1873 / 76 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 27 Mar 1873 18:00:01 GMT)

Liverpool, 24. März, Vormittags. (W.T.B.) Baumwolle sig. Muthmaasslicher Umsatz 12,000 Ballen. Fest. agesimport 3000 Ballen amerikanische.,

März. Roheisen, mixed Numbers Warrants 1207 s.

Paris, 2:4. März. Nachm. (W.T.B.) Produktenmarkt Rüböl weichend, pr. März 92,00, pr. Mai-Juni 93,75, per Septbr.- Dezember 93,75. Mehl rubig, pr. März 70,00, pr. April 0,25, E Mai - August 72,50. Spiritus pr. März 53,50. — Wetter:

ön. Abends 6 Uhr.

Glasgow, 24.

New-York, 24. März. Baumwolle 193, Mebl 7 D. 60 C. Rother Frühjahrsweizen 1 D. 77 C. Raff. Petro- leuw in New-York pr. Gallon von 64 Pfd. 20, do. in Phila- delphia pr. Gallen von 64 Pfd. 184. Havanna-Zucker Nr. 12 9s.

Einzahlungen. f

Dresdener Handelsbank. Die letzte Einz. von 30 % oder 30 Thlr. per Aktie ist, zuzüglich 5 % Zinsen, in der Zeit vom 1. bis 15. April cr. in Berlin bei Gebr. Guttentag zu leisten.

i Auszahlung en.,

Lübeck - Büchener Bisenbahn-Gesellsohaft, Die Divid. pro 1872 gelangt vom 1. April er. ab mit 9 Thlr. per Aktie an der Hauptlkasse der Gesellschaft zu Lübeck zur Auszahl.

Rjäsan-Kozlow-Eisenbahn-Sesellsohaft. Die am 1. April c. fälligen Zinsen der Oblig. werden von da ab in Berlin bei Robert Warxschauer & Co, ausbezahlt.

Deutsohe Handelsbank, Kommanditgesellsohaft auf Aktien, B. Lambreoht, R. Lange. Die Divid. von 124 % pr. 1872 gelang® vom 1. April. cr. ab mit 25 Thlz. pr. Aktie I. Emiss., und mit 124 Thlr. per Aktie IT. Emiss. an der Gesellschaftskasse in Berlin zur Ausz,

Vermittelungs- und Kredit - Bank, Aktien - Gesellsohaft zu Berlin. Die Divid. von 134 % p. a. gelangt von jetzt ab pr. 1872 mit 4 Thlr. 84 Sgr. pr. Aktie an ‘der Gesellschaftskasse zur Ausz.; s. Ins. in No. 73.

Erste Norddentsohe AKtien-Ale- und Porter-Brauerei Bre- men, Die am 1. April cr. fälligen Zinsen der 6 % Prior.-Oblig. werden von da ab mit Rm. 9. 97 Pf. bei Carl F. Plamp & Co. in Bremen ausbezahlt,

Halle - Soran - Gubener Eisenbahn - Gesellsohaft. Die am 1. April cr. fälligen Zinscoupons der 5 % Prior.-Oblig. werden von dem Tage an in Berlin bei der Gesellschaftskasse ausgezahlt.

Vereins-Bier-Brauereì. Die am 1. April cr. fällig werdenden Coupons der Prior. - Anleihe werden vom 25. d. Mts. ab bei der Gesellschaftskasse in Leipzig eingelöst, :

General Vereanmm ungern. z

99. März, Chemische Farben - Fabrik, Aktien - Gesellsohaft. OrdentIl, Gen.-Vers: zu Berlin.

2% Aktien-Gesellschaft für Feilen-Fabrikation (sonst C. Schaaf & Co.), Ordentl. Gen.-Vers. zu Berlin.

7. April, O Bank. Ordent]l. Gen. - Vers. zu Rot- terdam.

S Waggon-Fabrik Gebrüder Hosmann & Co., AKtien-

Gesellsohaft. Ordent]l. Gen.-Vers. zu Breslau.

N Bau-Gesellschaft für Kittelwohnungen. Ordentl. Gen.-Vers. zu Berlin.

