprotokoll mit einer bedeu- tenden Finanzgruppe von vornherein fichergestellt; die Bestim- mungen des legteren seien mit denjenigen des Gesezentwurfes vollkommen übereinstimmend.

Schweiz. Bern, 19. März. (W. T. B.) Der hiesige Regierungsrath hat 3 Bataillone aufs Piquet gestellt.

Neuenburg, 19. März. (W. T. B.) Der große Rath des Kantons Neuenburg hat . das neue liberale Kirchen- gesez mit 48 gegen 32 Stimmen in erster Lesung angenommen.

Belgien. Brüssel, 18. März. Die Kammer der Repräsentanten hat die Berathung. des Budgets des Innern zu Ende geführt und dasselbe mit 72 gegen 4 und eine neutrale Stimme angenommen. Herr Rogier erklärte dabei, daß seine Annahme des Budgets nicht auch die Zuftimmung zu allen Handlungen des Ministers des Jnnern bedeute. Bei dem Artikel “Schöne Künste‘ im Budget des Jnnern ward die Summe für den Ankauf von Kunstwerken um 20,000 Fr. und die Subsidien für die Musikshulen außer den Königlichen Konsfervatorien von 72,000 auf 90,000 Fr. erhöht. Es wurde dann ein Kredit von 200,000 Fr. für die Bewaffnung der Gensd'armerie votirt, bei welcher Gelegenheit Herr Guillery anfragte, ob die Unter- handlungen wegen der Wiederbeseßung des Kriegs-Ministe- riums, welches jeßt von dem Finanz-Ministcr Herrn Malou interimistisch verwaltet wird, bald zum Ziele führa würden, worauf Herr Malou erwiderte, daß darüber bisher nihts Be- stimmtes verlaute.

Großbritannien und Irland. London, 18, März. Das Befinden des. Deutshen Botschafters Grafen von Bernstorff flößt troß der ziemli günstigen Bulletins noch immer Besorgnisse ein. Dem neuesten Bulletin nah hat der Patient wieder eine ziemliße Nacht verbracht und seine Kräfte hatten keine Abnahme erfahren. Die Königin, sowie sämmtliche Mitglieder der Königlichen Familie ziehen täglih Erkundigungen nach dem Befinden des Botschafters ein.

Aus dem Auswärtigen Amte wird das von der franzöü- sishen Nationalversammlung am 14. d. angenommene und von der französishen Regierung promulgirte Gese, welches den bestehenden Vert ragstarif beibehält veröffentliht. Dasselbe lautet: „Die gegenwärtigen Tarife bleiben bis zur Anwendung der von der Nationalversammlung votirten oder zu votirenden neuen Tarife in Kraft.“

Frankreich. Paris, 17. März. Die Worte, welche der Präsident Thiers an die Deputation der Nationalver- sammlung richtete, lauten: ;

„Für die von mir gemachten Bemühungen ist die beste Beloh- nung, die, welhe mich am meisten rührt, der Beweis des Vertrauens, welchen Sie im Namen des Landes und der dasselbe vertretenden Na- tionalversammlung überbringen“.

Als Martel, der - Führer der Deputation, diese Worte der Versammlung mittheilte, wurden sie mit vielem Beifall aufge- nommen.

18. März. Nach der gestern der Kammer vorgelegten Darlegung -über das Budget beträgt die Liquidationsrehnung 773 Millionen -in Ausgaben, die durch 630 Millionen Einnah- men gedeckt sind. Da diese Ausgaben in fünf Jahren gemacht werden sollen, so ergiebt fich nah dieser Zeit ein Defizit von 140 Millionen, das der \{chwebenden Schuld zur Last geschrieben werden solk. Die \{chwebende Schuld selbft is möglihst wenig L und gestattet, allen Bedürfnissen gerecht zu werden. -Diese

edürfnisse haben aber nur auf die Vergangenheit Bezug, da das laufende Iahr kein Defizit darbietet. Die Einzahlungen auf die Anleihe, welche im Monat Januar auf 250 Millionen ftiegen, tragen jeßt monatlich 100 Millionen ein. Aus der Darlegung geht im Ganzen hervor, daß das laufende Budget im Gleich- gewicht isi, daß das von 1874 im Gleichgewicht sein wird, daß die niht gedeckten Ausgaben für die Liquidationsrehnung in 5 Jahren 140 Millionen betragen werden, endlich daß von den 1500 Millionen, welhe an Deutshland noh zu bezahlen sind, fich die Hälfte in den Staatskassen befinde und daß die zweite Hälfte durch die monatlichen Einzahlungen auf die Anleihe ge- Det werden könne. Zu bemerken ist noch, daß die beiden ersten Monate dieses Iahres an Steuern 6!/, Millionen mehr einge- tragen haben, als im Budget vorausgesehen worden ift.