19. Süddeutsohe - Boden - Creditbank. Ordentl. Veis. zu München.

21 Halberstädter Eisenwerke. Die zum 26. März er. ausgeschriebene ‘ ordentl, Gen,-Ver:amml, ist auf den

j 21. April. cr. verlegt,

26. Deutsoher Lloyd, Transport-Versioherungs-AKktien- Gesellsohaft zu Berlin. Ordentl. Gen.-Vers. zu Ber- lin; siehe Ins. in Nr. 73.

Oberhessisohe Eisenbahn - Gesellschaft. Ordentl. Gen.-Vers. zu Giessen.

Baseler Bankverein, Gen.-Vers. zu Basel. Arenbergsche - Aktien-Gesellschaft für Bergban und Hüttenbetrieb. Ordentl. Gen.-Vers. zu Essen,

AÆAusweise von Banken.

Preussisohe Bank, Die Bilanz vom 31. Dezember 1872, s0wie den Auszug aus dem Verwaltungsbericht für das Jahr 1872; s. Be- kanntmachung in Nr. 73.

Weimarische Bank. Die Bilanz vom 31. Dezember 1872 sowic die Gewinnberechnung s. Ins. in Nr. 73.

Sar ecens

Der Erscheinungstag der Aktien der yGesellsohaft für öffent- liohes Fubrwesen“ ist auf den 7. April cr. festgesetzt und wer- den die über 200 ThIr. lautenden Interimsscheine mit 40 % Ein- zablung à 5 % Zinsen vom 7, März ab gerechnet. Die per 8 Tage nach Erscheinen in diesem Effekt gemachten Geschäfte werden am 15. April regulirt.

Die Aktien der Erämannsdorfer Spinnerei, deren Original- stücke bereits erschienen sind und über 200 Thlr. lauten, werden vom 22. d. M. ab exclusive Dividende aber mit 5 % laufenden Zin- sen vom 1. Januar cr. gerechnet. !

Gen. -

26%

285 5 O

Telegraphische SVitteranzaberichtie,

E Ort.

Allgemeine | Hüimme!s- ansicht.

Bar. Abw|Temp. | Abw

P. L. v B. |v.M. Me

6 Kieler Haf.341,0| — | 7iCöslin …..1339,T|4-4,5 — 6|Wes. Lehtt.338,7| — |

1) 24. März Max. 5,4, Minim. —1,2. Gest.. Aben1 Nordlicht. 2) Gestern Nachm. S. schwach. 3) Strom S. Gestern , Nachm, S. schwach. Strom S8, #1) Nachts Thau.

ELPEFFERH

| L TLEFCEEEH i

erl ms

-

D D J C 09 0 0 00 00 009 0000

E o — OckP

-

c

| S ck

Uo H H bo O0 I U T

|- S o E D

|

“-

E

Wo BBESDO Qs

-

D 00 s f — bo f O I D l

O bo 05 T DI D S f C r s dD Ho RRRNBNEE D

,

I

C3 Om | J

—- +-

L)

"4 /

i+4++ Jd Q

| e P

,

E ETE

F FPSS Es

E | ¿s | i

FEIELIEN f E On D G

++

[801]

in das Haus unserer Gesellshaft, Markgrafenstraße 63, eingeladen. Mittags 1 Uhr, von denjenigen Aktionären, Bertretung ist nur dur einen schriftlich bevollmächtigten andéren Aktionär zulässig.

[M. 508.]

in Cöln im Saale der Kasino-Gesellschaft daselbst stattfindet.

[802]

Ber

gemäß dem §. 11 des Statuts, auf Grund beglaubigter Vollmacht verabfolgt. i

Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.

Zu verkaufen.

In der Nähe der Stadt Bern in prachtvoller Lage, Familienverhältnisse alber, unter günstigen Bedingungen, ein größeres in best Zustaude befindliches und gut frequentirtes i Mes y M N fen

Bade- und Kur - Etablissement, '

bestehend aus: Wohngebäuden, sogen. Schlößchen, Villa, Pension, Restäurationsgebäude, Gewächshaus, Badhaus mit Doutchenu, Wasserleitungen und Quellen; ein Gebäude mit I Brunnen, Bäckerei, Wohnzimmern und angebauteni Eiskeller, Hierzu gehört ein großer, Gebäude 1, a eder Garten, ferner Parkanulagen mit Obst- und S hattenbämen; Spazierwegen, Anlagen | und ENLERAREs ein mit prachtvoller Fernsicht zur Errichtung eines Pavillons pas Grundstück, sowie ein großer Teich. uf Wunsch kann von dem dazu gehörigen Landgut und Wald abgegeben werden. Das ganze Etablissement wäre unter Umständen auch zur Errichtung einer größern Erziehungsanustalt geeignet. Photographien über die Ansicht des Etablissement können vorgelegt werden und beliebe man sich wegen näherer Auskunft an Herrn Rudolf Mosse iu Basel ias (2/163)

(M. 509]

a

zu wenden. -

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. # w. von öffentlichen Papieren. [797] i

2 Oberschlesische Eisenbahn.

Nachdem durch §. 5 des unterm 4. November 1872 Allerhöchst genehmigten Vertrages vom c in 1872, be

treffend den Uebergang des Betriebes und der Verwaltung resp. des Eigenthums des Niedershlesishen Zweigbahn-Unternehmenz auf die Oberschlesishe Eisenbahn-Gesellschaft, der Leßteren das Recht eingeräumt worden ist, Namens der Niederschlesischen Zweigbahn-Gesellschaft die auf dem Niederschlesischen Zweigbahn-Unternchmen ruhenden Prioritäts-Obligationen zu kündigen und einzulösen, kündigen wir hierdurch auf Grund des von den Aktionären der Oberschlesishen Eisenbahn-Gesellschaft in der General-Versammlung vom 26. Juni 1872 gefaßten Beschlusses mit Eenehmigung der Königlichen Staatsregierung zur Rückzahlung des Nominalwerthes zum 1. Juli 1873 a. von den auf Grund der Allerhöchsten Bestätigungs-Urkunde vom 12. Juni 1846 emittirten Prioritäts-Obligationen der Niederschlesishen Zweigbahn - Gesellschaft diejenigen 248,000 Thaler, welche auf Grund der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 12. Novembcr 1847 zu fünf Prozent verzinslih zur Ausgabe gelangt sind; þ. die auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 31. Januar 1857 emittirten fünfprozentigen Prioritäts-Obliga-: tionen der Niederschlesishen Zweigbahn-Gesellshast (Littr. C.); c. die auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 6. Dezember 1869 emittirten fünfprozentigen Prioritäts-Obliga: tionen der Niederschlesishen Zweigbahn-Gesellshast (Littr. D.). | Zahlung der Valuta erfolgt von dem vorbezeichneten Kündigungstermine, vom 1. Juli 1873 ab an den Wochentagen:|

1) bei unseren Hauptkassen hierselbst und in Glogau in den Geschäftsstunden von 9 bis 12 Uhr Vormittags,

92) bei der Diskonto-Gesellshaft in Berlin in der Zeit vom 1. bis 31. Juli 1873 gegen Aushändigung der Obligationen und der dazu gehörigen nichtsälligen Zinscoupons. Mit dem vorbezeihneten Rückzahlungstermine hört die Verzinsung der betreffenden Obligationen auf.

Für fehlende Coupons, welche erst nach dem Rüczahlungstermine fällig werden, wird der Betrag derselben von dem Kapital der Obligation in Abzug gebracht. 2

Den zur Einlösung präsentirten Obligationen ist ein nah der Nummerfolge geordnetes

Breslan, den 21. März 1873. L Königliche Direktion der Oberschlesischen Eisenbahu.

Verschiedene BVekanntmachungeu. Allgemeine Eisenbahu-Versicherungs-Gejellchaft. Die Herren Aktionäre werden gemäß §: 29 der Statuten hierdurch zur achtzehnten ordeutlichen General-Versammlung, auf Mittwoch, den 30. April curr., Nachmittags 6 Uhr, Die Eintrittskarten und Stimmzettel sind daselbst ‘bis zum 30. Axril r,

auf deren Namen die Aktien in unseren Büchern vermerkt sind, in Empfang zu nehmen. Ewe F

j (8. 33 der Statuten.) L Berlin, den 24. März 1873. J

Der Verwaltuugsrath. A. I. Iacoby,

Wechernicher Bergwerkse- Aktien-Verecin.