Versailles, 19. März. In der heutigen Sizung der Nationalversammlung verlas der Abgeordnete Victor Le- tranc den Bericht der Kommission, welcher die Prüfung des mit Deutschland abgeschlossenen Räumungsvertrages oblag. In dem Bericht wird von Neuem der Regierung des Präfidenten Thiers

Anerkennung gezollt, ferner die Geschicklichkeit der Finanzverwal- tung rühmend erwähnt und \{ließlich die Sympathie des fran- zösischen Bolkes für die Stadt Verdun ausgedrückt. Von der Versammlung wurde der Vertrag mit Einstimmigkeit bestätigt.

Italien. Rom, 15. März. Wie die miristerielle „Opi- nione“ meldet, hat der Deputirte Ra stell i nunmehr seinen Be- riht über das rôömische Klostergeseß beendet. Vor den Osterferien wird der Bericht indeß kaum zur Verhandlung in der Kammer kommen, zumal da auch die Kommission noch eini- gen Artiteln eine andere Fassung zu geben wünscht.

Der König hat zur Feier seines und des Kronprinzen Ge- burtstags (König Victor Emanuel is am 14. März 1820, Prinz Humbert am 14. März 1844 geboren), eine namhafte Zahl Offiziersbeförderungen angeordnet. Uebermorgen werden der König und sein jüngerer Sohn Prinz Amadeus in Florenz zusammentreffen. vi

Der Prinz von Hohenzollern undseine Mutter, die Fürstin von Hohenzollern, sind vorgestern in Venedig angetommen, wo E Graf und die Gräfin von Fkan- dern weilen. ?

Der Minister des Innern hat einen die Verbesserung der römischen Grund- und Bodenverhältnisse betreffenden Ge- seßentwurf ausgearbeitet und gedenkt ihn dem Parlamente nächstens zur Prüfung und Annahme vorzulegen?

Der Chef des Generalstabes der rômishen Divifion, Oberst-Lieutenant Graf Lanz a, is zum Militär-Attaché der italienishen Gesandtschaft in Paris ernannt worden, und der Militär-Attaché der italienishen Gesandtschaft in Paris, Oberst- Lieutenant Rossi, zum Chef des Generalstabs der römischen Division.

Die rus\si\che Kolonie in Neapel hat fich zum Empfang der Kaiserin nah Sorrent begeben. Prinz Adalbert von Bayern ift ebenfalls dahin. abgereist.

Zu Chambery is der Kardinal Erzbischof Alessio Billet im Alter von 9) Jahren verstorben. wt

Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer las der Präsident das nachstehende eigenhändige Antwortschreiben des Herzogs von Aosta auf die ihm von der Kammer nah Lissabon gesandte Adresse:

Ein hoher Beruf wurde mir ertheilt. Jh nahm ihn an und brachte dabei das größte Opfer, mein theures Vaterland. Ich nahm ihn an, um Spanien die Ruhe und den Frieden wiederzugeben. Mehr als zwei Jahre sind seitdem verflossen. Zu meinem Schmerze muß ih sagen, ih verlasse es noch mehr getheilt, noch mehr zerrüttet. Da ih jah, daß Spanien unter meiner Regierung sein Glück nicht wie- der finden fonnte, so habe ich auf seine Krone verzichtet, nachdem ich die von mir bes{chwerene Verfassung treu beobachtet habe. Jh kehre nah Italien zurück. Es darf gewiß sein, in mir einen Soldaten und Bürger zu finden, welher sein Vaterland liebt und bereit ist, fein Leben dafür zu lassen. Jch bitte Sie, Herr Präsident, sich “zum Dol- metscher meiner Gefühle in der Kammer zu machen und ihr meinen lebhaftesten Dank für die Adresse auszudrücken, welche fie mir ge- schickt hat.

19. März. In der heutigen Sißung der Deputirten- kammer stand der Antrag Nicotera's, betrefsend die Ausrüstung der Armee zur Berathung. Der Finanz-Minister Sella trat gegen den Antrag auf, dessen Annahme eine weitere Ausgabe von 50 Millionen erforderlich machen und die Erhöhung sämmtlicher Steuern um 10 pCt. zur Folge haben werde. Sella sprach zwar feine Bereitwilligkeit aus, das Kriegsbudget auf 170 Mil- lionen zu erhöhen, erklärte aber, lieber zurücktreten zu wollen, als den Steuerpflichtigen neue Lasten aufzubürden. Der Minister-Präsident Lanza schloß sich in längerer Auseinander- sezung den Erklärungen des Finanz-Ministers an, wobei er hervorhob, daß unter den Mitgliedern des Kabinets keine Un- einigkeit in dieser Frage herrsche. Die Berathung wird morgen fortgeseßt werden.