In Gemäßheit der §8: 25 und 26 des Statuts werden die Herren Aktionäre unsers Bereins benachrichtigt, daß die

Zwölfte ordeutlihe General-Versammlung am Montag, den 28. April a. c.; Morgens 11 Uhr

Gegenstäude der Verhandlung find: 1) Bericht der Verwältung und des General-Direktors ;

2) Vorlage der Bilanz pro 1872, Bericht der R-vifions-Kommission, Ertheilung der Decharge, Verwendung eines Theils F

des Reservefonds zu Abschreibungen ;

3) Antrag des Verwaltungsraths auf

Rheinisch / Wir beehren uns, dié Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Y

5. Mai a. c, Vormittags 109%, Uhr,

im Saale des Hohfclder Casinos hierselbst beginnenden A

Hrdeutlichen General - Versammlung J

hiermit ergebenst einzuladen. i

Die Eintrittskarten werden eine Stunde vor Beginn der General-Versammlung auf Grund des §. 10 und im Vertretungsfalle, F

B A

Tages - Ordnung. 1) Geschäftsbericht.

9) Vorlage der Bilanz pro ultimo Dezember 1872 nach §8. 19 und 20 des Statuts; Decharge und Beschluß über die Verwen- é :

dung des Gewinues pro 1672. ) Antrag auf Wiederausgabe von 54, im Besiße der Gesellschaft befindlichen, Aktien T. Emission. Antrag des Vorstandes auf Aenderung des §. 18 des Statuts ; event. Feststellung des Gehaltes der Direktoren.

Antrag mehrerer Aktionäre auf Aenderung der §8. 4, 19 und 22 des Statuts und der damit im Zusammenhange stehenden À

Bestimwraungen, insbesondere des §. 9 des Statuts. Wahl cines Vorstandêmitgliedes an Stelle des statutgemäß Ausscheidenden. 7) Ausloosung der für dieses Jahr zur Amortisation gelangenden Prioritäts-Obligationen und SŒuldverschreibungen. Niederrheinische Hütte bei Duisburg, den 25. März 1873. :

Der Vorstand.

Vom 10. d. Mts. ab ist zum genieinschaft- lichen Tarif für Niederschlesische Steinkohlen 2c. nach Stationen der Magdeburg-Halberstädter #1 Eisenbahn vem 1. Juli 1872 ein Nachtrag I. 4 in Kraft getreten, welcher direkie Frachtsäße S nach den “Stationen Barleben, Meißendorf,

seren Expeditionen in Gottesberg, Dittersbach, Waldenburg und Alt Ÿ

handen sind. Berlin, den 20. März 1873.

Verzeichniß, zu welchen! vorher bei unseren Hauptkassen und bei der Diskonto-Gesellschaft in Berlin Formulare ausgegeben werden, beizufügen. :

Uebrigens erklären wir uns bereit, die vorstehend gekündigten Prioritäts - Obligationen bereits vom 1. April 18738 ab bei unserer Hauptkasse hierselbst unter Vergütigung der laufenden Zinsen zum Nennwerthe einzulösen. 4

Abänderung der 88. 5, 11 und 25 des Statuts, nämlich auf Umwandlung der F Nominal- Aktien in Aktien auf Inhaber; 4 M y 9 4) Wahl der Revisicns-Kommission gemäß §8. 32 und 34; E

¿ 6) Wahl von drei Mitgliedern des Verwaltungsraths gemäß §8. 14 und 34 des Statuts. i ' 6 Mechernich, den 21. März 1873. J

Der Verwaltungsrath.

| , gbau- und Hüttenwesen-Aktien-Gesellschaft. f

28

Gr. Ammensleben, Neuhaldensleben, Staßfurt, Güsten, Bernburg und Ÿ Aschersleben enthält. Druckexemplare des Nachtrages werden bei un F

wasser jo wie in Berlin unentgeltlih verabfolgt, so lange solche vor F

Königliche Direktion der Niederschlesish-Märkisthen Eisenbahn, 5

1 Das Abounement beträgt 1 Thlr. 7 Sgr. S Pf.

F für das Vierteljahr.

ÌÎ rudckzeile 3 Ägr.

Se. Majestät der König habén Allergnädigst geruht :- Dem Ober-Regierungs-Rath Schö nian zu Königsberg i. Pr. die Schleife zum Rothen Adler-Orden dritter Klasse; dem Kreisgerichts-Rath Voigt zu Thorn den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife; dem Regierungs-Rath Rose zu Hannover, dem Domänen-Rentmeister, Domänen-Rath Behlen- dorff zu Sonnenburg, Kreis Sternberg und dem Bürger- meister a. D. Marxaite zu Rodt, Kreis Malmedy, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; dem Ober-Stabsarzt a. D. Well- hausen zu Elze, Amis Gronau, den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse; dem Korrespondenz - Sekretär Sr. _ Königlichen oheit des Prinzen Friedri Carl von Preußen, Flöhr, dem nspektor am Civil-Waisenhause in Potsdam, Kistenmacher, und dem Kanzlei-Direktor Zachowski beim Magistat in Elbing den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse; dem Hof-Fourier Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrih Carl von Preußen, Caspari und dem Gemeinde-Vorsteher a. D. Siedentopf zu Isenbüttel, Kreis Gifhorn, das Allgemeine Ehrenzeichen; sowie dem Kanonier Wilhelm Richter im Garde-Fuß-Artillerie- Regiment die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.

Königreich Preufen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem EÉrbmarschall der Kurmark Brandenburg Albert Eduard Gans Edelèn Herren zu Putliß den Charakter als Wirklicher Geheimer Rath mit dem Prädikate Excellenz, und dem Lotterie-Einnehwer Gustav Cunow zu Berlin den Charakter als Kommissions-Rath zu verleihen.

Auf Ihren gemeinschaftlihen Vortrag finde Ih Mich be- wogen, das Amt eines kfatholisthen Feldpropstes der Armee hier- durch bis auf Weiteres aufzuheben. Ich beauftrage Sie mit den zur Ausführung dieser Bestimmung erforderlihen Anord- nungen. i : « Berlin, den 15. März 1873. L

: Wilhelm. Ba

Graf von Roon. Fürst von Bismarck. Falk. An die Minister des Krieges, ‘der aus- wärtigen und der geistlichen An- gelegenheiten.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. _ Die Berufung des bisher beim Gymnasium in Lissa ange- stellten Oberlehrers Dr. Gustav Müller an das Gymnafium

zu Görlig is genehmigt worden.

Das 4. Stück der Gesez-Sammlung, welches heute aus- gegeben- wird, enthält unter: /

Nr. 8098 das Gesetz, betreffend die Feststellung des Staat s- haushalts-Etats für 1873. Vom 24. März 1873.

Berlin, den 27. März 1873. / Königliches Gesez-Sammlungs-Debits-Comtoir.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant von der Armee von Strubberg, zur Zeit kommandirt zur Vertre- tung des Commandeurs der 19. Division, von Nancy,

Se. Excellenz der General-Lieutenant und Commandeur der 16. Division von Kraaßz-Koschlau von Trier, ;

der General - Major und Commandeur der 5. Kavallerie- Brigade von Drigals ki von Frankfurl a. d. Dder.

Abgereist: Se. Erlaucht der Graf Heinri vonSchön- burg-Glauchau nah Dresdên.

Nichtamlliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 27. März. Se. Majestäi der ps if König nahmen - gestern den Vortrag des Gehei- men Civil-Kabinets, sowie militärische Meldungen entgegen, em- pfingen Se. Königliche Hoheit den Prinzen Albrecht und den Oberst-Kämmerer Grafen Rödern und begaben Allerhöchftsich um 124 Uhr nach der Central-Turnanstalt zur Besichtigung der fommandirten Offiziere und Civil-Eleven. j

Heute haben Se. Majestät militärische Meldungen und die Vorträgé des Feldmarschalls Grafen 'Roon, des General-Lieute- nants von Kamecke und des General à la suite von Albedyll entgegen genommen. Abends findet eine größere Soirée bei Ihren Majestäten statt. j e

— Ihre Majestät die Kaiserin-Königin besich- tigte gepern mit Jhren Königlichen Hoheiten den Großherzo- ginnen von Baden und von Sathsen Tas Krankenhaus Betha- nien. — Die Familientafel fand im Königlichen Schlosse bei Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Sachsen statt. Abends war Jhre Majestät die Kaiserin-Königin mit Jhren Königlichen Hoheiten den Großherzoginnen von Sachsen und von Baden in der Generalversammlung des Vaterländischen Frauen-Vereins anwesend, wo auch der Allgemeine Verband Deutscher Frauen-Vereine durch Delegirte vertreten war, und verschiedene Vorträge gehalten wurden.

— Se. Kaiserlihe und Königliche

Hoheit der

Kronprinz wohnte gestern Mittags 124 Uhr der Besichtigung

der Central-Turnanstalt bei, empfing Nachmittags 44 Uhr den

den Lieutenant Stumm vom Westfälischen Husaren-Regiment Nr. 8. Abends 74 Uhr besuchte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit die. Vorftellung im Opernhause,

— Die vereinigten Ausfhüfse des Bundesraths für das Seewescn und für Rechnungswfkfen “ traten heute zu eiuer Sitzung zusammen.