Florenz, 19. März. (W. T. B.) Die Kaiserin von Rußland ist in Begleitung des Großfürsten Wladimir und der Großfürstin Marie Alexandrowna hier einge- troffen.

Türkei. Konstantinopel, 19. März. (W. T. B.) Nah einer Mittheilung der „Turquie“ handelte es sich bei dem {hon gemeldeten Vorfalle in Bethlehem um die Vorhänge zur hei-

ligen Grotte, welhe im Jahre 1871 verbrannten und deren |

Wiederherstellung darauf, um den traditionellen Zwistigkeiten zwischen Griehen und Lateinern über das Eigenthumsreht an den Vorhängen ein Ende zu machen, von der türkischen Regie- rung in die Hand genommen wurde. Dem lateinischen Klerus ist es jedoch gelungen, einen Theil der Vorhänge ohne Mit- wirkung des griechishen Klerus zu erneuern. In Folge dessen hat der griehische Patriarh von Jerusalem, Procopius, am 15. März auf telegraphishem Wege bei der Pforte protestirt und deren Einschreiten gegen jenen Vorgang erbeten, welcher die alten Rechte der griechischen Nation auf die Geburtsgrotte Jesu Christi verlege.

Schweden und Norwegen. Christiania. Die vom Storthinge an den König erlassene Adresse, betressend die Krönung desselben als König von Norwegea, lautet:

„Es ist die Aufgabe des Storthinges, die Gefühle des Volkes zu verdolmetshen und- in seinem Namen zu handeln, wenn ein für den König und sein Haus bedeutungsvolles Ereigniß fich zuträgt. Der Storthing ersuezt deshalb, daß Ew. Majestät geruhe gnädigit zu er- kennen zu geben, inwieweit Ew. Majestät die Absicht hat, sich vor dem Zusammentritt des nächsten Storthinges als König von Norwegen krö- nen zu lassea. Insofern es Ew. Majestät beliebt zu bestimmen, daß

die feierliche Handlung vor sich gehen soll, bevor die Repräsentanten |

der Nation sih wieder versammeln, erlaubt der Storthing fih, Ew. Majestät hohe Gemahlin einzuladen, an dem Tage, an welchem Nor- wegens Krone auf Ew. Majestät Haupt geseßt wird, den Segen der Kirche zu Ihrer Majestät hohen Stellung als Königin unseres Landes zu empfangen.“ i

Die Antwort des Königs auf dieje Adresse wurde am 12. d. vom Staatsrath Fohansen- dem Storthinge übergeben. Dieselbe lautet : L

„Wir, Oscar von Gottes Gnaden u. \. w. In der Adresse! des Storthinges vom 1. d. schen Wir einen erneuerien Beweis der Gefühle des norwegischen Bolkes für dessen Königshnus. Jhre Majestät die Königin hat mit gleicher Anerkennung die an fie gerichtete Einladung entgegen gcnommen. Wir geben hiermit zu erkennen, daß es Unsere Absicht ist, sofern keine unvorhergesehenen Hindernisse entgegentreten, die Krönung am 18. Juli d. J. in der Domkirche zu Drontheim vor sih gehen zu lassen. Bei dieser Feierlichkeit würde es Uns und Ihrer

ajestät der Königin [ieb sein. Uns von den erwählten Repräfentonten

des Volkes umgeben zu sehen. Sind die Entferuungen diesem hinder- lich, fo hoffen Wir, daß der Storthing sich von einem Theile seiner Mitglieder repräsentiren läßt. Wir verbleiben dem Storthing des Reiches“ Norwegen mit aller Königlichen Huld und Gaade-wohlge- wogen. Gegeben im Palast des Erbprinzen zu Stockholm, den 8. März 1873. Oscar.“

Dänemark. Kopenhagen, 19. März. (W. T. B.) Der Marine-Minister macht bekannt, daß die neuen Leuchi- feuer auf Säddingsstrand und auf den Hafenmolen von Esbjerg

am 15. April d. I. zum ersten Male angezündet und künftig das ganze Jahr hindur von einer halben Stunde nah Sonnen- untergang an bis zum Sonnenaufgang brennen werden.