— Nath einer dem Reichs - Kanzler - Amt von Seiten der Königlichen großbritannischen Regierung ‘zugegangenen Benach- rihtigung ift der Küstenhandel in dex Kap-Kolonie in Gemäßheit eines kürzli ‘von der Legislatur des “Landes angenommenen Gesehes den Schifsen aller Nationen freigegeben tordén.

_— Der Bundesrath hat ¿au den- Antrag des Ausschusses für Handel und Verkehr in-der Sihung vom 7, d. M. beschlossen,

den Herrn Reichskanzler zu ¿erfuchen, seine Einwirkung dahin

Staa!s- und Bundesangehörigkeit an Stempelabgaben und Aus- fertigungsgebühren in feinem Bundesstáate mehr als höchstens 1 Thlr. erhöben wird. F

Auf den Antrag des Ausschusses für Zoll- und Steuerwesen hat der Burbrorall ferner in dexselben Sizung beschlo}en, daß mit einem bronzeartigen Anstrich versehene Eisenwaaren, fo- fern sie ihrer Beschaffenheit nach nicht zu den feinen Eisen- waaren gehören, glei den gefirnißten Eisenwaaren der Nr. 6 c. 2. der ersten Tarifs-Abtheilung zu unterstellen sind.

— Aus Veranlassung eines Berichts des Zollvereins-Bevoll- mähtigten zu Darmstadt hat der Bundesrath in der Sihung vom 7. d. M. dem Antrage des Aus\chusses -für Zoll- und Steuerwesen gemäß beschlossen, daß Kumys oder Milhwein als unter die ia Arzneimittel ‘Alend, nach Nx. 5a der ersten Tarif-Abtheilung einem ŒY gängszolle von 3 Thlrn. 10 Sgr. unterliege. Witedn

Je Ferer hát ‘der Bundesrath auf den Antrag des bezeichtieten"

Aus\cu}ses untér dem 7. d. M. beschlo}sen, 1) daß die unter dem 19. November 1871 genchinigten Bestiutmungen über: die Tara die Frage, in welchen Fä i rechnenden inneren Umschließungen für sich zur Verzollung zu ziehen find, nit berühren, die wegen der Verzollung solcher Umschließungen ergangenen besonderen Vorschriften somit dur die bezeihneten Bestimmungen über die Tara keine Aenderung erlitten haben; 2) daß die Vorschrift am Shlusse des 1. Absatzes des 8. 5 der vorgedachten Bestimmungen über die Tara, wonach wo eine Waare in zwei- oder mehrfacher Umschließung ein- geht, die äußere Umschließung vor Ermittelung des zollpflich- tigen Gewichtes stets entfernt werden darf, auch auf Brutto zu verzollende Waaren Anwendung findet.

— Aus Veranlassung eines Schreibens des Oberbefehlshabers der Okkupations-Armee in Frankreich hat der Bundesrath in der Sigzung vom 7. d. M. dem Antrage des Ausschusses für Zoll- und Steuerwesen gemäß beschlossen, sich damit einverstanden zu erklären, es solle den Landesregierungen überlassen bleiben, zur Vermeidung von Anständen Anordnungen in der Richtung zu treffen, daß a. Sendungen der Offiziere 2c. der deutschen Okfu- pations-Armee in Frankreih an Uniform-Ausrüstungs- und son- stigen Bekleidungsgegenständen ohne Zollerhebung und ohne Kon- trolle des Wieder-Ausgangs abgelassen werden, wenn diese Sen- dungen von dem betreffenden Truppentheil mit einem Amtissiegel verschlossen und mit einer Bescheinigung dahin versehen find, daß der Inhalt einem Offizier 2c. der Dfkkupations-Armee gehört und in gebrauchten Gegenständen persönlichen Bedarfs besteht, welche Behufs Reinigung Reparatur u. \. w. nach dem deutschen Zollgebiete gesandt ierdenz þ. gebrauchte Hausgeräthe und Effekten von Angehörigen der Okkupations-Armee zollfrei (vergl. Ziff. 2 der Vorbemerkungen zur 1. Abtheilung des Zoll- tarifs) behandelt werden, sobald auf einem derselben beizu- ügenden Verzeichniß Seitens einer Militärbehörde unter Bei- eidung des Amtssiegels bescheinigt ift, daß die Hausgeräthe

u. f}. w. einem von der p G nah Deutschland zu- rückfehrenden Offizier 2c. gehören. l :

Ge ist S dem Bundesrath in derselben Sißung auf den Antrag des Reichskanzler-Amts, betreffend die Vereinfachung der zollstatistishen Veröffentlihungen des statistishen Amtes, be- \{chlo}sen worden, 1) daß in Stelle des durch Beschluß des

4 Bundesraths vom 7. Dezember 1871 genehmigten Musters für die

ihe Nahweisung der Einnahmen an Zöllen und gemein- atillGen R aaen ein abgeändertes Muster trete, in welchem zugleich eine \fummarische Nachweisung der Einnahmen an Wechselstempelsteuer und anderer Einnahmen des Reichs gegeben wird; — 2) sih damit einverstanden zu erklären: a. daß eine monatliche Uebersicht der in den einzelnen Ober-Postdirektionsbezirken, sowie in Bayern und Württemberg aufgekommenen Einnahmen an Wechselstempelsteuer durch den Reichs-Anzeiger veröffentlicht werde ; b. daß die monatliche \summarische Uebersicht der Einnahmen an- att des seitherigen Publikationsmodus in das Central-Blatt ür das Deutshe Reih aufgenommen werde, wogegen am Schlusse eives jeden Jahres eine vollständige Nachweisung über die Einnahmen an Zöllen 2. und Weselstempelsteuer nach den vorgeschriebenen Formularen von dem ftatistishen Amte zu ver-

öffentlichen ist; c. daß die pierteljährlichen vorläufigen Si: as dee bel ten t eiendieit Hauptämtern in den freien Verke

y | diesseitigén Gesandten in München, Freiherrn von Werthern, und

eintreten zu lassen, daß für Bescheinigungen über den Besig der

Fällen die nicht zum Nettogewichte zu -

——————— t

L Alle Post-Anstalten- des In- und Auskaudes

nehinen Bestellung ‘au,

für Berlin die Expedition: Wilhelmstr. Nr. 32. |

E ——_——————————-=—— —=

187%.

IAT A) e MRLMA I I

getretenen wichtigeren Waarenartikel künftig im Reichs-Anzeiger zur Veröffentlichung gebracht werden.

_—— Jm weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des Reich s- tags führte der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats- Minister Delbrück aus, daß die Gewährung von Reisekosten und Diäten. an die Abgeordneten vem Art. 32 der Reichsverfassung widerftirebe. -(Siehé unter Reichstagsangelegenheiten.) Nach- dem dann noch der Abg. Ulrih nachzuweisen versucht hatte, daß dur die Diätenlosigkeit keineswegs destruktive, sozialdemo- fratische Élemente von der Volksvertretung ausgeschlossen würden, wurde der Antrag des Abg. Schulze und Genossen (siche Nr, 75 d. Bl.) mit 114 gegen 90 Stimmen angenommen. — Demnächst ‘Tag dem Reichstage vor die Uebersicht der vom Bundes- räthe gefaßten Entschließungen auf Beschlüsse des Reichstages aus der Session von 1872. Im AU- gemeinen war das Haus mit der „Vorlage des Bundesraths zufrieden und wünschte nur, daß bei den ab- lehnenden Bescheidungen „auf einige Reichstagsbeschlüsse auch die Motive zu den Ablehnungen mitgetheilt worden wären. Eine sehr lebhafte Debatte entspann ih, als Abg. Wiggers be- züglich eines der Beschlüsse sich Auskunft erbat, wie weit „die Borlagen, betreffend die Regelung des Vercinswesens, gediehen seien. Der Staats-Ministér Delbrück erklärte, er häbe nicht gewußt, daß der Gegenstand ichon jeßt auf die Tagesordnung Eommen würde, und könne über die vielen und mannicfachen Fragen keine Auskunft ertheilen, ohne bei den einzeinen Ressort- Óefs sch informirt zu haben. Der Reichskanzler Fürst von Bismarck gab dein Hause zu bedenken, daß die Diskussion über die 80 Bis 100 Nummern der Uebersicht allein eine Tagesorduung aus- machen würde; es wäre praktischer, aus dem Ganzen einen vorhcrigén Auszug der Puukte zu machen, zu déiten Wünsche der Abgeord- neten vorlägent. {Siehe unter Reichstagsangelégenheiten.) Der Abg. Dr. Braun (Waldenburg) rieth, die betreffenden Abgeordneten möchten ihre Wünsche in bestimmten Anträgen formuliren. Abg. “von” f ardt. Ansicht,.das Haus. halte -vdu.der, Ueber- ficht nur Kenntniß zu nehmen, ‘nicht darüber „zu ebáttiren. Nachdem* der Reichskanzler noch einmal erklärt hatte, daß es nicht die Absicht des Reichstages sein könne, Gegenstände früherer Tagesordnungen fämmtlih noch einmal zur Sprache zu bringen, wurde ein Antrag des Abg. Lasker, den Gegenstand von Der Tagesordnung abzuseßen und der Geschäftsordnungs-Kommisston zur Vorberathung zu überweisen, angenommen. — Der Ge- seßentwurf, betreffend die dem Reihs-Ober-Handels-