Australien. Von den Sandwichs-Inseln trifft die Nah- richt ein, daß die hawaiishe Regierung Willens ift, einengr oßen Landstrich mit einem guten Hafen, unwcit Perl Bay, an die Ver=- einigten Staaten unter der Bedingung abzutreten, daß daselbft eine Kohlenstation errihtet werde. Ein Telegramm aus San Fráncisco über dasselbe Thema erwähnt, daß Privatnachrichten aus Honolulu zufolge, Kapitän Carter, dec Befehlshaber des britishen Dampfers „Soouf,“ den hawaiishen Minister des Jnnern unterrichtet habe, daß, im Falle die hawaiishe Regie- rung den Vereinigten Staaten eine Flottenftation abtrete, die britishe Regierung dagegen protestiren würde und Unannehm- lichkeiten daraus entstehen dürften.

Dur die Einrichtung der großen unterseeischen Telegraphen- Linien, welhe Europa jeßt mit allen anderen Erdtheilen verbinden, ist die Astronomie endlih in den Stand geseßt worden, dem umfas- senden Ausblick in den Himmelsraum, welchen das Zusammenwirken von Sternwarten an den entferntesten Punkten der Erdoberfläche ermög- licht, durch sofortige gegenseitige Mittheilungen dieser Sternwarten erit seinen vollen Werth zu verleihen. Ein glänzender Erfolg diefer erdumfassenden Kommunikation wissenschaftliher Wahrnehmungen ist befanntlih sogleich nah dem Sternshnuppenfall des 27. Nov2-m- ber v. J. erzielt worden. Dieser Sternschnuppenfall, welcher über- wiegend die nördliche Halbkugel der Erde traf, erregte die Vermu- thung, daß von den entgegengeseßt liegenden Punkten der Grde, also im Allgemeinen von der südlichen Halbkugel aus, die an der Erde vorbeigegangenen, nit in der Erdatmosphäre zerstäubten Theile jenes Sternschnupvyens{warmes unter der Gestalt eines kemetecnartigen Ge- bildes wahrgenommen werden könnten, und zwar an derjenigen Stelle des Himmels, welche dem scheinbaren Ausgangspunkt der Sternschnup- penbahnen gerade gegenüber liegen müsse.

Durch eine telegraphishe Mittheilung, welche Professor Klinker- fues in Göttingen über diese seine Schlußfolgerung an die Sternwarte zu Madras sandte, wurde diese in den Stand geseßt,- an der angege- benen Stelle wirklih einen Kometen zu finden, dessen Vorübergang in großer Erdnähe jedenfalls in einer engen Beziehung zu den Stern- \chnuvvenschaaren steht, welhe wir am Abend des 27. November paf- firt baben.

Dieser Komet if sehr bald nach der Auffindung, hauptsächlich in Folge des eintretenden Mondscheins, den Blicken wieder entshwun- den und seitdem nicht wieder gesehen worden, so daß man es nur der telegraphischen Benxchrichtigung zu danken hat, wenn es überhaupt gelungen ift, jenes fometenartige Gebilde wahrzunehmen.

Durch die Liberalität der deutschen Reichskehörden, fowie der „Vereinigten deutschen Telegraphen-Gesellshaft“ und der Anglo-Ame- rifanischen Telegraphen-Gesellschaft ift nun in Aubetracht der in obi- gem Beispiel erläuterten wissenshaftlihen Bedeutung einer telegra- phishen Verbreitung astronomishec Entdeckungen, neuerdings der Berliner Sternwacte, zunähst auf den Telegraphen-Linien Berlin- Borkum - Lowestof - Valentia - Washington Gebührenfreiheit gewährt worden, so daß nunmehr alle europäisch.n oder jedenfalls alle deutshen Entdeckungen von Planeten und Kometen, überhaupt von Phänomenen, deren fofortige weitere Verfolgung durch die Astronomen Amerikas wäanschens8werth ist, durch Vermittelung der Berliner Sternwarte inner- halb weniger Stunden nah Washington gelangen können.

Andererseits bat die Berliner Sternwarte unter dem 14. Januar d. I. auch von Seiten der bekannten Smithsonian Institution zu MWaihinaton die Zusicherung empfangen, daß diese Institution in der- selben Weise die Vermittelung für die telegraphi\he Meldung aller ähnlichen amerikanischen Entdeckungen auch nah Berlin übernehmen wird, so daß nunmehr zwischen Europa und Amerika ein vollständiges System solcher Mittheilungen organisirt ist, welches \sich hoffentlich ergiebig für die Wissenschaft erweisen wird. F.