erichte gegen Rechtsanwälte und Advokaten zuste-

enden Disziplinarbefugnisse, desgleichen der Geseß- entwurf, betreffend die Etatsübershreitungen bei den übertragbaren Fonds der Marineverwaltung in den Iahren 1867 bis 1871 wurden in dritter Lesung ohne Debatte angenommen. Darauf wurde die Sißung um 4 Ühr geschlossen. ; ,

_— In der heutigen (9.) Sizung des Reichstages, der am Tische des Bundesraths die Staats-Minister Delbrü, Graf v. Roon, v. Kameke und v. Mittnacht mit zahlreichen andern Mitgliedern des Bundesrathes beiwohnten, zeigte der Präsident Dr. Simson den Eintritt verschiedener Mitglieder an und machte Mittheilung von Urlaubsgesuchen, gegen die sih kein Wider- spruch erhob. Darauf gab der Abgeordnete Valentin als Refe- rent der Geschäftsordnungs - Kommission einen mündlichen Bericht, betreffend die Fortdauer des Mandats des Abgeord neten Prinzen Wilhelm von Baden. Die Kommission war der Meinung, daß durch die Ernennung des Prinzen zum General der Infanterie sein Mandat nicht berührt werde, da mit der Beförderung feine Gehaltserhöhung verbunden sei. Das Haus trat dieser Änsicht seiner Kommission bei. — Zweiter Gegenstand der Tagesordnung war die dritte Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Rechtsverhält- nisse der Reichsbeamten. Der Abgeordnete Dr. Ewald warnte den Reichstag, an seinen bisherigen Be- \{lü}sen in dieser Frage etwas zu ändern, da das im Volke die Achtung vor der Versammlung beeinträchtigen würde. Der Abg. Krieger Z099 das bei der zweiten Lesung zu G19 eingebrachte Amendement Wagner und Genossen zurü, weil der Reichskanzler erklärt habe, er werde die Annahme desselben mit dem Scheitern des ganzen Gesetzes für gleichbe- deutend ansehen. Das Geseß wurde darauf mit erheb- liher Majorität angenommen. — Bei der nun folgen- den ersten Berathung des Geseyentwurfs, betreffend die Gründung und Verwaltung des Reichs-Inva- lidenfonds sehte der Präsident Delbrü die Absicht der Bun- desregierungen auseinander, aus den französischen Kriegs- entschädigungen einen Fonds zu gründen, ‘um die Lage der im legten Kriege Verunglückten und der Angehörigen der Ge- fallenen günstiger zu gestalten. Betreffs der Invaliden aus den Jahren 1813—15 hätte die Lage der preußischen Finanzen so weit gehende Bewilligungen nicht gestattet, das Reich sei günsti: ger gestellt. Der Abg. Ulrich wollte die Invaliden-Pensionen lieber durch eine Steuererhöhung beschafft sehen, damit auch die künftigen Generationen, die die Segnungen des großen Krieges genießen würden, Gelegenheit hätten, ihre Pietät zu beweisen. Die Debatte dauerte bei Schluß des Blattes fort.

— In der Königlichen Centiral-Turnanstalt fand ges stern der Schluß der Turnkurse für die Militär- und Cioileleven

1873 / 76 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 27 Mar 1873 18:00:01 GMT) scan diff