Entscheidungen des Reichs3-Ober-Han- delsgerihts in Leipzig lauten: Leipziger Markt- oder Bör- senvreis für Getreide. Der Marktpreis an den Zwifchentagen wird nit durch den an den voraufgehenden oder nahfolgen- den Börsentagen notirten Preis normirt. Deffentliher Verkauf zum laufenden Preise bei Säumniß des Käufers. Unzulässigkeit des Privatverkaufs aus freier Hand, selbst wenn dadur ein höberer (als der Durchschnitts-) Preis erzielt wurde. Die Verkaufsselbsthülfe regelt ih nicht nah den Grundsäßen der negotiorum gestio. (Geshäfts- führung.) Ein Strudel in der Lippe als höhere Gewalt.

Nr. 5 des Amtsblattes der Deutschen Reihs-Tele- gravßen-Verwaltung hat folgenden Jnhalt: Verfügung vom 6. März 1873. Führung der Natural-Conti über Batterie-Bedürfniffe.

Die neuesten

Statistische Nachrichten.

St. Petersburg, 18. März. (R. A.) Nach dem offiziellen Bericht Zollamts von Reval sind in den leßten fünf Jahren aus Auslande angekommen: 1868 98 Schiffe, darunter 31 Dampfer, Waaren für 1,548,078 R. 1870 16s Schiffe, darunter 38 ampfer, mit Waaren für 3,944,542 R. 1871 239 Schiffe, darunter 117 Damvfer, mit Waaren für 9,916,794 R. 1872 301 Swiffe, darunter 174 Damvfer, mit Waaren für 32,608,422 R: Der Werth des Er- vorts ist 'gleichfalls bedeutend gestiegen. Es wurden nämlich 1369 Waaren für 287,583 R, 1870 für 856,537 R., 1871 für 2,863,538 R. und 1872 für 2,857,740 R. ausgeführt.

Kunst und Wissenschaft.

Die Kreisordnung' für die Provinzen Preußen, Brandenburg 2c: vom 13. Dezember 1872 ist jeßt auch in einer von Dr. H. Stoly veranstaltetea Ausgabe (Breslau, Verlag von Wilh. Gottl. Korn 1873) erschienen. Dieje Ausgabe ist durch Mittheilung sämmtlicher im Terte des Gesetzes angeführter anderweitiger Geseße ergänzt, fowie mit ausführlihem Sachregistec versehen und dur eine Uebersicht vervollständigt, welche diejenigen Kreise, auf die die Kreis- ordnung Anwendung findet, mit ihrer Größe, Bevölkerung, nah Stadt und Land gesondert, der Zahl der Stadt- und Landgemeinden, sowie der Gutsbezirke nachweist.

Im Verlage von G. Hirth in Leipzig ist erschienen: „Der deut- Gen Hochschulen Antheil am Kampske gegen Frankreick. Mit Unterstüßung der Universitätsbehörden herausgegeben von Ludwig Bauer, stud. jur.“ Das Werk enthält eine Ehrentafel der Gefall& nen, einen genauen Bericht über die Betheiligung der einzelnen Uni- versitäten an dem französischen Feldzuge, eine statistische Tabelle und ein Personenverzeichniß. Dem Vorworte entnehmen wir folgende stta- tistishe Angaben: Von den _ 13,765 Studenten, welche im Sommer-

i L Ry e. D e-r 3

O S

‘semester 1870 an den deutschen Hochschulen immatrikulirt waren,

dienten 2745 unter der Waffe, 914 waren als Krankenpfleger oder Feld-Diakonen beschäftigt. Von den 1505 an den deutschen Univerfi- täten wirkenden Professoren, Docenten, Assistenten 2c. führten 15 die Waffen, 253 beschäftigten sich mit der Pflege der Verwundeten. Der Verlust, welchen die deutshen Hochschulen dur den Feldzug erlitten haben, beläuft sich auf 4 Univerfitätslehrer und 248 Studenten.

Unter dem Titel „Karten der Kriegsgräber um Meß“ erscheint bei G. Scriba cin Kartenwerk, das für Viele von Intereffe sein dürfte. Von den 15 Karten im Maßstabe von 1 : 20,000, aus denen das Werk bestehen wird, sind soeben die 3 ersten Blätter mit Gräberliste ausgegeben worden. Die. Karten sind in Lithographie dur die Zeichner Gaspari und Deins ausgeführt und zwar nah den detaillirten Croquis, welche für das Bezirks-Präsidium gemacht wur- den; die Todtenlisten find in Buchdruck vervielfältigt, und- die kor- respondirenden Nummern geben die einzelneu Gräber und Denkmälur